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(11) | EP 0 088 388 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Teilesatz aus zwei Türbändern Set of two door hinge plates Jeu d'une paire de pentures pour portes |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Teilesatz aus zwei Türbändern. Türen werden in der Regel mit zwei Türbändern am zugeordneten Rahmen gehalten. Jedes Türband besteht aus zwei Teilen, nämlich einem am Rahmen zu befestigenden Tragkörper mit einem sich in Richtung der Schwenkachse erstreckenden Zapfen und einer an der Tür zu befestigenden einseitig offenen Hülse, die auf den Zapfen aufgeschoben wird und sich am Tragkörper abstützt. Die meisten, auf dem Markt als Teilesätze angebotenen Türbänder besitzen gleichlange Zapfen. Das führt zu Schwierigkeiten beim Einhängen der Türen, weil die Tür zunächst sehr genau so manipuliert werden muß, daß die Hülse, der beiden Türbänder sich genau über ihren zugeordneten Zapfen befinden, bevor die Tür abgesenkt und damit eingehängt werden kann.
[0002] > Es sind zwar (DE-U 18 39 825) Türbandpaare bekannt, bei denen ein Zapfen länger ist als der zweite Zapfen. Dies hat zur Folge, daß bereits bei der Herstellung Türbänder mit verschieden langen Zapfen angefertigt werden müssen. Bei der Lagerung, beim Versand und beim Verkauf muß darauf geachtet werden, daß keine Vertauschungen stattfinden. Bei der Befestigung am Türblatt bzw. am Türrahmen ist ebenfalls mit Sorgfalt darauf zu achten, daß nicht etwa gleichlange Zapfen verwendet werden. Es ist auch bekannt, wenigstens einen der Zapfen axial verstell- und arretierbar in seiner Halterung anzuordnen. Dies führt zu kostspieligen Vorrichtungen, die dazu noch unzureichend betriebssicher sind, da eine zuverlässige Arretierung über jahrelange Gebrauchsdauer nicht gewährleistet werden kann. Schließlich ist es bekannt, wenigstens ein Zapfenende so auszubilden, daß es zur Aufnahme eines aufsetzbaren und arretierbaren Verlängerungsstückes geeignet ist. Hier muß jedoch damit gerechnet werden, daß das Verlängerungsstück auf dem Wege von der Herstellung des Türbandes bis zu seinem Gebrauch verlorengeht, so daß bei seiner Verwendung der gewünschte Erfolg nicht erzielt werden kann. Außerdem ist die Herstellung eines solchen Türbandes kostspielig.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Teilesatz aus zwei Türbändern anzugeben, bei dessen Verwendung das Einhängen einer Tür vereinfacht wird, der preisgünstig hergestellt werden kann, wie dies bei einem Massenartikel besonders wichtig ist, und bei dem keine Gefahr besteht, daß auf dem Wege von der Herstellung bis zum Gebrauch Teile verwechselt oder verloren werden können.
[0004] Gegenstand der Erfindung ist ein Teilesatz aus zwei Türbändern mit gleichlangen Zapfen, der sich dadurch kennzeichnet, daß mindestens ein Zapfen eine Sollbruchstelle zum Verkürzen dieses Zapfens aufweist. Bei Verwendung des erfindungsgemäßen Teilesatzes kann das Kürzen des mit der Sollbruchstelle versehenen Zapfens, durch einfaches Abbrechen, unmittelbar vor oder sogar nach der Montage des Türbandpaares an der Tür bzw. dem Türrahmen erfolgen.
[0005] Bei einer bevorzugten Ausführungsform besitzen beide Zapfen des Teilesatzes die Sollbruchstelle. Dies hat den Vorteil, daß die Notwendigkeit der Herstellung unterschiedlicher Teile entfällt und daß die Teile während Lagerung und Transport beliebig vertauschbar sind und nicht getrennt gehalten werden müssen.
