Verstellbarer Faltverschluss für Uhrarmbänder

Abstract

 Es wird ein verstellbarer Faltverschluß für Uhrarmbänder beschrieben, der aus einem Oberteil (3) besteht, an dem die eine Bandhälfte (1) befestigt ist, einem Faltteil und einem Unterteil (4), in dem die andere Bandhälfte (2) verschiebbar und fixierbar angeordnet ist. Das Faltteil ist eine aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Faltelementen (9, 10, 11) zusammengesetzte Faltvorrichtung. In mindestens einem Verbindungsgelenk zwischen zwei Faltelementen (10, 11) ist eine Feder (12) eingesetzt, die bei geöffnetem Verschluß das Überklappen der Faltelemente (10, 11) in entgegengesetzte Richtung verhindert und die Faltelemente (10, 11) elastisch in halbgeöffneter Position hält. Bei geschlossenem Verschluß liegen die kurzen Faltelemente (9, 10, 11) ganz flach übereinander. Aufgrund der optimalen Raumausnutzung innerhalb des Verschlußkastens ist der Faltverschluß extrem kurz und flach gebaut.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen verstellbaren Faltverschluß für Uhrarmbänder, bestehend aus einem Oberteil, an dem die eine Bandhälfte befestigt ist, einem Faltteil und einem Unterteil, in dem die andere Bandhälfte verschiebbar und fixierbar angeordnet ist.

[0002] Derartige verstellbare Faltverschlüsse ermöglichen eine stufenlose Anpassung der Weite des Uhrarmbandes an den Arm des Benutzers und eine dauerhafte Festlegung der gewünschten Weiteneinstellung. Ein Problem bildet jedoch die zum überstreifen über das Handgelenk benötigte Weite, die sich bei fest eingestellter Länge des Uhrarmbandes aus den auseinandergefalteten Verschlußteilen ergeben muß.

[0003] Aus der europäischen Patentschrift EP 00 21 063 ist ein solcher Faltverschluß bekannt, der das überstreifen über das Handgelenk ohne Lösen der eingestellten Weite ermöglicht. Nachteilig ist jedoch die verhältnismäßig große Länge des Verschlusses, die sich weit über das innere Handgelenk spannt und dadurch das Uhrarmband, besonders bei extremer Kürzung,in seiner Flexibilität beeinträchtigt.

[0004] Es ist bekannt, in einen nicht verstellbaren Faltverschluß eine aus mehreren Elementen bestehende Faltvorrichtung einzubauen (z.B. JP 42-22700). Derartige Verschlüsse sind bisher nicht eingesetzt worden, weil die mit Scharnieren untereinander verbundenen Faltelemente dazu neigen, in geöffneter Stellung in verschiedene Richtungen umzuklappen, so daß der Verschluß bei umgelegtem Uhrarmband nur schwer einzufalten ist.

[0005] Es ist nun Aufgabe der Erfindung, die genannten Nachteile auszuräumen und einen verstellbaren Faltverschluß zu schaffen, der extrem kurz gebaut ist, so daß die Flexibilität des Uhrarmbandes bei geschlossenem Verschluß nicht beeinträchtigt wird. Der Faltverschluß soll in geöffneter Stellung auch bei starker Kürzung des Uhrarmbandes genügend Weite zum mühelosen Uberstreifen über das Handgelenk bieten, ohne daß die angepaßte und fixierte Weiteneinstellung gelöst werden muß, und sich problemlos einfalten und schließen lassen.

[0006] Gemäß der Erfindung ist der verstellbare Faltverschluß dadurch gekennzeichnet, daß das Faltteil eine an sich bekannte, aus mehreren, mindestens drei, gelenkig miteinander verbundenen Elementen bestehende Faltvorrichtung ist, und daß in mindestens einem Verbindungsgelenk zwischen zwei Faltelementen eine Feder vorgesehen ist.

