Dosier- oder Zerstäuberpumpe mit einem Pumpengehäuse und einem Betätigungsdrücker

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Dosier- oder Zerstäubergerät mit einem Gehäuse und einem Betätigungsdrücker, der von einem Finger des Benutzers betätigbar ist und einen Sicherungsriegel aufweist, der mit dem Gehäuse zusammenwirkt, durch manuelle Betätigung einer Riegel-Betätigungsfläche außer Eingriff mit dem Gehäuse zu bringen ist und nach Betätigung automatisch in seine Sicherungsposition zurückkehrt.

[0002] Ein derartiges Gerät ist aus der FR-A-2 140 969 bekanntgeworden. Es betrifft ein Aerosol-Ventil, das eine Kindersicherung hat. Dazu sind im Betätigungsdrücker zwei Hebel vorgesehen, die in unterschiedlichen Richtungen wegschwenken und dabei auch den Düsenkanal und die Austrittsdüse einerseits erst mit dem Ventil verbinden und andererseits schräg nach oben schwenken und frei geben. Eine Sicherungsnase an einem Hebel verhindert die Betätigung des Aerosol-Ventils, wenn man von oben auf die Betätigungsfläche drückt. Die Betätigung wird erst freigegeben, wenn man die Betätigungsfläche beim Verschwenken auch seitlich verschiebt. Es wird also im Grunde nur eine Komplizierung des Betätigungsvorganges erzeugt, die zum Beispiel eine Betätigung durch Kinder auschließen soll.

[0003] Dosier- oder Zerstäuberpumpen werden zur Ausgabe von flüssigen, pastösen oder gelartigen Medien benutzt, wobei sie bei ihrer Ausgabe in Form eines zerstäubten oder zusammenhängenden Strahls oder eines einfachen Stromes aus einer Ausgabe- oder Zerstäuberöffnung austreten. Diese Zerstäuberöffnung ist meist Teil des Betätigungsdrückers und wird durch eine hohle Kolbenstange der Pumpe versorgt. Da der Betätigungsdrücker meist das obere Ende der auf den Behälter aufgesetzten Pumpe bildet, ist es leicht möglich, daß er beim Transport zum Benutzer oder durch den Benutzer, beispielsweise in einer Kosmetiktasche, oder auch durch umfallen ungewollt betätigt wird und somit die Flüssigkeit austritt. Da meist die obere Ruhestellung diejenige ist, in der die Pumpe den Behälter dicht abschließt, könnte eine Betätigung auch zu einem weiteren Auslaufen des Inhalts unabhängig von einer wiederholten Betätigung führen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein unkompliziert aufgebautes und zu bedienendes Dosier- oder Zerstäubergerät zu schaffen, bei dem die Gefahr, daß das in einem Behälter befindliche Medium durch ungewollte Betätigung beim Transport etc. austritt, gering ist

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst. Dadurch, daß nur ein vertieft angeordneter Teil der Gesamtfläche des Drückers die Verriegelung auslöst, ist sichergestellt, daß ein Finger, der sich fast von selbst in diese vertiefte Fläche einfügt, zwar den Riegel betätigt; jedoch ein bloßer Druck von oben durch einen anderen Gegenstand oder dergleichen nicht zu einer Entriegelung führt.

[0006] Die Riegel-Betätigungsfläche kann vorzugsweise einen über den Rand des im wesentlichen zylindrischen Betätigungsdrückers hinausragenden Vorsprung umfassen. Dieser sorgt dafür, daß bei Betätigung mit dem Finger eine ausreichende Kraft zum Entriegeln aufgebracht wird. Wenn dies gewünscht ist, könnte dieser Vorsprung auch noch von Teilen der übrigen Betätigungsfläche umgeben sein, so daß die Chance einer versehentlichen Benutzung weiter verringert wird.

[0007] Die Riegel-Betätigungsfläche kann durch einen selbstfedernden, elastischen Abschnitt mit dem übrigen Betätigungsdrücker verbunden sein. Dadurch ist es möglich, den Betätigungsdrücker aus einem einzigen Spritzgußteil herzustellen, dessen elastischer Verbindungsabschnitt ein Scharnier bildet, das den Riegel stets in die Ausgangslage wieder zurückführt.

