(19)
(11) EP 0 120 940 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
14.05.1986  Patentblatt  1986/20

(21) Anmeldenummer: 83903373.5

(22) Anmeldetag:  05.10.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E06B 1/70
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE8300/170
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 8401/598 (26.04.1984 Gazette  1984/11)

(54)

TRENNVORRICHTUNG FÜR TÜRZARGEN AN VERSCHIEDEN HOHEN FUSSBÖDEN

SEPARATION DEVICE FOR DOOR-CASE ON DIFFERENT HEIGHT FLOORS

INSTALLATION DE SEPARATION POUR HUISSERIE DE PORTE SUR PLANCHERS DE HAUTEURS DIFFERENTES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB LI NL SE

(30) Priorität: 08.10.1982 DE 3237348

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.10.1984  Patentblatt  1984/41

(71) Anmelder: ANDERS, Peter
D-1000 Berlin 19 (DE)

(72) Erfinder:
  • ANDERS, Peter
    D-1000 Berlin 19 (DE)

(74) Vertreter: Ruschke, Olaf, Dipl.-Ing. et al
Patentanwalt Franziskanerstrasse 38
81669 München
81669 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Es ist bekannt, dass als Trennschiene für verschieden hohe Fussböden folgende Vorrichtungen gebräuchlich sind:

    Als einfachste Vorrichtung ist eine Flachmetallschiene gebräuchlich, die zwischen die Türzarge hochkant gestellt und im Estrich eingegossen wird. Diese Vorrichtung hat insbesondere den Nachteil der völligen Instabilität, sie kann nicht genau an der vorgesehenen Trennungslinie arretiert werden.

    Als eine etwas stabilere Vorrichtung ist eine Schwelle bekannt, die genau das Profil der bekannten Stahlblechtürzargen hat und horizontal zwischen diese geschweisst wird. Bei dieser Vorrichtung liegt der Nachteil insbesondere darin, dass das Einschweissen von den Handwerkern, die eigentlich diese Aufgabe vom Arbeitsablauf her erfüllen müssten, insbesondere Fliesenleger oder Estrichleger, rein fachlich nicht ausgeführt werden kann. Es muss daher ein Schweisser hinzugezogen werden.



    [0003] Sämtliche bekannten Vorrichtungen haben darüber hinaus insbesondere den gemeinsamen Nachteil, dass das gemäss DIN-Vorschrift vorgeschriebene Einpressen der Feuchtigkeitsdichtung im Falle der Verwendung bei Türen zu Nassräumen nicht möglich ist.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Trennvorrichtung gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 so zu gestalten, dass sie insbesondere bei geeigneter Verklemmung der erforderlichen Feuchtigkeitsdichtung bei Nassräumen flexibel an verschiedene Höhenunterschiede verschieden hoher Fussböden anpassbar und leicht einbaubar ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 aufgezeigten Merkmale gelöst.

    [0006] Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemässen Trennvorrichtung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0007] Die erfindungsgemässe Trennvorrichtung ermöglicht in geeigneter Weise ein solches Einpressen der Feuchtigkeitsdichtung von Nassräumen.

    [0008] Sowohl das Unterteil der Trennvorrichtung mit seinen ovalen, stehenden Löchern und den Schraubbolzen an den Laschen, als auch das Oberteil der Trennvorrichtung mit seinen U -förmigen Aussparungen und den kopflosen Schraubbolzen, die in Gewindebohrungen des längeren Schenkels des Unterteils geführt werden, ist höhenvariabel befestigbar.

    [0009] Die Trennvorrichtung kann sowohl durch das Unterteil, welches mittels seinen ovalen, stehenden Löchern und den Schraubbolzen an den Laschen befestigt ist, als auch durch das Oberteil mit seinen U-förmigen Aussparungen und den dadurch geführten kopflosen Schraubbolzen in Horizontalrichtung variabel angebracht werden, da die ovalen, stehenden Löcher im Unterteil breiter sind als der Durchmesser der Schraubbolzen und da die U-förmigen Aussparungen breit sind, als der Durchmesser der kopflosen Schraubbolzen. Dadurch können Einbauungenauigkeiten der Türzarge ausgeblichen werden.

    [0010] Als vorteilhaft erweist sich weiterhin, dass bei Einbau des Unterteils zwischen der Türzarge diese bis zur Einbringung des Fussbodenestrichs gegen Hinunterdrücken und -treten dadurch gesichert wird, dass am unteren Ende des längeren Schenkels des Unterteils in Richtung zum tiefer gelegenen Fussboden Laschen angebracht sind, die Gewindebohrungen aufweisen, durch welche Schraubbolzen geschraubt werden, bis deren Spitzen den Rohfussboden erreichen.

