Behälter für ein flüssiges oder pulverförmiges WC-Reinigungsmittel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Es ist ein Behälter zum Aufnehmen eines flüssigen WC-Reinigungsmittels bekannt, der einen zweifach und jeweils in entgegengesetzter Richtung gebogenen Halsteil aufweist. Diese bekannte Formgebung ermöglicht eine Dosierung der Menge des Reinigungsmittels. Damit die gewünschte Dosierung erreicht wird, ist es notwendig, den Behälter relativ tief in die WC-Schüssel einzutauchen. Weiter kann nach dem Gebrauch allfällig am Ausguss abtropfende Reinigungsflüssigkeit auf der Aussenseite des Halsstückes ablaufen und zur Aussenfläche des Behälters gelangen.

[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen eingangs genannten Behälter zu schaffen, welcher beim Gebrauch nicht so tief in die WC-Schüssel eingetaucht werden muss, und bei dem allfällig vom Ausguss abtropfende Flüssigkeit nicht ohne weiteres auf die Aussenseite des Behälters gelangen kann.

[0004] Der erfindungsgemässe Behälter ist durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 angeführten Merkmale gekennzeichnet.

[0005] Der Erfindungsgegenstand ist nachstehend mit Bezugnahme auf die Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Behälters in der Ansicht, wobei der Deckel abgenommen ist,

Figur 2 die Seitenansicht des Behälters gemäss der Fig. 1,

Figur 3 das eine Ende des Halsteiles des Behälters gemäss der Fig. 1 teilweise im Schnitt und in einem grösseren Massstab gezeichnet und

Figur 4 das eine Ende des Halsteiles eines anderen Ausführungsbeispieles des Behälters in der gleichen Darstellung wie die Fig. 3.

[0006] Die Fig. 1 und 2 zeigen die Ansicht und die Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispieles des erfindungsgemässen Behälters. Der im wesentlichen quaderförmig ausgebildete Behälter 1 besitzt einen Boden 2 und eine diesem gegenüberliegende Deckwand 3. Die Deckwand 3 ist bezogen auf die Fig. 1 auf der linken Seite nach oben gekrümmt und besitzt im mittleren Teil eine Einbuchtung 4. Aus dem nach oben gekrümmten Teil der Deckwand 3 erstreckt sich ein gekrümmter und sich verjüngender Halsteil. Das äussere Ende des Halsteiles 5 ist abgesetzt und besitzt einen mit einem Gewinde 6 versehenen hohlzylindrischen Ansatz 7. In den Ansatz 7 ist ein Einsatzstück 8 eingesetzt, das weiter unten mit Bezugnahme auf die Fig. näher beschrieben ist.

[0007] Der Krümmungsradius der Mittellinie des Halsteiles 5 beträgt 2 bis 4 cm, vorzugsweise etwa 3 cm. Die Krümmung des Halsteiles 5 ist so ausgebildet, dass die Mittellinie des Einsatzstückes 8 bezüglich der Horizontalen etwa 10° nach unten geneigt ist und dass sich das Ende des Einsatzstückes 8 etwa über der tiefsten Stelle der genannten Einbuchtung 4 befindet. Auf diese Weise können allfällig am äusseren Ende des Einsatzstückes 8 haftenbleibende Tropfen, der Reinigungsflüssigkeit in die Einbuchtung 4 abtropfen, wo sie dann liegen bleiben und gegebenenfalls verdunsten und daher nicht auf die übrige Aussenseite des Behälters 1 gelangen, welche zum Gebrauch des Behälters angefasst werden muss.

[0008] Im Ansatzbereich des Halsteiles 5 an der Deckwand 3 ist der Halsteil teilweise von einer Nut 9 umgeben, deren Enden in die genannte Einbuchtung 4 der Deckwand 3 münden. Der Zweck der Nut 9 ist, dass allfällig am Halsteil 5 haftende Tropfen der Reinigungsflüssigkeit in die Nut 9 gelangen und durch sie in die Einbuchtung 4 geleitet werden.

