Sicherheitsschloss

Abstract

 Sicherheitsschloß mit einem Gehäuse (l) zur Aufnahme eines Schließzylinders und mit einer etwa mittigen Ausnehmung (9) für eine Drehbewegung eines Schließ­barts (l5).
Zur Erhöung der Einbruchssicherheit erstreckt sich die Ausnehmung (9) im wesentlichen nur im zylindrischen Gehäuseteil (2) und das Gehäuse (l) hat an wenigstens einem seiner Enden eine Querschnittsschwächung (26) als Sollbruchstelle.
Der Schließbart ist ein- und ausfahrbar gestaltet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsschloß mit den Merkmalen des Oberbegriffs der unabhängigen Patentan­sprüche l, 4 und 6.

[0002] Derartige Sicherheitsschlösser sind bekannt. Der Schließ­bart dieser bekannten Sicherheitsschlösser kann mit Hilfe des Schlüssels um seine Achse gedreht werden. Abgesehen von dieser Drehbewegung ist der Schließbart aber starr ausgebildet. Insbesondere ist er in radialer Richtung nicht verschiebbar oder schwenkbar. Daher muß sich beim Stand der Technik die Ausnehmung auch fühl­bar in den Befestigungsteil des Gehäuses dieses bekannten Sicherheitsschlosses erstrecken, um nämlich Platz für die Drehbewegung des Schließbarts zu schaffen. Die hier­mit verbundene, wesentliche Materialschwächung des Ge­häuses stellt aber ein fühlbares Sicherheitsrisiko dar, weil unbefugte Personen mit Hilfe eines geeigneten Werk­zeuges sehr leicht das Gehäuse an dieser etwa mittig verlaufenden Schwachstelle durchbrechen können, womit dann freier Zugang geschaffen ist.

[0003] Die Erfindung vermeidet diese Nachteile. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sicherheitsschloß mit den eingangs genannten Merkmalen vorzuschlagen, das sich durch eine fühlbar erhöhte Sicherheit auszeichnet.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe dienen bei einer ersten Aus­führungsform der Erfindung die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch l. Demnach erstreckt sich die Ausnehmung im Gehäuse praktisch nur noch in dessen zylindrischen Teil, weil nämlich der die Betätigung des Riegels bewirkende Betätigungsstift in radialer Richtung ein- und ausfahrbar ist. In seiner Betätigungsstellung wird er von der Feder nach außen gedrückt bis zu einem Anschlag und kann dann seine übliche Betätigung des Schließblechs bzw. Riegels durchführen. Dreht man mit Hilfe des Schlüssels den Zylin­der und damit auch über das Zapfengehäuse den Zapfen weiter, so gelangt dieser mit seinem Kopf schließlich zur Anlage an die Steuerkurve, die so verläuft, daß sie den Betäti­gungszapfen bei weiterer Drehbewegung von außen nach innen in seine inaktive Lage führt. Der Kopf bzw. das freie Ende des Zapfens gelangt dann über den jetzt ausgefüllten Teil des zylindrischen Gehäuseteils, wo er seine ganz nach innen verschobene, inaktive Lage einnimmt, in der er praktisch nicht über den Durchmesser des eigentlichen Schließzylinders vorsteht. Dreht man ihn weiter, so weicht die Führungs­kurve wieder zurück, so daß der Betätigungsszapfen schließ­lich durch die Feder wieder nach außen in seine aktive Lage geführt wird. Diese Bewegung kann in beiden Dreh­richtungen durchgeführt werden, und auch von beiden Seiten des Türschlosses.

[0005] Eine weitere Schwachstelle bekannter Sicherheitsschlösser besteht darin, daß das Gehäuse mit seinem Schließzylinder ein bestimmtes Stück über die Tür vorsteht, so daß mit einem geeigneten Werkzeug das Gehäuse herausgebrochen werden kann. Um auch diese Einbruchsmöglichkeit zu verhindern, wird es bevorzugt, wenn das Gehäuse an wenigstens einem seiner Ende eine Querschnittsschwächung aufweist, vorzugs­weise an seinen beiden Enden. Greift ein Einbrecher nun mit einer Zange oder einem anderen geeigneten Werkzeug an das vorstehende Ende an, so bricht das Gehäuse im Bereich der Querschnittsflächung ab, die daher eine Sollbruchstelle ausbildet. Es steht dann kein Gehäuseteil mehr vor und das Schloß kann nicht mehr herausgenommen werden.

[0006] An beiden Stirnseiten des Zapfengehäuses sind schlitzartige Ausnehmungen vorgesehen, in die zum Betätigen der Schlüssel von der einen oder anderen Seite her mit seinem Ende einge­steckt wird, wodurch dann das Zapfengehäuse und damit auch der Betätigungsszapfen gedreht werden kann. Um sicherzu­stellen, daß beim Einstecken des Schlüssels sich das Zapfengehäuse und damit auch der Betätigungsszapfen in der richtigen Lage befindet, wird es bevorzugt, wenn in die innere Stirnseite wenigstens eines der Schließzylinder ein federbelasteter Stift eingelassen ist, dem eine Vertiefung im Zapfengehäuse gegenüberliegt. Dadurch wird das Zapfen­gehäuse in seiner jeweils richtigen Lage gewissermaßen arretiert, in der also das Schloß mit Hilfe des Schlüssels betätigt werden kann. Es erfolgt durch diese Maßnahmen keine Schwächung des Gehäuses, weil der Stift im Schließ­zylinder vorgesehen ist, nicht etwa im Gehäuse, wie dies an sich auch möglich ist, allerdings verbunden mit einer Querschnittsschwächung des Gehäuses.