[0007] Die Vorteile der Erfindung, wie sie insgesamt in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, sind im wesentlichen darin zu sehen, daß durch die mehrteilige Faltvorrichtung auch bei sehr kurzem Verschluß ausreichend Weite zum mühelosen überstreifen über das Handgelenk des Trägers erzielt wird. Die Feder im Verbindungsgelenk zwischen zwei Faltelementen verhindert das Uberklappen der Faltelemente in die entgegengesetzte Richtung. Sie hält die Faltelemente elastisch in halbgeöffneter Position und schwingt sie nach Dehnung bis zum Anschlag, z.B. beim überstreifen der Uhr über das Handgelenk, automatisch wieder zurück in ihre Ausgangsposition. Dies erleichtert das Anlegen der Uhr und das Verschließen des Verschlusses erheblich. Durch die besondere Gestaltung der Faltelemente, d.h. angestanzte Gelenknasen, Ausschnitte, in denen Gelenke und Seitenlappen der Faltelemente zu liegen kommen, abnehmende Länge der einzelnen Faltelemente, ist es möglich geworden, trotz der mehrfach übereinanderliegenden Elemente den Verschluß extrem flach zu bauen, da ein Hintereinanderliegen der Verbindungsgelenke und ein knappes Übereinanderliegen der Elemente erreicht wird, und keinerlei zusätzliche Höhe erforderlich ist. Auch die Schenkel der Feder kommen in einer Einprägung bzw. Aussparung zu liegen, so daß auch hier Raum eingespart wird. Das gleiche gilt für den Verriegelungsmechanismus, der an sowieso vorhandenen und notwendigen Konstruktionselementen angesetzt ist. Bei dem erfindungsgemäßen Faltverschluß wird bei minimaler Länge eine optimale Platzausnutzung auf kleinstem Raum erzielt.

[0008] Eine bevorzugte Ausführung des erfindungsgemäßen Faltverschlusses wird anhand der Zeichnungen beschrieben. Es zeigt

Abb. 1 eine perspektivische Ansicht des erfingungsgemäßen Faltverschlusses in geschlossener Stellung,

Abb. 2 die einzelnen Elemente des Faltverschlusses in der Draufsicht,

Abb. 3 eine Seitenansicht des Faltverschlusses in geöffneter Stellung,

Abb. 4 eine Seitenansicht des Faltverschlusses im Schnitt in geschlossener Stellung, vergrößert,

Abb. 5 eine teilweise Seitenansicht im Schnitt mit einer anderen Ausführungsform des Verschließmechanismus,

Abb. 6 eine weitere Ausführungsform eines Verschließmechanismus im Schnitt,

Abb. 7 eine Seitenansicht einer Ausführung des Faltverschlusses mit einem Lederuhrband, teilweise im Schnitt,

Abb. 8 eine Seitenansicht des Verschlußoberteils mit einer anderen Ausführungsform des Anschlußelements für ein Lederuhrband,

Abb. 9 eine Ansicht des Anschlußelements nach Abb.8 von oben,

[0009] Der Faltverschluß verbindet die zwei Uhrbandhälften 1 bzw. 2 eines Uhrbandes miteinander. Dabei ist die eine Uhrbandhälfte 1 nach konventioneller Art am Verschlußoberteil 3 befestigt, -während die andere Uhrbandhälfte 2 zur stufenlosen Weiteneinstellung verschiebbar im Verschlußunterteil 4 angeordnet ist. Zur Festlegung in der gewünschten Weiteneinstellung dient eine zwischen den Seitenflanken 5,5' des Verschlußunterteils 4 eingesetzte Exzenterspannklappe 6, die mit einer ebenfalls zwischen den Seitenflanken 5,5' des Verschlußunterteils 4 befestigten Druckplatte 7 und einem Rastnocken 8 im Boden des Verschlußunterteils 4 zusammenwirkt.

[0010] Verschlußunterteil 4 und Verschlußoberteil 3 sind durch eine aus drei Faltelementen 9,10,11 bestehende Faltvorrichtung gelenkig miteinander verbunden. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist im Verbindungsgelenk zwischen Faltelement 11 und Faltelement 10 eine Schraubenfeder 12 eingesetzt. Faltelement 10 ist an seinem Ende in der Mitte mit einem Ausschnitt 13 versehen, an dessen Ausgang an beiden Seiten je ein angeschnittener Dorn 14,15 (s. Abb. 2) in den Ausschnitt 13 hineinragt, auf welche die Schraubenfeder 12 aufgesteckt ist. Faltelement 11 ist an seinem mit Faltelement 10 verbundenen Ende mit einer Einprägung 16 versehen, in der sich, um Höhe einzusparen, der eine Schenkel 17 der Schraubenfeder 12 abstützt, während sich der andere Schenkel 18 der Schraubenfeder 12 an der glatten Unterseite des Faltelements 10 abstützt. Bei geschlossenem Verschluß liegt dieser Schenkel 18 in einer in Faltelement 9 eingebrachten Aussparung 19 , was ebenfalls an Höhe einspart.

