(19) |
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(11) |
EP 0 160 659 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.11.1987 Patentblatt 1987/46 |
(22) |
Anmeldetag: 27.09.1984 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)4: D03D 47/34 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH8400/158 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 8501/525 (11.04.1985 Gazette 1985/09) |
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(54) |
FADENTRANSPORTVORRICHTUNG FÜR EINE TEXTILMASCHINE
THREAD TRANSPORT UNIT FOR TEXTILE MACHINE
INSTALLATION DE TRANSPORT DE FIL POUR UNE MACHINE TEXTILE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE FR GB LU NL SE |
(30) |
Priorität: |
06.10.1983 CH 5435/83
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.11.1985 Patentblatt 1985/46 |
(71) |
Anmelder: Textilma AG |
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6052 Hergiswil (CH) |
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(72) |
Erfinder: |
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- SPEICH, Francisco
CH-5264 Gipf-Oberfrick (CH)
- BUEHLER, Erich
D-7888 Rheinfelden/Baden (DE)
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(74) |
Vertreter: Schmauder, Klaus Dieter et al |
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Schmauder & Wann
Patentanwaltsbüro
Zwängiweg 7 8038 Zürich 8038 Zürich (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Fadentransportvorrichtung für eine Textilmaschine, insbesondere
für den Schussfaden einer Webmaschine, gemäss Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Fadentransportvorrichtungen der eingangs genannten Art sind beispielsweise aus der
CH-PS 565 879 bekannt. In dieser Druckschrift werden verschiedene Fadentransportvorrichtungsvarianten
beschrieben, die einen umlaufenden Riemen zur Aufnahme und zum Transport des Fadens
aufweisen und mit veränderlicher Geschwindigkeit angetrieben werden können. Insbesondere
ist auch eine Fadentransportvorrichtung beschrieben, bei der ein umlaufender, den
Faden transportierender Riemen einerseits zwischen zwei auf einer Antriebswelle angeordneten,
in ihrem axialen Abstand veränderbaren konischen Regelscheiben geführt ist und andererseits
über mindestens eine Umlenkrolle verläuft. Eine Andrückrolle presst den zu fördernden
Faden gegen den Riemen. Mittels der im Abstand veränderbaren Regelscheiben lässt sich
die Geschwindigkeit des Riemens einstellen, wobei die mit Vorspannung am Riemen anstehende
Andrückrolle zum Ausgleich der .Längenänderung des Riemens dient und andererseits
den zu transportierenden Faden auf den Riemen drückt. Ein sicherer, definierter Transport
des Fadens ist nicht gewährleistet, da einerseits die Berührungslänge zwischen Andrückrolle
und Riemen ausserordentlich kurz ist und andererseits der Riemen eine glatte Oberfläche
aufweist, sodass die Gefahr von Schlupf des Fadens am Riemen gegeben ist. Diese Gefahr
des Schlupfes ist insbesondere beim Entlasten der Andrückrolle zum Verändern des axialen
Abstandes der Regelscheiben zwecks Veränderung der Riemengeschwindigkeit besonders
gross. Der relativ dünne Riemen neigt überdies zur Biegung quer zur Längsrichtung
des Riehmens und begünstigt den unerwünschten Schlupf.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Fadentransportvorrichtung der genannten Art so
auszubilden, dass sie einen sicheren, genau definierten Fadentransport ermöglicht.
[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches
1 gelöst. Dadurch, dass die Umlenkrolle und die Andrückrolle an einer gemeinsamen,
den Abstand zur Antriebswelle veränderbaren Vorrichtung angeordnet sind und der Riemen
um diese Rollen S-förmig geführt ist, wobei der Faden in diesem S-förmigen Bereich
geführt wird, ergibt sich bereits eine wesentliche Verlängerung der Führung des Fadens
und damit bereits eine Verringerung des Schlupfes. Durch diese Anordnung und die definierte
Zuordnung von Umlenkrolle und Andrückrolle wird weiter erreicht, dass sich die Entlastung
des Riemens beim Verkleinern des Abstandes zur Antriebswelle praktisch nicht auf die
Führung des Fadens auswirkt und damit ebenfalls die Schlupfgefahr vermindert. In gleicher
Weise wirken auch die Querrippen, die eine Biegung des Riemens quer zur Bandrichtung
vermindern und somit ebenfalls zur sicheren Auflage des Fadens am Riemen beitragen.