[0008] Der Sicherungsriegel kann also vorteilhaft von einem Teil des umgekehrt topfförmigen Befätigungsdrückers gebildet sein, der durch Einschnitte von dem übrigen Betätigungsdrücker abgeteilt ist. Die Einschnitte können schräg auf die Mitte der Betätigungsfläche zulaufen, so daß die Riegelbetätigungsfläche ein Segment der Betätigungsdrückerfläche bildet. Im übrigen können sich die Einschnitte im Bereich des Mantels des Betätigungsdrückers fortsetzen.

[0009] Der Betätigungsriegel kann in beliebiger Weise ausgebildet sein, beispielsweise als eine im Mantel des Betätigungsdrückers ausgeschnittene Zunge. Bei einer besonders einfachen Ausführung kann der Sicherungsriegel mit einer nach oben weisenden Stirnkante des Pumpengehäuses zusammenwirken. Er bildet einen L-förmigen Hebel.

[0010] Es ist auch möglich, daß der Betätigungsriegel aus Vorsprung und Ausnehmung besteht und die Pumpe gegen Betätigung und Abziehen des Betätigungsdrückers sichert. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher erläutert.

[0011] Es zeigen

Fig. 1 einen Teil-Querschnitt eines Betätigungsdrückers und eines auf einem Behälter angebrachten Pumpengehäuse,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Ausführung nach Fig.4,

Fig. 3 eine Darstellung entsprechend Fig. 1 im betätigten Zustand der Dosier- oder Zerstäuberpumpe und

Fig. 4 eine abgewandelte Ausführungsform in einem Schnitt entsprechend Fig. 1.

[0012] In der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 3 ist eine Dosier- oder Zerstäuberpumpe dargestellt, die, beispielsweise durch Aufschrauben, auf einem Behälter 13 angebracht ist. Sie besitzt ein Pumpengehäuse 15, in dem ein nicht dargestellter Pumpenzylinder angebracht ist, der aiseinfachwirkende Kolbenpumpe ausgebildet ist und über eine Kolbenstange 23 betätigt wird. Auf die hohle Kolbenstange 23 ist ein Betätigungsdrücker 17 aufgesteckt, der eine umgekehrt topfförmige Grundform hat, wobei der Boden die Betätigungsfläche 25 bildet und ein im wesentlichen kreiszylindrischer Mantel 27 bis zu einem hochstehenden Rand 16 des Pumpengehäuses reicht.

[0013] Die hohle Kolbenstange 23 steht mit einem Ausgaberohr 19 in Verbindung, das radial vom Betätigungsdrücker hinwegragt und eine Ausgabeöffnung 21 hat.

[0014] In der Betätigungsfläche 25 befindet sich ein vertiefter Abschnitt 29, der die Form einer flachen muldenförmigen Ausnehmung hat, die etwa den Mittelbereich der Betätigungsfläche einnimmt und bis zu dem Rand der Betätigungsfläche reicht, der dem Ausgaberohr 19 gegenüberliegt. An dieser Seite ist in Verlängerung des vertieften Abschnittes ein sich über den Rand des im wesentlichen zylindrischen Betätigungsdrückers herüberragender Vorsprung 35 vorgesehen. Der vertiefte Abschnitt 29 wird also von einer hufeisen- oder C-förmigen Erhebung 30 umgeben.

[0015] In dem Betätigungsdrücker ist ein Sicherungsriegel 31 vorgesehen, der einstückig mit dem aus Kunststoff hergestellten Betätigungsdrücker 17 hergestellt ist. Der Sicherungsriegel ist aus der soeben beschriebenen Form des Betätigungsdrückers durch zwei Einschnitte 37 abgetrennt, die in Achsrichtung des Mantels 27 verlaufende Schlitze sind, die bis zum unteren Rand 43 des Mantels 27 hindurchreichen und auch in den Bereich der Betätigungsfläche hineinreichen. Sie verlaufen auf der Betätigungsfläche im wesentlichen radial schräg aufeinanderzu und enden kurz vor dem Mittelbereich, so daß der von ihnen abgetrennte Abschnitt durch einen Verbindungsabschnitt 39 mit dem übrigen Betätigungsdrücker verbunden bleibt. Der Sicherungsriegel besteht also aus einem Teil des Mantels, dem Vorsprung 35 und einem durch die Einschnitte 37 in der Betätigungsfläche abgetrennten Teil, der die Riegel- Betätigungsfläche 33 bildet und in dem vertieften Teil 29 liegt.

