Vorrichtung zur Applikation flüssiger oder pastöser Massen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine stiftförmige Vorrichtung zur Applikation flüssiger oder pastöser Massen, bestehend aus einer die Masse enthaltenden Hülse (1), einer oder mehreren am Kopf­ende der Hülse vorgesehenen Austrittsöffnungen für die Masse und einem am Fußende der Hülse angeordneten Drehknopf (6), mit dem über eine Spindel (4) ein in der Hülse (1) verdrehsicher geführter Kolben (3) in Richtung auf das Kopfende der Hülse bewegbar ist. Durch zwischen der Hülse und dem Drehknopf vorgesehene überfahrbare Rastmittel (12, 13) wird erreicht, daß pro Umdrehung oder Bruchteilen einer Umdrehung jeweils eine definierbare Menge der Masse zur Verfügung gestellt wird. Eine besonders einfache konstruktive Ausbildung der Vor­richtung läßt sich erreichen, wenn zwischen dem Drehknopf und der den Kolben tragenden Spindel ein hohlzylindrischer Halsabschnitt (7) angeordnet ist, dessen Durchmesser kleiner als der Drehknopf (6) aber größer als die Spindel (4) ist, und auf dem Halsabschnitt (7) ein Ring (8) so angeordnet ist, daß der Halsabschnitt in ihm zwar drehbar aber nicht axial verschiebbar ist, und wobei der Ring (8) drehsicher mit der Hülse (1) verbunden ist und die Rastmittel (12, 13) zwischen dem Ring (8) einerseits und dem Halsabschnitt (7) andererseits wirken. Ein in das Ende des Drehknopfes einstreckbarer Stopfen (14) sorgt dabei dafür, daß die Klemmung des Rings (8) in der Hülse (1) verstärkt wird und die Rückfederung der Rastnase (12) begrenzt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine stiftförmige Vorrichtung zur Applikation flüssiger oder pastöser Massen, bestehend aus einer die Masse enthaltenden Hülse, einer oder mehrerer am Kopf­ende der Hülse vorgesehenen Austrittsöffnungen für die Masse und einem am Fußende der Hülse angeordneten Drehknopf, mit dem über eine Spindel ein in der Hülse verdrehsicher geführter Kolben in Richtung auf das Kopfende der Hülse bewegbar ist.

[0002] Derartige Vorrichtungen haben den Nachteil, daß die Menge der jeweils für den Verbrauch benötigten Masse nur schwer dosierbar ist und es vom Geschick des Benutzers abhängt, wieviel Masse bei Betätigung des Dreh-Hubmechanismus austritt. Daher hat man solche Vorrichtungen auch bisher im wesentlichen nur für in sich weitgehend formbeständige Massen verwendet, z.B. für Kleb­stoff oder Lippenstiftmasse, weil dort bei einer zu starken Drehung noch eine Korrekturmöglichkeit besteht, indem der Dreh­knopf wieder etwas zurückgedreht wird. Eine solche Korrektur ist jedoch ausgeschlossen, wenn die Konsistenz der Masse cremig-weich oder sogar flüssig ist, was für viele kosmetische Massen zu­trifft. Aus diesem Grunde werden cremig-weiche Kosmetika, wie z.B. Rouge, Lidschatten u. dgl. mit Hilfe eines Tupfers oder eines entsprechenden Applikatormaterials, das einen gewissen Vorrat an Masse aufnehmen und dann in der gewünschten Menge auf die Haut übertragen kann, einem tegelartigen Behältnis entnommen und appliziert.

[0003] Bei flüssigen kosmetischen Massen, z.B. bei Wimpern­tusche, wird ein an seinem Ende mit einer Riffelung oder einer Bürste versehener Applikatorstab vor dem Auftragen in die flüs­sige Masse eingetaucht, wobei ebenfalls Probleme hinsichtlich einer genauen Dosierung bestehen, weil Länge und Dichte der Wim­pern nicht immer gleich sind, aber immer nur die gleiche Menge der Flüssigkeit am Applikatorstab haften bleibt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrich­tung der eingangs genannten Art auch für die Applikation pastöser und flüssiger Massen geeigneter zu machen und diese konstruktiv einfach und leicht montierbar auszubilden.

