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EP 0 060 417 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.07.1987 Patentblatt 1987/27 |
(22) |
Anmeldetag: 26.02.1982 |
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(54) |
Haarwellgerät
Hair-curling apparatus
Appareil pour friser les cheveux
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH DE FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
12.03.1981 DE 3109353
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.09.1982 Patentblatt 1982/38 |
(71) |
Anmelder: Braun Aktiengesellschaft |
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Frankfurt am Main (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Berghammer, Conrad
D-6242 Kronberg 2 (DE)
- Schäfer, Walter
D-6000 Frankfurt/Main (DE)
- Stühler, Rolf
D-6200 Wiesbaden-Delkenheim (DE)
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(74) |
Vertreter: Einsele, Rolf |
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Braun Aktiengesellschaft
Postfach 11 20 61466 Kronberg 61466 Kronberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] "Die Erfindung geht aus von einem Haarwellgerät nach der Gattung des Anspruchs 1.
Ein solches Haarwellgerät ist in der nicht vorveröffentlichten europäischen Patentanmeldung
EP-A1 00 30 257 (benannte Vertragsstaaten, BE, CH, DE, FR, GB, IT, LI, NL, SE) beschrieben.
Obwohl sich derartige Haarwellgeräte in der Praxis durchaus zufriedenstellend bewährt
haben, kann sich der Einfluß der Wärmeentwicklung im Brennraum des Haarwellgerätes
als äußerst nachteilig auf die Lebensdauer der die Zündvorrichtung speisenden Batterie
auswirken. Eine mögliche Folge dieses Einflusses besteht darin, daß die Zündvorrichtung
bereits nach kurzem Betrieb der Batterie nicht mehr zuverlässig arbeitet und somit
eine Benutzung des Haarwellgerätes erschwert oder sogar unmöglich ist, zumal der Benutzer
die Ursachen hierfür nicht ohne weiteres erkennen kann."
[0002] Darüber hinaus ist ein Lockenwickler mit einer auf einer kontaktkatalytischen exothermen
Reaktion beruhenden Heizvorrichtung bekannt (DE-A-15 57 290), der aus einem Brennstoffbehälter
besteht, der an einem Ende eine Brennstoffaustrittsöffnung aufweist und eine an diesem
Ende angeordnete Abdeckkappe, deren Innenraum eine Oxydations- oder Verbrennungskammer
bildet, wobei in der Oxydationskammer das Oxydations-Katalysatormaterial angeordnet
ist. Der Brennstsffbehälter und die Abdeckkappe sind mit Kanälen für die Zufuhr von
gasförmigen Brennstoff und Verbrennungsluft aus der Brennstoffaustrittsöffnung bzw.
aus der umgebenden Atmosphäre zu der Oxydationskammer ausgestattet. Die Abdeckkappe
ist gegenüber dem Brennstoffbehälter unter Veränderung des freien Strömungsquerschnitts
des Kanals für die Brennstoffzufuhr und/oder des Kanals für die Luftzufuhr einstellbar
so, daß sich die von der Heizvorrichtung erzeugte Wärmemenge auf einfache Weise in
weiten Grenzen regulieren läßt.
[0003] Bei einem weiter entwickelten Lockenwickler (DE-A- 2 040 003) ist die Brennstoff-Fördereinrichtung
eine zwischen dem Brennstoffbehälter und der Brennkammer angeordneten Düse, durch
die ein Strom bzw. Fluß gasförmigen Brennstoffs in die Brennkammer geleitet wird.
Durch eine derartige Anordnung von Düse und Brennstoffbehälter soll die Steuerung
der Fördermenge von Brennstoff . und Sauerstoff in die Brennkammer äußerst gleichmäßig
und genau dosiert erfolgen. Der Katalysator besteht aus einem ersten Katalysator mit
relativ langer Betriebslebensdauer und einem zweiten, aktiveren Katalysator mit kürzerer
Betriebslebensdauer, wobei der zweite Katalysator einen Heizfaden aufweist, an dem
zur Einleitung der Oxydation des gasförmigen Brennstoffes ein elektrischer Strom angeschlossen
wird.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Haarpflegegerät derart
weiterzubilden, daß die Zündvorrichtung eine hohe Zündsicherheit und eine jahrelange
Betriebsbereitschaft gewährleistet und daß insbesondere während des Betriebs des Haarpflegegerätes
auftretende, schädliche Einflüsse auf die lebensdauer der Batterie weitestgehend vermieden
werden. Diese Aufgabe wird durch ein Haarwellgerät mit den Merkmalen des Anspruches
1 gelöst."
