(19)
(11) EP 0 187 337 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.07.1986  Patentblatt  1986/29

(21) Anmeldenummer: 85116224.8

(22) Anmeldetag:  19.12.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05D 5/06, E05D 7/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR LI NL

(30) Priorität: 21.12.1984 DE 3446809
30.03.1985 DE 3511776

(71) Anmelder: Puchtler, Friedrich
D-8500 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Puchtler, Friedrich
    D-8500 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: Matschkur, Götz, Lindner Patent- und Rechtsanwälte 
Postfach 11 91 09
90101 Nürnberg
90101 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Türaufhängevorrichtung


    (57) Türaufhängevorrichtung mit Dreirollen-Türbändern, mit einer zwischen zwei Lagerhülsen eines Zargenlappens einsetzbaren Lagerhülse eines Türbandlappens, wobei die Türbänder innen in die Zarge eingebaut sind, und die Lagerhülse des Türbandlappens mit seiner an der hinteren Kante des Türblattes zu befestigenden Befestigungsplatte durch einen um wenigstens 90° gewinkelten, eine Ausnehmung des Zargeninnenschenkels durchsetzenden Steg verbunden ist und in der Lagerhülse des Türbandlappens axial verschiebbare und mittels einer mittigen Spreizvorrichtung verstellbaren Einsätze vorgesehen sind, die zwischen einer in die Lagerhülse eingezogenen Lösestellung und einer teilweise in die benachbarten Lagerhülsen des Zargenlappens einragenden Verriegelungsstellung verstellbar sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Türaufhängevorrichtung mit Dreirollen-Türbändern, mit einer zwischen zwei Lagerhülsen eines Zargenlappens einsetzbaren Lagerhülse eines Türbandlappens.

    [0002] Ein wesentliches Ziel bei der Gestaltung von Türaufhängevorrichtungen besteht in der Gestaltung der Scharniere derart, daß sie optisch möglichst wenig stören. Zu diesem Zweck ist es beispielsweise bereits vorgesehen worden, die Türbänder vollständig in einen um die Zarge umlaufenden entsprechend geformten Wulst einzubeziehen. Darüber hinaus ist auch bereits in vielfältigen Abwandlungen vorgeschlagen worden, wie man die Türbänder durch Aufsetzen von Hülsen oder Ummanteln mit Kunststofff möglichst gefällig ausgestalten kann. Trotz all dieser Maßnahmen sind jedoch die Türbänder immer noch sichtbar, so daß das eigentliche angestrebte Ziel einer möglichst von außen nicht erkennbaren verdeckten Unterbringung der Scharniere bisher nicht erreicht werden konnte.

    [0003] Darüber hinaus ergibt sich - insbesondere bei stumpf angeschlagenen Türen-das Problem, daß die Türblätter den lichten Querschnitt der Zargen in ihrer öffnungsstellung nicht völlig freigeben können, was vornehmlich bei Innentüren von Krankenhäusern, Altersheimen und dgl. Schwierigkeiten bereitet, bei denen sehr häufig mit Betten, Bahren, Rollstühlen oder dgl. durch die Türen gefahren wird. Wegen des nicht völligen Zurückspringens der Türblätter in der Öffnungsstellung besteht, abgesehen davon, daß der lichte Querschnitt eingeengt wird, immer wieder die Gefahr, daß die Türblätter dabei beschädigt werden.

    [0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Türaufhängevorrichtung zu schaffen, die sowohl optisch unauffällig ausgestaltet ist und gleichzeitig unabhängig von der Art des Anschlagens der Türblätter ein völliges Freigeben des Zargenquerschnitts in der öffnungsstellung der Türblätter ermöglicht.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Türbänder innen in die Zarge eingebaut sind, wobei die Lagerhülse des Türbandlappens mit seiner an der Hinterkante des Türblattes zu befestigenden Befestigungsplatte durch einen um wenigstens 90° gewinkelten, eine Ausnehmung des Zargeninnenschenkels durchsetzenden Steg verbunden ist und in der Lagerhülse des Türbandlappens axial verschiebbare und mittels einer mittigen Spreizvorrichtung verstellbare Einsätze vorgesehen sind, die zwischen einer in die Lagerhülse eingezogenen Lösestellung und einer teilweise in die benachbarten Lagerhülsen des Zargenlappens einragenden Verriegelungsstellung verstellbar sind.

    [0006] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung sind die Scharniere in der die Normalstellung darstellenden Schließstellung einer Tür überhaupt nicht mehr erkennbar, da ja auch die öffnung im Zargeninnenschenkel - wegen des Vorsehens dieser öffnung und des Inneneinbaus eignet sich die erfindungsgemäße Konstruktion vornehmlich für Metallzargen, obgleich selbstverständlich auch Varianten für Holzzargen denkbar wären - durch die Hinterkante des Türblattes abgedeckt sind.

