Dichtungsprofil

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil, insbesondere zum Abdichten des Spaltes zwischen einer Tür bzw. einem Deckel eines Kühl- und/oder Gefriergerätes und dessen Gehäuseöffnung, mit einem an der Tür bzw. dem Deckel befestigbaren Fuß und einem von diesem getragenen elastischen Dichtungsschlauch, dessen Hohlraum eine sich zwischen dessen Flanken erstreckende, eine Zwischenwand bildende Rippe aufweist, deren Höhe geringer ist als die lichte Höhe des entlasteten Dichtungsschlauches und deren Grat sich unter der Einwirkung einer auf den Dichtungsschlauch in Richtung auf den Fuß ausgeübten Kraft der gegenüberliegenden Wand nähert.

[0002] An Dichtungsprofile der genannten Art werden hohe Anforderungen gestellt, wenn diese dazu bestimmt sind, den Spalt zwischen der Tür bzw. dem Deckel eines Kühl - oder Gefriergerätes abzudichten. Ganz extrem hohe Anforderungen werden an Dichtungsprofile von Gefriergerät en gestellt, da diese aufgrund des großen Gefälles zwischen der Raumtemperatur am Aufstellungsort des Gerätes und dessen Betriebstemperatur im Nutzraum nicht nur gute Eigenschaften bezüglich des Wärmedämmwertes sondern auch ausreichende Elastizität und genügend großes Hubvermögen aufweisen müssen. Sie müssen in der Lage sein, sich der bei wechselnden Betriebsbedingungen ändernden Breite des Spaltes zwischen dem Gehäuse und dessen Deckel oder Tür anzupassen und diesen Spalt einwandfrei abzudichten. Besonders große Problem treten hier bei großvolumigen Gefriergerät en mit entsprechend groß ausgebildeten Türen oder Deckeln auf, da sich letztere infolge des durch das Temperaturgefälle zwischen Außen- und Innenseite einstellenden, sogenannten Bimetalleffektes stark durchbiegen und verwinden, so daß sich die Spaltbreite über die Kantenlänge der Tür oder des Deckels stark ändert.

[0003] Ein aus der FR-A-2 048 858 bekanntes Dichtungsprofil der genannten Art ist daher zur Erhöhung des Hubvermögens mit balgartigen Flanken und zur Erhöhung des Wärmedämmwertes mit Zwischenstegen bzw. Trennwänden versehen, die im wesentlichen senkrecht zum Temperaturgradienten stehen und damit für eine gute Wärmedämmung sorgen. Um der Neigung derartiger, mit balg artigen Flanken ausgestatteter Dichtungsprofile beim Zusammendrücken seit lich auszubrechen entgegenzuwirken, sind die im Innern des Dichtungsprofiles angeordneten Zwischenstege als zwei sich gegenüber stehende Rippen ausgebildet, welche sich beim Zusammendrücken mit ihren Flanken gegeneinander anlegen und stützen: Diese Rippen haben aber den Nachteil, daß sie das Hubvermögen des Dichtungsprofils stark einengen. Dies gilt auch für das aus der US-A-3 037 251 hervorgehende Dichtungsprofil, in dessen Innern Stützen vorgesehen sind.

[0004] Eine weitere aus der US-A-3 972 455 bekannte Konstruktion eines Dichtungsprofils weist dagegen im Inneren des Dichtungsschlauches einen am Fuß des Dichtungsprofils angeordneten weiteren Schlauch auf, von dessen Flanken sich Zwischenwände bis an die Innenseite des Dichtungsschlauches erstrecken. Das dermaßen ausgebildete-Dichtungsprofil ist aber verhältnismäßig steif und besitzt daher ebenfalls kein großes Hubvermögen.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Neuerung ist es, Dichtungsprofile der eingangs näher beschriebenen Art zu schaffen, welche bei größtem Hubvermögen und ausreichender Steifigkeit genügend Elastizität und hohe Wärmedämmeigenschaften aufweisen.

