Schlüssellos zu betätigende Fallenverriegelung mit Riegelsperre

Abstract

 Vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schloß mit einer schlüssellos zu betätigenden Verriegelungseinrichtung, mit einem durch den Druck des Rückstellmittels (6) verschiebbaren Riegel (5), wobei der Riegel (5) eine Schulter (13) aufweist, die mit einem mit einem Drehknopf (10) drehfest verbundenen Nocken (14) zusammenwirkt, um den Riegel (5) gegen die Wirkung des Rückstellmittels (6) in Öffnungsstellung (0) zu bringen.
Die erfindungsgemäße Einrichtung wird dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Drehknopf (10) ein mit Verriegelungselementen versehener Schließzylinderkern (8) befestigt ist und der Drehknopf (10) eine Verriegelungseinkelstellung (V) einnehmen kann, in welcher die Verriegelungselemente unter der Wirkung von elastischen Mitteln in Verriegelungsstellung gebracht werden und der Nocken (14) den Riegel (5) blockiert.
Verwendung in der Schloßherstellung.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schloß mit einer schlüssellos zu betätigenden Verriegelungseinrichtung, bei welcher jedoch zum Entriegeln ein Schlüssel benötigt wird.

[0002] Eine solche Einrichtung ist sehr nützlich in den Fällen, in denen man ein Schloß benutzen möchte, ohne daß jedesmal eine automatische Verriegelung erfolgt. Dies gilt beispielsweise für Tankdeckelverschlüsse an Automobilen, Kofferschlösser, Wohnungstürschlösser usw.

[0003] Im allgemeinen erfolgt bei solchen Einrichtungen die Ver-und Entriegelung unabhängig vom Verschließen mit Hilfe eines Schlüssels, auch wenn der Riegel mit dem Schloß kombiniert ist.

[0004] Nach der vorliegenden Erfindung ist die Verriegelung eines Schlosses mit Hilfe einfacher, sicherer, wirkungsvoller und wirtschaftlicher Mittel ohne Schlüssel möglich.

[0005] Zu diesem Zweck befaßt sich die Erfindung mit einem Schloß mit einer schlüssellos zu betätigenden Verriegelungseinrichtung, mit einem durch die Wirkung von Rückstellmitteln verschiebbaren Riegel, wobei der Riegel eine Schulter aufweist, die mit einem mit einem Drehknopf drehfest verbundenen Nocken zusammenwirkt, um den Riegel gegen die Wirkung der Rückstellmittel in Öffnungsstellung zu bringen, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Drehknopf ein mit Verriegelungselementen versehener Schließzylinderkern befestigt ist und der Drehknopf eine Verriegelungswinkelstellung einnehmen kann, in welcher die Verriegelungselemente unter der Wirkung von elastischen Mitteln in Verriegelungsstellung gebracht werden und der Nocken den Riegel blockiert.

[0006] Bei Schlössern mit Plättchenzuhaltung dienen die Federn der Plättchenzuhaltung als Rückstellmittel, während bei Schlössern mit Stiftzuhaltung die Rückstellmittel von den Federn der Stiftzuhaltung des Stators gebildet werden.

[0007] Zur Erläuterung der Erfindung wird auf die nachfolgende Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen verwiesen, in welchen folgendes dargestellt ist:

- In Fig. 1 eine Draufsicht auf einen mit einem erfindungsgemäßen Schloß versehenen Schwenk- oder Klappdeckel.

- In Fig. 2 eine Draufsicht auf den in Fig. 1 gezeigten Deckel nach Abheben des Betätigungsknopfes und des Deckels.

- In Fig. 3 eine Schnittdarstellung in der Ebene III-III nach Fig. 1.

