Dichtungsprofil aus hitzebeständigem, elastomerem Material

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Abdichtung einer eine Backofenmuffel verschliessenden Tür mit einem Dichtungsprofil aus hitzebeständigem, elastomerem Material, insbesondere Silikongummi, wobei das Dichtungsprofil den Bereich der Beschickungsöffnung des Backofens zumindest auf drei Seiten umschliesst und in den Eckbereichen an der Tür oder am Muffelrahmen unter Vorspannung lösbar befestigt ist.

[0002] Eine derartige Anordnung ist aus der DE-U-8033430 bekannt. Dabei sind in das Dichtungsprofil im Bereich der Befestigungspunkte Metallwinkel eingesetzt, die über einen seitlich herausragenden Haken in Öffnungen in der Backofentür oder in Muffelrahmen eingehängt werden. Für derartige Dichtungen ist jedoch ein relativ grosser Herstellungsaufwand erforderlich, da die Metallwinkel in das Dichtungsprofil eingebracht und dort befestigt werden müssen.

[0003] Aus der US-A-3 131 684 ist eine entsprechende Dichtung bekannt, die im wesentlichen aus einem U-Profil mit einer an einem Schenkel angesetzten, zurückgebogenen Dichtlippe und einer zylindrischen Verdickung am anderen Schenkel besteht. Für diese Dichtung ist ein umlaufender Spalt mit einer Auswölbung am Spaltfuss vorgesehen, der die Backofenmuffel auf allen vier Seiten umgibt und in dem die Dichtung mit ihrem zylindrischen, verdickten Ende über die gesamte Länge eingespannt ist. Eine derartige Dichtung und insbesondere Ihre Halterung erfordert ebenfalls einen hohen konstruktiven und fertigungsmässigen Aufwand.

[0004] Bei der aus der GB-A-1 439 088 bekannt gewordenen Anordnung weist die Backofentür gerade, abschnittsweise verlaufende Einschnitte auf, deren seitliche Begrenzungen hochgebogen sind und einen T-förmigen Ansatz am unteren Schenkel eines im Prinzip L-förmigen Dichtungsprofils umfassen. Wegen der komplizierten Querschnittsform ist ein derartiges Dichtungsprofil nur relativ aufwendig herzustellen und in die entsprechenden Einschnitte der Tür einzuführen. Ausserdem ist bei einer derartigen Halterung des Profils eine Vorspannung in Längsrichtung desselben nur mit zusätzlichen Hilfsmitteln erreichbar.

[0005] Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zur Abdichtung einer Backofentür zu schaffen, bei der ein einfach herzustellendes Dichtungsprofil ohne zusätzliche Hilfsmittel sicher und unter Vorspannung in der Backofentür oder im Muffelrahmen gehaltert werden kann.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass das Dichtungsprofil in etwa L-förmigem Querschnitt mit einem Einschnitt in einem der freien Schenkel und von dessen freiem Ende her aufweist und dass das als gerader Profilstrang anfallende Dichtungsprofil zur Befestigung in den Eckbereichen mit seinem Einschnitt in Zungen hochgebogener Blecheinschnitte der Backofentür oder des Muffelrahmens eingeklemmt ist.

[0007] Dabei ist zweckmässigerweise der mit dem Einschnitt versehene Schenkel in einen inneren Profilsteg und einen äusseren Profilsteg unterteilt, wobei der innere Profilsteg länger als der äussere Profilsteg und an seinem Ende nach aussen abgebogen ist.

[0008] Die jeweils in den Ecken der Backofentür oder des Muffelrahmens liegenden Einschnitte können dabei viertelkreisbogenförmig ausgebildet und derart hochgebogen sein, dass das freie Ende der hochgebogenen Einschnitte parallel zur Ebene der Tür oder des Muffelrahmens verläuft und das Dichtungsprofil im entsprechenden Bogen um diesen Einschnitt herumgeführt ist.

[0009] Mit einer derartigen Ausbildung des Dichtungsprofils sowie der entsprechenden Ausgestaltung der Innenseite der Backofentür oder des Muffelrahmens können fortlaufend extrudierte Profilstränge verwendet werden, die um die Blecheinschnitte einfach herumgeführt werden und ohne zusätzliche Befestigungsmittel einen sicheren Sitz aufweisen und eine optimale Abdichtung gewährleisten.