[0005] Die gestellte Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß zwischen der Hülse und dem Drehknopf überfahrbare Rastmittel vorgesehen sind, die pro Umdrehung oder Bruchteilen einer Umdrehung wirksam werden.

[0006] Durch den schrittweise betätigbaren Hubmechanismus ist eine genaue Dosierung der für die Auftragung benötigten Menge der Masse möglich, wobei die Menge durch die mechanische Ausbildung des Hubmechanismus genau und reproduzierbar definiert werden kann. Durch mehrfache Betätigung des Hubmechanismus kann die Menge der austretenden Masse dem jeweiligen Bedarf angepaßt wer­den. Dies führt zu einem sehr sparsamen Verbrauch. Voraussetzung hierfür ist natürlich, daß der Applikatorkopf so ausgebildet ist, daß er die bei Drehung von einer Raste zur anderen austretende Menge der Masse aufnehmen kann.

[0007] In Ausgestaltung der Erfindung ist zwischen dem Dreh­knopf und der den Kolben tragenden Spindel ein hohlzylindrischer Halsabschnitt angeordnet, dessen Durchmesser kleiner als der Drehknopf aber größer als der Durchmesser der Spindel ist, wobei auf dem Halsabschnitt ein Ring so angeordnet ist, daß der Halsab­schnitt in ihm zwar drehbar aber nicht axial verschiebbar ist, wobei ferner der Ring drehsicher mit der Hülse verbunden ist und die Rastmittel zwischen dem Ring einerseits und dem Halsabschnitt andererseits wirken.

[0008] Dabei ist es zweckmäßig, daß zwischen der Spindel und dem Halsabschnitt ein Konus vorgesehen ist, dessen Durchmesser bis auf mindestens den Innendurchmesser des Rings zunimmt und an der Übergangsstelle zum Halsabschnitt sprunghaft abfällt. Auf diese Weise kann der Ring über die Spindel und den Konus hinweg auf den Halsabschnitt aufgeschoben werden, wo er zwischen dem Drehknopf und dem Konus einrastet, so daß er axial nicht mehr bewegt werden kann.

[0009] Vorzugsweise werden die Rastmittel durch einen oder mehrere axiale Schlitze oder Vertiefungen in dem Halsteil und einer federnden Rastnase am Ring gebildet. Die Rastnase kann dabei aufgrund ihrer Federwirkung mit einem einwärts weisenden Rastvorsprung in den oder die Schlitze einfallen und nach Über­windung eines Widerstands auch wieder aus der Rastung herausge­dreht werden.

[0010] Zweckmäßigerweise ist der Ring an seinem einen Ende mit einem Flansch versehen, und sein Außendurchmesser ist so bemes­sen, daß der auf den Halsteil aufgerastete Ring bis an den Flansch in das Fußende der Hülse einschiebbar ist und in dieser durch Klemmung gehalten bleibt. Diese Maßnahme macht die Montage ein­fach, denn der Ring braucht nur von hinten in die Hülse einge­schoben zu werden, was ohne Werkzeug geschehen kann.

[0011] Ein weiteres wesentliches Merkmal der Erfindung besteht darin, daß in das Ende des Drehknopfes ein Stopfen einsteckbar ist, der den Drehknopf verschließt, und dessen vorderes zylindri­sches Ende einerseits so lang bemessen ist, daß es in den hohl­zylindrischen Halsabschnitt hineinragt, und welches andererseits im Durchmesser etwas größer als der Innendurchmesser des Halsab­schnittes ist. Neben seiner Funktion als Verschlußelement, das noch durch entsprechende Farbgestaltung auf den Inhalt der Vor­richtung hinweisen kann, hat der Stopfen noch eine weitere wich­tige Funktion, nämlich die Aufweitung des Halsabschnittes, die zweierlei bewirkt, nämlich einerseits, daß die Klemmung des Rings in der Hülse verstärkt wird und andererseits daß die Rastnase vorgespannt wird, so daß sie sehr deutlich fühlbar und ggfs. auch akustisch hörbar in den oder die axialen Schlitze oder Vertie­fungen in dem Halsteil einfällt.

