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(11) |
EP 0 026 887 B2 |
(12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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11.03.1987 Patentblatt 1987/11 |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.03.1984 Patentblatt 1984/10 |
(22) |
Anmeldetag: 26.09.1980 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B42F 21/06 |
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(54) |
Kennzeichnungsreiter
Index tab
Cavalier de signalisation
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI NL |
(30) |
Priorität: |
05.10.1979 DE 2940382
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.04.1981 Patentblatt 1981/15 |
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Anmelder: Firma Louis Leitz |
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D-70469 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Metzger, Ludwig
D-7251 Wimsheim (DE)
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Vertreter: Patentanwälte
Dr. Ing. Eugen Maier
Dr. Ing. Eckhard Wolf |
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Hauptmannsreute 93 70193 Stuttgart 70193 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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[0001] Die Erfindung betrifft einen Kennzeichnungsreiter zum Aufstecken sowohl auf den Rand
eines nur einfache Kartonstärke aufweisenden Vorder-oder Rückendeckels als auch auf
den eine grössere Dicke aufweisenden Rückenfalz eines Hängehefters der im Oberbegriff
des Patentanspruchs 1 bzw. 2 angegebenen Gattung.
[0002] Es ist ein Kennzeichnungsreiter dieser Art bekannt (DE-A 2050756), der ein H-förmiges
Grundprofil aufweist, an dessen mittleren Quersteg sowohl die nach oben weisenden
vorderen und hinteren Wandteile der Tasche als auch die nach unten weisenden vorderen
und hinteren Schenkel des Klemmfusses angeformt sind. Die nach unten offene Nut, die
zur Aufnahme der Kante eines nur einfache Kartonstärke aufweisenden Vorder- oder Rückendeckeis
bestimmt ist, ist dort unmittelbar in den Quersteg eingeformt. Sie erhöht zwar die
elastische Spreizbarkeit der in der Nähe ihrer Wurzel dickwandig ausgebildeten Klemmschenkel.
Aufgrund der abrupten Querschnittsabnahme innerhalb der Nut besteht aber die Gefahr,
dass beim Überspreizen der Schenkel an dieser Stelle die Elastizitätsgrenze des Materials
überschritten wird und die Klemmkraft des Reiters beim Gebrauch nachlässt.
[0003] Weiter ist es bei einem Kennzeichnungsreiter an sich bekannt (DE-OS 2808482), am
vorderen Schenkel des Klemmfusses Sicken oder Nocken vorzusehen, die entsprechende,
am Falz des Hängehefters oder an dessen vorderer Randkante vorgesehene Ausnehmungen
einrasten, so dass ein unbeabsichtigtes seitliches Verschieben des Reiters vermieden
und über die Klemmwirkung der Schenkel hinaus eine sichere Verrastung des Reiters
am Falz oder auch der Randkante eines Hängehefters gewährleistet wird. Da diese Nokken
bei dem bekannten Reiter unterhalb der freien Längskante des zusätzlichen Zwischensteges
angeordnet sind, bereitet das Aufstecken dieses Reiters auf einen nur Kartonstärke
aufweisenden Rand Schwierigkeiten, da diese Nocken den Einschub der Randkante in die
vordere, durch den Zwischensteg und den vorderen Schenkel gebildete Tasche blockieren
und beim gewaltsamen Einschieben des Randstreifens zu dessen Beschädigung führen.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kennzeichnungsreiter der genannten
Gattung so auszubilden, dass ein genügend weites Aufspreizen des Klemmfusses ohne
die Gefahr einer bleibenden Verformung möglich und dennoch eine ausreichende Klemmwirkung
gewährleistet ist.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe werden die in den Patentansprüchen 1 und 2 angegebenen
Merkmalskombinationen vorgeschlagen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen
der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0006] Die Vorteile des erfindungsgemässen Kennzeichnungsreiters bestehen insbesondere in
einer Erhöhung der elastischen Abspreizfähigkeit des hinteren Schenkels des Klemmfusses,
wodurch ein Aufsetzen des Reiters sowohl auf dünne als auch dicke Ränder wesentlich
erleichtert wird. Die gemäss einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung am vorderen
Schenkel des Klemmfusses angebrachten Nocken können sich zum Eingriff mit entsprechenden
Aussparungen an den Randstreifen gebracht werden.
