Elektromagnetische Abstellvorrichtung für eine Brennkraftmaschine

Abstract

 Anordnung einer elektromagnetischen Abstellung für eine Brennkraftmaschine. Die mit der vorliegenden Erfindung vorgestellte Abstellung bewirkt veränderliche Hebelübersetzungen zwischen dem Betätigungsorgan (1) und der Regelstange (8). Diese Gestaltung läßt vorteilhaft die Verwendung von einem kleindimensionierten Betätigungsorgan (1) zu (Figur 1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Abstellvorrichtung einer Brennkraftmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Die elektromagnetische Abstellvorrichtung, in der Regel ausgeführt als Hubmagnet, dient zur schnellen und auch automatisch steuerbaren Abstellung sowie zur Fernabstellung einer Brennkraftmaschine. Abweichungen von vorgegebenen Grenzwerten, beispielsweise nicht ausreichender Öldruck der Brennkraftmaschine, werden elektrisch umgesetzt und an das Betätigungsorgan weitergegeben, zwecks Stillsetzung und damit Schutz der Brennkraftmaschine. Weiter wird diese elektrische Abstellung bei Einbauten von Brennkraftmaschinen gewählt, die dem Bedienungspersonal keinen freien Zugang ermöglichen und ein Betätigungsgestänge aufwendig und auch nicht problemfrei zu installieren ist.

[0003] Bekannt sind elektromagnetische Abstellvorrichtungen, die auf die Regelstange oder über separate Abstellhebel auf die Einspritzpumpe wirken. Hierbei kann die Abstellung so ausgebildet sein, daß das Betätigungsorgan direkt auf die Regelstange bzw. den Abstellhebel wirkt oder über ein Gestänge mit Umlenkhebel. Eine Anordnung einer elektromagnetischen Abstellvorrichtung, bestehend aus einem Betätigungsorgan (Hubmagnet), das über einen Umlenkhebel auf die Regelstange wirkt, ist aus der KHD-Ersatzteilliste Nr. 297 3579, S. 69 für den Motor FL 413 FR bekannt.

[0004] Nachteilig bei dieser Ausgestaltung ist die ungünstige Kraft-Weg-Charakteristik der Hubmagnete, die vorzugsweise als Betätigungsorgan Verwendung finden und daher groß dimensioniert sind, d. h. bei gleichbleibender Verstellkraft für die Regelstange über den ganzen Verstellweg ergibt sich ein Betätigungsorgan (Hubmagnet), das bei Hubbeginn eine gerade ausreichende Stellkraft aufweist und bei Hubende ein großes überschüssiges Arbeitsvermögen vorhanden ist, aufgrund der besonderen Hubmagnet-Charakteristik. Eine solche konventionelle Anordnung der elektromagnetischen Abstellvorrichtung einschließlich des zugehörigen Gestänges außerhalb des Motors vergrößert damit häufig die Motorkontur und kann auf Einbauten erschwerend einwirken. Außerdem bedarf das Gestänge, insbesondere Gelenke und Umlenkhebel, einer Wartung.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine kompakt bauende elektromagnetische Abstellvorrichtung mit ausreichender Stellkraft für die Verschiebung der Regelstange zu realilsieren.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Verhältnis der Hebelübersetzung zwischen dem Betätigungsorgan und der Regelstange über den Hub des Betätigungsorgans veränderlich ist. Durch die veränderliche Hebelübersetzung wird eine Anpassung der Kraft-Weg-Charakteristik des Betätigungsorgans, vorzugsweise Hubmagnet, an die der Regelstange erreicht. Mit dieser Lösung können vorteilhaft kleinbauende Hubmagneten eingesetzt werden, die nicht störend auf die äußere Motorkontur Einfluß nehmen. Die Anpassung der Kraft-Weg-Charakteristik wird erreicht, indem der Ausrück- und der Betätigungshebel, die Hubbewegung des Betätigungsorgans stark übersetzt überträgt. Durch eine besondere Ausgestaltung der Hebel wird eine veränderliche Übersetzung, bezogen auf den Weg des Betätigungsorgans, erreicht. Die sich verändernden Ubersetzungsverältnisse bewirken eine große Schwenkbewegung (Schwenkwinkel) des Betätigungshebels. Diese Anordnung übersetzt den Weg des Hubmagneten dreifach auf den Regelstangenweg. Die Hebelübersetzung bewirkt, daß der Betätigungshebel durch den großen Winkelausschlag am äußeren Ende des langen Schenkels einen großen Weg umschreibt. Durch die Winkelbewegung ändern sich auch die kraftübertragenden Hebelarme sehr stark, so daß bei geringem Kraftangebot des Magneten bei Beginn des Hubes ein großer Hebelarm und bei großer Hubkraft ein kleiner Hebelarm vorliegt. Aufgrund dieser Hebelübersetzung ist eine vorteilhafte Anpassung der Kraft-Weg-Charakteristik der Regelstange auf das Betätigungsorgan erzielt, und damit sind kleiner dimensionierte Hubmagnete einsetzbar. Entscheidend für die Funktion ist das zur Verfügung stehende resultierende Drehmoment aus Hubmagnetkraft allein, bzw. vorteilhaft unterstützt beispielsweise durch die Federkraft einer Zugfeder, am Betätigungshebel, das stets größer sein muß als das der Verstellbewegung der Regelstange entgegenwirkende Moment durch die Durckfeder bzw. durch die Druckfeder unterstützt durch die Kraft der Zugfeder.