    [0007] Dies wiederum hat nicht nur den Vorteil einer optisch extrem gefälligen Ausgestaltung, sondern auch den Vorteil, daß ein Aushängen der Tür im Schließzustand überhaupt nicht mehr möglich ist, da ja die Scharniere völlig unzugänglich sind. Die im Inneren der Zarge verdeckte Anbringung der Türbänder bedingt dabei eine Ausbildung der Türbänder, bei der ein Aushängen der mittleren Lagerhüse nach vorne stattfinden kann, wie sie durch die angesprochene Spreizvorrichtung mit axial verschiebbaren Einsätzen erzielt wird. Ein derartiger Aufbau eines Türbandes ist bespielsweise in DBP 2350 304 im einzelnen beschrieben.

    [0008] In Weiterbildung der Erfindung ist dabei vorgsehen, daß der Steg derart gebogen und zur Außenseite versetzt an der Befestigungsplatte angeformt ist, daß in der öffnungsstellung das Türblatt zur Gänze außerhalb der Ebene des Zargeninnenschenkels liegt. Dabei läßt sich durch diese Maßnahme der Ausbildung des speziellen Verbindungsstegs diese völlige Freigabe des lichten Innenquerschnitts der Zarge bei jeder Art des Anschlags, d.h. sowohl bei stumpf angeschlagenen Türblättern, als auch bei überfälzten Türblättern erreichen. Infolge der unsichtbaren, verdeckten Unterbringung der Türbänder innerhalb der Zarge bedarf es dabei üblicherweise eines aufwendigeren überfälzten Tüblattes überhaupt nicht.

    [0009] Schließlich liegt es auch noch im Rahmen der Erfindung, daß die Lagerhülsen des Zargenlappens an nach innen gerichteten Abwinkelungen der am Innenschenkel der Zarge zu befestigenden Befestigungsplatte des Zargenlappens angerollt sind.

    [0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung soll die Türaufhängevorrichtung so ausgebildet sein, daß bei Einbau in Stahlzargen die bislang grundsätzlich vorgesehenen Abdeckkästen entfallen können und daß darüber hinaus die Konstruktion auch für den Einbau in Holzzargen geeignet ist.

    [0011] Zur Lösung dieser erweiterten Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Zargen-Aufhängeteil ein auf seiner dem Zargeninnenschenkel zugekehrten Seite mit einer Einsatz-Ausnehmung für die Lagerhülse des Türbandlappens versehenes, vorzugsweise im wesentlichen quaderförmiges Kasten-Gehäuse ist, dessen Deck- und Bodenwand mit die Lagerhülsen bildenden Ausnehmungen versehen sind.

    [0012] Durch das Ersetzen eines bisher üblichen Zargenlappens mit meist eingerollten Lagerhülsen, die um die axiale Länge der Lagerhülse des Türbandlappens beabstandet sind, durch ein derartiges kastenförmiges Gehäuse ergibt sich eine wesentliche Verkürzung der axialen Ausdehnung dieses zargenseitigen Scharnier-Aufnahmeteils um mehr als 50 % der bisher üblichen Gesamtlänge. Zur Erzielung der Eingriffsverschiebung der Einsätze genügt nämlich eine relativ geringe Dicke der Deck- bzw. Bodenwand des Gehäuses, wobei die Dicke der Wand nicht durch die Angriffstiefe für die Einsätze, sondern durch die notwendige Wandstärke zur Erzielung einer ausreichend stabilen Konstruktion nach unten begrenzt ist. Sofern man vermeiden will, daß die Lagerhülse des Türbandlappens gleitend zwischen der Deck- und Bodenwand läuft, sondern hierfür eine Kugellagerung vorsehen möchte, wie sie auch bereits in der genannten älteren Anmeldung beschrieben war, kann in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, daß in die Ausnehmungen in der Deck- und Bodenwand axial federnd verschiebbar gelagerte Pfanneneinsätze mit Lagerpfannen für den vorzugsweise Lagerkugeln aufweisenden Einsatz der Lagerhülse des Türbandlappens einragen. Beim Auseinanderspreizen der Einsätze der Lagerhülse des Türbandlappens nach dem Einführen dieser Lagerhülsen in das Kastengehäuse in der Zarge werden die Lagerpfannen gegen die Wirkungen der Tellerfedern axial nach außen gedrückt, wobei das entsprechende Verschiebemaß ja lediglich wenige Millimeter zu betragen braucht, da es ja nur die Fertigungs- und Manipulationstoleranzer zum Einfädeln der Teile ineinander auszugleichen braucht.

