Kraftstoffeinspritzpumpe

Abstract

 Bei einer Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen mit einer einen Pumpenkolben aufnehmenden Zylinderbüchse (1), die mindestens eine vom Pumpenkolben gesteuerte Rückström­bohrung (2) aufweist, sind die Rückströmbohrungen von einem Prallschutzring (5) umgeben, welcher verdrehbar in das Pumpengehäuse eingesetzt ist. Im Ringspalt zwischen Zylinder­büchse (1) und Pumpengehäuse (3) sind wenigstens zwei Zwi­schenhülsen (9 und 10) angeordnet, zwischen welchen ein Dichtungsring (13) aus deformierbaren Material gepreßt liegt und auf diese Weise den Ringspalt (8) abdichtet. Der verdreh­bare Prallschutzring (5) ist gegen eine Schulter (7) der Zylinderbüchse (1) und gegen die Zwischenhülse (9) abge­stützt. Die Zwischenhülse (9) kann hiebei gegen eine Schulter (11) der Zylinderbüchse abgestützt sein oder direkt gegen den Prallschutzring (5). In allen Fällen ist der Prallschutzring (5) gegen die Zwischenhülse (9) abgestützt. Wenn die Zwi­schenhülse (9) gegen die Schulter (11) der Zylinderbüchse abgestütz ist, kann sich der Prallschutzring (5) frei ver­drehen. Wenn keine Schulter (11) vorgesehen ist und die Zwischenhülse (9) gegen den Prallschutzring (5) direkt abgestützt ist, ist die Verdrehung des Prallschutzringes gebremst.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftsmaschinen mit einer einen Pumpenkolben auf­nehmen Zylinderbüchse, die mindestens eine vom Pumpen­kolben gesteuerte Rückströmbohrung aufweist und die im Bereich der Rückströmbohrung von einem verdrehbaren Prall­schutzring umgeben ist, dessen vom Federraum abgewendetes Stirnende gegen eine Schulter abgestützt ist, und welcher mit einem ungefähr zylindrischen Wandteil einen Ringraum um­schließt, der über wenigstens eine Durchflutungsbohrung mit einem Rückströmraum verbunden ist. Das dem Federraum zuge­wendete Stirnende des Prallschutzringes muß nun gleichfalls abgestützt sein und es muß überdies auch der Raum zwischen dem Gehäuse und der Zylinderbüchse gegenüber dem Brennstoff führenden Raum abgedichtet sein.

[0002] Gemäß der österreichischen Patentanmeldung A 491/84 ist zu diesem Zweck eine Zwischenhülse zwischen der Zylinderbüchse und der Gehäusewand vorgesehen, welche durch innen angeord­nete Dichtungsringe gegenüber der Zylinderbüchse und durch außen angeordnete Dichtungsringe gegenüber dem Gehäuse adgedichtet ist. Der Ringraum zwischen der Zylinderbüchse und der Gehäusebohrung ist sehr schmal und es bieten daher die auf der Innenseite der Zwischenhülse und die auf der Außen­seite der Zwischenhülse angeordneten Dichtungsringe Schwie­rigkeiten. Infolge der schmalen Bemessung dieser Dichtungs­ringe ist die Abdichtung unsicher und besteht die Gefahr, daß Brennstoff in den Federraum und damit zur Nockenwelle der Einspritzpumpe gelangt und das Schmieröl verdünnt, wodurch die Schmiereigenschaften verschlechtert werden.

