Verfahren und Vorrichtung zum Einziehen von Handtuchschlaufen und Handtuchenden an einem Stoffhandtuchspender

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Einziehen von zum Abtrocknen bestimmten Handtuchschlaufen und Handtuchenden an einem Stoffhandtuchspender, wobei das Stoffhandtuch von einer Handtuchrolle mit frischem Handtuch über eine drehbar gelagerte Einzugscoalze mittels in einer Einzugshandtuchschlaufe hinter einer Abdekkung liegenden Gewichtswalze hinter diese Abdeckung gezogen und auf eine Handtuchrolle mit benütztem Handtuch gewickelt wird gemäß CH-A-491 635, und auf eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.

[0002] Bei den allgemein bekannten Stoffhandtuchspendern hängt ein Teil einer langen Stoffhandtuchbahn schlaufenförmig aus dem Spender heraus. An dieser Schlaufe werden die Hände abgetrocknet. Wird an der Schlaufe gezogen, so kommt eine vorbestimmte Länge sauberes Stoffhandtuchs aus dem Stoffhandtuchspender heraus ; gleichzeitig wird dieselbe Stoffhandtuchlänge hinten in den Spender hineingezogen, so dass die Schlaufe gleich lang bleibt.

[0003] Im Innern des Spenders geschieht bei dieser Handtuchvorschuboperation folgendes: Die Handtuchbahn, die man vorne aus dem Spender herauszieht, ehtrollt sich von einer mit einer frischem Handtuchbahn versehenen Rolle und treibt gleichzeitig über diverse Walzen und Getriebe eine weitere Handtuchrolle an, auf welcher sich das gebrauchte Handtuch aufwickelt.

[0004] Dieses Handtuchspendersystem hat zwei hygienische Nachteile. Der erste Nachteil zeigt sich nach jedem Händetrocknen : Der vom Abtrocknen herrührende feuchte, zerknitterte und oft schmutzige Fleck im Handtuch bleibt so lange für jedermann sichtbar, bis ein frisches Stück Handtuch nachgezogen wird. Der zweite Nachteil zeigt sich, nachdem die Handtuchrolle mit dem frischen Handtuch aufgebraucht ist: Das Handtuchende wird vorne aus dem Spender herausgezogen und hängt, wenn man es loslässt, vertikal nach unten, manchmal sogar auf den Boden. Dieses herunterhängende Handtuch kann und wird - wie die Praxis zeigt - weiter zum Abtrocknen benützt, womit der als « Einmalhandtuch »-Spender konzipierte Stoffhandtuchspender zur Aufhängevorrichtung eines « Gemeinschaffshandtuchs _" ab- gewertet wird.

[0005] Gemäss der CH-A-491 635 enthält eine Handtuchspann- und einzugsvorrichtung zur Verwendung mit einem Handtuchbahnausgeber einer Gewichts- und/oder Federbelastung einer inneren Handtuchschleife. Die Feder- oder Gewichtsbelastung zieht die Schleife nach unten und spannt sie somit an, und zwar auch während des Abtrocknens der Hände. Nachdem die Handtuchrolle verbraucht ist, wird das Ende des Stoffhandtuchs in das Innere des Handtuchspenders hereingezogen. Die DE-A-1 958 891 beschreibt einen Handtuchbahnausgeber, der eine einstellbare Zeitreglersperre erhält, die verhindern soll, dass die Handtuchschlaufe zu lange herausgezogen wird. Die Konstruktion ist jedoch verhältnismässig kompliziert und die Handtuchschlaufe bleibt frei hängen. Gemäss der CH-A-493 247 wird vorübergehend auch eine Welle in einem Handtuchbahnausgeber während zwei oder mehreren ganzen Umdrehungen blockiert, wobei der Blockierzeitraum über zwei aneinander haftende Saugnäpfe mittels eines Lufteinlaßventils eingestellt werden kann. Auch diese Vorrichtung bestimmt nur die Länge des ausgezogenen Stofftuches, wobei die verwendete Handtuchschlaufe nicht eingezogen wird.

[0006] Die Erkenntnis, dass dieses seit mehreren Jahrzehnten weltweit eingeführte Stoffhandtuch-Spendesystem in hygienischer Hinsicht Lücken aufweist, hat im Verlaufe der letzten Jahre dazu geführt, dass Stoffhandtuchspender entwickelt werden, bei denen das Handtuch motorisch eingezogen wird, so dass sowohl die vom letzten Händetrocknen herrührende verschmutzte Stelle in der Handtuchschlaufe unter, bzw. in den Spender gezogen wird, so dass sie nicht mehr sichtbar ist, als auch, dass das nach dem Aufbrauchen der frischen Handtuchrolle herabhängende Handtuch vollständig im Spender verschwindet. Bei einer mechanisch einziehbaren Handtuchschlaufe wird diese auch während des Abtrocknens der Hände gezogen, was unangenehm für den Benutzer wird.

[0007] Der Nachteil, den alle bekannten Lösungen mit motorisch angetriebenem Stoffhandtucheinzug gemeinsam aufweisen, besteht erstens darin, dass bei einer Umstellung vom System ohne Einzug auf das System mit Einzug der ganze Spender durch einen neuen ersetzt werden muss, und zweitens, dass der motorische Einzug den Spender wesentlich verteuert und Fremdenergie benötigt.

