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EP 0 039 035 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.07.1986 Patentblatt 1986/27 |
(22) |
Anmeldetag: 18.04.1981 |
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Vorrichtung zum Entfernen einer auf einem Bad befindlichen Fluidschicht
Device for removing a fluid layer from a bath
Dispositif pour enlever une couche fluide d'un bain
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE FR GB IT NL SE |
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Priorität: |
26.04.1980 DE 3016160
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.11.1981 Patentblatt 1981/44 |
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Anmelder: PREUSSAG - BOLIDEN - BLEI GmbH |
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D-3380 Goslar 1 (DE) |
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Erfinder: |
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- Klotz, Peter, Dipl.-Ing.
D-2883 Stadland (DE)
- Böttcher, Henry
D-2890 Nordenham (DE)
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Vertreter: König, Reimar, Dr.-Ing. et al |
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Patentanwälte Dr.-Ing. Reimar König
Dipl.-Ing. Klaus Bergen
Postfach 260254 40095 Düsseldorf 40095 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfernen der auf einer Schmelze, insbesondere
einer Bleischmelze bei der Raffination, schwimmenden Schlackenschicht aus einem Schmelzgefäß
mit einem in die Schlackenschicht horizontal eintauchenden mechanischen Schneckenförderer.
[0002] Bei zahlreichen Verfahren finden in einem Elektrolyten, Reaktionen mit im Vergleich
zum Bad spezifisch leichteren Reaktionsprodukte statt. Derartige Reaktionsprodukte
sammeln sich in einer Fluidschicht aus einer flüssigen, pastösen oder pulverförmigen
Masse auf der Badoberfläche und müssen von Zeit zu Zeit oder auch kontinuierlich entfernt
werden. So entstehen bei der pyrometallurgischen Raffination von Werkblei im Schmelzkessel
die verschiedensten Reaktions- bzw. Zwischenprodukte, beispielsweise feste Bleikupfermischkristalle
beim Grobentkupfern durch Seigern und Kupferabhub, im wesentlichen aus Kupfer- und
Bleisulfid, beim Feinentkupfern mittels Schwefel, Zinnabstich beim Entzinnen durch
selektive Oxydation mittels Luftsauerstoffs oder chlorhaltiger Reaktionsprodukte,
Arsenabstrich bzw. -krätze beim Entarsenieren und Antimonabstrich beim Entantimonieren
mittels Ätznatron und Salpeter.
[0003] Die pulverförmigen oder flüssigen, in jedem falle aber fluiden Reaktionsprodukte
sind zumeist mehr oder minder stark mit Bleitröpfchen durchsetz und müssen sorgfältig
von der Badoberfläche entfernt werden. Das geschieht nach bisheriger Praxis mit Hilfe
von rechenartigen Ziehhölzern oder mittels Lochkellen, die ein Abtropfen des in den
Reaktionsprodukten enthaltenen Bleis erlauben und die Bleiverluste gering halten sollen.
[0004] Besondere Schwierigkeiten ergeben sich beim Entfernen von Reaktions- und Zwischenprodukten
daraus, daß damit häufig eine erhebliche Gefährdung des Personals durch Staub, Hitze
und giftige Abgase verbunden ist. Dies gilt insbesondere für die Bleiraffination,
die ein möglichst vollständiges Absaugen aller Bleidämpfe und -stäube erforderlich
macht. Das ist jedoch während des Entfernens der Reaktionsrpodukte wegen der notwendigen
Zugänglichkeit der Badoberfläche äußerst schwierig und insbesondere mit einem erheblichen
Luftzutritt zur Schmelze verbunden. Das erfordert eine höhere Gebläseleistung und
führt zu einer vermehrten Bleioxydation und demgemäß zu erhöhten Bleiverlusten sowie
einer höheren Belastung der Abgasreinigung.
