Kunststoffbehälter mit Deckel

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kunststoffbehälter mit Deckel, der einen mit ihm verbundenen, in den Kunststoffbehälter hineinragenden, zweiten Behälter mit Deckel aufweist, wobei beide Deckel jeweils einen Verschlussteil aufweisen, der ebenfalls aus Kunststoff hergestellte zweite Behälter einstückig mit dem Deckel gespritzt ist und der Verschlussteil des Deckels des grossen Behälters eine um das verdickte Ende der Behälterwand reichende äussere Wand mit umlaufenden Nocken und eine Innenwand aufweist. Ein solcher Behälter ist aus der US-A-2 766 796 bekannt, wobei es sich in der Ausführungsbeschreibung um einen luftdicht abzuschliessenden Trinkbecher handelt, in dessen Deckel beispielsweise Medikamente aufbewahrt werden können.

[0002] Hingegen sind für den Transport von im Maler-und Baugewerbe verwendeten Materialen wie beispielsweise Farben und Verputz, die erst an Ort und Stelle vermischt werden, wobei die Komponenten in der Regel verschiedene Volumina aufweisen, besonders bei Materialen mit einem Härter, weitaus grössere und stabilere Behälter notwendig, wobei in diesem Falle die Transportsicherung eine grosse Rolle spielt.

[0003] Es ist daher davon ausgehend Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kunststoffbehälter für im Maler- und Baugewerbe verwendete Materialen anzugeben, dessen beide Behälterteile bei geringen Verpackungskosten. dicht verschlossen werden können und die, einzeln oder verbunden, transportsicher, d. h. insbesondere stossicher ausgebildet sind. Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen von Anspruch 1 gelöst.

[0004] Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen entnehmbar.

[0005] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer Zeichnung von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen :

Figur 1 eine teilweise aufgeschnittene Draufsicht auf einen erfindungsgemässen Behälter,

Figur 2 einen Schnitt gemäss Linie 11-11,

Figur 3 eine Ausschnittsvergrösserung von Figur 1 und

Figur 4 einen Schnitt im vergrösserten Massstab gemäss Linie IV-IV von Figur 1.

[0006] Man erkennt in Figur 2 den Kunststoffbehälter 1, den Deckel 2 und den Traggriff 3. Ein solcher Eimer mit Deckel ist beispielsweise aus der DE-A-2 549 400 bekannt, wobei der Behälter einen polygonalen Flansch 4 mit Gruppen'von Rippen 5 aufweist und der Traggriff 3 an diesem Flansch befestigt ist. Ein solcher Behälter ist insbesondere für den Transport durch die Bahn oder durch einen Lastwagen geeignet, bei welchem seitliche Stösse häufig vorkommen können, die durch den polygonalen Flansch aufgefangen werden, wobei die polygone Formgebung ein Aneinanderreihen der Behälter erleichtert und die Gruppen von Rippen das Verschieben untereinander verhindert.

[0007] Wie aus der Zeichnung hervorgeht, ist am Deckel, beispielsweise konzentrisch dazu, ein kleinerer Behälter 6 angeordnet. In vorliegendem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der zweite Behälter einstückig mit dem Deckel hergestellt, so dass der einerseits aus einem weicheren und kostengünstigeren Material und andererseits auch dünner hergestellt werden kann als der Behälter 1. Der zweite Behälter 6 weist ebenfalls einen Deckel 7 auf, der einen ähnlichen Verschlussteil 8 besitzt wie der Verschlussteil 9 des Deckels am Behälter. Der Verschlussteil 8 am zweiten Deckel 7 weist eine äussere Wand 10 auf, die um einen um den zweiten Behälter 6 laufenden Kragen 11 mit verdicktem Ende 12 greift sowie zwei daran anschliessende, eine umlaufende Nut 13 bildende Wände 14 und 15, woran sich nach innen ein Wulst 16 anschliesst, der der Verstärkung dient. In der umlaufenden Nut 13 sind Verstärkungsrippen 17 angeordnet, die einen Absatz 18 aufweisen, der der Zentrierung des Bodens 36 des zweiten Behälters dient, womit eine gute Stapelbarkeit der zweiten Behälter er zielt wird. Die äussere Wand 10 des Verschlussteils weist einen nach innen gerichteten umlaufenden Nocken 19 auf, der unter das verdickte Ende des Kragens greift, wodurch ein fester Halt und auch ein Wiederverschliessen des Deckels ermöglicht wird. Zwecks Abdichtung des Deckels kann zwischen dem verdickten Ende 12 und der um dieses verdickte Ende greifenden äusseren Wand 10 eine Gummipackung gelegt werden oder, wie in vorliegendem Beispiel, kann die Innenwand des um das Kragenende liegenden Teils eine umlaufende Lippe 20 aufweisen, die sich beim Verschliessen auf das obere Ende des umlaufenden Kragens anschmiegt und so eine gute Dichtung bewirkt.

