(19)
(11) EP 0 093 361 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.03.1987  Patentblatt  1987/12

(21) Anmeldenummer: 83104004.3

(22) Anmeldetag:  23.04.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4C07C 93/04, D06P 1/66

(54)

Quartäre Alkoxyalkylammoniumverbindungen, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung

Quaternary alkoxyalkyl-ammonium compounds, preparation and use thereof

Composés alcoxyalcoylés d'ammonium quaternaire, procédé de préparation et utilisation


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB LI NL

(30) Priorität: 29.04.1982 IT 2100282

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.11.1983  Patentblatt  1983/45

(71) Anmelder: HOECHST ITALIA S.p.A.
20100 Milano (IT)

(72) Erfinder:
  • Cargnino, Francesco, Dr.
    I-10151 Venaria (Torino) (IT)
  • Levis, Marco
    I-10151 Torino (IT)

(74) Vertreter: Reuter, Johann-Heinrich, Dr. et al
HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT Zentrale Patentabteilung Postfach 80 03 20
D-6230 Frankfurt/Main 80
D-6230 Frankfurt/Main 80 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Man weiß, daß die Färbung von Polyacrylnitrilfasern und von anionisch modifizierten Polyesterfasern mit kationischen oder basischen Farbstoffen in starkem Maße von der Geschwindigkeit abhängt, mit der die Farbstoffe auf die Faser aufziehen.

    [0002] Es ist außerdem bekannt, daß man in diesen Fällen für gewöhnlich nur dann gleichmäßige Färbungen erhält, wenn sie in Gegenwart von Egalisiermitteln durchgeführt werden, die unter dem Ausdruck "Retarder" bekannt sind. Tatsächlich ist es so, daß in Abwesenheit von Retardern das Aufziehen der Farbstoffe (oder die Färbegeschwindigkeit) sehr rasch und demzufolge unregelmäßig ist. Der Einsatz von Retardern erlaubt es, die Aufziehgeschwindigkeit der Farbstoffe herabzusetzen, was eine regelmäßigere und gleichmäßigere Färbung bewirkt.

    [0003] Für gewöhnlich unterscheidet man permanente und temporäre Retarder. Die permanenten Retarder sind normalerweise sehr wirksam. Sie verbinden sich in Konkurrenz zu den Farbstoffen fest mit den Fasern. Sie werden deshalb nur in niedrigen Konzentrationen eingesetzt und ihre Menge muß genau berechnet werden, indem man den Sättigungsfaktoren der Farbstoffe und der Faser Rechnung trägt (wahre technische Äquivalente). Dieser Typ von Retardern weist den Nachteil auf, daß er im Fall einer Überdosierung nicht eine vollständige Baderschöpfung der Farbstoffflotte erlaubt oder daß er die Überfärbung von bereits gefärbter Ware aus Polyacrylnitrilfasern oder anionisch modifizierten Polyesterfasern in den Fällen erschwert, in denen eine weitere, nachfolgende Färbung notwendig ist. Die vorgenannten permanenten Retarder bestehen im allgemeinen aus quaternären Ammoniumsalzen, von denen das bekannteste das LauryldimethylBenzylammoniumchlorid ist.

    [0004] Die temporären Retarder bestehen dagegen aus verschiedenen Produkten, die eine weniger ausgeprägte ionische Ladung als die vorgenannten aufweisen. Deshalb verbinden sich die temporären Retarder mit der Faser auf mehr labile Art. Ihre Verbindung mit den aktiven Gruppen der Faser ist derart, daß sie vom Farbstoff verdrängt werden können, da dieser stärker ausgeprägte ionische Eigenschaften besitzt. Mit anderen Worten, im Gegensatz zu den permanenten Retardern blockieren die temporären Retarder die aktiven Zentren der Faser nur in geringerem Maße. Wie bekannt ist, werden die temporären Retarder in relativ hohen Konzentrationen eingesetzt und können für sich allein nicht eine völlige Gleichmäßigkeit der Färbung unter allen Applikationsbedingungen garantieren.

    [0005] Es stellte sich daher die Aufgabe, neue Produkte zu entwickeln, die in sich gleichzeitig die Vorteile der beiden Retardertypen vereinigen, ohne deren Nachteile aufzuweisen.

    [0006] Gegenstand der Erfindung sind somit neue quartäre Alkoxyalkylammoniumverbindungen der Formel 1

    worin R C8-C20-, vorzugsweise C12-C18-Alkyl oder C8-C20-, vorzugsweise C12-C1a-Alkenyl,

    Rl, R', und R"i, die gleich oder verschieden sein können, Methyl, Ethyl oder Benzyl und mindestens einer der Reste R1, R', und R"1 eine Gruppe der Formel -(CSH2S0)XH,

    R2 und R3, die gleich oder verschieden sein können, Methyl, Ethyl oder Benzyl,

    a 0 oder 1, b 0 oder 1, wobei entweder a oder b = 1 sein muß, m 0 oder 1, n 2 oder 3, p 1, 2 oder 3, s 2 oder 3, x 1,2,3 3 oder 4 und A ein Halogen-, Methosulfat-, Ethosulfat- oder Methophosphat-Ion bedeuten.