[0007] Nach Anspruch 2 wird die Hubbewegung des Betätigungsorgans auf den fast rechtwinklig zum Betätigungsorgan angeordneten Ausrückhebel übertragen, der die Bewegung direkt auf den Betätigungshebel leitet und auf die Regelstange umsetzt. Mit dieser Anordnung läßt sich vorteilhaft die erfindungsgemäße elektromagnetische Abstellvorrichtung auf eine Schaltungsart des Betätigungsorgans, bei dem im stromlosen, unbetätigten Zustand die Regelstange in der Stopstellung gehalten wird, anwenden.

[0008] Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, daß am Betätigungsorgan ein Schenkel des Ausrückhebels in Form eines Winkelhebels anliegt, und dessen anderer Schenkel um fast 90° versetzt angeordnet ist, an dessen vom Drehpunkt entfernten Ende eine Stange angelenkt ist, die den Ausrückhebel mit dem Betätigungshebel verbindet. Die Druckfeder der Regelstange bewirkt eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Betätigungshebel und Regelstange. Mit dieser Ausführungsform erreicht man bei nicht geschaltetem Betätigungsorgan die Betriebsstellung der Regelstange.

[0009] Nach Anspruch 4 sind die sich berührenden Enden des Ausrück- und Betätigungshebels abgerundet und rollen aufeinander ab. Die sich verändernde Abrundung verläuft bei beiden Hebeln entgegengesetzt, d. h. der Radius zum Drehpunkt verändert sich kontinuierlich vom Anfang bis zum Ende der Rundung. Diese Gestaltung ermöglicht eine exakt bestimmbare, veränderliche Wegübersetzung durch eine entsprechend gefertigte Abrundung der Hebelenden in Form eines Bogens.

[0010] Als eine weitere Möglichkeit ist eine Verzahnung vorteilhaft. Die sich berührenden, abgerundeten Enden des Ausrück- und Betätigungshebels sind miteinander verbunden durch eine Verzahnung, die auch eine veränderliche Hebelübersetzung gestattet, durch zueinander gegenläufig sich verändernde Radien der Verzahnung aus Sicht der jeweiligen Drehpunkte der Hebel. Diese Lösung gleicht Toleranzfehler in Grenzen aus und gewährleistet die Funktion selbst bei Verschleiß.