[0007] Bei der vorstehend erläuterten, ersten Ausführungsform der Erfindung ist der Schließbart radial verschiebbar, und zwar über eine außerhalb des Schließzylinders angebrachte Steuerkurve. Bei bestehenden Schlössern müssen diese daher mit dieser Steuerkurve nachgerüstet werden, was zeitauf­wendig ist.

[0008] Um diesen Nachteil zu vermeiden, könnte man die Steuer­ kurve in das Innere des Schließzylinders verlegen und am Schließzylinder selbst ausbilden.

[0009] Eine zweite, demgegenüber aber noch eher bevorzugte Aus­führungsform der Erfindung ist zur Lösung der Erfindungs­aufgabe durch die kennzeichnenden Maßnahmen von Patentan­spruch 4 gekennzeichnet. Hier wird, wie bei der ersten Ausführungsform, die nachteilige Sollbruchstelle im mittle­ren Teil des Gehäuses vermieden, weil das Gehäuse in diesem Bereich durch eine fühlbare Verkleinerung der Aus­Nehmung ausreichend stabil ist, so daß es bei einem Ein­bruchsversuch dort nicht mehr bricht. Der Schließbart wird durch eine geeignete Führung so bewegt, daß er, trotz dieser Auffüllung der Ausnehmung, sich um einen vollen Winkel drehen kann, wobei er dann im Bereich der Ausnehmung in das Profil des Schließzylinders zurückgezogen wird, während er im Eingriffsbereich mit der Ausnehmung des Schließblechs so weit vorsteht, daß das Schließblech betätigt (geöffnet oder geschlossen) werden kann.

[0010] Das hierzu notwendige Einziehen bzw. Ausfahren des Schließ­barts in das Profil des Schließzylinders bzw. aus ihm her­aus kann auf mehrere Arten und Weisen erfolgen, beispiels­weise durch eine Verschiebung im wesentlichen in radialer Richtung, oder auch durch eine Schwenkbewegung. Bevor­zugt wird es, wenn nach Anspruch 7 der Schließbart geführt und federbelastet schwenkbar in einer Ausnehmung des Zapfengehäuses gehalten ist.

[0011] Eine sehr wichtige Ausführungsform der Erfindung ist nach Patentanspruch 6 dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse an wenigstens einem seiner Enden eine Querschnitts­schwächung aufweist. Sogar wenn das Gehäuse eine größere Ausnehmung entsprechend dem Stand der Technik hat, kann durch diese Maßnahmen gegebenenfalls verhindert werden, daß bei einem Einbruchsversuch das Gehäuse in der Mitte bricht, vielmehr wird es dann bei einer entsprechenden Ausbildung der Querschnittsschwächung am Ende des Gehäuses dort brechen, wodurch wiederum ein Einbruchsversuch ver­eitelt wird. Diese wichtige Ausgestaltung der Erfindung wird naturgemäß bevorzugt, wenn entsprechend Patentan­spruch l oder 4 die Ausnehmung im wesentlichen nur im zylindrischen Gehäuseteil vorgesehen ist, wobei dann durch geeignete Maßnahmen dafür gesorgt werden muß, daß der Schließbart bei seiner Drehbewegung die vorstehend be­schriebene Einfahr- bzw. Ausfahrbewegung durchführt.

[0012] Wenn der Schließbart, wie dies bei der beschriebenen zweiten Ausführungsform der Erfindung der Fall ist, schwenkbar in der Ausnehmung eines Schließbartgehäuses gehalten ist, muß dafür gesorgt werden, daß sowohl beim Zuschließen wie auch beim Öffnen des Schlosses dieser schwenkbare Schließbart aktiv wird.

[0013] Zur Lösung dieses Problems dienen die Merkmale von Patent­anspruch 8.

[0014] Die Teil-Schließbärte würden sich bei ihrer Schließbe­wegung gegenseitig behindern, wenn nicht durch gesonderte Maßnahmen dafür gesorgt wird, daß der jeweils nicht aktive Teil-Schließbart in seiner eingezogenen Lage verbleibt, bis er aktiviert werden soll. Zur Lösung dieses Teilprob­lems dienen die Merkmale von Patentanspruch 9, wobei gleichzeitig eine raumsparende Lösung vorgeschlagen wird, weil sich der dort erwähnte Stift in axialer Richtung des Sicherheitsschlosses erstreckt.

[0015] Aus Platzgründen kann es vorkommen, daß die beiden hierfür vorgesehenen Steuerkurven, nämlich eine Steuerkurve für den einen Teil-Schließbart und die andere Steuerkurve für den anderen Teil-Schließbart, nicht über einen ausreichend großen Winkel sich erstrecken können, weil dann nämlich eine einwandfreie Funktion nicht mehr gegeben wäre. Es sei erwähnte, daß beide Steuerkurven als Teilkreise mit unterschiedlichen Radien ausgebildet sind. Zur Lösung dieses Teilproblems dienen dann die Merkmale von Patent­anspruch l0.

