(19)
(11) EP 0 226 906 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.07.1987  Patentblatt  1987/27

(21) Anmeldenummer: 86116877.1

(22) Anmeldetag:  04.12.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 43/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB LI

(30) Priorität: 21.12.1985 DE 3545730

(71) Anmelder:
  • UNILEVER N.V.
    3013 AL Rotterdam (NL)

    CH DE FR LI AT 
  • UNILEVER PLC
    London EC4P 4BQ (GB)

    GB 

(72) Erfinder:
  • Hahn, Herbert
    D-3400 Göttingen (DE)
  • Zettner, Hans
    D-3400 Göttingen (DE)

(74) Vertreter: Hutzelmann, Gerhard et al
Duracher Strasse 22
87437 Kempten
87437 Kempten (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Stülpdeckel zum Verschliessen eines Behälters


    (57) Stülpdeckel zum Verschließen eines Behälters, der einen vorzugsweise U-förmig ausgebildeten Rand aufweist. Auch der Deckel (3) hat einen U-förmigen nach unten offenen Randabschnitt (4), mit dem er den Rand des Behälters übergreift.
    Der äußere Schenkel des U-förmigen Randabschnittes hat nach innen weisende Erhebungen (6), die hinter den Rand (2) des Behälters greifen. Im Bereich, in dem der Deckel zuerst vom Behälter abgenommen werden soll, sind diese Erhebungen ausgespart.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Stülpdeckel zum Verschließen eines Behälters mit einem vorzugsweise U-förmig ausgebildeten Rand, wobei der Deckel einen im Querschnitt U-förmigen, nach unten offenen Randabschnitt aufweist, mit dem er den Rand des zu verschließenden Behälters übergreift.

    [0002] Derartige Stülpdeckel sollen einerseits den Behälter möglichst gut verschließen und gegen unbeabsichtigtes Öffnen sichern. Andererseits sollen sie aber leicht vom Behälter abgenommen werden können. Beide Aufgaben widersprechen sich ganz erheblich, weshalb die aus der Praxis bekannten Deckel der genannten Art auch nie voll befriedigen konnten.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stülpdeckel der genannten Art zu schaffen, der einerseits gut auf dem Behälter haftet und der andererseits leicht und vor allem ohne Beschädigung des Deckels vom Behälter abgenommen werden kann.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der äußere Schenkel des U-förmigen Randabschnittes nach innen weisende Erhebungen aufweist, die hinter den Rand des Behälters greifen und den Deckel verriegeln, daß der Deckel eine bevorzugte Stelle zum Abheben vom Behälter aufweist, und daß beiderseits dieser bevorzugten Stelle der äußere Schenkel des U-förmigen Randabschnittes ohne Erhebung ausgebildet ist.

    [0005] Die Erhebungen halten den Deckel sicher am Rand des Behälters fest; im ausgesparten Bereich läßt sich aber der Deckel leicht vom Behälter abheben, wodurch auch das weitere Abheben erleichtert ist, so daß die notwendige Zugkraft zum Abheben des Deckels verhältnismäßig gering ist. Dadurch ist es wiederum möglich, den Deckel aus verhältnismäßig dünnem Material herzustellen.

    [0006] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung liegt darin, daß am äußeren Schenkel des U-förmigen Randabschnittes an der bevorzugten Stelle zum Öffnen des Behälters ein Ansatz angeformt ist.

    [0007] Mit einem solchen Ansatz läßt sich der Deckel einfacher ergreifen und leicht abnehmen.

    [0008] Sehr vorteilhaft ist es auch, wenn erfindungsgemäß im unmittelbaren Bereich der bevorzugten Stelle zum Abheben des Deckels nach innen weisende Erhebungen vorgesehen sind, während die beiderseits benachbarten Bereiche frei von Erhebungen sind.

    [0009] Damit ist der Deckel auch in dem Bereich, in welchem mit dem Öffnen begonnen werden soll, ausreichend gesichert, trotzdem läßt sich das Öffnen leicht vollziehen.

    [0010] In der Zeichnung ist die Erfindung anhand von zwei Ausführungsbeispielen veranschaulicht. Dabei zeigen:

    Fig. 1 einen Schnitt durch einen Behälter, auf den ein Stülpdeckel aufgesetzt ist,

    Fig. 2 eine Unteransicht eines Stülpdeckels mit einem bevorzugten Öffnungsbereich und

    Fig. 3 eine Unteransicht eines weiteren Stülpdeckels mit einem Ansatz zum Abheben.



    [0011] Mit 1 ist in Fig. 1 ein Behälter bezeichnet, dessen oberer Rand U-förmig ausgebildet ist, mit einem nach außen frei abstehenden Steg 2. Auf den Behälter 1 ist ein Stülpdeckel 3 aufgesetzt, der sich auf dessen Rand abstützt. Dieser Deckel 3 ist mit einem nach unten offenen U-förmigen Randabschnitt 4 versehen, dessen äußerer Schenkel 5 den Steg 2 übergreift und mit nach innen weisenden Erhebungen 6 versehen ist, die hinter den Steg 2 greifen und den Deckel am Behälter verriegeln.

    [0012] Wie aus den Figuren 2 und 3 zu ersehen ist, sind diese Erhebungen über den Umfang des Deckelrandes verteilt angeordnet.

    [0013] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist auf einem Sektor von etwa 75 Grad der Schenkel 5 glatt ausgebildet, d.h., es sind keine Erhebungen auf der Innenseite vorhanden. Dieser Sektor stellt den bevorzugten Bereich des Deckels 3 dar, in dem er leicht vom Behälter abgehoben werden kann.

    [0014] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist dieser Sektor auf etwa 90 Grad vergrößer t. In seiner Mitte ist jedoch eine einzelne Erhebung 6 vorgesehen, der gegenüber an der freien Seite des Schenkels 5 ein Ansatz 7 angeformt ist, an dem der Deckel 3 zum Öffnen erfaßt werden kann.


    Ansprüche

    1. Stülpdeckel zum Verschließen eines Behälters mit einem vorzugsweise U-förmig ausgebildeten Rand, wobei der Deckel einen im Querschnitt U-förmigen, nach unten offenen Randabschnitt aufweist, mit dem er den Rand des zu verschließenden Behälters übergreift, wobei der äußere Schenkel des U-förmigen Randabschnittes nach innen weisende Erhebungen aufweist, die hinter den Rand des Behälters greifen und den Deckel verriegeln, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) eine bevorzugte Stelle zum Abheben vom Behälter (1) aufweist und daß beiderseits dieser bevorzugten Stelle der äußere Schenkel (5) des U-förmigen Randabschnittes ohne Erhebung ausgebildet ist.
     
    2. Stülpdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am äußeren Schenkel (5) des U-förmigen Randabschnittes (4) an der bevorzugten Stelle zum Öffnen des Behälters ein Ansatz (7) angeformt ist.
     
    3. Stülpdeckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im unmittelbaren Bereich der bevorzugten Stelle zum Abheben des Deckels (3) nach innen weisende Erhebungen (6) vorgesehen sind, während die beiderseits benachbarten Bereiche frei von Erhebungen sind.
     




    Zeichnung