    [0007] Als Alkylgruppen unter der Bedeutung von R seien beispielsweise folgende genannt:

    [0008] Decyl, Undecyl-(1), Undecyl-(4), Dodecyl-(1), Tridecyl-(1), Tetradecyl-(1), Tetradecyl-(6), Pentadecyl-(1), Hexadecyl-(8), Heptadecyl-(1), Heptadecyl-(9), Octadecyl-(1) oder Stearyl, Monodecyl-(1), 5-Propyl-decyl-(1), 3-Propyltri-decyl-(1) und Eicosyl. Beispiele ungesättigter aliphatischer Gruppen (C8-C20), dargestellt durch R in der obigen FFormel, sind die folgenden:

    [0009] Decen(1)-yl, Decen-(9)-yl, Dodecen-(9)-yl(1), Hexadecen-(9)-yl(1), Octadecen-(6)-yl(1), Octadecen-(9)-yl(1) und Octadecen(11)-yl(1). Bevorzugte Reste R sind: Decyl, Dodecyl-(1), Tridecyl-(1), Tetradecyl-(1), Hexadecyl-(1), Stearyl und Decen-(1)-yl.

    [0010] Bevorzugt sind auch solche Reste R, die sich von natürlich vorkommenden Fetten ableiten, wie etwa Talgfett-alkyl, Kokosfett-alkyl, Sojaöl-alkyl, Palmöl-alkyl oder ähnliche. Da diese natürlich vorkommenden Fette Gemische darstellen aus Verbindungen mit unterschiedlicher Kettenlänge, ist der Rest R in diesen Fällen dann entsprechend ein Gemisch von Alkyl- bzw. Alkenylgruppen mit unterschiedlicher Kettenlänge.

    [0011] Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung umfassen die Ausdrücke "Produkt der Formel (1)", "Retarder und/oder Egalisiermittel der Formel (1)", "Produkt der vorliegenden Erfindung", und "Retarder und/oder Egalisiermittel der vorliegenden Erfindung" sowohl eine einzelne unter die Formel (1) fallende Verbindung, als auch eine Mischung von zwei oder mehr Verbindungen der Formel (1), wie auch aus den Beispielen hervorgeht.

    [0012] Die Retarder und/oder Egalisiermittel der vorliegenden Erfindung sind imstande, die Faser ausreichend genug zu blockieren, um ein normales Aufziehen des Farbstoffes zu garantieren. Zur gleichen Zeit sind sie imstande, sich langsam von der Faser zu lösen, wenn in der Färbeflotte ein Überschuß an Farbstoff auftritt oder bei einer zufälligen Überdosierung des Retarders und/oder Egalisiermittels. Die Anwendung des neuen Retarders und/oder Egalisiermittels bei der Färbung von Polyacrylnitrilfasern und anionisch modifizierten Polyesterfasern geschieht nach den Methoden, wie sie allgemein bekannt sind bei permanenten Retardern.

    [0013] Die optimale Menge der der Färbeflotte beizufügenden Retarder und/oder Egalisiermittel ist so zu berechnen, daß man die Sättigungsfaktoren der zu färbenden Faser und der eingesetzten Farbstoffe berücksichtigt, wie es dem Fachmann auf diesem Gebiet allgemein bekannt ist. Wenn dem Verfahren gemäß der vorliegenden Erfindung außer den Retardern und/oder Egalisiermitteln der Formel 1 auch Retarder bekannten Typs zugesetzt werden, sollen diese letzteren immer in geringerer Menge den erfindungsgemäßen Verbindungen gegenüber vorhanden sein.

    [0014] Das zu färbende Material, das aus Polyacrylnitril- oder anionisch modifizierten Polyesterfasern besteht, kann in unterschiedlichen Bearbeitungsstadien vorliegen, wie z.B. als Garn, Tops (spezielle Schnitte des Garns), Tows (spezeille Schnitte des Gewebes), Stoff oder Wirkgewebe. Die wäßrige Färbeflotte enthält die notwendige Menge an Farbstoff, Elektrolyten, eventuellen Zusatzstoffen (Netzmittel, Schäumungshemmer und ähnliche) und eine Menge an Retardern und/oder Egalisiermitteln der Formel 1. Die jeweiligen Mengen hängen ab vom Sättigungsfaktor der Faser, des Farbstoffs oder der Farbstoffe, der Substantivität des Farbstoffs oder der Farbstoffe und der Charakteristik der benützten Färbeanlagen. Das Flottenverhältnis liegt für gewöhnlich zwischen 1:1 und 1:200, vorzugsweise zwischen 1:2 und 1:40.