    [0011] Vor Einbringen des Fussbodenestrichs sind diese Schraubbolzen wieder zu ziehen, um Schallbrücken zum Rohfussboden hin zu vermeiden.

    [0012] Hierdurch wird erreicht, dass die unteren Enden der Zargen bis zum Einbringen des Estrichs in exakter Ausrichtung bleiben.

    [0013] Im Oberteil kann weiterhin in der in Richtung Türblatt weisenden Seite eine sich nach hinten verbreiternde Nut vorgesehen sein, in die ein handelsübliches, elastisches Dichtungsband zur Schall- und Luftabdichtung eingezogen werden kann.

    [0014] Die Trennvorrichtung kann auch als Trennschiene zwischen verschieden hohen Fussböden verwendet werden, von denen keiner ein Fussboden eines Nassraumes ist, und somit keine Feuchtigkeitsdichtung vorhanden ist, vorzugsweise zwischen dem normalerweise höherliegenden Treppenhaus- und dem tieferliegenden, angrenzenden Fussboden. In diesem Falle wird anstelle der Feuchtigkeitsdichtung und in Stärke derselben. einPufferstreifen zwischen Oberteil und Unterteil eingelegt und durch gleichzeitiges Anziehen der kopflosen Schraubbolzen und der Schraubmuttern auf den kopflosen Schraubbolzen dergestalt verpresst, dass Oberteil und Unterteil miteinander fest verbunden sind.

    [0015] In diesem Falle dient die Vorrichtung als unterer Anschlag des Türblattes und als Trennschiene zwischen den beiden vorgenannten Fussböden.

    [0016] Das Oberteil kann aus Kunststoff oder Metall hergestellt sein.

    [0017] Die erfindungsgemässe Trennvorrichtung kann auch für Türzargen verwendet werden, bei denen das Türblatt in den Raum mit dem höherliegenden Fussboden hin aufschlägt. In diesem Fall erhält das Oberteil vorzugsweise eine oben schmalere Profilausbildung, wie in der Fig. 4 dargestellt.

    [0018] Da bei allen Ausführungen die Laschen immer an der gleichen Stelle am unteren Ende der Türzargen angebracht sind, wird die serienmässige Produktion erleichtert.

    [0019] Das Unterteil kann serienmässig bei allen Türzargen angebracht werden, das Oberteil jedoch lediglich im Bedarfsfall bei Vorhandensein von verschieden hohen Fussböden. Hierdurch wird zwischen den verschiedenen Räumen eine klareTrennung des Estrichs erreicht, und das ansonsten bei den bekannten Zargen an dieser Stelle erforderliche Einschneiden des Estrichs kann dadurch entfallen.

    [0020] Die erfindungsgemässe Trennvorrichtung kann nicht nur zwischen Stahltürzargen, sondern unter anderem auch zwischen Türzargen aus Holz oder Kunststoff eingebaut werden. In diesem Falle ist an der Holz- oder Kunststoffzarge unten beidseitig je eine Lasche anzubringen, an welche das Unterteil in der bereits ausgeführten Weise angeschraubt wird.

    [0021] Die Trennvorrichtung kann in verschiedenen Längen und in Anpassung an verschieden breite Türzargen hergestellt werden. Weiterhin kann sie auch für höhere Fussbodenaufbauten, als die im Wohnungsbau üblichen 6,0 cm, Verwendung finden. In diesem Falle ist das Unterteil in verschiedenen Höhen zu fertigen.

    [0022] Auch kann die Trennvorrichtung für grössere Höhendifferenzen zwischen verschieden hohen Fussböden, als die im Wohnungsbau üblichen 2,0 cm, Verwendung finden.

    [0023] In diesem Fall ist das Oberteil nach oben hin verlängert, in verschiedenen Höhen zu fertigen.

    [0024] Weiterhin kann die Trennvorrichtung sowohl bei Eck-, als auch bei Umfassungszargen Verwendung finden. Die erfindungsgemässe Vorrichtung wird nun im einzelnen anhand der Zeichnungen erläutert. In letzteren sind:

    Fig. 1 ein Vertikalschnitt durch die erfindungsgemässe Vorrichtung,

    Fig. 2 ein Horizontalschnitt durch die Türzarge mit Aufsicht auf die erfindungsgemässe Vorrichtung,

    Fig. 3 eine Frontalansicht von der Seite der kopflosen Schraubbolzen gegen die erfindungsgemässe Vorrichtung,

    Fig. 4 ein Vertikalschnitt durch die erfindungsgemässe Vorrichtung nach dem Unteranspruch 13. Hierbei ist die Aufschlagrichtung des Türblattes zum Nassraum bzw. zum Raum hin mit dem höherliegenden Fussboden,

    Fig. 5 ein Horizontalschnitt durch die Türzarge mit Aufsicht auf die erfindungsgemässe Vorrichtung in der unter Fig. 4 genannten Variante,

    Fig. 6 eine Frontalansicht von der Seite der kopflosen Schraubbolzen gegen die erfindungsgemässe Vorrichtung in der unter Fig. 4 genannten Variante.