[0008] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Nachteile des Bekannten zu beseitigen und ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einziehen von Handtuchschlaufen und Handtuchenden an einem Stoffhandtuchspender zu schaffen, bei denen die Handtuchschlaufe erst nach einer vorbestimmten Zeit für das Abtrocknen der Hände eingezogen wird, und die mit einfachen Mitteln und ohne Zufuhr von Fremdenergie, also ohne einen elektrischen Antrieb, das Einziehen der Stoffhandtuchschlaufe und des Stoffhandtuchendes ermöglichen, wobei die Vorrichtung entweder als Adapter für schon bestehende Stoffhandtuchspender oder als ein Bestandteil von neu hergestellten Stoffhandtuchspendern dienen kann.

[0009] Die obengenannte Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 bzw. Anspruchs 2 gelöst.

[0010] Der Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, dass das Einziehen des Handtuchs nach jedem Händetrocknen und das Einziehen des Handtuchendes nach dem Aufbrauchen der frischen Handtuchrolle erst nach einer vorbestimmten Zeit stattfindet und gesichert wird.

[0011] Der Gegenstand nach Anspruch 2 zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1 bezieht sich auf eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff (vgl. CH-A-491 635). Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale gelöst.

[0012] Im Ruhezustand zieht die Gewichtswalze den vorderen Teil der Handtuchschlaufe straff an die Spenderfront und an den Spenderboden heran, und der Rest der Schlaufe verschwindet hinter der Abdeckung. Die Einzugswalze ist zweckmässig rauh ausgebildet, so dass die Reibungskraft zwischen der Oberfläche der Walze und dem Stoffhandtuch erhöht wird.

[0013] Wenn das Handtuch angefasst und gezogen wird, kommt einerseits wie bisher ein Stück des frischen Handtuchs aus dem Spender heraus, andererseits rückt von der Einzugsöffnung der Abdeckung her so viel vom gebrauchten Handtuch nach, dass man einen freien Raum für das Trocknen der Hände gewinnt. Diese Rückbewegung blockiert die Einzugsverzögerungsvorrichtung, so dass diese eine bestimmte Weile die Einzugswalze hält und nicht erlaubt, dass die Gewichtswalze die vordere Handtuchschlaufe in das Innere des Gehäuses hineinzieht. Man kann also bequem eine lose, nicht gespannte Schlinge des Stoffhandtuchs für das Abtrocknen der Hände verwenden. Nachdem zwischen die Saugnäpfe die Luft eindringt, wird die Einzugsverzögerungsvorrichtung losgelassen und die Handtuchschlaufe nach innen gezogen.

[0014] Wenn nun aber die Handtuchschlaufe verbraucht ist, d. h., wenn das Handtuchende aus dem Spender herausgezogen worden ist und losgelassen wird, kann die hinter der Abdeckung schwebende Gewichtswalze widerstandslos bis auf den Boden der Abdeckung fallen und dabei das ganze Handtuchende hinter die Abdeckung ziehen. Somit ist das Stoffhandtuch unsichtbar und kann nicht mehr verwendet werden, was aus hygienischen Gründen erwünscht wird.

[0015] Nach einer Weiterbildung sind das Reibungsrad als ein Zahnrad und die hebelförmige Reibungsfläche durch einen Hebel mit mindestens einem Zahn gebildet. Diese Lösung ist konstruktiv sehr einfach.

[0016] Die Vorrichtung gemäss dem Anspruch 4 weist die Weiterentwicklung auf, dass im Inneren der Abdeckung an beiden Seitenwänden der Abdeckung Führungsleisten zum vertikalen Einführen der in der Handtuchschlaufe sich befindenden Gewichtswalze vorgesehen sind, dass zusätzlich eine dieser Führungsleisten als horizontale Hindernisleiste an einer der genannten Seitenwänden angebracht ist und dass diese als Hindernisleiste ausgebildete Führungsleiste in die vertikale Führungsrichtung der Handtuchschlaufe eingreift. Diese Ausbildung verhindert das Herauszeihen des Handtuchs mit der Gewichtswalze. Die Stoffhandtuchschlaufe mit der Gewichtswalze wird zuerst von ihrer Fallinie bei einem Zug aufwärts abgedrängt, und die Enden der Gewichtswalze werden durch diese Hindernisleisten gestoppt. Somit wird ein Herausziehen des Stoffhandtuchs mit der Gewichtswalze verhindert.

[0017] Gemäss dem Anspruch 5 ist es zweckmässig, wenn sich unterhalb der Handtuchschlaufe mit der Gewichtswalze mindestens ein Puffer befindet. Dies vermindert eine unerwünschte Lärmentwicklung und verhindert eine eventuelle Beschädigung der Abdeckung.

[0018] Zweckmässig ist im Boden der Abdeckung mindestens eine Öffnung zur Entnahme der Gewichtswalze vorgesehen, die an eine Seitenwand angrenzt. Diese Ausbildung sichert eine einfache Möglichkeit zu, die Gewichtswalze nach dem Verbrauch des Stoffhandtuchs aus der Abdeckung herauszunehmen.