[0009] Unterhalb des Ansatzbereiches des Halsteiles 5 ist in der an den Halsbereich angrenzenden Schmalseite 10 des Behälters 1 eine etwa horizontal verlaufende Quernut 11 angeordnet. Die Enden der Quernut 11 münden in je eine geschweifte und im übrigen längs der genannten Schmalseite 10 verlaufende Längsnut 12 ein. Die Quernut 11 und die Längsnuten 12 dienen im Extremfall zum Abführen von über den Ansatzbereich des Halsteiles 5 überlaufender Reinigungsflüssigkeit. Auf diese Weise wird vermieden, dass jene Teile des Behälters 1, die im Gebrauch desselben angefasst werden, von abtropfender bzw. überlaufender Reinigungsflüssigkeit verschmutzt werden. Allfällig sich in der Einbuchtung 4 angesammelte Reinigungsflüssigkeit kann beim nächsten Gebrauch des Behälters 1 über die Nut 9 in die zu reinigende WC-Schüssel abtropfen.

[0010] Das Ende des Halsteiles 5 des Behälters 1 gemäss der Fig. 1 ist in der Fig. 3 in einem grösseren Massstab und teilweise im Schnitt dargestellt. Das Einsatzstück 8 besitzt einen Durchtrittskanal 13 und am äusseren Ende des Einsatzstückes 8 ist eine Tropfscheibe 14 angeordnet. Auf das Gewinde 6 des zylindrischen Ansatzes 7 am Ende des Halsteiles 5 ist das Innengewinde eines das Einsatzstück 8 abdeckenden Deckels 15 aufgeschraubt. Im Bereich der Tropfscheibe 14 ist der Durchtrittskanal 13 nach aussen hin erweitert und bildet eine Art Trichter 16, in welchen beim Loslassen des Druckes auf den nachgiebigen Behälter 1 die gerade in diesem Bereich befindliche Reinigungsflüssigkeit in den Behälter 1 zurückgesogen wird. Sollte nach dem Aufrichten des Behälters 1 noch ein Tropfen der Reinigungsflüssigkeit am äusseren Ende des Durchtrittskanales 13 verbleiben, so wird dieser Tropfen durch die Tropfscheibe 14 in die Einbuchtung 4 geleitet.

[0011] Auf der Innenseite der Abschlusswand 17 des Deckels 15 erstreckt sich ein zylindrischer Zapfen 18 in Richtung der Deckelöffnung. Bei aufgeschraubtem Deckel 15 ragt der Zapfen 18 in den Durchtrittskanal 13 hinein und schliesst diesen ab. Weiter liegt die Innenseite der Abschlusswand 17 an der kreisringförmigen Stirnseite der Tropfscheibe 14 auf, so dass sich ein dichter Verschluss des Behälters 1 ergibt.

[0012] Anstelle des Einsatzstückes 8 kann am äusseren Ende des Halsteiles 5 ein in der Fig. 4 dargestelltes Einsatzstück 19 eingesetzt sein, das einen Durchtrittskanal 20 aufweist. Der Durchmesser des Durchtrittskanales 20 ist grösser als der Durchmesser des Durchtrittskanals 8. Dadurch ist es möglich, im Behälter ein pulverförmiges Reinigungsmittel zu verwenden, welches beim auf den Behälter 1 ausgeübten Druck durch den Durchlasskanal 20 ausgeblasen wird. Der Durchtrittskanal 20 erstreckt sich durch einen zylindrischen Ansatz 21 des Einsatzstückes 19 und das innere Ende des Durchtrittskanales 20 ist vorzugsweise nach innen zu erweitern, damit das pulverförmige Reinigungsmittel leichter nach aussen gelangen kann.

[0013] Der Deckel 22 besitzt ein Innengewinde, das auf das Gewinde 6 des zylindrischen Ansatzes 7 am freien Ende des Halsteiles 5 aufgeschraubt ist. Auf der Innenseite der Abschlusswand 23 des Deckels 22 steht ein Zapfen 24 in Richtung zur Deckelöffnung vor. Bei aufgeschraubtem Deckel 22 ragt der Zapfen 24 zum Verschliessen des Durchtrittskanales 20 in diesen hinein.

