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EP 0 146 721 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.03.1987 Patentblatt 1987/12 |
(22) |
Anmeldetag: 26.10.1984 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: H01H 71/46 |
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Selbstschalter mit Schlaganker-Auslöser
Circuit breaker with a striker armature trip mechanism
Disjoncteur équipé d'un déclencheur à armature frappante
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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FR GB IT |
(30) |
Priorität: |
29.10.1983 DE 3339400
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.07.1985 Patentblatt 1985/27 |
(71) |
Anmelder: Sursum Elektrizitätsgesellschaft
Leyhausen GmbH & Co. |
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D-8500 Nürnberg 90 (DE) |
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Erfinder: |
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- Westermeyer, Joseph, Dipl.-Ing.
D-8500 Nürnberg 90 (DE)
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(74) |
Vertreter: Böhme, Volker, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Dipl.-Ing. E. Kessel
Dipl.Ing. V. Böhme
Karolinenstrasse 27 90402 Nürnberg 90402 Nürnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Selbstschalter, der ein Gehäuse in Schmalbauweise und
mit Seitenwandung aufweist, bei dem ein bewegliches Kontaktstück mittels einer Schaltmechanik
mit einem unbeweglichen Kontaktstück in Geschlossen-Stellung bringbar und unter Spannung
haltbar ist und bei dem zum Lösen dieser Schließspannung und Öffnen des Schaltkontaktes
ein Schlaganker-Auslöser vorgesehen ist, der in einer Wicklung einen Ankerkern und
nach vorne herausragend einen Stößel aufweist und dessen dem Stößel gegenüberliegende
Hinterseite einem Bereich der Seitenwandung benachbart und zu diesem parallel angeordnet
ist.
[0002] Bei einem bekannten (DE-B-19 04 731) Selbstschalter dieser Art ist der der Schlaganker-Auslöser-Hinterseite
parallele Seitenwandungs-Bereich außen von einer Anschlußklemme besetzt und schaltet
der Schaltkontakt nur in Abhängigkeit von der Betätigung eines Griffhebels und von
dem Strom ab, der durch den Selbstschalter fließt. Es gibt Fälle, in denen es erwünscht
ist, den Schaltkontakt in Abhängigkeit von einem anderen Ereignis abzuschalten. Wenn
z.B. ein Schaltgehäuse unter der Spannung eines Stromkreises steht, der durch den
Selbstschalter verläuft, dann sollte der Selbstschalter abschalten, wenn das Schaltgehäuse
z.B. durch Berührung eines Menschen an Masse gelegt wird und sich entlädt.
[0003] Eine Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Selbstschalter der eingangs genannten
Art zu schaffen, der in konstruktiv einfacher Weise selbsttätig in Abhängigkeit von
einem Ereignis abschaltbar ist, das außerhalb des Selbstschalters anhand eines dem
Ereignis entsprechenden Stromflusses feststellbar ist. Die Erfindung sieht, diese
Aufgabe lösend, einen Selbstschalter vor, der dadurch gekennzeichnet ist, daß das
Äußere des der Schlaganker-Auslöser-Hinterseite parallelen Seitenwandungs-Bereiches
frei von Bauteilen des Selbstschaltsrs ist und mit einer Zusatz-Abschalteinrichtung
besetzt ist, daß die Zusatz-Abschaltsinrichtung eine Betätigungseinrichtung für eine
Kupplungsstange aufweist, daß die Kupplungsstange aus der Zusatz-Abschalteinrichtung
heraus und durch den erwähnten Seitenwandungs-Bereich zur Hinterseite des Schlaganker-Auslösers
ragt und daß der Ankerkern eine axiale Bohrung aufweist, die das Endstück der Kupplungsstange,
deren Ende auf den Stößel wirkt, hin- und herverschiebbar aufnimmt.
[0004] Der Ereignis-Strom wird in der Zusatz-Betätigungseinrichtung, die z.B. ein an sich
bekannter Fehlstromschalter ist, dahingehend umgesetzt, daß er die Betätigungseinrichtung
in Gang setzt, die ihrerseits die Kopplungsstange verschiebt. Die Zusatz-Betätigungseinrichtung
ist von an sich bekannter Bauweise und verstärkt z.B. einen kleinen zu messenden Strom,
um so mittels Spule einen Spulenkern zu verschieben, der die Kopplungsstange verschiebt.
