(19)
(11) EP 0 165 562 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
16.07.1986 Bulletin 1986/29

(43) Date of publication A2:
27.12.1985 Bulletin 1985/52

(21) Application number: 85107323

(22) Date of filing: 13.06.1985
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priority: 16.06.1984 DE 3422456

(71) Applicant: Esselte Meto International GmbH
 ()

(72) Inventors:
  • Volk, Heinrich
     ()
  • Harter, Karl
     ()
  • Dotter, Fritz
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(54) Printing tape, particularly for a price-indicating device


(57) Ein endloses Druckband (1) besteht vorzugsweise aus Gummi oder Kunstgummi und wird bei seiner Herstellung von einem schlauchförmigen Rohling durch entlang seinem Rand verlaufende Schnitte abgetrennt. Dieses Druckband (1) hat in dem einen Bereich seiner Außenseite visuell lesbare Zeichen (3) und in einem gegenüberliegenden Bereich spiegelbildliche erhabene druckbare Zeichen (5). Im Bereich der lesbaren Zeichen (3) sind an der Innenseite (11) des Druckbandes (1) nach innen vorstehende Nocken (6) für den Vorschub des Bandes vorgesehen, während die Innenseite (7) des die druckbaren Zeichen (5) aufweisenden Bereiches glatt ist. Um dennoch an beiden Bandbereichen jeweils gleiche Materialmengen für eine möglichst gleichmäßige Schwindung bei der Herstellung des Druckbandes (1) zu erhalten, sind im Bereich der Transportnocken (6) auf der den Nocken (6) abgewandten Außenseite des Bandes (1) Ausnehmungen (9) vorgesehen, deren tiefste Stelle (10) unter der Mitte des Bandes (1) zwischen den Nocken (6) und vorzugsweise etwa auf der Höhe der Innenseite (11) dieses Bandbereiches zwischen den Nocken (6) liegt. Dadurch wird an dem Nocken (6) und die ebenfalls erhabenen lesbaren Zeichen (3) aufweisenden Trum (2) des Bandes (1) so viel Material eingespart, daß die Materialanhäufung beider Bandbereiche oder Trums (2 und 4) etwa gleich ist, was zu gleichen Schwindmaßen bei der Herstellung führt.







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