[0016] Beim dargestellten Beispiel ist der Betätigungsdrücker gegenüber dem Pumpengehäuse 15 und der die Mittelachse des Pumpengehäuses bildenden Kolbenstange 23 etwas unsymmetrisch ausgebildet, so daß der untere Rand 43 im Bereich des Sicherungsriegets über der Stirnfläche 41 des Pumpengehäuses liegt, während der Mantel 27 des Betätigungsdrückers 17 im übrigen in den Rand 16 des Pumpengehäuses hineinpaßt.

[0017] Dadurch wird im Ruhezustand der Betätigungsdrücker an einer senkrechten Abwärtsbewegung (Betätigung) gehindert, weil der untere Rand 43 des Sicherungsriegels 31 auf der Stirnfläche 41 aufliegt und die Betätigung verhindert.

[0018] Aus Fig. 3 ist der betätigte Zustand zu erkennen. Der Benutzer hat mit dem Finger den Betätigungsdrücker nach unten gedrückt, wobei er den Finger automatisch von der Seite auf den Betätigungsdrücker aufbringt, die dem Ausgaberohr 19 gegenüberliegt. Dadurch wird die Riegel-Betätigungsfläche mit Druck von oben beaufschlagt, und durch die entstehende Hebewirkung, die durch den Vorsprung 35 noch verstärkt wird, wird der Sicherungsriegel ein wenig entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, und zwar um den Verbindungsabschnitt 39, der elastisch und selbstfedernd nachgibt, da der Betätigungsdrücker aus elastischem Kunststoff hergestellt ist. Diese Verschwenkung erfolgt um einen solchen Betrag, bis die Einschnitte 37 in dem unteren Bereich des Mantels geschlossen sind. In dieser Lage ist der untere Rand 43 so weit nach innen verschwenkt, daß er von der Stirnfläche 41 des Pumpengehäuses freikommt und die Pumpe betätigt werden kann (Fig. 3).

[0019] Nach dem Loslassen des Betätigungsdrückers 17 wird dieser durch eine in dem Pumpengehäuse vorgesehene Rückholfeder wieder nach oben gedrückt, und der Sicherungsriegel 31 versucht, sich unter der Selbstfederungskraft im Verbindungsabschnitt 39 wieder in die Lage nach Fig. 1 zu bewegen. Sowie der Mantelabschnitt des Sicherungsriegels von dem Rand 16 des Pumpengehäuses freikommt, schnappt der Sicherungsriegel 31 wieder in die in Fig. 1 dargestellte Sicherungsposition.

[0020] Die in Fig. 4 dargestellte Ausführungsform stimmt in allen Teilen und Funktionen mit der nach den Figuren 1 und 3 überein, bis auf die im folgenden im einzelnen erläuterten Unterschiede. Dabei werden für gleiche Teil gleiche Bezugsziffern verwendet und ähnliche oder entsprechende Teile mit dem Index "a" versehen.

[0021] Der Betätigungsdrücker 17a enthält statt des Ausgaberohres 27 eine eingesetzte Zerstäuberdüse. Der Sicherungsriegel 31 ist in seinem oberen, im Bereich der Betätitungsfläche 25 gelegenen Abschnitt gleich ausgebildet wie der nach den Figuren 1 bis 3, ist jedoch im Mantelbereich in Form einer ausgeschnittenen Zunge 49 ausgebildet, die an ihrem unteren Ende einen nach außen vorspringenden Vorsprung 45 aufweist, der in eine ringförmige Ausnehmung 47 am Inneren des Randes 16a des Pumpengehäuses 15a vorgesehen ist. In diesem Falle ragt auch in dem in Fig. 4 dargestellten Ruhe- oder Sicherungszustand der untere Rand 43a des Mantels 27a in den Rand 16a des Pumpengehäuses 15a hinein, so daß er ständig darin geführt ist. Bei der Betätigung und einem Druck auf die Riegel-Betätigungsfläche 33 schwenkt der Vorsprung 45 aus der Ausnehmung 47 aus, und die Betätigung ist möglich. In der dargestellten Ruhestellung nach Fig. 4 kann der Betätigungsdrücker weder betätigt noch abgenommen werden, so daß es eine vollständige Sicherung gegen Auslaufen des Füllgutes ist. Bei beiden Ausführungen ist durch die Versenkung der Betätigungsfläche 33 sichergestellt, daß ein von oben auf den Betätigungsdrücker drückender Gegenstand sich auf der Erhebung 30 abstützt und somit den Sicherungsriegel nicht löst.