[0010] Anhand einer schematischen Zeichnung sind Aufbau und Wirkungsweise von Ausführungsbeispielen nach der Erfindung näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Querschnitt durch ein Dichtungsprofil im nicht eingebauten Zustand,

Fig. 2 eine Aufsicht auf den Eckbereich der Innenseite einer Backofentür und

Fig. 3 ein Dichtungsprofil im eingebauten Zustand entsprechend der Schnittlinie 111-111 nach Fig. 2.

[0011] Wie zunächst aus Fig. 1 zu ersehen ist, weist das Dichtungsprofil 1 in etwa L-förmigen Querschnitt auf. Der nach oben gerichtete Schenkel 2 ist dabei leicht nach innen gewölbt, um sich später an den Muffelflansch des Backofens leichter anzulegen. Der sich in der Zeichnung horizontal nach rechts erstreckende Fussteil 3 des Dichtungsprofils 1 ist mit einem horizontal endenden Einschnitt 4 versehen. Dabei ist der oberhalb dieses Einschnittes 4 verlaufende Profilsteg 5 etwas länger als der unterhalb des Einschnittes 4 liegende Profilsteg 6 und ist an seinem freien Ende 7 so nach unten abgebogen, dass er den Profilsteg 6 unter Freilassung des Einschnittes 4 in etwa umfasst.

[0012] Zur Erläuterung des Einbaus dieses Dichtungsprofils 1 sei zunächst die entsprechende Ausbildung der Backofentür 10 entsprechend Fig. 2 näher erläutert. Dabei zeigt diese Figur einen Blick auf die Innenseite der Tür im Bereich der oberen linken Ecke, da dieser Ausschnitt für die Erläuterung der Funktionsweise ausreichend ist. Wie im Zusammenhang mit Fig. 3, die einen Querschnitt entsprechend der Schnittlinie 111-111 nach Fig. 2 darstellt, erkennbar ist, weist die Innenseite der Backofentür 10 im Eckbereich einen etwa viertelkreisbogenförmigen Einschnitt 11 mit kurzen radialen Schnitten 12 und 13 an den Enden des Einschnittes 11 auf, so dass sich eine freiliegende, viertelkreisbogenförmige Zunge 14 ergibt. Diese Zunge 14 ist nunmehr entsprechend dem Querschnitt in Fig. derart hochgebogen, dass das freie Ende 15 wieder parallel zur Ebene der Tür 10 verläuft. Damit ergibt sich zwischen der aussen liegenden Schnittkante 16 des Einschnittes 11 und der innenliegenden Kante 15 ein freier Spalt in Höhe und Breite.

[0013] Wie nunmehr aus Fig. 3 zu ersehen ist, wird das Dichtungsprofil 1 mit seinem Einschnitt 4 über das freie Ende 15 der Zunge 14 geschoben und entsprechend dem Bogenverlauf der Zunge 14 gebogen, so dass das Profil 1 dann an der Türinnenseite 10 einen Verlauf entsprechend der strichpunktierten Linie 17 einnimmt. Nach Einbau des Dichtungsprofils liegt dann die vordere Ecke 18 oberhalb der Schnittkante 16 auf der Türinnenseite 10 auf, während der untere Profilsteg 6 und der obere Profilsteg 5 die Zunge 14 umschliessen. Dabei legt sich das freie Ende 7 des oberen Profilsteges 5 entsprechend der Wölbung der Zunge 14 flach und abdichtend auf diese auf.

[0014] Das Dichtungsprofil 1 kann dann an den anderen Ecken der Tür in gleicher Weise an entsprechenden Einschnitten festgelegt und um diese Ecken herumgeführt werden, so dass sich ein geschlossener Dichtungsrahmen ergibt.

[0015] Wenn das Dichtungsprofil mit entsprechender Vorspannung an den Eckeinschnitten eingesetzt ist, sind weitere Zwischenbefestigungspunkte auf den gerade verlaufenden Bereichen nicht mehr erforderlich. Es ergibt sich somit bei geschlossener Tür eine einwandfreie Abdichtung und gleichzeitig eine sichere Halterung des Dichtungsprofils, die ohne besondere Befestigungsmittel oder Einsätze auskommt.

[0016] Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Befestigung der Dichtung an der Türinnenseite dargestellt. In gleicher Weise ist jedoch auch eine Befestigung am Muffelrahmen möglich, woebei die entsprechenden viertelkreisbogenförmigen Einschnitte zur Bildung von entsprechenden, hochgebogenen Zungen dann am Muffelrahmen vorgesehen sind.