Die Erfindung kombiniert diese Zusatz-Betätigungseinrichtung mit dem Selbstschalter
der eingangs genannten Art, bei dem die Hinterseite des Schlaganker-Auslösers bereits
an die Seitenwandung herangerückt ist. Der verwendete Selbstschelter weist in der
Regel auch einen Bimetall-Auslöser auf und ist in der Regel im Grundsätzlichen so
aufgebaut, wie der in der Zeichnung beispielhaft dargestellte Schalter. Dabei braucht
die Zusatz-Abschalteinrichtung die Feder des Ankerkerns nicht zu betätigen.
[0005] Wenn der Durchmesser der axialen Bohrung des Ankerkernes kleiner als der halbe Durchmesser
des Ankerkernes ist, ist der Einfluß der Bohrung auf die magnetischen Eigenschaften
des Ankerkernes vernachlässigbar.
[0006] Besteht die Kopplungsstange aus nichtferromagnetischem Werkstoff, z.B. Kunststoff,
dann ist die Möglichkeit des Anklebens der Kopplungsstange am Ankerkern vermieden.
Wenn die Kopplungsstange ein vom Stößel gesondertes Teil ist, ist die Montage einfacher,
als wenn Kopplungsstange und Stößel einstückig sind.
[0007] Trägt das auf den Stößel wirkende Ende der Kopplungsstange eine Scheibe, die den
Ankerkern hintergreift und in diesen versenkt ist, dann können Kopplungsstange und
Ankerkern auf den Stößel wirken und vermindert die Scheibe den Abstand zwischen Stößel
und Ankerkern nicht.
[0008] In der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt und
zeigt
Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Selbstschalter mit Schlaganker-Auslöser und
Fig. 2 im Schnitt eine Einzelheit der Darstellung in Fig. 1 in einem gegenüber Fig.
1 vergrößerten Maßstab.
[0009] Der Selbstschalter gemäß Zeichnung weist ein Gehäuse in Schmalbauweise auf, das aus
einem Kasten 1 und einem darauf gelegten, nicht gezeigten Deckel besteht. Die Seitenwandung
des Kastens 1 weist verteilt drei Augen 2 auf, die mit Bohrungen versehen sind, die
sich mit Bohrungen des Deckels decken und durch welche nicht gezeigte Nieten ragen,
die das Gehäuse zusammenhalten. Das Gehäuse weist an der Rückseite einander zugewandte
Widerhaken 3 auf, von denen einer abgefedert gelagert ist und die eine Einrichtung
zum Anbringen des Gehäuses an Schienen sind.
[0010] Das Gehäuse ist an einer oberen und an einer unteren Querseite mit je einer Schraubklemme
4 bestückt, an die Leitungen für die Zuleitung und die Ableitung von Strom anschließbar
sind. Die obere Schraubklemme 4 sitzt an einem Trägerstück 4', das in das Gehäuse
ragt und einen Bimetall-Auslöser 5 trägt. Dieser ist über eine metallische Litze 6
an einen Schaltarm 7 angeschlossen, der ein bewegliches Kontaktstück 8 bildet, das
mit einem ortsfesten Kontaktstück 9 zusammenwirkt. Das ortsfeste Kontaktstück ist
an eine Spule eines Schlaganker-Auslösers 10 angeschlossen, der einen federbelasteten
Stößel aufweist. Die Spule ist anderenends über eine metallische Litze 11 an die untere
Schraubklemme 4 angeschlossen.
[0011] Der Schaltarm 7 ist um eine Achse 12 drehbar gelagert und trägt an seinem der Vorderseite
13 zugewandten Arm einen dreiarmigen Sperrhebel 14 drehbar. Auf den einen Arm des
Sperrhebels 14 wirkt der Bimetall-Auslöser 5 mittels einer verstellbaren Madenschraube
ein. Auf den zweiten Arm wirkt der Stößel 21 des Schlaganker-Auslösers 10 ein. Und
der dritte Arm des Sperrhebels 14 wirkt mit einem Arm einer Sperrklinke 15 zusammen,
die an dem vorderen Ende des Schaltarmes 7 um eine Achse 16 drehbar gelagert ist.