[0022] Von dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind zahlreiche Abwandlungen im Rahmen der Erfindung möglich. So kann beispielsweise statt der unsymmetrischen Ausbildung des Betätigungsdrückers nach Fig. 1 auch dort ein nach außen weisender Vorsprung im Bereich des Randes 43 vorgesehen sein In Fig. 4 könnte die Ausnehmung am Sicherungsriegel und der Vorsprung am Pumpengehäuse vorgesehen sein, und es wäre auch möglich, den Sicherungsriegel ins Innere des Betätigungsdrückers zu verlegen, d.h..nicht einen Mantelabschnitt des Betätigungsdrückers für den Sicherungsriegel zu verwenden. Dies würde allerdings eine kompliziertere Formgestaltung erfordern. Es ist ferner möglich, gegebenenfalls die Federwirkung des Verbindungsabschnittes 39 durch eine zusätzliche Metall- oder Kunststoff-Feder zu unterstützen, obwohl sich die dargestellte Ausführungsform als sehr einfach und zweckmäßig erwiesen hat. Die Ausführungsform nach Fig. 4 weist anstelle des Austrittsrohrs eine in den Betätigungsdrücker eingesetzte Zerstäuberdüse 19a auf, die ebenfalls gegenüber dem Sicherungsriegel angeordnet ist, um damit die gewünschte Position des Betätigungsfingers des Benutzers zu erreichen.

[0023] Die Anordnung der Riegel-Betätigungsfläche 33 gegenüber der Ausgabeöffnung hat noch den Vorteil, daß eine versehentliche Benutzung der Pumpe mit falsch gerichteter Ausgabeöffnung verhindert wird, weil dann der Finger z. B. auf der Erhebung 30 oder Rest der Betätigungsfläche 25 liegt, aber nicht den Sicherungsriegel betätigt. Bei einer anderen gewünschten Ausrichtung der Ausgabeöffnung zum Benutzer kann diese Anordnung entsprechend gewählt werden.

Ansprüche

1. Dosier- oder Zerstäubergerät mit einem Gehäuse (15, 15a) und einem Betätigungsdrücker (17,17a), der von einem Finger des Benutzers betätigbärist, und einen Sicherungsriegel (31, 31a) aufweist, der mit dem Gehäuse (15,15a) zusammenwirkt, durch manuelle Betätigung einer Riegel-Betätigungsfläche (33) außer Eingriff mit dem Gehäuse (15, 15a) zu bringen ist und nach Betätigung automatisch in seine Sicherungsposition zurückkehrt, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsiegel (31, 31a) durch Niederdrücken der Riegel-βetätigungsfläche (33) inBetätiguhgsrichtung des als Pumpe (11) ausgebildeten Dosier- oder Zerstäubergerätes auslösbar ist und daß die Riegel-Betätigungsfläche (33) gegenüber der übrigen Betätigungsdrückerfläche (25) vertieft angeordnet ist.

2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegel- Betätigungsfläche (33) in dem der Ausgabe- oder Zerstäuberöffnung (21) gegenüberliegenden Bereich der Betätigungsdrückerfläche (25) des Betätigungsdrückers (17, 17a) liegt und einen über den Rand des im wesentlichen zylindrischen Betätigungsdrückers (17, 17a) hinausragenden Vorsprung (35) umfaßt.

3. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsriegel (31, 31 a) durch einen selbstfedernden, elastischen Verbindungsabschnitt (39) mit dem übrigen Betätigungsdrücker (17, 17a) verbunden ist.

4. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsriegel (31) von einem Abschnitt des umgekehrt topfförmigen Betätigungsdrückers (17, 17_a) gebildet ist, der durch Einschnitte (37) von dem übrigen Betätigungsdrücker (17) abgeteilt ist.

5. Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Einschnitte schräg auf die Mitte der Betätigungsdrückerfläche (25) zulaufen.

6. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsriegel (31) mit einer nach oben weisenden Stirnfläche (41) des Pumpengehäuses (15) zusammenwirkt.

7. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsriegel (31a) wenigstens einen Vorsprung (45) und eine Ausnehmung (47) enthält und die Pumpe gegen Betätigung und gegen Abziehen des Betätigungsdrückers (17a) sichert.

Claims

1. Dosing or atomizing apparatus with a casing (15, 15a) and an operating pusher (17,17a), which can be operated by a user's finger and having a locking bolt (31,31 a), which co-operates with casing (15, 15a), can be disengaged from the latter by the mamual operation of a bolt operating surface (33) and after operatiom automatically returns to its locked position, characterised in that the locking bolt (31, 31 a) can be released by depressing the bolt operating surface (33) im the operating direction of the dosing or atomizing apparatus constructed as pump (11) and that the bolt operating surface (33) is recessed with respect to the remaining operating pusher surface (25).

2. Apparatus according to claim 1, characterised in that the bolt operating surface (33) is located in the area of the operating pusher surface (25) of operating pusher (17, 17a) facing the discharge or atomizing opening (21) and comprises a protrusion (35) projecting over the edge of the substantially cylindrical operating pusher(17,17a).

3. Apparatus according to claims 1 or 2, characterised in that the locking bolt (31,31a) is connected by a self-resilient, elastic connecting portion (39) to the remainder of the operating pusher (17, 17a).

4. Apparatus according to one of the preceding claims, characterised in that the locking bolt (31) is formed by a portion of the inverted cup-shaped operating pusher (17, 17a), which is separated from the remainder of said operating pusher (17) by slots (37).

5. Apparatus according to claim 4, characterised in that the slots slope towards the centre of the operating pusher face (25).

6. Apparatus according to one of the preceding claims, characterised in that the locking bolt (31) co-operates with an upwardly directed end face (41) of pump casing (15).

7. Apparatus according to one of the claims 1 to 5, characterised in that the locking bolt (31 a) has at least one projection (45) and one recess (47) and prevents operation of the pump and the removal of the operating pusher (17a).

Revendications

1. Appareil de dosage ou d'atomisation comprenant un bottier (15, 15a) et un bouton d'actionnement (17, 17a) pouvant être manoeuvré par un doigt de l'utilisateur et muni d'un verrou de sûreté (31, 31 a) qui coopère avec le boîtier (15, 15a), dont la prise avec ce boîtier (15, 15a) peut être supprimée par actionnement manuel d'une surface (33) de manoeuvre du verrou, et qui retourne automatiquement à sa position d'arrêt après l'actionnement, caractérisé par le fait que le verrou de sûreté (31, 31 a) peut être déclenché par enfoncement de la surface (33) de manoeuvre du verrou dans la direction d'actionnement de l'appareil de dosage ou d'atomisation réalisé sous la forme d'une pompe (11); et par le fait que la surface (33) de manoeuvre du verrou occupe une position encaissée par rapport au reste de la surface (25) du bouton d'actionnement.

2. Appareil selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la surface (33) de manoeuvre du verrou se trouve dans la région de la surface (25) du bouton d'actionnement (17, 17a) qui est tournée à l'opposé de l'orifice (21) de délivrance ou d'atomisation, et présente une saillie (35) dépassant au-delà du bord du bouton d'actionnement (17, 17a) sensiblement cylindrique.

3. Appareil selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que le verrou de sûreté (31, 31 a) est relié au reste du bouton d'actionnement (17, 17a) par l'intermédiaire d'une zone de solidarisation (39), formant ressort, élastique, revenant d'elle-même à sa position.

4. Appareil selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le verrou de sûreté (31) est formé par une région du bouton d'actionnement (17, 17a) en forme de cuvette inversée, qui est séparée du reste de ce bouton d'actionnement (17) par des entailles (37).

5. Appareil selon la revendication 4, caractérisé par le fait que les entailles convergent à l'oblique vers le centre de la surface (25) du bouton d'actionnement.

6. Appareil selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le verrou de sûreté (31) coopère avec une face frontale relevée (41) du boîtier (15) de la pompe.

7. Appareil selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que le verrou de sûreté (31 a) comprend au moins une protubérance (45) et un évidement (47), et empêche un actionnement de la pompe et un déboîtement du bouton d'actionnement (17a).

Zeichnung