[0016] Ein derartiges Sicherheitsschloß soll von beiden Seiten her geschlossen werden können, d.h. von der Innenseite und von der Außenseite der Tür her. Man muß daher dafür sorgen, daß bei der jeweiligen Schließbewegung nur das­jenige Steuerkurvenpaar aktiv wird, welches jetzt benötigt wird. Hierfür schlägt Patentanspruch ll eine konstruktiv einfache und besonders raumsparende Lösung vor, wodurch sichergestellt wird, daß bei einem Schließen von außen der äußere Schließzylinder mit dem Schließbartzylinder gekuppelt wird und diese beiden gekuppelten Teile sich relativ zum stehenbleibenden inneren Schließzylinder bewegen, wodurch dann die Relativbewegung zwischen den Stiften und den Steuerkurven erfolgt. Bei einer Betätigung des Sicherheitsschlosses von innen sind die Verhältnisse umgekehrt, d.h. daß dann der innere Schließzylinder mit dem Schließbartzylinder gekuppelt wird und die beiden Steuerkurven des äußeren Schließzylinders aktiv werden, der fest steht.

[0017] Die hierzu notwendige Verschiebung des Kupplungsstücks erfolgt selbsttätig, bewirkt durch die Einsteckbewegung des Schlüssels in das Schloß von der betreffenden (inneren bzw. äußeren ) Seite her. Siehe Patentanspruch l2.

[0018] Bisher konnte ein Einbrecher mit der sogenannten Korken­ziehermethode den Schließzylinder eines Sicherheits­schlosses anbohren und nach vorne herausziehen, wodurch dann der Schließbart bzw. das Schließblech frei zugänglich wurden. Um dies zu verhindern, sind die Maßnahmen nach Patentanspruch l3 vorgesehen, die ein Herausziehen des Schließzylinders nach vorne mit Sicherheit verhindern, auch beim Anbohren des Schließzylinders.

[0019] Die Schlüsselkanäle bekannter Sicherheitsschlösser haben ein verhältnismäßig kompliziertes Profil mit spitzen Winkeln. Ein derartiger Schlüsselkanal läßt sich nur mit sehr aufwendigen Maschinen herstellen. Außerdem ist bei bekannten Sicherheitsschlössern keine wirksame Vorsorge gegen ein Aufbohren des Zylinderkerns getroffen. Man hat hier zwar schon Stiftzuhaltungen mit einer Stahleinlage als Bohrschutz vorgeschlagen, jedoch arbeiten diese nicht wirkungsvoll, insbesondere weil sie sich senkrecht zum Schlüsselkanal erstrecken.

[0020] Zur Lösung dieses Problems dienen die Merkmale von Patent­anspruch l4.

[0021] Die Merkmale von Patentanspruch l5 stellen gleichzeitig sicher, daß der Profilkanal mit verhältnismäßig ein­fachen Werkzeugen hergestellt werden kann, weil er aus einem im wesentlichen rechteckigen Profil besteht, welches seine Individualität dadurch erhält, daß an vorgegebenen Stellen die Profilleisten nach Patentanspruch l4 einge­setzt werden.

[0022] Um ein unbefugtes Herausschieben der Profilleisten aus ihren Bohrungen zu verhindern, werden diese im Paßsitz in die Bohrungen eingeführt, wobei sich die Bohrung gegebenenfalls auch leicht konisch nach vorne verjüngen kann. Die Profilleisten können Haken haben, die ebenfalls ein Herausschieben der Profilleisten aus ihren Bohrungen verhindern. Auch können die Bohrungen als Sackbohrungen ausgebildet sein, wodurch ebenfalls ein unbefugtes Heraus­schieben der Profilleisten aus ihren Bohrungen wirksam verhindert wird.

[0023] Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbei­spielen näher erläutert, aus denen sich weitere wichtige Merkmale ergeben. Es zeigt:

Fig. l - perspektivisch und in auseinander gezogener Darstellung die wichtigen Bauelemente eines erfindungsgemäßen Sicherheitsschlosses in einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2 - eine Stirnansicht des Sicherheitsschlosses mit Schließblech und Steuerkurve in ver­größertem Maßstab;

Fig. 3 - eine Seitenansicht des Gehäuses;

Fig. 4 - eine Draufsicht auf das Gehäuse;

Fig. 5 - abermals eine Seitenansicht des Gehäuses;

Fig. 6 - eine Stirnansicht des Gehäuses;

Fig. 7 - eine Seitenansicht des Zapfengehäuses;

Fig. 8 - eine Ansicht eines der beiden Teile des Zapfengehäuses;

Fig. 9 - eine Ansicht des anderen Teiles des Zapfen­gehäuses;

Fig. l0 - eine Stirnansicht von Fig. 8;

Fig. ll - eine Stirnansicht von Fig. 9;

Fig. l2 - eine Seitenansicht eines Schließzylinders mit Zapfen;

Fig. l3 - eine Stirnansicht von Fig. l2;

Fig. l4 - perspektivisch die wesentlichen Bauelemente der zweiten Ausführungsform des erfindungsge­mäßen Sicherheitsschlosses mit verschwenkbaren Teil-Schließbärten;

Fig. l5 - eine Draufsicht auf die beiden aneinander anliegenden Teil-Schließbärte;

Fig. l6 - eine Ansicht eines dieser Teil-Schließbärte;

Fig. l7 - schematisch die beiden Teil-Schließbärte mit Feder, Steuerkurven und Schließbartgehäuse sowie dem Befestigungsteil des Gesamtgehäuses in einer Lage, in der die beiden Teil-Schließ­bärte eingefahren sind;

Fig. l8 - die Situation von Fig. l7 nach einer Verdrehung um etwa 90° im Gegenuhrzeigersinn;