Ansprüche

1. Anordnung zur Abdichtung einer eine Backofenmuffel verschliessenden Tür (10), mit einem Dichtungsprofil (1) aus hitzebeständigem, elastomerem Material, insbesondere Silikongummi, wobei das Dichtungsprofil (1) den Bereich der Beschickungsöffnung des Backofens zumindest auf drei Seiten umschliesst und in den Eckbereichen an der Tür (10) oder am Muffelrahmen unter Vorspannung lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil (1) in etwa L-förmigen Querschnitt mit einem Einschnitt (4) in einem der freien Schenkel (3) und von dessen freiem Ende her aufweist, und dass das als gerader Profilstrang anfallende Dichtungsprofil (1) zur Befestigung in den Eckbereichen mit seinem Einschnitt (4) in Zungen (14) hochgebogener Blecheinschnitte (11) der Backofentür (10) oder des Muffelralimens eingeklemmt ist.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Einschnitt (4) versehene Schenkel (3) in einen inneren Profilsteg (5) und einen äusseren Profilsteg (6) unterteilt ist, wobei der innere Profilsteg (5) länger als der äussere Profilsteg (6) und an seinem freien Ende nach aussen abgebogen ist.

3. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils in den Ecken der Backofentür (10) oder des Muffelrahmens liegenden Einschnitte (11) viertelkreisförmig ausgebildet und derart hochgebogen sind, dass das freie Ende (15) der hochgebogenen Zungen (14) parallel zur Ebene der Tür (10) oder des Muffelrahmens verläuft und das Dichtungsprofil (1) im entsprechenden Bogen um diese Zungen (14) herumgeführt ist.

Claims

1. An arrangement for sealing a door (10) which closes a baking oven muffle, with a sealing profile (1) composed of heat-resistant elastomeric material, in particular silicone rubber, wherein the sealing profile (1) surrounds the region of the charging-opening of the baking oven at least on three sides and is detachably fixed under initial tension in the corner regions on the door (10) or on the muffle frame, characterised in that the sealing profile (1) has an approximately L-shaped cross-section with a notch (4) in one of the free arms (3) and emerging from the free end thereof, and in that the sealing profile (1) produced as a straight profile is clamped, for the purpose of fixing in the corner regions, with its notch (4) in tongues (14) of upwardly bent sheet metal notches (11) of the baking oven door (10) or the muffle frame.

2. An arrangement according to claim 1, characterised in that the arm (3) provided with the notch (4) is divided into an inner profile web (5) and an outer profile web (6), the inner profile web (5) being longer than the outer profile web (6) and being bent outwards at its free end.

3. An arrangement according to claim 1, characterised in that the notches (1) lying in the respective corners of the baking oven door (10) or of the muffle frame are quarter circle shaped and are bent up in such a way that the free end (15) of the upwardly bent tongues (14) runs parallel to the plane of the door (10) or the muffle frame, and the sealing profile (11) is guided round these tongues (14) in a corresponding arc.

Revendications

1. Dispositif pour rendre étanche une porte (10) de fermeture d'un manchon de four de cuisson, comprenant un joint d'étanchéité profilé (1) en une matière élastomère résistant à la chaleur, notamment en caoutchouc de silicone, le joint d'étanchéité profilé (1) entourant au moins sur trois côtés la région de l'ouverture de chargement du four de cuisson et étant fixé, de manière amovible et avec tension préalable, aux régions des sommets de la porte (10) ou sur le cadre du manchon caractérisé en ce que le joint d'étanchéité profilé (1) a une section transversale sensiblement en forme de L avec une entaille (4) ménagée dans l'une des branches (3) libres et partant de l'extrémité libre de celle-ci, et en ce que le joint d'étanchéité profilé (1) se terminant en profilé rectiligne est, en vue d'être fixé dans les régions des sommets, engagé et bloqué par son entaille (4) dans des languettes (14) coudées vers le haut et découpées dans la tôle (11) de la porte (10) du four de cuisson ou du cadre du manchon.

2. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la branche (3) munie de l'entaille (4) est subdivisée en une partie pleine intérieure du profilé (5) et en une partie pleine extérieure du profilé (6), la partie pleine intérieure du profilé (5) étant plus grande que la partie pleine du profilé extérieur (6) et étant coudée vers l'extérieur à son extrémité libre.

3. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les entailles (11) se trouvant aux sommets de la porte (10) du four de cuisson ou du cadre du manchon sont en forme de quart de cercle et sont recourbées vers le haut de manière que l'extrémité libre (15) de la languette (14) courbée vers le haut s'étende parallèlement du plan de la porte (10) ou du cadre du manchon et de manière que le joint d'étanchéité profilé (1) soit guidé autour de cette languette (14) suivant une courbure correspondante.

Zeichnung