Behältnis, insbesondere für Lebensmittel

Abstract

 Ein insbesondere für Lebensmittel geeignetes Behältnis hat einen einen Bord (5) aufweisenden Unterteil (1) und einen den Bord (5) übergreifenden Deckelteil (2). Der letztere ist einstückig aus Kunststoff hergestellt. Am Bord (5) des Unterteils (1) und am Umfangsbereich (6) des Deckelteils (2) sind einzelne, ineinanderfügbare Rastelemente in Form von Vorsprüngen (9) und Vertiefungen (7) vorgesehen. An einem Teil (1) befinden sich in Richtung auf dessen Rastelemente (7) hin verlaufende Führungsflächen (11) für die Rastelemente (9) des anderen Teiles (2).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Behältnis nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Es ist eine zweiteilige Schachtel bekannt (DE-PS 17 61 384), die einen Bodenteil aus Kunststoff und einen von einer Deckelscheibe und einer Mantelwandung gebildeten Deckel aus Pappe aufweist. Die Mantelwandung des Deckels übergreift im Schließzustand eine Mantelwandung des Bodenteiles. Durch das Zusammenwirken der Elastizität des Kunststoffes.des Bodenteils mit der Dehnbarkeit des Pappmaterials des Deckels soll in ausreichendem Maße ein sicheres Schließen der Schachtel gewährleistet sein, und zwar im Vergleich zu Schachteln, bei denen sowohl der Bodenteil als auch der Deckelteil oder ein Deckelseitenring aus Kunststoff bestehen. Bei solchen Schachteln müßten die Teile außerordentlich exakt hergestellt sein bzw. hinsichtlich ihrer Durchmesser sehr genau aufeinander abgestimmt sein, um ein ausreichendes Schließen sicherzustellen. In der Praxis sei dies aber kaum zu erreichen.

[0003] Weiterhin ist gesagt worden, als Käseverpackung hätten insgesamt aus Kunststoff bestehende Schachteln den Nachteil, daß sie kein Atmen des Käses zuließen.

[0004] Bei der bekannten Schachtel ist zur Erhöhung der Verschlußsicherheit vorgesehen, daß ein innerer Wulst am unteren Rand des Deckelmantels in eine Nut am Außenmantel des Bodenteiles einrastet.

[0005] Mit der Erfindung soll ein praktisch zu handhabendes Behältnis der eingangs genannten Art geschaffen werden, bei dem beide Teile aus Kunststoff bestehen und trotzdem ein leichtes und sicheres Verschließen des Behältnisses möglich ist, ohne daß dazu in der Herstellung außergewöhnliche Genauigkeitsanforderungen erfüllt werden müßten. Das Behältnis soll sich dabei ohne Schwierigkeiten auch so ausbilden lassen, daß eine Belüftung des Innenraumes gegeben ist, wenn dies im Hinblick auf das auszunehmende Gut erwünscht oder erforderlich ist. Die Erfindung strebt weiterhin eine zweckmäßige Gestaltung des Behältnisses auch in seinen Einzelheiten an. Weitere mit alledem zusammenhängende Probleme, mit denen sich die Erfindung befaßt, ergeben sich aus der jeweiligen Erläuterung der aufgezeigten Lösung.

[0006] Die Erfindung sieht vor, daß der Deckelteil einstückig aus Kunststoff hergestellt ist, daß am Bord des Unterteils und am Umfangsbereich des Deckelteiles jeweils an regelmäßig über den Umfang verteilten Stellen einzelne ineinanderfügbare Rastelemente in Form von Vorsprüngen und Vertiefungen vorhanden sind und daß sich an einem der Teile in Richtung auf dessen Rastelemente hin verlaufende Führungsflächen für die Rastelemente des anderen Teiles befinden.