Die Querrippen verbessern auch die Biegeeigenschaften des Riemens, sodass grössere
Uebersetzungbereiche möglich sind. Die Fadentransportvorrichtung ermöglicht so einen
sicheren, genau definierten Fadentransport.
[0005] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Fadentransportvorrichtung sind in den Ansprüchen
2 bis 10 beschrieben.
[0006] Die Querripen können gemäss Anspruch 2 auf der Ober- und/oder Unterseite des Riemens
vorhanden sein. Wenn die Querrippen auf der Oberseite des Riemens vorhanden sind,
wird der sichere Transport des Fadens auf dem Riemen weiter verbessert, insbesondere
wenn mit der Oberseite des Riemens eine Andrückrolle zusammen wirkt, die das Gegenprofil
zur Querrippung aufweist.
[0007] Bei einer Ausbildung des Riemens nach Anspruch 3 erzielt man beste Ergebnisse hinsichtlich
Querstabilität des Riemens und kleinstmöglichem Krümmungsradius, über den der Riemen
gebogen werden kann.
[0008] An sich können die Seitenflanken des Riemens senkrecht zur Riemenebene verlaufen.
Die Querstabilität des Riemens und die mögliche Antriebskraft lassen sich verbessern,
wenn der Riemen nach Anspruch 4 ausgestaltet ist.
[0009] Insbesondere für einzelne Fadentransportvorrichtungen mit Stellvorrichtungen für
die Regelscheiben ist eine Ausbildung nach Anspruch 5 von Vorteil. Vorteilhafter ist
eine Ausbildung der Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 6. Dies insbesondere dann,
wenn mehrere Fadentransportvorrichtungen gemäss Anspruch 9 und 10 gemeinsam verwendet
und gesteuert werden sollen. Hierfür eignet sich eine Weiterbildung nach Anspruch
7. Die Schwenkhebel der Stellvorrichtungen können dann an einer gemeinsamen schwenkbaren
Achse befestigt sein, an der eine für alle Fadentransportvorrichtungen gemeinsame
Stellvorrichtung angreift, wie dies in Anspruch 10 angegeben ist. Denkbar ist auch
eine Ausgestaltung der Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 8.
[0010] Die Fadentransportvorrichtung ist für verschiedene Textilmaschinen, wie Wirk- und
Webmaschinen geeignet. Besonders vorteilhaft ist sie für eine Nadelbandwebmaschine,
bei der der Fadentransport unterschiedlichen Webbedingungen anzupassen ist. Insbesondere
bei solchen Nadelbandwebmaschinen mit mehreren Webstellen ist eine Ausbildung nach
Anspruch 9 und 10 von Vorteil.
[0011] Ausführungsbeispiele der erfindungsgemässen Fadentransportvorrichtung werden nachfolgend
anhand von Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen :
Figur 1 eine Fadentransportvorrichtung mit an einem Schwenkhebel angeordneter Umlenkrolle
und einer Gewindespindel zum Einstellen des Schwenkhebels, in Seitenansicht ;
Figur 2 die Fadentransportvorrichtung der Figur 1 im Schnitt 11-11 der Figur 1 ;
Figur 3 einen Riemen mit untenliegenden Querrippen in Seitenansicht und im Querschnitt
;
Figur 4 einen Riemen mit auf der Ober- und Unterseite angeordneten Querrippen in Seitenansicht
und im Querschnitt ;
Figur 5 eine weitere Stellvorrichtung für eine Fadentransportvorrichtung, mit an einem
Schwenkhebel angeordneter Umlenkrolle und mit einem Schnekkengetriebe ; in Seitenansicht
und teilweise geschnitten ;
Figur 6 eine weitere Stellvorrichtung mit an einem Lagerbock angeordneter Umlenkrolle
; in Seitenansicht und teilweise geschnitten ;
Figur 7 eine weitere Fadentransportvorrichtung mit einer Regelscheibe, die mit einer
Stellvorrichtung verbunden ist ; in Ansicht von vorne und teilweise geschnitten ;
und
Figur 8 eine Fadentransporteinheit mit vier miteinander verbundenen Fadentransportvorrichtungen
in schaubildlicher Darstellung.