    [0015] Dank ihrere guten Löslichkeit können die Retarder und/oder Egalisiermittel der Erfindung direkt der Färbeflotte zugegeben werden. Die Färbeflotte wird unter Bewegung auf eine Temperatur zwischen 80 und 110°C erhitzt und zwar solange, daß eine vollkommene Erschöpfung des Farbstoffs garantiert ist. Dieser Zeitraum liegt für gewöhnlich zwischen 20 und 120 Minuten. Die Menge an Retardern und/oder Egalisiermitteln beträgt in der Regel zwischen 0,1 und 4 Gew.-%, bezogen auf das zu färbende Material. Der pH-Wert der Färbeflotte wird auf Werte zwischen 1 und 7, vorzugsweise zwischen 3 und 6 eingestellt.

    [0016] Mit dem Verfahren der vorliegenden Erfindung erhält man vollkommen gleichmäßige Färbungen bei optimaler Erschöpfung der Färbeflotte. Es ist außerdem möglich, Überfärbungen durchzuführen oder eine vollständige Erschöpfung der Färbeflotte zu erreichen, auch in Fällen von zufälligen Überdosierungen des Retarders und/oder Egalisiermittels. Diese Überdosierung darf jedoch nicht die zur vollkommenen Sättigung der Faser notwendige Menge um mehr als 30 - 50 % überschreiten. Es ist noch hervorzuheben, daß, wenn man Farbstoffe benützt, die nur in geringem Ausmaß substantiv sind, die Konzentration des Retarders und/oder Egalisiermittels in der Färbeflotte vermindert werden kann, um zu lange Färbezeiten zu vermeiden.

    [0017] Die DE-OS 2 633 138 beschreibt ein Verfahren zur Herstellung egaler Färbungen auf Polyacrylnitril- oder sauermodifizierten Polyesterfasern, indem man dieses Material mit basischen Farbstoffen behandelt unter Verwendung von Egalisiermitteln der Formel (2),

    worin

    R einen aliphatischen gesättigten oder ungesättigten Rest mit 10 - 20 Kohlenstoffatomen,

    RI im statistischen Mittel 0 - 20 % Wasserstoff und 100 - 80 % Methyl oder Äthyl,

    Xe ein Äquivalent eines Anions,

    n die Zahlen 1 oder 2 und m die Zahlen 0 oder 1 darstellen. Diese Produkte sind aber temporäre Retarder mit den dieser Klasse von Retardern eigenen Nachteilen. In den folgenden Beispielen 9, 10 und 11 werden einige typische Vertreter dieser Retarder den Retardern und/oder Egalisiermitteln dieser Erfindung gegenübergestellt.



    [0018] Die Retarder und/oder Egalisiermittel der vorliegenden Erfindung können hergestellt werden wie in "Cationic Surfactants", edited by Eric Jungermann, Marcel Dekker Inc., New York (1970), S. 29 beschrieben. Zu diesem Zweck werden Verbindungen der Formel (3)

    mit Alkylierungsmitteln umgesetzt. Die Umetzung erfolgt in einem wäßrigen Mittel oder in einem organischen Lösungsmittel in Gegenwart von Alkali. Beispiele von zweckmäßigen organischen Lösungsmitteln sind niedere aliphatische Alkohole, Äther, vor allem zyklische Äther, wie Tetrahydrofuran oder Dioxan und Benzolderivate, wie Benzol, Toluol, Xylol und chlorierte Benzole. Als Alkalien kann man vor allem Alkalihydroxyde und Alkalicarbonate nennen. Vorzugsweise arbeitet man in einem wäßrigen Medium in Gegenwart von Natriumhydroxyd.