[0006] Diese Aufgabe wird nach der vorliegenden Erfindung dadurch gelöst, daß am Übergang des zwischen seitlichen Abschnitten sitzenden, nach außen gewölbten Mittelabschnittes des Dichtungsschlauches an die Seitenabschnitte Rippen vorgesehen sind, die sich radienartig derart nach innen erstrecken, daß sie beim Verformen des Mittelabschnittes des Dichtungsschlauches dessen dem Fuß benachbarten Wandabschnitt wenigstens annähernd senkrecht gegenüberstehen und somit eine labyrinthartige Unterteilung des Hohlraumes schaffen.

[0007] Aufgrund der besonderen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dichtungsprofils mit an der Innenseite des Dichtungsschlauches angeordneten Rippen gelingt es auf einfache Weise, bei ausreichendem Wärmedämmvermögen das Hubvermögen des Dichtungsprofils erheblich zu steigern, wodurch das Dichtungsprofil in der Lage ist, auch einen Spalt mit stark unterschiedlicher Breite sicher abzudichten. Es ist dadurch möglich, bei Türen oder Deckeln von Gefriergeräten stärkere Durchbiegungen und Verwindungen zuzulassen und somit auf andernfalls erforderliche teure Versteifungs- und Stützkonstruktionen des Deckels zu verzichten.

[0008] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist bei einem Dichtungsprofil vorgesehen, daß die Höhe der Rippen derart bemessen ist, daß sie bei der Verformung des Schlauches unter eine vorbestimmte Mindesthöhe mit ihrem Grat auf der, gegenüberliegenden Wand aufsitzen und dadurch der weiteren Verformung des Schlauches einen erhöhten Widerstand entgegensetzen.

[0009] Weiterhin hat sich eine spezielle Ausgestaltung des Dichtungsprofils als besonders günstig erwiesen, bei dem die Rippen an ihrem Grat mit Mitteln ausgestattet sind, welche beim Aufsetzen auf der gegenüberliegenden Wand ihre Standfestigkeit erhöhen und gegen Umkippen sichern.

[0010] Durch diese besondere Ausgestaltung wird ein Dichtungsprofil geschaffen, das auch unter Einwirkung großer Kräfte genügend Seitenstabilität aufweist und daher der allgemeinen Tendenz derartiger Dichtungsprofile, seitlich auszuweichen, erhöhten Widerstand entgegensetzt.

[0011] Das erfindungsgemäße Dichtungsprofil ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine mit einem Dichtungsprofil nach der Erfindung ausgestattete Haushalts-Gefriertruhe, bei halb geöffnetem Deckel, um die Anbringung des Dichtungsprofils zu verdeutlichen, in raumbildlicher Ansicht,

Fig. 2 einen Querschnitt durch ein Dichtungsprofil mit mehreren Zwischenwänden, in stark vergrößertem Maßstab und

Fig. 3 das Dichtungsprofil nach Fig. 2 im eingebauten Zustand am Deckel der Gefriertruhe, in natürlichem Maßstab.

[0012] Eine in der Figur 1 mit 10 bezeichnete Gefriertruhe weist ein Gehäuse 11 auf, dessen Öffnung 12 mit einem Deckel 13 verschließbar ist, welcher in der üblichen Weise mit Scharnieren 14 schwenkbar an der Rückseite des Gehäuses 11 angeordnet ist. An seiner der Öffnung 12 zugekehrten Innenseite ist der Deckel 13 mit einer nahe dessen Rand um laufenden Profildicht ung 15 ausgestatt et, welche bei geschlossenem Deckel 13 den Spalt zwischen dessen Rand und dem Rahm en der Gehäuseöffnung 12 abdichtet.

[0013] Wie insbesondere aus den Figuren 2 und 3 hervorgeht, ist das Dichtungsprofil 15 mit einem Fuß 16 und einem von diesem getragenen elastischen Dichtungsschlauch 17 ausgestattet, welcher durch mehrere, im wesentlichen senkrecht zwischen dessen Flanken verlaufende Zwischenwände in Form von innen an der Wand des Dichtungsschlauches sitzenden Rippen 18 und 19 in mehrere Kammern 20 und 21 unterteilt ist. Diese entsprechen einander spiegelbildlich und sind daher mit gleichen Bezugszahlen bezeichet.

