(19)
(11) EP 0 101 778 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
14.05.1986  Patentblatt  1986/20

(21) Anmeldenummer: 82810363.0

(22) Anmeldetag:  01.09.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05B 63/00, E05B 59/00

(54)

Schloss mit Schliesszylinder

Lock with lock cylinder

Serrure à cylindre de fermeture


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT LI

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.03.1984  Patentblatt  1984/10

(71) Anmelder: Schlossfabrik Heusser AG
CH-4853 Murgenthal (CH)

(72) Erfinder:
  • Heusser, Max
    CH-4853 Murgenthal (CH)

(74) Vertreter: Seehof, Michel et al
c/o AMMANN PATENTANWAELTE AG BERN Schwarztorstrasse 31
3001 Bern
3001 Bern (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schloss für zwei Riegelvorschübe mit Schliesszylinder, mit Mitteln, um mit einer einzigen Umdrehung des Schlüssels den Riegel ganz herauszuschieben, wobei der Schliesszylinder neben dem Schliessbart einen Nocken aufweist, der in den zweiten Angriff des Riegelschaftes eingreift.

    [0002] Ein solches Schloss ist aus der US-A-1 756 342 und FR-A-858 689 bekannt. Die in den beiden Patentschriften beschriebenen Schlösser sind in allen Teilen speziell für den oben definierten Zweck vorgesehen und hergestellt. Bei der heute üblichen Serienfertigung ist es jedoch vorteilhaft, herkömmliche, gewöhnliche Schlösser, bzw. deren Teile so wenig wie möglich zu ändern, um eine kostengünstigere Fertigung zu erreichen.

    [0003] Es ist davon ausgehend Aufgabe der Erfindung ein Schloss der eingangs erwähnten Art anzugeben, das, ausgehend von einer Vielfalt von gewöhnlichen Schlössern, mit geringen Mitteln und Aufwand umrüstbar ist. Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, dass der Nocken gegenüber dem Schliessbart verstellbar angeordnet ist.

    [0004] Die Erfindung wird nun im einzelnen anhand einer einzigen Figur eines Ausführungsbeispiel näher erläutert werden.

    [0005] Man erkennt das Schloss 1 und die beiden Gehäuseteile 2 und 3, wobei das obere Gehäuseteil 3 aufgeschnitten ist. Man erkennt ferner die bekannten Teile, wie die Nuss 4 mit der quadratischen Dornöffnung 5 und die Falle 6. Weiter unten erkennt man den Riegel 7 und den Rigelschaft 8, der an seiner Unterseite zwei Angriffe 9 und 10 aufweist, in die der Schliessbart des Schliesszylinders greift. Bei einem herkömmlichen Schliesszylinder würde der Schliessbart zuerst in den Angriff 9 greifen und bei einer weiteren Umdrehung des Schlüssels in den Angriff 10. Die Oberseite des Riegelschaftes weist drei Rasten 11 auf, in die der Rastenhaken 12 der Zuhaltung 13 greift.

    [0006] Um bei einer Umdrehung des Schlüssels den Riegel ganz herauszustossen, weist der Schliessbartring des Schliesszylinders 14 neben dem herkömmlichen Schliessbart 15 einen weiteren Nocken 16 auf. Der Abstand beider Nocken wird durch den Abstand beider Angriffe 9 und 10 bestimmt. Bei einer Umdrehung des Schlüssels greift zuerst der Schliessbart 15 in den Angriff 9 und anschliessend der Nocken 16 in den Angriff 10, wodurch der Riegel 7 gänzlich herausgeschoben wird. Es ist offensichtlich, dass zum Herausschieben des ganzen Riegels kein grösserer Kraftaufwand benötigt wird als zum Herausschieben des Riegels in die erste Stellung bei einem herkömmlichen Schloss. Um den Schliesszylinder einbauen zu können, ist es notwendig, eine Aussparung 17 für den zweiten Nocken in einem oder beiden Gehäuseteilen vorzusehen, wobei diese Aussparung die einzige Änderung am ganzen Schloss ist.

    [0007] Um eine Serienfertigung zu ermöglichen, ist der zweite Nocken am Schliessbartring verstellbar gegenüber dem Schliessbart vorgesehen, um derart die beiden Nocken an die beiden Angriffe im Riegelschaft anpassen zu können.


    Ansprüche

    1. Schloss für zwei Riegelvorschübe mit Schliesszylinder (14), mit Mitteln, um mit einer einzigen Umdrehung des Schlüssels den Riegel (7) ganz herauszuschieben, wobei der Schliesszylinder (14) neben dem Schliessbart (15) einen Nocken (16) aufweist, der in den zweiten Angriff (10) des Riegelschaftes (8) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (16) gegenüber dem Schliessbart (15) verstellbar angeordnet ist.
     
    2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gehäuseteil (2,3) eine Ausnehmung (17) aufweist, um den Einbau des Schliesszylinders mit dem Schliessbart (15) und Nocken (16) zu ermöglichen.
     


    Claims

    1. Lock for two bolt advances with lock cylinder (14), with means for completely pushing out the dead bolt (7), with a single turn of the key, whereby the lock cylinder (14) comprises at the side of the lock beard (15) a cog (16) which engages in the second notch (10) of the bolt shank (8), characterized in that the cog (16) is arranged in order to be adjustable with respect to the lock beard (15).
     
    2. Lock according to claim 1, characterized in that at least one case part (2, 3) comprises a recess (17) for permitting the assembly of the lock cylinder with the lock beard (15) and the cog (16).
     


    Revendications

    1. Serrure pour deux avances de pène avec cylindre de fermeture (14), avec des moyens pour sortir entièrement le pène dormant (7) avec un seul tour de clé, le cylindre de fermeture (14) comprenant à côté de la barbe de fermeture (15) un ergot (16) qui engrène dans la seconde entaille (10) de la queue de pène dormant (8), caractérisée en ce que l'ergot (16) est disposé de manière ajustable par rapport à la barbe de fermeture (15).
     
    2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins une partie de coffre (2, 3) comprend un évidement (17) pour permettre le montage du cylindre de fermeture avec la barbe de fermeture (15) et l'ergot (16).
     




    Zeichnung