Ölbrenner für Heizungsanlagen

Abstract

 Bei einem Ölbrenner für Heizungsanlagen mit einer in einem Ölzuführungsrohr (2) eingesetzten Zerstäuberdüse ist in dieser und/oder dem Ölzuführungsrohr (2) ein Absperrglied (11) angeordnet, das eine durch das zuströmende Öl begrenzt verschiebbaren Absperrkörper (14) aufweist; dieser ist ganz oder teilweise aus einem Permanentmagneten (16) gebildet und durch dessen Magnetkraft in Schließstellung verschiebbar.
Mittels des Absperrgliedes (11) ist es möglich, nach Beendigung eines Brennvorganges ein Nachtropfen von Öl aus der Zerstäuberdüse (1) zuverlässig zu verhindern, da der Absperrkörper (14) sofort in Schließstellung zurückgeführt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Oelbrenner für Heizungsanlagen mit einer in einem Oelzuführungsrohr eingesetzten Zerstäuberdüse.

[0002] Bei den in Heizungsanlagen verwendeten Oelbrennern treten, sofern nicht besondere Vorkehrungen getroffen werden, vor und nach einem Verbrennungsvorgang aus der Zerstäuberdüse jeweils einige Tropfen Oel aus. Durch dieses abtropfende Oel werden das Brennerrohr und/oder der Heizraum verschmutzt, auch können dadurch Zündstörungen hervorgerufen werden und die Mischeinrichtungen können verkoken, so daß dadurch mitunter die Heizungsanlage außer Betrieb gesetzt wird.

[0003] Um das Abtropfen des Brennstoffes und die damit verbundenen Nachteile zu vermeiden, ist es zwar bekannt, zur Druckentlastung der Ölzuführungsleitung an die Zerstäuberdüse ein Entlastungsventil anzuschließen oder diese mit einem Vakuumventil zu versehen. Trotz dieses erheblichen Bauaufwandes ist vor allem wenn Leichtoel als Brennstoff verwendet und dieses vorgewärmt und somit dünnflüssig wird, das Abtropfen nicht gänzlich zu verhindern. Die durch das unverbrannte abgetropfte Oel bedingten Verschmutzungen einer Heizungsanlage müssen daher meist in Kauf genommen werden.

[0004] Durch das DE-GM 82 26 069 ist es des weiteren bekannt, bei einem Oelbrenner unterhalb der Zerstäuberdüse zur Aufnahme des auf diese abtropfenden Oels eine Auffangvorrichtung aus einem wärmebeständigen Werkstoff, beispielsweise in Form einer auswechselbar angebrachten Platte vorzusehen. Auf diese Weise wird zwar das von der Zerstäuberdüse abtropfende Oel aufgefangen und kann somit nicht in das Brennerrohr oder in den Heizraum gelangen, das Nachtropfen der Zerstäuberdüse wird dadurch aber nicht vermieden.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es demnach, einen Oelbrenner derart auszubilden, daß nach Beendigung eines Brennvorganges ein Nachtropfen von Oel aus der Zerstäuberdüse zuverlässig verhindert wird. Der dazu erforderliche Bauaufwand soll gering gehalten werden, auch soll eine hohe Betriebssicherheit gewährleistet sein.

[0006] Gemäß der Erfindung wird dies dadurch erreicht, daß in der Zerstäuberdüse und/oder dem Oelzuführungsrohr ein Abstellgied angeordnet ist, das einen durch das zuströmende Oel begrenzt verschiebbaren Absperrkörper aufweist, der ganz oder teilweise aus einem Permanentmagneten gebildet und durch dessen Magnetkraft oder durch die Magnetkraft eines ortsfest angeordneten Permanentmagneten in Schließstellung verschiebbar ist.

[0007] Zweckmäßig ist es hierbei, das Abstellglied aus einem hülsenförmigen Grundkörper aus unmagnetisierbarem Material, der mittels einer Verschraubung oder dgl. mit der Zerstäuberdüse oder dem Oelzuführungsrohr verbindbar ist, den in dem Grundkörper begrenzt verschiebbaren Absperrkörper und einem ortsfest in dem Grundkörper angeordneten, mit dem Permanentmagneten zusammenwirkenden von dem Oel vorzugsweise zentrisch durchströmbaren Anker zu bilden. Selbstverständlich ist es aber auch möglich, den Permanentmagneten ortsfest und den Anker verschiebbar anzuordnen.

[0008] Der Absperrkörper sollte, damit das Oel an diesem vorbeiströmen kann, mit seitlichem Spiel in dem Grundkörper axial verschiebbar geführt sein, zu dem gleichen Zweck ist es aber auch möglich, den Grundkörper auf seiner Innenmantelfläche und/oder den Absperrkörper auf seiner Außenmantelfläche mit einem oder mehreren Einschnitten für das durchströmende Oel zu versehen.

[0009] Angebracht ist es ferner, den Absperrkörper durch einen U-förmig ausgebildeten Träger und einen in diesem angeordneten Permanentmagneten zu bilden, der gegenüber der mit dem ortsfesten Anker zusammenwirkenden Stirnfläche des Trägers zurückgesetzt ist und den Anker auf der dem Absperrkörper zugekehrten Seite mit einer Anlagefläche für diesen auszustatten.