[0008] In dem beschriebenen Beispiel besteht das Schloß aus einem festen Gehäuse mit einer darin auf einer Achse 3 schwenkbar gelagerten Klappe 2, die durch eine Torsionsfeder 4 in Offnungsstellung bewegt wird. In der Klappe 2 wird ein Riegel 5 unter dem Druck einer Spiraldruckfeder 6 in Schließ- oder Verriegelungsstellung geschoben. Ein mit einem Lamellenzylinder 8 fest verbundener Bund 7 ist in der Klappe 2 angeordnet und durch einen Deckel 9 verschlossen. Der Bund 7 und der Zylinder 8 sind zum Drehen durch einen Betätigungsknopf 10 fest miteinander verbunden. Das Gehäuse 1 mit einer Schraube 11 auf einem Sockel befestigt.

[0009] Der Riegel 5 weist einen Ausschnitt 12 auf, in welchem der Bund 7 sich dreht. Der Ausschnitt 12 ist mit einem Ansatz 13 versehen, mit welchem ein mit dem Bund 7 fest verbundener Wulst oder Nocken 14 zusammenwirkt, wenn der Knopf 10 aus der Schließstellung F in die Üffnungsstellung 0 gedreht wird, um den Riegel 5 gegen den Druck der Feder 6 zu verschieben und dadurch das Schloß zu öffnen sowie um die Klappe 2 unter der Einwirkung ihrer Feder 4 auszuschwenken.

[0010] Der Ausschnitt 12 weist eine diametrale Verengung 15 auf, mit welcher der Wulst oder Nocken 14 in einer Verriegelungs-Winkelstellung V des betätigungsknopfes 10 (Fig. 2) zusammenwirkt, um den Riegel 5 in Schließstellung festzuhalten.

[0011] In dieser Winkelstellung V hat der Zylinder 8 eine Lage eingenommen, in welcher seine Lamellen den in die Klappe 2 eingearbeiteten Nuten oder Rillen gegenüberliegen. Unter dem Druck ihrer Rückholfedern greifen die Lamellen in diese Nuten oder Rillen ein und verriegeln den Zylinder 8 gegen Drehen. Der Bund 7 und der Knopf 10, beide mit dem Zylinder 8 verbunden, sind dann ebenfalls unbeweglich gemacht.

[0012] Zum Entriegeln (Aufschließen) des Schlosses muß der passende Schlüssel in den Zylinder 8 gesteckt und gedreht werden, wodurch die samellen in den Zylinder 8 zurückgezogen werden und die drehbare Baugruppe 7, ö, 10 freikommt. Jetzt kann der Knopf 10 in die Stellung F gedreht und der Schlüssel abgezogen werden. Die Lamellen des Schloßzylinders 8, die mit den Verriegelungsnuten oder -rollen nicht mehr in Eingriff stehen, stehen der Drehung nicht mehr hindernd im Wege.

Ansprüche

1. Schloß mit einer schlüssellos zu betätigenden Verriegelungseinrichtung, mit einem durch die Wirkung von Rückstellmitteln (6) verschiebbaren Riegel (5), wobei der Riegel (5) eine Schulter (13) aufweist, die mit einem mit einem Drehknopf (10) drehfest verbundenen Nocken (14) zusammenwirkt, um den Riegel (5) gegen die Wirkung der Rückstellmittel (6) in Öffnungsstellung (0) zu bringen, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Drehknopf (10) ein mit Verriegelungselementen versehener Schließzylinderkern (8) befestigt ist und der Drehknopf (10) eine Verriegelungswinkelstellung (V) einnehmen kann, in welcher die Verriegelungselemente unter der Wirkung von elastischen Mitteln in Verriegelungsstellung gebracht werden und der Nocken (14) den Riegel (5) blockiert.

2. Schloß nach Anspruch 1 mit Plättchenzuhaltung, dadurch gekennzeiehnet, daß die Rückstellmittel von den Federn der Plättchenzuhaltung gebildet werden.

3. Schloß nach Anspruch 1 mit Stiftzuhaltung, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellmittel von den Federn der Stiftzuhaltung des Stators gebildet werden.

4. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (5) einen Ausschnitt (12) aufweist, in welchem sich eine mit dem Nocken (14) versehene Nockenscheibe (7) dreht, daß der Ausschnitt die Schulter (13) und eine diametrale Verengung (15) aufweist, mit welcher der Nocken (14) in Verriegelungsstellung (V) zusammenwirkt.

Zeichnung