Sicherheitsbeschlag für ein Türschloss

Abstract

 Es soll ein Sicherheitsbeschlag für ein Türschloß, insbes. Zylinderschloß, mit einem Sicherungselement 2 für den Schließkanal 3 geschaffen werden, um Manipulationen durch Einführen von Fremdkörpern oder Klebstoff in den Schließkanal 3 zu verhindern, wodurch das Türschloß unbrauchbar würde. Die Erfindung sieht vor, daß das Sicherungselement 2 als magnetisch codierbarer Verschluß 4 ausgebildet ist, der in der Schließstellung die Öffnung des Schließkanals 3 unzugänglich verdeckt und mechanisch verriegelt ist und der nach magnetischer Entriegelung mit einer an die Codierseite 8 des Verschlusses 4 angelegten codierten Magnetplatte 7 in die Offenstellung bewegbar ist und die Öffnung des Schließkanals 3 freigibt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherheitsbeschlag für ein Türschloß, insbesondere Zylinderschloß, mit einem Sicherungselement für den Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal.

[0002] Bei herkömmlichen Sicherheitsbeschlägen für ein Türschloß, insbesondere Zylinderschloß, ist der Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal von außen sichtbar und damit frei zugänglich. Durch Einführen von Fremdkörpern in den Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal kann das Türschloß, insbesondere Zylinderschloß zur Funktionsunfähigkeit gebracht werden. Auch durch Einführen von Klebstoff kann insbesondere der Schließkanal eines Zylinderschlosses unbrauchbar gemacht werden. Die Folge ist, daß das Türschloß, insbesondere Zylinderschloß irreparabel zerstört ist, denn sowohl nach dem Einführen von Fremdkörpern als auch von Klebstoff in den Schließkanal ist ein Einführen des Schlüssels nicht mehr möglich. Da Fremdkörper aus dem kompliziert aufgebauten Zylinderschloß nicht entfernt und Klebstoff aus dem Zylinderschloß nicht herausgelöst werden können, ist es erforderlich, ein solches Zylinderschloß auszubohren und durch ein neues Zylinderschloß zu ersetzen.

[0003] Gerade in jüngster Zeit haben sich die Fälle gehäuft, in denen durch unbekannte Dritte insbesondere die Schließkanäle von Zylinderschlössern in oben beschriebener Weise funktionsunfähig gemacht worden sind. Es sind daher bereits Schutzrosetten bei Türschlössern , insbesondere Zylinderschlössern angebracht worden, welche vor die Schlüsseldurchbrüche bzw. Schließkanäle schwenkbar sind und diese für den ersten Augenblick unsichtbar machen. Einfache Schutzrosetten können jedoch von Dritten auch verschwenkt werden, so daß die Schlüsseldurchbrüche bzw. Schließkanäle wieder sichtbar und frei zugänglich sind. Es sind deshalb auch Schlösser für derartige Schutzrosetten verwendet worden. Diese Schlösser weisen jedoch selbst Schlüsseldurchbrüche bzw. Schließkanäle auf, so daß das eingangs geschilderte Problem hierdurch lediglich auf die Schlösser für die Schutzrosetten verlagert worden ist.