[0008] Der Verschlussteil 9 des grossen Deckels ist ähnlich wie derjenige des kleineren Deckels aufgebaut und weist eine Aussenwand 21 mit Nocken 22 auf, die um das obere verdickte Ende 23 der Behälterwand 24 greift. Die Innenseite des Verschlusses weist ebenfalls eine Dichtungslippe 25 auf. Der Verschlussteil 9 weist ferner eine Innenwand 26 auf, an der sich das Deckelinnere 27 anschliesst. Zwischen der inneren Wand 26 und dem Deckelinneren sind Verstärkungsrippen 28 angeordnet, die einen Absatz 29 aufweisen, wodurch beim Stapeln der Boden 30 des grossen Behälters zentriert werden kann. An beiden Deckeln befinden sich Oesen 31, die das Oeffnen der Deckel erleichtern.

[0009] Wie aus Obigem hervorgeht, bewirkt die Gestaltung der Deckel eine gute Stapelbarkeit der vollen grossen und kleinen Behälter, wobei die Böden 19 und 30 jeweils auf die Absätze 18 bzw. 29 abgestimmt sind. Um ein Verklemmen der kleinen Behälter beim Ineinanderstapeln zu verhindern, sind zwischen der Wand 32 des kleinen Behälters und der inneren Wand 26 des Deckels Flügel 33 angeordnet, die zugleich als Verstärkung dienen. Diese Flügel verhindern, dass die kleinen Behälter beim Ineinanderstapeln zu fest ineinander geraten und klemmen.

[0010] Um ein Mischen beider Komponenten zu erleichtern, ist der Boden des kleinen Behälters derart ausgebildet, dass er ohne grossen Kraftaufwand geöffnet werden kann. In vorliegendem Fall weist der Boden zwei senkrecht zueinander stehende Rippen 34 auf (s. Figuren 1 und 4), wodurch der Boden in vier Sektoren aufgeteilt wird. Innerhalb von jedem Sektor ist entlang des Umfangs und daran anschliessend teilweise entlang den Rippen 34 eine Schwächungsritze 35 (s. Figur 4) angeordnet. Die Tiefe dieser Ritze respektive die verbleibende Wandstärke bei der Schwächungsritze wird derart gewählt, dass die Sektoren ohne zu grossen Kraftaufwand hinausgestossen werden können. Es ist selbstverständlich möglich, eine andere Anordnung der Rippen 34 und somit andere Sektoren zu erhalten und auch die Schwächungsritze innerhalb der einzelnen Sektoren anders zu gestalten.

[0011] Die beschriebenen grossen Behälter für sich allein, mit dem polygonalen Flansch, und einem ähnlichen Verschluss, mit Gummidichtung, haben sich als sehr widerstandsfähig gegen Stösse bei Transporten mit der Bahn oder mit dem Lastwagen erwiesen und sind daher insbesondere für den Transport von Farber, Mörtel und Verputz geeignet. Der Widerstand gegenüber Stössen im Bodenbereich kann beim grossen Behälter dadurch erhöht werden, dass zwischen dem senkrechten Bodenrand 37 und dem Boden 30 Versteifungsrippen 38 vorgesehen werden, deren Richtung von der radialen Richtung abweicht.

[0012] Die Herstellung eines Behälters mit einem einstückig mit dem Deckel aus Kunststoff gespritzten zweiten Behälter beschränkt sich nicht auf die oben beschriebene Ausführungsform. Es ist vielmehr möglich, einen zweiten Behälter an einem anderen Deckel anzubringen, der für einen anderen als oben beschriebenen Kunststoffbehälter verwendbar ist. Es kann unter Umständen auch zweckmässig sein, ein anderes Herstellungsverfahren als den Spritzguss zu verwenden.