[0019] Es ist zweckmässig, dass die erfindungsgemässe Vorrichtung als ein Adapter zur Befestigung unter einem schon bestehenden Stoffhandtuchspender ausgebildet werden kann, was in wirtschaftlicher Hinsicht von grosser Bedeutung ist, oder dass diese Vorrichtung bei einem neu hergestellten Stoffhandtuchspender in das Innere dieses Stoffhandtuchspenders hinter die Abdeckung des Stoffahdntuchspenders voll oder wenigstens teilweise eingebaut ist.

[0020] Die Vorrichtung ist mit Ausnahme der Ergänzung des frischen Handtuchs wartungsfrei und benötigt keine Fremdenergie, d. h. insbesondere Installations- und Sicherheitsprobleme in den Nassräumen treten nicht auf.

[0021] Die zusätzlich erforderliche Manipulation beim Handtuchrolle.nwechsel ist von geringem Aufwand. Sie besteht darin, dass man die auf dem Boden der Abdeckung liegende Gewichtswalze aus der Abdeckung zieht, vorteilhafterweise durch die Gewichtswalzenentnahmeöffnung gemäss dem Patentanspruch 6, im Boden der Abdeckung, und oben wieder mit der Handtuchschlaufe zusammen hinter die Abdeckung einlegt.

[0022] Die Erfindung wird im folgenden anhand einiger Ausführungsbeispiele näher erläutert.

[0023] Es zeigen :

Fig. 1 einen vertikalen Schnitt durch einen mit einem erfindungsgemässen Handtucheinzugsgerät versehenen Stoffhandtuchspender,

Fig. 2 denselben vertikalen Schnitt wie in der

Fig. 1, jedoch im verkleinertem Massstab und vereinfacht gezeichnet, wobei strichpunktiert auch die Lage des Endes des Stoffhandtuchs bei den älteren an sich bekannten Lösungen eingezeichnet ist,

Fig. 3 denselben Schnitt wie Fig. 1, jedoch mit ausgezogener Handtuchschlaufe,

Fig. 4 einen vertikalen Schnitt durch den Stoffhandtuchspender, wobei das Stoffhandtuch wieder gespannt ist,

Fig. 5 einen vertikalen Schnitt durch den Stoffhandtuchspender mit einer frei hängenden herausgezogenen Handtuchschlaufe,

Fig. 6 eine perspektivische, schematische Zeichnung mit den wichtigsten Elementen der Einzugsverzögerungsvorrichtung,

Fig. 7 und 8 je einen vertikalen Schnitt durch die Einzugsverzögerungsvorrichtung,

Fig. und 10 die Einzugsverzögerungsvorrichtung abstrahiert dargestellt,

Fig. 11 einen vertikalen Schnitt durch eine beispielsweise Vorrichtung zur Verhinderung des Ausziehens der Gewichtswalze,

Fig. 12 eine Ansichts-Darstellung der Gewichtswalzensicherung,

Fig. 13 eine Ansicht von vorne auf den unteren Teil der Handtuchschlaufe mit der Gewichtswalze, und

Fig. 14 eine Ansicht von vorne in das Innere der Abdeckung beim Ausziehen der Gewichtswalze.

[0024] Die Fig. 1 zeigt eine beispielsweise Ausgestaltung der erfindungsgemässen Vorrichtung. Ein an sich bekannter Stoffhandtuchspender 1 ist mit einer Abdeckung 1' versenen. Diese Abdeckung 1' ist mit einer Ausbuchtung 1" versehen, deren Aufgabe es ist, einen ausreichenden Raum zwischen einem Stoffhandtuch H und der Abdeckung 1' für das Anfassen des Stoffhandtuchs H zu gewinnen, ohne mit den nassen Händen die Abdeckung 1' berühren zu müssen. Das Stoffhandtuch H wird von einer Handtuchrolle 2 mit frischem Handtuch auf eine Handtuchrolle 3 mit benütztem Handtuch durch einen Schlitz 4 für den Austritt des frischen Handtuchs geführt. Die Handtuchrolle 3 mit benütztem Handtuch ist mittels einer Lagerung 3' in der Abdeckung 1' gelagert. Diese Lagerung 3' ermöglicht die Verschiebung der Achse dieser Handtuchrolle 3 während der Vergrösserung des Durchmessers dieser Handtuchrolle 3. Die Abdeckung 1' des Stoff handtuchspenders 1 ist unten mit einem Schlitz 5 für den Einzug des benützten Handtuchs versehen. Mit der Bezugsziffer 6 ist eine äussere Handtuchschlaufe bezeichnet, die sich ausserhalb des Spenders befindet und zum Handabtrocknen dient. Die Ziehstelle 6' ist als ein Kreis symbolisch dargestellt und mit einem Pfeil versehen, der die Zugrichtung anzeigt. Mit E ist ein an sich bekannter Stoppmechanismus für die Begrenzung des Auszugs des Stoffhandtuchs H bezeichnet.