[0011] Wie in Abb. 4 zu sehen, ist die Länge der Faltelemente 9, 10,11 jeweils um den Platzbedarf der Verbindungsgelenke kürzer als die des darüberliegenden Faltelements.Dadurch liegen die Faltelemente 9,10,11 bei geschlossener Stellung des Verschlusses ganz flach übereinander. Faltelemente 9 und 10 sind darüber hinaus so kurz gehalten, daß sie sich zwischen der Exzenterklappe 6 und Bandende 1 einfalten.

[0012] Die Verbindungsgelenke zwischen den aus glattem Blech bestehenden Faltelementen 9, 10, und 11 werden durch angestanzte Gelenknasen gebildet, die in Löcher in Seitenflanken des benachbarten Faltelements eingreifen. Das unterste Faltelement 9 greift mit seinen Gelenknasen 20,20' in dafür vorgesehene Löcher 21,21' in den Seitenflanken 5,5' des Verschlußunterteils 4 ein. Faltelement 9 ist an seinem anderen Ende mit kurzen aufgebogenen Seitenfklanken 22,22' versehen, in die Löcher 23,23' eingebracht sind, in die die angestanzten Gelenknasen 24,24' des mittleren Faltelements 10 eingreifen. Die am gegenüberliegenden Ende dieses Faltelements 10 angebrachten Gelenknasen 25,25' wiederum greifen in Löcher 26,26', die in den abgebogenen Seitenflanken 27,27' des obersten Faltelements 11 vorgesehen sind. Gelenknasen 28,28' des obersten Faltelements 11 sind in Löchern 29,29' in den herabgebogenen Seitenflanken 30,30' des Verschlußoberteils 3 angelenkt. Gelenknasen 28,28' ragen etwas durch die Löcher 29,29' hindurch und schnappen mit ihren Enden beim Verschließen des Faltverschlusses in Einprägungen 31,31' in den Seitenflanken 5,5' des Verschlußunterteils 4 ein. Dadurch entsteht eine weiche, aber dennoch sichere Verriegelung des Verschlusses.

[0013] Die Faltelemente 9, 10, 11 sind ferner so gestaltet, daß die Seitenflanken 27,27' des obersten Faltelements 11 beim Zusammenfalten das mittlere Faltteil 10 seitlich überfassen und die aufgebogenen Seitenflanken 22,22' des untersten Faltelements 9 in Ausschnitten 32, 32' des obersten Faltelements 11 zu liegen kommen. Aufgrund der beschriebenen Gestaltung der Faltelemente 9,10,11 ist eine optimale Raumausnutzung innerhalb des Verschlußkastens möglich, sowohl was die Höhenals auch die Längenabmessungen des Faltverschlusses betrifft.

[0014] In einer anderen Ausführungsform des Verschließmechanismus nach Abb. 5 ist das nach vorne über die Druckplatte 7 hinausragende Faltelement 11 mit einer angeformten Nase 33 ausgebildet, die an einer in der vorderen Mitte der Druckplatte 7 aufgebogenen Rastnase 34 zum Verschließen des Verschlusses einschnappt.

[0015] In Abb. 6 ist eine weitere Ausführungsform eines Verschließmechanismus für den erfindungsgemäßen verstellbaren Faltverschluß im Detail dargestellt. Hier weist die Druckplatte 7 an der vorderen Mitte beidseitig je eine aufgebogene Lasche mit Rastnase 35,36 auf. Faltelement 11 ist an entsprechender Stelle vorne mit einer Aussparung versehen und hat zwei nach unten abgebogene Nasen 27,38, welche zum Verschließen des Verschlusses mit den an den aufgebogenen Laschen der Druckplatte 7 angeformten Nasen 35,36 verrasten.

[0016] Der erfindungsgemäße verstellbare Faltverschluß kann sowohl bei Metall- als auch bei Lederuhrarmbändern eingesetzt werden. Zum Anschluß der einen Lederuhrbandhälfte 39 an das Verschlußoberteil 3 ist ein an das Bandende passendes Metallteil 40 eingearbeitet (Abb. 7). Dieses Metallteil 40 ist einstückig aus einem dünnen Blech geformt und ragt mit seinem einen Ende in die Lederuhrbandhälfte 39 hinein. An diesem Ende ist ein dünnes, zugfestes Band 41, z.B. aus Glanzfasergewebe, befestigt, das zwischen der oberen und der unteren Materiallage des Lederuhrbandes eingeklebt ist und dem Band zusätzlich Festigkeit verleiht. Ferner ist dieses Ende des Metallteils 40 mit Löchern 42 versehen, durch die in diesem Abschnitt die beiden Materiallagen des Uhrbandes miteinander verklebt sind. Das andere Ende des Metallteils 40 ist zu Scharnierrollen 43 geformt, die in einer bevorzugten Ausführungsform nach Abb. 7 vom Leder umschlossen sind, und mit denen die Lederuhrbandhälfte 39 an das VerschlußOberteil 3 angelenkt wird.