Fig. l9 - die Situation von Fig. l8 nach einer weiteren Drehung von etwa 90° im Gegenuhrzeigersinn, wo­bei zusätzlich das Schließblech dargestellt ist;

Fig. 20 - eine Ansicht der Steuerplatte mit den beiden Steuerkurven;

Fig. 2l - eine Draufsicht auf die Steuerplatte nach Fig. 20;

Fig. 22 - einen Mittel-Längsschnitt durch den Zylinderkern mit in seinen Schlüsselkanal eingesetzten Pro­filleisten;

Fig. 23 - eine Stirnansicht des Zylinderkerns nach Fig. 22 von vorne her gesehen;

Fig. 24 - eine Ansicht des Zylinderkerns von Fig. 22 von der Rückseite her gesehen;

Fig. 25 - perspektivisch eine der Profilleisten für den Zylinderkern nach Fig. 22 bis 24;

Fig. 26 - einen Teilschnitt durch das gesamte Sicherheits­schloß;

Fig. 27 - eine Stirnansicht des Sicherheitsschlosses nach Fig. 26 von der Vorderseite her gesehen.

[0024] Zunächst sei erwähnt, daß zur besseren Verdeutlichung der Erfindung in Fig. l das einstückige Gehäuse etwa in der Mitte durchgebrochen gezeigt ist; in Wirklichkeit sind dessen beide Teile einstückig miteinander. Das Gehäuse l besteht demnach aus einem zylindrischen Gehäuseteil 2, an dessen Unterseite sich ein Befestigungsteil 3 des Gehäuses anschließt. Der Befestigungsteil hat einen im wesentlichen viereckigen Querschnitt mit abgerundeter Unterseite. Beide Teile 2,3 sind etwa gleich lang. Etwa mittig im Befestigungsteil 3 verläuft quer dazu eine Gewindebohrung 4, über die das Gehäuse l mit Hilfe eines Gewindebolzens 5 am Gehäuse des eigentlichen Schlosses befestigt werden kann, wie an sich bekannt. Hierzu ver­gleiche auch Fig. 2.

[0025] Im Gehäuseteil 2 ist eine im wesentlichen zylindrische, durchgehende Bohrung 6 angelegt, in die von den beiden Stirnseiten her Schließzylinder 7 eingesetzt sind. Diese werden durch Sicherungsringe 8 gehalten.

[0026] Etwa mittig ist im zylindrischen Gehäuseteil 2 eine Aus­nehmung 9 vorgesehen. In Fig. 5 ist angedeutet, daß sich diese Ausnehmung 9 beim eingangs geschilderten Stand der Technik bis weit in das Befestigungsteil 3 erstreckt hat. Dies ist die Verlängerung 9a der Ausnehmung 9.

[0027] In die Ausnehmung 9 ist erfindungsgemäß ein Zapfengehäuse eingesetzt, daß im Detail in den Fig. 7 bis ll gezeigt ist. Das Zapfengehäuse besteht aus einer rechten Platte l0 und einer linken Platte ll. In der linken Platte ll sind Stifte l2 vorgesehen, die in entsprechende Löcher l3 der anderen Platte eingreifen. Dadurch werden beide Platten aneinander festgelegt.

[0028] Zwischen beiden Platten ist eine radiale Führung l4 ausge­bildet, in der ein als Stift ausgebildeter Schließbart l5 radial verschiebbar ist. Am inneren Ende des Schließbarts liegt eine Druckfeder l6 an, deren anderes Ende sich gehäusefest abstützt. Ein Fortsatz l7 dient als Anschlag zur Begrenzung des Verschiebungsweges des Schließbarts l5 längs seiner Führung. Das freie Ende des Schließbarts ist als verbreiterter Kopf l8 ausgebildet, dessen Oberseite ein kreisförmiges Profil hat. Der Stift ist über den Fort­satz l7 verdrehungssicher in die Führung eingesetzt.

[0029] An den äußeren Stirnseiten der Platten l0, ll sind Schlitze l9 vorgesehen, in die der Schlüssel zur Betätigung ein­greift.

[0030] Insbesondere Fig. 2 zeigt, daß in der in dieser Figur zeichnerisch dargestellten Lage der Kopf l8 des Schließ­barts in eine Ausnehmung eines Schließblechs 20 eingreift, so daß bei einer Drehung der Zylinder und damit des Schließbarts l5 in Richtung des Pfeiles 2l das Schließblech 20 in Richtung des Pfeiles 22 verschoben wird. Dadurch wird beispielsweise das Schloß entriegelt. Dreht man nun den Schlüssel weiter, so kommt der Kopf l8 an eine Führungs­kurve 23 eines Führungsteils 24, die den Stift bei seiner weitergehenden Drehung nach innen verschiebt, bis der Stift mitsamt seinem Kopf nicht mehr über den Schließ­zylinder 7 vorsteht. Diese Führungsfunktion übernimmt im unteren Teil in Fig. 2 der Teil 9a des Gehäuses. Wird der Zylinder weitergedreht, so fährt der Stift wieder nach außen. Mit anderen Worten führt er hierbei eine radiale Bewegung in Richtung des Pfeiles 25 durch.

[0031] An den beiden Enden des Gehäuses l sind ringsum laufende Rillen 26 vorgesehen, die eine Querschnittsschwächung des Gehäuses darstellen.

[0032] Das Gehäuseteil 2 hat an seiner Oberseite seitlich der Ausnehmung 2 Verbreiterungen 27 der Ausnehmung, damit das Zapfengehäuse in das Gehäuse l eingesetzt werden kann.