[0007] Abgesehen von dem Wegfall eines zusätzlichen Zwischensteges und der Notwendigkeit
zweier Verrastungssysteme besteht ein weiterer Vorteil des erfindungsgemässen Kennzeichnungsreiters
darin, dass der hintere Schenkel des Klemmfusses seiner Formgebung weitere Funktionen
erfüllt. Er bildet nicht nur die rückwärtige Begrenzung des unteren Teils der den
Kennzeichnungsstreifen aufnehmenden Tasche, sondern mittels der U-förmig ausgebildeten
Schleife eine den Randstreifen des Hefters aufnehmende Tasche und darüber hinaus im
Bereich der Abstandsverbreitung der beiden Schenkel einen Anschlag für den infolge
der Aufnahme einer Aufhängeschiene dickeren Rückfalz eines Hängehefters.
[0008] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Kennzeichnungsreiters
in schematischer Weise dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch den Kennzeichnungsreiter;
Fig. eine Draufsicht auf die Vorderseite des Kennzeichnungsreiters in verkleinertem
Massstab.
[0009] Der Kennzeichnungsreiter weist in seinem Kopf eine Einschiebetasche 1 auf, die durch
eine Vorderplatte 11 und zwei rückseitige Abbiegungen 12 und 13 gebildet wird, von
denen die obere Abbiegung 12 etwas länger ausgebildet ist und federnd gegen die Vorderplatte
11 anliegt. Die untere, wesentlich kürzere Abbiegung 13 bildet mit der Vorderplatte
11 einen Spalt 14 mit konstanter Breite, in den ein Kennzeichnungsstreifen leicht
seitlich eingeschoben werden kann, wenn die obere Abbiegung 12 etwas abgespreizt wird.
Da ein einzuschiebender Kennzeichnungsstreifen von der unteren Abbiegung 13 nicht
geklemmt wird, liegt er sicher gegen die Sohle 15 des Spaltes 14 an und wird von der
oberen Abbiegung 12 auch dann zuverlässig gehalten, wenn er nicht die gesamte Höhe
der Tasche 1 aufweist.
[0010] Der Klemmfuss 2 des Reiters besteht aus dem vorderen dickeren Schenkel 21 und dem
hinteren dünneren und längeren Schenkel 22. Dadurch, dass die Wurzel des hinteren
Schenkels sich nicht auf der Höhe der Sohle 15 der Einschiebetasche befindet, dieser
Schenkel vielmehr eine um die Länge der U-förmigen Schleife 23 vergrösserte Länge
aufweist, wird eine weiche Federung dieses Schenkels gewährleistet, so dass das Aufstecken
des Reiters erleichtert und der meist eine Perforierung aufweisende Rand eines Kartons
geschont wird. Der engere, durch die U-förmige Schleife 23 gebildete Spalt 27 nimmt
den Randstreifen eines Kartons auf, während die Kante eines dickeren, durch einen
Falz gegebenenfalls mit eingeschobener Hängschiene gebildeten Randstreifens gegen
die Abbiegung 24 des Schenkels 22 anliegt. Im Bereich der Abbiegung 24 weist der vordere
Schenkel 21 eine ebene Rückseite auf. Statt der Abbiegung 24 kann zur Bildung der
Abstandsverbreiterung zwischen den beiden Schenkeln 21, 22 auch eine nicht dargestellte
Aussparung im vorderen Schenkel 21 bei gleichzeitig ebener Erstreckung des hinteren
Schenkels 22 vorgesehen werden.