    [0025] Die Fig. 1 zeigt den Vertikalschnitt durch eine bevorzugte Ausführung der erfindungsgemässen Vorrichtung, wobei das Unterteil 1 an den beiden Laschen 21 der Türzarge 2 durch Schraubbolzen 23 und Schraubmuttern 24 befestigt wird, wobei der längere Schenkel 8 des Unterteils 1 rechts und links je ein ovales, stehendes Loch 22 hat, dessen Zentrum an der Stelle liegt, an denen an den Laschen 21 jeweils ein Schraubbolzen 23 angeordnet ist (Fig. 3). Die auf die Schraubbolzen 23 zu schraubenden Schraubenmuttern 24 haben einen grösseren Durchmesser als die ovalen, stehenden Löcher 22. Dadurch können in Längsrichtung Einbautoleranzen der Türzargen 2 ausgeglichen, und die gesamte Trennvorrichtung nach oben hin der Höhenlage des höher gelegenen Fussbodens 6 angepasst werden.

    [0026] Das Unterteil 1 hat die Querschnittsfläche von einem Winkelprofil eines rechtwinkligen, ungleichschenkligen Dreiecks, dessen längerer Schenkel 8 senkrecht zur Oberfläche des tiefer gelegenen Fussbodens 9 verläuft, wobei der rechte Winkel des Dreiecks am unteren Ende des längeren Schenkels 8 gelegen ist. Der kürzere Schenkel 10 des Dreiecks weist in Richtung des höher gelegenen Fussbodens 6 und die Hypothenuse ist von einer Flachmetallschiene 3 gebildet, deren unteres Ende am Ende des kürzeren Schenkels 10 unter Bildung eines Schwenkgelenkes 11 für die Spreizbewegung gegen das Oberteil 4 befestigt ist. Diese Befestigung erfolgt vorzugsweise durch lose Punktschweissung oder scharnierartige Ausbildung.

    [0027] Auf die Flachmetallschiene 3 wird im Falle der Verwendung der Trennvorrichtung bei Türen zu Nassräumen eine Feuchtigkeitsdichtung 7 oder bei Verwendung bei Türen zwischen verschieden hohen Fussböden, von denen keiner ein Fussboden eines Nassraumes ist, und somit die Feuchtigkeitsdichtung 7 fehlt, ein Pufferstreifen gelegt.

    [0028] Auf das Unterteil 1 mit aufgelegter Feuchtigkeitsdichtung 7 oder mit einem Pufferstreifen wird das Oberteil 4 gestülpt. Das Oberteil 4 hat eine zu seiner unteren Fläche sich derart öffnende Ausnehmung 12, dass beim Stülpen des Oberteils 4 auf das Unterteil 1 ein die Ausnehmung 12 des Oberteils 4 begrenzender Teil 13 plan an der Aussenfläche des längeren Schenkels 8 des Unterteils 1 zu liegen kommt, und dass ein dem Teil 13 gegenüberliegender, die Ausnehmung 12 begrenzender Teil 14 des Oberteils 4 eine der Neigung der Flachmetallschiene 3 in nichtgespreiztem Zustand entsprechende Neigung sowie eine gezahnte Profilierung 15 aufweist, die mit einer gezahnten Profilierung 16 an der Aussenseite der Flachmetallschiene 3 beim von der Klemmeinrichtung bewirkten Spreizen der Flachmetallschiene 3 die Feuchtigkeitsdichtung 7 festklemmend zusammenwirkt. Die Klemmeinrichtung wird durch kopflose Schraubbolzen 18 und zugeordnete Schraubmuttern 17 gebildet.

    [0029] Das Einpressen der Feuchtigkeitsdichtung 7 oder des Pufferstreifens erfolgt durch Anziehen der von durch den längeren Schenkel 8 des Unterteils 1 in Gewindebohrungen geführten kopflosen Schraubbolzen 18, wodurch die Flachmetallschiene 3 gegen den die Ausnehmung 12 begrenzenden Teil 14 des Oberteils 4, beim gleichzeitigen Anziehen der Schraubenmuttern 17 auf den kopflosen Schraubbolzen 18, gepresst wird.