    [0019] Bevorzugte Alkylierungsmittel sind Methyl- bzw. Äthylhalogenide, vorzugsweise Chlorid, Dimethyl- bzw. Diäthylsulfat oder Trimethyl- oder Triäthylphosphat. Die Alkylierungsreaktion wird im allgemeinen bei Temperaturen zwischen 55 und 100°C durchgeführt, vorzugsweise zwischen 80 und 95°C. Wenn man eine vollständige Quaternierung wünscht, ist es zweckmäßig, einen Überschuß an Alkylierungsmitteln einzusetzen. Nach der Alkylierung kann man aus dem Reaktionsgemisch durch Abdampfen den Überschuß an Alkylierungsmitteln entfernen, z.B. wenn man Alkylhalogenide einsetzt. Es ist auch möglich, bei der Alkylierung, z.B. mit Alkylhalogeniden, unter Druck solange Alkylierungsmittel zuzusetzen, bis sich im Reaktionsgefäß bei der Reaktionstemperatur der Dampfdruck des Alkylierungsmittels einstellt. Wenn man dagegen keine vollständige Quaternierung wünscht, kann man auch mit einem Unterschuß an Alkylierungsmitteln arbeiten. In diesem Fall erhält man Verbindungen der Formel (1), wobei entweder a oder b = 0 ist. Die bei der Alkylierung eingesetzte Alkalimenge ist der Menge des verbrauchten Alkylierungsmittels zumindest äquivalent und im allgemeinen arbeitet man mit einem geringen Alkaliüberschuß. Nach Beendigung der Alkylierungsreaktion neutralisiert man den Alkaliüberschuß durch eine Säurezugabe. Die folgenden Beispiele dienen dazu, die Erfindung besser zu veranschaulichen. Wenn nichts Gegenteiliges angegeben ist, handelt es sich bei den Teilen um Gewichtsteile.

    Beispiel 1


    N'-Alkyl-N',N"-trihydroxyäthyl-N'-N"-dibenzylpropylendiammoniumchlorid



    [0020] 448 Teile (Mole) N'-Alkyl-N'-N"-trihydroxyäthylpropylendiamin ("Alkyl" ist eine vom hydrierten Talg abgeleitete lineare aliphatische Kette, die eine Mischung von Octadecyl-, Hexadecyl-, Tetradecylresten darstellt) werden bei 85°; mit 100 Teilen Wasser und 65 Teilen 30 %igem Natriumhydroxyd versetzt, um so eine homogene Paste zu bilden. Zwischen 60 - 95°C, vorzugsweise zwischen 80-85°C werden langsam 252 Teile Benzylchlorid zugegeben.

    [0021] Die Reaktion ist exothermisch und die Zugabe des Benzylchlorids muß daher so eingestellt werden, daß die Temperatur nicht 95 - 98°C übersteigt, um eine durch das Kochen des Wassers bei 100°C verursachte Schaumbildung zu vermeiden. Man arbeitet am besten in einem Reaktionsgefäß mit einem Rückflußkühler. Es ist auch möglich, in einer geschlossenen Apparatur unter leichtem Druck zu arbeiten. Der pH-Wert muß zwischen 2 und 7, vorzugsweise zwischen 4 und 7 gehalten werden. Die Reaktion wird beendet durch Erhitzen auf 80 - 100°C, besser zwischen 90-98°C, bis zum gänzlichen Verschwinden des Benzylchlorids. Man erhält so 680 - 690 Teile des gewünschten Produkts bei einer Konzentration von 100 Gew.-%, das Produkt weist einen Schmelzpunkt von 80 - 95° C auf.

    Beispiel 2


    N'-Dodecyl-N'-N"-trihydroxyäthyl-N'-N"-di-benzylpropylendiammoniumchlorid



    [0022] Wie in Beispiel 1 beschrieben werden zu 374 Teilen (1 Mol) N'-Dodecyl-N'-N"-trihydroxyäthylpropylendiamin bei 80°C 1200 Teile Wasser und 65 Teile 30 %iges Natriumhydroxyd zugegeben, um eine homogene Paste zu bilden. 252 Teile Benzylchlorid (2 Mole) werden zwischen 60 - 95°C, vorzugsweise zwischen 80 - 900 C zugegeben und bei einer Temperatur von 95 - 98°C (exotherm) wird der pH-Wert der Reaktionsmischung zwischen 1 und 7, vorzugsweise zwischen 4 und 7 gehalten. Zur Vervollständigung der Reaktion destilliert man 250 Teile Wasser ab, wodurch ca. 10 Teile von Benzylalkohol, das sich im Verlauf der Reaktion gebildet hatte, entfernt werden.

    [0023] Man erhält ca. 1640 Teile flüssiges Produkt mit einem Feststoffgehalt von 38 %.

    Beispiel 3



    [0024] Gemisch aus N'-Octadecenyl-N'-N"-trihydroxyäthyl-N'-N"-dibenzylpropylendiammoniumchlorid, N'-Octadecenyl-N'-N"trihydroxyäthyl-N'-monobenzylpropylenammoniumchlorid und N'-Octadecenyt-N'-N"- trihydroxyäthyl-N"-monobenzylpropylenammoniumchlorid.