Am anderen Ende der Sperrklinke 15 ist ein Gelenkstück 17 angelenkt, das anderenends
an einen Arm eines Griffhebels 18 angelenkt ist, der drehbar gelagert ist und dessen
Griffstück durch einen Durchbruch der Seitenwandung an der Vorderseite 13 ragt. Der
Griffhebel 18 ist von einer Drahtfeder 19 beaufschlagt, die bestrebt ist, den Griffhebel
in die Stellung mit nach oben gelegtem Griffstück zu bringen, die dem offenen Zustand
des Schaltkontaktes entspricht. Am Schaltarm 7 greift auch eine Zugfeder 20 an. In
einer Lichtbogenkammer sind nicht nur die Kontaktstücke 8, 9, sondern auch ein Paket
von Deionblechen 22 vorgesehen.
[0012] Der neben den Deionblechen 22 angeordnete Schlaganker-Auslöser 10 weist außer dem
Stößel 21 eine Wicklung 23 und einen Ankerkarn 24 auf, der von einer Feder 25 belastet
wird. Wenn ein stark erhöhter Strom durch den Selbstschalter und damit durch die Wicklung
fließt, wird der Ankerkern 24 gegen den Druck der Feder 25 vorwärtsgeschleudert und
wirkt über den Stößel 21 auf den Sperrhebel 14 ein. Die untere Schraubklemme 4 ist
zur Vorderseite 13 hin verschoben, so daß im Bereich der Hinterseite des Schlaganker-Auslösers
10 die Seitenwandung einen Bereich 26 aufweist, der an der Außenseite frei von Teilen
des Selbstschalters ist.
[0013] An diesen Bereich 26, an die untere Querseite des Selbstschalters ist eine Zusatz-Abschalteinrichtung
27 angefügt, die zwei Anschlüsse 28 für den Strom bzw. die Spannung eines Ereignisses
aufweist, das zur Abschaltung der Kontaktstücke 8, 9 führt. Die Zusatz-Abschalteinrichtung
27 weist eine Betätigungseinrichtung 29 auf, die dem Bereich 26 zugewandt ist. Aus
der Betätigungseinrichtung 29 ragt eine Kopplungsstange 30, die die Wandung der Zusatz-Abschalteinrichtung
27 und den Seitenwandungs-Bereich 26 durchdringt. Gemäß Fig. 2 ragt die Kopplungsstange
30 auch durch eine Bohrung des Ankerkernes 24, um mit dem vorderen Ende mit einer
Scheibe 31 auf den Stößel 21 einzuwirken, auf welche auch der gehöhlte Ankerkern 24
einwirkt. Der Stößel sitzt in einer ortsfesten Buchse 32 und besteht aus Kunststoff,
und die Scheibe 31 ist in eine Ausnehmung des Ankerkernes versenkt.
1. Selbstschalter, der ein Gehäuse (1) in Schmalbauweise und mit Seitenwandung aufweist,
bei dem ein bewegliches Kontaktstück (8) mittels einer Schaltmechanik mit einem unbeweglichen
Kontaktstück (9) in Geschlossen-Stellung bringbar und unter Spannung haltbar ist und
bei dem zum Lösen dieser Schließspannung und Öffnen des Schaltkontaktes ein Schlaganker-Auslöser
(10) vorgesehen ist, der in einer Wicklung (23) einen Ankerkern (24) und nach vorne
herausragend einen Stößel (21) aufweist und dessen dem Stößel (21) gegenüberliegende
Hinterseite einem Bereich der Seitenwandung benachbart und zu diesem parallel angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Äußere des der Schlaganker-Auslöser(10)-Hinterseite
parallelen Seitenwandungs-Bereiches (26) frei von Bauteilen des Selbstschalters ist
und mit einer Zusatz-Abschalteinrichtung (27) besetzt ist, daß die Zusatz-Abschalteinrichtung
(27) eine Betätigungseinrichtung (29) für eine Kopplungsstange (30) aufweist, daß
die Kopplungsstange (30) aus der Zusatz-Abschalteinrichtung (27) heraus und durch
den erwähnten Seitenwandungs-Bereich (26) zur Hinterseite des Schlaganker-Auslösers
(10) ragt und daß der Ankerkern (24) eine axiale Bohrung aufweist, die das Endstück
der Kopplungsstange (30), deren Ende auf den Stößel (21) wirkt, hin-und herverschiebbar
aufnimmt.
2. Selbstschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der
axialen Bohrung des Ankerkernes (24) kleiner als der halbe Durchmesser des Ankerkernes
ist.
3. Selbstschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopplungsstange
(30) aus nichtferromagnetischem Werkstoff, z.B. Kunststoff besteht.