[0006] Besonders vorteilhaft in Bezug auf die Handhabung wie auch bei der Herstellung ist es, die Sollbruchstelle als Ringnut auszubilden.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachstehend näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 in schematischer Darstellung einen Teilesatz aus zwei Türbändern in relativer Zuordnung wie bei einer an einem Rahmen gehaltenen Tür, jedoch ohne Tür und Rahmen,
Fig. 2 in schematischer Darstellung einen Teil eines kürzbaren Türbandes.
[0008] Der in Fig. 1 dargestellte Teilesatz besteht aus zwei Türbändern 1 und 2, die jeweils zweiteilig aufgebaut sind. Jedes Türband 1 bzw. 2 besteht aus einem Tagkörper 3 bzw. 4 mit einem davon ausgehenden vertikalen Zapfen 5 bzw. 6 und einer Einrichtung 7 zum Anschluß an den zugeordneten Rahmen.
[0009] Bei dem anderen Teil des Türbandes 1 bzw. 2 handelt es sich um eine unten offene Hülse 8 bzw. 9, deren Innendurchmesser im wesentlichen dem Außendurchmesser des Zapfens 5 bzw. 6 entspricht. Auch die Hülse 8 bzw. 9 besitzt eine Einrichtung 10 zum Anschluß an eine Tür.
[0010] Wie in der Fig. 1 dargestellt, ist der Zapfen 6 des unteren Türbandes 2 länger als der Zapfen 5 des oberen Türbandes. In der Praxis genügt es, wenn der untere Zapfen 6 etwa 1 cm länger ist als der obere Zapfen 5.
[0011] Zum Einhängen der Tür, an der die Hülsen 8 und 9 in geeignetem Abstand befestigt sind, wird zunächst die untere Hülse 9 auf den zugeordneten längeren Zapfen 6 aufgesetzt. Dann kann die Tür um den so gebildeten Schwenkpunkt so manipuliert werden, daß die obere Hülse 8 sich genau über dem zugeordneten Zapfen 5 befindet. Dann kann die Tür abgesenkt und damit eingehängt werden.
[0012] In der Figur 2 bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche Teile. Dargestellt ist jeweils nur der Tragkörper 4 mit einem Zapfen und einer Anschlußeinrichtung zum Anschluß an den nicht dargestellten Rahmen. Der Träger weist einen vertikal davon ausgehenden Zapfen 11, 12 auf, der in einem Abstand von ca. 1 cm von seinem freien Ende eine Ringnut besitzt, die eine Sollbruchstelle 13 definiert. Der Zapfen 11, 12, der zunächst etwa die Länge des Zapfens 6 der Ausführung nach Fig. 1 besitzt, kann dadurch verkürzt werden, daß mit einem geeigneten Werkzeug der Abschnitt, der Zapfen 12, abgebrochen oder abgedreht wird. Dies wird durch die Materialschwächung im Bereich der Ringnut erleichtert.
1. Teilesatz aus zwei Türbändern (1, 2) mit gleichlangen Zapfen, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens ein Zapfen (5, 6) eine Sollbruchstelle (13) zum Verkürzen dieses Zapfens
(5, 6) aufweist.
2. Teilesatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beide Zapfen (5, 6) die
Sollbruchstelle (13) aufweisen.
3. Teilesatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sollbruchstelle
(13) als Ringnut ausgebildet ist.
1. Set of two door hinge plates (1, 2) having pins of equal length, characterised
in that at least one pin (5, 6) is provided with an intended breaking point (13) for
shortening this pin (5, 6).
2. Set according to claim 1, characterised in that both pins (5, 6) are provided with
the intended breaking point (13).
3. Set according to claim 1 or 2, characterised in that the intended breaking point
(13) is in the form of an annular groove.
1. Jeu de deux pentures 1, 2 pour portes comportant des gonds de même longueur, caractérisé
on ce qu'au moins un gond (5, 6) présente un endroit destiné à la rupture (13) pour
raccoureir ce gond (5, 6).
2. Jeu de deux pentures suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les deux
gonds (5, 6) présentent l'endroit destiné à la rupture.
3. Jeu de deux pentures suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'endroit
destiné à la rupture (13) à la forme d'une gorge annulaire.