    [0025] Wie in Beispiel 2 beschrieben werden zu 456 Teilen (1 Mol) N'-Octadecenyl-N'-N"-trihydroxyäthyl- propylendiamin bei 60 - 90°C, vorzugsweise bei 70 - 80°C 1200 Teile Wasser und 60 Teile 30 %iges Natriumhydroxyd zugegeben, um so eine homogene Paste zu bilden. Zwischen 50 - 95°C, vorzugsweise zwischen 80 - 90°C werden dann 189 Teile (1,5 Mole) Benzylchlorid zugegeben (exothermische Reaktion). Zur Vervollständigung der Reaktion werden 200 Teile Wasser abdestilliert, die 8 - 10 Teile Benzylalkohol enthalten, der sich im Verlauf der Reaktion gebildet hat. Man erhält ca. 1697 Teile einer wässrigen Lösung mit einem Gehalt des Reaktionsproduktes von 38 %.

    Beispiel 4



    [0026] 10 g Polyacrylnitrilgarn werden für 60 Minuten in 400 cc Wasser gekocht, das in Lösung 0,25 g/I des Handelsfarbstoffes Basic Red 18 C.J. Nr. 11085, 0,25 g/I des Retarders aus Beispiel 1 und 1 g/1 Essigsäure enthält.

    [0027] Man erhält eine vollkommen gleichmäßige Färbung und die Erschöpfung des im Bad vorhandenen Farbstoffes ist langsam und graduell, während die gleiche Behandlung in Abwesenheit des Retarders zu einer ungleichmäßigen Färbung und zu einer schnellen Erschöpfung des Färbebades führt.

    Beispiel 5



    [0028] Man wiederholt das in Beispiel 4 beschriebene Verfahren, indem man die Kochzeit auf 90 Minuten verlängert und die Konzentration des Retarders auf 0,35 g/I erhöht.

    [0029] Man erhält eine vollkommen, gleichmäßige Färbung von gleicher Intensität wie die in Beispiel 4 erzielte.

    [0030] Wenn man anstelle des erfindungsgemäßen Retarders und/oder Egalisiermittels äquivalente Mengen eines kationischen Retarders vom bekannten Typ, bestehend aus Dodecyl-N-dimethyl-benzylammoniumchlorid, einsetzt, führt dies zu einer Färbung in helleren Tönen und zu einer ungenügenden Erschöpfung des in der Färbeflotte vorhandenen Farbstoffs.

    Beispiel 6



    [0031] 100 kg Polyacrylnitrilfasern mit einem Sättigungsfaktor von 2,1 werden in einer kastenförmigen Anlage in 2000 Liter Färbeflotte gefärbt, die 2 kg Essigsäure, 1 kg Farbstoff C.I. Basic Blue 69 von sehr hoher Substantivität und 3,27 kg des Retarders der vorliegenden Erfindung in 38 %iger Lösung, zubereitet nach Beispiel 2, gemäß der folgenden Kalkulation enthält:

    - Faktor des Farbstoffs = 0,3

    - Faktor der Faser = 2,1

    - Freier zu sättigender Faktor = 2,1-0,3 = 1,8

    - Faktor des Retarders = 0,55

    - einzusetzende Quantität des
    Retarders = 1,8:0,55 = 3,27 kg



    [0032] Die bei einer Kochzeit von 45 Minuten durchgeführte Färbung führt zu einer graduellen und vollständigen Erschöpfung der Färbeflotte und zu einer vollkommen gleichmäßigen Blaufärbung der Faser.

    Beispiel 7



    [0033] 10 g Polyacrylnitrilfasern werden für 30 Minuten in 400 cc kochendem Wasser behandelt, die in Lösung 0,5 g/I des Farbstoffes C.I. Basic Yellow 11, Nr. 48055, 0,25 g/I des Retarders der vorliegenden Erfindung, zubereitet gemäß Beispiel 1 und 1 g/I Essigsäure enthalten.

    [0034] Auf analoge Weise, aber mit dem äquivalenten Gewicht an Lauryldimethylbenzylammoniumchlorid behandelt man 10 g der gleichen Faser.

    [0035] Nach Trocknung und Konditionierung sind die Fasern gleich gefärbt, wie die mit dem Retarder und/oder Egalisiermittel der vorliegenden Erfindung gefärbten Fasern, zeigen jedoch einen höheren Antistatikwert als jene, die mit den konventionellen Retardern gefärbt wurden.

    Beispiel 8



    [0036] 10 g Polyacrylnitrilfasern mit dem Sättigungsfaktor 2,1 werden für 4 - 5 Minuten in einer Färbeflotte gekocht, die aus 400 cc Wasser, 0,1 g des Farbstoffs C.I. Basic Red J8 Nr. 11085, 0,25 g Retarder, hergestellt nach Beispiel 2, und 0,5 g Essigsäure besteht.

    [0037] Andere 10 g dieser Faser werden auf die gleiche Weise in Gegenwart der gleichen Menge des gemäß Beispiel 3 zubereiteten Retarders gefärbt.