[0033] Die Fig. l2 und l3 zeigen, daß in einen der Schließzylinder 7 ein federbelasteter Stift 28 eingesetzt ist, der mit seiner Spitze in eine entsprechende Vertiefung in der gegenüberliegenden Platte l0, ll eingreift. Dadurch wird der Zapfen l5 in der in Fig. 2 gezeigten Lage arretiert, so daß bei einem Einstecken des Schlüssels in das Schloß dieser gleich seine richtige Lage einnimmt.

[0034] Im folgenden wird die bevorzugte, zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sicherheitsschlosses anhand der Fig. l4 bis 2l näher erläutert.

[0035] Diese Figuren und insbesondere Fig. l4 zeigt, daß ein Schließbartgehäuse 3l mit einer Aufnahme 32 für Teil-­Schließbärte 33 und 34 vorgesehen ist. Diese Teil-Schließ­ bärte sind auch in den Fig. l5 und l6 im einzelnen gezeigt.

[0036] Beide Teil-Schließbärte haben Durchgangsbohrungen 35 zur Ausbildung einer Schwenkachse. Sie sind in der Draufsicht der Fig. l5 im wesentlichen T-förmig profiliert, allerdings bei asymetrischer Anordnung der Querbalken. Ihre Köpfe 36 haben eine kreiszylindrische Außenfläche. Eine Schenkel­feder 37 ist in eine Vertiefung der Aufnahme 32 eingesetzt. Die Schenkelfeder ist auf eine Achse aufgeschoben, die in einer Bohrung 38 gehalten ist. Die Schenkel 39, 40 der Schenkelfeder liegen jeweils an einer Seite der Teil-­Schließbärte 33, 34 an. Siehe insbesondere die Fig. l7 bis l9. Die Vorspannung der Feder ist so, daß die Teil-Schließ­bärte von den Schenkeln der Feder in der Ansicht der Fig. l7 nach unten vorgespannt werden, d.h. zum Befestigungsteil 3 des Gehäuses.

[0037] Die Teil-Schließbärte 33, 34 sind einander gleich ausge­bildet. Sie haben neben der Durchgangsbohrung 35 einen Vorsprung 4l. Am anderen Ende der Teil-Schließbärte ist eine entsprechende, kreisförmige Vertiefung 42 vorgesehen, in die sich die Spitze der Erhebung 4l des jeweils anderen Teil-Schließbartes einlegt. Die Vertiefung 42 ist zum Rand hin offen.

[0038] Durch die Durchgangsbohrung 35 ist eine Hülse 43 gesteckt, in die wiederum ein Arretierstift 44 eingesetzt ist. Die Hülse bildet die Schwenkachse für den betreffenden Teil-­Schließbart aus und der Stift 44 legt sich mit seiner Spitze in der in Fig. l7 gezeigten inaktiven Lage der beiden Teil-Schließbärte in eine Vertiefung 45 des jeweils anderen Teil-Schließbartes ein. Diese Vertiefung 45 ist mitting im Kreis der Vertiefung 42 angeordnet.

[0039] Zur Sicherheit der Arretierung kann ein weiterer Arretier­stift 46 vorgesehen sein, der dann in eine Durchgangs­bohrung 47 im Gehäuse 3l eingesetzt ist und der mit seiner Spitze ebenfalls in eine Vertiefung 48 entsprechend der Vertiefung 45 des betreffenden Teil-Schließbartes ein­greift.

[0040] Die Fig. l7 bis l9 zeigen nun die Betätigung des Sicher­heitsschlosses beim Öffnungsvorgang. Fig. l7 zeigt die Ausgangsstellung, bei der die beiden Teil-Schließbärte 33, 34 nach unten zum Befestigungsteil 3 des Gehäuses l weisen. Sie legen sich mit ihren Köpfen an die obere Wand des Befestigungsteils 3 an. Die Schenkelfedern 39, 40 spannen die Teil-Schließbärte nach unten, d.h. in Richtung der Mittelachse des Befestigungsteils 3 vor.

[0041] Fig. l8 zeigt die Situation, nachdem der Schlüssel und damit das Schloß um einen Winkel von etwa 90° in Richtung des Pfeiles 49 gedreht worden ist. Es ist ersichtlich, daß der Teil-Schließbart 34 von der Feder 37 nach außen geschwenkt worden ist. An und für sich wäre auch der Teil-Schließbart 33 von der Feder nach außen geschwenkt worden. Dies ist aber nicht möglich, weil in dieser Winkelstellung die Arretierstifte 44, 46 über Steuerkurven 50, 5l mit ihren Spitzen in die entsprechenden Vertiefungen dieses Teil-Schließbartes 33 eingreifen und den in seiner inaktiven Lage auch gegen die Kraft der Feder 37 halten. Die Form der Steuerkurven 50, 5l kann am besten Fig. 20 entnommen werden. Daraus ergibt sich auch, daß die Steuer­kurve 50 sich über einen Winkel von etwas weniger als l80° erstreckt und einen kleineren Radius hat als die Steuerkurve 5l, die sich in ählicher Weise auch über einen Winkel von etwas weniger als l80° erstreckt. Beide Steuer­kurven sind als Erhöhungen einer Steuerplatte 52 ausge­bildet (siehe Fig. 2l). Die Steuerkurven bewirken also, daß die Stifte 44, 46 in die Vertiefungen 45, 48 hinein­gedrückt werden, sobald die äußeren Enden der Stifte 44, 46 auf den Steuerkurven reiten.