[0014] Wenn sich im Behälter 1 ein pulverförmiges Reinigungsmittel befindet, so sollte der Durchmesser des Durchtrittskanales 20 im zylindrischen Ansatz 21 im Bereich von 2 bis 5 mm liegen, vorzugsweise etwa 3 mm betragen. Der Gewichtsanteil der Korngrössen von 0,25 bis 0,5 mm und 0,5 bis 1,0 mm des pulverförmigen Reinigungsmittels sollten je mindestens 40 % betragen. Zudem ist es vorteilhaft, wenn der Behälter sich von der Deckwand 3 gegen den Boden 2 hin verjüngt, so dass ein vernünftiger Füllgrad der Flasche erreicht werden kann. Beim Kippen des Behälters entsteht auf diese Weise ein ausreichend grosser Luftraum im hinteren Ende des Behälters und beim Zusammendrücken des Behälters wird Luft durch die Pulvermischung hindurchgepresst, so dass im Durchlasskanal 20 die Pulverpartikel mitgerissen werden. Das pulverförmige Reinigungsmittel soll möglichst wenig feinkörnige Anteile, d. h. Anteile mit einer Korngrösse von weniger als 0,25 mm, aufweisen, weil sonst das pulverförmige Reinigungsmittel zusammenbackt und luftundurchlässig wird. Andererseits darf das Reinigungsmittel nicht so grobkörnig sein, dass es beim Aufbringen auf die feuchte WC-Schüssel abrieselt und nicht hängen bleibt. Auch wenn sich im Behälter 1 das pulverförmige Reinigungsmittel befindet, sind die Vertiefung 4 in der Deckwand 3 und die Nuten 9, 11 und 12 nicht sinnlos, weil beim Gebrauch des Behälters Spülwasser an den Halsteil 5 und das Einsatzstück 19 gelangen kann, welches, wie weiter oben mit Bezug auf das flüssige Reinigungsmittel beschrieben, von den Griffflächen des Behälters ferngehalten wird.

[0015] Wenn der Behälter zum Aufnehmen von pulverförmigem Reinigungsmittel vorgesehen ist, so ist es vorteilhaft, wenn im Boden 2 eine durch einen versenkten Deckel verschliessbare Oeffnung vorgesehen ist, damit das pulverförmige Reinigungsmittel problemlos eingefüllt werden kann.

Ansprüche

1. Behälter für ein flüssiges oder pulverförmiges WC-Reinigungsmittel, mit einem Boden (2), einer dem Boden gegenüberliegenden Deckwand (3), aus welcher im Bereich einer Schmalseite ein Halsteil (5) herausragt, und einem Deckel (15 ; 22) zum Verschliessen des Ausganges am Halsteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Halsteil (5) bogenförmig gekrümmt ist und eine Richtungsänderung von 80-110° aufweist, dass der krümmungsradius der Mittellinie des Halsteiles etwa 2 bis 4 cm beträgt, dass in das freie Ende des Halsteiles ein Einsatzstück (8 ; 19) mit einem Durchtrittskanal (13 ; 20) eingesetzt ist, dass die genannte Deckwand (3) eine Einbuchtung (4) zum Auffangen von allfällig von dem Einsatzstück abtropfendem Reinigungsmittel aufweist, und dass das Einsatzstück (8 ; 19) etwa über der Mitte der Einbuchtung endet.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die genannte Deckwand (3) im Ansatzbereich des Halsteiles (5) vom Boden wegerstreckt und dass im genannten Ansatzbereich des Halsteiles (5) eine denselben teilweise umgebende Nut (9) aufweist, über welche allfällig auf der Aussenseite des Halsteiles vorhandenes Reinigungsmittel zur genannten Einbuchtung (4) geführt wird.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schmalseite (10) des Behälters und unterhalb des Ansatzbereiches des Halsteiles (5) eine im wesentlichen horizontal verlaufende Quernut (11) vorhanden ist und dass sich von beiden Enden der Quernut je eine Längsnut (12) in der genannten Schmalseite nach unten erstreckt.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, zum Aufnehmen des flüssigen Reinigungsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzstück (8) am freien Ende eine Tropfscheibe (14) aufweist, die sich oberhalb der genannten Einbuchtung (4) in der Deckwand befindet.

5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Durchtrittskanal (13) des Einsatzstückes im Ausmündungsbereich in der Frontseite der Tropfscheibe (14) erweitert.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, zum Aufnehmen des pulverförmigen Reinigungsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzstück (19) einen frei vorstehenden zylindrischen Ansatz (21) aufweist, durch den sich der Durchtrittskanal (20) erstreckt.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse des Durchtrittskanals (13 ; 20) bezüglich der Horizontalen um etwa 10° geneigt ist, so dass sich das äussere Ende des Durchtrittskanales näher bei der Einbuchtung (4) in der Deckwand befindet als das innere Ende.