[0011] Der Erfindungsgedanke sieht weiter vor, daß das freie Ende des Betätigungshebels, d. h. das vom Drehpunkt am entferntest liegende Ende, an der Auflage der Regelstange anliegt. Diese Ausgestaltung bietet den Vorteil einer direkten Betätigung ohne den Einsatz einer Verbindungsstange. Mit Hilfe von Zugfedern, die am Betätigungshebel befestigt sind, wird eine gewollte Lage des Betätigungshebels erreicht und damit auch die Stellung der Regelstange bestimmt. Die Zugfeder ist einsetzbar bei der elektromagnetischen Abstellvorrichtung, die bei stromlosem Betätigungsorgan die Regelstange in der Stopstellung hält, d. h. die Zugfeder ist stärker als die Druckfeder der Regelstange und verschiebt daher die Regelstange.

[0012] Nach Anspruch 8 der vorliegenden Erfindung erfolgt die veränderliche Hebelübersetzung in zwei Schritten. Die kleinere Ubersetzungsstufe ergibt sich zwischen den Ausrück- und Betätigungshebel, die entweder direkt ineinandergreifen oder über eine Stange miteinander verbunden sind. Unterschiedliche Schenkellängen bzw. unterschiedlich entgegengesetzt zueinander ausgeführte Rundungen laufen aufeinander ab. Die zweite und größere, sich kontinuierlich verändernde Hebelübersetzung erfolgt zwischen dem Betätigungshebel und der Regelstange. Aufgrund des freien, gekrümmt ausgeführten Betätigungshebels verlagert sich ständig der Angreifpunkt des Betätigungshebels an der Auflage der Regelstange und damit der sich ergebende, für die Übersetzung entscheidende Hebelarm zwischen Lagermitte vom Betätigungshebel und den Angreifpunkt an der Regelstange. Dieser Erfindungsgedanke erlaubt eine Vielzahl von veränderlichen Hebelübersetzungen, die auf verschiedene Brennkraftmaschinen abgestimmt einsetzbar sind.

[0013] Die Anordnung der Ausrückhebel und Betätigungshebel ist vorteilhaft im Innern der Brennkraftmaschine, vorzugsweise im Kurbelgehäuse vorgesehen. Der Einbau im Motorinnern wirkt sich auf die Außenabmessungen der Brennkraftmaschine nicht nachteilig aus. Weiter kann die Funktion durch äußere Einflüsse, beispielsweise Staub, nicht beeinträchtigt werden. Eine erforderliche Wartung der Gelenke der Hebel in Form regelmäßiger Schmierung kann entfallen, da im Innern der Brennkraftmaschine ein ausreichender Ölnebel vorherrscht.

[0014] Nach Anspruch 10 ist die elektromagnetische Abstellvorrichtung einer Brennkraftmaschine so ausgeführt, daß im ausgeschalteten, stromlosen Zustand des Betätigungsorgans (Hubmagnet) die Regelstange in der Stop-Stellung gehalten wird. Diese Schaltungsart bietet den Vorteil, daß der Hubmagnet vor dem Motorstart beispielsweise durch Verbindung mit dem Zündschloß angesteuert wird und so die Brennkraftmaschine, vorzugsweise Dieselmotor, mit dem Zündschlüssel gestartet und abgestellt werden kann. Ausgelöst durch die . Zündschlüsselbetätigung wird der mit der Regelstange in Verbindung stehende Betätigungshebel in die Startstellung gebracht. Dies geschieht durch die Hubkraft des Betätigungsorgans, die auf den Ausrückhebel wirkt, der wieder direkt mit dem Betätigungshebel in Eingriff steht. Der Hubkraft entgegen wirkt die Kraft der Zugfeder, die am Betätigungshebel angelenkt ist, die versucht die Regelstange über dem Betätigungshebel in der Stop-Ste11ung zu halten. Vorteilhaft erweist sich eine solche Lage des Betätigungshebels nach der Zündschlüsselbetätigung, die erlaubt, daß die Regelstange in eine Startmehrmengenposition gebracht werden kann, notwendig für Kaltstarts. Die Regelstangenverstellung entgegen der Kraftrichtung der Zugfeder wird dadurch ermöglicht, daß bei Beginn der Verschiebung der Regelstange die Hubkraft des Betätigungsorgans zwar klein, der Hebelarm für die Krafteinleitung jedoch groß ist. Das Betätigungsorgan wird zusätzlich unterstützt durch die Druckfeder der Regelstange, die der Kraft der Zugfeder entgegenwirkt. Bedingt durch die Kraft/Weg-Charakteristik des Betätigungsorgans findet zum Hubende eine Umkehrung statt. Die Kraft des Betätigungsorgans (Hubmagnet) erreicht den höchsten Wert bei kleiner werdenden Hebelarmen. Die Hubkraftzunahme ist so groß, daß auch die größere Federkraft der Zugfeder bei gleichzeitiger Verringung der Druckfederkraft kompensiert wird. Für diese Schaltungsart des Betätigungsorgans wählt man vorzugsweise Hubmagneten mit einer Einschaltdauer von 100%. Anstelle einer Zugfeder ist beispielsweise auch eine Spiralfeder oder eine andere Art eines Kraftspeichers einsetzbar.