[0004] Der Erfindungliegt von daher die Aufgabe zugrunde, einen Sicherheitsbeschlag für ein Türschloß, insbesondere ein Zylinderschloß,mit einem Sicherungselement für den Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal zu schaffen, wobei das Sicherungselement den Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal für Dritte einerseits unsichtbar und unzugänglich machen soll und andererseits selbst ohne einen Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal verschließbar sein soll, ohne daß Unbefugte Dritte das Sicherungselement öffnen bzw. entfernen können.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, daß das Sicherungselement als magnetisch codierbarer Verschluß ausgebildet ist, welcher in der Schließstellung die Öffnung des Schlüsseldurchbruches bzw. Schließkanales unzugänglich verdeckt und mechanisch verriegelt ist und welcher nach magnetischer Entriegelung mit einer an die Codierseite des Verschlußes anlegbaren codierten Magnetplatte in die Offenstellung bewegbar ist und die öffnung des Schlüsseldurchbruches bzw. Schließkanales freigibt. Ein solches Sicherungselement sichert einerseits den Schlüsseldurchbruch bzw. den Schließkanalund macht diesen für unbefugte Dritte unsichtbar und unzugänglich. Andererseits weist ein solches Sicherungselement selbst keinen Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal auf, so daß eine Manipulierung des neuerungsgemäßen Sicherungselementes durch unbefugte Dritte mit dem Ziel der Herbeiführung der Funktionsunfähigkeit des Türschlosses bzw. Zylinderschlosses nicht möglich ist. Das erfindungsgemäßals magnetisch codierbarer Verschluß ausgebildete Sicherungselement weist selbst nämlich keinen Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal auf und kann somit weder durch Einführen von Fremdkörpern noch durch Einführen von Klebstoffen funktionsunfähig gemacht werden. Der magnetisch codierbare Verschluß verdeckt in der Schließstellung die öffnung des Schlüsseldurchbruches bzw. Schließkanales und macht diese für unbefugte Dritte unzugänglich und ist mechanisch verriegelt. Nach magnetischer Entriegelung der mechanischen Verriegelung mit einer an die Codierseite des Verschlußes anlegbaren codierten Magnetplatte ist der Verschluß in die Offenstellung bewegbar und gibt die öffnung des Schlüsseldurchbruches bzw. Schließkanales wieder frei.

[0006] Magnetisch codierbare Verschlüsse sind an sich bekannt. Bei diesen wird ein Sperriegel durch mehrere Stifte verriegelt, welche durch unterschiedlich starke Magnete in eine Flucht gebracht werden können, so daß der Sperriegel freigegeben wird. Die unterschiedlich starken Magnete befinden sich auf der codierten Magnetplatte, welche an die Codierseite des Verschlußes angelegt werden muß, um den Verschluß zu öffnen.

[0007] In einer Ausführungsform ist der Verschluß ein magnetisch codierbares, mit einem Stahlbügel versehenes Vorhängeschloß und der Beschlag ist mit einem Arretierungs- und Führungselement für das Vorhängeschloß und dessen Stahlbügel versehen. Diese Ausführungsform eignet sich zum Nachrüsten bereits vorhandener Sicherheitsbeschläge für Türschlösser, insbesondere für Zylinderschlösser. In der weiteren, bevorzugten Ausführungsform ist der Beschlag aus einem festmontierbaren Beschlagteil und einem auf diesem bewegbaren und mittels des magnetisch codierbaren Verschlußes verriegelbaren Schlitten gebildet, wobei der festmontierbare Beschlagteil im Schlittenbewegungsbereich eine den Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal freigebende öffnung aufweist. Diese Ausführungsform deserfindungsgemäßen Sicherheitsbeschlages weist eine hohe Sicherheit gegen den Zugriff unbefugter Dritter aus und eignet sich insbesondere zur Sicherung der Zylinderschlösser von Geschäftsgebäuden, wie Banken, Industriebauten und dgl.

[0008] Die Erfindung ist nachfolgend anhand von zwei in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf die erste Ausführungsform des Sicherheitsbeschlages,

Fig. 2 eine Seitenansicht,

Fig. 3 eine Draufsicht auf die zweite Ausführungsform des Sicherheitsbeschlages in der Schließstellung,

Fig. 4 eine Seitenansicht hierzu,

Fig. 5 einen Schnitt gemäß der Linie V-V in Fig. 3,

Fig. 6 eine partielle Draufsicht auf den Sicherheitsbeschlag gemäß der zweiten Ausführungsform in der Offenstellung und

Fig. 7 eine Seitenansicht hierzu.