[0042] In Fig. l9 wurde das Schloß um weitere 90° in Richtung des Pfeiles 49 gedreht. Der herausgeschwenkte Teil-Schließ­bart 34 greift jetzt in die Aufnehmung des Schließblechs 20 ein und verschiebt dieses in Richtung des Pfeiles 53, ganz ähnlich wie dies in Fig. 2 gezeigt ist, allerdings bei entgegengesetzter Verschiebungsrichtung.

[0043] Nach einer weiteren Drehung um einen Winkel von weniger als 90° ist das Schloß geschlossen. In dieser Stellung reitet der betreffende Arretierstift nicht mehr auf seiner Steuerkurve und der andere Teil-Schließbart 33 wird in dieser Winkelstellung dadurch an einem Herausschwenken gehindert, daß der Vorsprung 4l des Teil-Schließbartes 34 in seine Vertiefung 42 eingreift.

[0044] Der Teil-Schließbart 34 wird in der in den Fig. l8, l9 zeichnerisch dargestellten Stellung auch gegen den Wider­stand des Riegels 20 gehalten, weil er sich mit seinem Stamm an den verbreiterten Kopf 36 des anderen Teil-Schließ­bartes 33 anlegt.

[0045] Handelt es sich um ein Schloß, welches zweimal geschlossen werden kann, so erfolgt der zweite Schließvorgang analog, wozu man zuerst das Schloß im Uhrzeigersinn zu der in Fig. l8 gezeigten Lage zurückdrehen muß, bis der Kopf des für den Schließvorgangs aktiven Teil-Schließbartes 34 in die benachbarte Ausnehmung des Schließblechs 20 ein­greift.

[0046] Zum Öffnen des Schlosses wird der andere Teil-Schließbart 34 aktiviert. Hierzu dreht man, ausgehend von der Stellung nach Fig. l7, das Schloß im Uhrzeigersinn, wobei dann der Teil-Schließbart 33 aktiviert wird, ganz analog wie vor­stehend beschrieben. Jetzt wird der inaktive Teil-Schließ­bart 33 durch die Stifte 44, 46 und den Vorsprung 4l arretiert und in seiner unwirksamen Lage gehalten.

[0047] Es sei erwähnt, daß in der eingeschwenkten Lage nach Fig. l7 die Köpfe der Teil-Schließbärte zwar über das Profil des Bartgehäuses 3l vorstehen. Über das Bartgehäuse ist jedoch ein Ring mit einer Ausnehmung für die Bewegung der Köpfe der Teil-Schließbärte geschoben, wodurch das Profil des Gehäuses 3l mit dem Profil der Köpfe abschließt.

[0048] Fig. l4 zeigt auch eine der Kupplungen, mit der das Schließbartgehäuse 3l wahlweise drehfest mit dem angren­zenden Schließzylinder bzw. der angrenzenden Steuerplatte 52 gekoppelt werden kann. Es sei bemerkt, daß eine der­artige Kupplung auch links in Fig. l4 vorgesehen ist; sie ist dort nur zur Verdeutlichung fortgelassen worden.

[0049] Die Kupplung besteht aus einem Kupplungsstück 54 mit einem Axialstift 55. Der Stift 55 ist in eine entsprechende Bohrung 56 des Gehäuses 3l eingesetzt. Dort ist auch eine Aufnahme 57 vorgesehen, die der Form der Kupplung 54 ent­spricht und die so tief ist, daß das Kupplungsstück 54 in die Aufnahme paßt, so daß die Oberfläche des Kupplungs­stücks mit der Oberfläche des Gehäuses 3l abschließt.

[0050] Eine entsprechende Aufnahme 58 ist in der Steuerplatte 52 ausgebildet (vergl. Fig. 20). Es sei erwähnt, daß die Steuerplatte 52 derart in eine entsprechende Aufnahme 59 des benachbarten Schließzylinders 7 eingesetzt ist, daß beide Teile 52, 7 drehfest miteinander verbunden sind. Vergl. hierzu Fig. 22.

[0051] Schließt das Kupplungsstück 54 mit der Oberfläche des Gehäuses 3l ab, so sind beide Teile 3l einerseits und 7, 52 andererseits relativ zueinander drehbar, so daß dann die Steuerkurven dieses Kupplungsstücks wirksam werden. Wird aber durch Einstecken eines Schlüssels in den Profil­kanal das Kupplungsstück 54 entsprechend weit, etwa um die Hälfte seiner Dicke, aus seiner Aufnahme 57 herausgescho­ben, so werden dadurch die beiden Teile 3l einerseits und 7, 52 andererseits drehfest miteinander gekuppelt.

[0052] Bei einem Einstecken des Schlüssels von der anderen Seite her ergeben sich dieselben Verhältnisse, so daß immer die richtigen Steuerkurven 50, 5l aktiviert werden. Die aktivierten Steuerkurven sind drehfest, während die nicht aktivierten Steuerkurven sich mit dem Gehäuse 3l drehen, weil sie damit drehfest gekuppelt sind.