[0012] Abgesehen von dem in das Stirnende der Hülse einsetz­baren Applikatorkopf und der Verschlußkappe besteht die gesamte Vorrichtung nur aus vier Teilen, die schnell und ohne Werkzeug ineinandergesteckt und zu einer Einheit zusammengefügt werden können.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der Zeichnung bedeuten:

Fig. 1 eine zum Teil geschnittene Seitenansicht der gesamten Vorrichtung,

Fig. 2 den Ring in einer teilweise geschnittenen Seiten­ansicht und in Stirnansicht,

Fig. 3 eine zum Teil geschnittene Seitenansicht des Dreh­knopfes mit Halsteil und Konus, und

Fig. 4 eine Seitenansicht des Verschlußstopfens.

[0014] Die in Fig. 1 gezeigte Vorrichtung besteht aus einer Hülse 1, die zur Aufnahme der aufzutragenden Masse dient. Am vor­deren Ende der Hülse 1 ist ein Applikatorkopf 2 angebracht, der innen hohl ist, und dessen Hohlraum mit der in der Hülse 1 be­findlichen Masse in Verbindung steht. Vom Hohlraum des Applika­torkopfes verlaufen eine oder mehrere nicht dargestellte Öff­nungen nach außen, so daß die Masse aus der Hülse auf die Außen­fläche des Applikatorkopfes 2 befördert werden kann, um sie dann auf die Haut aufzutragen. Der Applikatorkopf ist hier nur als eine mögliche Ausführungsform dargestellt und bildet keinen Be­standteil der vorliegenden Erfindung.

[0015] Zum Transport der Masse aus der Hülse 1 in den Applika­torkopf 2 dient ein Kolben 3, der auf einer Spindel 4 sitzt und im gefüllten Zustand der Hülse 1 die in Fig. 1 dargestellte Lage einnimmt. Der Kolben 3 ist in der Hülse 1 kraft- oder formschlüs­sig geführt, so daß er sich nicht dreht, wenn die Spindel 4 ge­dreht wird. Die Drehung der Spindel 4 wird durch einen Drehknopf 6 bewirkt, der über einen hohlzylindrischen Halsabschnitt 7 und einen Konus 5 mit der Spindel 4 verbunden ist. Der Durchmesser des Halsabschnittes 7 ist dabei kleiner als der Drehknopf aber größer als der Durchmesser der Spindel. Der Konus 5 fällt an seiner Übergangsstelle zum Halsabschnitt sprunghaft ab und bildet dadurch eine Schulter.

[0016] Auf den Halsabschnitt 7 ist, bevor der Kolben 3 in Position auf der Spindel 4 gebracht wird, ein Ring 8 aufschieb­bar, der an seinem in Fig. 1 rechten Ende mit einem Flansch 9 versehen ist. Der Innendurchmesser des Rings 8 ist dabei so be­messen, daß er auf dem Halsabschnitt locker sitzt, so daß dieser in ihm drehbar ist, jedoch ist der Durchmesser des Konus 5 an der Übergangsstelle zum Halsabschnitt 7 so bemessen, daß der Ring 8 darübergeschoben werden kann aber dann hinter dem Konus einra­stet, so daß er in axialer Richtung festgelegt ist. Der Außen­durchmesser des Rings 8 ist so bemessen, daß er stramm in die Hülse 1 paßt, in die er zusammen mit der Spindel 4 und dem Dreh­knopf eingeschoben werden kann. Gemäß Fig. 2 sind im Ring 8 zwei axiale Einschnitte 10 vorgesehen, zwischen denen eine federnde Rastnase 11 gebildet wird, die einen einwärts weisenden Rastvor­sprung 12 aufweist. Der Rastvorsprung 12 wirkt mit einem oder mehreren Schlitzen 13 im Halsabschnitt 7 zusammen, in die der Rastvorsprung 12 bei Betätigung des Drehknopfes 6 einfällt. Es kann ein einziger Schlitz 13 oder eine Vertiefung vorgesehen werden, so daß pro Umdrehung des Drehknopfes 6 nur einmal eine Rastung erfolgt, jedoch können auch mehrere Schlitze oder Vertie­fungen 13 vorgesehen werden, so daß eine Rastung schon bei Bruch­teilen einer Umdrehung erfolgt.