[0011] Eine sichere Verankerung des Reiters wird durch die am vorderen Schenkel 21 vorgesehenen
Sicken oer Nocken 25 gewährleistet, die durch die Perforation des Randstreifens hindurchgreifend
in die durch Aussparungen 26 gebildeten Rasten des Schenkels 22 eingreifen. Diese
Verrastung ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch noch verbessert, dass
die Innenflächen des vorderen Schenkels 21 an dessen freien Ende eine Abschrägung
28 in Richtung auf die vordere Fläche dieses Schenkels aufweist.
1. Kennzeichnungsreiter zum Aufstecken sowohl auf den Rand eines nur eine einfache
Kartonstärke aufweisenden Vorder- oder Rückendeckels als auch auf den eine grössere
Dicke aufweisenden Rückenfalz eines Hängehefters mit einem eine Tasche (1) zur Aufnahme
eines Kennzeichnungsstreifens enthaltenden Kopf und einem Klemmfuss (2) mit zwei Schenkeln
(21,22), dessen vorderer Schenkel (21) eine Verlängerung der Vorderplatte (11) der
Tasche (1) bildet, die ihrerseits einen oberen durch eine Abbiegung der Vorderplatte
(11) gebildeten Rückwandteil (12) sowie einen unteren Rückwandteil (13) aufweist,
und bei welchem im Bereich zwischen den Schenkeln (21, 22) eine nach unten offene
Nut (27) angeordnet ist, an deren Öffnung sich eine Verbreiterung (24) des Abstands
der beiden mit ihren freien Enden federnd gegeneinander anliegenden Schenkel (21,
22) anschliesst, wobei der hintere Schenkel (22) im Bereich der Verbreiterung des
Abstands der beiden Schenkel (21, 22) eine Ausbiegung (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der hintere Schenkel (22) des Klemmfusses (2) in seinem oberen Bereich eine U-förmige,
die Nut (27) bildende Schleife (23) aufweist, deren vordere, mit dem Vorderschenkel
(21) verbundene Flanke zugleich den unteren Rückwandteil (13) der Tasche (1) bildet,
dass der vordere Schenkel (21) im Bereich der Abstandverbreiterung eine im wesentlichen
ebene Rückseite aufweist und dass der obere Rückwandteil (12) der Tasche (1) federnd
gegen die Vorderplatte (11) anliegt und der untere, vorzugsweise kürzere Rückwandteil
(13) gegenüber der Vorderplatte (11) einen Spalt (14) konstanter Breite begrenzt.
2. Kennzeichnungsreiter zum Aufstecken sowohl auf den Rand eines nur eine einfache
Kartonstärke aufweisenden Vorder- oder Rückendeckels als auch auf den eine grössere
Dicke aufweisenden Rückenfalz eines Hängehefters mit einem eine Tasche (1) zur Aufnahme
eines Kennzeichnungsstreifens enthaltenden Kopf und einem Klemmfuss (2) mit zwei Schenkeln
(21, 22), dessen vorderer Schenkel (21) eine Verlängerung der Vorderplatte (11) der
Tasche (1) bildet, die ihrerseits einen oberen, durch eine Abbiegung der Vorderplatte
(11) gebildeten Rückwandteil (12) und einen unteren Rückwandteil (13) aufweist, und
bei welchem im Bereich zwischen den Schenkeln (21, 22) eine nach unten offene Nut
(27) angeordnet ist, an deren Öffnung sich eine Verbreiterung (24) des Abstands der
beiden mit ihren freien Enden federnd gegeneinander anliegenden Schenkel (21, 22)
anschliesst, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Schenkel (22) des Klemmfusses
(2) in seinem oberen Bereich eine U-förmige, die Nut (27) bildende Schleife (23) aufweist,
deren vordere, mit dem Vorderschenkel (21) verbundene Flanke zugleich den unteren
Rückwandteil (13) der Tasche (1) bildet, dass die Verbreiterung des Abstands der beiden
Schenkel (21, 22) des Klemmfusses (2) bei im wesentlichen ebener Erstreckung des hinteren
Schenkels (22) durch eine Aussparung im vorderen Schenkel (21) gebildet ist, und dass
der obere Rückwandteil (12) federnd gegen die Vorderplatte (11) anliegt und der untere,
vorzugsweise kürzere Rückwandteil (13) gegenüber der Vorderplatte (12) einen Spalt
(14) konstanter Breite begrenzt.