[0003] Die Erfindung stellt sich nun zur Aufgabe, die Abdichtung zwischen dem Brennstoff führenden Raum und dem Federraum zu verbessern und gleichzeitig auch zu vereinfachen. Gleich­zeitig soll eine Teilung des Prallschutzringes vermieden werden und ein einfacher Ausbau der Zylinderbüchse ermöglicht werden. Zu deisem Zweck besteht die Erfindung im wesentlichen darin, daß das dem Federraum zugewendete Stirnende des Prallschutzringes gegen wenistens zwei zwischen Zylinder­büchse und Pumpengehäuse angeordnete Zwischenhülsen abge­stützt ist, zwischen deren Stirnflächen wenigstens ein deformierbarer Dichtungsring gepreßt ist, und von welchen die dem Federraum zugewendete Zwischenhülse gegen einen Spreng­ring abgestützt ist, während die vom Federraum abgewendete Zwischenhülse die Abstützung für den Prallschutzring bildet. Dadurch, daß der deformierbare Dichtungsring zwischen wenig­stens zwei Zwischenhülsen angeordnet ist und zwischen diesen Zwischenhülsen gepreßt liegt, wird die Anordnung eines Dichtungsringes mit verhältnimäßig großem Querschnitt ermöglicht, der nun durch die axiale Pressung sowohl gegen die Zylinderbüchse, als auch gegen die Gehäusebohrung ange­preßt wird, so daß eine wirksame und sichere Abdichtung des Brennstoff führenden Raumes gegenüber dem Federraum gewähr­leistet wird. Hiebei bildet die vom Federraum abgewendete Zwischenhülse gleichzeitig die Abstützung für den Prall­schutzring. Dadurch, daß die vom Federraum abgewendete Zwischenhülse die Abstützung für den Prallschutzring bildet, kann eine Teilung des Prallschutsringes vermieden werden, da er über die Zylinderbüchse bis zu einer Schulter geschoben werden kann. Durch die Vermeidung der Teilung des Prall­schutzrings können die Korrosionserscheinungen verringert werden. Durch die Anordnung von wenigstens zwei Zwischen­hülsen zwischen Zylinderbüchse und Pumpengehäuse, zwischen deren Stirnflächen wenigstens ein deformierbarer Dichtungs­ring gepreßt ist, wird nicht nur eine einfache Abdichtung zwischen dem Brennstoff führenden Raum und dem Federraum, sondern auch ein einfacher Ausbau der Zylinderbüchse mit sämtlichen unterhalb befindlichen Antriebs- und Regulier­teilen nach oben hin ermöglicht.

[0004] Gemäß der Erfindung kann die vom Federraum abgewendete Zwischenhülse gegen einen Bund der Zylinderbüchse abgestützt sein. In diesem Falle kann die durch den Dichtungsring ausgeübte Federkraft vom Bund der Zylinderbüchse zumindest teilweise aufgenommen werden und der Prallschutzring kann frei drehbar angeordnet sein. Die drehbare Anordnung des Prallschutzringes hat den Effekt, daß der Brennstoffstrahl immer auf eine andere Stelle des Prallschutzringes auftrifft und damit die Korrosionserscheinungen am Prallschutzring verringert werden.

[0005] Gemäß der Erfindung kann aber auch die Anordnung so getroffen sein, daß die Zylinderbüchse im Bereich der Zwischenhülse glatt ausgebildet ist und daß die Zwischenhülsen über den Prallschutzring gegen die Schulter abgestützt sind, gegen welche das vom Federraum abgewendete Stirnende des Prall­schutzringes abgestützt ist. In diesem Falle wird der Prall­schutzring unter axialer Federspannung gehalten. Die Ver­drehung des Prallschutzringes wird durch die Federspannung gebremst und kann daher kontrolliert werden. Gemäß der Erfindung können auch in vorteilhafter Weise zwischen Zy­linderbüchse und Gehäuse drei Zwischenhülsen angeordnet sein, zwischen welchen deformierbare Dichtungen gepreßt sind, von welchen die mittlere Zwischenhülse wenigstens eine radiale Sperrölbohrung aufweist, welche einerseits mit wenigstens einer Schmieröl aus dem Schmiersystem des Motors führenden Gehäusebohrung und anderseits mit wenigstens einer zur Kolbenauffläche der Zylinderbüchse führenden Bohrung in Verbindung steht. Auf diese Weise wird nicht nur eine zwei­fache Abdichtung des Ringspaltes zwischen Zylinderbüchse und Gehäuse erreicht, sondern es wird eine sogenannte Sperr­öldichtung geschaffen, durch welche verhindert wird, daß Brennstoff in den Federraum und damit zum Triebwerk der Einspritzpumpe gelangt, das Schmieröl verdünnt und die Schmiereigenschaften verschlechtert.