[0053] Die Fig. 22 bis 25 zeigen auch, daß der Schlüsselkanal 60 zum Einstecken des Schlüssels mit Hilfe von Profil­leisten 6l gebildet wird, die aus gehärtetem Stahl be­stehen. Die Profilleisten haben ein einfaches Profil, vorzugsweise ein kreisförmiges Profil mit angesetztem Rechteck. An der Rückseite kann ein hakenartiger Fortsatz 62 vorgesehen werden, der ein Herausziehen der Profil­leisten nach vorne verhindert. Es ist ersichtlich, daß der Schlüsselkanal 60 rechteckig profiliert ist und daher mit einfachen Maschinen hergestellt werden kann. Von der Seite her ragen mehrere der Profilleisten 6l mit ihren recht­eckigen Fortsätzen in den Schlüsselkanal herein und bilden somit den eigentlichen Schlüssekanal aus.

[0054] Um ein Herausziehen des Zylinderkerns 7 zu verhindern, hat dieser eine Ringschulter 63, mit der er sich an eine entsprechende Gegenschulter 64 des Gehäuses l anlegt (siehe Fig. 26). Dadurch wird verhindert, daß auch bei einem Aufbohrendes Zylinderkerns dieser nach vorne in Richtung des Pfeiles 65 herausgezogen werden kann.

[0055] Die Fig. 22 und 26 zeigen auch die Rille 26 als Soll­bruchstelle und die fühlbar verkleinerte Ausnehmung 9 im Bereich des Schlüsselbarts, was die ganz wesentlichen Merkmale der vorstehenden Erfindung sind.

[0056]  Für die Ausbildung der Schulter 63 mit Gegenschulter 64 einerseits und die Ausbildung des Schlüsselkanals 60 mit Hilfe der Profilleisten 6l andererseits wird auch selbstständiger Schutz beantragt.

[0057] Um ein Herausziehen der Profilleisten 6l aus dem Zylinder­kern nach vorne zu erschweren, sind die Bohrungen für die Profilleisten im Zylinderkern vorzugsweise als Sack­bohrungen ausgebildet derart, daß die Profilleisten von der Vorderseite her nicht sichtbar sind, so daß sich für den Betrachter ein ungestörtes Oberflächenbild ergibt. Siehe Pos. 66 in Fig. 22. Diese Figur zeigt auch, wie der Haken 62 an der Rückseite des Zylinderkerns verankert ist.

[0058] Insbesondere Fig. l5 läßt erkennen, daß die äußeren Enden der Stifte 44 auf einem größeren Radius liegen als die äußeren Enden der Stifte 46. Die Stifte 44 arbeiten daher mit der auf dem größeren Radius befindlichen Steuerkurve 5l zusammen und die Stifte 46 mit der auf dem kleineren Radius befindlichen Steuerkurve 50.

[0059] Die Fig. 20, 2l zeigen ein Stiftepaar 67 zum Einsatz der Steuerplatte 52 in entsprechende Vertiefungen des Schließ­zylinders 7. Zu demselben Zweck hat die Steuerplatte 52 eine Ringschulter 68.

[0060] Fig. 26 läßt sehr gut erkennen, daß dort der obere Schließzylinder 7 nicht gekuppelt ist mit dem Schließbart­gehäuse 3l, weil das Kupplungsstück 54 sich ganz in der Aufnahme im Schließzylinder 7 befindet. Im unteren Teil von Fig. 26 befindet sich aber das andere Kupplungsstück 54 in den Aufnahmen beider Teile 7, 3l, so daß diese beiden Teile miteinander gekuppelt sind.

Ansprüche

1. Sicherheitsschloß mit einem einstückigen Gehäuse (l), das aus einem zylindrischen Gehäuseteil (2) und einem sich daran anschließenden Befestigungsteil (3) mit einer Gewindebohrung (4) zur Befestigung des Sicher­heitsschlosses an einem Türschloß besteht, mit in eine durchgehende, zylindrische Öffnung des zylindrischen Gehäuseteils eingesetzten Schließzylindern (7) mit einem Schließbart (l5), der bei seiner Drehung in eine Ausnehmung eines Schließblechs (20) eingreift und dabei das Schließblech (20) und einen mit dem Schließblech (20) verbundenen Riegel verschiebt, wobei der zylindrische Gehäuseteil (2) etwa mittig eine Ausnehmung (9) für die Drehbewegung des Schließbarts (l5) hat,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausnehmung (9) im wesentlichen nur im zylin­drischen Gehäuseteil (2) vorgesehen ist, daß der Schließbart (l5) durch einen Stift gebildet ist, der geführt und federbelastet in eine radiale Aufnahme (l4) eines Zapfengehäuses (l0,ll) eingesetzt ist und der sich bei seiner Drehbewegung mit seinem Kopf (l8) an eine Steuerkurve (23) anlegt, die den Stift (l5) gegen die Kraft der Feder (l6) radial nach innen in dessen inaktive Lage verschiebt, die der Stift in seiner aktiven Lage außerhalb des Eingriffs mit der Steuerkurve (23) zur Betätigung des Schließblechs (20) verläßt.

2. Sicherheitsschloß nach Anspruch l,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (l) an wenigstens einem seiner Enden eine Querschnittsschwächung (26) aufweist.

3. Sicherheitsschloß nach Anspruch l oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß in die innere Stirnseite wenigstens eines der Schließzylinder (7) ein federbelasteter Stift (28) eingelassen ist, dem eine Vertiefung im Zapfengehäuse gegenüberliegt.