[0005] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der die elektrische Batterie mit dem Glühfaden
ständig verbindende Stromleiter zumindest teilweise aus die Wärme schlecht leitendem
Werkstoff gebildet. Die durch den Stromleiter auf die Batterie übertragene Wärme bleibt
so relativ gering insbesondere auch weil der Stromleiter abschnittsweise durch die
den wärmefluß-dämmende Kammer hindurchgeführt ist.
[0006] Vorzugsweise ist der während des Zündvorgangs den Glühfaden mit der elektrischen
Batterie verbindende Stromleiter zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet. Über
diesen rohrförmigen Stromleiter kann die Batterie während des Betriebs keinesfalls
aufgeheizt werden, da nur während des Zündvorgangs eine direkte Verbindung über den
rohrförmigen Stromleiter zwischen dem Glühfaden und der Brennkammer einerseits und
der Batterie andererseits besteht.
[0007] Mit besonderem Vorteil ist die elektrische Batterie zum Zwecke des Zündens über eine
Bedientaste in Längsrichtung des Geräts gegen Federkraft verschiebbar in der Batteriekammer
96 gelagert, deren Gehäuse 64 aus elektrisch isolierendem Werkstoff gebildet ist,
wobei das batterieseitige Ende des einen Stromleiters im Bereich der Batteriekammer
spiralig zu einer flachen Druckfeder gebogen ist und am Batteriegehäuse anliegt, während
das batterieseitige Ende des anderen vom Gehäuse der Batteriekammer gehaltenen Stromleiters
über eine Kontaktfahne in die Batteriekammer hineinragt und während des Zündvorgangs
den anderen Pol der elektrischen Batterie berührt.
[0008] Die Erfindung faßt die verschiedensten Ausführungsmöglichkeiten zu. Eine davon ist
in der anhängenden Zeichnung näher dargestellt, die einen Längsschnitt durch ein Haarwellgerät
mit einer elektrisch arbeitenden Zündeinrichtung zeigt.
[0009] Das Haarwellgerät besteht im wesentlichen aus dem zylindrischen Stabkörper 56, dem
mit dem Stabkörper 56 verbundenen Brennstofftank 54 (der mit Brenngas gefüllt ist),
dem den Brennstofftank nach hinten zu abschließenden Stopfen 24 mit Füllventil, dem
den Stabkörper 56 nach vorne zu abschließenden Zünderträger 64, die insgesamt mit
Z bezeichneten Zündvorrichtung, dem im Stabkörper gehaltenen insgesamt mit B bezeichneten
Brennerkammer, dem mit 93 bezeichneten Verbrennungsraum, dem zwischen Stabkörper und
Brennstofftank 54 angeordneten Grundkörper 50, auf dem die (nicht dargestellte) Haarklammer
mit Bedientaste kippbar gelagert ist und schließlich dem Ventilglied 55 mit der aus
den Teilen 51, 52, 55, 74,75,76,101,102,103,104,106,107,108 bestehenden insgesamt
mit R bezeichneten Regeleinrichtung.
[0010] Die dargestellte Zündvorrichtung Z arbeitet mit Hilfe einer elektrischen Batterie
57, die am freien Ende 58 des zylindrischen Stabkörpers 56 im Zünderträger 64 gehalten
ist. Der Zünderträger 64 ist mit elektrischen Leitungen 61, 62, 63 bzw. einer Kontaktfeder
79 versehen, über die der Zündstrom von der Batterie 57 zum Glühfaden 60 gelangt.
