[0001] Die Erfindung betrifft einen Warmlufterzeuger mit einem Gebläse, welches zu erwärmende
Umluft über einen primärseitig von den Rauchgasen einer brennerbeheizten Brennkammer
durchströmten Wärmetauscher in eine Ausblaskammer drückt, wobei ein das Gebläse mit
der Ausblaskammer verbindender, den Wärmetauscher umgehender Kanal für einen Teil
der Umluft vorgesehen ist und ein Flammenführungsrohr, insbesondere für diesen Warmlufterzeuger.
[0002] Ein derartiger Warmlufterzeuger ist aus der DE-PS 30 39 065 bekannt und hat sich
in der Praxis bewährt. Dennoch hat es in bestimmten Einsatzfällen Leistungsprobleme
gegeben, und eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, den Wirkungsgrad eines derartigen,
ein Gemisch aus stärker erhitzter (durch den Wärmetauscher geführter) und weniger
erhitzter (durch den Bypass geführter) Umluft ausblasender Geräte zu verbessern.
[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der (Bypass-)Kanal die Brennkammer
und den Wärmetauscher allseitig umgibt. Die durch den Kanal geführte Umluft umspült
nicht nur die zur Brennkammer hin gerichtete Trennwand von allen Seiten, sondern kühlt
auch sämtliche Außenwandungen des Geräts.
[0004] Vorzugsweise ist der Kanal durch einen die vertikalzylindrische Brennkammer und den
koaxial anschließenden Wärmetauscher konzentrisch umgebenden Mantel sowie die seitlichen
Wandungen eines alle Komponenten umschließenden Gehäuses gebildet, wobei zwischen
Brennkammer und Mantel ein Ringkanal für die den Wärmetauscher durchströmende Umluft
ausgebildet ist. Dieser im Querschnitt zentralsymmetrische Geräteaufbau kommt mit
einem Minimum an Grundfläche aus und hat eine zur senkrechten Mittelachse ringsum
im wesentlichen gleichmäßige Temperaturverteilung.
[0005] Die Ausbildung des Kanals als ein die Brennkammer und den Wärmetauscher allseitig
umgebender Ringraum, der ungefähr ein Drittel der insgesamt vom Gebläse geforderten
Luftmenge aufnimmt und die durch ihn strömende Bypass-Luft mit konzentrischem Zustrom
der vom Wärmetauscher erhitzten Luft zumischt, optimiert die Wärmeleistung und damit
die Energieausnutzung.
[0006] Gleichzeitig kühlt die im Kanal aufsteigende Bypass-Luft die Außenwände des Warmlufterzeugers
und verhindert so, als willkommener Nebeneffekt, deren Überwärmung.
[0007] Weitere vorteilhafte Merkmale des neuen Warmlufterzeugers sind Gegenstand der Unteransprüche
2 bis 4.
[0008] Die Erfindung betrifft weiterhin ein Flammenführungsrohr für einen, vorzugsweise
den hier beschriebenen, Warmlufterzeuger.
[0009] Dieses Flammenführungsrohr eignet sich für einen Warmlufterzeuger mit einem Gebläse,
welches zu erwärmende Umluft über einen primärseitig von den Rauchgasen einer brennerbeheizten
Brennkammer durchströmten Wärmetauscher in eine Ausblaskammer drückt, wobei ein das
Gebläse mit der Ausblaskammer verbindender, den Wärmetauscher umgehender Kanal für
einen Teil der Umluft vorgesehen ist, etwa den genannten Warmlufterzeuger gemäß der
DE-PS 30 39 065. Dieser und andere bekannte Warmlufterzeuger sind jedoch groß und
entsprechend pratzbedürftig. Auch sind die Verbrennung des Heizstoffes (meistens handelt
es sich dabei um Öl) und die Wärmegewinnung nicht vollständig, die Energieausnutzung
ist daher unvollkommen. Zur Verkleinerung und Optimierung wäre es vorteilhaft, die
Flammenführung verbessern zu können.