4. Sicherheitsschloß mit einem einstückigen Gehäuse (l), das aus einem zylindrischen Gehäuseteil (2) und einem sich daran anschließenden Befestigungsteil (3) mit einer Gewindebohrung (4) zur Befestigung des Sicherheitsschlosses an einem Türschloß besteht, mit in eine durchgehende, zylindrische Öffnung des zylin­drischen Gehäuseteils eingesetzten Schließzylindern (7) mit einem Schließbart (l5), der bei seiner Drehung in eine Ausnehmung eines Schließblechs (20) eingreift und dabei das Schließblech und einen mit dem Schließ­blech verbundenen Riegel verschiebt, wobei der zylindrische Gehäuseteil (2) etwa mittig eine Ausneh­mung für die Drehbewegung des Schließbarts (l5) hat,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausnehmung (9) im wesentlichen nur im zylin­drischen Gehäuseteil (2) vorgesehen ist und daß der Schließbart (l5) so geführt ist, daß er bei seiner Drehung im Bereich der Ausnehmung (9) über den Umfang des Schließzylinders (7) nicht oder nur wenig vorsteht, im Eingriffsbereich mit der Ausnehmung des Schließ­blechs (20) aber so weit über den Umfang des Schließ­zylinders (7) vorsteht, daß der Riegel vom Schließbart (l5) betätigt werden kann.

5. Sicherheitsschloß nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (l) an wenigstens einem seiner Enden eine Querschnittsschwächung (26) aufweist.

6. Sicherheitsschloß mit einem einstückigen Gehäuse (l), das aus einem zylindrischen Gehäuseteil (2) und einem sich daran anschließenden Befestigungsteil (3) mit einer Gewindebohrung (4) zur Befestigung des Sicherheitsschlosses an einem Türschloß besteht, mit in eine durchgehende, zylindrische Öffnung des zylin­drischen Gehäuseteils eingesetzten Schließzylindern (7) mit einem Schließbart (l5), der bei seiner Drehung in eine Ausnehmung eines Schließblechs (20) eingreift und dabei das Schließblech (20) und einen mit dem Schließblech verbundenen Riegel verschiebt, wobei der zylindrische Gehäuseteil (2) etwa mittig eine Ausnehmung für die Drehbewegung des Schließbarts (l5) hat,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (l) an wenigstens einem seiner Enden eine Querschnittsschwächung (26) aufweist.

7. Sicherheitsschloß nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schließbart (l5) geführt und federbelastet schwenkbar in einer Ausnehmung (32) eines Schließ­bartgehäuses (3l) gehalten ist.

8. Sicherheitsschloß nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwei Teil-Schließbärte (33,34) vorgesehen sind, nämlich einer für das Zuschließen und einer für das Öffnen des Schlosses und daß eine Steuerkurve (50,5l) vorgesehen ist, die den einen der Teil-Schließbärte (33,34) gegen die Kraft der Feder (37) in der einge­zogenen, inaktiven Lage hält, wenn dieser zum Schließen nicht benötigt wird.

9. Sicherheitsschloß nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein axialer Stift (44,46) für jeden der Teil­Schließbärte (33,34) vorgesehen ist, der mit seinem einen Ende in eine Vertiefung (45,48) des betreffenden Teil-Schließbartes (33,34) eingreift und diesen arretiert, wenn sein anderes Ende sich auf einer Erhöhung der Steuerkurve (50,5l) befindet.

l0. Sicherheitsschloß nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die aneinander anliegenden Teil-Schließbärte (33,34) zusammenarbeitende Erhöhungen (4l) bzw. Ver­tiefungen (42) haben, die den betreffenden Teil-­Schließbart (33,34) auch in einer Winkelstellung arre­tieren, in der die Steuerkurve (50,5l) nicht mehr aktiv ist.

11. Sicherheitsschloß nach einem der Ansprüche 7 - l0,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Teil-Schließbärte (33,34) in einem Schließbart­zylinder (3l) schwenkbar gelagert sind, der über Kupp­lungen (54) an beiden Stirnseiten mit dem inneren bzw. mit dem äußeren Schließzylinder (7,52) drehfest gekuppelt werden kann, wobei die Steuerkurven (50,5l) an den zu dem Schließbartzylinder (3l) weisenden Stirnseiten der Schließzylinder (7,52) vorgesehen sind.

12. Sicherheitsschloß nach Anspruch ll,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kupplung aus einem axial geführten Kupplungs­stück (54) besteht, das in der entkuppelten Lage in eine entsprechend profilierte Aufnahme (57) in der betreffenden Stirnseite des Schließbartzylinders (3l) oder des Schließzylinders (7,52) eingesetzt ist und mit dieser Stirnseite abschließt und in der gekuppelten Lage gleichzeitig in entsprechend profilierte Aufnahmen der beiden gegenüberliegenden Stirnseiten des Schließ­bartzylinders (3l) sowie des Schließzylinders (7,52) eingreift.

13. Sicherheitsschloß nach einem der Ansprüche l bis l2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schließzylinder (7) an seinem Umfang eine Schulter (63) hat, mit der er an einer Gegenschulter (64) des Gehäuses (l) anliegt derart, daß ein Heraus­ziehen des Schließzylinders (7) aus dem Gehäuse (l) nach außen und vorne verhindert wird.

14. Sicherheitsschloß nach einem der Ansprüche l bis l3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schlüsselkanal (60) mit Hilfe von mehreren axial angeordneten Profilleisten (6l) aus gehärtetem Stahl gebildet ist, die mit dem Zylinderkern (7) fest verbunden sind.

15. Sicherheitsschlolds nach Anspruch l4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Profilleisten (6l) in einen Rohrkanal(60) mit rechteckigem Profil hineinragen.

Zeichnung