[0009] Die erste Ausführungsform umfaßt einen Sicherheitsbeschlag 1 für eine Türschloß mit einem Sicherungselement 2 für den Schlüsseldurchbruch 3, wobei das Sicherungselement 2.als magnetisch codierbarer Verschluß in Form eines magnetisch codierbaren Vorhängeschlosses 4 ausgebildet ist, das mit einem Stahlbügel 5 versehen ist. Das magnetisch codierbare Vorhängeschloß 4 verdeckt in der in Fig: 1 in durchgezogenen Linien ausgebildeten Schließstellung die Öffnung des Schlüsseldurchbruches 3 unzugänglich und ist mechanisch dadurch verriegelt, daß mehrere unter Federkraft stehende Stifte 6 in den Sperriegel 5'des Vorhängeschlosses 4 eingreifen, welcher eine in das Vorhängeschloß 4 eingeführte Verlängerung des Stahlbügels 5 bildet. Die federbelasteten Stifte 6 können durch nicht näher dargestellte verschieden starke Magnete in eine Flucht gebracht werden, so daß die Stifte 6 den Sperriegel 5'freigeben und das Vorhängeschloß 4 geöffnet werden kann. Die verschieden starken Magnete sind an einer codierten Magnetplatte 7 angebracht, welche an die Codierseite 8 des Vorhängeschlosses 4 anlegbar ist, Nach der magnetischen Entriegelung wird das Vorhängeschloß 4 in die in Fig.1 mit gestrichelten Linien dargestellte Offenstellung bewegt und gibt somit die öffnung des Schlüsseldurchbruches 3 frei.

[0010] Zum Arretieren und Führen des Vorhängeschlosses 4 mit dem Stahlbügel 5 ist auf dem Sicherheitsbeschlag 1 ein Arretierungs-und Führungselement 9 fest aufmontiert, das aus zwei segmentartigen Führungsscheiben 10,11 und einer dazwischen gelagerten kreisförmigen Führungsscheibe für den Stahlbügel 5 gebildet ist. Die Führungsscheiben 10,11 weisen auf der Unterseite eine schwach nach innen V-förmig ausgearbeitete Riegelfläche 13 für die entsprechend ausgebildete Riegelkante 14 des Vorhängeschlosses 4 und auf der Oberseite kurvenförmig gebogene Führungsflächen 15 auf, welche dazwischen durch Rastflächen 16 für die Offenstellung des Vorhängeschlosses 4 verbunden sind. Wie es in Fig. 1, in welcher die obere Führungsscheibe 11 fortgelassen ist, dargestellt ist, umschließt der Stahlbügel 5 in der Schließstellung des Vorhängeschlosses 4 die kreisförmige Führungsscheibe 12, wobei die leicht dachförmig ausgebildete Riegelkante 14 des Körpers des Vorhängeschlosses 4 an den Riegelflächen 13 der beiden Führungsscheiben 10,11 anliegt. Bei in den Sperriegel 5'eingerasteten, unter Federbelastung stehenden Stiften 6 ist somit das Vorhängeschloß 4 fest arretiert und verschließt die öffnung des Schlüsseldurchbruches 3 unzugänglich für unbefugte Dritte.

[0011] Durch Anlegen der Magnetplatte 7 an die Codierseite 8 des Vorhängeschlosses 4 werden die Stifte 6 durch die verschieden starkenMagnete der Magnetplatte 7 in eine Flucht gebracht, so daß der Sperriegel 5'freigegeben wird. Der Körper des Vorhängeschlosses 4 kann somit in der Darstellung gemäß Fig. 1 nach unten gezogen und anschließend mittels des Stahlbügels 5 um die kreisförmige Führungsscheibe 12 herum in die in Fig. 1 in gestrichelten Linien dargestellte Offenstellung gebracht werden, in welcher die Riegelkante 14 an den seitlichen Flächen 16 der Führungsscheiben 10, 11 anliegt. Der Schlüsseldurchbruch 3 ist somit frei zugänglich,

[0012] Durch ein Zurückschwenken des Vorhängeschlosses 4 in die in Fig. 1 dargestellte Stellung rasten die Stifte 6 unter Federwirkung selbstätig wieder in den Sperriegel 5'ein, so daß das Vorhängeschloß 4 den Schlüsseldurchbruch 3 wieder für unbefugte Dritte sicher verschließt.

[0013] In den Fig. 1 und 2 sind noch die Klinkenöffnung 17 und Bohrungen 18 für Befestigungsschrauben des Sicherheitsbeschlages 1 dargestellt. Die segmentartigen Führungsscheiben 10,11 und die kreisförmige Führungsscheibe 12 sind mittels nicht näher dargestellter , durch die Bezugszahl 19 in Fig. 2 bezeichneter Verbindungselemente in Form von Schrauben und/oder Stiften mit dem Sicherheitsbeschlag 1 festverbunden.Die Magnetplatte 7 ist ein separates Bauteil.