[0015] Der Erfindungsgedanke erlaubt darüber hinaus auch eine weitere Anordnung des Ausrückhebels und des Betätigungshebels, bei der im ausgeschalteten, stromlosen Zustand des Betätigungsorgans die Regelstange für den Regelbetrieb freigegeben wird. Bei dieser Anordnung erfolgt die Abstellung der Brennkraftmaschine durch Einschalten des Betätigungsorgans, vorzugsweise Hubmagnet. Durch das eingeschaltete Betätigungsorgan wird die Regelstange über den Ausrückhebel und den Betätigungshebel verbunden durch eine Verbindungsstange, in Richtung Null-Förderung der Einspritzpumpe bewegt. Die Hubkraft des Betätigungsorgans überwindet bei Hubbeginn die Kraft der Druckfeder für die Regelstange, wie auch die Zugfederkraft, die dazu dient, daß Ausrück- und Betätigungshebel kraftschlüssig am Betätigungsorgan anliegen. Der Erfindungsgedanke sieht bei dieser Schaltungsart vor, daß bei der sich verändernden Hebelübersetzung während des Hubs die Kraft der Zugfeder, die bei Hubbeginn mit überwunden werden muß, das Betätigungsglied unterstützt. Für einen erneuten Start der Brennkraftmaschine, dies ist nur möglich bei stromlosem Betätigungsorgan, folgt die Rückstellung der Regelstange durch eine Druckfeder. Mit dieser Schaltungsart können z. B. Sicherheitsschalter an einem Gerät angebracht werden zur schnellen Abstellung der Brennkraftmaschine, beispielsweise bei Gefahr, wobei lediglich die Brennkraftmaschine stillgesetzt wird, jedoch die Beleuchtung über die im Gerät befindliche Stromversorgung davon nicht betroffen ist.

[0016] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1 eine elektromagnetische Abstellungsvorrichtung im stromlosen Zustand und eine Regelstange in der Stop-Stellung,

Fig. 2 eine elektromagnetische Abstellungsvorrichtung im stromlosen Zustand, verbunden mit einer Regelstange in der Betriebsstellung,

Fig. 3 Hubmagnetkennlinien für eine konventionelle Motorabstellung,

Fig. 4 Hubmagnetkennlinien für eine Motorabstellung nach dem Erfindungsgedanken.