Claims

1. Container for a liquid or powdered toilet cleanser, having a bottom (2), a cover wall (3) situated opposite the bottom, from which cover wall, in the region of a narrow side, a neck portion (5) projects, and a cape (15; 22) for closing the outlet on the neck portion, characterized in that the neck portion (5) is arcuately curved and exhibits a change of direction of from 80-110°, that the radius of curvature of the centre line of the neck portion is about 2 to 4 cm, that an insert piece (8 ; 19) having a passage duct (13 ; 20) is inserted in the free end of the neck portion, that the said cover wall (3) has a hollow (4) for catching any cleanser dripping from the insert piece, and that the insert piece (8; 19) ends approximately over the middle of the hollow.

2. Container according to claim 1, characterized in that the said cover wall (3) extends away from the bottom in the joining region of the neck portion, and that the neck portion (5) has in the said joining region a groove (9) partially surrounding the same, via which any cleanser present on the outside of the neck portion is led to the said hollow (4).

3. Container according to claim 1 or 2, characterized in that in the narrow side (10) of the container and beneath the joining region of the neck portion (5) there is a transverse groove (11) running substantially horizontally, and that a longitudinal groove (12) extends downwards in the said narrow side from each of the two ends of the transverse groove.

4. Container according to one of the claims 1 to 3 for receiving the liquid cleanser, characterized in that the insert piece (8) has at the free end a drip-disc (14) situated above the said hollow (4) of the cover wall.

5. Container according to claim 4, characterized in that the passage duct (13) of the insert piece widens in the mouth region in the front side of the drip-disc (14).

6. Container according to one of the claims 1 to 3 for receiving the powdered cleanser, characterized in that the insert piece (19) has a freely projecting cylindrical appendage (21) through which the passage duct (20) extends.

7. Container according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the longitudinal axis of the passage duct (13 ; 20) is inclined by about 10° relative to the horizontal so that the outer end of the passage duct is situated closer to the hollow (4) of the cover wall than the inner end.

Revendications

1. Récipient pour produit de nettoyage liquide ou en poudre, pour cuvette de WC, comportant un fond (2), une cloison de fermeture (3), opposée au fond et de laquelle fait saillie un col (5) au voisinage d'un côté étroit du récipient, et un obturateur (15 ; 22) pour la fermeture de l'orifice de sortie du col, caractérisé en ce que le col (5) est incurvé en arc avec un changement de direction de 80-110°, en ce que le rayon de courbure de la ligne centrale du col a une valeur d'environ 2 à 4 cm, en ce que l'extrémité libre du col porte un embout (8 ; 9) présentant un passage traversant, en ce que ladite cloison (3) forme une cuvette (4) de réception de gouttes du produit de nettoyage, tombant de l'embout et en ce que l'extrémité de l'embout (8 ; 19) est située approximativement au-dessus du milieu de la cuvette.

2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que ladite cloison (3) a une forme qui s'écarte du fond dans la région du raccordement au col (5), une gorge (9) qui entoure partiellement le col étant en outre prévue dans ladite région de raccordement, et cette gorge conduisant dans ladite cuvette les résidus qui peuvent se trouver sur le côté extérieur du col.

3. Récipient selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce qu'une gorge transversale (11) sensiblement horizontale, est prévue dans le côté étroit (10) du récipient, en dessous de la région du raccordement du col (5) et en. ce que deux gorges longitudinales (12) s'étendent vers le bas, dans ledit côté étroit du récipient à partir des deux extrémités de la gorge transversale.

4. Récipient selon l'une des revendications 1 à 3, pour produit de nettoyage liquide, caractérisé en ce que l'embout (8) présente à son extrémité libre un disque d'égouttement (14) qui se trouve au-dessus de ladite cuvette (4) de la cloison de fermeture.

5. Récipient selon la revendication 4, caractérisé en ce que le passage traversant (13) de l'embout présente un élargissement dans sa partie qui débouche dans la face frontale du disque (14) d'égouttement.

6. Récipient selon l'une des revendications 1 à 3, pour produit de nettoyage en poudre, caractérisé en ce que l'embout (19) présente un prolongement (21) cylindrique libre à travers lequel le passage traversant (20) s'étend.

7. Récipient selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'axe longitudinal de passage traversant (13 ; 20) est incliné d'environ 10° sur l'horizontale de sorte que l'extrémité extérieure du passage traversant se trouve plus près de ladite cuvette (4) que l'extrémité intérieure.

Zeichnung