[0010] Für große Kesselfeuerungsanlagen sind Flammenführungsrohre zur Verbesserung der Heizstoffausnutzung
bekannt. Diese bestehen aus Schamott, hochwärmefester Keramik, Silikatfasern und ähnlichem
und sind meist als Topf ausgebildet, in den die Brennerflamme gerichtet ist und aus
dem die Heizgase nach Ausströmen gegen den Topfboden entgegen der Eintrittsrichtung
wieder austreten.
[0011] Bei Warmlufterzeugern muß, im Gegensatz zu Kesselanlagen, der Wärmeübergang zwischen
Gasen bewirkt werden, ohne daß viel Platz für Wärmetauschvorrichtungen verbraucht
werden darf. Daher kommt es auf eine möglichst effektive Verbrennung und eine optimale
Führung der Heißgase an. Die bekannten Flammenführungsrohre eignen sich schon wegen
ihres Aufbaus hierfür nicht.
[0012] Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein für den Einsatz in Warmlufterzeugern
geeignetes Flammenführungsrohr zu schaffen.
[0013] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Flammenführungsrohr eine
Rohrwandung mit einem in Einbaustellung unterseitigen, zur Rohrlängsachse parallelen
Längsschlitz aufweist.
[0014] Das erfindungsgemäße Flammenführungsrohr ermöglicht eine kompakte, platzsparende
Bauweise des Warmlufterzeugers. Die Energiegewinnung wird durch optimale Verbrennung
und damit Heizstoffausnutzung erhöht. Das Flammenführungsrohr glüht im Betriebszustand,
wodurch Rußpartikel u.ä. verbrannt werden und die Umweltbelastung vermindert wird.
Wärmerückstau und Wärmeabfuhr werden durch die Ableitung der Heißgase nach unten und
auswärts optimiert; verbesserte Flammenführung und -verteilung gewährleisten einen
gleichmäßigeren und verlustloseren Wärmeübergang. Hierzu tragen insbesondere vorzugsweise
vorgesehene zusätzliche Durchtrittsöffnungen in der Wandung des Flammenführungsrohres
bei.
[0015] Das Flammenführungsrohr kann durch einfaches Festschrauben in der Brennkammer angebracht
und daher leicht gewartet bzw. ersetzt werden.
[0016] Zur Anpassung an die Erfordernisse des jeweils damit auszurüstenden Warmlufterzeugers
wird die Form des Längsschlitzes und ggf. die Anzahl, Größe und Form der Durchtrittsöffnungen
abgewandelt.
[0017] Vorteilhafte Ausgestaltungen des neuen Flammenführungsrohres sind Gegenstand der
Unteransprüche 6 bis 11.
[0018] Die Zeichnung veranschaulicht die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel, und zwar
zeigt:
Fig. 1 in perspektivischer, mehrfach aufgebrochener Darstellung den räumlichen Aufbau
des Warmlufterzeugers;
Fig. 2 einen vertikalen Mittelschnitt des Warmlufterzeugers in der Ebene. der Brenner-Hauptachse;
Fig. 3 eine Teilansicht des Warmlufterzeugers von der Brennerseite her (bei abgenommenem
Brenner);
Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3;
Fig. 5 die das Flammenführungsrohr bildende Wandfläche in abgerolltem, ungekrümmtem
Zustand;
Fig. 6 einen teils weggebrochenen Vertikalschnitt der Brennerkammer mit Brenner, und
Fig. 7 in perspektivischer, teils weggebrochener Darstellung die räumliche Zuordnung
eines Warmlufterzeugers und des Flammenführungsrohres.
[0019] Der im wesentlichen kastenförmige Warmlufterzeuger besteht aus einem unteren Gebläseteil
1 und einem oberen Heizungsteil 2 (Fig. 1 und 2), die durch einen Zwischenboden 3
getrennt sind; jedoch hat der Zwischenboden 3 eine Öffnung (nicht dargestellt) für
den Auslaß eines Gebläses 4, welches die Umluft durch Gitter 5 aus dem Raum ansaugt.
Das Gerät hat einen über die Teile 1, 2 durchgehenden -von gewissermaßen angefasten
Ecken abgesehen -quadratischen Querschnitt, der auch die Grundfläche bestimmt. Die
Wandungen des im ganzen mit 6 bezeichneten Gehäuses bestehen aus Stahlblech.