3. Reiter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Schenkel
(21) nahe seines freien Endes mindestens eine Sicke oder einen Nocken (25) und der
hintere Schenkel (22) mindestens eine entsprechende Aussparung (26) aufweist.
4. Reiter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite des vorderen
Schenkels (21) an ihrem an die Sicke oder den Nocken (25) angrenzenden Endbereich
eine auf die Vorderseite gerichtete Abbiegung oder Abschrägung (28) aufweist.
1. A marking rider for fitting over the front or rear cover of a suspended documents
file, which cover has the thickness of only a single layer of cardboard, as well as
over the thicker rear fold of the file, which rider has a head containing a pocket
(1) for accomodating a marking strip, and a clamping base (2) with two limbs (21,
22), the front limb (21) of which base forms an extension of the front plate (11)
of the pocket (1), which itself has an upper rear wall part (12), being formed by
a bent-over portion of the front plate (11), and a lower rear wall part (13), said
rider having, in the zone between the limbs (21, 22), a downwardly open channel (27),
the opening of which channel is adjoined by a widened portion (24) of the gap between
the two limbs (21, 22) which bear resiliently against each other at their free ends,
the rear limb (22) having an outwardly bent portion (24) in the zone of the widened
portion of the gap between the two limbs (21, 22), characterized in that the rear
limb of the clamping face (2) comprises, in its upper zone, a U-shaped loop (23),
which forms the channel (27) and whose front flank, connected to the front limb (21),
also forms the rear wall part (13) of the pocket (1), that the front limb (21) has
a substantially flat rear side in the zone of the widened portion of the gap, and
that the upper rear wall part (12) of the pocket (1) bears resiliently against the
front plate (11), and the lower, preferably shorter, rear wall part (13) together
with the front plate (11) defines a gap of constant width.
2. A marking rider for fitting over the front or rear cover of a suspended documents
file, which cover has the thickness of only a single layer of cardboard, as well as
over the thicker rear fold of the file, which rider has a head containing a pocket
(1) for accomodating a marking strip, and a clamping base (2) with two limbs (21,
22), the front limb (21) of which base forms an extension of the front plate (11)
of the pocket (1), which itself has an upper rear wall part (12), being formed by
a bent-over portion of the front plate (11), and a lower rear wall part (13), said
rider having, in the zone between the limbs (21, 22), a downwardly open channel (27),
the opening of which channel is adjoined by a widened portion (24) of the gap between
the two limbs (21, 22) which bear resiliently against each other at their free ends,
characterized in that the rear limb of the clamping face (2) comprises, in its upper
zone, a U-shaped loop (23), which forms the channel (27) and whose front flank, connected
to the front limb (21), also forms the rear wall part (13) of the pocket (1), that
the widened portion of the gap between the two limbs (21, 22) of the clamping face
(2) is formed by a recess in the front limb (21), the path over which the rear limb
(22) extends being substantially planar, and that the upper rear wall part (12) of
the pocket (1) bears resiliently against the front plate (11), and the lower, preferably
shorter, rear wall part (13) together with the front plate (11) defines a gap (14)
of constant width.
3. A rider according to claim 1 or 2, characterized in that the front limb (22) comprises,
near its free end, at least one loop or cam (25), and the rear limb (22) comprises
at least one complementary recess (26).
4. A rider according to claim 3, characterized in that the rear side of the front
limb (21) has, at its end zone adjoining the loop or cam (25), a bend or bevel (28)
directed towards the front side.