    [0013] Das Vorsehen des erfindungsgemäßen Kasten-Gehäuses anstelle eines üblichen Zargenlappens mit angerollten beabstandeten Türbändern hat neben der Verkleinerung der baulichen Anordnung und der Möglichkeit, ein solches Kastengehäuse sehr viel einfacher im Wege des Druckgießens aus beispielsweise Zinkdruckguß herzustellen, den zusätzlichen Vorteil, daß ein solches Gehäuse auch in eine Ausnehmung einer Holzzarge eingebaut werden kann. Es bedarf nämlich hierzu lediglich einer Aussparung entsprechend dem Kasten-Gehäuse, welche durch das Kasten-Gehäuse im Anschluß wieder völlig ausgefüllt ist. Ein derartiges Ausfüllen einer Rechteckausnehmung durch einen Rechteckkasten ist selbstverständlich wesentlich günstiger möglich, als der Einbau eines noch dazu sich in senkrechter Richtung über eine seht viel größere Strecke erstreckenden Zargenlappens mit angerollten Lagerhülsen. Darüber hinaus kann die Oberflächengestaltung des Gehäuses sehr genau an die Maserung oder Farbgebung der Holztür angepaßt werden, wobei gerade bei lackierten oder gespritzten Türen das Gehäuse völlig unsichtbar mit eingespritzt werden kann.

    [0014] Bei Verwendung der weiter oben bereits genannten federnd verschiebbar gelagerten Pfanneneinsätzen hat es sich als besonders zweckmäßig erwiesen, wenn die Pfanneneinsätze mit rückwärtigen Verschiebeanschlägen sowie verbreiterten, die Lagerpfannen enthaltenden Lagerköpfen versehen sind und den Lagerköpfen bzw. der Deck- bzw. Bodenwand des Lagerkastens den Lagerschaft des Einsatzes umgebende Tellerfedern zwischengeordnet sind. Derartige Tellerfedern lassen sich mit einer gewünschten sehr hohen Federstärke - die ja größer sein muß als das Gewicht der Tür - auch mit geringen axialen Abmessungen herstellen. Zur Vereinfachung des Aufbaus und insbesondere des Zusammenbaus dieser Teile mit dem eigentlichen Kasten-Gehäuse ist ein derartiges Türband in Ausgestaltung der Erfindung gekennzeichnet durch eine axiale Gewindebohrung des Lagerschaftes zur Schraubbefestigung des radial über den Lagerschaft überstehenden Verschiebeanschlags.

    [0015] Diese lösbare Befestigung des Verschiebeanschlags ist dabei bevorzugt in der Weise konstruktiv ausgebildet, daß der Verschiebeanschlag eine sich an der Außenseite der Boden- bzw. Deckwand, insbesondere versenkt in einer außenseitigen Erweiterung der Ausnehmung, abstützende Beilagscheibe ist. Man steckt in diesem Fall jeweils von innen her den Lagerschaft des mit einem verbreiterten Lagerkopf mit der Lagerpfanne versehenen Einsatzes durch die Ausnehmung der Boden- bzw. Deckwand, wobei die Tellerfeder auf den Lagerschaft aufgefädelt ist, legt von außen die Beilagscheibe auf und verbindet diese Teile mit einer Senkkopfschraube. Damit hat man mit einfachsten Teilen und bei einfachster Fertigungsmontage, die ja noch dazu bereits werksseitig erfolgen kann und nicht auf der Baustelle durchgeführt werden muß, ein einfaches kleinräumiges und verschleißfreies Zargenbauteil, in welchem kugelgelagert die Lagerhülse des Türbandlappens laufen kann.

    [0016] Zum Zwecke des Eingreifens von Formschiebern soll das Gehäuse wenigstens auf einer weiteren Seitenwand geöffnet sein. Bei Gehäusen für Metallzargen ist es zweckmäßig, daß diese zusätzlich geöffnete Seitenwand der Innenwand mit der Einsatzausnehmung anliegt, da in beiden Fällen sie von außen nicht sichtbar ist und somit auch keine störenden Einblicke in das Zargeninnere, sprich auf das rohe Mauerwerk hinter der Zarge, möglich sind.

    [0017] Bei Gehäusen für Holzzargen ist es dagegen günstiger, wenn die zusätzliche Öffnung der Innenwand mit der Einsatzausnehmung gegenüberliegt und durch eine Platte nachträglich verschlossen ist. Das Anordnen auf der gegenüberliegenden Seite der eigentlichen Einsatzausnehmung, durch die die Lagerhülse des Türbandlappens eingesetzt und wieder herausgezogen werden kann, ergibt sich daraus, daß die der Sichtfläche der Zarge zugekehrte Seite nicht geöffnet werden kann, da sie ja ansonsten nicht unsichtbar in der Zarge verdeckt verlaufen könnte. Umgekehrt kann sie aber auch nicht auf der der Einsatzausnehmung anliegenden zweiten Seitenwand vorgesehen sein, da diese zur Aufnahme der Befestigungsschrauben zur Befestigung des Gehäuses an der Holzzarge benötigt wird. Bei der dann sich ergebenden Anordnung der zusätzlichen Formausnehmung auf der der Einsatzausnehmung gegenüberliegenden Seite ist das Vorsehen eines Deckels deshalb zweckmäßig, damit bei geöffneter Tür man durch diese Zusatzausnehmung nicht das rohe Holz hinter dem Gehäuse erkennen kann, welches ja nach dem Ausstemmen der Zarge meist unbehandelt stehenbleibt.