    [0030] Die Spitzen der in Gewindebohrungen des längeren Schenkels 8 des Unterteils 1 geführten kopflosen Schraubbolzen 18 werden beim Anziehen in Richtung Flachmetallschiene 3 getrieben und greifen abrutschsicher an dort angebrachten Nasen 19 an.

    [0031] Die Fixierung des höhenverstellbaren Oberteils 4 in Anpassung an die Höhe des höher gelegenen Fussbodens 6 erfolgt durch Anziehen der Schraubenmuttern 17 auf den kopflosen Schraubbolzen 18, wobei der plan an der Aussenfläche des längeren Schenkels 8 des Unterteils 1 liegende Teil 13 des Oberteils 4 U-förmige Aussparungen 20 (Fig. 3) aufweist, durch welche die kopflosen Schraubbolzen 18 greifen, wobei letztere einen geringeren Durchmesser haben, als die U-förmigen Aussparungen 20 breit sind, dadurch können sowohl in der Horizontalen, als auch in der Vertikalen Masstoleranzen und Höhenunterschiede verschieden hoher Fussböden ausgeglichen werden.

    [0032] Um das Unterteil 1 im an der Zarge 2 befestigten Zustand bis zur Einbringung des Fussbodenestrichs gegen Hinunterdrücken bzw. -treten zu sichern und somit das Verziehen der eingebauten Zarge 2 zu verhindern, können am unteren Ende des längeren Schenkels 8 in Verlängerung des kürzeren Schenkels 10 des Unterteils 1 in Richtung zum tiefer gelegenen Fussboden 9 hin Laschen 21' in Abständen, die die Gesamttürbreite in etwa dritteln, angebracht werden. Durch die in den Laschen 21' angeordneten Gewindebohrungen werden Schraubbolzen 18' so weit getrieben, bis deren Spitzen den Rohfussboden 25 erreichen.

    [0033] Vor Einbringen des Fussbodenestrichs sind diese Schraubbolzen 18' wieder zu ziehen, um Schallbrücken zum Rohfussboden 25 hin zu vermeiden.

    [0034] Das Oberteil 4 weist an seiner zum Türblatt 26 gerichteten Seite eine sich nach hinten verbreiternde Nut 27 auf, in die ein elastisches, handelsübliches Dichtungsprofil 28 zur Schall- und Luftabdichtung eingezogen werden kann.

    [0035] Die in den Gewindebohrungen des längeren Schenkels 8 des Unterteils 1 geführten kopflosen Schraubbolzen 18 werden in Abständen von ca. 15 cm im oberen Teil des längeren Schenkels 8 vorgesehen.

    [0036] Das Oberteil 4 kann vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff hergestellt werden.

    [0037] Die Fig. 4 zeigt eine abgeänderte Ausführungsform der in Fig. 1 dargestellten Trennvorrichtung bei Verwendung in Türzargen, bei denen das Türblatt 26' in den Raum mit dem höherliegenden Fussboden 6' hin aufschlägt.

    [0038] In diesem Fall erhält das Oberteil 4' vorzugsweise eine oben schmalere Profilausbildung, wobei die Verschmalerung oberhalb des die Ausnehmung 12' begrenzenden Teiles 14' vorgenommen ist, wodurch die Aussenkante des Oberteils 4', welche dem die Ausnehmung 12' begrenzenden Teil 13'gegenüberliegt, bündig mit derTürzargenkante abschliesst, in die das handelsübliche, elastische Dichtungsprofil 28' eingezogen wird.


    Ansprüche

    1. Trennvorrichtung für Türzargen an verschieden hohen Fussböden, die zum Einpressen einer Feuchtigkeitsdichtung dient, im Estrich verankerbar und an den Zargen befestigbar ist, gekennzeichnet durch ein Unterteil (1), das an den unteren Enden derTürzargen (2) befestigbar ist und ein Spreizelement (3) aufweist, ein über das Unterteil (1 ) stülpbares, mit diesem höhenverstellbar derart verbindbares Oberteil (4), dass dessen obere Fläche (5) mit der Oberfläche des höher liegenden Fussbodens (6) in Ausrichtung ist, und durch eine verstellbare Klemmeinrichtung (17, 18), mit der das Spreizelement (3) des Unterteiles (1) gegen das Oberteil (4) spreizbar ist, wobei die Feuchtigkeitsdichtung (7) zwischen dem Unterteil (1) und dem Oberteil (4) einklemmbar ist.
     