[0020] Im Heizungsteil 2 ist konzentrisch zur vertikalen Mittelachse 7 (Fig. 4) eine topfförmige
Brennkammer 8 angeordnet, die aus einem Zylindergehäuse 9 mit unterseitigem Kesselboden
10 und oberseitigem Abschlußblech 11 besteht. Konzentrisch zur horizontalen Achse
12 des Brenners 13, welche die Mittelachse 7 des Geräts schneidet, ist in der Brennkammer
8 ein später ausführlicher erläutertes Flammenführungsrohr 14 aus hochwarmfestem Edelstahl
angeordnet und gegenüber dem Trägerflansch 15 für den Brenner 13 durch ein kreisförmiges
Stimbtech 16 verschlossen. Das Flammenführungsrohr 14 ist unten parallel zur Achse
12 aufgeschnitten und zur Bildung eines Längsschlitzes 17 zu Schenkeln 18 abgewinkelt.
Durch den Längsschlitz 17 treten die von der Brennerflamme im Flammenführungsrohr
14 erzeugten heißen Rauchgase in die Brennkammer 8 ein.
[0021] Das Abschlußblech 11 durchsetzen die Rohre 19 eines im ganzen mit 20 bezeichneten
Wärmetauschers. Die Rohre 19 sind konzentrisch zur Achse 7 angeordnet, so daß der
Wärmetauscher 20 seinerseits koaxial zur Brennkammer 8 angeordnet ist. An ihrem oberen
Ende münden die Rohre 19 in einen ringförmigen Rauchgassammler 21, an dem der Rauchgasstutzen
22 ansetzt
[0022] Oberhalb des Zwischenbodens 3 umgibt ein zur Achse 7 konzentrischer Mantel 23 das
aus Brennkammer 8, Wärmetauscher 20 und Rauchgassammler 21 bestehende Heizaggregat.
Er bildet mit diesem einen Ringkanal 24 für den größten Teil der Umluft, welche vom
Gebläse 4 durch den Zwischenboden 3 gegen das Heizaggregat gefördert wird. Durch den
Ringkanal 24 gelangt diese Luft zum Wärmetauscher 20 und von dort am Rauchgassammler
21 vorbei in die Ausblaskammer 25, aus der sie durch Lamellengitter 26 wieder in den
umgebenden Raum zurückströmt.
[0023] Ein Teil der vom Gebläse 4 gelieferten Umluft gelangt jedoch durch Bohrungen 27,
welche kurz oberhalb des Zwischenbodens 3 im Mantel 23 angeordnet sind, in den das
Heizaggregat und namentlich den Wärmetauscher 20 umgehenden - (Bypass-)Kanal 28, welcher
außen von den Wandungen des Gehäuses 6 definiert ist. Der Bypass-Kanal ist als ein
die Brennkammer 8 und den Wärmetauscher 20 allseitig umgebender Ringraum 28 ausgebildet.
Der durch ihn fließende Teil der Luft (etwa 1/3 der Fördermenge des Gebläses 4) kühlt
sowohl den Mantel 23 als auch die Wandungen des Gehäuses 6. Wegen des großen durchgesetzten
Luftvolumens im Ringraum 28 ist die Erwärmung der Bypass-Luft dabei insgesamt gering
und beträgt nur wenige °C. Diese Bypass-Luft wird in der Ausblaskammer 25 mit dem
anderen, größeren und vornehmlich im Wärmetauscher 20 erwärmten Luftanteil gemischt,
wobei der konzentrische Zustrom der Bypass-Luft zur erwärmten Luft durch einen justierten
Ringspalt zwischen Wärmetauscher 20 und Mantel 23 für eine gute Durchmischung und
eine gleichmäßige Austrittstemperatur sorgt.
[0024] Statt der dargestellten Zylinderform kann die Brennkammer 8 auch quadratischen Querschnitt
haben; dasselbe gilt für den Rauchgassammler 21. Die zylindrische Querschnittsform
des Mantels 23 bleibt davon jedoch unberührt.