[0012] Die Figuren 1 und 2 zeigen eine erste Fadentransportvorrichtung mit einem Riemen
2, der zwischen 2 in ihrem Abstand veränderbaren konischen Regelscheiben 4, 6 und
einer Umlenkrolle 8 geführt ist. Die Umlenkrolle 8 ist an einer Stellvorrichtung 10
angeordnet, mittels der der Achsabstand zwischen der Umlenkrolle 8 und den Regelscheiben
4, 6 eingestellt werden kann.
[0013] Die zur Veränderung der Umlaufgeschwindigkeit des Riemens 2 dienenden Regelscheiben
4, 6 sind konisch ausgebildet und tragen zwischen sich den Riemen 2. Die erste Regelscheibe
4 ist fest mit der Antriebswelle 12 verbunden. Die Regelscheibe 6 ist hingegen in
axialer Richtung verschiebbar auf der Antriebswelle 12 angeordnet, wobei sie mittels
einer Vorspannvorrichtung 14 gegen die feststehende Regelscheibe 4 vorgespannt ist.
Hierzu ist an der Antriebswelle 12 ein Ring 16 drehfest angeordnet, der zum Abstützen
einer Schraubenfeder 18 dient, deren anderes Ende sich an der Regelscheibe 6 abstützt.
Die Schraubenfeder 18 liegt dabei auf der Lagerbuchse 20 der Regelscheibe 6 auf.
[0014] Die Umlenkrolle 8 ist an einer Stellvorrichtung 10 angeordnet, die aus einem Schwenkhebel
22 gebildet ist, der auf einer Achse 24 verschwenkbar gelagert ist. Eine Gewindespindel
26 ist in eine Gewindenuss 28 eingeschraubt, die an einem ortsfesten Ausleger 30 verschwenkbar
gelagert ist. Die Gewindespindel 26 ist in einem Lagerauge 32 drehbar gelagert, welches
am Schwenkhebel 22 angeordnet ist. Zur Abstützung der Gewindespindel am Lagerauge
32 dient einerseits ein unterer Flansch 34 und andererseits ein oberes Stellrad 36,
die jeweils an der Gewindespindel 26 befestigt sind. Durch Drehen am Stellrad 36 kann
der Schwenkhebel 22 aus der in Figur 1 ausgezogen gezeichneten Stellung, in der der
Riemen am äusseren Umfang der Regelscheiben 4, 6 anliegt, in die gestrichelte Stellung
verschwenkt werden, in der der Riemen 2 zwischen den Regelscheiben 4, 6 nahe der Antriebswelle
12 liegt. In dieser Stellung ist der Achsabstand zwischen der Umlenkrolle 8 und der
Antriebswelle 12 am grössten und die Umlaufgeschwindigkeit des Riemens am kleinsten.
[0015] Der Umlenkrolle 8 ist noch eine Andrückrolle 38 zugeordnet, die ebenfalls am Schwenkhebel
22 befestigt ist. Der Riemen 2 verläuft in Antriebsrichtung gesehen zunächst um die
obere Umlenkrolle 8 und dann unter der Andrückrolle 38 durch zu den Regelscheiben
4, 6. Der zu transportierende Faden 40 wird zunächst über die Umlenkrolle 8 zugeführt
und verläuft dann unter der Andrückrolle 38 durch, an der der Faden 40 wieder abgenommen
wird.
[0016] Die Figur 3 zeigt in Seitenansicht und im Querschnitt einen ersten Riemen 2a, dessen
durchgehender Teil 42 eine Dicke d aufweist, die beispielsweise 2 mm beträgt. An der
Unterseite des durchgehenden Teiles 42 sind Querrippen 44 angeformt, deren Höhe h
grösser ist als die Dicke d des durchgehenden Teiles 42. Die Höhe h der Querrippen
44 beträgt beispielsweise 2,5 mm. Im durchgehenden Teil 42 des Riemens 2a ist eine
Einlage 46 beispielsweise aus Stahl oder Kord eingebettet. Der auf seiner Unterseite
48 mit den Querrippen 44 versehene Riemen 2a kann aus Vulkollan
R (ein Polyurethan der Bayer AG) bestehen. Seine Oberseite 50 ist vorzugsweise mit
einer verschleissvermindernden Schicht versehen. Die Seitenflanken 52 des Riemens
2a sind entsprechend der Neigung der konischen Regelscheiben 4, 6 abgeschrägt.
[0017] Im Gegensatz zur Anordnung der Querrippen 44 an der Unterseite 48 des durchgehenden
Teiles 42 des Riemens 2a können die Querrippen an der Oberseite 50 angeordnet sein.