    2. Trennvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (1 ) von einem Winkelprofil mit der Querschnittsfläche eines rechtwinkligen, ungleichschenkligen Dreiecks gebildet ist, dessen längerer Schenkel (8) senkrecht zur Oberfläche des tiefer gelegenen Fussbodens (9) verläuft, wobei der rechte Winkel des Dreiecks am unteren Ende des längeren Schenkels (8) gelegen ist, dessen kürzerer Schenkel (10) in Richtung des höher gelegenen Fussbodens (6) weist und dessen Hypothenuse von einer das Spreizelement (3) bildenden Flachmetallschiene (3) gebildet ist, deren unteres Ende am Ende des kürzeren Schenkels (10) unter Bildung eines Schwenkgelenkes (11) für die Spreizbewegung gegen das Oberteil (4) befestigt ist, wobei diese Befestigung vorzugsweise durch lose Punktschweissung oder scharnierartige Ausbildung erfolgt, dass das Oberteil (4) eine zu seiner unteren Fläche sich öffnenden Ausnehmung (12) derart aufweist, dass beim Stülpen des Oberteiles (4) auf das Unterteil (1 ) ein die Ausnehmung (12) des Oberteils (4) begrenzender Teil (13) plan an der Aussenfläche des längeren Schenkels (8) des Unterteils (1) zu liegen kommt, und dass ein dem Teil (13) gegenüberliegender, die Ausnehmung (12) begrenzender Teil (14) des Oberteils (4) eine der Neigung der Flachmetalischiene (3) in nichtgespreiztem Zustand entsprechende Neigung sowie eine gezahnte Profilierung (15) aufweist, die mit einer gezahnten Profilierung (16) an der Aussenseite der Flachmetallschiene (3) beim von der Klemmeinrichtung (17, 18) bewirkten Spreizen der Flachmetallschiene (3) die Feuchtigkeitsdichtung (7) festklemmend zusammenwirkt.
     
    3. Trennvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (17, 18) von jeweils eine Schraubmutter (17) tragenden kopflosen Schraubbolzen (18) derart gebildet ist, dass die Flachmetallschiene (3) durch Anziehen der kopflosen Schraubbolzen (18), die durch den längeren Schenkel (8) des Unterteils (1) in Gewindebohrungen geführt sind, gegen den die Ausnehmung (12) begrenzenden Teil (14) des Oberteils (4) bei gleichzeitigem Anziehen der je-, weiligen Schraubenmuttern (17) auf den kopflosen Schraubbolzen (18) gepresst wird.
     
    4. Trennvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitzen der kopflosen Schraubbolzen (18) an an der Innenfläche der Flachmetallschiene (3) vorgesehenen Nasen (19) abrutschsicher angreifen.
     
    5. Trennvorrichtung nach Anspruch 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der plan an der Aussenfläche des längeren Schenkels (8) des Unterteils (1) liegende Teil (13) des Oberteils (4) U-förmige Aussparungen (20) aufweist, durch welche die kopflosen Schraubbolzen (18) der Klemmeinrichtung (17, 18) greifen, wobei die Fixierung des höhenverstellbaren Oberteils (4) in Anpassung an die Höhe des höher gelegenen Fussbodens (6) durch Anziehen der Schraubmuttern (17) erfolgt, die einen grösseren Durchmesser haben, als die U-förmigen Aussparungen (20) breit sind.
     
    6. Trennvorrichtung nach Anspruch 5, dergestalt, dass die Breite der U-förmigen Aussparungen (20) grösser als der Durchmesser der kopflosen Schraubbolzen (18) ist, wodurch seitliche Einbaumasstoleranzen der Türzargen (2) ausgeglichen werden können.
     
    7. Trennvorrichtung nach Anspruch 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (1) an Laschen (21), die an den unteren Enden der Türzargen (2) angebracht sind, befestigt ist, wobei der längere Schenkel (8) des Unterteils (1) rechts und links je ein ovales, stehendes Loch (22) an jeweils der Stelle hat, an denen an den Laschen (21) jeweils ein Schraubbolzen (23) angeordnet ist und die jeweils auf die Schraubbolzen (23) zu schraubenden Schraubenmuttern (24) einen grösseren Durchmesser als die ovalen, stehenden Löcher (22) haben.
     
    8. Trennvorrichtung nach Anspruch 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende des längeren Schenkels (8) in Verlängerung des kürzeren Schenkels (10) des Unterteils (1 ) in Richtung zum tiefer gelegenen Fussboden (9) hin Laschen (21') in Abständen, die die Gesamtlänge der Türbreite in etwa dritteln, angebracht sind und dass durch die in den Laschen (21') angeordneten Gewindebohrungen Schraubbolzen (18') so weit geschraubt sind, dass deren Spitzen den Rohfussboden (25) erreichen.
     