[0013] Zum Zwecke der Rationalisierung und weiterer Senkung der Herstellungskosten ist es nicht notwendig, für jeden Behältertyp einen kleinen Behälter anzufertigen. Es kann jeweils für eine Gruppe von Behältern mit verschiedenem Inhalt ein einziger Innenbehälter hergestellt werden. Dabei wird man zweckmässigerweise den Behälteroberteil für einige Typen mit den gleichen Massen herstellen und die Länge der Behälterwände variieren. Es ist weiterhin möglich, wie bei einem in der EP-A-0 052 172 dargestellten Verschluss an einem Kunststoffbehälter beschrieben ist, einen Ausguss aus Metall oder aus Weichplastik anzubringen. Ausserdam kann, wie dort beschrieben, ein anderes Kunststoffmaterial verwendet werden und die Deckel mittels Abreissbänder gesichert sein.

Ansprüche

1. Kunststoffbehälter (1) mit Deckel (2), der einen mit ihm verbundenen, in den Kunststoffbehälter (1) hineinragenden, zweiten Behälter (6) mit Deckel (7) aufweist, wobei beide Deckel jeweils einen Verschlussteil (8, 9) aufweisen, der ebenfalls aus Kunststoff hergestellte zweite Behälter einstückig mit dem Deckel (2) gespritzt ist und der Verschlussteil (9) des Deckels des grossen Behälters (1) eine um das verdickte Ende (23) der Behälterwand (24) reichende äussere Wand (21) mit umlaufenden Nocken (22) und eine Innenwand (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) des grossen Behälters (1) insbesonders für Farben o. dgl. einen um eine im Deckelinneren sich befindliche, über ein Deckelinnenteil (27) verbundene Oeffnung des zweiten Behälters (6) umlaufenden Kragen (11) mit verdicktem Ende (12) und der Verschlussteil (8) vom Deckel (7) des zweiten Behälters (6) eine um den Kragen (11) reichende äussere Wand (10) mit Nocken (19) und eine innere Wand (14) aufweist, an welche innere Wand sich eine umlaufende U-förmige Nut (13) anschliesst, daß zwischen der inneren Wand (14) und dem zweiten Schenkel (15) der U-förmigen Nut (13) des Deckels (7) des zweiten Behälters (6) und der Innenwand (26) und dem Deckelinnenteil (27) des Deckels (2) des großen Behälters (1) Rippen (17, 28) mit je einem Zentrierabsatz (18, 29) angeordnet sind, wobei der äussere Umfang der Böden (36, 30) jeweils in die Absätze der Rippen am zweiten bzw. ersten Deckel passen, und daß obere Rand des Deckels (7) des zweiten Behälters (6) unterhalb der Ebene des oberen Randes des Deckels (2) des großen Behälters (1) liegt.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (8, 9) eines Behälters oder beider Behälter jeweils im Innern eine umlaufende Dichtungslippe (20, 25) aufweist.

3. Behälter nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (36) des zweiten Behälters radiale Verstärkungsrippen (34) aufweist, und dass Schwächungsritzen (35) entlang des Innendurchmessers des Bodens und teilweise entlang der Verstärkungsrippen angeordnet sind.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Innenwand (26) des Deckels (2) des großen Behälters (1) und der Behälteraussenwand (32) des zweiten Behälters (6) Flügel (33) angeordnet sind, die einerseits der Verstärkung dienen und andererseits verhindern, dass sich die zweiten Behälter (6) beim Aufeinanderstapeln verklemmen.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass er im oberen Teil einen umlaufenden, polygonalen Flansch (4) mit Rastmitteln in Form von Gruppen von Rippen (5) aufweist.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass er einen senkrechten Bodenrand (37) aufweist, der mit dem Boden (30) durch Versteifungsrippen (38) verbunden ist, die unter einem Winkel abweichend von der radialen Richtung angeordnet sind.

Claims

1. A plastic container (1) with lid (2) which comprises a second container (6) with lid (7) coupled to and entering into the plastic container (1), each of both lids comprising a locking part (8, 9), the second container, also manufactured of plastic material, being injected in one piece with the lid (2) and the locking part (9) of the lid of the great container (1) comprising an external wall (21) with a circular embossement (22) extending round the thickened end (23) of the wall (24) of the container and an internal wall (26), characterized in that the lid (2) of the great container (1), more particularly for colours or similar, comprises a circular collar (11) with a thickened end (12), surrounding an opening of the second container (6) lying inside the lid and connected by a part of the lid (27) and the locking part (8) of the lid (7) of the second container (6) an external wall (10) with embossment (19) extending round the collar (11) and an internal wall (14) to which is connected a U-shaped circular groove (13), in that ribs (17, 28) each comprising a centering retreat (18, 29) are provided between the internal wall (14) and the second branch (15) of the U-shaped groove (13) of the lid (7) of the second container (6) and between the internal wall (26) and the internal part (27) of the lid (2) of the great container (1), the external periphery of the bottoms (26, 30) fitting each time with the retreats of the ribs of the second, resp. the first lid and in that the upper edge of the lid (7) of the second container (6) lies below the plane of the upper edge of the lid (2) of the great container (1).