    [0018] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:

    Fig. 1 eine teilweise aufgebrochene, perspektivische Ansicht einer Türzarge mit einem erfindungsgemäßen in ihr eingebauten Dreirollen-Türband in Schließstellung des Türblattes,

    Fig. 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Teile des Dreirollen-Türbandes ohne die Kugellagereinsätze,

    Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III-III in Fig. 1, wobei strichpunktiert zusätzlich die öffnungsstellung des Türblattes mit eingezeichnet ist,

    Fig. 4 eine perspektivische, etwa um 90° gegenüber Fig. 1 versetzte Ansicht der Scharnierstelle von der Innenseite der Türzarge her gesehen in öffnungsstellung des Türblattes,

    Fig. 5 einen Querschnitt durch eine abgewandelte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Türaufhängevorrichtung für eine Außentür,

    Fig. 6

    und 7 Längsschnitte durch das bei der erfindungsgemäßen Türaufhängevorrichtung verwendete Dreirollen-Türband mit einer mittigen Spreizvorrichtung für axial verschiebbare Einsätze in der Lagerhülse des Türlappens,

    Fig. 8 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer abgewandelten Türaufhängevorrichtung für eine Metallzarge,

    Fig. 9

    und 10 einen horizontalen Querschnitt durch die in Fig. 8 dargestellte Türaufhängevorrichtung, einmal in Schließstellung und einmal in einer teilweise geöffneten Stellung des Türblattes,

    Fig. 11 einen axialen Längsschnitt durch die Türaufhängevorrichtung im Einbauzustand des Türblattes,

    Fig. 12 einen der Fig. 9 entsprechenden horizontalen Schnitt durch eine Anordnung mit überfälzter Tür,

    Fig. 13

    und 14 horizontale Schnitte durch eine Türaufhängevorrichtung für Holzzargen, einmal mit stumpf angeschlagener Tür und einmal mit überfälztem Türblatt - wobei wie in allen derartigen Horizontalschnitten das eigentliche "Innenleben", d.h. die Einsätze und die Spreizvorrichtung, nicht mit dargestellt sind,

    Fig. 15 eine teilweise aufgebrochene Seitenansicht eines Zargengehäuses für eine derartige Türaufhängevorrichtung für Holzzargen,

    Fig. 16 einen horizontalen Schnitt durch das Türblatt im Bereich der Befestigungsplatte des Türbandlappens,

    Fig. 17 eine teilweise aufgebrochene Seitenansicht des Türbandlappens mit seinen beiden zusätzlichen Befestigungsplatten gemäß der Konstruktion nach Fig. 16 und

    Fig. 18

    bis 20 Aufsichten auf die Befestigungsplatte des Türbandlappens sowie die beiden ihn zum Toleranzausgleich verschiebbar aufnehmenden Klemmplatten.



    [0019] Die erfindungsgemäße Türaufhängevorrichtung nach den Figuren 1 bis 7 umfaßt wenigstens zwei beabstandete, innen in die Zarge 1 eingebaute, Dreirollen-Türbänder 2, die so ausgestaltet sind, daß die Lagerhülse 3 des Türbandlappens 4 quer zur Achse des Türbandes zwischen den Lagerhülsen 5 des Zargenlappens 6 herausgezogen werden kann. Zu diesem Zweck ist eine Spreizvorrichtung für die Lagerkugeln vorgesehen, die anhand der Figuren 6 und 7 weiter unten noch näher beschrieben werden soll.

    [0020] Der Türbandlappen 4 umfaßt einen die Lagerhülse 3 mit der Befestigungsplatte 7, die an der Hinterkante 8 des Türblattes befestigt ist, verbindenden Steg 9, der, wie man besonders gut aus Figur 3 erkennen kann, um wenigstens 90°, vorzugsweise mehr abgewinkelt ist, so daß - wie am besten aus Figur 3 ersichtlich ist - beim öffnen des Türblattes 10 dieses so weit nach außen geschwenkt werden kann, daß es den lichten Innenquerschnitt der Zarge vollständig freigibt. Bei einer unmittelbaren geraderen Verbindung der Befestigungsplatte 7 des Türbandlappens mit der zugehörigen Lagerhülse 3 würde erkennbar ja der Steg dann an der Kante 11 der Öffnung 12 des Innenschenkels 13 der Zarge 1 anstoßen und somit das vollständige öffnen des Türblattes verhindern.