[0017] Fig. 1 zeigt eine elektromagnetische Abstellvorrichtung, bei der im stromlosen Zustand des Betätigungsorgans 1 die Regelstange 8 in der Stopstellung gehalten wird. Die Abstellungsvorrichtung ist teilweise eingebaut in einer Brennkraftmaschine, von der andeutungsweise nur der vordere Deckel 9 dargestellt ist. Das Betätigungsorgan 1, ausgeführt als Hubmagnet, ist mit dem Zwischenflansch 2 verbunden, der dichtend durch den Rundgummiring 13 im vordere Deckel 9 eingepaßt und befestigt ist. Das Betätigungsorgan 1 ist versehen mit dem Magnetstößel 6, der im Betätigungsorgan 1 mittig angeordnet ist. Im stromlosen, nicht betätigten Zustand ragt der Magnetstößel 6 nur gering aus dem Zwischenflansch 2 hervor. Kraftschlüssig durch die Zugfeder 5 liegt der Ausrückhebel 3 am Magnetstößel 6 an. Der Ausrückhebel 3 ist im Lager 12 befestigt, das auf dem Zwischenflansch 2 angeordnet ist, und besitzt am vom Drehpunkt 12 entgegengesetzten Ende eine Kurvenform 19. Angepaßt an die Kurvenform 19 des Ausrückhebels 3 ist die des Betätigungshebels 4. Die Zugfeder 5 ist zwischen dem Drehpunkt vom Ausrückhebel 3 und einem seitlichen Ansatz am Betätigungshebel 4 eingehängt. Die Hubbewegung des Magnetstößels 6 wird vom Ausrückhebel 3 auf den Betätigungshebel 4 über die spezielle Kuvenform 19 übertragen. Das Lager 11 ist für den Betätigungshebel 4 vorgesehen und befindet sich auf dem Zwischenflansch 2. Der Betätigungshebel 4 besitzt am gegenüberliegenden Ende der Kurvenform 19 einen langen, zungenförmig ausgebildeten Schenkel mit einer Abrundung, die als Gleitfläche für die Verstellung der Regelstange 8 dient. Die Regelstange 8 befindet sich in der Führung 10, auf die sich einseitig in Richtung zum Betätigungshebel 4 die Druckfeder 7 abstützt, das andere Ende der Druckfeder 7 liegt an der Auflage 21 der Regelstange 8 an. Die Führung 10 ist wiederum eingepaßt in das Kurbelgehäuse 20, welches sich zwischen dem vorderen Deckel 9 und einer nicht dargestellten Kraftstoffeinspritzpumpe befindet. Die große Übersetzung erfolgt bei dieser Gestaltungsform, indem der Ausrückhebel 3 im großen Abstand zum Drehpunkt im Lager 12 vom Magnetstößel 6 betätigt wird und das Ende des Ausrückhebels 3, die Kurvenform 19, einen relativ kleinen Weg umfährt. Die Hebellänge von der Kurvenform 19 zum Drehpunkt im Lager 11 ist beim Betätigungshebel 4 wesentlich geringer als beim Ausrückhebel 3, wodurch sich eine große Wegübersetzung ergibt. Der lange Schenkel des Betätigungshebels macht beim Hub des Magnetstößels 6 einen gleichgroßen Winkelausschlag wie die Kurvenform 19 des Betätigungshebels 4, umschreibt jedoch einen wesentlich weiteren Weg aufgrund der größeren Hebellänge.

[0018] Das Einschalten des Betätigungsorgans 1 bewirkt ein Ausfahren des Magnetstößels 6 in Pfeilrichtung A (Gegenuhrzeigersinn)vom Wert 5 in Richtung 0 des Hubes, der gestrichelt gezeichnet wurde. In die gleiche Pfeilrichtung um den Lagerpunkt 12 drehend bewegt sich dabei der Ausrückhebel 3. Mit dem Betätigungshebel 4 steht der Ausrückhebel 3 über eine gegenläufig ausgeführte, sich verändernde abgerundete Form der Hebelenden im Eingriff und bewirkt ein gegenseitiges Abrollen der Hebel. Durch das Abrollen wird die Drehrichtung von Ausrückhebel 3 für den Betätigungshebel 4 umgekehrt, der sich im Uhrzeigersinn, Pfeilrichtung B, bewegt. Der durch den Magnetstößel 6 erzeugte Hub, umgesetzt durch die Ausrück- und Betätigungshebel, gibt die Regelstange, unterstützt durch die Druckfeder 7, in Richtung C frei.