    [0038] Bei dem Verfahren erhält man eine gleichmäßige Färbung der Faser, aber die Aufziehgeschwindigkeit des Farbstoffs ist in beiden Fällen unterschiedlich, wie die nachstehende Tabelle zeigt:



    [0039] Die Zahlen der Tabelle stellen den Farbstoffgehalt in der Färbeflotte dar zu den verschiedenen Zeiten, in Prozenten ausgedrückt, bezogen auf die Anfangsmenge (100 %).

    [0040] Aus der Tabelle geht hervor, daß die Quaternierung von allen beiden Stickstoffatomen im Molekül des Retarders und/ oder Egalisiermittels der Formel (1) eine stärkere Verzögerungswirkung mit sich bringt.

    Beispiel 9



    [0041] 100 kg Polyacrylnitrilfasern werden in einer Färbeflotte gefärbt, die folgendermaßen zusammengesetzt ist:



    [0042] Das Verfahren wird durchgeführt durch Erwärmung der Färbeflotte auf 98°C, wobei man die Temperatur um 1 ° C/Minute steigen läßt und die Färbeflotte für eine Stunde bei Kochtemperatur hält. (Kurve 1 in Figur 1)

    [0043] Auf die gleiche Weise werden ebenfalls 100 kg Polyacrylnitril-fasern mit Hilfe der gleichen Menge eines herkömmlichen Retarders (Dimethyl-Kokos-benzylammoniumchlorid) gefärbt. (Kurve 2 in Figur 2)

    [0044] In beiden Fällen erhält man vollkommen egale Färbungen. Die Aufziehgeschwindigkeit des Farbstoffs erweist sich dagegen sehr verschieden, wie aus der graphischen Darstellung der Figur 1 hervorgeht.

    [0045] Aus dieser graphischen Darstellung kann man sehen, daß die Aufziehgeschwindigkeit des Farbstoffs bei Kochtemperatur um sehr vieles niedriger ist, wenn man den Retarder gemäß der vorliegenden Erfindung benützt. Dies ist gegenüber den konventionellen permanenten Retardern ein Vorteil, da man die vollständige Erschöpfung des Farbstoffes mit größerer Konstanz in der Aufziehgeschwindigkeit erhält.

    Beispiel 10



    [0046] 10 g Polyacrylnitrilfasern werden für 75 Minuten unter Kochen in 400 cc Wasser behandelt, die 0,2 Farbstoff Basic Red 46 enthalten, 0,4 g Retarder gemäß Beispiel 2 und 0,4 cc Essigsäure.

    [0047] Andere 10 g der gleichen Faser werden parallel in einer Färbeflotte behandelt, die wie die erste zubereitet ist, aber als Retarder 0,4 g eines mit Dimethylsulfat quaternierten Talgfettpropylendimains enthält.

    [0048] Weitere Muster derselben Faser werden auf gleiche Weise behandelt, indem man die Menge der beiden Retarder auf 0,6 g bringt.

    [0049] Die Aufziehgeschwindigkeit des Farbstoffes ist in der graphischen Darstellung der Figur 2 wiedergegeben.(Kurven 1a und 1b erfindungsgemäß, Kurven 2a und 2b mit Produkt gemäß Stand der Technik) Die Unterschiede in der Aufziehgeschwindigkeit des Farbstoffs zeigen für das erfindungsgemäße Produkt eine größere Retarderwirksamkeit im Vergleich zu einem analogen Produkt, jedoch mit anderen R1-Resten und mit Quaternierung durch Dimethylsulfat anstelle von Benzylchlorid.

    Beispiel 11



    [0050] Man arbeitet wie in Beispiel 10 angegeben unter Verwendung eines Umsetzungsprodukts aus 2,5 Mol Ethylenoxid und 1 Mol Stearylamin als Retarder. Dieses Produkt ist ein handelsüblicher temporärer Retarder.

    [0051] Die Aufziehgeschwindigkeit des Farbstoffs auf die Faser ist in der graphischen Darstellung der Figur 3 wieder gegeben. (Kurven 1a und 1b mit dem erfindungsgemäßen Produkt, Kurven 2a und 2b mit dem Produkt nach dem Stand der Technik) Die Unterschiede in der Aufziehgeschwindigkeit des Farbstoffs auf der Faser zeigen, daß der Retarder und/oder das Egalisiermittel der vorliegenden Erfindung dem Verlauf der Färbung eine größere Regelmäßigkeit verleiht.

    [0052] Bei höherer Konzentration beweist der Retarder und/oder das Egalisiermittel der vorliegenden Erfindung, daß er beachtliche temporäre Charakteristiken besitzt.

