Vorrichtung zur Befestigung eines Geruchsvertilgers an einer Klosettschüssel

Abstract

 Ein motorgetriebenes Geruchsvertilgungsgerät (6) wird seitlich einer Klosettschüssel (l4) hängend befestigt. Hiezu dient ein hohler Quer­träger (2), der seitlich in eine Absaugdüse (l) hineinragt. Die Absaugdüse (l) wird am obern Rand der Klosettschüssel (l4) durch die gleichen Befestigungsschrauben (l8) wie der Ringsitz (l6) festgehalten. Unangenehme Gerüche werden von der Mündung (l2) der Absaugdüse (l) über den Querträger (2) in das mit Aktivkohle versehene Geruchsvertilgungsgerät (6) hineingesogen. Der Querträger (2) kann links- oder rechtsseitig in die Absaugdüse (l) eingeschoben werden. Dadurch ist auch bei beschränkten Platzverhältnissen eine sichere, seitlich hängende Befestigung des Geruchsvertilgungsgeräten (2) möglich.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Befestigung eines motorgetriebenen Geruchs­vertilgungsgerätes an einer Klosettschüssel, mit einer auf dem obern Schüsselrand aufzulie­gen bestimmten Absaugdüse, die mit dem Geruchsver­tilgungsgerät in Verbindung steht, wobei die Absaugdüse zwischen den zur schwenkbaren Halte­rung des Ringsitzes an der Klosettschüssel dienen­den Befestigungsschrauben angeordnet und mit diesen befestigt ist.

[0002] Aus der CH-A. Nr. 387 56l ist bereits eine Ge­ruchsvertilungseinrichtung für Klosetts bekannt, bei welcher das Geruchsvertilgungsgerät mit sei­ner Absaugzunge am Schüsselrand festgeklemmt wird und von der Klosettschüssel nach hinten abragt. Bei Klosettschüsseln mit angebautem Spül­kasten ist indessen eine solche Anordnung aus Platzgründen nicht möglich.

[0003] Es ist ferner bekannt, Geruchsvertilungsgeräte seitlich des Klosettbeckens herabhängend anzu­ ordnen. Infolge des Gewichtes solcher Geruchsver­tilgungsgeräte - die mit Gebläse und Elektromotor versehen sind - hat es sich als notwendig heraus­gestellt, eine auf dem Fussboden aufgesetzte Standkonsole zur Abstützung des Gerätes vorzusehen. Solche Standkonsolen sind beim Reinigen des Klosett­raumes und wegen des zusätzlichen Platzbedarfes hinderlich und zudem erfordern sie weitere Bautei­le. Ausserdem konnten für die rechts- oder links­seitige Anordnung nicht die gleichen Teile verwen­det werden, wodurch die Lagerhaltung und das Bestellwesen erschwert wurden. Ein weiterer Nach­teil bestand darin, dass bei bestehenden Klosett­schüsseln die üblicherweise vorhandenen und an der Sitzschale festgemachten Gummipuffer dem seitlichen Einsetzen der Absaugdüse hinderlich entgegenstanden.

[0004] Mit der Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart weiter auszubilden, dass sie auch für Klosett­schüsseln mit angebautem Spülkasten verwendbar ist und mit den gleichen Teilen wahlweise auch der rechten oder linken Seite auf nachträglich leicht an bestehende Klosettschüsseln hängend angeordnet werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung bei der die Absaugdüsen zwei seitliche, von den Befestigungsschrauben durchdrungene Flansche enthält und seitliche Oeffnungen enthält, in welche passend ein länglicher, hohler in Axialrich­tung verschiebbarer Querträger eingesetzt ist, der im Bereich der Absaugdüse mit einer Durchgangs­öffnung versehen ist, die dieser Durchgangsöffnung benachbarte Stirnseite des Querträgers geschlossen ist und am andern Ende des Querträgers ein Befe­stigungsorgan zur Aufnahme des Geruchsvertilgungs­gerätes vorhanden ist und der Querträger wahlweise rechts- oder linksseitig in die Oeffnungen der Absaugdüse einsetzbar ist.

[0006] Auch bei beschränkten Platzverhältnissen kann dadurch eine sichere, seitlich der Klosettschüssel hängende Befestigung des Geruchsvertilgungsgerä­tes erreicht werden, wobei dieses Gerät wahlweise linksseitig oder rechtsseitig angebracht werden kann, je nach den baulichen Verhältnissen. Da die Absaugdüse nur eine niedrige Bauhöhe hat und der Querträger verschiebbar ausgebildet ist, kann sie an die meisten handelsüblichen Klosett­schüsseln auch nachträglich angebaut werden.

[0007] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen:

Fig. l eine Draufsicht auf die Vorrichtung

Fig. 2 eine Teilansicht des Querträgers in Rich­tung des Pfeiles A in Fig. l

Fig. 3 einen Querschnitt durch die Absaugdüse mit Geruchsvertilgungsgerät

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung des an einer Klosettschüssel befestigten Gerätes

[0008] Die Vorrichtung enthält gemäss den Figuren l und 2 eine Absaugdüse l sowie einen hohlen Quer­ träger 2, welcher in die Absaugdüse verschiebbar eingesetzt ist und mit dieser durchflussverbunden ist. An dem von der Absaugdüse l abgewandten Ende dieses Querträgers 2 befindet sich ein Befesti­gungskopf 5, in welchem ein Geruchsvertilgungs­gerät 6 befestigt ist. Das andere Ende ist an ihrer Stirnseite l3 durch ein pfropfenartiges Einsatzstück verschlossen. Die Absaugdüse l enthält beidseitig je einen flachen Befestigungsflansch 3 mit Langlöchern 4, zur Anpassung an allenfalls unterschiedliche Lochabstände der Schrauben l8, welche den Ringsitz l6 schwenkbar mit der Klosett­schüssel l4 verbinden. Die Langlöcher 4 könnten auch randoffen ausgebildet sein. Somit durchdringen die gleichen Befestigungsschrauben l8, welche den Ringsitz l6 mit dem obern Rand der Klosett­schüssel l4 verbinden, die Befestigungsflansche 3 der Absaugdüse l. Die Absaugdüse l befindet sich im Raum zwischen den beiden Befestigungsschrau­ben l8 und liegt auf dem obern Rand der Klosett­schüssel l4 auf.