Um die elektrische Zündvorrichtung einzuschalten, wird die Bedientaste 59 gedrückt,
d.h. sie wird in Gerätelängsrichtung gegen die Kraft der Kontaktfeder 79 bewegt, bis
die Kontaktfahne 80 die Batterie 57 berührt bzw. an dieser fest anliegt. Der Batteriestrom
fließt nun von der Batterie 57 über die Kontaktfeder 79, die elektrischen Leitungen
61, 62 bzw. die Kontaktfahne 80 und die rohrförmige elektrische Leitung 63 zum Glühfaden
60. Der Glühfaden 60 bringt nun, bei eingeschaltetem Stromkreis, das in die Brennkammer
B einströmende Brennstoff/Luft-Gemisch zur Entzündung so, daß der katalytische Oxydationsprozess
im Katalysator 77 in Gang kommt.
[0011] Der Katalysator 77 besteht aus einem strumpfartigen Gebilde aus Quarzwolle, die mit
Platin beschichtet ist, wobei diese zu einem strumpfartigen Gebilde gepreßte Quarzwolle
auf ein dünnwandiges Brennerrohr 78 aufgeschoben ist, das nach vorne zu, d.h. in Richtung
auf die Zündvorrichtung Z zu, geschlossen ist und für den Brenngasaustritt mehrere
Bohrungen 94, 95 aufweist.
[0012] Der als Griffteil ausgebildete Brennstofftank 54 ist nach hinten zu durch einen Stopfen
24 abgeschlossen und wird vorne vom Ventilkörper 97 begrenzt. Der Ventilkörper 97
weist die Ventilbohrung 98 auf, in der das federbelastete Ventilglied 55 längsverschiebbar
gelagert ist. Das Ventilglied 55 ist gegenüber der Ventilbohrung 98 mit Hilfe eines
Dichtrings 99 abgedichtet. Das hintere Ende des Ventilglieds 55 weist eine Gummischeibe
76 auf, die in der dargestellten Position den Brennstoffaustritt über die Bohrung
101 und die Ventildüse 102 verschließt. Mit 75 ist ein Stopfen aus Sintermetall bezeichnet,
in dem der Brennstoff verdampft, der vom Docht 74 zur Ventilöffnung 103 gefördert
wird. Mit 70, 71, 72 und 73 sind Schaumstoffkörper bezeichnet, die den im Brennstofftank
54 befindlichen Brennstoff reinigen und ihn - insbesondere bei nur teilweise gefülltem
Brennstofftank - zum Docht 74 transportieren.
[0013] Das Ventilglied 55 wird von der Feder 104 in die Offen-Stellung geschoben (d.h. nach
links bewegt so, daß das Brenngas bei 102 austreten kann), wenn der auf dem Bolzen
105 kippbar gelagerte Ventilhebel 106 vom Stellglied 107 mit Steuerkurve 108 gegen
die Kraft der Reglerfeder 52 nach links verschwenkt wird (also sich von seiner Anlage
am Reglerhebel 51 löst). Das Brenngas strömt in die Offen-Stellung von der Ventildüse
102 durch das Mischrohr 111 in das Brennerrohr 78 ein und von hier aus durch die Bohrungen
94, 95 zum Katalysator 77, wo es flammenlos verbrennt. Wenn die Temperatur in der
Brennkammer B zu weit ansteigt, dann verkürzt die Reglerstange 53, die bei 112 mit
dem Reglerrohr 113 verbunden ist, ihre Länge so weit, daß der auf dem Bolzen 105 kippbar
gelagerte Reglerhebel 51 nach rechts bewegt wird so, daß das Ventilglied 55 gegen
die Kraft der Feder 104 in die Geschlossen-Stellung verschoben wird. Solange der Ventilhebel
106 nach links verschwenkt bleibt, kann der Reglermechanismus 51, 53, 112, 113 den
Gasaustritt aus der Ventildüse 102 frei regeln. In der in der Zeichnung dargestellten
Position jedoch ist der Reglerhebel 51 blockiert (in seiner Geschlossen-Stellung).
