[0001] Die Erfindung betrifft eine stiftförmige Vorrichtung zur Applikation flüssiger oder
pastöser Massen, bestehend aus einer die Masse enthaltenden Hülse, einer oder mehrerer
am Kopfende der Hülse vorgesehenen Austrittsöffnungen für die Masse und einem am
Fußende der Hülse angeordneten Drehknopf, mit dem über eine Spindel ein in der Hülse
verdrehsicher geführter Kolben in Richtung auf das Kopfende der Hülse bewegbar ist.
[0002] Derartige Vorrichtungen haben den Nachteil, daß die Menge der jeweils für den Verbrauch
benötigten Masse nur schwer dosierbar ist und es vom Geschick des Benutzers abhängt,
wieviel Masse bei Betätigung des Dreh-Hubmechanismus austritt. Daher hat man solche
Vorrichtungen auch bisher im wesentlichen nur für in sich weitgehend formbeständige
Massen verwendet, z.B. für Klebstoff oder Lippenstiftmasse, weil dort bei einer zu
starken Drehung noch eine Korrekturmöglichkeit besteht, indem der Drehknopf wieder
etwas zurückgedreht wird. Eine solche Korrektur ist jedoch ausgeschlossen, wenn die
Konsistenz der Masse cremig-weich oder sogar flüssig ist, was für viele kosmetische
Massen zutrifft. Aus diesem Grunde werden cremig-weiche Kosmetika, wie z.B. Rouge,
Lidschatten u. dgl. mit Hilfe eines Tupfers oder eines entsprechenden Applikatormaterials,
das einen gewissen Vorrat an Masse aufnehmen und dann in der gewünschten Menge auf
die Haut übertragen kann, einem tegelartigen Behältnis entnommen und appliziert.
[0003] Bei flüssigen kosmetischen Massen, z.B. bei Wimperntusche, wird ein an seinem Ende
mit einer Riffelung oder einer Bürste versehener Applikatorstab vor dem Auftragen
in die flüssige Masse eingetaucht, wobei ebenfalls Probleme hinsichtlich einer genauen
Dosierung bestehen, weil Länge und Dichte der Wimpern nicht immer gleich sind, aber
immer nur die gleiche Menge der Flüssigkeit am Applikatorstab haften bleibt.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten
Art auch für die Applikation pastöser und flüssiger Massen geeigneter zu machen und
diese konstruktiv einfach und leicht montierbar auszubilden.
[0005] Die gestellte Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß zwischen der Hülse
und dem Drehknopf überfahrbare Rastmittel vorgesehen sind, die pro Umdrehung oder
Bruchteilen einer Umdrehung wirksam werden.
[0006] Durch den schrittweise betätigbaren Hubmechanismus ist eine genaue Dosierung der
für die Auftragung benötigten Menge der Masse möglich, wobei die Menge durch die mechanische
Ausbildung des Hubmechanismus genau und reproduzierbar definiert werden kann. Durch
mehrfache Betätigung des Hubmechanismus kann die Menge der austretenden Masse dem
jeweiligen Bedarf angepaßt werden. Dies führt zu einem sehr sparsamen Verbrauch.
Voraussetzung hierfür ist natürlich, daß der Applikatorkopf so ausgebildet ist, daß
er die bei Drehung von einer Raste zur anderen austretende Menge der Masse aufnehmen
kann.
[0007] In Ausgestaltung der Erfindung ist zwischen dem Drehknopf und der den Kolben tragenden
Spindel ein hohlzylindrischer Halsabschnitt angeordnet, dessen Durchmesser kleiner
als der Drehknopf aber größer als der Durchmesser der Spindel ist, wobei auf dem Halsabschnitt
ein Ring so angeordnet ist, daß der Halsabschnitt in ihm zwar drehbar aber nicht
axial verschiebbar ist, wobei ferner der Ring drehsicher mit der Hülse verbunden ist
und die Rastmittel zwischen dem Ring einerseits und dem Halsabschnitt andererseits
wirken.
[0008] Dabei ist es zweckmäßig, daß zwischen der Spindel und dem Halsabschnitt ein Konus
vorgesehen ist, dessen Durchmesser bis auf mindestens den Innendurchmesser des Rings
zunimmt und an der Übergangsstelle zum Halsabschnitt sprunghaft abfällt. Auf diese
Weise kann der Ring über die Spindel und den Konus hinweg auf den Halsabschnitt aufgeschoben
werden, wo er zwischen dem Drehknopf und dem Konus einrastet, so daß er axial nicht
mehr bewegt werden kann.
[0009] Vorzugsweise werden die Rastmittel durch einen oder mehrere axiale Schlitze oder
Vertiefungen in dem Halsteil und einer federnden Rastnase am Ring gebildet. Die Rastnase
kann dabei aufgrund ihrer Federwirkung mit einem einwärts weisenden Rastvorsprung
in den oder die Schlitze einfallen und nach Überwindung eines Widerstands auch wieder
aus der Rastung herausgedreht werden.