[0005] Bekannt ist es auch, bei metallurgischen Mehr-Schlacken-Verfahren zum möglichst weitgehenden
Entfernen einer Schlacke vor der Aufgabe neuer Schlackenbildner pneumatische Abschlackvorrichtungen
einzusetzen. Diese bestehen üblicherweise aus einem Rohr mit einem T-Stück am einen
Rohrende. Das T-Stück ist unterseitig mit einer Lochreihe versehen, durch die Druckluft
austritt und die Schlacke in Richtung der Konvertermündung treibt. Eine derartige
Vorrichtung eignet sich allenfalls für das Entfernen flüssiger und insbesondere ungiftiger
Reaktionsprodukte; sie ist beispielsweise für das Entfernen der Reaktionsprodukte
aus der Bleiraffination schon alleins wegen des damit verbundenen hohen Staubanfalls
und des Entstehens giftiger Dämpfe nicht geeignet.
[0006] Aus der DE-B- 25 20 370 ist es bereits bekannt, eine Schmelze mit Hilfe eines punktförmig
in die Schlackenschicht hineinragenden Becherwerks zu entschlacken. Da es sich jedoch
um ein allseits offenes Becherwerk handelt, kommt es angesichts der beim Entschlacken
in starkem Maße bewegten Schlacke und Schmelze zu einer erheblichen Umweltbelastung.
Außerdem lassen sich bei einem derartigen Abschöpfen der Schlacke erhebliche Metallverluste
nicht vermeiden.
[0007] Ähnlich umweltbelastend ist eine aus der US-A-3 923 499 bekannte skimmeratige Absaugvorrichtung,
die mit ihrer Eintrittsöffnung teilweise in die Schlackenschicht eintaucht und bei
der die Schlacke mechanisch oder pneumatisch in die Eintrittsöffnung bewegt sowie
alsdann abgesaugt wird.
[0008] Die vorstehenden unerwünschten Einflüsse liegen auch bei dem aus JP-A-52-133-004
bekannten, um eine horizontale Achse rotierenden Schnecken - bzw. Schrauenförderer
vor, der zum Transport bzw. zum Skimmen oder Entfernen von oberflächennahen Schlacken-
bzw. Fluidschichten ohne Abschirmung, wie beispielsweise ein den Schneckenförderer
einschließendes Gehäuse, in die Schicht eintaucht und diese umwälzt.
[0009] Schließlich ist es aus der US-A- 3 447 683 bekannt, zum Entschlacken einen konischen
oder zylindrischen Schneckenförderer mit einer horizontalen oder einer geneigten Rotationsachse
zu benutzen, dessen Schneckengänge schraubenförmig nach einer Seite konisch auslaufen.
Der Schneckenförderer wird teilweise von einem konischen oder zylindrischen Gehäuse
eingeschlossen, dessen beide Stirnseiten als Ein-und Austritt der Schlacke völlig
offen sind. Der tief in die Schmelze eintauchende Schneckenförderer erfaßt die von
Rührwerken zugeführte Schlacke und fördert diese zu dem aus dem Schmelzgefäß heausgeführten
Ende des Gehäuses.
[0010] Hierbei gelangt ein unangemessen hoher Anteil des eigentlichen Bades mit in die Schlacke.
[0011] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Entfernen der
auf einer Schmelze, insbesondere einer Bleischmelze bei der Raffination schwimmenden
Schlackensicht, mit einem mechanischen Abförderer zu schaffen, die nicht nur zuverlässig,
sondern auch besonders umweltfreundlich arbeitet und mit geringen Wertstoffverlusten
verbunden ist.
[0012] Diese Aufgabe löst bei einer Vorrichtung der eingangs erwähnten Art erfindungsgemäß
ein geschlossenes Förderergehäuse mit einem zweistufigen, einen geneigten Übergang
aufweisenden Trogboden, dessen untere Stufe innerhalb und dessen obere Stufe außerhalb
des Raffinationsgefäße liegen, eine im Boden der unteren Gehäusestufe befindliche
Eintrittsöffnung und eine seitliche Austragöffnung der oberen Gehäusestufe für die
Schlackenschicht, wobei die untere Gehäusestufe mit det Eintrittsöffnung gezeilt in
die Schlackenschicht eintaucht, sowie eine im Gehäuse angeordnete Förderschnecke,
die im Bereich zwischen der Austragöffnung und der Wand des Schmelzegefäße einen kleineren
Durchmesser aufweist als im Bereich zwischen der Eintrittsöffnung und der Wand des
Schmelzegefäßes.