    Beispiel 12



    [0053] 10 g Polyacrylnitrilfasern werden in einer Färbeflotte von 400 cc Wasser, die 0,50 g Retarder - gemäß Beispiel 2 - enthalten, für 30 Minuten gekocht. Nach dieser Behandlung werden die Fasern in Wasser von 40° C für 10 Minuten gewaschen und anschließend 45 Minuten lang in einer Färbeflotte gekocht, die 0,25 g Basic Red 18 und 0,5 cc Essigsäure enthält.

    [0054] Parallel dazu behandelt man andere 10 g Faser ebenfalls für 45 Minuten bei Kochtemperatur in einer Färbeflotte von 400 cc Wasser, die 0,50 g Retarder gemäß Beispiel 2, 0,25 g Basic Red 18 und 0,5 cc Essigsäure enthält.

    [0055] Die Aufziehgeschwindigkeit des Farbstoffs auf der Faser ist bei beiden Behandlungsarten praktisch die gleiche. Das beweist die Permanenz der erfindungsgemäßen Verbindungen, da ein temporärer Retarder während der Zwischenwaschung eliminiert würde, während aus den parallelen Aufziehgeschwindigkeiten klar hervorgeht, daß der Retarder sich fest und vollkommen auf der Faser festsetzt.


    Ansprüche

    Patentansprüche für folgende(n) Vertragsstaat(en) : BE, CH, DE, FR, GB, IT, LI, NL

    1. Neue quartäre Alkoxyalkylammoniumverbindungen der Formel 1

    worin R C8-C20-, vorzugsweise C12-C18-Alkyl oder C8-C20-, vorzugsweise C12-C18-Alkenyl,

    R1, R'1 und R"1, die gleich oder verschieden sein können, Methyl, Ethyl oder Benzyl und mindestens einer der Reste R1. R'1 und R"1 eine Gruppe der Formel -(CSH2SO)XH, R2 und R3 die gleich oder verschieden sein können, Methyl, Ethyl oder Benzyl,

    a 0 oder 1, b 0 oder 1, wobei entweder a oder b = 1 sein muß, m 0 oder 1, n 2 oder 3 *und A ein Halogen-, Methosulfat-, Ethosulfat- oder Methophosphat-Ion bedeuten. *p 1,2 oder 3,S 2 oder 3, X 1,2,3 oder 4


     
    2. Verfahren zur Herstellung der Verbindungen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß man eine Verbindung der Formel

    mit einem Alkylierungsmittel quaterniert.
     
    3. Verwendung der Verbindungen nach Anspruch 1 als Retarder und Egalisiermittel beim Färben von Fasern aus Polyacrylnitril und anionisch modifiziertem Polyester.
     


    Ansprüche

    Patentansprüche für folgende(n) Vertragsstaat(en) : AT

    1. Verfahren zur Herstellung von quartären Alkoxyalkylammoniumverbindungen der Formel 1

    worin R C8-C20-, vorzugsweise C12-C18-Alkyl oder C8-C2o-, vorzugsweise C12-C18-Alkenyl, R1, R'1 und R"1, die gleich oder verschieden sein können, Methyl, Ethyl oder Benzyl und mindestens einer der Reste R1, R'1und R"1 eine Gruppe der Formel -(CSH2SOXH, R2 und R3 die gleich oder verschieden sein können, Methyl, Ethyl oder Benzyl,

    a 0 oder 1, b 0 oder 1, wobei entweder a oder b - 1 sein muß, m 0 oder 1, n 2 oder 3, p 1,2 oder 3, S 2 oder 3, X 1,2,3 oder 4 und A ein Halogen-, Methosulfat-, Ethosulfat- oder Methophosphat-Ion bedeuten, dadurch gekennzeichnet, daß man eine Verbindung der Formel

    mit einem Alkylierungsmittel quaterniert.


     
    2. Verwendung der Verbindungen hergestellt nach Anspruch 1 als Retarder und Egalisiermittel beim Färben von Fasern aus Polyacrylnitril und anionisch modifiziertem Polyester.
     


    Ansprüche

    Patentansprüche für folgende(n) Vertragsstaat(en) : BE, CH, DE, FR, GB, LI, NL

    1. New quaternary alkoxyalkylammonium compound of the formula 1

    in which R denotes C8-C20-, preferably C12-C18-, alkyl or C8-C20-, preferably C12-C18-, alkenyl,

    R1, R'1 and R"1, which can be identical or different, denote methyl, ethyl or benzyl and at least one of the radicals R1, R'1 and R"1 denotes a group of the formula -(CSH2SO)XH,

    R2 and R3, which can be identical or different, denote methyl, ethyl or benzyl,

    a denotes 0 or 1, b denotes 0 or 1, of which either a or b has to be = 1, m denotes 0 or 1, n denotes 2 or 3, p denotes 1, 2 or 3, S denotes 2 or 3, x denotes 1, 2, 3 or 4, and A denotes a halide, methosulfate, ethosulfate or methophosphate ion.