[0025] Eine Einzugshandtuchschlaufe 7 befindet sich hinter einer Abdeckung 9. Diese Abdeckung 9 bildet einen Innenraum 9', der im Bereich des Handtucheinzugs eine Erweiterung 9" aufweist. Das Stoffhandtuch H wird von der Handtuchrolle 2 zwischen eine Umlenkrolle A und einer ersten Walze B in den Schlitz 4 geleitet. Eine zweite Walze C ist über ein Getriebe D kraftschlüssig mit der ersten Walze B verbunden. Dies bedeutet, dass, wenn die Umlenkrolle A durch Ziehen der äusseren Handtuchschlaufe 6 gedreht wird, die Teile B, D, C die Rotationsbewegung auf die Handtuchrolle 3 mit benütztem Handtuch übertragen. Am unteren Teil des Stoffhandtuchspenders 1 ist im Bereich des Schlitzes 5 die Abdeckung 9 befestigt, die wiederum mit einer Einzugsöffnung 12 versehen ist. In der Einzugshandtuchschlaufe 7 befindet sich eine Gewichtswalze 10. Sowohl die obere Abdeckung 1' als auch die untere Abdeckung 9 sind an einer Wand 11 befestigt. Mit der Bezugsziffer 13 ist ein Boden der Abdeckung 9 bezeichnet, auf dem ein Puffer 33 vereinfacht dargestellt ist.

[0026] Gleiche Teile sind in allen Zeichnungen mit denselben Bezugsziffern versehen.

[0027] Die Fig. 2 bis 5 zeigen verschiedene Funktionsphasen der erfindungsgemässen Vorrichtung. Diese Figuren sind in kleinerem Massstab vereinfacht gezeichnet.

[0028] Die Fig. 2 entspricht im wesentlichen der Fig. 1. In dieser ist jedoch strichpunktiert ein Handtuchende 8 eingezeichnet. So würde das Handtuchende 8 aus der Abdeckung 1' frei herunterhängen, wäre da die mit der Gewichtswalze 10 gezogene Einzugshandtuchschlaufe 7 nicht vorhanden. Das gestrichelt Gezeichnete zeigt also anschaulich einen der Nachteile des bisherigen Standes der Technik.

[0029] Wenn man, gemäss Fig. 3, an der Handtuchschlaufe 6 zieht, wird aus dem Stoffhandtuchspender 1 ein Stück frisches und aus der Einzugsöffnung 12 ein Stück benütztes Stoffhandtuch H herausgezogen. Dabei wird einerseits der Vorschubmechanismus im Stoffhandtuchspender 1 betätigt, andererseits wird die Gewichtswalze 10 hinter der Abdeckung 9 angehoben. Entlang dieser Einzungsöffnung 12 ist horzontalachsig eine Einzugswalze 15 gelagert, die mit einer, in dieser Fig. 1 nicht dargestellten Einzugsverzögerungsvorrichtung 31 mechanisch verbunden und zweckmässig mit Schmirgeltuch belegt ist. Das Stoffhandtuch H wird teilweise aus der Einzugsöffnung 12 über die rauhe Einzugswalze 15 nach aussen gezogen, wobei die Einzugswalze 15 gedreht wird und die später beschriebene Einzugsverzögerungsvorrichtung 35 betätigt. Die Einzugsverzögerungsvorrichtung 35 verhindert, dass während einer vorbestimmten Zeit für das Händetrocknen die äussere Handtuchschlaufe 6 mit der Gewichtswalze 10 hinter die untere Abdeckung 9 gezogen wird.

[0030] Wenn die Einzugswalze nicht mehr mit der Einzugsverzögerungsvorrichtung 35 blockier ist, fällt die Gewichtswalze 10 nach unten, und das Stoffhandtuch H wird in den Stoffhandtuchspender 1 derart herangezogen, dass die Stelle, an der man sich die Hände getrocknet wurden, teilweise auf die Unterseite des Stoffhandtuchspenders 1 zu liegen kommt und teilweise durch die Einzugsöffnung 12 hineingezogen wird.

[0031] Wenn anstelle der Handtuchschlaufe 6 das Handtuchende 8 nach dem Aufbrauchen der Handtuchrolle 2 in die Hände kommt, fällt die Gewichtswalze 10 auf den Boden 13 der Abdeckung 9 und zieht dabei das ganze Handtuchende 8 vollständig hinter die Abdeckung 9.

[0032] Fig. 4 zeigt eine Phase, in der die äussere Handtuchschlaufe 6 mit Hilfe der Gewichtswalze 10 wieder gespannt wurde. Der Handtuchspender 1 ist für eine weitere Benutzung vorbereitet.

[0033] Fig. zeigt die Phase, bei der die blockierte Einzugswalze 15 das Einziehen des Stoffhandtuchs H hinter die Abdeckung 9 während eines vorbestimmten Zeitintervalls verhindert und während der Tätigkeit der Einzugsverzögerungsvorrichtung 31 eine bequem benutzbare Handtuchschlaufe 6 bildet.

[0034] Die Gewichtswalze 10 wird durch die blockierte Einzugswalze 15 gehindert, die Handtuchschlaufe 6 hinter die Abdeckung 9 einzuziehen.

[0035] Die Mechanik, die dies bewirkt, ist im Bereich der Einzugswalze 15 untergebracht und in den Figuren 6 bis 10 detailliert dargestellt.

[0036] Fig. 6 zeigt in einer perspektivischen und schematischen Zeichnung die wichtigsten Elemente einer Einzugsverzögerungsvorrichtung 35.