[0017] Der Drehknopf 6 ist ebenfalls hohl ausgebildet, und in das Ende des Drehknopfes ist ein Stopfen 14 einsetzbar, der einerseits den Drehknopf nach außen abschließt, und der anderer­seits ein zylindrisches Ende 15 besitzt, das so lang bemessen ist, daß es in den hohlzylindrischen Halsabschnitt 7 hineinragt. Darüberhinaus ist das zylindrische Ende im Durchmesser etwas größer als der Innendurchmesser des Halsabschnitts 7, wodurch erreicht wird, daß der Halsabschnitt geringfügig aufgeweitet wird, was wiederum zur Folge hat, daß ein radialer Druck auf den Ring 8 ausgeübt wird, der die Klemmung in der Hülse 1 verstärkt, und der außerdem die Rückfederung der Rastnase 11 begrenzt, so daß bei der Betätigung des Drehknopfes 6 die Wahrnehmbarkeit der Rastung erhöht wird und auch zusätzlich akustisch hörbar gemacht werden kann.

[0018] Die Montage geschieht in folgender Reihenfolge: Zu­nächst wird der Ring 8 über die Spindel 4 und den Konus 5 auf den Halsabschnitt 7 aufgerastet. Dann wird der Kolben 3 auf die Spin­del 4 bis in die in Fig. 1 dargestellte Endlage aufgeschraubt. Anschließend wird diese vormontierte Einheit in das hintere Ende der Hülse eingesteckt. Dann wird der Stopfen 14 eingesetzt, die kosmetische Masse eingefüllt und der Applikatorkopf 2 angebracht. Alle diese Montagevorgänge sind einfach durchführbar, ohne daß dafür spezielle Werkzeuge benötigt werden.

Ansprüche

1. Stiftförmige Vorrichtung zur Applikation flüssiger oder pastöser Massen, bestehend aus einer die Masse enthaltenden Hülse, einer oder mehreren am Kopfende der Hülse vorgesehenen Austrittsöffnungen für die Masse und einem am Fußende der Hülse angeordneten Drehknopf, mit dem über eine Spindel ein in der Hülse verdrehsicher geführter Kolben in Richtung auf das Kopfende der Hülse bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Hülse (1) und dem Drehknopf (6) überfahrbare Rastmittel (12, 13) vorgesehen sind, die pro Umdrehung oder Bruchteilen einer Um­drehung wirksam werden.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Drehknopf (6) und der den Kolben (3) tragenden Spindel (4) ein hohlzylindrischer Halsabschnitt (7) angeordnet ist, dessen Durchmesser kleiner als der Drehknopf (6) aber größer als der Durchmesser der Spindel (4) ist, daß auf dem Halsab­schnitt ein Ring (8) so angeordnet ist, daß der Halsabschnitt (7) in ihm zwar drehbar aber nicht axial verschiebbar ist, daß der Ring (8) drehsicher mit der Hülse (1) verbunden ist, und daß die Rastmittel (12, 13) zwischen dem Ring (8) einerseits und dem Halsabschnitt (7) andererseits wirken.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Spindel (4) und dem Halsabschnitt (7) ein Konus (5) angeordnet ist, dessen Durchmesser bis auf mindestens den Innendurchmesser des Rings (8) zunimmt und an der Übergangsstelle zum Halsabschnitt sprunghaft abfällt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel durch einen oder mehrere axiale Schlitze (13) oder Vertiefungen in dem Halsabschnitt (7) und einer federnden Rastnase (11) am Ring (8) gebildet werden.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (8) an seinem einen Ende mit einem Flansch (9) ver­sehen ist, und daß der Außendurchmesser des Rings (8) so bemessen ist, daß der auf den Halsabschnitt (7) aufgerastete Ring (8) bis an den Flansch (9) in das Fußende der Hülse (1) einschiebbar ist und in dieser durch Klemmung gehalten bleibt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in das Ende des Drehknopfes (6) ein Stopfen (14) einsteckbar ist, der den Drehknopf (6) verschließt, und dessen vorderes zylindrisches Ende (15) einerseits so lang bemessen ist, daß es in den hohlzylindrischen Halsabschnitt (7) hineinragt, und wel­ches andererseits im Durchmesser etwas größer als der Innendurch­messer des Halsabschnitts (7) ist.

Zeichnung