[0010] Zweckmäßigerweise ist der Ring an seinem einen Ende mit einem Flansch versehen, und
sein Außendurchmesser ist so bemessen, daß der auf den Halsteil aufgerastete Ring
bis an den Flansch in das Fußende der Hülse einschiebbar ist und in dieser durch Klemmung
gehalten bleibt. Diese Maßnahme macht die Montage einfach, denn der Ring braucht
nur von hinten in die Hülse eingeschoben zu werden, was ohne Werkzeug geschehen kann.
[0011] Ein weiteres wesentliches Merkmal der Erfindung besteht darin, daß in das Ende des
Drehknopfes ein Stopfen einsteckbar ist, der den Drehknopf verschließt, und dessen
vorderes zylindrisches Ende einerseits so lang bemessen ist, daß es in den hohlzylindrischen
Halsabschnitt hineinragt, und welches andererseits im Durchmesser etwas größer als
der Innendurchmesser des Halsabschnittes ist. Neben seiner Funktion als Verschlußelement,
das noch durch entsprechende Farbgestaltung auf den Inhalt der Vorrichtung hinweisen
kann, hat der Stopfen noch eine weitere wichtige Funktion, nämlich die Aufweitung
des Halsabschnittes, die zweierlei bewirkt, nämlich einerseits, daß die Klemmung des
Rings in der Hülse verstärkt wird und andererseits daß die Rastnase vorgespannt wird,
so daß sie sehr deutlich fühlbar und ggfs. auch akustisch hörbar in den oder die axialen
Schlitze oder Vertiefungen in dem Halsteil einfällt.
[0012] Abgesehen von dem in das Stirnende der Hülse einsetzbaren Applikatorkopf und der
Verschlußkappe besteht die gesamte Vorrichtung nur aus vier Teilen, die schnell und
ohne Werkzeug ineinandergesteckt und zu einer Einheit zusammengefügt werden können.
[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. In der Zeichnung bedeuten:
Fig. 1 eine zum Teil geschnittene Seitenansicht der gesamten Vorrichtung,
Fig. 2 den Ring in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht und in Stirnansicht,
Fig. 3 eine zum Teil geschnittene Seitenansicht des Drehknopfes mit Halsteil und
Konus, und
Fig. 4 eine Seitenansicht des Verschlußstopfens.
[0014] Die in Fig. 1 gezeigte Vorrichtung besteht aus einer Hülse 1, die zur Aufnahme der
aufzutragenden Masse dient. Am vorderen Ende der Hülse 1 ist ein Applikatorkopf 2
angebracht, der innen hohl ist, und dessen Hohlraum mit der in der Hülse 1 befindlichen
Masse in Verbindung steht. Vom Hohlraum des Applikatorkopfes verlaufen eine oder
mehrere nicht dargestellte Öffnungen nach außen, so daß die Masse aus der Hülse auf
die Außenfläche des Applikatorkopfes 2 befördert werden kann, um sie dann auf die
Haut aufzutragen. Der Applikatorkopf ist hier nur als eine mögliche Ausführungsform
dargestellt und bildet keinen Bestandteil der vorliegenden Erfindung.
[0015] Zum Transport der Masse aus der Hülse 1 in den Applikatorkopf 2 dient ein Kolben
3, der auf einer Spindel 4 sitzt und im gefüllten Zustand der Hülse 1 die in Fig.
1 dargestellte Lage einnimmt. Der Kolben 3 ist in der Hülse 1 kraft- oder formschlüssig
geführt, so daß er sich nicht dreht, wenn die Spindel 4 gedreht wird. Die Drehung
der Spindel 4 wird durch einen Drehknopf 6 bewirkt, der über einen hohlzylindrischen
Halsabschnitt 7 und einen Konus 5 mit der Spindel 4 verbunden ist. Der Durchmesser
des Halsabschnittes 7 ist dabei kleiner als der Drehknopf aber größer als der Durchmesser
der Spindel. Der Konus 5 fällt an seiner Übergangsstelle zum Halsabschnitt sprunghaft
ab und bildet dadurch eine Schulter.
[0016] Auf den Halsabschnitt 7 ist, bevor der Kolben 3 in Position auf der Spindel 4 gebracht
wird, ein Ring 8 aufschiebbar, der an seinem in Fig. 1 rechten Ende mit einem Flansch
9 versehen ist. Der Innendurchmesser des Rings 8 ist dabei so bemessen, daß er auf
dem Halsabschnitt locker sitzt, so daß dieser in ihm drehbar ist, jedoch ist der Durchmesser
des Konus 5 an der Übergangsstelle zum Halsabschnitt 7 so bemessen, daß der Ring 8
darübergeschoben werden kann aber dann hinter dem Konus einrastet, so daß er in axialer
Richtung festgelegt ist. Der Außendurchmesser des Rings 8 ist so bemessen, daß er
stramm in die Hülse 1 paßt, in die er zusammen mit der Spindel 4 und dem Drehknopf
eingeschoben werden kann. Gemäß Fig. 2 sind im Ring 8 zwei axiale Einschnitte 10 vorgesehen,
zwischen denen eine federnde Rastnase 11 gebildet wird, die einen einwärts weisenden
Rastvorsprung 12 aufweist. Der Rastvorsprung 12 wirkt mit einem oder mehreren Schlitzen
13 im Halsabschnitt 7 zusammen, in die der Rastvorsprung 12 bei Betätigung des Drehknopfes
6 einfällt. Es kann ein einziger Schlitz 13 oder eine Vertiefung vorgesehen werden,
so daß pro Umdrehung des Drehknopfes 6 nur einmal eine Rastung erfolgt, jedoch können
auch mehrere Schlitze oder Vertiefungen 13 vorgesehen werden, so daß eine Rastung
schon bei Bruchteilen einer Umdrehung erfolgt.