    [0021] Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Lagerhülsen 5 des Zargenlappens 6 an einer nach innen gerichteten Abwinkelung 14 der Befestigungsplatte 15 des Zargenlappens 6 angeformt, so daß sie gegenüber dem Innenschenkel 13 der Zarge 1 in den inneren Zargenraum hinein versetzt liegen. Die zusätzliche Befestigungsplatte 16, deren Befestigungsöffnungen 17 der Größe der nicht gezeigten Befestigungsschrauben an der Zarge entsprechen, während die Öffnungen 18 des Befestigungsschenkels 15 des Zargenlappens etwas größer sind um eine Justierverschiebung zuzulassen, sind für die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Türaufhängevorrichtung nicht unbedingt erforderlich, erleichtern jedoch die Anpassung an Jer Baustelle. Selbstverständlich wäre es im übrigen auch nöglich, eine dreidimensional verstellbare an sich bekannte Befestigung der Dreirollen-Türbänder auf der Innenseite der Zargen vorzusehen, mit deren Hilfe ein besonders einfaches und unmittelbares Anpassen direkt an der Baustelle stattfinden kann.

    [0022] In Figur 4 erkennt man in der Mitte der Lagerhülse 3 des Türbandlappens ein mit einem Imbusschraubenkopf versehenes Spreizglied 19, mit Hilfe dessen die in den Figuren 1 bis 5 der besseren übersichtlichkeit halber weggelassen, jedoch in den Figuren 6 und 7 im einzelnen dargestellt, Lagereinsätze der Lagerhülsen verstellt werden können. Dieses Klemmglied 19 ist im übrigen nur in der öffnungsstellung des Türblattes 10 überhaupt zugänglich, so daß in Schließstellung der Tür nicht einmal durch Anbohren des Zargenrahmens eine irgendwie geartete Betätigung dieses Klemmgliedes möglich ist. Ein Aushängen des Türblatttes in Schließstellung ist daher völlig ausgeschlossen, was gerade für Außentüren einen extremen Sicherheitsvorteil darstellt. In den Lagerhülsen 5 des Zargenlappens sind Lagereinsätze 20 vorgesehen, die kugelkalottenförmige Lagerpfannen 21 für eine Lagerkugel 22 bilden, die auf der gegenüberliegenden Seite in Lagerpfannen 23 zweier verschiebbar in der Lagerhülse 3 des Türbandlappens geführten Einsätzen 24 eingreifen, welche mit Hilfe des bereits angesprochenen Spreizelementes 19 zwischen einer in die Lagerhülse 3 zurückgezogenen Stellung (Fig. 7) in der das Türband ausgehängt werden kann und der in Fig. 6 gezeigten verriegelten Funktionsstellung verstellbar sind, in der die Lagerkugeln 22 den Spalt zwischen den Lagerhülsen 3 und 5 überbrücken. Zu diesem Zweck ist der Spreizkörper 19 mit einem Mittelabschnitt 25 von im wesentlichen ovalem Querschnitt versehen, während andererseits die Lagerhülse 3 des Türbandlappens Querbohrungen 26,27 zur Aufnahme von den ovalen Mittelabschnitt 25 flankierenden kreiszylindrischen Lagerabschnitten 28, 29 des Spreizkörpers 19 aufweist.

    [0023] Die Figur 5 zeigt ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Türaufhängevorrichtung für außen angeschlagene Außentüren, wobei in diesem Fall auf das Problem des völligen Freigebens des Innenquerschnitts der Zarge überhaupt kein Wert gelegt zu werden braucht. Man hat aber wiederum den entscheidenden Vorteil der bei geschlossenem Türblatt völlig unsichtbaren Anordnung der Türaufhängevorrichtung sowie der Unmöglichkeit des Aushängens des Türblattes bei geschlossener Tür.

    [0024] Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. So wäre es - obgleich hierzu die öffnung 12 im Innenschenkel 13 der Zarge etwas größer ausgebildet sein müßte - auch möglich sein, daß die äußeren Lagerhülsen 5 an der Hinterkante des Türblattes befestigt sind, während die mittige Lagerhülse 3 in die Zarge eingebaut ist. Darüber hinaus könnte auch die Spreizvorrichtung zum Aushängen der mittigen Lagerhülse in anderer Weise als in den Figuren dargestellt, ausgebildet sein, und schließlich wäre es auch bei dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 4 möglich, eine andere Art des Anschlages vorzusehen, nämlich einen überfälzten Anschlag anstatt des stumpfen Türblattanschlages.

    [0025] Die Türaufhängevorrichtung nach den Figuren 8 bis 20 umfaßt wenigstens zwei beabstandete, innen in die Zarge 1 eingebaute Scharniere nach Art von Dreirollen-Türbändern, die so ausgestaltet sind, daß die Lagerhülse 3 des Türbandlappens 4 quer zur Achse des Türbandes zwischen den Lagerhülsen des Zargenaufhängeteils, im vorliegenden Fall eines im wesentlichen quaderförmigen Gehäuses 106, herausgezogen werden kann. Zu diesem Zweck ist eine Spreizvorrichtung für die Lagerkugeln vorgesehen, die anhand der Fig. 11 noch weiter unten näher beschrieben werden soll.

