(19)
(11) EP 0 129 658 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.03.1987  Patentblatt  1987/11

(21) Anmeldenummer: 84104181.7

(22) Anmeldetag:  13.04.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B27C 1/10

(54)

Spandickenbegrenzer für elektromotorisch betriebene Handhobelgeräte o.dgl.

Depth-of-cut adjustment mechanism for electrically operated manual planes or the like

Guide de calibrage en épaisseur pour robot électrique


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 25.06.1983 DE 3322962

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.01.1985  Patentblatt  1985/01

(71) Anmelder:
  • Eugen Lutz + Co.
    CH-2800 Delémont (CH)

    DE 
  • Black & Decker Overseas AG
    FL-9490 Vaduz (LI)

    BE CH FR GB IT LI LU NL SE AT 

(72) Erfinder:
  • Bergler, Otto
    D-7130 Mühlacker-Lomersheim (DE)

(74) Vertreter: Wilhelm, Hans-Herbert, Dr.-Ing. et al
Wilhelm & Dauster Patentanwälte Hospitalstrasse 8
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Spandickenbegrenzer für elektromotorisch betriebene Handhobelgeräte o.dgl., bestehend aus einer die vordere Hobelsohle bildenden höhenverstellbaren Führungsplatte, die vor dem rotierenden Hobelkopf o.dgl. liegt und zur Anlage am Werkstück dient.

    [0002] Bekannte Spandickenbegrenzer dieser Art sind über eine Verstellspindel und einen Handknopf in ihrer Höhe gegenüber dem drehbaren Hobelwerkzeug aber auch gegenüber der hinteren Hobelsohle ausrichtbar, die im allgemeinen tangential zum Flugkreisdurchmesser des Hobelwerkzeuges verläuft. Für die exakte Bearbeitung mit solchen umfangsschneidenden Werkzeugen kommtes dahersehrdarauf an, dass die jeweils die Auflageführungen des Handhobels auf dem Werkstück bildenden Führungsflächen, d.h. also die hintere Hobelsohle und die Führungsplatte mit ihren Auflageflächen parallel zueinander ausgerichtet sind. Aufgrund von Herstellungstoleranzen ist dies nicht immer der Fall. Solche toleranzbedingten Abweichungen in der Flucht der beiden Hobelsohlen werden bisher durch Nachbearbeitung, entweder durch ein Planfräsen oder ein Planschleifen behoben. Möglich ist es auch, dass bei einfacheren Geräten auf die Präzision bei der Bearbeitung verzichtet wird.

    [0003] Die Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spandickenbegrenzer der eingangs genannten Art zu schaffen, mit dem in einfacher Weise ein Ausrichten der vorderen und der hinteren Hobelsohle ohne zusätzliche Bearbeitung möglich ist.

    [0004] Die Erfindung besteht darin, dass die Führungsplatte aus zwei aneinanderliegenden Teilplatten aufgebaut ist, deren Lage zueinander durch an mindestens drei Stellen angeordnete und senkrecht zu den Teilplatten verstellbare Abstandshalter einstellbar ist. Durch diese Ausgestaltung wird die Lage der unteren, die Auflagefläche bildenden Hobelsohle der Führungsplatte des Spandickenbegrenzers unabhängig von Einbautoleranzen der Führungsplatte und deren Höhenverstelleinrichtung. Die Auflagefläche selbst lässt sich auch nachträglich noch in relativ einfacher Weise zu der hinteren Hobelsohle ausrichten.

    [0005] Vorteilhaft ist es, wenn die vom Werkstück abgewandte erste Teilplatte als ein Führungsrahmen ausgebildet ist, an dem die zweite Teilplatte mit verstellbaren Anschlägen gehalten ist, die durch Öffnungen in dem Führungsrahmen durchgreifen und wenn die Abstandshalter als von der zweiten Teilplatte aus gegen den Führungsrahmen gedrückte Stellschrauben ausgebildet sind. Die Anschläge können zweckmässig Klemmschrauben sein, die von der freien Seite des Führungsrahmens aus betätigbar sind, wobei diese Klemmschrauben durch Langlöcher in Führungsrahmen ragen und die zweite Teilplatte eine in Richtung dieser Langlöcher gegenüber dem Führungsrahmen verstellbare Auflageplatte ist. Diese Ausgestaltung lässt eine gewisse Beweglichkeit zwischen Führungsrahmen und Auflageplatte zu. Die Stellschrauben von der freien Seite der Auflageplatte aus betätigbar sind, d.h. also von der Hobelsohle aus, was bei versenkten Schraubköpfen ohne weiteres möglich, dann ergibt sich der Vorteil, dass die Lage der Auflageplatte in sehr einfacher Weise justiert werden kann.