[0014] Bei dem in den Figuren 2 und 3 dargestellten Dichtungsprofil ist der Dichtungsschlauch 17 mit einem zwischen seitlichen Abschnitten sitzenden, nach außen gewölbten Mittelabschnitt 22 versehen, von dessen Übergang in die Seitenabschnitte sich die Rippen 18 radienartig nach innen erstrecken. Diesen Rippen 18 steht eine sich vom Fuß 16 nach innen erstreckende Rippe 19 entgegen. Die Rippen 18 und 19 sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel so ausgebildet, daß sie sich im entspannten Zustand de Dichtungsschlauches 17 zu einem Y-förmigen Profil ergänzen, wobei die die Arme bildenden Rippen 18 kurz vor dem Auftreffen auf die Rippe 19 je eine Unterbrechung 23 aufweisen. Diese ist jeweils durch den Grat der Rippen 18 und 19 gebildet.

[0015] Die Höhe der Rippen 18 und 19 ist deutlich geringer als die lichte Höhe des entlasteten Dichtungsschlauches 17, so daß sich deren Grat unter der Einwirkung einer auf den Dichtungschlauch 17 in Richtung auf den Fuß 16 ausgeübten Kraft, wie in Figur 2 durch strichpunktierte Linien angedeutet, der gegenüberliegenden Wand nähert und somit eine labyrinthartige Unterteilung des Hohlraumes der Profildichtung 15 schafft. Dabei verändern die sich vom Übergang des Mittelabschnittes 22 in die Seitenabschnitte radienartig nach innen - erstreckenden Rippen 18 ihre Lage derart, daß sie im Extremfall die in Figur 2 strichpunktiet angezeichnete Lage einnehmen und so den Hohlraum des Dichtungsprofils 17 zusammen mit der Rippe 19 praktisch in ein Labyrinth mit vier Kammer aufteilen.

[0016] Der Fuß 16 des Dichtungsprofils 15 ist auf seiner dem Dichtungsschlauch abgekehrten Seite mit einer entlang seiner einen Außenkante verlaufenden Befestigungsleiste 24 mit einem widerhakenartigen Fortsatz 25 ausgestattet, welche zum Befestigen des Fußes 16 in einer auf der Innenseite des Deckels in der Nähe seines Randes verlaufenden, hinterschnittenen Nut 26 dient.

[0017] Durch entsprechende Varianten in der Ausbildung der Rippen und des Dichtungsschlauches kann das Hubvermögen einer derartigen Profildichtung beliebig beeinflußt werden. So kann beispielsweise durch entsprechende Formgebung der Rippen deren Standfestigkeit erhöht werden, so daß das Dichtungsprofil unter Belastung nur so weit zusammengedrückt werden kann, bis die Rippen mit ihren Graten an der jeweils gegenüberliegenden Wand des Dichtungsschlauches anliegen. Darüber hinaus kann auch vorgesehen sein, daß die Rippen selber abschnittsweise oder ganz als Hohlprofile ausgebildet sind, wodurch eine beachtlich erhöhte Wärmedämmwirkung erzielt werden kann.

Ansprüche

1. Dichtungsprofil, insbesondere zum Abdichten des Spaltes zwischen einer Tür bzw. einem Deckel eines Kühl- und/oder Gefriergerätes und dessen Gehäuseöffnung, mit einem an der Tür bzw. dem Deckel befestigbaren Fuß und einem von diesem getragenen elastischen Dichtungsschlauch, dessen Hohlraum eine sich zwischen dessen Flanken erstreckende, eine Zwischenwand bildende Rippe (19) aufweist, deren Höhe geringer ist als die lichte Höhe des entlasteten Dichtungsschlauches und deren Grat sich unter der Einwirkung einer auf den Dichtungsschlauch in Richtung auf den Fuß ausgeübten Kraft der gegenüberliegenden Wand nähert, dadurch gekennzeichnet, daß am Übergang des zwischen seitlichen Abschnitten sitzenden, außen gewölbten Mittelabschnittes (22) des Dichtungsschlauches (17) an die Seitenabschnitte Rippen (18) vorgesehen sind, die sich radienartig derart nach innen erstrecken, daß sie beim Verformen des Mittelabschnittes (22) des Dichtungsschlauches (17) dessen dem Fuß (16) benachbarten Wandabschnitt wenigstens annähernd senkrecht gegenüberstehen, und somit eine labyrinthartige Untetreilung des Hohlraumes schaffen

2. Dichtungsprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe der Rippen (18,19) derart bemessen ist, daß sie bei der Verformung des Schlauches (17) unter eine bestimmte Mindesthöhe mit einem Grat auf der gegenüberliegenden Wand aufsitzen und dadurch der weiteren Verformung des Schlauches (17) einen erhöhten Widerstand entgegensetzen.