[0025] Das in der Brennkammer 8 angeordnete Flammenführungsrohr 14 wird von einem im wesentlichen
rechteckigen Wandungsblech 30 gebildet, welches in noch nicht zum Flammenführungsrohr
14 gebogenem Zustand in Fig. 5 dargestellt ist.
[0026] Das Wandungsblech 30 ist vorzugsweise ungefähr 0,5 bis 2 mm dick und besteht aus
hochwarmfestem Edelstahl.
[0027] Im im wesentlichen zylindrisch zum Flammenführungsrohr 14 gebogenen Zustand bildet
eine erste Längskante 31 des Wandungsbleches 30 die dem Brenner 13 zugewandte Kante
des Flammenführungsrohres 14. Die gegenüberliegende, zweite Längskante 32 des Wandungsbleches
30 dient zur Festlegung des Stirnbleches 16. Bei der in Fig. 5 gezeigten Form des
Wandungsbleches ist die zweite Längskante 32 etwas kürzer als die erste Längskante
31, da die von den Querkanten 33 des Wandungsbleches 30 gebildeten Schenkel 18 des
Flammenführungsrohres 14 hier nicht bis zum brennerseitigen Ende des Flammenführungsrohres
14 durchlaufen. Wie in Fig. 7 gezeigt, kann jedoch auch vorgesehen sein, daß die Schenkel
18 über die ganze Länge des Flammenführungsrohres 14 durchlaufen und die Längskanten
des Wandungsbleches 30 von gleicher Länge sind.
[0028] Parallel zu den Querkanten 33 des Wandungsbleches 30 verläuft eine Knicklinie 34,
um die das Wandungsblech 30 zur Bildung der Schenkel 18 abgebogen wird. Bei der in
Fig. 5 gezeigten Form des Flammenführungsrohres 14 bildet diese Knicklinie 34 die
Fortsetzung eines gegenüber der Querkante 33 weiter einwärts liegenden Kantenabschnittes
35, in welchem keine Schenkel 18 ausgebildet werden.
[0029] Wie Fig. 5 zeigt, weist das Wandungsblech 30 zwei symmetrisch angeordnete Gruppen
von jeweils drei Durchtrittsöffnungen 36 auf, die so angeordnet sind, daß nach Biegen
des Wandungsbleches 30 zum Flammenführungsrohr 14 alle Durchtrittsöffnungen 36 in
derselben Querschnittsebene und dabei einander paarweise in jeweils einer Längsebene
des Flammenführungsrohres 14 gegenüberliegen. Diese Durchtrittsöffnungen 36 sind von
der Mitte des Wandungsbleches 30 in Richtung auf die Querkanten 33 verschoben angeordnet,
so daß sie beim Flammenführungsrohr 14 nur in dessen unterem Bereich liegen.. Der
obere Scheitelbereich des Flammenführungsrohres 14 ist daher völlig geschlossen. Im
vom Scheitelbereich aus gesehen abwärtigen Teil des Flammenführungsrohres ergeben
sich erste Austrittsmöglichkeiten für Heißgase in Gestalt der Durchtrittsöffnungen
36; jedoch tritt die Masse der Heißgase, wie in Fig. 6 insgesamt durch die Lage und
Anzahl der Pfeile A angedeutet, durch den Längsschlitz 17 in die Brennkammer 8 aus.
[0030] Im Wandungsblech 30 sind weiterhin Schraublöcher 37 vorgebildet, die nach Einsetzen
des Flammenführungsrohres 14 in die Brennkammer 8 zur Befestigung des Flammenführungsrohres
14 dienen (Fig. 7).
[0031] In der bevorzugten Ausführungsform des Flammenführungsrohres 14 steht dessen Länge
zu seinem Durchmesser im Verhältnis von 2,15. Das Verhältnis des Durchmessers zur
Schenkelbreite, d.h. der Abstand zwischen der Knicklinie 34 und der Querkante 33 des
Wandungsbleches 30, liegt bei 28. Die Länge des Flammenführungsrohres 14 verhät sich
zur Breite des Längsschlitzes 17, d.h. dem Abstand der einander gegenüberliegenden
Schenkel 18, wie 17,5 : 1. Der Durchmesser des Flammenführungsrohres 14 verhält sich
zur genan-- nten Breite des Längsschlitzes 17 wie 8 : 1. Das Verhältnis der Breite
des Längsschlitzes 17 zur Breite der Schenkel 18 liegt vorzugsweise zwischen 3,5 und
3,9.