[0014] Der Zündträger 64 weist eine Batteriekammer 96 auf, in die die Batterie 57 einsetzbar
ist. Durch eine Kammer 109, die den Wärmefluß vom Brennraum 93 zur Batterie 57 dämmt,
ist die Batterie 57 bzw. die Batteriekammer 96 vom Brennraum 93 getrennt. Die Kammer
109 wird zur zusätzlichen Kühlung von der Außenluft durchströmt, wozu Öffnungen 110
vorgesehen sind, durch die die Umgebungsluft in die Kammer 109 einströmen kann. Der
die elektrische Batterie 57 mit dem Glühfaden 60 ständig verbindende Stromleiter 61,
62 ist zumindestens teilweise aus schlecht wärmeleitendem Werkstoff hergestellt. Der
den Glühfaden 60 während des Zündvorgangs mit den elektrischen Batterie 57 verbindende
Stromleiter 63 ist zumindestens teilweise rohrförmig ausgebildet. Die elektrische
Batterie 57 ist zum Zwecke des Zündens über eine Bedientaste 59 in Längsrichtung des
Geräts gegen eine Federkraft verschiebbar in der Batterie gelagert. Das Gehäuse der
Batteriekammer 96 ist aus elektrisch isolierendem Werkstoff gebildet, wobei das batterieseitige
Ende des einen Stromleiters 61 im Bereich der Batteriekammer 96 spiralig gebogen ist
und am Batteriegehäuse anliegt, während das batterieseitige Ende des anderen vom Gehäuse
der Batteriekammer 96 gehaltenen Stromleiters 63 über eine Kontaktfahne 80 in die
Batteriekammer 96 hineinragt. Die Stromleiter 61, 63 sind durch die, den Wärmefluß
dämmende Kammer 109 hindurchgeführt und werden in diesem Abschnitt unmittelbar von
der Umgebungsluft umspült.
1. Haarwellgerät mit einem eine Beheizungsvorrichtung enthaltenden, einendig in einem
Griff gehalterten, vorzugsweise zylindrischen Stabkörper (56), mit der eine Brennkammer
(B) mit einem Katalysator (77), eine Zünderinrichtung (Z) mit einem elektrischen Glühfaden
(60) und eine, eine Batterie (57) zur Versorgung der Zündeinrichtung (Z) aufnehmende
Batteriekammer (96) aufweist, einem den Brennstoff für die Beheizungsvorrichtung enthaltenden
Brennstofftank (54) und einer zwischen Brennstofftank (54) und Brennkammer (B) angeordneten
Ventileinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Batteriekammer (96) von der Brennkammer
(B) durch eine von der umgebenden Außenluft durchspülte, den Wärmefluß dämmenden Kammer
(109) abgetrennt ist.
2. Haarwellgerät nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der die elektrische Batterie
(57) mit dem Glühfaden (60) ständig verbindende Stromleiter (61, 62) zumindest teilweise
aus die Wärme schlecht leitendem Werkstoff gebildet ist.
3. Haarwellgerät nach einem oder beiden der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet,
daß der während des Zündvorgangs den Glühfaden (60) mit der elektrischen Batterie
(57) verbindende Stromleiter (63) zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet ist.
4. Haarwellgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet,
daß die elektrische Batterie (57) zum Zwecke des Zündens über eine Bedientaste (59)
in Längsrichtung des Geräts gegen Federkraft verschiebbar in der Batteriekammer (96)
gelagert ist, deren Gehäuse (64) aus elektrisch isolierendem Werkstoff gebildet ist,
wobei das batterieseitige Ende des einen Stromleiters (61) im Bereich der Batteriekammer
(96) spiralig gebogen ist und am Batteriegehäuse anliegt während das batterieseitige
Ende des anderen vom Gehäuse (64) der Batteriekammer (96) gehaltenen Stromleiters
(63) über eine Kontaktfahne (80) in die Batteriekammer (96) hineinragt.
5. Haarwellgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet,
daß die den Wärmefluß dämmende Kammer (109) Öffnungen (110) aufweist durch die die
Umgebungsluft in die Kammer (109) einströmen kann wobei die Stromleiter (61, 63) durch
diese Kammer (109) hindurchgeführt sind und in diesem Abschnitt unmittelbar von der
Umgebungsluft umspült sind.