[0037] Das Stoffhandtuch H umschlingt zumindestens in einem Viertel des Umfangs die Einzugswalze 15. Die Einzugswalze 15 ist mit Schmirgeltuch belegt. Dies bewirkt, dass das Stoffhandtuch H auf der Einzugswalze 15 genügend haftet, um die für das Funktionieren der Einzugsverzögerungsvorrichtung 35 notwendigen Kräfte zu übertragen.

[0038] Das Reibungsrad 19 ist durch eine Rutschkupplung 19, 17, 18 mit der Einzugswalze 15 über einen Achszapfen 16 der Einzugswalze 15 verbunden. Die Rutschkupplung, die im hier dargestellten Beispiel aus zwei Friktionsflanschen 17 und wenigstens einer sie zusammenpressenden Friktionskupplungsfeder 18 besteht, ist wegen der Übersichtlichkeit im getrennten Zustand gezeigt. Während des Betriebs drücken Friktionsflanschen 17 beidseitig auf die Stirnflächen des Reibungsrades 19, wobei die Friktionsflanschen 17 auf den mit quadratischem Profil ausgebildeten Teilen des Achszapfen 16 verschiebbar angeordnet sind und unter Druck der Friktionskupplungsfeder 18 stehen. Dargestellt ist nur die rechte Friktionskupplungsfeder 18, die linke ist nicht sichtbar, weil sie teilweise im Hohlraum des runden Teils des Achszapfens 16 liegt und teilweise durch den linken Friktionsflansch 17 verdeckt ist. Das Reibungsrad 19 ist drehbar auf einem runden Teil des Achszapfens 16 aufgesetzt. Wie schon erwähnt, das Reibungsrad 19 ist, wie bei einer dreiteiligen Reibungskupplung, beidseitig mit den Friktionsflanschen 17 gedreht, bis das Reibungsrad 19 stehen bleibt, wie es später beschrieben wird. Die Rutschkupplung 19, 17, 18 ist so einreguliert, dass man, wenn man am Reibungsrad 19 dreht, die Gewichtswalze 10 heben und senken kann. Der Achszapfen 16 und ein Zapfen 37 des Hebels 20 sind in einer Lagerplatte 36 gelagert.

[0039] Das Reibungsrad 19 steht im Eingriff mit dem Hebel 20. Diese Eingriffspartie ist in den Fig. 9 und 10 mit abstrahierten und in den Fig. 7 und 8 mit praktisch realisierbaren Bauelementen dargestellt, wobei die Fig. 7 und 9 die eine Endposition, und die Fig. 8 und 10 die andere Endposition des sich hin und her bewegenden Hebels 20 zeigen.

[0040] In der Fig. 7 ist die Reibungsfläche des Hebels 20 mit der Bezugsziffer 21 versehen. Diese Reibungsfläche 21 endet an der Stelle 22. Der Massenschwerpunkt 23 des Hebels 20 gemäss den Fig. 9 und 10 veranschaulicht, dass dieser durch das Eigengewicht G nach rechts gezogen wird.

[0041] Der Hebel 20 ist, wie die Figuren 9 und 10 zeigen, ein Sektor eines grossen Reibungsrades. Er ist gemäss der in den Fig. 7 und 9 dargestellten Ruheposition nicht im Eingriff mit dem Reibungsrad 19, lehnt aber mit dem einen Ende 22 der Reibungsfläche 21 dank seinem entsprechend angeordneten Massenschwerpunkt 23 an die Reibungsfläche 24 des Reibungsrades 19.

[0042] Das bewirkt, dass das Reibungsrad 19 widerstandslos über den Hebel 20 resp. dessen Reibungsfläche 21 gleitet, wenn es sich im Drehsinn 25 dreht, d. h. wenn das Stoffhandtuch H von der Gewichtswalze 10 hinter der Abdeckung 9 nach unten gezogen wird. Wenn das Stoffhandtuch H jedoch aus der Öffnung 12, vgl. Fig. 2, der Abdeckung 9 herausgezogen wird, das heisst, wenn sich das Reibungsrad 19 im Drehsinn 25' dreht, wird der Hebel 20 an seiner Reibungsfläche 21 erfasst und von seiner in den Fig. 7 und 9 dargestellten Ruheposition in die in den Fig. 8 und 10 dargestellte, durch den Hebelanschlag 29 festgelegte Position gedreht. Dabei presst der Hebel 20 den an ihn montierten Saugnapf 26 auf den am Gehäuse 28 montierten Saugnapf 27.

[0043] Der Weg, den das Stoffhandtuch H zurückzulegen hat, um den Hebel 20 in die soeben beschriebene Position zu bringen, ist relativ kurz. Wenn es mehr aus der Öffnung 12 der Abdeckung 9 gezogen wird als für die Hebelbetätigung notwendig ist', beginnt die Friktionskupplung zu spielen. Das heisst, die Einzugswalze 15 dreht sich weiter, aber das Reibungsrad 19 bleibt stehen. Das Reibungsrad 19 versucht, weil es, wie in den Fig. 8 und 10 dargestellt, immer noch im Eingriff ist, den Hebel 20 zu drehen. Dieser verbleibt aber, angepresst an den Anschlag 29, in dieser Position.