[0007] Damit ist ein Behältnis geschaffen worden, das sich ohne Schwierigkeiten herstellen läßt, sei es namentlich durch Tiefziehen oder durch Spritzgießen, und das bei leichter Handhabung einen sicheren Zusammenhalt von Unterteil und Deckelteil im geschlossenen Zustand gewährleistet. Die Führungsflächen sorgen dafür, daß beim Aufsetzen des Deckelteiles die zum Eingriff zu bringenden einzelnen Rastelemente zueinander bewegt und zum einwandfreien Eingriff gebracht werden.

[0008] Die Rastelemente sind vorteilhaft durch Ausformungen od.dgl. in der Wandung des betreffenden Teiles gebildet. Sie können eine runde oder rechteckige Grundform haben. Jedoch sind auch andere Ausbildungen nicht ausgeschlossen.

[0009] Die Führungsflächen sind zweckmäßig jeweils paarweise einem Rastelement zugeordnet und dabei so ausgebildet, daß sie auf dieses hin zusammenlaufen. Unabhängig davon, in welcher Winkelposition der Deckelteil aufgesetzt und nach unten bewegt wird, ergibt sich dabei stets ein sicheres Eingreifen der Rastelemente.

[0010] Das Behältnis läßt sich so ausbilden, daß sein Innenraum gegenüber der Außenluft zumindest weitgehend dicht verschlossen ist. Andererseits ermöglicht es die Erfindung neben allen anderen Vorteilen aber auch, einen Luftaustausch zwischen innen und außen zuzulassen, wie es für bestimmte Produkte erwünscht ist, ohne daß die Gefahr eines Austretens des Inhalts besteht. Zu diesem Zweck sind insbesondere zwischen dem Unterteil und dem aufgesetzten Deckelteil Luftdurchlässe vorhanden.

[0011] Der Deckelteil läßt sich im übrigen so gestalten, daß den unterschiedlichsten Bedarfsfällen genügt werden kann.

[0012] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Erläuterung von Ausführungsbeispielen, aus der zugehörigen Zeichnung und aus den Ansprüchen. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ausführung des Behältnisses in Ansicht, in der rechten Hälfte mit Deckelteil und in der linken Hälfte mit strichpunktiert angedeutetem Deckelteil,

Fig. 2 eine Teildraufsicht auf den Unterteil,

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III - III in Fig. 1,

Fig. 4 eine Stelle des Deckelteiles von innen gesehen,

Fig. 5 eine Teilansicht einer abgewandelten Ausführung des Unterteiles,

Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie VI - VI in Fig.5,

Fig. 7 eine andere Ausführung des Deckelteiles in Ansicht und

Fig. 8 einen Teil einer anderen Ausführung des Deckelteiles.

[0013] Das in den Figuren 1 bis 4 gezeigte Behältnis weist einen Unterteil 1 und einen Deckelteil 2 auf. Beide Teile sind aus Kunststoff hergestellt, insbesondere durch Tiefziehen oder durch Spritzgießen. Der Kunststoff kann undurchsichtig, opak oder klar sein. Besonders praktisch ist eine Ausführung mit undurchsichtigem, namentlich weißen Unterteil und einem durchsichtigen oder durchscheinenden, den Inhalt erkennen lassenden Deckelteil. Das Behältnis ist vorteilhaft kreisrund ausgebildet.

[0014] Der Unterteil 1 weist einen unteren Mantel 3 mit unterem Aufstandsrand 4, einen Boden 21 sowie einen insgesamt mit der Ziffer 5 bezeichneten Bord auf. Dieser ist gegenüber dem unteren Mantel 3 radial etwas nach innen zurückgesetzt (Stufe 5a) und wird von einem Umfangsbereich 6 des Deckelteiles 2 im Schließzustand des Behältnisses übergriffen.