[0017] Der Drehknopf 6 ist ebenfalls hohl ausgebildet, und in das Ende des Drehknopfes ist
ein Stopfen 14 einsetzbar, der einerseits den Drehknopf nach außen abschließt, und
der andererseits ein zylindrisches Ende 15 besitzt, das so lang bemessen ist, daß
es in den hohlzylindrischen Halsabschnitt 7 hineinragt. Darüberhinaus ist das zylindrische
Ende im Durchmesser etwas größer als der Innendurchmesser des Halsabschnitts 7, wodurch
erreicht wird, daß der Halsabschnitt geringfügig aufgeweitet wird, was wiederum zur
Folge hat, daß ein radialer Druck auf den Ring 8 ausgeübt wird, der die Klemmung in
der Hülse 1 verstärkt, und der außerdem die Rückfederung der Rastnase 11 begrenzt,
so daß bei der Betätigung des Drehknopfes 6 die Wahrnehmbarkeit der Rastung erhöht
wird und auch zusätzlich akustisch hörbar gemacht werden kann.
[0018] Die Montage geschieht in folgender Reihenfolge: Zunächst wird der Ring 8 über die
Spindel 4 und den Konus 5 auf den Halsabschnitt 7 aufgerastet. Dann wird der Kolben
3 auf die Spindel 4 bis in die in Fig. 1 dargestellte Endlage aufgeschraubt. Anschließend
wird diese vormontierte Einheit in das hintere Ende der Hülse eingesteckt. Dann wird
der Stopfen 14 eingesetzt, die kosmetische Masse eingefüllt und der Applikatorkopf
2 angebracht. Alle diese Montagevorgänge sind einfach durchführbar, ohne daß dafür
spezielle Werkzeuge benötigt werden.
1. Stiftförmige Vorrichtung zur Applikation flüssiger oder pastöser Massen, bestehend
aus einer die Masse enthaltenden Hülse, einer oder mehreren am Kopfende der Hülse
vorgesehenen Austrittsöffnungen für die Masse und einem am Fußende der Hülse angeordneten
Drehknopf, mit dem über eine Spindel ein in der Hülse verdrehsicher geführter Kolben
in Richtung auf das Kopfende der Hülse bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Hülse (1) und dem Drehknopf (6) überfahrbare Rastmittel (12, 13)
vorgesehen sind, die pro Umdrehung oder Bruchteilen einer Umdrehung wirksam werden.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Drehknopf (6) und der den Kolben (3) tragenden Spindel (4) ein
hohlzylindrischer Halsabschnitt (7) angeordnet ist, dessen Durchmesser kleiner als
der Drehknopf (6) aber größer als der Durchmesser der Spindel (4) ist, daß auf dem
Halsabschnitt ein Ring (8) so angeordnet ist, daß der Halsabschnitt (7) in ihm zwar
drehbar aber nicht axial verschiebbar ist, daß der Ring (8) drehsicher mit der Hülse
(1) verbunden ist, und daß die Rastmittel (12, 13) zwischen dem Ring (8) einerseits
und dem Halsabschnitt (7) andererseits wirken.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Spindel (4) und dem Halsabschnitt (7) ein Konus (5) angeordnet
ist, dessen Durchmesser bis auf mindestens den Innendurchmesser des Rings (8) zunimmt
und an der Übergangsstelle zum Halsabschnitt sprunghaft abfällt.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel durch einen oder mehrere axiale Schlitze (13) oder Vertiefungen
in dem Halsabschnitt (7) und einer federnden Rastnase (11) am Ring (8) gebildet werden.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (8) an seinem einen Ende mit einem Flansch (9) versehen ist, und daß
der Außendurchmesser des Rings (8) so bemessen ist, daß der auf den Halsabschnitt
(7) aufgerastete Ring (8) bis an den Flansch (9) in das Fußende der Hülse (1) einschiebbar
ist und in dieser durch Klemmung gehalten bleibt.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in das Ende des Drehknopfes (6) ein Stopfen (14) einsteckbar ist, der den Drehknopf
(6) verschließt, und dessen vorderes zylindrisches Ende (15) einerseits so lang bemessen
ist, daß es in den hohlzylindrischen Halsabschnitt (7) hineinragt, und welches andererseits
im Durchmesser etwas größer als der Innendurchmesser des Halsabschnitts (7) ist.