[0044] Wenn jetzt das aus der unteren Abdeckung 9 herausgezogene Handtuch H losgelassen wird, beginnt die Gewichtswalze 10 via Stoffhandtuch H auf die Einzugswalze 15 und von hier über die des kleineren Drehmoments, wegen wieder blockierter Friktionskupplung, auf das Reibungsrad 19, und somit auf den Hebel 20 zu wirken. Diese Kraft versucht, den Hebel 20 in seine Ruheposition zu bringen. Das kann sie aber erst, wenn sich die Saugnäpfe 26 und 27, infolge des Eindringens von Luft zwischen diese, gelöst haben.

[0045] Das heisst, erst wenn sich die Saugnäpfe 26 und 27 gelöst haben, gibt der Hebel 20 die blockierte Einzugswalze 15 frei, so dass das Stoffhandtuch H eingezogen werden kann.

[0046] Wenn die Saugnäpfe 26 und 27 mit einer an sich bekannten regulierbaren Luftzuführung (Ventil) versehen sind, kann der Zeitraum, während welcher die Handtuchschlaufe 6 bestehen soll, reguliert werden.

[0047] Das Reibungsrad 19 und der Hebel 20 können auch durch ein Zahnrad und einen Zahnsegmenthebel ersetzt werden.

[0048] In den Fig. 11 und 12 ist eine Vorrichtung dargestellt, die verhindert, dass die einmal durch die Öffnung 12 hinter die Abdeckung 9, vgl. Fig. 1, eingelegte Gewichtswalze 10 durch übermässiges Ziehen an der äusseren Handtuchschlaufe 6 aus der unteren Abdeckung 9 herausgezogen werden kann.

[0049] Diese Vorrichtung besteht aus Führungsleisten 30 und 31, die je auf der Innenseite der beiden Seitenwände 32 der unteren Abdeckung 9 unmittelbar unter der Einzugsöffnung 12 der unteren Abdeckung 9 angebracht sind.

[0050] Sie sind so dimensioniert, dass die Einzugshandtuchschlaufe 7 an ihnen ungestört vorbeigleiten kann, die jedoch die etwas breitere Gewichtswalze 10 erfasst.

[0051] Wenn man die in der Einzugshandtuchschlaufe 7 liegende Gewichtswalze 10 oben durch die Öffnung 12 hinter der Abdeckung 9 einlegt, wird die Gewichtswalze 10 von den Führungen 30 nach vorne und anschliessend von den Führungen 31 wieder in die Mitte des schachtförmigen Raumes gezwungen. Das Stoffhandtuch H gleitet dabei an den Führungen 30 und 31 ungestört vorbei.

[0052] Wenn jetzt an der Handtuchschlaufe 6 gezogen wird, hebt sich die Gewichtswalze 10 vertikal nach oben, verfängt sich in den Führungen 30 und blockiert das weitere Herausziehen des Stoffhandtuchs H.

[0053] Fig. 13 zeigt eine Ansicht von vorne auf den unteren Teil der Einzugshandtuchschlaufe 7 mit der Gewichtswalze 10. Wenn die Gewichtswalze 10 das Handtuchende 8 einzieht, fällt sie auf die Puffer 33 über dem Boden 13 der Abdeckung 9.

[0054] In Fig. 14 ist die Öffnung 34 zur Entnahme der Gewichtswalze 10 im Boden 13 der Abdeckung 9 dargestellt.

[0055] Beim Handtuchrollenwechsel wird das sich im Einzugsraum befindende Handtuchende 8, vgl. Fig. 2, in den Stoffhandtuchspender 1 gezogen und von dort auf die Handtuchrolle 3 aufgerollt. Anschliessend wird die Gewichtswalze 10 durch die Öffnung 34 von Hand erfasst, schräg gezogen und herausgenommen, wie das die Fig. 14 darstellt.

[0056] Die erfindungsgemässe Lösung lässt sich leicht in Sanitäreinheiten integrieren. So kann beispielsweise eine gesamte Wascheinheit in ästhetisch vollkommener Weise aus Lavabo, Seifenspender, Stoffhandtuchspender zusammen mit dem erfindungsgemässen Einzugsmechanismus, ausgerüstet werden.

[0057] Die untere Abdeckung 9 der Handtuchschlaufe 7 mit der Gewichtswalze 10 kann dabei auf einfachste Weise, ebenfalls wie vorher dargestellt, als Schacht, bzw. schachtartig realisiert werden.

Ansprüche

1. Verfahren zum Einziehen von zum Abtrocknen bestimmten Handtuchschlaufen (6) und Handtuchenden (8) an einem Stoffhandtuchspender (1), wobei das Stoffhandtuch (H) von einer Handtuchrolle (2) mit frischem Handtuch (H) über eine drehbar gelagerte Einzugswalze (15) mittels in einer Einzugshandtuchschlaufe (7) hinter einer unteren Abdeckung (9) liegenden Gewichtswalze (10) hinter diese untere Abdeckung (9) gezogen und auf eine Handtuchrolle (3) mit benütztem Handtuch (H) gewickelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer mit der Einzugswalze (15) verbundenen Einzugsverzögerungsvorrichtung (35) das auf dieser Einzugswalze (15) durch Reibungskräfte haffende Stoffhandtuch (H) während einer vorbestimmten Zeit in Anschluss an eine Zugbewegung mit der einerseits frisches Handtuch (H) von der Handtuchrolle (2) abgezogen und andererseits bereits gebrauchtes Handtuch aus der unteren Abdeckung (9) zur Bildung einer lasen Schlaufe (6) herausgezogen wird gehindert wird unter der Einwirkung der einziehenden Zugkraft, die von der Gewichtswalze (10) ausgeübt wird, wieder eingezogen zu werden.

2. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1, mit einem Stoffhandtuchspender (1), der zur Freigabe von einer vorbestimmten Länge eines Stoffhandtuchs (H) bestimmt ist, der eine Handtuchrolle (2) mit frischem Handtuch (H) und eine Handtuchrolle (3) mit benütztem Handtuch (H) aufweist, wobei hinter einer unteren Abdeckung (9) über eine Einzugswalze (15) das Stoffhandtuch (H) eine mit einer Gewichtswalze (10) belastete Einzugshandtuchschlaufe (7) bildet, die sich unterhalb der Handtuchrolle (3) mit benütztem Handtuch (H) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Einzugswalze (15) eine Einzugsverzögerungsvorrichtung (35) angebaut ist die, ein loses, auf dem Achszapfen (16) der EInzugswalze (15) gelagertes Reibungsrad (19) enthält, das über eine Friktionskupplung (17 bis 22) mit dem Achszapfen (16) und damit mit der Einzugswalze (15) gekuppelt ist, dass die Einzugsverzögerungsvorrichtung (35) einen Hebel (20) enthält, der mit dem Reibungsrad (19) über seine Reibungsfläche (21) im Eingriff steht, dass gegenüber dem Hebel (20) ein Hebelanschlag (29) für diesen Hebel (20) vorgesehen ist, dass ein Saugnapf (26) mit dem Hebel (20) und ein anderer Saugnapf (27) mit einem Gehäuse (28) verbunden sind und dass dieses Saugnapfpaar (26, 27) als ein Zeitrelais für die Einzugsverzögerungsvorrichtung (35), ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibungsrad (19) als ein Zahnrad und der hebelförmige Reibungsfläche (21) durch einen Hebel mit mindestens einem Zahn gebildet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Abdeckung (9) an beiden Seitenwänden (32) der Abdeckung (9) Führungsleisten (30, 31) zum vertikalen Einführen der in der Handtuchschlaufe (7) sich befindenden Gewichtswalze (10) vorgesehen sind, dass zusätzlich eine dieser Führungsleisten (30) als horizontale Hindernisleiste an einer der genannten Seitenwänden (32) angebracht ist und dass diese als Hindernisleiste ausgebildete Führungsleiste (30) in die vertikale Führungsrichtung der Handtuchschlaufe (7) eingreift.

5. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich unterhalb der Einzugshandtuchschlaufe (7) mit der Gewichtswalze (10) mindestens ein Puffer (33) befindet.

6. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Öffnung (34) im Boden (13) der Abdeckung (9) zur Entnahme der Gewichtswalze (10) vorgesehen ist, die an eine Seitenwand (32) angrenzt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass diese als Adapter zur Befestigung unter einem schon bestehenden Stoffhandtuchspender (1) ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie bei einem neu hergestellten Stoffhandtuchspender (1) in das Innere dieses Stoffhandtuchspenders (1) hinter die Abdeckung (1') des Stoffhandtuchspenders (1) voll oder wenigstens teilweise eingebaut ist.

Claims

1. A method for drawing in the loops (6) and ends (8) of a towel for drying in a textile towel dispenser (1), the textile towel (H) being drawn off a towel roller (2) with clean towel (H) via a rotatably supported drawing-in roller (15) by means of a weight roller (10) arranged in a towel drawing-in loop (7) behind the lower cover (9) and wound on to a towel roller (3) with used towel (H), characterised in that by means of a drawing-in delay device (35) connected to the drawing-in roller (15), the textile towel (H) adhering to the drawing-in roller (15) by frictional forces is drawn off the towel roller (20) for a predetermined time in conjunction with a tensioning movement, by means of which on the one hand the clean towel (H) is drawn off the towel roller (20) and on the other hand the used towel is drawn out of the lower cover (9) to form a loose loop (6), the textile towel (H) being prevented from being drawn in again by the action of the drawing-in force exerted by the weight roller (10).

2. A device for carrying out the method according to claim 1 comprising a textile towel dispenser (1) adapted to release a predetermined length of textile towel (H), and having a towel roller (2) with clean towel (H) and a towel roller (3) with used towel (H), the textile towel forming behind a lower cover (9) via a drawing in roller (15) a drawing-in loop (7) loaded with a weight roller (10) located below the towel roller (3) with used towel (H), characterised in that a drawing-in delay device 35 is mounted on the drawing-in roller (15) and comprises a loose friction wheel (19) mounted on the axle journal (16) and coupled via a friction coupling (17 to 22) to the axle journal (16) and thus to the drawing-in roller (15), that the drawing-in delay device (35) comprises a lever (20) engaged with the friction wheel (19) via its friction surface (21), that opposite the lever (20) a lever stop (29) is provided therefor, that a suction cup (26) is connected to the lever (20) and another suction cup (27) is connected to a housing (28) and that this suction cup pair (27, 28) is formed as a timing relay for the drawing-in delay device (35).