[0017] Die andere Lederuhrbandhälfte 44 ist zur Weiteneinstellung verschiebbar im Verschlußunterteil 4 angeordnet. Die Unterseite kann, wie bekannt, mit Kunststoff getränkt oder kaschiert und mit eingepreßten Rillen versehen sein, die in den Rastnokken 8 im Verschlußunterteil 4 eingreifen. In einer anderen Ausführungsform (Abb. 7) entfällt die Druckplatte im Verschlußunterteil 4. Die Exzenterspannklappe 45 ist hier mit

[0018] Dornen 46 versehen, die sich beim Feststellen in das Leder eindrücken oder in Löcher 47 in der Lederuhrbandhälfte 44 eingreifen.

[0019] Eine andere Ausführungsform eines Anschlußelements für ein Lederuhrband ist in Abb. 8 und 9 dargestellt. Dieses Anschlußelement ist ebenfalls ein aus einem Stück geformtes Metallteil 48. Es hat zwei seitlich abgebogene Lappen 49,50, die mit Löchern 51,52 zur Aufnahme eines Federstiftes versehen sind. Das Ende der Lederuhrbandhälfte 39 ist zu einer Öse umgebogen, durch die der Federstift hindurchgesteckt wird. Die beiden Materiallagen der Lederuhrbandhälfte 39 sind verklebt, verschmolzen oder dgl. (Abb. 8). Das andere Ende des Metallteils 48 ist zu Scharnierrollen 53,54 umgebogen, die, zusammen mit der Scharnierrolle 55 am Verschlußoberteil 3 und einem Scharnierstift, das Verbindungsscharnier zwischen Lederuhrbandhälfte 39 und Verschlußoberteil 3 bilden.

Ansprüche

.1. Verstellbarer Faltverschluß für Uhrarmbänder, bestehend aus einem Oberteil(3),an dem die eine Bandhälfte (1) befestigt ist, einem Faltteil ;und einem Unterteil(4), in dem die andere Bandhälfte(2)verschiebbar und fixierbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Faltteil eine an sich bekannte aus mehreren, mindestens drei, gelenkig miteinander verbundenen Elementen(9, 10, 11)bestehende Faltvorrichtung ist, und daß in mindestens einem Verbindungsgelenk zwischen zwei Faltelementen(10,1₁) eine Feder(12)vorgesehen ist.

2. Verstellbarer Faltverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder(12)eine an sich bekannte Schraubenfeder ist.

3. Verstellbarer Faltverschluß nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Faltelement(10)derart ausgeschnitten ist, daß zwei die Schraubenfeder(12)haltende Dorne(14,15)entstehen.

4. Verstellbarer Faltverschluß nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Faltelement(11),welches über dem die Schraubenfeder(12)tragenden Faltelement(10)eingefaltet wird, eine Einprägung(16) vorgesehen ist, in der sich der eine Schenkel (17) der Schraubenfeder (12) abstützt, während sich der andere Schenkel (19) der Schraubenfeder (12) an der glatten Unterseite des die Schraubenfeder (12) tragenden Faltelements (10) abstützt.

5. Verstellbarer Faltverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Faltelement (9), welches unter das die Schraubenfeder (12) tragende Faltelement (10) eingefaltet wird, eine Aussparung (19) aufweist, in die bei geschlossenem Verschluß der andere sich an der glatten Unterseite des die Schraubenfeder (12) tragenden Faltelements (10) abstützende Schenkel (18) der Schraubenfeder (12) zu liegen kommt.

6. Faltverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsgelenke in den aus glattem Blech bestehenden Faltelementen (9,10,11) durch angestanzte Gelenknasen (20,20'; 24,24';25,25'; 28,28') gebildet sind, die in Löcher (21,21':23,23';26,26'; 29,29') in den Seitenflanken (5,5') des Verschlußunterteils (4) bzw. in den Seitenflanken (22,22') des untersten Faltelements (9) bzw. in den Seitenflanken (27,27') des obersten Faltelements (11) bzw. in den Seitenflanken (30,30') des Verschlußoberteils (3) eingreifen, wobei das mittlere Faltteil (10) an beiden Enden Gelenknasen (24,24';25,25') aufweist, während das unterste (9) und das oberste Faltteil (10) jeweils an einem Ende Gelenknasen (20,20' bzw. 28,28¹), an dem anderen Ende Gelenklöcher (23,23' bzw. 26,26') aufweist.