3. Dichtungsprofil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen (18, 19) bei entlastetem Dichtungsschlauch (17) im Querschnitt Y-förmig zueinanderstehen.

4. Dichtungsprofil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen an ihrem Grat mit Mitteln ausgestattet sind, welche beim Aufsetzen auf der gegenüberliegenden Wand ihre Standfestigkeit erhöhen und gegen Umkippen sichern.

Claims

1. Sealing profile expecially for sealing of the gap between a door or a cover of a cooling or freezing device and the opening of the housing, comprising a base fixable on resp. the door or the cover and an elastic sealing-tube born by said base, having in its hollow space a vane (19) extending between the flants of the hollow space and forming an intermediate wall, the heigh of it is smaler as the clearance of the sealing-tube unburdened and the edge of it approaches to the counterside wall under influence of a force exerted to the sealing-tube in direction to its base, characterized in that on the passage of the central portion (22) arching outside of the sealing-tube (17) and disposed between lateral portions there are provided vanes (18), which are so extending to inside radially, that at deformation of the central portion (22) of the sealing-tube (17) they stand in front of wall portion adjacent to the base (16) at least approximative vertically and so forming a labyrinthical partition of the hollow space.

2. Sealing profile according to claim 1 further characterized in that the heigh of the vanes (18, 19) is so adjusted, that at deformation of the tube (17) under a determined minimum heigh they sit with an edge upon the counterside wall and with that a further deformation of the tube (17) oppose a greater resistance.

3. Sealing profile according to claim 2 further characterized in that the vanes (18, 19) at an unburdened sealing-tube are directed against one another in a Y-shaped form.

4. Sealing profile according to one of the above mentioned claims further characterized in that the vanes have means on its edge, which at putting upon the counterside wall increases their steadiness and secure against tilting.

Revendications

1. Profilé d'étanchéité, notamment pour rendre étanche l'interstice entre une porte ou un couvercle d'un réfrigérateur et/ou d'un congélateur et l'ouverture de son armoire, comprenant une base susceptible d'être fixée à la porte ou au couvercle et un tuyau d'étanchéité souple et élastique qui est porté par la base et dont l'intérieur comporte une nervure (19), s'étendant entre ses flancs et formant une paroi intermédiaire dont la hauteur est inférieure à la hauteur libre du tuyau d'étanchéité souple et dont le sommet se rapproche de la paroi opposée sous l'effet d'une force appliquée sur le tuyau d'étanchéité souple en direction de la base, caractérisé en ce qu'à la transition du tronçon intermédiaire (22), bombé vers l'extérieur et disposé entre deux tronçons latéraux, du tuyau d'étanchéité souple (17) sont prévues, sur les tronçons latéraux, des nervures (18) qui s'étendent vers l'intérieur de manière à venir, lors de la déformation du tronçon intermédiaire (22) du tuyau d'étanchéité souple (17), en face au moins à peu près perpendiculairement du tronçon de paroi voisin de la base (16), et à ménager ainsi une subdivision en labyrinthe de l'intérieur du tuyau.

2. Profilé d'étanchéité suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la hauteur des nervures (18, 19) est telle que, lors de la déformation du tuyau souple (17) d'une hauteur minimale déterminée, elles reposent par une arête sur la paroi opposée, et opposent ainsi une résistance plus grande à toute déformation ultérieure du tuyau souple (17).

3. Profilé d'étanchéité suivant la revendication 2, caractérisé en ce que les nervures (18, 19) forment, en section transversale, un Y lorsque le tuyau souple d'étanchéité (17) n'est pas soumis à une contrainte.

4. Profilé d'étanchéité suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les arêtes des nervures sont munies de moyens qui augmentent leur stabilité d'assise, lorsqu'elles sont posées sur la paroi opposée, et les empêchent de basculer.

Zeichnung