[0014] Bei der in den Fig. 3 bis 7 dargestellten zweiten Ausführungsform ist der Sicherheitsbeschlag 20 für ein Türschloß, insbesondere Zylinderschloß, aus einem auf der Tür festmontierbaren Beschlagteil 21 und einem auf diesembewegbaren Schlitten 22 gebildet, der mittels eines magnetisch codierbaren Verschlusses 23 am festmontierbaren Beschlagteil 21 verriegelbar ist. Der festmontierbare Beschlagteil 21 weist im Bewegungsbereich des Schlittens 22 eine den nicht näher dargestellten Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal freigebende öffnung 24 auf.

[0015] Der festmontierbare Beschlagteil 21 umfaßt eine Grundplatte 25, die auf einem Teilbereich einen festmontierten Träger 40 für zwei parallel über dem freien Teil der Grundplatte 25 angeordnete Führungsstangen 26,27 für den Schlitten 22 aufweist. Der Träger 40 besteht aus einem massiven Metallblock, der fest mit der Grundplatte 25 verbunden ist und die beiden Führungsstangen 26, 27 in Sacklochbohrungen 28 fest fixiert aufnimmt. Die Grundplatte 25 ist mit nicht näher dargestellten Befestigungsmitteln, welche im geschlossenen Zustand des Sicherheitsbeschlages 20 von außen nicht zugänglich sind, mit der Tür verbunden, in welcher das zu sichernde Türschloß befindlich ist, welches unterhalb der öffnung 24 der Grundplatte 25 liegt. Der freie Teil der Grundplatte 25 weist die öffnung 24 für den Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal auf und ist ferner an seinen seitlichen Längskanten mit Führungsleisten 29 für den Schlitten 22 versehen, wie es insbesondere aus der Schnittzeichnung gemäß Fig. 5 hervorgeht.

[0016] Der Schlitten 22 weist zwei parallele Durchgangsbohrungen 30 für die Führungsstangen 26,27 auf. Auf seiner Unterseite ist der Schlitten 22 mit die seitlichen Führungsleisten 29 der Grundplatte 25 aufnehmenden Führungskanälen 31 versehen. Auch ist ein nicht näher dargestellter Endanschlag für eine Begrenzung der öffnungsbewegung des Schlittens 22 an der Grundplatte 25 vorgesehen.

[0017] Der Schlitten 22 ist ferner mit einer Aufnahmeöffnung 32 für den magnetisch codierbaren Verschluß 23 versehen. Dieser besteht aus einem quaderförmigen Metallkörper mit Durchgangsbohrungen für die beiden Führungsstangen 26,27 und einem inneren, federbelasteten Sperrstift 33, welcher in der Schließstellung gemäß Fig.3 in eine Rie^gelkerbe 34 in der Führungsstange 26 eingreift. Auf der durch eine öffnung39 in der Oberseite des Schlittens 22 hindurchgesteckten Oberseite des Verschlusses 23 ist ein drehbares Betätigungselement 35 für den Verschluß 23 vorgesehen,das mittels einer codierten Magnetplatte 36 betätigbar und durch eine Drehbewegung von weniger als 90° entriegelbar ist.

[0018] In der in Fig. 3 dargestellten Schließstellung ist der Sperrstift 33 in der Riegelkerbe 34 der Führungsstange 26 arretiert, so daß der Schlitten 22 am Träger 40 für die Führungsstangen 26,27 anliegt und somit die öffnung 24 für den Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal verschließt . Das Betätigungselement 35 für den Verschluß 23 befindet sich mit einer Betätigungsnut 37 in der " 12 Uhr"-Stellung gemäß Fig. 3, welche die Sicherheitsverriegelung anzeigt.

[0019] Durch Ansetzen der mit einer Betätigungsnase 38 versehenen Magnetplatte 36 kann das Betätigungselement 35 in Uhrzeigerrichtung bis etwa in die " 15 Uhr"-Stellung gemäß Fig. 6 gedreht werden, wodurch der Sperrstift 33 aus der Riegelkerbe 34 der Führungsstange 26 entriegelt wird. Der Schlitten 22 kann vom Träger 40 auf der Grundplatte 25 weggezogen werden, und zwar solange, bis die öffnung 24 vollständig freigegeben ist, wie es in den Fig. 6 und 7 dargestellt ist. In dieser Offenstellung kann der unterhalb der öffnung 24 befindliche Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal des Türschlosses, insbesondere Zylinderschlosses betätigt werden.Die Magnetplatte 36 ist ebenfalls ein separates, wie ein Schlüssel zu behandelndes und zu benutzendes Bauteil . Nach einem Zurückschieben des Schlittens 22 in die Stellung gemäß Fig.3 und erneuten Verriegeln des Verschlusses 23 in die in Fig. 3 gezeigte Stellung ist die öffnung 24 wieder vollständig unzugänglich.

