Vorrichtung zum Aufhängen eines WC-Körbchens

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufhängen eines WC-Körbchens oder dergleichen am Rand einer WC-Schüssel.

[0002] WC-Körbchen und die zugehörigen Halterungen sollen so ausgebildet werden, daß sie zum Einsatz in allen gängigen Modellen von WC-Schüsseln geeignet sind. Zum Anpassen an den jeweiligen Ort der Befestigung und die Kraft sowie die Stabilität, mit der das Körbchen festgehalten wird, wurden schon WC-Körbchen mit höhenverstellbarem Haltebügel entwickelt. Ein Nachteil dieser Geräte ist, daß die Haltekraft von der Länge des Bügels abhängt. Ausserdem kommt es in vielen Fällen, vor allem bei stark ausgezogenem Halter, zu einer Rollneigung des Körbchens.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Halterung für ein WC-Körbchen zu schaffen, die weder einen Kompromiß betreffend die Anpreßspannung des Körbchens noch betreffend die Anpassung an die unterschiedlichen Formen von im Handel befindlichen WC-Schüsseln erfordert, sondern maximale Werte garantiert. Die erfindungsgemäße Lösung ist gekennzeichnet durch ein in einer gekrümmten Laufnut des WC-Körbchens längsverschiebbar gelagertes, mit einem Teil seiner Länge aus einem periferen Schlitz der Laufnut etwa tangential vorstehendes und außerhalb der Laufnut in einer auf den WC-Rand aufzusetzenden Bügelform auslaufendes, elastisches Federband. Vorzugsweise wird die Laufnut als, insbesondere kreisförmiger, Umfangskanal des WC-Körbchens ausgebildet.

[0004] Erfindungsgemäß läßt sich nach den Funktionsmerkmalen einer entrollbaren Spiralfeder die Aufhängelänge des Körbchens problemlos einstellen und zugleich die Bügelspannung entsprechend dem gewählten Material und der Dimensionierung unabhängig von ausgezogener Länge konstant halten. Ein weiterer Vorteil der Vorrichtung besteht darin, daß beim Aufhängen an dem Federband ein Rollen des Körbchens nicht eintreten kann, so daß eine sichere Halterung unter dem WC-Beckenrand gewährleistet wird.

[0005] Gemäß weiterer Erfindung wird ein elastisches Federband vorgesehen, dessen entspannte Normalform auf seinem maximal in der Laufnut befindlichen Abschnitt gleich der gekrümmten Form der Laufnut selbst ist. Unter dieser Bedingung wird die erstrebte Gleichheit der Bügelspannung für jede aus der Laufnut herausgezogene Längsstellung des Federbands fast ideal genau erreicht. Grundsätzlich kann das Federband aus jedem elastischen Material hergestellt werden. Zweckmäßig besteht es - ebenso wie das angrenzende Material der Laufnut - aus einem gegenüber dem Körbcheninhalt resistenten Kunststoff.

[0006] Um zu verhindern, daß das Federband bei unsachgemäßem Handhaben ganz aus der Laufnut herausgezogen werden kann, so daß das WC-Körbchen gar keine Aufhängung mehr hätte, wird zweckmäßig das Längsende des in der Laufnut befindlichen Federbandabschnitts mit einem beim Herausziehen des Bandes gegen einen in der Laufnut vorgesehenen Rückhaltenocken oder dergleichen stoßenden, z.B. angeformten, Anschlag ausgestattet. Vorzugsweise werden die Länge des in der Laufnut befindlichen Federbandabschnitts und damit die Länge der Nut selbst so groß gewählt, daß alle Bedarfsfälle zu erfüllen sind.

[0007] Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt parallel zur Ebene der Laufnut durch eine Aufhängevorrichtung eines WC-Körbchens; und

Fig. 2 einen Schnitt parallel zur Linie 11-11 von Fig. 1.

[0008] In der Zeichnung nach Fig. 1 wird ein an einem Längsende einen Bügel 1 aufweisendes Federband 2 in seiner entspannten Form schematisch dargestellt. Das Federband 2 befindet sich in der Laufnut 3 am Umfang eines in Fig. 2 schematisch dargestellten WC-Körbchens 4. Die Laufnut 3 besitzt an der Periferie einen Führungsschlitz 5, aus dem das Federband 2 in etwa tangential austritt. Falls der Abstand zwischen Bügel 1 und WC-Körbchen 4 größer sein soll als in der Grundform gemäß Zeichnung, kann das Federband 2 in Pfeilrichtung 6 tangential aus dem Schlitz 5 und damit aus der Laufnut 3 soweit herausgezogen werden, bis ein Rückhaltenocken 7 am Längsende des in der Laufnut 3 befindlichen Federbandes 2 gegen einen in Pfeilrichtung 6 mit Abstand vor dem Schlitz 5 in der Laufnut 3 befindlichen Anschlag 8 stößt.