[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele
des näheren erläutert. In der Zeichnung zeigen:
Fig. einen Vertikalschnitt durch einen Schmelzkessel zum Raffinieren von Werkblei
mit einem erfindungsgemäßen Abförderer und
Fig.2 eine Draufsicht auf die Vorrichtung der Fig. 1.
[0014] In einem beheizten Schmelzkessel 1 befindet sich eine Werkbleischmelze 2 mit einer
aus fluiden Reaktions- bzw. Zwischenprodukten bestehenden Fluidschicht 3. Der Schmelzkessel
1 ist mit einer Haube 4 abgedeckt, von der ein Absaugstutzen 5 zu einer nicht dargestellten
Gasreinigung führt. Die Abdeckhaube 4 ist mit einer Traverse 6 versehen, in der ein
von einem Motor 7 angetriebenes, in seiner Drehrichtung wandelbares Rührwerk 8 mit
einer Rührwelle 9 und Rührflügeln 10 gelagert ist. Das Rührwerk 8 durchragt eine Traversen-
bzw. Haubenöffnung 11, durch die sich mittels einer Metallpumpe auch der Kessel 1
entleeren läßt.
[0015] Ein Schneckenförderer 12 durchragt die Abdeckhaube 4 und taucht unterseitig geringfügig
in die Fluidschicht 3 ein; er besteht aus einem Gehäuse 13 und einem gestuften Boden
bzw. Trog. Der Boden besteht aus einer unteren, in die Fluidschicht 3 eintauchenden
Stufe 14, einem Übergang 15 und einer außerhalb des Raffinationsgefäßes 1 liegenden
oberen Stufe 16. Im Bereich der Stufe 14 besitzt der Boden eine Eintrittsöffnung 17
und im Bereich der oberen Stufe 16 eine Austragöffnung 18, unterhalb derer ein Transportgsfäß
19 für die abgeförderten Reaktionsprodukte angeordnet ist. Der Schneckenförderer 12
ist auf Hubstempeln 20 höhenverstellbar angeordnet, um die Eintauchtiefe der unteren
Gehäusestufe 14 verändern zu können und durch sorgfältiges Einstellen die Bleiverluste
gering zu halten. Eine in zwei Wälzlagern 21, 22 gelagerte Welle 23 wird von einem
Motor 24 über einen Kettentrieb 25 angetrieben und trägt eine bandförmige -Förderschnecke
26 mit einer Großdurchmesserstufe 27, einer Übergangsstufe 28 und einer Kleindurchmesserstufe
29.
[0016] Mit Hilfe des Rührwerks 8 wird die Fluidschicht 3 in Richtung auf die Eintrittsöffnung
17 des Schneckenförderers 12 getrieben. Da die Eintrittsöffnung 17 des Schneckenförderers
12 in der Fluidschicht liegt, bewegen die Windungen der Großdurchmesserstufe 27 die
Reaktionsprodukte der Fluidschicht 3 aus den Bereich der Eintrittsöffnung über den
Gehäuse- bzw. Trogboden 14, 15 und 16 in Richtung auf die Austragöffnung 18. Dabei
werden die Reaktionsprodukte über den Kesselrand gehoben und gelangen intermittierend
oder kontinuierlich in das Transportgefäß 19. Auf diese Weise lassen sich ohne jede
Belastung des Bedienungspersonals und ohne die Gefahr einer stärkeren Bleioxydation
durch zusätzliche Falschluft praktisch automatisch die fluiden Reaktionsprodukte von
der Badoberfläche entfernen. Soweit dabei giftige Gase und Dämpfe anfallen, werden
diese über den Absaugstutzen 5 abgesaugt und schließlich abgeschieden.