    [0006] Bei Ausführungsformen, bei denen die Auflageplatte gegenüber dem Führungsrahmen in Längsrichtung verschiebbar sein soll, wie das bei besonderen Bauarten von Handhobeln für Profilarbeiten zweckmässig und schon vorgeschlagen ist, kann in sehr einfacher Weise vorgesehen sein, dass die Stellschrauben mit einem zum Führungsrahmen hin gerichteten Hohlraum zur Aufnahme einer Kugel versehen sind. Am Führungsrahmen können dann zur Führung dieser Kugeln Nuten angeordnet werden, deren Querschnitt dem Kugeldurchmesser angepasst ist und die in Richtung der Langlöcher verlaufen, durch die die Klemmschrauben ragen.

    [0007] In der Zeichnung ist die Erfindung anhand von einem Ausführungsbeispiel dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines mit dem neuen Spandickenbegrenzer ausgerüsteten elektromotorisch angetriebenen Handhobelgerätes,

    Fig. 2 einen Teilschnitt durch die höhen- und längsverstellbare Lagerung des Spandickenbegrenzers des Hobels der Fig. 1,

    Fig. 3 eine Draufsicht auf den Spandickenbegrenzer der Fig. 2 und

    Fig. 4 einen Teilschnitt durch die Fig. 3 längs der Linie IV.



    [0008] Der in den Figuren dargestellte Handhobel 1 besteht in an sich bekannter Weise aus einem Aufnahmegehäuse für einen Elektromotor, der über ein Getriebe einen Hobelkopf antreibt, dessen unterer Umfangsbereich in eine Öffnung zwischen der Hinterkante 4 einer Führungsplatte 5 und der Vorderkante 6 der hinteren Hobelsohle 7 hereinragen. Die Führungsplatte 5 ist Teil des Spandickenbegrenzers, der als Ganzes mit dem Bezugszeichen 8 versehen ist. Die Führungsplatte 5 ist über eine Schraubspindel 9, die aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich ist, über einen Handknopf 10 höhenverstellbar. Damit kann in bekannter Weise die Spandicke eingestellt werden, die vom Hobelkopf bzw. von dessen am Umfang angeordneten Messern beim Bearbeitungsvorgang abgehoben werden soll. Die hintere Hobelsohle 7 ist, wie ebenfalls bekannt, mit ihrer Auflagefläche 7a tangential zum Flugkreis 11 des Hobelköpfes 3 angeordnet. Die Führungsplatte 5 bzw. deren Auflagefläche 5a wird zur Einstellung der Spandicke entsprechend in der Höhe verstellt.

    [0009] Da für diesen Hobelvorgang und für die Genauigkeit der Bearbeitung die untere Auflagefläche 5a der Führungsplatte 5 und die Auflagefläche 7a der hinteren Hobelsohle 7 genau parallel zueinander stehen müssen, dies aber aufgrund von Herstellungstoleranzen und der Lagerung der Führungsplatte 5 am Gehäuse 2 nicht immer der Fall ist, wird die aus den Fig. 2, 3 und 4 ersichtliche Ausgestaltung der Führungsplatte 5 getroffen.

    [0010] Wie aus den Fig. 2 und 3 zu erkennen ist, ist die Führungsplatte 5 aus zwei aneinanderliegenden Teilen aufgebaut. Die Führungsplatte 5 besteht nämlich aus einem der Höhenverstelleinrichtung 12 mit der Spindel 9 zugeordneten Führungsrahmen 13, der vier symmetrisch zur Mittellängsebene 14 angeordnete Langlöcher 1 5 aufweist, in die von oben vier Klemmschrauben 16 mit einem die Seitenkanten der Langlöcher 15 überdeckenden Kopf 16a durchgeführt sind. Möglich ist auch, wie Fig. 3 zu entnehmen ist, die Anordnung von Unterlegscheiben 17. Diese Klemmschrauben 16 greifen in ein Gewinde 18 einer Auflageplatte 19 ein, welche durch die in den Langlöchern 15 geführten Klemmschrauben 16 mit dem Führungsrahmen 13 so verbunden ist, dass dessen untere Fläche 13a, welche somit einen Teil der Führungsplatte 5 bildet, an der Auflageplatte 19 anliegt.