     
    2. A process for preparing a compound as claimed in claim 1, which comprises quaternizing a compound of the formula

    with an alkylating agent.
     
    3. The use of a compound as claimed in claim 1, as a retarder and leveling agent in the dyeing of polyacrylonitrile and anionically modified polyester fibers.
     


    Claims

    Claims for the following Contracting State(s) : AT

    1. A process for preparing new quaternary alkoxyalkylammonium compounds of the formula

    in which R denotes C8-C20-, preferably C12-C18-, alkyl or C8-C20-, preferably C12-C18-, alkenyl,

    R1, R'1 and R"1, which can be identical or different, denote methyl, ethyl or benzyl and at least one of the radicals R1, R'1 and R" denotes a group of the formula -(CSH2SO)xH,

    R2 and R3, which can be identical or different, denote methyl, ethyl or benzyl,

    a denotts 0 or 1, b denotes 0 or 1, of which either a or b has to be = 1, m denotes 0 or 1, n denotes 2 or 3, p denotes 1, 2 or 3, S denotes 2 or 3, x denotes 1, 2, 3 or 4, and A denotes a halide, methosulfate, ethosulfate or methophosphate ion, which process comprises quarternizing a compound of the formula

    with an alkylating agent.


     
    2. The use of a compound as claimed in claim 1, as a retarder and leveling agent in the dyeing of polyacrylonitrile and anionically modified polyester fibers.
     


    Revendications

    Revendications pour l'(les) Etat(s) contractant(s) suivant(s) : BE, CH, DE, FR, GB, LI, NL

    1. Nouveaux composés d'alcoxyalkyl-ammoniums quaternaires répondant à la formule 1:

    dans laquelle:

    R représente un alkyle en C8-C2o, de préférence en C12-C18, ou un alcényle en C8-C2o, de préférence en C12-C18,

    R1, R'1 et R"1 représentent chacun, indépendamment les uns des autres, un radical méthyle, éthyle ou benzyle et au moins l'un d'eux représente un radical -(CSH2SO)xH,

    R2 et R3 représentent chacun, indépendamment l'un de l'autre, un radical méthyle, éthyle ou benzyle,

    a est égal à 0 ou à 1,

    b est égal à 0 ou à 1,
    avec la condition que ou bien a ou bien b soit égal à 1,

    m est égal à 0 ou à 1,

    n est égal à 2 ou à 3,

    p est égal à 1, à 2 ou à 3,

    s est égal à 2 ou à 3,

    x est égal à 1, à 2, à 3 ou à 4 et


    A représente un ion halogène, méthosulfate, éthosulfate ou méthophosphate.
     
    2. Procédé de préparation des composés selon la revendication 1, procédé caractérisé en ce qu'on quaternise un composé de formule:

    au moyen d'un agent d'alkylation.
     
    3. Application des composés selon la revendication 1 comme retardateurs et d'agents d'unisson dans la teinture de fibres en polyacrylonitrile ou de fibres en polyesters modifiés anioniquement.
     


    Revendications

    Revendications pour l'(les) Etat(s) contractant(s) suivant(s) : AT

    1. Procédé de préparation des composés d'alcoxyalkyl-ammoniums quaternaires répondant à la formule 1:

    dans laquelle:

    R représente un alkyle en C8-C2o de préférence en C12-C18, ou un alcényle en C8-C20, de préférence en C12-C18,

    R1, R'1 et R"1 représentent chacun indépendamment les uns des autres, un radical méthyle, éthyle ou benzyle et au moins l'un d'eux représente un radical -(CsH2sO)xH,

    R2 et R3 représentent chacun, indépendamment l'un de l'autre, un radical méthyle, éthyle ou benzyle,

    a est égal à 0 ou à 1,

    b est égal à 0 ou à 1,
    avec la condition que ou bien a ou bien b soit égal à 1,

    m est égal à 0 ou à l,

    n est égal à 2 ou à 3,

    p est égal à 1, à 2 ou à 3,

    s est égal à 2 ou à 3,

    x est égal à 1, à 2, à 3 ou à 4 et


    A représente un ion halogène, méthosulfate, éthosulfate ou méthophosphate, procédé caractérisé en ce qu'on quaternise un composé de formule:

    au moyen d'un agent d'alkylation.
     
    2. Application des composés préparés selon la revendication 1 comme retardateurs et agents d'unisson dans la teinture de fibres en polyacrylonitrile ou de fibres en polyesters modifiés anioniquement.
     




    Zeichnung