Dadurch können die Querrippen zum Erfassen des Fadens beitragen, insbesondere dann,
wenn die Andrückrolle 38 mit einem entsprechenden Gegenprofil versehen ist.
[0018] Die Figur 4 zeigt eine weitere Ausgestaltung eines Riemens 2b, dessen durchgehender
Teil 54 sowohl an der Oberseite 56 wie an der Unterseite 58 mit Querrippen 60 und
62 versehen ist, wobei die Dimensionen analog jenen des Riemens 2a der Figur 3 sein
können. Ein solcher Riemen ist in seinem durchgehenden Teil wiederum mit einer Einlage
64 beispielsweise aus Stahl oder Kord versehen. Ein solcher Riemen zeichnet sich durch
besonders grosse Querstabilität verbunden mit grosser Griffigkeit seiner Oberseite
56 aus.
[0019] Die Figur 5 zeigt eine weitere Ausbildung einer Stellvorrichtung 66 für die Umlenkrolle
8 und die Andrückrolle 38 einer Fadentransportvorrichtung entsprechend den Figuren
1 und 2. Die Stellvorrichtung weist wiederum einen Schwenkhebel 68 auf, der verschwenkbar
an der Achse 24 angeordnet ist. Zum Einstellen der Stellvorrichtung ist an der Achse
24 über eine Keilverbindung 70 ein Schneckenrad 72 drehfest angeordnet. Am Schwenkhebel
68 ist eine Schnecke 74 drehbar gelagert, die ein Stellrad 76 trägt und mit dem Schneckenrad
72 kämmt. Durch Drehen am Stellrad 76 kann der Schwenkhebel 68 relativ zum Schneckenrad
72 verschwenkt werden.
[0020] Die Figur 6 zeigt eine weitere Ausgestaltung einer Stellvorrichtung für die Umlenkrolle
8 und die Andrückrolle 38. Hier sind die Umlenkrolle 8 und die Andrückrolle 38 an
einem Lagerbock 80 drehbar befestigt. Der Lagerbock 80 gleitet auf einer ortsfesten
Führung 82 und ist mit einem Gewindeansatz 84 versehen, der mit einer Gewindespindel
86 zusammenwirkt, die in der Führung 82 drehbar gelagert ist. Durch Drehen der ortsfesten
Gewindespindel 86 am Stellrad 88 kann der Lagerbock 80 längs der Führung 82 verfahren
und damit der Achsabstand der Umlenkrolle 8 eingestellt werden.
[0021] Die Figur 7 zeigt eine weitere Ausbildung einer Fadentransportvorrichtung, bei der
eine Regelscheibe 90 fest mit der Antriebswelle 92 verbunden ist. Die zweite Regelscheibe
94 ist auf der Antriebswelle 92 mittels eines Keiles 96 drehfest und in achsialer
Richtung verschiebbar angeordnet. Der Grad der Verschiebung wird bestimmt durch eine
Stellvorrichtung 98, die ein Stellrad 100 aufweist, welches in einer ortsfesten Gabel
102 des Maschinengestells 104 drehbar angeordnet ist. Das Stellrad, welches als Mutter
ausgebildet ist, sitzt auf einer Gewindestange 106, die mit dem Aussenring 108 eines
Kugellagers 110 verbunden ist. Der Innenring 112 des Kugellagers sitzt auf der Laufbuchse
114 der achsial verschiebbaren Regelscheibe 94. Durch Stellen am Stellrad 100 kann
der achsiale Abstand der Regelscheibe 94 zur feststehenden Regelscheibe 90 eingestellt
werden.
[0022] Der über die Regelscheiben 90, 94 geführte Riemen 2 ist wiederum über eine Umlenkrolle
116 geführt, die an einem Halter 118 angeordnet ist, der an einer ortsfesten Achse
120 verschwenkbar gelagert ist. Eine zwischen dem verschwenkbaren Halter 118 und einem
mit der Achse 120 verbundenen Ring 122 angeordnete Torsionsfeder 124 dient zur Vorspannung
des Halters 118 und damit zum Spannen des Riemens 2 über die Umlenkrolle 116. Am Halter
118 ist auch eine Andrückrolle 126 befestigt, die mit dem Riemen 2 zusammenwirkt.