2. A container according to claim 1, characterized in that the locking part (8, 9) of a container or of both containers comprises each time a circular packing lip (20, 25).

^. 3. A container according to one of the claims 1 or 2, characterized in that the bottom (36) of the second container comprises radial reinforcing ribs (34) and in that weakening slits (35) are arranged along the internal diameter of the bottom and partly along reinforcing ribs.

4. A container according to one of the claims 1 to 3, characterized in that wings (33) serving on the one hand of reinforcements and on the other hand to avoid the second containers (6) to get jammed in case of stacking up are arranged between the internal wall (26) of the lid (2) of the great container (1) and the external wall (32) of the second container (6).

5. A container according to one of the claims 1 to 4, characterized in that it comprises in the upper part a surrounding, polygonal flange (4) with stopping means in form of groups of ribs (5).

6. A container according to one of the claims 1 to 5, characterized in that it comprises at the bottom a vertical border (37) connected to the bottom (30) by reinforcing ribs (38) arranged under an angle different from the radial direction.

Revendications

1. Récipient en matière plastique (1) avec couvercle (2) qui comprend un second récipient (6) avec couvercle (7) lié au et entrant dans le récipient en matière plastique (1), chacun des deux couvercles comprenant une partie de fermeture (8, 9), le second récipient également fabriqué en matière plastique, étant injecté en une pièce avec le couvercle (2) et la partie de fermeture (9) du couvercle du grand récipient (1) comprenant une paroi externe (21), avec un bosselage circulaire (22), s'étendant autour de l'extrémité épaissie (23) de la paroi (24) du récipient et une paroi interne (26), caractérisé en ce que le couvercle (2) du grand récipient (1), plus particulièrement pour des couleurs ou similaire, comprend un collier circulaire (11) avec une extrémité épaissie (12), entourant une ouverture du second récipient (6) située à l'intérieur du couvercle et reliée par une partie de couvercle (27), et la partie de fermeture (8) du couvercle (7) du second récipient (6) une paroi externe (10) avec bosselage (19), s'étendant autour du collier (11), et une paroi interne (14) à laquelle est raccordée une gorge circulaire en forme de U (13), en ce qu'entre la paroi interne (14) et la seconde branche (15) de la gorge en forme de U (13) du couvercle (7) du second récipient (6) et entre la paroi interne (26) et la partie interne de couvercle (27) du. couvercle (2) du grand récipient (1) sont disposées des nervures (17, 28) pourvues chacune d'un dégagement de centrage (18, 29), le pourtour extérieur des fonds (36, 30) s'adaptant chaque fois aux dégagements des nervures du second, resp. du premier couvercle, et en ce que le bord supérieur du couvercle (7) du second récipient (6) se trouve sous le plan du bord supérieur du couvercle (2) du grand récipient (1).

2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de fermeture (8, 9) d'un récipient ou des deux récipients comprend chaque fois un joint à lèvre circulaire (20, 25).

3. Récipient selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le fond (36) du second récipient comprend des nervures de renforcement radiales (34) et en ce que des fentes d'affaiblissement (35) sont disposées le long du diamètre intérieur du fond et en partie le long des nervures de renforcement.

4. Récipient selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'entre la paroi interne (26) du couvercle (2) du grand récipient (1) et la paroi externe (32) du second récipient (6) sont disposées des ailes (33) qui servent d'une part de renforcement et d'autre part empêchent le coincement des seconds récipients (6) lors de l'empilage.

5. Récipient selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il comprend dans la partie supérieure une collerette entourante polygonale (4) avec des moyens d'arrêt sous forme de groupes de nervures (5).

6. Récipient selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'il comprend une bordure de fond verticale (37) liée au fond (30) par des nervures de renforcement (38) disposées selon un angle différent de la direction radiale.

Zeichnung