1. A hair-curling appliance having a preferably cylindrical rod member (56) which
contains a heating device and is held in a handle at one end and which comprises a
combustion chamber (B) with a catalyst (77), an ignition device (Z) with an electrical
filament (60) and a battery chamber (96) receiving a battery (57) to supply the ignition
device (Z), and having a fuel tank (54) containing the fuel for the heating device
and a valve device disposed between fuel tank (54) and combustion chamber (B), characterised
in that the battery chamber (96) is separated from the combustion chamber (B) by a
chamber (109) through which ambient outer air flows to limit the flow of heat.
2. A hair-curling appliance as claimed in claim 1, characterised in that the current
conductor (61, 62) permanently connecting the electric battery (57) to the filament
(60) is at least partially formed from material which is a poor conductor of heat.
3. A hair-curling appliance as claimed in one or both of the preceding claims, characterised
in that the current conductor (63) connecting the filament (60) to the electric battery
during the ignition operation is at least partially tubular in construction.
4. A hair-curling appliance as claimed in one or more of the preceding claims, characterised
in that the electric battery (57) is mounted in the battery chamber (96) for displacement
in the longitudinal direction of the apparatus, against spring force, through an operating
button (59) for the purpose of ignition, the housing (64) of the battery chamber being
formed of electrically insulating material, (61) is bent spirally in the region of
the battery chamber (96) and bears against the battery housing while the battery-
side end of the other current conductor (63), held by the housing (64) of the battery
chamber (96), projects into the battery chamber (96) via a contact lug (80).
5. A hair-curling appliance as claimed in one or more of the preceding claims, characterised
in that the chamber (109) which limits the flow of heat comprises openings (110) through
which the ambient air can flow into the chamber (109), the current conductors (61,
63) being taken through this chamber (109) and the ambient air flowing directing round
them in this section.
1. Appareil pour friser ou onduler les cheveux comprenant un corps en forme de barre
(56) de préférence cylindrique qui comporte un dispositif de chauffage, est fixé à
une extrémité dans une poignée et présente une chambre de combustion (B) avec un catalyseur
(77), un dispositif d'allumage (Z) comportant un filament à incandescence électrique
(60) et une chambre de batterie (96) dans laquelle est logée une batterie (57) pour
l'alimentation du dispositif d'allumage (Z), un réservoir à combustible (54) contenant
le combustible pour le dispositif de chauffage et un dispositif de soupape disposé
entre le réservoir à combustible (54) et la chambre de combustion (B), caractérisé
en ce que la chambre de batterie (96) est séparée de la chambre de combustion (B)
par une chambre (109) qui est balayée par l'air externe ambiant et qui arrête le flux
thermique.
2. Appareil pour friser les cheveux suivant la revendication 1, caractérisé en ce
que le conducteur de courant (61, 62) reliant en permanence la batterie électrique
(57) au filament à incandescence (60) est formé au moins partiellement d'un matériau
mauvais conducteur de la chaleur.
3. Appareil pour friser les cheveux suivant l'une ou l'autre des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le conducteur de courant (63) qui relie le filament à incandescence
(60) à la batterie électrique (57) pendant le processus d'allumage est façonné au
moins partiellement sous une forme tubulaire.
4. Appareil pour friser les cheveux suivant une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que, en vue de l'allumage, la batterie électrique (57) est supportée
dans la chambre de batterie (96) de façon à pouvoir être déplacée par une touche de
manoeuvre (59) suivant la direction longitudinale de l'appareil et à l'encontre d'une
force de ressort, le corps (64) de la chambre de batterie étant formé d'un matériau
électriquement isolant, l'extrémité du côté batterie de l'un des conducteurs de courant
(61) étant, dans la zone de la chambre de batterie (96), recourbé en spirale et étant
en appui sur le corps de batterie tandis que l'extrémité du côté batterie de l'autre
conducteur de courant (63), maintenu par le corps (64) de la chambre de batterie (96),
fait saillie dans la chambre de batterie (96) par l'intermédiaire d'une queue de contact
(80).
5. Appareil pour friser les cheveux suivant une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la chambre (109) qui arrête le flux thermique présente des ouvertures
(110) à travers lesquelles l'air ambiant peut pénétrer dans la chambre (109), les
conducteurs de courant (61, 63) étant passés à travers cette chambre (109) et étant,
dans cette section, balayés directement par l'air ambiant.