    [0011] Um die Lage der Auflageplatte 19 gegenüber der Unterseite 13a des Führungsrahmens 13 verstellen zu können, sind, wie aus den Fig. 3 und 4 hervorgeht, von der Unterseite der Auflageplatte 19 aus Verstellschrauben 20 jeweils in Gewindebohrungen 21 der Auflageplatte 19 eingeschraubt, die an ihrem von der Auflagefläche 5a abgewandten Seite mit einem Hohlraum zur Aufnahme einer Kugel 23 versehen sind. Die mit einem Betätigungsschlitz 20a versehene Seite der Verstellschrauben 20 ist vollkommen in der Gewindebohrung 21 versenkt angeordnet, so dass eine glatte Auflagefläche 5a beibehalten werden kann. Die Kugeln 23 werden jeweils in Längsnuten 24 am Führungsrahmen 13 geführt, die es ebenso wie die Langlöcher 15 ermöglichen, dass die Auflageplatte 19 über eine Gewindespindel 25, die von einem Handrad 26 aus betätigt wird, in Richtung der Längsmittelebene zum Führungsrahmen 13 verschoben wird, ohne dass jedoch die Lageneinstellung der Auflageplatte 19, die über die Verstellschrauben 20 vorgenommen wurde, gegenüber der Hobelsohle 7 bei einer solchen Verschiebung verändert wird. Beim Ausführungsbeispiel sind sowohl vier Klemmschrauben 16 als auch vier Verstellschrauben 20 vorgesehen. Zur Verstellung der Auflageplatte 19 gegenüber dem Führungsrahmen 13 können aber auch nur drei Verstellschrauben 20 genügen, mit deren Hilfe ebenfalls eine räumliche Lageveränderung der Auflageplatte 19 gegenüber dem Führungsrahmen 13 möglich ist.


    Ansprüche

    1. Spandickenbegrenzer für elektromotorisch betriebene Handhobelgeräte o.dgl., bestehend aus einer die vordere Hobelsohle bildenden höhenverstellbaren Führungsplatte, die vor dem rotierenden Hobelkopf o.dgl. liegt und zur Anlage am Werkstück dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsplatte (5) aus zwei aneinanderliegenden Teilplatten (13, 19) aufgebaut ist, deren Lage zueinander durch senkrecht zu den Teilplatten verstellbare Abstandshalter (20, 16) einstellbar ist.
     
    2. Spandickenbegrenzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens drei Stellen Abstandshalter (20, 16) vorgesehen sind.
     
    3. Spandickenbegrenzer nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Werkstück abgewandte erste Teilplatte als ein Führungsrahmen (13) ausgebildet ist, an den die zweite Teilplatte (19) mit verstellbaren Anschlägen (16) gehalten ist, die durch Öffnungen (15) in dem Führungsrahmen (13) durchgreifen und dass die Abstandshalter als von der zweiten Teilplatte (19) aus gegen den Führungsrahmen (13) gedrückte Stellschrauben (20) ausgebildet sind.
     
    4. Spandickenbegrenzer nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge Klemmschrauben (16) sind, die von der freien Seite des Führungsrahmens (13) aus betätigbar sind.
     
    5. Spandickenbegrenzer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschrauben (16) durch Langlöcher (15) in dem Führungsrahmen (13) ragen und dass die zweite Teilplatte eine in Richtung dieser Langlöcher (15) gegenüber dem Führungsrahmen (13) verstellbare Auflageplatte (19) ist.
     
    6. Spandickenbegrenzer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellschrauben (20) von der freien Seite der Auflageplatte (19) aus betätigbar sind.
     
    7. Spandickenbegrenzer nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellschrauben (20) mit einem zum Führungsrahmen (13) hingerichteten Hohlraum (22) zur Aufnahme einer Kugel (23) versehen sind.
     
    8. Spandickenbegrenzer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Führungsrahmen (13) zur Führung der Kugeln (23) Nuten (24) vorgesehen sind, deren Querschnitt dem Kugeldurchmesser angepasst ist und die in Richtung der Langlöcher (15) verlaufen, durch die die Klemmschrauben (16) ragen.
     