[0032] Bei der bevorzugten Ausführungsform mit insgesamt 6 kreisrunden Durchtrittsöffnungen
36 liegt das Verhältnis des Flammenführungsrohr-Durchmessers zum Durchmesser der Durchtrittsöffnungen
36 bei 5,6 und das Verhältnis der Flammenführungsrohr-Länge zum Durchmesser der Durchtrittsöffnungen
36 bei 12. Die genannte Breite des Längsschlitzes 17 verhält sich zum Durchmesser
der Durchtrittsöffnungen 36 wie 0,7 : 1. Bei dieser bevorzugten Ausführungsform weisen
alle Durchtrittsöffnungen 36 den gleichen Durchmesser auf; auf diesen ist vorstehend
Bezug genommen.
[0033] Besonders wichtig ist für die optimale Flammenführung und -verteilung das Verhältnis
der Durchtrittsfläche des Längsschlitzes 17 zur Flächensumme aller Durchtrittsöffnungen
36, d.h. zu der von diesen insgesamt gebildeten Öffnungsfläche. Dieses Verhältnis
liegt bei der beschriebenen besonders bevorzugten Ausführungsform zwischen 20 und
22.
1. Warmlufterzeuger mit einem Gebläse, welches zu erwärmende Umluft über einen primärseitig
von den Rauchgasen einer brennerbeheizten Brennkammer durchströmten Wärmetauscher
in eine Ausblaskammer drückt, wobei ein das Gebläse mit der Ausblaskammer verbindender,
den Wärmetauscher umgehender Kanal für einen Teil der Umluft vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal (28) die Brennkammer (8) und den Wärmetauscher
(20) allseitig umgibt.
2. Warmlufterzeuger nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal
a) als ein die Brennkammer (8) und den Wärmetauscher (20) allseitig umgebender Ringraum
(28) ausgebildet ist,
b) zur Aufnahme von ungefähr einem Drittel der insgesamt vom Gebläse (4) geförderten
Luftmenge ausgelegt ist, und
c) die durch ihn strömende Bypass-Luft mit konzentrischem Zustrom der vom Wärmetauscher
(20) erhitzten Luft beimischt.
3. Warmlufterzeuger nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal (28) durch einen die vertikalzylindrische Brennkammer
(8) und den koaxial anschließenden Wärmetauscher (20) konzentrisch umgebenden Mantel
(23) sowie die seitlichen Wandungen eines alle Komponenten umschließenden Gehäuses
(6) gebildet ist, wobei zwischen Brennkammer (8) und Mantel (23) ein Ringkanal (24)
für die den Wärmetauscher (20) durchströmende Umluft ausgebildet ist.
4. Warmlufterzeuger nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß der Innenraum des Mantels (23) und der Kanal (28) durch
ein Bodenblech (3) am unteren Ende des Mantels (23) abgeschlossen sind, der Auslaß
des Gebläses (4) durch das Bodenblech (3) hindurch am Innenraum des Mantels (23) liegt
und im Mantel (23), in der Nähe des Bodenblechs (3), am Umfang verteilt mehrere Durchtrittsöffnungen
(27) in den Kanal (28) vorgesehen sind.
5. Flammenführungsrohr für einen Warmlufterzeuger, gekennzeichnet durch eine Rohrwandung
(30) mit einem in Einbaustellung unterseitigen, zur Rohrlängsachse (12) parallelen
Längsschlitz (17).
6. Flammenführungsrohr nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß das Verhältnis der Länge zum Durchmesser des Flammenführungsrohres
(14) zwischen 1,5 und 2,5, vorzugsweise zwischen 2,5 und 2,3 und besonders bevorzugt
bei 2,15 liegt, und dabei vorzugsweise das Verhältnis der Länge des Flammenführungsrohres
(14) zur Breite des Längsschlitzes (17) in Umfangsrichtung des Flammenführungsrohres
(14) zwischen 10 und 25, vorzugsweise zwischen 15 und 20, und besonders bevorzugt
bei 17,5 liegt und das Verhältnis des Durchmessers des Flammenfüflrungsrohres (14)
zur Breite des Längsschlitzes (17) in Umfangsrichtung des Flammenführungsrohres (14)
zwischen 4 und 12, vorzugsweise zwischen 7 und 9, und besonders bevorzugt bei 8 tiegt.