[0009] Wie aus Figur 3 hervorgeht, enthält die Absaug­düse l innen einen Absaugkanal l0 mit offener Mündung l2, der im montierten Zustand vorne knapp in das Schlüsselinnere hineinragt und so geeignet ist, unangenehme Gase bzw. Gerüche aus dem Schüssel­innern abzusaugen. Der im Querschnitt sich nach hinten vergrössernde Absaugkanal l0 ist hinten durch eine Wand l5 abgeschlossen. In der Absaug­düse l befinden sich an beiden Seiten je eine Oeffnung ll zur Aufnahme des Querträgers 2. Im Bereich des Absaugkanales l0 ist im Querträger 2 ein länglicher Durchbruch 8 vorhanden, sodass also eine Durchflussverbindung zwischen der Mündung l2, dem Kanal l0, dem hohlen Querträger 2 und dem Geruchsvertilgungungsgerät 6 besteht. Der im Querschnitt rechteckige, biegesteife Querträger 2 ist passend aber längsverschiebbar durch die Oeffnungen ll in das Innere der Absaugdüse l eingeschoben. Die Länge des Durchbruches 8 ist kürzer als die Breite des Absaugkanales l0. Der Querträger 2 kann wahlweise links- oder rechtssei­tig eingesetzt werden, da die Absaugdüse l beid­seitig mit gleichen seitlichen Oeffnungen ll versehen ist. Dabei sind zwei Varianten möglich. Bei der einen Variante ist die Befestigung am Geruchsvertilgungsgerät 6 so ausgebildet, dass der Querträger 2 auch in einer um l80° gedreh­ten Lage in den Kopf 5 des Gerätes 6 eingesetzt und in diesem gesichert werden kann. Bei der andern Variante ist der Querträger 2 an den beiden Schmalseiten mit zwei lageübereinstimmenden länglichen Durchbrüchen 8 versehen, sodass er bei unveränderter Befestigung des Gerätes 6 wahl­weise links- oder rechtsseitig eingeschoben werden kann.

[0010] Bei herabgeklapptem Ringsitz l6 befindet sich somit die Absaugdüse l in dem durch die Gummi­puffer l9 od. dgl. gegebenen Zwischenraum zwischen diesem Ringsitz l6 und dem oberen Rand l7 der Klosettschüssel l4.

[0011] Wenn das Geruchsvertilgungsgerät 6 eingeschaltet ist, werden somit überiechende Gase oder Gerüche durch die Absaugdüse l aus der Klosettschüssel l4 abgesaugt und durch die im Geruchsvertilgungs­gerät enthaltene Aktivkohle neutralisiert. Die Einschaltung des Motors des Geruchsvertilgungsge­rätes 6 kann in an sich bekannter Weise durch Betätigung eines elektrischen Schalters erfolgen; sie könnte indessen auch durch das Herabklappen des Ringsitzes l6, durch Fernsteuerung oder durch die Türverriegelung des Klosettraumes eingeschal­tet werden.

[0012] Als Ausführungsvariante ist es möglich, den Kanal 10 nicht keilförmig sondern mit parallelen Wänden auszuführen. Ferner könnte der Querträger 2 eine andere Querschnittsform haben, beispielsweise rund oder oval sein.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Befestigung eines motorgetriebe­nen Geruchsvertilgungsgerätes (6) an einer Klosett­schüssel (l4), mit einer auf dem oberen Schüssel­rand (l7) aufzuliegen bestimmten Absaugdüse (l), die mit dem Geruchsvertilgungsgerät (6) in Verbin­dung steht, wobei die Absaugdüse (l) zwischen den zur schwenkbaren Halterung des Ringsitzes (l6) an der Klosett-Schüssel (l4) dienenden Befesti­gungs-Schrauben (l8) angeordnet und mit diesen befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugdüsen (l) zwei seitliche, von den Befesti­gungs-Schrauben (l8) durchdrungene Flansche (3) enthält und seitliche Oeffnungen (ll) ent­hält, in welche passend ein länglicher, hohler in Axialrichtung verschiebbarer Querträger (2) eingesetzt ist, der im Bereich der Absaugdüse (l) mit einer Durchgangsöffnung (8) versehen ist, die dieser Durchgangsöffnung (8) benachbarte Stirnseite (l3) des Querträgers (ll) geschlossen ist und am andern Ende des Querträgers (2) ein Befestigungsorgan (5) zur Aufnahme des Geruchs­vertilungsgerätes (6) vorhanden ist und der Quer­träger (2) wahlweise rechts- oder linksseitig in die Oeffnungen (ll) der Absaugdüse (l) einsetz­bar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch l, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Querträger (2) eine rechtecki­ge Querschnittsform hat, auf seinen Schmalseiten zwei sich gegenüberliegende Durchgangsöffnungen (8) vorhanden sind und die der Mündung (l2) der Absaugdüse (l) abgekehrte Wand (l5) geschlossen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch l oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung oder ­-öffnungen (8) kürzer sind als die Breite der Absaugdüse (l).

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche l - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugdüse (l) ­- von ihrer Mündung (l2) ausgehend - einen nach hinten vergrössernden, keilförmigen Querschnitt hat.

Zeichnung