    9. Trennvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (4) an seiner zum Türblatt (26) weisenden Seite eine sich nach hinten verbreiternde Nut (27) aufweist, in die ein elastisches Dichtungsprofil (28) zur Schall- und Luftabdichtung einziehbar ist.
     
    10. Trennvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass anstelle der Feuchtigkeitsdichtung (7) ein gleichstarker Pufferstreifen, vorzugsweise aus Holz oder Kunststoff zur stabilisierenden Verpressung zwischen Oberteil (4) und Unterteil (1 ) einlegbar, und beim Betätigen der Klemmvorrichtung (17, 18) einpressbar ist.
     
    11. Trennvorrichtung nach Anspruch 3 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die in den Gewindebohrungen des längeren Schenkels (8) des Unterteils (1) geführten kopflosen Schraubbolzen (18) in einem Abstand von ca. 15 cm im oberen Teil des längeren Schenkels (8) vorgesehen sind.
     
    12. Trennvorrichtung nach einem der vorstehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (4) aus Metall oder Kunststoff hergestellt ist.
     
    13. Trennvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (4') eine oben schmalere Profilausbildung aufweist, wobei die Verschmalerung oberhalb des die Ausnehmung (12') begrenzenden Teils (14') vorgenommen ist, wodurch die Aussenkante des Oberteils (4'), welche dem die Ausnehmung (12') begrenzenden Teil (13') gegenüberliegt, bündig mit der Türzargenkante abschliesst, in die das elastische Dichtungsprofil (28') eingezogen ist.
     


    Claims

    1. The separating device for door cases on floors with different heights, which is used to inject a moistureproof seal, which can be anchored in the jointless floor and can be secured to the cases, characterized by a bottom part (1) which can be secured to the lower ends of the door cases (2) and has an expansion element (3), a top part (4) which can be reverse-drawn over the bottom part (1), and is so connected thereto as to be height adjustable that the upper surface (5) of the top part (4) is in alignment with the surface of the higher floor (6), and by an adjustable clamping device (17, 18) with which the expansion element (3) of the bottom part (1) can be expanded relative to the top part (4), the moisture proof seal (7) capable of being clamped between the bottom part (1) and the top part (4).
     
    2. The separating device as set forth in Claim 1, characterized in that the bottom part (1) is formed by an angle with the cross-sectional area of a rectangular, non-isosceles triangle whose longer leg (8) is perpendicular to the surface of the lower floor (9), the right angle of said triangle being located on the lower end of the longer leg (8), whose shorter leg (10) points to the higher floor (6), and whose hypotenuse is formed by a metal strip rail (3) which constitutes the expansion element (3), the lower end of said metal strip rail (3) being fastened to the end of the shorter leg (10) to form a swivel hinge (11) for the expansion motion relative to the top part (4), said fastening preferably being accomplished by loose spot welding or by a hinge-type construction, further characterized in that the top part (4) has a recess (12) which opens to its lower surface so that, when the top part (4) is reserve-drawn onto the bottom part (1), a portion delimiting the recess (12) of the top part (4) is flush with the outer surface of the longer leg (8) of the bottom part (1), and in that a portion (14) of the top part (4) facing the portion (13) and delimiting the recess (12) has a slope corresponding to the slope of the metal strip rail (3) in non-expanded condition, as well as a toothed profiling (15) which coacts with a toothed profiling (16) on the outer surface of the metal strip rail (3) during the expansion of the metal strip rail (3) brought about by the clamping device (17, 18) to clamp the moistureproof seal (7) into position.
     
    3. The separating device as set forth in Claim 2, characterized in that the clamping device (17, 18) is formed by headless screw bolts (18), each of which supports a nut (17) so that the metal strip rail (3), by tightening the headless screw bolts (18) which are passed in threaded holes through the longer leg (8) of the bottom part (1), is pressed against the portion (14) of the top part (4) delimiting the recess (12) while at the same time the particular nuts (17) on the headless screw bolts (18) are tightened.
     
    4. The separating device as set forth in Claim 3, characterized in that the pointed ends of the headless screw bolts (18) engage the slip-free tongues (18) provided on the inner surface of the metal strip rail (3).
     
    5. The separating device as set forth in Claims 2 to 4, characterized in that the portion (13) of the top part (4) which is flush with the outer surface of the longer leg (8) of the bottom part (1) has U-shaped recesses (20) through which penetrate the headless screw bolts (18) of the clamping device (17,18), the height-adjustable top part (4) being adjusted to the height of the higher floor (6) by tightening the nuts (17), whose diameter is larger than the width of the U-shaped recesses (20).
     