4. Selbstschalter nach Anspruch 1, oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopplungsstange
(30) ein vom Stößel (21) gesondertes Teil ist.
5. Selbstschalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das auf den Stößel
(21) wirkende Ende der Kopplungsstange (30) eine Scheibe (31) trägt, die den Ankerkern
(24) hintergreift und in diesen versenkt ist.
1. Automatic circuit-breaker which has a casing (1) in miniature with side walls and
in which a moving contact member (8) can be brought into a closed position with a
stationary contact member (9) by means of a switching mechanism and kept under voltage,
and in which an impact armature tripping device (10) is provided for releasing this
closure voltage and opening the switching contact, the impact armature tripping device
(10) having an armature core (24) in a winding (23) and a ram (21) projecting towards
the front, the rear side of the impact armature tripping device (10) opposite the
ram (21) being adjacent to a portion of the side wall and disposed parallel to the
latter, characterised in that the exterior of the side wall portion (26) parallel
to the rear side of the impact armature tripping device (10) is free from components
of the automatic circuit-breaker and is occupied by a supplementary cut-out device
(27) and that the supplementary cut-out device (27) has a control device (29) for
a coupling rod (30), and in that the coupling rod (30) projects from the supplementary
cut-out device (27) and through the above-mentioned side wall portion (26) to the
rear side of the impact armature tripping device (10), and in that the armature core
(24) has an axial bore which contains the end portion of the coupling rod (30), the
end of which actuates the ram (21), in such a way that the rod can be reciprocated.
2. Automatic circuit-breaker according to claim 1, characterised in that the diameter
of the axial bore of the armature core (24) is less than half the diameter of the
armature core.
3. Automatic circuit-breaker according to claim 1 or 2, characterised in that the
coupling rod (30) consists of non-ferromagnetic material, eg plastics.
4. Automatic circuit-breaker according to claims 1, 2 or 3, characterised in that
the coupling rod (30) is a separate part from the ram (31).
5. Automatic circuit-breaker according to claim 4, characterised in that the end of
the coupling rod (30) which actuates the ram (21) carries a disk (31) which engages
the armature core (24) from behind and is counter-sunk into the latter.
1. Contacteur-disjoncteur qui présente un carter (1) en conception étroite et avec
une paroi latérale, dans le cas duquel on peut amener en position fermée une pièce
de contact mobile (8) avec une pièce de contact fixe (9) au moyen d'une mécanique
de mise en/hors circuit et la maintenir sous contrainte et dans le cas duquel, pour
supprimer cette contrainte de fermeture et pour ouvrir le contact de mise en/hors
circuit est prévu un relais disjoncteur à armature à mouvement brusque (10) qui présente,
dans un bobinage (23), un noyau d'armature (24) et un poussoir (21) qui en sort vers
l'avant et dont la face arrière, située en face du poussoir, est disposé eau voisinage
d'une zone de la paroi latérale et parallèlement à cette paroi latérale, caractérisé
en ce que l'extérieur de la zone de paroi latérale (26) parallèle à la face arrière
du relais disjoncteur à armature à mouvement brusque (10) ne comporte pas de composants
du contacteur-disjoncteur et est occupé par un mécanisme supplémentaire de mise hors
circuit (27); en ce que le mécanisme supplémentaire de mise hors circuit (27) présente
un mécanisme de manoeuvre (29) pour une tige de couplage (30), en ce que la tige de
couplage (30) sort hors du mécanisme supplémentaire de mise hors circuit (27) et pénètre
à travers la zone de paroi latérale mentionnée (26) en direction de la face arrière
du relais disjoncteur à armature à mouvement brusque (10); et en ce que le noyau d'armature
(24) présente un alésage axial dans lequel la pièce d'extrémité de la tige de couplage
(30), dont l'extrémité agit sur le poussoir (21), peut coulisser en va et vient.
2. Contacteur-disjoncteur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le diamètre
de l'alésage axial du noyau d'armature (24) est inférieur au demi diamètre du noyau
d'armature.
3. Contacteur-disjoncteur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la
tige de couplage (30) est faite en un matériau non ferromagnétique, par exemple en
plastique.
4. Contacteur-disjoncteur selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que
la tige de couplage (30) est une pièce distincte du poussoir (21).
5. Contacteur-disjoncteur selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'extrémité
de la tige de couplage (30) qui agit sur le poussoir (21) porte une rondelle (31)
qui saisit le noyau d'armature (24) par derrière et qui y est noyée.