    [0026] Der Türbandlappen 4 umfaßt einen die Lagerhülse 3 mit der Befestigungplatte 7, die an der Hinterkante 8 des Türblattes 10 befestigt ist, verbindenden Steg 9, der - wie man aus den Figuren erkennen kann - um wenigstens 90°, vorzugsweise aber mehr, abgewinkelt ist, so daß beim Öffnen des Türblattes 10 diesesso weit nach außen geschwenkt werden kann, daß es den lichten Innenquerschnitt der Zarqe vollständig freigibt. Bei einer unmittelbaren geraden Verbindung der Befestigungsplatte 7 des Türbandlappens mit der zugehörigen Lagerhülse 3 würde erkennbar ja der Steg dann an der Kante 11 der öffnung 12 des Innenschenkels 13 der Zarge 1 anstoßen und somit das vollständige Öffnen des Türblattes verhindern.

    [0027] Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind anstelle der üblichen angerollten Lagerhülsen eines Zargenlappens einfache Ausnehmungen 5 in der der Deckwand 107 und der Bodenwand 108 des Gehäuses 106 vorgesehen, in welche prinzipiell die auseinanderspreizbaren Einsätze der Lagerhülse 3 des Türbandlappens 4 eingreifen können.

    [0028] Bevorzugt ist die Ausbildung aber so getroffen, daß (vergl. insbes. Fig. 11) in die Ausnehmungen 5 die Lagerschäfte 109 eines mit einem verbreiterten Lagerkopf 110 versehenen Einsatzes 111 eingreifen, wobei im Lagerkopf 110 eine kalottenförmige Pfanne 112 für die zugehörige Lagerkugel 22 ausgebildet ist. Den Lagerschaft 109 umgibt eine Tellerfeder 113, die sich an der Rückseite des Lagerkopfes 110 einerseits sowie an der Innenseite der Deckwand 107 bzw. der Bodenwand 108 abstützt und die so toleriert sind, daß lediglich ein Federweg von ca. 0,5 mm möglich ist. Die Einstellung erfolgt durch Stellschrauben 114 und sich in einer ringförmigen Erweiterung 115 auf der Außenseite von Deckwand 107 bzw. Bodenwand 108 abstützenden Beilagscheiben 116. Durch diese Stellschrauben in Verbindung mit den Beilagscheiben 116 werden die Tellerfedern entsprechend festgezogen, so daß zwischen den beiden Kugelpfannen bei allen Bändern der Abstand immer genau gleich ist. Darüber hinaus wird durch die Stellschrauben der Druck auf die Stahlkugeln so ausgerichtet, daß die Türbetätigung bei allen Türen gleichmäßig ist, denn je nachdem, ob diese Stellschrauben mehr oder weniger stark eingestellt sind, läßt sich der Türbandlappen leichter oder schwerer betätigen. Hierzu dient das in Fig. 11 erkennbare mit einem Imbusschraubenkopf versehene Spreizglied 19, mit Hilfe dessen die Lagereinsätze 24 des Türbandlappens auseinandergespreizt werden können. Durch dieses Auseinanderspreizen werden die in außenseitigen Kalotten der Einsätze 24 gelagerten Lagerkugeln 22 nach außen gespreizt, so daß sie in die Lagerpfannen 112 der Pfanneneinsätze 111 des Gehäuses 106 eingreifen, wobei - wie bereits weiter oben angedeutet wurde - gleichzeitig eine entsprechende Verdrückung der Tellerfedern 113 stattfindet. Der Imbuskopf des Spreizgliedes 19 ist dabei so angeordnet, daß er lediglich in der Öffnungsstellung der Tür durch die Öffnung 12 der Zarge 1 zugänglich ist, so daß selbst bei einem Anbohren der Zarge in Schließstellung der Tür eine Betätigung dieses Spreizgliedes und damit ein Aushängen der Tür ausgeschlossen ist. Dadurch ist eine erhebliche Verbesserung der Einbruchsicherheit solcher Türen gegenüber handelsüblichen Türen gegeben, wobei darüber hinaus allerdings der Hauptzweck der erfindungsgemäßen Türbänder ja die unsichtbare verdeckte Unterbringung der gesamten

    [0029] Türaufhängung ist. Der Spreizkörper 19 ist in seinem Mittelabschnitt 25 von im wesentlichen ovalem Querschnitt, während andererseits die Lagerhülse 3 des Türbandlappens Querbohrungen 26, 27 zur Aufnahme von den ovalen Mittelabschnitt 25 flankierenden kreiszylindrischen Lagerabschnitten 28, 29 des Spreizkörpers 19 aufweist. Bei Verdrehung des Spreizkörpers um 90° lassen sich die Lagerkugeln 22 mit ihren Einsätzen 24 von der in Fig.11 gezeigten Verriegelungsstellung in eine in die Lagerhülse 3 zurückgezogenen Stellung verschieben, so daß sie sich aus den Lagerpfannen 112 zurückziehen und damit die Lagerhülsen der Türbänder frei zwischen den Pfanneneinsätzen 111 aus der Öffnung 12 der Zarge und der deckungsgleichen öffnung 12'des Gehäuses 106 herausgezogen werden können. Entsprechend in gleicher Weise erfolgt durch horizontale Verschiebung das Wiedereinsetzen der Lagerhülsen 3 und damit das Wiedereinhängen der Tür in die Zarge.