7. Verstellbarer Faltverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der unt_- teren Faltelemente (9,10) jeweils um mindestens den Platzbedarf der Verbindungsgelenke kürzer ist als die der darüberliegenden (10, 11) und daß das oberste Faltelement (11) seitliche Ausschnitte (32,32') für die Seitenflanken (22, 22') des untersten Faltelements (9) aufweist.

8. Verstellbarer Faltverschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden unteren Faltelemente (9,10) zwischen dem Ende der einen Uhrbandhälfte (1) und der zur Fixierung der anderen Uhrbandhälfte (2) dienenden mit einer Druckplatte (7) zusammenwirkenden Exzenterspannklappe (6) eingefaltet sind, während das oberste Faltelement (11) nach vorne über die Exzenterspannklappe (6) mit Druckplatte (7) hinausreicht.

9. Verstellbarer Faltverschluß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußoberteil (3) in an sich bekannter Weise vorn zwischen den Seitenflanken (5,5') des Verschlußunterteils (4) einschnappt.

10. Verstellbarer Faltverschluß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das oberste Faltteil (11) mit seinen beiden Gelenknasen (28,28') in Einprägungen (31,31') in der Innenseite der Seitenflanken (5,5') des Verschlußunteils (4) einschnappt.

11. Verstellbarer Faltverschluß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das oberste Faltelement (11) zum Verschließen des Verschlusses an der Druckplatte (7) einschnappt.

12. Verstellbarer Faltverschluß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckplatte (7) an der vorderen Mitte mit einer aufgebogenen Rastnase (34) versehen ist, an der zum Verschließen des Verschlusses eine am obersten Faltteil (11) angeformte Nase (33) hinten einrastet.

13. Verstellbarer Faltverschluß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckplatte (7) an der vorderen Mitte beidseitig je eine aufgebogene Lasche mit Rastnase (35,36) aufweist, in welche zum Verschließen des Verschlusses je eine entsprechende an dem obersten Faltelement (11) angeformte Nase (37,38) seitlich eingreift.

14. Verstellbarer Faltverschluß nach einem der Ansprüche 1-13 mit Lederuhrband, dadurch gekennzeichnet, daß in die eine Lederuhrbandhälfte (39) ein an das Verschlußoberteil (3) passendes Metallteil (40, 48) eingearbeitet ist.

15. Verstellbarer Faltverschluß mit Lederuhrband nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Metallteil (40) aus dünnen Blech geformt ist, dessen eines in das Uhrband hineinragendes Ende mit Löchern (42) versehen ist, durch welche die beiden Materiallagen des Uhrbandes miteinander verklebt sind,und dessen anderes Ende zur Anlenkung an das Verschlußoberteil (3) zu Scharnierrollen (43) umgebogen ist.

16. Verstellbarer Faltverschluß mit Lederuhrband nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß ein aus einem Stück geformtes Metallteil (48) an einem Ende zwei seitlich heruntergezogene Lappen (49,50) aufweist, die mit Löchern (51, 52) zur Aufnahme eines durch das zur öse geformte Ende der Lederuhrbandhälfte (39) hindurchgesteckten Federsteges versehen sind, und daß das andere Ende des Metallteils (48) zur Anlenkung an das Verschlußoberteil (3) zu Scharnierrollen (53,54) umgebogen ist.

17. Verstellbarer Faltverschluß mit Lederuhrband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die andere Lederuhrbandhälfte (44) an der Unterseite mit Kunststoff getränkt oder kaschiert und, wie an sich bekannte mit eingepreßten Rillen versehen ist, die in den Rastnocken (8) im Verschlußunterteil (4) eingreifen.

18. Verstellbarer Faltverschluß mit Lederuhrband nach einem der Ansprüche 1-16, dadurch gekennzeichnet, daß die Exzenterspannklappe (45) mit Dornen (46) versehen ist, die sich beim Feststellen der Exzenterspannklappe (45) ohne Einsatz einer Druckplatte direkt in das Leder eindrücken oder in Löcher (47) in der Lederuhrbandhälfte (44) eineingreifen.

Zeichnung