[0020] Weder das unter der Handelsmarke "Genii" bekannte Vorhängeschloß 4 gemäß der in den Fig. 1 und 2 dargestellten ersten Ausführungsform noch der unter der Handelsmarke "Magna-Guard" bekannte Verschluß 23 gemäß der in den Fig. 3 bis 7 dargestellten zweiten Ausführungsform weist irgendeine öffnung oder dgl. auf, in welche Fremdkörper eingebracht oder welche verklebt werden könnte, so daß die Zugänglichkeit zu dem eigentlichen Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal für befugte Personen ständig gewährleistet ist, sofern diese die notwendigen Magnetplatten 7 bzw. 36 zur Hand haben, welche auf die jeweiligen Magnetverschlüsse des Vorhängeschlosses 4 bzw. des Verschlusses 23 codiert sind.

[0021] Alle wesentlichen Teile bestehen aus Stahl, insbesondere rostfreiem Edelstahl.

Ansprüche

1. Sicherheitsbeschlag für ein Türschloß, insbesondere Zylinderschloß, mit einem Sicherungselement für den Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Sicherungselement(2,2') als magnetisch codierbarer Verschluß (4,23) ausgebildet ist, welcher in der Schließstellung die öffnung (3,24) des Schlüsseldurchbruches bzw. Schließkanales unzugänglich verdeckt und mechanisch verriegelt ist und welcher nach magnetischer Entriegelung mit einer an die Codierseite (8,35) des Verschlusses (4,23)angelegten codierten Magnetplatte (7,36) in die Offenstellung bewegbar ist und die öffnung (3,24) des Schlüsseldurchbruches bzw. Schlüsselkanales freigibt.

2. Sicherheitsbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß ein magnetisch codierbares, mit einem Stahlbügel (5) versehenes Vorhängeschloß (4) und der Sicherheitsbeschlag (1) mit einem Arretierungs- und Führungselement (9) festverbunden ist, das aus zwei segmentartigen Führungsscheiben (10,11) für die Riegelkante (14) des Vorhängeschlosses (4) und einer dazwischen gelagerten kreisförmigen Führungsscheibe (12) für den Stahlbügel (5) gebildet ist.

3. Sicherheitsbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherheitsbeschlag (20) aus einem festmontierbaren Beschlagteil (21) und einem auf diesem bewegbaren und mittels des magnetisch codierbaren Verschlusses (23) verriegelbaren Schlitten (22) gebildet ist, wobei der festmontierbare Beschlagteil (21) im Bewegungsbereich des Schlittens (22) eine den Schlüsseldurchbruch bzw. Schlüsselkanal freigebende öffnung (24) aufweist.

4. Sicherheitsbeschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der festmontierbare Beschlagteil (21) eine Grundplatte (25) umfaßt, die auf einem Teilbereich einen festmontierten Träger (40) für zwei parallel über dem freien Teil der Grundplatte (25) angeordnete Führungsstangen (26,27) für den Schlitten (22) und im freien Teilbereich die öffnung (24) für den Schlüsseldurchbruch bzw. Schlüsselkanal und seitliche Führungsleisten (29) für den Schlitten (22) aufweist, und daß der Schlitten (22) zwei parallele Durchgangsbohrungen (30) für die Führungsstangen (26,27) und seitliche Führungskanäle (31) für die seitlichen Führungsleisten (29) der Grundplatte(25)aufweist und ferner mit einer Aufnahmeöffnung (32) für den magnetisch codierbaren Verschluß (23) versehen ist, dessen mechanischer Riegelstift (33) in eine Riegelkerbe (34) der einen Führungsstange (26) in der Schließstellung eingreift und der mittels einer codierten Magnetplatte (36) entriegelbar ist.

Zeichnung