[0019] Die dargestellte Anordnung von Ausrück- und Betätigungshebel kommt der Kraft/Weg-Charakteristik des Betätigungsorgans 1 (Hubmagnet) entgegen. Das für diese elektromagnetischen Abstellvorrichtungen gemäß Fig. 1 und 2 verwendete Betätigungsorgan 1 (Hubmagnet) ist so konzipiert, daß die Hubkraft im Punkt 0 des eingezeichneten Stößelhubes den größten Wert erreicht, der zum Hubanfang, Punkt 5 abnimmt. Erreicht wird dieser Hubkraftverlauf durch einen großen Abstand im Hubmagnet zwischen Anker und Spule am Hubanfang, der sich bei größer werdendem Hub verringert mit gleichzeitiger Hubkraftzunahme. Die bei Hubbeginn vorhandene kleine Hubkraft überwindet die entgegenwirkende Federkraft der Zugfeder 5 mit Unterstützung der Kraft der Druckfeder 7. Bei weiterem Hub wird die Bewegung stark übersetzt, der Betätigungshebel 4 gleitet dabei auf der Auflage 21 der Regelstange 8 weiter zur Mittelachse der Regelstage bei gleichzeitiger Drehbewegung in Richtung B. Mit zunehmendem Hub des Magnetstößels 6 vergrößert sich dessen Stellkraft. Diese Kraft, unterstützt durch die Federkraft der Druckfeder 7, ist größer als die Kraft der Zugfeder 5, die mit zunehmendem Hub steigt. Der Hebelarm für die Druckfeder der Regelstange 8 ergibt sich zwischen dem Berührungspunkt des Betätigungshebels 4 an der Auflage 21 und der Mitte vom Lager 11. Die Zunahme der Hubkraft des Betätigungsorgans 1 bei zunehmendem Hub entspricht der Elektromagnet-Charakteristik.

[0020] Fig. 2 zeigt eine im Aufbau nahezu identische elektromagnetische Abstellung wie Fig. 1. Auch hier ist das Betätigungsorgan 1 ausgeführt als Hubmagnet und mit dem Zwischenflansh 2 verbunden, der dichtend durch deo Rundgummiring 13 im vorderen Deckel 9 eingesetzt ist. In der Mitte vom Zwischenflansch 2 ist nur gering über die Außenkontur im stromlosen, unbetätigten Zustand hinausragend der Magnetstößel 6 sichtbar. Am Magnetstößel 6 anliegend befindet sich ein Schenkel des Ausrückhebels 14, der im Lager 12, welches sich auf dem Zwischenflansch 2 befindet, drehbar gelagert ist. Ein zweiter Schenkel des Ausrückhebels 14 mit fast identischer Schenkellänge ist im Winkel von ca. 90° vom ersten angeordnet und besitzt am Ende eine drehbare Befestigung für die Stange 17, die eine Verbindung zum Betätigungshebel 15 herstellt. Die Anlenkung der Stange 17 am Betätigungshebel 15 erfolgt in einem wesentlich geringeren Abstand zum Drehpunkt im Lager 11 für den Betätigungshebel 15 als beim vergleichbaren Ausrückhebel 14 zum Lager 12. Diese Anordnung bedingt eine starke Übersetzung, und so umschreibt das vom Lager 11 entfernt liegende Ende des besonders lang ausgeführten Schenkels vom Betätigungshebel 15 einen großen Weg und damit eine große Verstellung der Regelstange 8, die an der Kurvenbahn des Betätigungshebels 15 anliegt. Durch die Hebelübersetzung zwischen dem Ausrückhebel 14 und dem Betätigungshebel 15 wird der Hub des Magnetstößels 6 ca. verdreifacht. Die Regelstange 8 wird durch die Druckfeder 18, die zwischen der Führung 10 und der Auflage 21 der Regelstange 8 angeordnet ist, gegen den Betätigungshebel 15 gedrückt. Zur Federkraft der Druckfeder 18 addiert sich die Kraft der Zugfeder 16. Die Summe beider Kräfte muß vom Betätigungsorgan 1 überwunden werden zur Verstellung der Regelstange 8. Die Führung 10 für die Regelstange 8 befindet sich im Kurbelgehäuse 20, das sich zwischen dem vorderen Deckel 9 und einer nicht dargestellten Einspritzpumpe befindet.