[0010] Der Verstellweg des Absperrkörpers kann auf einfache Weise durch an dem Grundkörper angeformte Laschen, einen an diesem angearbeiteten Bund oder dgl. begrenzt sein.

[0011] Zur Vermeidung von Verschmutzungen sollte des weiteren in Strömungsrichtung vor dem Absperrkörper in den Grundkörper oder den Anker ein Filter oder ein Sieb eingesetzt sein.

[0012] Wird ein Ölbrenner mit einem gemäß der Erfindung ausgebildeten Abstellglied ausgestattet, ist gewährleistet, daß nach Beendigung eines Brennvorganges die Ölzuführungsleitung sofort abgesperrt ist und kein Öl aus der Zerstäuberdüse nachtropfen kann. Durch die Kraft des Permanentmagneten wird nämlich der Absperrkörper, sobald dieser von zuströmendem Öl nicht mehr beaufschlagt ist, sofort in Schließstellung zurückgeführt. Ein Nachtropfen ist demnach, da auch eine hohe Schließkraft gegeben ist, ausgeschlossen. Und da der Absperrkörper nicht entgegen der in Abhängigkeit des Verstellweges ansteigende Kraft einer Feder, wie bei einem herkömmlichen Absperrventil, verschoben werden muß, die beim Öffnen zu übrwindende Kraft des Permanentmagneten vielmehr stetig abnimmt, ist nach Aufbau eines entsprechenden Staudruckes auch ein rasches Öffnen sichergestellt. Durch die Begrenzung des Verstellweges des Absperrkörpers ist ferner gewährleistet, daß dieser durch die Magnetkraft des Permanentmagneten selbsttätig wiederum in Schließstellung zurückgeführt wird.

[0013] In der Zeichnung ist ein Ölbrenner einer Heizungsanlage mit zwei unterschiedlich gestalteten gemäß der Erfindung ausgebildeten Abstellgliedern dargestellt.

[0014] Hierbei zeigen:

Fig. 1 ein vor einer Zerstäuberdüse in einem Ölzuführungsrohr eingesetztes Abstellglied in einem Axialschnitt,

Fig. 2 das Abstellglied nach Fig. 1 in Vorderansicht und

Fig. 3 eine andersartige Ausgestaltung eines Abstellgliedes, ebenfalls in einem Axialschnitt.

[0015] Der in den Figuren 1 und 3 dargestellte Ölbrenner besteht aus einer Zerstäuberdüse 1 und einem Ölzuführungsrohr 2, in dem mittels eines Anschlusses 4 und einer Verschraubung 5 die Zerstäuberdüse 1 gehalten ist.

[0016] Um nach Beendigung eines Verbrennungsvorganges die Zufuhr von Brennstoff zu der Zerstäuberdüse sofort zu unterbrechen und somit ein Nachtropfen zu vermeiden, ist in einer Ausnehmung 3 des Ölzuführungsrohres 2 ein Abstellglied 11 eingebaut, das aus einem Grundkörper 12 aus unmagnetisierbarem Material,einem in diesen eingesetzten ortsfest angeordneten Anker 13 sowie einem begrenzt axial verschiebbaren Absperrkörper 14 besteht. Der Absperrkörper 14 ist hierbei aus einem U-förmigen Träger 15 und einem in diesem eingesetzten Permanentmagneten 16 gebildet, der gegenüber der Stirnfläche 17 des Trägers 15 zurückgesetzt ist, so daß ein Stauraum 21 für das durch eine zentrische Bohrung 20 des Ankers 13 zuströmende Öl geschaffen ist. Die Stirnfläche 18 des Ankers 13 ist ebenfalls durch eine in diese eingearbeitete Freisparung 19 zurückgesetzt, die Stirnflächen 17 und 18 des Absperrkörpers 14 und des Ankers 13 liegen demnach gut dichtend aneinander an.

[0017] Der Absperrkörper 14 ist mit Spiel in dem hülsenförmigen Grundkörper 12 axial verschiebbar geführt. Durch den dadurch gebildeten Ringspalt 22 kann somit Öl an dem Absperrkörper 14, sobald dieser nicht mehr an dem Anker 13 anliegt, vorbeiströmen und zur Zerstäuberdüse 1 gelangen. Des weiteren sind, wie dies auch der Figur 2 zu entnehmen ist, an dem mittels eines Gewindes 25 in den Einsatz 4 eingeschraubten Grundkörper 12 drei nach innen abstehende Laschen 24 angeformt, so daß zur Begrenzung des Verstellweges 5 des Absperrkörpers 14 Anschlagflächen 23 geschaffen sind.