    [0030] Bei den Zargen-Gehäusen 106 für Metallzargen gemäß den Figuren 8 bis 12 sind im Gehäuse zusätzliche, teilweise durchgehende, teilweise nichtdurchgehende Ausnehmungen 117 und 118 vorgesehen, die zum einen dazu dienen, bei der Fertigung der Gehäuse als Druckgußteile, beispielsweise aus Zinkdruckguß, das Eingreifen von die Innenkonturierung ergebenden Schiebern zu ermöglichen und andererseits, um bei möglichst kleinen Außenabmessungen des Gehäuses 106 die Lagerhülse 3 des Türbandlappens aufnehmen zu können. üblicherweise beträgt nämlich die Länge des sich an den Innenschenkel 13 der Zarge anschließenden Schenkels 119 lediglich 3 Zentimeter. Wenn man die notwendige Wandstärke des Druckgußgehäuses 106 einrechnet, so würden diese Außenabmessungen zur Aufnahme einer üblichen Lagerhülse 3 von Türbandlappen nicht ausreichen. Durch die Aussparungen 117 und 118 wird jedoch zusätzlicher Platz geschaffen, so daß ohne Vergrößerung der Außenabmessungen des Gehäuses über den Betrag von 3 cm Breite eine Unterbringung der Lagerhülse im Gehäuse möglich ist. Ähnlich wie in den Fig. 1 bis 5, bei denen die zusätzliche Öffnung 117 in einer anliegenden Wand zur dem Innenschenkel 13 anliegenden Wand des Gehäuses 106 angeordnet ist, so daß sie bei geöffneter Tür von außen nicht sichtbar
    ist,sind bei den in den Figuren 13 bis 15 dargestellten Konstruktionen für Holzzargen 1' ebenfalls wieder zusätzliche öffnungen im Zargengehäuse 106' vorgesehen, die das Einsetzen von Schiebern bei der Druckgußfertigung ermöglichen. Die sich an die Innenwand mit der Einsetzausnehmung 12' anschließenden Wände kommen hierfür nicht in Frage, da die innere dieser Wände, nämlich die Wand 121, für die Befestigung des Gehäuses 106' in der Holzzarge 1' benötigt wird, während die gegenüberliegende Wand 122 von Öffnungen freibleiben muß, da sie die in der Sichtwand der Türzarge liegende Gehäusewand ist, die mit der gleichen Auflagemaserung bzw. der gleichen Farbbeschichtung versehen ist, wie die Holzzarge selbst, so daß sie möglichst überhaupt nicht auffällt. Es bleibt also nur die Rückwand übrig, wobei diese in den dargestellten Ausführungsbeispielen nachträglich, d.h. nach der Fertigung des Gehäuses durch eine Platte 123 wieder verschlossen wird, damit man in der öffnungsstellung des Türblattes durch die Öffnung 12' hindurch nicht die rohe ausgestemmte Oberfläche der Aufnahmeausnehmung der Holzzarge 1' für das Gehäuse 106' erkennen kann.

    [0031] Wegen des erkennbar notwendigen, exakt gleichen Abstandes jeweils der Gehäuse 106 in der Zarge und der Lagerhülsen 3 der Türbandlappen an der Hinterkante des Türblattes bedarf es eines Toleranzausgleiches, damit Einbautoleranzen aufgefangen werden können. Eine derartige Toleranzausgleichsvorrichtung ist in den Figuren16tis 20 dargestellt. Zu diesem Zweck erfolgt nicht ein unmittelbares Anschrauben der Befestigungsplatte 7 des Türbandlappens an der Hinterkante 8 des Türblattes 10, sondern es ist zunächst in eine entsprechend tiefere Ausnehmung 124 eine Befestigungsplatte 125 eingeschraubt. Das Einschrauben erfolgt dabei durch die mit Einsenkungen 126 für Senkkopfschrauben versehene Ausnehmungen 127. Darüber hinaus weist diese Befestigungsplatte 125 Gewindebohrungen 128 auf. Die eigentliche Befestigungsplatte 7 des Türbandlappens ist anstelle von einfachen Ausnehmungen mit Langlöchern 129 versehen, die ggf. auch noch einen Quertoleranzausgleich, d.h. eine entsprechend vergrößerte Breite aufweisen können. Die Befestigungsplatte 7 wird auf die Platte 125 aufgelegt und mit Hilfe einer zweiten darübergelegten Klemmplatte 130 an dieser befestigt. Zu diesem Zweck dienen analog den Gewindebohrungen 128 angeordnete Bohrungen 131 für Senkkopfschrauben, die die beiden Klemmplatten 125 und 130 unter gleichzeitiger unverschiebbarer Halterung der Befestigungsplatte 7 des Türbandlappens gegeneinander verspannen. Durch die kleinere Ausbildung der Befestigungsplatte 7 in Verbindung mit den Langlochausnehmungen 129 kann diese Befestigungsplatte 7 jedoch sowohl in vertikaler Richtung als auch in Querrichtung zwischen den Klemmplatten verschoben werden. Die Klemmplatten 125 und 130 werden erst nach der exakten Einstellung des Abstandes der Lagerhülsen 3 durch diese Verschiebung der Befestigungsplatten 7 fest gegeneinander verspannt, um die gefundene exakte Orientierung beizubehalten.