7. Flammenführungsrohr nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die dem Längsschlitz (17) benachbarten Rohrwandungsbereiche
des Flammenführungsrohres (14) zu auswärts weisenden Schenkeln (18) abgewinkelt sind
und dabei vorzugsweise das Verhältnis der Breite des Längsschlitzes (17) zur Breite
der Schenkel (18) in Umfangsrichtung des Flammenführungsrohres (14) zwischen 3 und
4, vorzugsweise zwischen 3,5 und 3,9 liegt das Verhältnis des Durchmessers des Flammenführungsrohres
(14) zur Breite der Schenkel (18) in Umfangsrichtung des Flammenführungsrohres (14)
zwischen 20 und 40, vorzugsweise zwischen 25 und 30 und besonders bevorzugt bei 28
liegt.
8. Flammenführungsrohr nach einem der Ansprüche 5 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß in der Rohrwandung (30) des Flammenführungsrohres (14)
wenigstens eine zusätzliche Durchtrittsöffnung (36) ausgebildet ist, wobei vorzugsweise
wenigstens zwei Durchtrittsöffnungen (36) symmetrisch, insbesondere einander in einer
Längsebene des Flammenführungsrohres (14) gegenüberliegend, ausgebildet sind und besonders
bevorzugt die Rohrwandung (30) des Flammenführungsrohres (14) insgesamt sechs einander
paarweise gegenüberliegende Durchtrittsöffnungen (36) aufweist, die insbesondere so
angeordnet sind, daß Mittelpunkte aller Durchtrittsöffnungen (36) in derselben Querschnittsebene
des Flammenführungsrohres (14) liegen.
9. Flammenführungsrohr nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß die etwa kreisförmigen Durchtrittsöffnungen (36) im brennernahen
Bereich des Flammenführungsrohres (14) vorgesehen sind und alle Durchtrittsöffnungen
(36) im Bereich des Flammenführungsrohres (14) angeordnet sind, der die unteren drei
Viertel der Querschnittshöhe des Flammenführungsrohres - (14) umfaßt.
10. Flammenführungsrohr nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet, daß das Verhältnis des Durchmessers des Flammenführungsrohres
(14) zum Durchmesser der Durchtrittsöffnungen (36) zwischen 4,5 und 6,5, vorzugsweise
zwischen 5 und 6 und besonders bevorzugt bei 5,6 liegt, wobei vorzugsweise das Verhältnis
der Länge des Flammenführungsrohres (14) zum Durchmesser der Durchtrittsöffnungen
(36) zwischen 5 und 20, vorzugsweise zwischen 10 und 15 und besonders bevorzugt bei
12 liegt und insbesondere das Verhältnis der Breite des Längsschlitzes (17) in Umfangsrichtung
des Flammenführungsrohres (14) zum Durchmesser der Durchtrittsöffnungen (36) zwischen
0,5 und 1 und vorzugsweise bei 0,7 liegt und das Verhältnis der Durchtrittsfläche
des Längsschlitzes (17) zur gesamten Durchtrittsfläche fläche aller Durchtrittsöffnungen
(36) zwischen 10 und 30, vorzugsweise zwischen 15 und 26 und besonders bevorzugt zwischen
20 und 22 liegt.
11. Flammenführungsrohr nach einem der Ansprüche 5 bis 10,
gekennzeichnet durch eine sein brennerfernes Ende verschließende Stirnwand (16) und
dadurch, daß das Flammenführungsrohr (14) aus hochwarmfestem Material, vorzugsweise
Edelstahl besteht.
12. Verwendung des Flammenführungsrohres nach einem der Ansprüche 5 bis 11 bei einem
Warmlufterzeuger gemäß den Ansprüchen 1 bis 4.