1. Cavalier de marquage destiné à être placé aussi bien sur le bord de la couverture
avant ou de la couverture arrière (formée par une simple épaisseur de carton) que
sur l'onglet du dos, plus épais, d'un classeur suspendu, et présentant une tête munie
d'une poche (1) destinée à recevoir une bandelette de marquage, et un pied de serrage
(2) comportant deux branches (21, 22) dont l'antérieure (21) forme un prolongement
de la plaque avant (11) de la poche (1) qui, de son côté, présente un dos comportant
une partie supérieure (12) formée par un repli de la plaque avant (11) et une partie
inférieure (13), cavalier dans lequel, dans la région située entre les branches (21,
22), est agencée une rainure (27) qui s'ouvre vers le bas et qui se prolonge, dans
la région de son entrée, par un élargissement (24) de la distance séparant les branches
(21, 22) qui s'appuient l'une sur l'autre élastiquement par leurs extrémités libres,
la branche arrière (22) présentant, dans la région où s'élargit la distance séparant
les deux branches, une inflexion (24), caractérisé en ce que la branche arrière (22)
du pied de serrage (2) présente dans sa région supérieure une boucle (23) qui forme
la rainure (27) et dont le flanc avant lié à la branche avant (21) forme en même temps
la partie inférieure (13) du dos de la poche (1), en ce que la branche avant présente,
dans la région où s'élargit la distance séparant les branches, une face arrière sensiblement
plane, en ce que la partie supérieure (12) du dos de la poche (1) s'appuie élastiquement
sur la plaque avant (11) et en ce que la partie inférieure de préférence plus courte
(13) du dos limite par rapport à la plaque avant (11) une fente (14) de largeur constante.
2. Cavalier de marque destiné à être placé aussi bien sur le bord de la couverture
avant ou de la couverture arrière (formée par une simple épaisseur de carton) que
sur l'onglet du dos, plus épais, d'un classeur suspendu, et présentant une tête munie
d'une poche (1) destinée à recevoir une bandelette de marquage, et un pied de serrage
(2) comportant deux branches (21, 22) dont l'antérieure (21) forme un prolongement
de la plaque avant (11) de la poche (1) qui, de son côté, présente un dos comportant
une partie supérieure (12) formée par un repli de la plaque avant (11) et une partie
inférieure (13), cavalier dans lequel, dans la région située entre les branches (21,
22), est agencée une rainure (27) qui s'ouvre vers le bas et qui se prolonge, dans
la région de son entrée, par un élargissement (24) de la distance séparant les branches
(21, 22) qui s'appuient l'une sur l'autre élastiquement par leurs extrémités libres,
caractérisé en ce que la branche arrière (22) du pied de serrage (2) présente dans
sa région supérieure une boucle (23) qui forme la rainure (27) et dont le flanc avant
lié à la branche avant (21) forme en même temps la partie inférieure (13) du dos de
la poche (1), en ce que l'élargissement de la distance séparant les deux branches
(21, 22) du pied de serrage est formé par un évidement pratiqué dans la branche avant
(21), la branche arrière s'étendant pratiquement en ligne droite, en ce que la partie
supérieure (12) du dos de la poche (1) s'appuie élastiquement sur la plaque avant
(11) et en ce que la partie inférieure de préférence plus courte (13) du dos limite
par rapport à la plaque avant (11) une fente (14) de largeur constante.
3. Cavalier selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la branche avant
(21) présente au voisinage de son extrémité libre au moins une moulure ou un ergot
(25) et en ce que la branche arrière (22) présente au moins un évidement (26) correspondant.
4. Cavalier selon la revendication 3, caractérisé en ce que la face arrière de la
branche avant (21) présente, sur sa région terminale voisine de la moulure ou de l'ergot
(25) une partie incurvée ou chanfreinée (28) tournée vers la face avant.