    6. The separating device as set forth in Claim 5, characterized in that the width of the U-shaped recesses (20) is larger than the diameter of the headless screw bolts (18), so that lateral mounting tolerances of the door cases (2) can be compensated.
     
    7. The separating device as set forth in Claims 2 to 6, characterized in that the bottom part (1) is secured to straps (21 ) mounted on the lower ends of the door cases (2), the longer leg (8) of the bottom part (1 ) right and left having an oval, vertical hole (22) at the site where a screw bolt (23) is secured to the straps (21), and the nuts (24) to be screwed onto the screw bolts (23) having a larger diameter than the oval, vertical holes (22).
     
    8. The separating device as set forth in Claims 2 to 7, characterized in that the lower end of the longer leg (8) in the extension of the shorter leg (10) of the bottom part (1), in the direction of the lower floor (9), straps are provided which are spaced a distance from one another corresponding to approximately one-third the overall length of the door width, and that the screw bolts (18') are screwed through the threaded holes arranged in the straps (21') until their pointed ends reach the unfinished floor (25),
     
    9. The separating device as set forth in Claim 2, characterized in that the top part (4) has on its side pointing to the door leaf (26) a rearwardly flaring groove (27) into which an elastic gasket (28) can be inserted in order to withstand exposure to noise and air.
     
    10. The separating device as set forth in Claim 1 or 2, characterized in that instead of the moistureproof seal (7) an equally thick buffer strip, preferably of wood or plastic, can be inserted for the stabilizing compression molding between top part (4) and bottom part (1) and which can be injected during the actuation of the clamping device (17, 18).
     
    11. The separating device as set forth in Claim 3 or 4, characterized in that the headless screw bolts (18) passed through the threaded holes of the longer leg (8) of the bottom part (1) are spaced from one another a distance approximately 15 cm in the top part of the longer leg (8).
     
    12. The separating device as set forth in any one of the preceding claims, characterized in that the top part (4) is made of metal or plastic.
     
    13. The separating device as set forth in Claim 2, characterized in that the top part (4') has at the top a narrower profiling, the narrowed portion being provided above the portion (14') which delimits the recess (12'), so that the outer edge of the top part (4') facing the portion (13') delimiting the recess (12') terminates flush with the door case edge into which the elastic gasket (28') is inserted.
     


    Revendications

    1. Installation de séparation pour huisserie de porte sur planchers de hauteurs différentes servant à presser une garniture protectrice d'humidité, pouvant être ancrée dans la chape et fixée sur l'huisserie, caractérisée par une partie inférieure (1 ) pouvant être fixée aux bouts inférieurs des châssis de porte (2) et représentant un élément d'écartement (3), par une partie supérieure (4) pouvant être retroussée par-dessus la partie inférieure (1 ) réglable avec celle-ci en hauteur de manière que sa surface supérieure (5) est mise à niveau de la surface du plancher plus haut (6), et par un dispositif de serrage réglable (17,18) par lequel l'élément d'écartement (3) de la partie inférieure (1 ) peut être écarté par rapport à la partie supérieure (4), la garniture protectrice d'humidité (7) pouvant être serrée entre la partie inférieure (1 ) et la partie supérieure (4).
     
    2. Installation de séparation suivant revendication 1, caractérisée par le fait que la partie inférieure (1 ) est formée par une cornière avec une superficie d'un triangle rectangulaire à ailes inégales dont le côté plus long (8) est vertical par rapport à la surface du plancher situé plus bas (9), l'angle droit du triangle étant situé au bout inférieur du côté plus long (8), dont le côté plus court (10) montre en direction du plancher situé plus haut (6) et dont l'hypothénuse est formée par une bande en métal plat (3) formant l'élément d'écartement, le bout inférieur de la bande (3) étant fixé au bout du côté plus court (10) en formant une jointure pivotante (11 ) pour le mouvementd'écartement contre la partie supérieure (4), cette fixation étant réalisée de préférence par soudage par points incohérents ou par une configuration en charnières de sorte que la partie supérieure (4) présente un évidement (12) s'ouvrant vers sa surface inférieure de sorte que, en retroussant la partie supérieure (4) par-dessus la partie inférieure (1), une partie (13) limitant l'évidement (12) de la partie supérieure (4) est située plane à la face extérieure du côté plus long (8) de la partie inférieure (1 ) et qu'une partie (14) de la partie supérieure (4) située vis-à-vis de la partie (13) et limitant l'évidement (12) présente une inclinaison correspondant à l'inclinaison de la bande en métal plat (3) en état non écarté ainsi qu'un profilage dentelé (15) qui concourt avec un profilage dentelé (16) à la face extérieure de la bande en métal plat (3) lors de l'écartement de la bande en métal plat (3) réalisé par le dispositif de serrage (17,18) en serrant la garniture protectrice d'humidité (7).
     