[0021] Ein Abstellen der Brennkraftmaschine erfolgt mit dieser Abstellvorrichtung, indem das Betätigungsorgan 1 geschaltet wird und der Magnetstößel 6 in Richtung A ausfährt und dabei den als Winkelhebel ausgeführten Ausrückhebel 14 im Gegenuhrzeigersinn verdreht. Am zweiten Schenkel des Ausrückhebels ist eine Stange 17 angeordnet, die eine Verbindung zum Betätigungshebel 15 herstellt und diesen dadurch ebenso im Gegenuhrzeigersinn in Pfeilrichtung B verdreht. Als Folge dieser Bewegung wird durch das kraftschlüssige Anliegen des Betätigungshebels 15 an der Auflage 21 die Regelstange 8 in Richtung C verschoben und damit die Einspritzpumpe in die Stopstellung gebracht.

[0022] Auch diese Abstellvorrichtung ist in Anlehnung an die Kraft/Weg-Charakteristik des Betätigungsorgans 1 (Hubmagnet) ausgelegt. Die kleine Hubkraft des Betätigungsorgans 1 bei Hubbeginn muß die Federkräfte der Zugfeder 16 und der Druckfeder 18 überwinden, die zusammen kleiner als die Hubkraft sind. Der Hub des Betätigungsorgans 1, der vom Ausrückhebel 14 aufgrund gleicher Schenkellängen in gleicher Größe auf einen Anlenkpunkt am Betätigungshebel 15 übertragen wird, erfährt eine große Übersetzung, da de: Anlenkpunkt sich in einem geringen Abstand zum Drehpunkt des Betätigungshebels 15 im Lager 11 befindet. Das Betätigungsorgan 1 erfährt eine Hubkraftentlastung, sobald der Betätigungshebel 15 soweit in Richtung B gedreht ist, bis der Anlenkpunkt der Zugfeder 16 im Betätigungshebel 15 die Verbindungsachse zwischen den Mittelpunkten von Lagern 11, 12 in der Verlängerung zur Regelstange 8 überschritten hat. Die Kraft der Zugfeder 16 unterstützt nun die Hubkraft des Betätigungsorgans 1. Die nun zusammenwirkende Kraft des Betätigungsorgans 1 und der Zugfeder 16 ist größer als die mit dem Hub zunehmende Kraft der Druckfeder 18.

[0023] Das für diese Anordnung verwendete Betätigungsorgan mit der größten Hubkraft am Hubende eignet sich vorteilhaft für diese Abstellvorrichtung. Zum Hubende verändert sich der für die Übersetzung wirksame Hebelarm zwischen dem Angreifpunkt des Betätigungshebels 15 an der Auflage 21 und dem Drehpunkt, Mitte vom Lager 11, und erreicht den kleinsten Wert aufgrund der gekrümmten Gestaltung des Betätigungshebels 15.

[0024] Fig. 3 zeigt Kennlinien des Betätigungsorgans 1, ausgeführt als Hubmagnet, bei der bisherigen, konventionellen Motorabstellung in der Stop-Stellung des Motors bei stromlosem Betätigungsorgan 1. Die über den gesamten Hub gleichbleibende Stellkraft bewirkt aufgrund der speziellen Kraft/Weg-Charakteristik von Elektromagneten das große überschüssige Arbeitsvermögen und als weitere Folge die Verwendung groß dimensionierter Hubmagnete für die elektromagnetische Abstellvorrichtung von Brennkraftmaschinen.

[0025] Fig. 4 zeigt die erforderliche Kennlinie des Betätigungsorgans (Hubmagnet) für eine gleiche Schaltungsart des Betätigungsorgans 1 wie in Fig. 3, jedoch mit einer veränderlichen Hubübersetzung. Die Kennlinie verdeutlicht die Reduzierung des Uberschußarbeitsvermögens, die ermöglicht wird durch die Hubverringerung auf ca. 1/3, bedingt durch die Übersetzung zwischen dem Ausrückhebel 3 und dem Betätigungshebel 4. In der Fig. 4 mit aufgeführt ist auch die sich daraus ergebende erforderliche, wesentlich kleinere Hubmagnetgröße.