[0015] Am Bord 5 befinden sich an regelmäßig über den Umfang verteilten Stellen einzelne Rastelemente in Form von radial nach innen gerichteten Vertiefungen 7, die eine im wesentlichen runde Grundform haben und bei der Herstellung des Unterteils durch Ausformungen in der Wandung 8 desselben gebildet sind. In diese Vertiefungen 7 können radial nach innen gerichtete Vorsprünge 9 am Umfangsbereich 6 des Deckelteiles 2 rastend eingreifen, wie insbesondere Fig. 3 veranschaulicht. Beim Aufsetzen des Deckelteiles 2 auf den Unterteil 1 kann bis zum Erreichen dieses Rastzustandes und damit des verschlossenen Zustandes des Behältnisses ein elastisches Ausweichen oder Nachgeben der Wandung 8 des Bordes 5 bzw. auch des Deckelteiles stattfinden.

[0016] Bei der dargestellten Ausführung ist der Deckelteil 2 in seinem Umfangsbereich 6 innenseitig mit in Richtung von Mantellinien verlaufenden Rippen 10 versehen, die als Verdickungen der Wandung oder besonders vorteilhaft als ausgeformte Partien der Wandung gebildet sein können. Diese Rippen verlaufen, wie die Zeichnung erkennen läßt, besonders vorteilhaft an den Stellen, an denen sich die Rastelemente, hier also die Vorsprünge 9 befinden. Die Rippen 10 können sich, wie in den Figuren 1 und 3 gezeigt, über die ganze Höhe des Umfangsbereiches 6 des Deckelteiles 2 erstrecken, oder aber auch nur über einen Teil dieser Höhe, insbesondere nur über eine etwa dem Bord 5 des Unterteils 1 entsprechende Höhe. Dies veranschaulicht Fig. 7, wo die Rippen des Deckelteiles 12 mit der Ziffer 10' bezeichnet sind. Unabhängig davon veranschaulicht Fig. 7 eine von zahlreichen möglichen anderen Formen des Deckelteiles. Der Deckelteil 12 hat hier eine abgesetzte Gestalt, derart, daß ein auf den Bord 5 des Unterteils 1 passender Umfangsteil 16 und darüber ein kappenartiger Teil 16' mit geringerem Durchmesser vorhanden ist.

[0017] Bei der Ausführung nach den Fig. 1 bis 3 sind am Bord 5 des Unterteils 1 Führungsflächen 11 für die als Rastelemente dienenden Vorsprünge 9 des Deckelteiles 2 vorhanden. Diese Führungsflächen 11 verlaufen bei der gezeigten vorteilhaften Ausführung jeweils paarweise nach unten hin konvergierend auf jeweils eine Vertiefung 7 als Rastelement hin. Es ergeben sich dabei etwa dreieckförmige Bereiche 13 und 14, von denen die letzteren jeweils vertieft bzw. radial weiter nach innen liegen als die Bereiche 13, wobei die übergänge die Führungsflächen 11 bilden. Die weiter außenliegende Bereiche 13 haben abgerundete obere Kuppen.

[0018] Wenn der Deckelteil 2 auf den Unterteil 1 aufgesetzt wird, so werden die Vorsprünge 9 ungeachtet der Winkelposition des Deckelteiles beim Aufsetzen in jedem Fall zu den Vertiefungen 7 hin geleitet, und zwar durch die Führungsflächen 11. Damit ist ein leichtes und völlig unproblematisches Verschließen des Behältnisses ermöglicht, weil der Deckelteil immer in seine richtige .Position hineingeführt wird.

[0019] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel liegen im geschlossenem Zustand die Innenseiten der Rippen 10 in den Bereichen 14 an der Außenseite der Wandung 8 des Bordes 5, wie Fig. 3 erkennen läßt. Dies gewährleistet zusätzlich zu der Verriegelung durch die Rastelemente 7, 9 einen einwandfreien Sitz des Deckelteiles 2 auf dem Unterteil 1. Die zwischen den Rippen 10 liegenden Partien des Umfangsbereiches 6 des Deckelteiles 2 können innenseitig satt an den Außenflächen der erhabenen dreieckförmigen Bereiche 13 des Bordes 5 anliegen. Weil zugleich auch ein unterer Rand 6a des Umfangsbereiches 6 auf der Stufe 5a zwischen dem Mantel 3 und dem Bord 5 des Unterteils 1 aufliegt, ggfs. unter einer im Eingriffszustand der Rastelemente 7, 9 bei entsprechender Bemessung erzielten Vorspannung oder einem Andruck, läßt sich im Bedarfsfall eine dichte Ausbildung des Behältnisses erreichen.