    Ansprüche

    1. Türaufhängevorrichtung mit Drelrollen-TOrbändern, mit einer zwischen zwei Lagerhülsen eines Zargenlappens einsetzbaren Lagerhülse eines Türbandlappens, dadurch gekennzeichnet, daß die Türbänder innen in die Zarge (1) eingebaut sind, wobei die Lagerhülse (3) des Türbandlappens (4) mit seiner an der hinteren Kante (8) des Türblattes (10) zu befestigenden Befestigungsplatte (7) durch einen um wenigstens 90° gewinkelten, eine Ausnehmung (12) des Zargeninnenschenkels (13) durchsetzenden Steg (9) verbunden ist und in der Lagerhülse (3) des Türbandlappens (4) axial verschiebbare und mittels einer mittigen Spreizvorrichtung (19) verstellbaren Einsätze (22, 24) vorgesehen sind, die zwischen einer in die Lagerhülse (3) eingezogenen Lösestellung und einer teilweise in die benachbarten Lagerhülsen (5, 20) des Zargenlappens (6) einragenden Verriegelungsstellung verstellbar sind.
     
    2. Türaufhängevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (9) derart gebogen und zur Außenseite versetzt an der Befestigungsplatte (7) angeformt ist, daß in öffnungsstellung das Türblatt (10) außerhalb der Zargeninnenfläche liegt.
     
    3. Türaufhängevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Lagerhülsen (5) des Zargenlappens (6) an nach innen gerichteten Abwinkelungen am Innenschenkel (13) der Zarge (1) zu befestigenden Befestigungsplatte (15) des Zargenlappens (6) angerollt sind.
     
    4. Türaufhängevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zargen-Aufhängeteil ein auf seiner dem Zargeninnenschenkel (13) zugekehrten Seite mit einer Einsatzausnehmung (12') für die Lagerhülse (3) des Türbandlappens (4) versehenes, vorzugsweise im wesentlichen quaderförmiges Kasten-Gehäuse (106) ist, dessen Deck- und Bodenwand (107, 108) mit die Lagerhülsen bildenden Ausnehmungen (5) versehen sind.
     
    5. Türaufhängevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in die Ausnehmungen (5) axial federnd verschiebbar gelagertet Pfänneneinsätze (111) mit Lagerpfannen (112) für den vorzugsweise Lagerkugeln (22) auf-Einsatz (24) der Lagerhülse (3) des Türbandlappens (4) einragen.
     
    6. Türaufhängevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Pfanneneinsätze (111) mit rückwärtigen, ihre Verschiebung nach innen begrenzenden Verschiebeanschlägen sowie verbreiterten, die Lagerpfannen (112) enthaltenden Lagerköpfen (110) versehen sind, und daß den Lagerköpfen (110) und der Deck- bzw. Bodenwand (107, 108) des Lagerkastens (106) den Lagerschaft (109) des Einsatzes umgebende Tellerfedern zwischengeordnet sind.
     
    7. Türaufhängevorrichtung nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine axiale Gewindebohrung des Lagerschafts (109) zur Schraubbefestigung des radial über den Lagerschaft (109) überstehenden Verschiebeanschlags.
     
    8. Türaufhängevorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschiebeanschlag eine sich an der Außenseite der Boden- bzw. Deckwand (107, 108) in einer außenseitige Erweiterung (115) der Ausnehmung (5) abstützende Beilagscheibe (116) ist.


     
    nach einem der Ansprüche 4 bis 8,

    gekennzeichnet, daß das Gehäuse (106) ein wenigstens

    weiteren Seitenwand zum Zwecke des Eingreifens von

    geöffnetes Druckgußteil, insbesondere Zink-

    ist.


     
    nach Anspruch 9, dadurch gekenn-

    daß bei Gehäusen (106) für Metallzargen die ge-

    Seitenwand der Innenwand mit der Einsatzausnehmung

    anliegt.


     
    nach Anspruch 9, dadurch gekenn-

    daß bei Gehäusen (106') für Holzzargen die öff-

    der Innenwand mit der Einsatzausnehmung (12')

    Seitenwand durch eine Platte (123) ver-

    ist.
     




    Zeichnung