[0006] In der Zeichnung ist die Erfindung an Hand von Ausführungs­beispielen schematisch erläutert.

Fig. 1 zeigt einen Axialschnitt durch eine Ausführungsform.

Fig. 2 zeigt einen Schnitt nach Linie II-II der Fig. 1 durch die Zylinderbüchse und den Prallschutzring.

Fig. 3 zeigt einen Teilschnitt durch die Zylinderbüchse und das Gehäuse einer anderen Ausführungsform.

[0007] Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 weist die Zylinder­büchse 1 zwei Überströmöffnungen 2 auf. Der im Gehäuse 3 angeordnete Rückströmraum ist mit 4 bezeichnet. 5 ist der Prallschutzring, der außerhalb des Bereiches der Überström­öffnungen 2 Durchflutungsöffnungen 6 aufweist. Der Prall­schutzring 5 ist gegen eine Schulter 7 der Zylinderbüchse 1 abgestützt und aus einem Stück ohne Teilung audgebildet, da er über die Zylinderbüchse 1 bis zur Schulter 7 auf die Büchse aufgeschoben werden kann. Im Ringspalt 8 zwischen der Zylinderbüchse 1 und dem Gehäuse 3 sind zwei Zwischenhül­sen 9 und 10 aus starrem Material, wie beispielsweise Stahl, angeordnet. Die Zwischenhülse 9 ist gegen die Schulter 11 der Zylinderbüchse 1 abgestützt und die Zwischenhülse 10 ist gegen einen Sprengring 12, welcher in der Zylinderbüchse 1 einrastet, abgestützt. Zwischen den Zwischenhülsen 9 und 10 ist ein Dichtungsring 13 aus deformierbarem Material, bei­spielsweise Gummi, angeordnet, welcher durch diese Zwischen­hülsen 9 und 10 zusammengepreßt wird und daher dichtend am Gehäuse 3 und an der Zylinderbüchse 1 anliegt. Der Prall­schutzring 5 ist an der der Schulter 7 gegenüberliegenden Seite gegen die Zwischenhülse 9 abgestützt. Der Prallschutz­ring 5 kann sich daher unter der Wirkung der aus den Über­strömöffnungen 2 austretenden Brennstoffstrahlen verdrehen, so daß immer neue Oberflächenteile des Prallschutzringes 5 dem Brennstoffstrahl ausgesetzt werden und dadurch die Korrosionserscheinungen verringert werden.

[0008] Es kann auch die Schulter 11 der Zylinderbüchse entfallen, wobei dann die zylindrische Außenfläche der Zylinderbüchse 1 vom Bereich der Rückströmöffnungen 2 bis zum Bereich der Zwischenhülsen 9 und 10 glatt ist. In diesem Fall wird die elastische Kraft der Dichtung 13 auf den Zwischenring über­tragen, so daß der Prallschutzring zwischen der Schulter 7 und der Zwischenhülse 9 gepreßt liegt. Dadurch wird die Drehung des Prallschutzringes 5 gebremst. Unterhalb der gegen den Sprengring 12 abgestützten Zwischenhülse 10 liegt der nicht dargestellte Federraum der Einspritzpumpe, welcher durch das Bezugszeichen 14 angedeutet ist.

[0009] Die Ausführungsform nach Fig. 3 unterscheidet sich von der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 dadurch, daß drei Zwischen­hülsen 9, 10 und 15 im Ringspalt 8 zwischen der Zylinder­büchse 1 und dem Gehäuse 3 angeordnet sind. Die vom Feder­raum 14 abgewendete Zwischenhülse 9 ist wieder gegen die Schulter 11 der Zylinderbüchse 1 abgestützt und die dem Federraum 14 zugewendete Zwischenhülse 10 ist wieder gegen einen in die Zylinderbüchse 1 eingesetzten Sprengring 12 abgestützt. Zwischen den Zwischenhülsen 9 und 15 liegt ein Dichtungsring 16 gepreßt und zwischen den Zwischenhülsen 10 und 15 liegt ein Dichtungsring 17 gepreßt. Diese beiden Dichtungsringe 16 und 17 dichten nun den Ringspalt 8 ab.