[0023] In Figur 8 ist die Anordnung mehrerer Fadentransportvorrichtungen F
1, F
2, F
3, F
4 der in Figur 1 gezeigten Art dargestellt. Dabei sind die Regelscheiben 4, 6 an einer
für alle Fadentransportvorrichtungen gemeinsamen Antriebswelle 12 befestigt. Auch
die Umlenkrollen 8 und die Andrückrollen 38 jeder Fadentransportvorrichtung sind wiederum
an Schwenkhebeln 22 angeordnet, die drehfest mit einer Achse 127 verbunden sind. Diese
ist jedoch im Gegensatz zur Darstellung der Figur 1 verschwenkbar im Maschinengestell
128 gelagert. Die Stellvorrichtung 130 ist für alle Schwenkhebel 22 der Fadentransportvorrichtungen
F, bis F
4 gemeinsam. Sie weist hierzu einen Ausleger 132 auf, der mit der Achse 127 drehfest
verbunden ist. Der Ausleger trägt wiederum die schwenkbare Gewindenuss 28, in der
die Gewindespindel 26 angeordnet ist, die im Gegensatz zur Ausführung gemäss Figur
1 nicht am Schwenkhebel angreift, sondern an einem Ansatz 134, der am Maschinengestell
128 ortsfest angeordnet ist. Mittels des Stellrades 36 kann die Gewindespindel 26
gedreht werden, wodurch die Achse 127 über den Ausleger 132 verschwenkt wird und die
Schwenkhebel 22 gemeinsam einstellt. Damit lässt sich an allen Fadentransportvorrichtungen
F, bis F
4 die gleiche Umlaufgeschwindigkeit einstellen und somit die gleiche Transportgeschwindigkeit
für die Fäden 40
1, 40
2, 40
3, 40
4,
[0024] Es sind noch zahlreiche weitere Ausführungsbeispiele denkbar, wobei insbesondere
auch ein Austausch einzelner Merkmale der verschiedenen Ausführungsbeispiele untereinander
möglich ist.
1. Fadentransportvorrichtung für eine Textilmaschine, insbesondere für den Schussfaden
einer Webmaschine, mit einem den Faden (40) transportierenden umlaufenden Riemen (2),
der zwischen zwei auf einer Antriebswelle (12, 92) in ihrem axialen Abstand veränderbaren
konischen Regelscheiben (4, 6, 90, 94) und einer Umlenkrolle (8, 116) sowie einer
Andrückrolle (38, 126) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkrolle (8,
116) und die Andrückrolle (38, 126) an einer gemeinsamen, den Abstand zur Antriebswelle
(12, 92) veränderbaren Vorrichtung (10, 66, 78, 130, 118, 120, 124) angeordnet sind,
wobei der Riemen (2, 2a, 2b) mindestens auf einer Seite mit Querrippen (44,60, 62)
versehen und S-förmig um die Umlenkrolle (8, 116) und die Andrückrolle (38, 126) geführt
ist, wobei der zu transportierende Faden (40) im Bereich der S-förmigen Führung aufgenommen
und abgegeben wird.
2. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Riemen
(2, 2a, 2b) auf Ober- (56) und/oder Unterseite (58) mit Querrippen (44, 60, 62) versehen
ist.
3. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe
(h) der Querrippen (44, 60, 62) gleich oder grösser ist als die Dicke (d) des durchgehenden
Teiles (42, 54) des Riemens (2, 2a, 2b).
4. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflanken
(52) des Riemens (2, 2a) die gleiche Neigung aufweisen wie die Neigung der konischen
Regelscheiben (4, 6, 90, 94).
5. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Regelscheibe
(90) fest mit einer Antriebswelle (92) verbunden ist und die andere Regelscheibe (94)
drehfest und mittels einer ortsfesten Stellvorrichtung (98) in axialer Richtung verschiebbar
gehalten ist, wobei die Umlenkrolle (116) und die Andrückrolle (126) mittels einer
federnden Spannvorrichtung (118, 120, 124) gehalten sind, um den Riemen (2, 2a, 2b)
vorzuspannen.
6. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Regelscheibe
(4) fest mit einer Antriebswelle (12) verbunden ist und die andere Regelscheibe (6)
drehfest und mittels einer Vorspannvorrichtung (14) in axialer Richtung verschiebbar
gegen die erste Regelscheibe (4) vorgespannt ist, wobei die Umlenkrolle (8) und die
Andrückrolle (38) an einer den Achsabstand zur Antriebswelle (12) einstellbaren Stellvorrichtung
(10, 66, 78, 130) angeordnet ist.
7. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung
(10, 66, 130) einen Schwenkhebel (22, 68) aufweist, an dessen freiem Ende die Umlenkrolle
(8) und die Andrückrolle (38) angeordnet sind und der zur Einstellung des Achsabstandes
beispielsweise eine Gewindespindel (26) oder ein Schneckenrad (72) mit Schnecke (74)
zugeordnet ist.
8. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung
(78) einen Lagerbock (80) aufweist, der mittels einer Gewindespindel (86) verfahrbar
ist.
9. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere
solcher Fadentransportvorrichtungen (F" F2, F3, F4) an einer gemeinsamen Antriebswelle (12) angeordnet sind.
10. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadentransportvorrichtungen
(F" F2, F3, F4) jeweils an Schwenkhebeln (22) angeordnete Umlenkrollen (8) und Andrückrollen (38)
aufweisen, wobei die Schwenkhebel (22) an einer gemeinsamen Achse (127) befestigt
sind, an der eine für alle Schwenkhebel (22) gemeinsame Stellvorrichtung (130) angeordnet
ist.
1. A thread transport unit for a textile machine, more especially for the weft thread
of a weaving machine, with a circulating belt (2) which transports the thread (40)
and which is conducted between two conical regulating disks (4, 6, 90, 94) which are
variable in their axial spacing on a return pulley (8, 116) as well as a pressure
roller (38, 126), characterised in that the return pulley (8, 116) and the pressure
roller (38, 126) are arranged on a common device (10, 66, 78, 130, 118, 120, 124)
which can vary the spacing with regard to the driving shaft (12, 92), in which respect
the belt (2, 2a, 2b) is provided at least on one side with transverse ribs (44, 60,
62) and is conducted in an S-shaped manner around the return pulley (8, 116) and the
pressure roller (38, 126), in which respect the thread (40) that is to be transported
is picked up and given up in the region of the S-shaped guidance.
2. A thread transport unit according to claim 1, characterised in that the belt (2,
2a, 2b) is provided on upper (56) and/or lower (68) side with transverse ribs (44,
60, 62).
3. A thread transport unit according to- claim 1, characterised in that the height
(h) of the transverse ribs (44, 60, 62) is equal to or greater than the thickness
(d) of the continuous part (42, 54) of the belt (2, 2a, 2b).
4. A thread transport unit according to claim 1, characterised in that the side flanks
(52) of the belt (2, 2a) have the same inclination as the inclination of the conical
regulating disks (4, 6, 90, 94).
5. A thread transport unit according to claim 1, characterised in that one regulating
disk (90) is connected securely to a driving shaft (92) and the other regulating disk
(94) is held torsionally-fast and so as to be displaceable in the axial direction
by means of a fixed adjusting device (98), in which respect the return pulley (116)
and the pressure roller (126) are held by means of a resilient tensioning device (118,
120, 124) in order to pre-tension the belt (2, 2a, 2b).
6. A thread transport unit according to claim 1, characterised in that one regulating
disk (4) is connected securely to a driving shaft (12) and the other regulating disk
(6) is torsionally-fast and is biassed by means of a biassing device (14) so as to
be displaceable in the axial direction towards the first regulating disk (4), in which
respect the return pulley (8) and the pressure roller (38) is arranged on an adjusting
device (10, 66, 78, 130) which can adjust the axial spacing with regard to the driving
shaft (12).
7. A thread transport unit according to claim 6, characterised in that the adjusting
device (10, 66, 130) has a swivel lever (22, 68) at the free end of which the return
pulley (8) and the pressure roller (38) are arranged and with which is associated,
for example, a threaded spindle (26) or a worm wheel (72) with worm (74) for the adjustment
of the axial spacing.
8. A thread transport unit according to claim 6, characterised in that the adjusting
device (78) has a bearing block (80) which is mobile by means of a threaded spindle
(86).
9. A thread transport unit according to claim 1, characterised in that several such
thread transport units (Fi, F2, F3, F4) are arranged on a common driving shaft (12).
10. A thread transport unit according to claim 9, characterised in that the thread
transport units (F" F2, F3, F4) have in each case return pulleys (8) and pressure rollers (38) which are arranged
on swivel levers (22), in which respect the swivel levers (22) are fastened to a common
axle (127), on which an adjusting device (130) common to all the swivel levers (22)
is arranged.