[0018] Wird der Zerstäuberdüse 1 z.B. mittels einer Ölförderpumpe Brennstoff zugeführt, so strömt dieser, da zwischen dem Grundkörper 11 und dem Einsatz 4 eine Dichtung 26 angeordnet ist, durch das Abstellglied 11. Der Absperrkörper 14 wird somit von dem zuströmenden Öl beaufschlagt und sobald auf diesen eine Kraft einwirkt die größer ist als die Haltekraft des Permanentmagneten 16, nach links bis zur Anlage an den Laschen 24 verschoben. Durch das zuströmende Öl wird demnach das Abstellglied 11 selbsttätig geöffnet. Und wird diesem kein Öl mehr zugeleitet, wird durch die Kraft des Permanentmagneten 16 der Absperrkörper 14 sofort wiederum in die dargestellte Schließstellung zurückgeführt, das Nachtropfen von Öl ist demnach zuverlässig ausgeschlossen. Durch ein in den Grundkörper 12 eingesetztes Sieb 27 werden im Öl evtl. mitgeführte Verunreinigungen aufgefangen bzw. Betriebsstörungen werden dadurch vermieden..

[0019] Das Abstellglied 31 nach Figur 3 ist in ähnlicher Weise gestaltet. In einem hülsenförmigen Grundkörper 32 ist ein mit Bohrungen 37 für das zuströmende Öl versehener Träger 33 angeordnet, in den ein Anker 34 eingesetzt ist. Außerdem ist in dem Grundkörper 32 ein Absperrkörper 35 axial verschiebbar geführt, der aus einem Permanentmagneten besteht.

[0020] Durch die Magnetkraft liegt, solange kein Öl dem Abstellglied 31 zugeführt wird, der Absperrkörper dichtend an der Stirnfläche 36 des Ankers 34 an. Durch das zuströmende Öl wird der Absperrkörper 35 jedoch gegen einen Anschlag 41, der durch einen Bund 40 des Grundkörpers 32 gebildet ist, gedrückt, so daß dieses aus der Bohrung 38 des Ankers 33 ausströmen und durch axialgerichtete Freisparungen 39 des Grundkörpers 32 zur Zerstäuberdüse 1 strömen kann. Das den Grundkörper 32 hierbei radial durchströmende Öl wird ebenfalls, bevor es in diesen eintritt, mittels eines Siebes 42 gereinigt.

Ansprüche

1. Oelbrenner für Heizungsanlagen mit einer in einem Oelzuführungsrohr eingesetzten Zerstäuberdüse,
dadurch gekennzeichnet ,
daß in der Zerstäuberdüse (1) und/oder dem Oelzuführungsrohr (2) ein Abstellglied (11; 31) angeordnet ist, das einen durch das zuströmende Oel begrenzt verschiebbaren Absperrkörper (14; 35) aufweist, der ganz oder teilweise aus einem Permanentmagneten (16) gebildet und durch dessen Magnetkraft oder durch die Magnetkraft eines ortsfest angeordneten Permanentmagneten in Schließstellung verschiebbar ist.

2. Oelbrenner nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet ,
daß das Abstellglied (11; 31) aus einem hülsenförmigen Grundkörper (12; 32) aus unmagnetisierbarem Material, der mittels einer Verschraubung (25) oder dgl. mit der Zerstäuberdüse (1) oder dem Oelzuführungsrohr (2) verbindbar ist, den in dem Grundkörper (11; 31) begrenzt verschiebbaren Absperrkörper (14; 35) und einem orstfest in dem Grundkörper angeordneten, mit dem Permanentmagneten (16; 35) zusammenwirkenden von dem Oel vorzugsweise zentrisch durchströmbaren Anker (13; 34) gebildet ist.

3. Oelbrenner nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet ,
daß der Absperrkörper (15) mit seitlichem Spiel (Spalt 22) in dem Grundkörper (12) axial verschiebbar geführt ist.

4. Oelbrenner nach einem oder mehreren der
Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet ,
daß der Grundkörper (31) auf seiner Innenmantelflache und/oder der Absperrkörper (15; 34) auf seiner Außenmantelfläche mit einem oder mehreren Einschnitten für das durchströmende Oel versehen ist.

5. Oelbrenner nach einem oder mehreren der
Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet daß der Absperrkörper (14) durch einen U-förmig ausgebildeten Träger (15) und einen in diesem angeordneten Permanentmagneten (16) gebildet ist, der gegenüber der mit dem ortsfesten Anker (13) zusammenwirkenden Stirnfläche (17) des Trägers (15) zurückgesetzt ist.

6. Oelbrenner nach einem oder mehreren der
Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet ,
daß der Anker (13) auf der dem Absperrkörper (14) zugekehrten Seite mit einer Anlagefläche (18) für diesen versehen ist.

7. Oelbrenner nach einem oder mehreren der
Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet ,
daß der Verstellweg (s) des Absperrkörpers (14; 35) durch an dem Grundkörper (12; 32) angeformte Laschen (24), einen an diesem angearbeiteten Bund (40) oder dgl. begrenzt ist.

8. Oelbrenner nach einem oder mehreren der
Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet ,
daß in Strömungsrichtung vor dem Absperrkörper (14;35) in den Grundkörper (12; 32) oder den Anker (13; 33) ein Filter (27) oder ein Sieb (42) eingesetzt ist.

Zeichnung