[0010] Die Zwischenhülse 15 weist eine radiale Sperrölbohrung 18 auf, welche in eine Ringnut 19 im Gehäuse und in eine Ring­nut 20 in der Zylinderbüchse mündet. Über eine Bohrung 21 im Gehäuse 3 wird Schmieröl aus dem Schmiersystem des Motors der Ringnut 19 zugeführt. An die Ringnut 20 ist eine Bohrung 22 angeschlossen, so daß Schmieröl in eine Ringnut 23 gelangt, welche in der Kolbenauffläche 24 der Büchse 1 vorgesehen ist. Auf diese Weise wird eine sogenannte Sperröldichtung geschaffen, welche verhindert, daß Brennstoff von dem den Brennstoff führenden Raum, nämlich von den Rückström­ bohrungen 2, in den Federraum 14 gelangt und auf diese Weise das Schmieröl im Getrieberaum der Einspritzpumpe schädigt.

[0011] In beiden dargestellten Ausführungsbeispielen ist es möglich, die Zylinderbüchse 1 mit sämtlichen unterhalb befindlichen Antriebs- und Regulierteilen in einfacher Weise nach oben hin auszubauen.

Ansprüche

1. Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen mit einer einen Pumpenkolben aufnehmenden Zylinderbüchse (1), die mindestens eine vom Pumpenkolben gesteuerte Rückströmboh­rung (2) aufweist und die im Bereich der Rückströmbohrung (2) von einem verdrehbaren Prallschutzring (5) umgeben ist, dessen vom Federraum (14) abgewendetes Stirnende gegen eine Schulter (7) abgestützt ist und welcher mit einem ungefähr zylindrischen Wandteil einen Ringraum umschließt, der über wenigstens eine Durchflutungsbohrung (6) mit einem Rückström­raum (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Federraum (14) zugewendete Stirnende des Prallschutzringes (5) gegen wenigstens zwei zwischen Zylinderbüchse (1) und Pumpengehäuse (3) angeordnete Zwischenhülsen (9,10) abge­stützt ist, zwischen deren Stirnflächen wenigstens ein deformierbarer Dichtungsring (13) gepreßt ist, und von welchen die dem Federraum (14) zugewendete Zwischenhülse (10) gegen einen Sprengring (12) abgestützt ist, während die vom Federraum (14) abgewendete Zwischenhülse (9) die Abstützung für den Prallschutzring (5) bildet.

2. Kraftstoffeinspritzpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die vom Federraum abgewendete Zwischenhülse (9) gegen einen Bund (11) der Zylinderbüchse (1) abgestützt ist.

3. Kraftstoffeinspritzpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Zylinderbüchse (1) im Bereich der Zwischen­hülse (9,10) glatt ausgebildet ist und daß die Zwischenhülsen (9,10) über den Prallschutzring (5) gegen die Schulter (7) abgestützt sind, gegen welche das vom Federraum (14) abge­wendete Stirnende des Prallschutzringes (5) abgestützt ist.

4. Kraftstoffeinspritzpumpe nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Zylinderbüchse (1) und Gehäuse (3) drei Zwischenhülsen (9,10,15) angeordnet sind, zwischen welchen deformierbare Dichtungen (16,17) gepreßt sind, und von welchen die mittlere Zwischenhülse (15) wenigstens eine radiale Sperrölbohrung (18) aufweist, welche einerseits mit wenigstens einer Schmieröl aus dem Schmier­system des Motors führenden Gehäusebohrung (21) und ander­seits mit wenigstens einer zur Kolbenauffläche (24) der Zylinderbüchse (1) führenden Bohrung (22) in Verbindung steht.

Zeichnung