    Claims

    1. Chip thickness limiter for hand planes or the like which are driven by an electric motor, comprising a guide plate of which the height is adjustable and which forms the front plane sole and which is located in front of the rotating plane head or the like and which serves to rest on the workpiece, characterised in that the guide plate (5) is constructed from two adjacently disposed partial plates (13, 19), the location of which in respect of each other is adjustable by spacing holders (20, 16) which can be positioned at a right-angle to the partial plates.
     
    2. Chip thickness limiter according to claim 1, characterised in that spacing holders (20, 16) are provided at at least three locations.
     
    3. Chip thickness limiter according to claims 1 and 2, characterised in that the first partial plate which is remote from the workpiece is constructed as a guide frame (13) on which the second partial plate (19) is supported by adjustable abutments (16) which engage through apertures (15) in the guide frame (13) and in that the spacing holders are constructed as setscrews (20) pressed against the guide frame (13) by the second partial plate (19).
     
    4. Chip thickness limiter according to claims 1 to 3, characterised in that the abutments are clamping screws (16) which can be actuated from the free side of the guide frame (13).
     
    5. Chip thickness limiter according to claim 4, characterised in that the clamping screws (16) project through elongated holes (15) in the guide frame (13) and in that the second partial plate is a support plate (19) adjustable in the direction of these elongated holes (15) and in relation to the guide frame (13).
     
    6. Chip thickness limiter according to claim 3, characterised in that the setscrews (20) can be actuated from the free side of the support plate (19).
     
    7. Chip thickness limiter according to claims 5 and 6, characterised in that the setscrews (20) are provided with a cavity (22) directed towards the guide frame (13) and intended to accommodate a ball (23).
     
    8. Chip thickness limiter according to claim 7, characterised in that there are on the guide frame (13) for guiding the balls (23) grooves (24) the cross-section of which is adapted to the ball diameter, and which extend in the direction of the elongated holes (15), through which the clamping screws (16) project.
     


    Revendications

    1. Guide de calibrage en épaisseur d'un rabot électrique ou analogue se composant d'une plaque de guidage réglable en hauteur et formant la semelle avant du rabot, plaque qui se trouve en avant de la tête de rabot rotative ou analogue et sert d'appui sur la pièce, caractérisé en ce que la plaque de guidage (5) se compose de deux parties de plaque (13, 19), juxtaposées, dont la position relative se règle par des organes d'écartement (20, 16) réglables perpendiculairement aux parties de plaque.
     
    2. Guide de calibrage en épaisseur selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il comporte des organes d'écartement (20, 16) en au moins trois endroits.
     
    3. Guide de calibrage en épaisseur selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que la première partie de plaque opposée à la pièce est réalisée en forme de châssis de guidage (13) sur laquelle la seconde partie de plaque (19) est maintenue par des butées réglables (16) qui traversent des ouvertures (15) du châssis de guidage (13) et en ce que les organes d'écartement sont constitués par des vis de réglage (20) poussées à partir de la seconde partie de plaque (19) contre le châssis de guidage (13).
     
    4. Guide de calibrage en épaisseur selon les revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les vis de serrage (16) formant des butées sont susceptibles d'être actionnées à partir du côté libre du châssis de guidage (13).
     
    5. Guide de calibrage en épaisseur selon la revendication 4, caractérisé en ce que les vis de serrage (16) traversent des trous oblongs (15) du châssis de guidage (13) et en ce que la seconde partie de plaque est une plaque d'appui (19) réglable dans la direction de ces trous oblongs (15) par rapport au châssis de guidage (13).
     
    6. Guide de calibrage en épaisseur selon la revendication 3, caractérisé en ce que les vis de réglage (20) peuvent être actionnées à partir du côté libre de la plaque d'appui (19).
     
    7. Guide de calibrage en épaisseur selon les revendications 5 et 6, caractérisé en ce que les vis de réglage (20) comportent une cavité pour recevoir une bille (23) dirigée vers le châssis de guidage (13).
     
    8. Guide de calibrage en épaisseur selon la revendication 7, caractérisé en ce que le châssis de guidage (13) comporte des rainures (24) pour le guidage des billes (23), rainures dont la section est adaptée au diamètre des billes et qui sont dirigées dans la direction des trous oblongs (15), rainures traversées par les vis de réglage (16).
     




    Zeichnung