    3. Installation de séparation suivant revendication 2, caractérisée par le fait que le dispositif de serrage (17, 18) est formé par des boulons filetés sans têtes (18) portant chacun un écrou (17) de sorte que, en serrant les boulons filetés sans têtes (18) guidés à travers le côté plus long (8) de la partie inférieure (1 ) dans des trous taraudés, la bande en métal plat (3) est pressée contre la partie (14) de la partie supérieure (4) limitant l'évidement tout en serrant en même temps les écrous respectifs (17) sur les boulons filetés sans têtes (18).
     
    4. Installation de séparation suivant revendication 3, caractérisée par le fait que les petits bouts des boulons filetés sans têtes (18) s'attaquent de manière protégée contre le glissement sur des nez (19) prévus à la face intérieure de la bande en métal plat (3).
     
    5. Installation de séparation suivant revendications 2 à 4, caractérisée par le fait que la partie (13) de la partie supérieure (4) située plane à la face extérieure du côté plus long (8) de la partie inférieure (1 ) présente des évidements en forme de U (20) à travers lesquels passent les boulons filetés sans têtes (18) du dispositif de serrage (17,18), la fixation de la partie supérieure (4) réglable en hauteur étant réalisée en adaptation à la hauteur du plancher situé plus haut (6) en serrant les écrous (17) dont le diamètre est supérieur à la largeur des évidements en forme de U (20).
     
    6. Installation de séparation suivant revendication 5 de sorte que la largeur des évidements en forme de U (20) est supérieure au diamètre des boulons filetés sans têtes (18) permettant d'égaliser des tolérances de dimensions de montage latérales des châssis de portes (2).
     
    7. Installation de séparation suivant revendications 2 à 6, caractérisée par le fait que la partie inférieure (1 ) est fixée sur des lisières (21 ) disposées aux bouts inférieurs des châssis de portes (2), le côté plus long (8) de la partie inférieure (1 ) présentant à gauche et à droite respectivement un trou oval debout (22) aux points où est disposé respectivement un boulon fileté (23) sur les lisières (21 ) et où les écrous (24) à visser respectivement sur les boulons filetés (23) ont un diamètre supérieur aux trous ovaux debout (22).
     
    8. Installation de séparation suivant revendications 2 à 7, caractérisée par le fait qu'au bout inférieur du côté plus long (8) sont disposées comme rallongement du côté plus court (10) de la partie inférieure (1 ) en direction du plancher situé plus bas (9) des lisières (21') à des distances qui divisent approximativement en trois parties la longueur totale de la largeur de la porte et qu'à travers les trous taraudés disposés dans les lisières (21') des boulons filetés (18') sont vissés tant que leurs petits bouts touchent le plancher brut (25).
     
    9. Installation de séparation suivant revendication 2, caractérisée par le fait que la partie supérieure (4) présente à sa partie montrant vers le panneau (26) une rainure (27) s'élargissant vers l'arrière dans laquelle peut être inséré un profilé de garniture élastique (28) la rendant étanche à l'air et au son.
     
    10. Installation de séparation suivant revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait qu'au lieu de la garniture protectrice contre l'humidité (7) une bande-tampon de la même épaisseur, de préférence en bois ou en matière synthétique, peut être insérée entre la partie supérieure (4) et la partie inférieure (1 ) en vue d'un pressage stabilisant et peut être pressée dedans en actionnant le dispositif de serrage (17, 18).
     
    11. Installation de séparation suivant revendication 3 ou 8, caractérisée par le fait que les boulons filetés sans têtes (18) guidés dans les trous taraudés du côté plus long (8) de la partie inférieure (1 ) sont prévus dans la partie supérieure du côté plus long (8) dans une distance d'environ 15 cm.
     
    12. Installation de séparation suivant une des revendications susmentionnées, caractérisée par le fait que la partie supérieure (4) est réalisée en métal ou en matière synthétique.
     
    13. Installation de séparation suivant revendication 2, caractérisée par le fait que la partie supérieure (4') présente une formation de profil plus étroite vers le haut, le rétrécissement étant réalisé au-dessus de la partie (14') limitant l'évidement (12'). Par cela le bord extérieur de la partie supérieure (4') situé vis-à-vis de la partie (13') limitant l'évidement (12') est à fleur du bord du châssis de la porte dans lequel est inséré le profilé de garniture élastique (28').
     




    Zeichnung