1. Vorrichtung zum Entfernen der auf einer Schmelze, insbesondere einer Bleischmelze
bei der Raffination, schwimmenden Schlackenschicht aus einem Schmelzgefäß mit einem
in die Schlackenschicht horizontal eintauchenden mechanischen Schneckenförderer, gekennzeichnet
durch ein geschlossenes Förderergehäuse (13) mit einem zweistufigen, einen geneigten
Übergang (15) aufweisenden Trogboden, dessen untere Stufe (14) innerhalb und dessen
obere Stufe (16) außerhalb des Raffinationsgefäßes (1) liegen, einen im Boden unteren
Gehäusestufe (14) befindliche Eintrittsöffnung (17) und eine seitliche Austragöffnung
(18) der oberen Gehäusestufe (16) für die Schlackenschicht (3), wobei die untere Gehäusestufe
(14) mit der Eintrittsöffnung (17) gezielt in die Schlackenschicht (3) eintaucht,
sowie durch eine im Gehäuse (13) angeordnete Förderschnecke (26), die im Bereich zwischen
der Austragöffnung (18) und der Wand des Schmelzgefäßes (2) einen kleineren Durchmesser
aufweist als im Bereich zwischen der Eintrittsöffnung (17) und der Wand des Schmelzgefäßes.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schneckenförderer
(12) auf Hubstempeln (20) höhenverstellbar angeordnet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schneckenförderer
(12) verfahrbar angeordnet ist.
4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß das Schmelzgefäß (1) mit einer Abdeckhaube (4) versehen ist.
5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Haube (4) und/oder das Förderergehäuse (13) mit einem Abzug verbunden ist.
1. Dispositif pour l'évacuation d'une couche de scorie flottant sur un bain métallique,notamment
sur un bain de plomb en cours de raffinage, hors d'un récipient de fusion, comportant
un transporteur à vis sans fin mécanique pénétrant horizontalement dans la couche
de scorie, caractérisé en ce qu'il comprend une enveloppe de transporteur fermée (13)
ayant un fond en auge à deux étages qui comporte une partie intermédiaire inclinée
(15) et dont l'étage inférieur (14) et l'étage supérieur (16) se trouvent respectivement
à l'intérieur et à l'extérieur du récipient de fusion (1), une ouverture d'entrée
étant ménagée dans le fond de l'étage inférieur (14) de l'enveloppe et une ouverture
latérale (18) pour la sortie de la couche de scorie(3) étant ménagée dans un côté
de l'étage supérieur (16) de l'enveloppe, l'étage inférieur (14) de l'enveloppe étant
disposé de manière que son ouverture d'entrée (17) se trouve dans la couche de scorie,
de même qu'une vis sans fin de transport (26), montée dans l'enveloppe (13), qui,
dans la zone comprise entre l'ouverture de sortie (18) et la paroi du récipient de
fusion (2), a un diamètre plus petit que dans la zone comprise entre l'ouverture d'entrée
(17) et la paroi du récipient de fusion
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le transporteur à vis
sans fin (12) est monté, de manière à être réglable en hauteur, sur des vérins de
soulèvement (20).
3. Dispositif selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le transporteur
à vis sans fin (12) est monté de manière à pouvoir se déplacer.
4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le récipient
de fusions (1) est muni d'une hotte de couverture (4).
5.Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la hotte
(4) et/ou l'enveloppe du transporteur (13) sont reliées à un dispositif d'aspiration.
1. Apparatus for removing the slag layer floating on a melt especially a lead melt
during refining, from a smelting vessel, comprising a mechanical screw conveyor penetrating
horizontally into the slag layer, characterized by a closed conveyor housing (13)
comprising a two- step trough floor having an inclined transition (15), the lower
step (14) of which lies inside and the upper step (16) outside the refining vessel
(1), an inlet opening (17) situated in the bottom of the lower housing step (14) and
an end outlet opening (18) of the upper housing step (16) for the slag layer (3),
the lower housing step (14) penetrating with the inlet opening (17) specifically into
the slag layer (3), and by a conveyor screw (26), disposed in the housing (13), which
screw has, in the region between the outlet opening (18) and the wall of the smelting
vessel (2), a smaller diameter than in the region between the inlet opening (17) and
the wall of the smelting vessel.
2. Apparatus according to claim 1, characterized in that the screw conveyor (12) is
mounted adjustable in height on lifting rams (20).
3. Apparatus according to claim 1 or 2, characterized in that the screw conveyor (12)
is mounted mobile.
4. Apparatus according to one or more of claims 1 to 3, characterized in that the
smelting vessel (1) is equipped with a covering hood (4).
5. Apparatus according to one or more of claims 1 to 4, characterized in that the
hood (4) and/or the conveyor housing (13) is connected to an extract duct.