1. Dispositif d'entraînement de fil pour une machine textile, notamment pour le fil
de trame d'un métier à tisser, comportant une courroie sans fin (2), qui entraîne
le fil (40) et est guidée entre deux disques variateurs coniques (4, 6, 90, 94), montés
sur un arbre d'entraînement (12, 92) avec un écartement axial modifiable, et un galet
de renvoi (8, 116), ainsi qu'un galet presseur (38, 126), caractérisé en ce que le
galet de renvoi (8, 116) et le galet presseur (38,126) sont montés sur un dispositif
commun (10, 66, 78, 130, 118, 120, 124), dont la distance par rapport à l'arbre d'entraînement
(12, 92) est modifiable, la courroie (2, 2a, 2b) étant pourvue, au moins sur une face,
de nervures transversables (44, 60, 62) et étant guidée sous la forme d'un S autour
du galet de renvoi (8, 116) et du galet presseur (38, 126), tandis que le fil (40)
devant être entraîné est reçu et délivré dans la zone de guidage en forme de S.
2. Dispositif d'entraînement de fil selon la revendication 1, caractérisé en ce que
la courroie (2, 2a, 2b) est pourvue de nervures transversales (44, 60, 62) sur sa
face supérieure (56) et/ou sur sa face inférieure (58).
3. Dispositif d'entraînement de fil selon la revendication 1, caractérisé en ce que
la hauteur (h) des nervures transversales (44, 60, 62) est égale ou supérieure à l'épaisseur
(d) de la partie continue (42, 54) de la courroie (2, 2a, 2b).
4. Dispositif d'entraînement de fil selon la revendication 1, caractérisé en ce que
les flancs latéraux (52) de la courroie (2, 2a) possèdent la même inclinaison que
les disques variateurs coniques (4, 6, 90, 94).
5. Dispositif d'entraînement de fil selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un
disque variateur (90) est relié rigidement à un arbre d'entraînement (92) et l'autre
disque variateur (94) est maintenu avec un blocage en rotation, tout en pouvant être
déplacé dans la direction axiale au moyen d'un dispositif fixe de réglage (98), le
galet de renvoi (116) et le galet presseur (126) étant maintenus au moyen d'un dispositif
élastique de tension (118, 120, 124) de manière à soumettre la courroie (2, 2a, 2b)
à une précontrainte.
6. Dispositif d'entraînement de fil selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un
disque variateur (4) est relié rigidement à un arbre d'entraînement (12) et l'autre
disque variateur (6) est sollicité contre le premier disque variateur (4) de manière
à être bloqué en rotation et à être déplaçable dans la direction axiale, sous l'action
d'un dispositif de précontrainte (14), le galet de renvoi (8) et le galet presseur
(38) étant montés sur un dispositif de réglage (10, 66, 78, 130) apte à régler l'écartement
axial vis-à-vis de l'arbre d'entraînement (12).
7. Dispositif d'entraînement de fil selon la revendication 6, caractérisé en ce que
le dispositif de réglage (10, 66, 130) possède un levier pivotant (22, 68), sur l'extrémité
libre duquel sont montés le galet de renvoi (8) et le galet presseur (38) et auquel
est associé, pour le réglage de l'écartement de l'axe, par exemple une broche filetée
(26) ou une roue hélicoïdale (72) munie d'une vis sans fin (74).
8. Dispositif d'entraînement de fil selon la revendication 6, caractérisé en ce que
le dispositif de réglage (78) comporte un bloc-palier (80), qui est déplaçable au
moyen d'une broche filetée (86).
9. Dispositif d'entraînement de fil selon la revendication 1, caractérisé en ce que
plusieurs de ces dispositifs d'entraînement de fils (F1, F2, F3, F4) sont montés sur un arbre commun d'entraînement (12).
10. Dispositif d'entraînement de fil selon la revendication 9, caractérisé en ce que
les dispositifs d'entraînement de fils (F,, F2, F3, F4) comportent respectivement des galets de renvoi (8) et des galets presseurs (38),
qui sont disposés sur des leviers pivotants (22), les leviers pivotants (22) étant
fixés à un axe commun (127), sur lequel est monté un dispositif de réglage (130) commun
à tous les leviers pivotants (22).