[0009] Die vorzugsweise als kreisförmiger Umfangskanal des WC-Körbchens 4 ausgebildete Laufnut 3 kann beim Zusammenbau des WC-Körbchens 4 - nach vorherigem Einlegen des Federbandes 2 - durch Zusammensetzen von zwei umlaufenden Kanalhälften 9 und 10, vorzugsweise mit einer Einrastverbindung 11, gebildet werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Aufhängen eines WC-Körbchens oder dergleichen am Rand einer WC-Schüssel gekennzeichnet durch ein in einer gekrümmten Laufnut (3) des WC-Körbchens längsverschiebbar gelagertes, zum Teil aus einem periferen Schlitz (5) der Laufnut (3) etwa tangential vorstehendes und außerhalb der Laufnut (3) in einer auf den WC-Rand aufzusetzenden Bügelform auslaufendes Federband (2).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufnut (3) als, vorzugsweise kreisförmiger, Umfangskanal ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die entspannte Normalform des maximal in der Laufnut (3) befindlichen Federbandabschnitts nach Art einer entrollbaren Spiralfeder ausgebildet und gleich der gekrümmten Form der Laufnut ist.

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal der Laufnut (3) und/oder das Federband (2) aus Kunststoff bestehen.

5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Federband (2) an seinem in der Laufnut (3) befindlichen Längsende einen beim Herausziehen des Federbandes gegen Rückhaltenocken (8) oder dergleichen stoßenden Anschlag (7) besitzt.

Claims

1. Device for the suspension of a WC-basket or the like at the rim of a WC-bowl, characterised by a spring tape (2), which is borne to be longitudinally displaceable in a curved running groove (3) of the WC-basket, in part protrudes tangentially somewhat from a peripheral slot (5) of the running groove (3) and which outside the running groove (3) runs out in a bracket shape to be placed on the rim of the WC.

2. Device according to claim 1, characterised thereby, that the running groove (3) is constructed as circumferential channel preferably of circular shape.

3. Device according to claim 1 or 2, characterised thereby, that the unstressed normal shape of the spring tape portion, which is maximally disposed in the running groove (3), is constructed in the manner of an unrollable spiral spring and equal to the curved shape of the running groove.

4. Device according to one or more of the claims 1 to 3, characterised thereby, that the channel of the running groove (3) and/or the spring tape (2) consist of synthetic material.

5. Device according to one or more of the claims 1 to 4, characterised thereby, that the spring tape (2) at its longitudinal end disposed in the running groove (3) possesses an abutment (7) hitting against retaining dogs (8) or the like on the pulling-out of the spring tape.

Revendications

1.- Dispositif pour la suspension d'un petit panier de W.C. ou article similaire au bord d'une cuvette de W.C., caractérisé par le fait qu'il comporte une bande de ressort (2) montée de manière à pouvoir coulisser longitudinalement dans une rainure en courbe (3) du petit panier, dépassant en partie, à peu près tangentiellement, d'une entaille périphérique (5) de la rainure (3) et se terminant, hors de cette dernière (3) par une forme en étrier à poser sur le bord du W.C.

2.- Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la rainure (3) est conçue sous la forme d'un canal circonférentiel de préférence circulaire.

3.- Dispositif selon l'une ou l'autre des revendications 1 ou 2, caractérisé par le fait que la forme normale détendue de la partie de bande de ressort, pouvant tenir au maximum dans la rainure (3), est conçue à la façon d'un ressort en spirale pouvant se dérouler, et est semblable à la forme en courbe de cette rainure.

4.- Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que la rainure (3), en forme de canal, et/ou la bande de ressort (2) sont constituées de matière synthétique.

5.- Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que la bande de ressort (2) comporte, à son extrémité longitudinale située dans la rainure (3) un épaulement (7) qui, lorsque l'on tire cette bande (2) vers l'extérieur, heurte une butée de retenue (8) ou un élément similaire.

Zeichnung