[0020] Andererseits kann vorteilhaft auch eine Belüftung des Innenraumes des Behältnisses vorgesehen werden. Eine günstige Möglichkeit hierfür besteht darin, daß zwischen den Außenflächen der erhabenen Bereiche 13 des Bordes 5 und den zugeordneten Partien des Umfangsbereiches 6 des Deckelteiles 2 zumindest stellenweise ein geringer Zwischenraum 19 belassen ist, der dann mit dem Inneren des Behältnisses in Verbindung steht und zu dem gleichzeitig auch ein Luftweg von außen her führt. Dies läßt sich auf verschiedene Weise erreichen, z.B. durch Ausnehmungen oder Öffnungen im Umfangsbereich 6 des Deckelteiles bzw. am unteren Rand 6a desselben. Bei der gezeigten vorteilhaften Ausführung sind am unteren Mantel 3 des Unterteils 1 Einbuchtungen 15 von solcher Form und Größe vorgesehen, daß über diese eine Luftverbindung an der Stelle 20 mit dem Zwischenraum 19 und dadurch mit dem Innenraum des Behältnisses gegeben ist.

[0021] Es ist weiterhin auch möglich, Luftdurchlässe im Bereich bzw. in der Umgebung der Rastelemente 7, 9 vorzusehen, ggfs. auch in Verbindung mit Einbuchtungen 15 von entsprechender Länge und Anordnung.

[0022] Ungeachtet einer Funktion als Luftwege können die Einbuchtungen 15 vorteilhaft einem Fingerangriff beim öffnen des Behältnisses dienen. Auch läßt sich der Unterteil 1 mit einer Grifflasche 17 od.dgl. versehen, wie sie strichpunktiert in Fig. 2 angedeutet ist.

[0023] Die Figuren 5 und 6 zeigen eine abgewandelte Ausführung. Diese unterscheidet sich von derjenigen nach den Figuren 1 bis 3 dadurch, daß in den vertieft liegenden Bordteilen 14 jeweils eine Abstufung 18 vorhanden ist, wobei ein unterer, radial weiter nach außen vorstehender Bereich 14a beispielsweise hinsichtlich der Lage der Außenseite seiner Wandung derjenigen nach Fig. 3 entsprechen kann. Eine Ausführung mit einer solchen Abstufung kann in verschiedener Hinsicht von Vorteil sein, u.a. auch zur zusätzlichen Erhöhung der Stabilität.

[0024] In Fig. 8 ist in Teilansicht ein Deckelteil 22 gezeigt, der in seinem Kopfbereich eine Profilierung 23 aufweist, deren einzelne Profilelemente 24 im Querschnitt dachförmig sind und von der Mitte aus unter Erweiterung radial nach außen verlaufen, wo sie in einem zylindrischen Umfangsbereich 26 enden. Die Teilung der Profilierung, d.h. die Wiederholung der einzelnen Profilelemente 24, ist gleich der Teilung t der Rastelemente 7 bzw. 9. Eine solche Ausführung bietet nicht nur ein ansprechendes Bild, sondern ermöglicht auch die Unterbringung eines Gegenstandes, der eine profilierte Oberfläche hat, z.B. eines Gebäckstückes, eines Eisdesserts od.dgl., ohne daß die Gefahr einer Beschädigung beim Aufsetzen des Deckelteiles besteht. Natürlich kann die Profilierung auch anders als in Fig. 8 gestaltet sein und sich nach dem jeweiligen Bedarfsfall richten.