[0026] Durch die besondere Hubmagnetkonzeption ergibt sich ein für diese Betätigungsorgane unüblicher Kraft/Weg-Verlauf in der Form, daß die Stellkraft mit zunehmendem Hub ansteigt.

[0027] Aus diesem Grund wurde auch die Hubanzeige entsprechend gekennzeichnet, siehe Fig. 1 und 2. Der Maximale Hub ist mit 0 bezeichnet, der Minimalwert dagegen mit 5.

Ansprüche

1. Elektromagnetische Abstellvorrichtung für die Kraftstoffeinspritzpumpe einer Brennkraftmaschine, mit einem Betätigungsorgan (1), dessen Hub über eine Hebelübersetzung auf die Regelstange (8) der Kraftstoffeinspritzpumpe wirkt, wobei die Regelstange (8) bei Maximalhub des Betätigungsorgan (1) in eine zur Abstellung der Brennkraftmaschine erforderliche Extremlage verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Verhältnis der Hebelübersetzung zwischen dem Betätigungsorgan (1) und der Regelstange (8) über den Hub des Betätigungsorgans (1) veränderlich ist.

2. Elektromagnetische Abstellvorrichtung für die Kraftstoffeinspritzpumpe einer Brennkraftmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebelübersetzung durch einen um eine Drehachse in einem Lager (12) verschwenkbaren Ausrückhebel (3) erfolgt, wobei der Ausrückhebel (3) mit einem Ende auf einen Betätigungshebel (4) wirkt, der an der Regelstange (8) anliegt.

3. Elektromagnetische Abstellungvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausrückhebel (14) ein Winkelhebel ist, dessen einer Schenkel am Betätigungsorgan (1) anliegt und dessen anderer Schenkel über eine Stange (17) mit dem Betätigungshebel (15) verbunden ist, der an der Regelstange (8) anliegt.

4. Elektromagnetische Abstellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die sich berührenden Enden des Ausrückhebels (3) und des Betätigungshebels (4) abgerundet sind und mit Änderung des Hebelübersetzungsverhältnisses aufeinander abrollen.

5. Elektromagnetische Abstellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die sich berührenden Enden des Ausrückhebels (3) und des Betätigungshebels (4) abgerundet sind und durch eine Verzahnung miteinander verbunden sind, die eine veränderliche Hebelübersetzung gestattet.

6. Elektromagnetische Abstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (4, 15) mit seinem freien Ende an einer Auflage (21) der Regelstange (8) anliegt.

7. Elektromagnetische Abstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Zugfeder (5, 16) am Betätigungshebel (4, 15) befestigt ist, die eine gewollte Lage des Betätigungshebel (4, 15) und damit der Regelstange (8) in Verbindung mit einem ständigen kraftschlüssigen Anliegen des Ausrückhebels (3, 14) am Betätigungsorgan (1) erlaubt.

8. Elektromagnetische Abstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die veränderliche Hebelübersetzung in zwei Schritten erfolgt.

9. Elektromagnetische Abstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausrückhebel (3, 14) und Betätigungshebel (4, 15) im Innern der Brennkraftmaschine, vorzugsweise durch den vorderen Deckel (9) geschützt angeordnet ist.

10. Elektromagnetische Abstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausrückhebel (3) und der Betätigungshebel (4) im stromlosen Zustand des das Betätigungsorgan bildenden Elektromagneten (1) die Regelstange (8) in der Stopstellung halten.

11. Elektromagnetische Abstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausrückhebel (14) und der Betätigungshebel (15) im stromlosen Zustand des das Betätigungsorgan bildenden Elektromagneten (1) die Regelstange (8) für den Regelbetrieb freigegeben.

Zeichnung