3. A device according to claim 2, characterised in that the friction wheel (19) is formed as a toothed wheel and the lever-shaped friction surface (21) is formed by a lever with at least one tooth.

4. A device according to claim 2, characterised in that inside the cover (9) on both lateral walls (32) thereof guide beads (30, 31) are provided for vertical introduction of the weight roller (10) located in the towel loop (7), that in addition one of the guide beads (30) is arranged as a horizontal stop bar on one of the said lateral walls (32) and that the said guide bead formed as a stop (30) engages in the vertical direction of movement of the towel loop (7).

5. A device according to claim 2, characterised in that at least one buffer (33) is arranged beneath the towel drawing-in loop (7) with the weight roller (10).

6. A device according to claim 2, characterised in that at least one opening (34) is provided in the base (13) of the cover (9) and adjacent one lateral wall (32) for removing the weight roller (10).

7. A device according to claim 2, characterised in that it is formed as an adaptor for securing beneath an existing textile towel dispenser (1).

8. A device according to claim 2, characterised in that for a new textile towel dispenser (1) it is fully or at least partially built inside the textile towel dispenser (1) behind the cover (1') of the textile towel dispenser (1).

Revendications

1. Procédé permettant de tirer des boucles de serviettes (6) destinées à l'essuyage des mains et la fin du tissu (8) dans un distributeur de serviettes en tissu (1), la serviette en tissu (H) débitée par un rouleau (2) garni de serviettes (H) propres étant tirée, par l'intermédiaire d'un rouleau de rentrée de serviettes (7) tournant et à l'aide d'un rouleau de contrepoids (10) placé dans une boucle de serviette rentrée (7) derrière un capot inférieur (9), derrière ce capot et enroulée sur un rouleau (3) garni de serviettes utilisées (H), caractérisé en ce que, à la suite d'un mouvement de traction par lequel, d'une part, une serviette propre (H) est tirée du rouleau de serviettes (20) et, d'autre part, une serviette déjà utilisée est extraite du capot inférieur (9), avec formation d'une boucle lâche (6), un dispositif de temporisation de rentrée (35) relié au rouleau de rentrée (15) empêche, pendant un temps prédéterminé, sous l'action de la force de traction de rentrée exercée par le rouleau de contrepoids (10), la rentrée de la serviette en tissu (H) qui adhère à ce rouleau de rentrée (15) grâce à des forces de frottement.

2. Dispositif pour la mise en oeuvre du procédé selon la revendication 1, avec un distributeur de serviettes en tissu (1) destiné à la libération d'une longueur prédéterminée d'une serviette en tissu (H) et présentant un rouleau (2) garni de serviettes propres (H) ainsi qu'un rouleau (3) pour les serviettes (H) utilisées, la serviette de tissu (H) formant, derrière un capot inférieur (9) et par l'intermédiaire d'un rouleau de rentrée (15), une boucle de serviette de rentrée (7) chargée par un rouleau de contrepoids (10) laquelle se trouve en dessous du rouleau (3) avec les serviettes (H) utilisées, caractérisé en ce que sur le rouleau de rentrée (15) est monté un dispositif de temporisation de rentrée (35) qui comprend une roue de friction folle (19) montée sur le tourillon (16) du rouleau de rentrée (15) et couplée, par l'intermédiaire d'un accouplement à friction (17 à 22), avec le tourillon (16) et, par conséquent avec le rouleau de rentrée (15) ; que le dispositif de temporisation de rentrée (35) comprend un levier (20) qui, par l'intermédiaire de sa surface de frottement (21), est en prise avec la roue de friction (19) ; que, en face du levier (20), une butée (29) est prévue pour ce levier ; qu'une ventouse (26) est reliée au levier (20) et une autre ventouse (27), avec le boîtier (28) ; et que cette paire de ventouses (26, 27) est conformée en relais temporisé pour le dispositif de temporisation de rentrée (35).

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que la roue de friction (19) est réalisée sous forme d'une roue dentée et que la surface de frottement (21) en forme de levier est constituée par un levier avec au moins une dent.

4. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'il comprend, à l'intérieur du capot (9), sur les parois latérales (32) de celui-ci, des barres de guidage (30, 31) pour l'introduction verticale du rouleau de contrepoids (10) placé dans la boucle de serviette (7) ; que, en plus, l'une de ces barres de guidage (30) est montée sur l'une des parois latérales précitées (32) en tant que barre d'obstacle horizontale, et que cette barre de guidage (30) conformée en barre d'obstacle pénètre dans le parcours de guidage vertical de la boucle de serviette (7).

5. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'au moins un tampon (33) est disposé en dessous de la boucle de serviette de rentrée (7) avec le rouleau de contrepoids (10).

6. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'au moins une ouverture (34) est prévue dans le fond (13) du capot (9), au voisinage immédiat de l'une des parois latérales (32), pour permettre le retrait du rouleau de contrepoids (10).

7. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'il est conformé en adaptateur pour la fixation sous un distributeur de serviettes en tissu (1) déjà disponible.

8. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que, pour un distributeur de serviettes en tissu (1) nouvellement produit, il est installé entièrement ou du moins en partie à l'intérieur de ce distributeur de serviettes en tissu (1), derrière le capot 1' de celui-ci.

Zeichnung