[0025] Bei den erläuterten Ausbildungen des Behältnisses sind als Rastelemente Vorsprünge 9 am Deckelteil und Vertiefungen 7 am Unterteil vorgesehen. Dies Ausbildung läßt sich aber auch umgekehrt treffen, derart, daß sich Vorsprünge am Unterteil und entsprechende Vertiefungen zur Aufnahme derselben am Deckelteil befinden.

[0026] Alle in der vorstehenden Beschreibung erwähnten bzw. in der Zeichnung dargestellten Merkmale sollen, sofern der bekannte Stand der Technik es zuläßt, für sich allein oder auch in Kombinationen als unter die Erfindung fallend angesehen werden.

Ansprüche

1. Behältnis, insbesondere für Lebensmittel, mit einem einen Boden, einen unteren Aufstandsrand und einen Bord aufweisenden Unterteil aus Kunststoff und einem den Bord des letzteren mit einem Umfangsbereich übergreifenden Deckelteil, wobei an beiden Teilen rastend miteinander zum Eingriff bringbare Partien vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelteil (2, 12, 22) einstückig aus Kunststoff hergestellt ist, daß am Bord (5) des Unterteils (1) und am Umfangsbereich (6, 16, 26) des Deckelteiles (2, 12, 22) jeweils an regelmäßig über den Umfang verteilten Stellen einzelne ineinanderfügbare Rastelemente in Form von Vorsprüngen (9) und Vertiefungen (7) vorgesehen sind und daß sich an einem (1) der Teile (1, 2) in Richtung auf dessen Rastelemente (7) hin verlaufende Führungsflächen (11) für die Rastelemente (9) des anderen Teiles (2) befinden.

2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelemente (7, 9) eine im wesentlichen runde oder eine im wesentlichen rechteckige Grundform haben.

3. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (9) am Deckelteil (2) und die Vertiefungen (7) am Unterteil (1) vorgesehen sind.

4. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelteil (2, 12) innenseitig in Richtung von Mantellinien verlaufende Rippen (10) od.dgl. aufweist, insbesondere Rippen (10), die an der Stelle von Rastelementen (9) vorgesehen sind.

5. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (9) durch Ausformungen od.dgl. in der Wandung des Teiles gebildet sind.

6. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen (7) durch Ausformungen od.dgl. in der Wandung des Teiles gebildet sind.

7. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch jeweils paarweise einem Rastelement (7) zugeordnete, auf dieses hin konvergierende Führungsflächen (11).

8. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsflächen (11) durch übergänge zwischen abwechselnd vertieft und erhöht liegenden Bordbereichen (13, 14) gebildet sind, insbesondere mit jeweils wenigstens einer Abstufung (18) in dem vertieft liegenden Bordbereichen (14).

9. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Unterteil (1) und dem auf dieses aufgesetzten Deckelteil (2) Luftdurchlässe (15, 19, 20) vorhanden sind, insbesondere Luftdurchlässe, die wenigstens teilweise durch Zwischenräume (19) zwischen Teilen (13) des Bordes (5) des Unterteils (1) und Teilen des Umfangsbereiches (6) des Deckelteiles (1) gebildet sind.

10. Behältnis nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß Luftdurchlässe in der Umgebung der Rastelemente (7, 9) vorgesehen sind.

11. Behältnis nach einem der Ansprüche 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterteil (1) Einbuchtungen (15) aufweist, die mit Luftwegen (19) in Verbindung stehen oder einen Teil von Luftdurchlässen bilden.

12. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelteil (2, 22) einen im wesentlichen zylindrischen Mantel (6, 26) und/oder einen stufenförmig abgesetzten Mantel (16) aufweist.

13. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelteil (22) eine Profilierung (23) aufweist, deren Teilung der Teilung (t) der Rastelemente (7, 9) in Umfangsrichtung entspricht.

Zeichnung