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(11) |
EP 0 098 939 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.12.1987 Patentblatt 1987/51 |
(22) |
Anmeldetag: 19.05.1983 |
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Zerstäuber- oder Dosierpumpe
Spray or dosage pump
Atomiseur ou pompe de dosage
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE |
(30) |
Priorität: |
10.07.1982 DE 3225910
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.01.1984 Patentblatt 1984/04 |
(71) |
Anmelder: Ing. Erich Pfeiffer GmbH & Co. KG |
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78315 Radolfzell (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Märte, Leo
D-7767 Sipplingen (DE)
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(74) |
Vertreter: Patentanwälte
Ruff, Beier, Schöndorf und Mütschele |
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Willy-Brandt-Strasse 28 70173 Stuttgart 70173 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine handbetätigbare Austragpumpe für Medien, wie Flüssigkeiten,
mit einem Pumpengehäuse und einem gegenüber diesem verschiebbaren Pumpdrücker, der
als Kappe mit einem Kappenmantel einen Ringteil eines muffenförmigen Pumpenträgers
axial verschiebbar übergreift, wobei an der Innenseite des Kappenmantels und am Außenumfang
des Ringteiles ein Vorsprung und eine Anschlagschulter für diesen vorgesehen sind,
die durch relative Verdrehung des Kappenmantels zwecks Einstellung des Pumphubes gegeneinander
verstellbar sind.
[0002] Durch die FR-A-2 300 916 ist eine Austragpumpe bekannt, bei welcher die Anschlagschulter
durch eine wendelförmige, kontinuierliche Steigungsfläche mit verhältnismäßig steiler
Steigung gebildet ist, weshalb eine genaue Einstellung des Pumphubes kaum möglich
ist und die Gefahr besteht, daß beim Auftreffen des zugehörigen Vorsprunges auf die
Anschlagschulter eine so große Drehkraft auf den Pumpdrücker ausgeübt wird, daß sich
dieser am Ende des eingestellten Pumphubes verdreht und ein größerer als der gewünschte
Pumphub erfolgt. Es ist auch bekannt, für den Eingriff eines Vorsprunges mehrere über
den Umfang verteilte Axialnuten vorzusehen, jedoch läuft in diesem Fall der Pumpdrücker
innerhalb des Ringteiles, weshalb er den Vorsprung für den Eingriff in die Vertiefungen
an seinem Außenumfang tragen muß. Eine solche Ausführung hat zahlreiche Nachteile,
vor allem hinsichtlich der leichten Verschmutzung der Vertiefungen, was schnell zu
ungenauen Hubwegen führt. Der vorstehende Vorsprung ist aber auch hinderlich, da man
an ihm leicht hängen bleiben kann und außerdem kann er wegen seines Freiliegens leicht
abgebrochen oder so beschädigt werden, daß seine bestimmungsgemäße Funktion nicht
mehr sichergestellt ist.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Austragpumpe der genannten Art zu
schaffen, bei welcher auch bei kleiner Dimensionierung jeder der vorgegebenen Hubwege
des Pumpdrückers ohne die Gefahr einer Selbstverstellung sicher und genau eingestellt
werden kann und bei welcher die Vertiefungen trotzdem geschützt innerhalb des Kappenmantels
liegen, wobei es ferner auf einfache Weise möglich sein soll, daß auf den Pumpdrücker
nur sehr geringe Gleitreibungskräfte wirken.
[0004] Diese Aufgabe wird bei einer handbetätigbaren Austragpumpe der eingangs beschriebenen
Art gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß mehrere axial gegeneinander versetzte
Anschlagschultern vorgesehen und durch endseitige Querflächen mehrerer im Abstand
zueinander um die Drehachse verteilter, axialnutförmiger Vertiefungen gebildet sind.
Ein besonderer Vorteil ergibt sich bei dieser Lösung auch dadurch, daß die Gleitführung
zwischen dem Kappenmantel und dem Pumpenträger nicht durch verhältnismäßig großflächige
Umfangsflächen zu erfolgen braucht, sondern daß es hierfür ausreicht, wenn der oder
die Vorsprünge lediglich an den Bodenflächen der Vertiefungen laufen, so daß sich
trotz spielfreier Führung eine sehr geringe Gleitreibung ergibt. Dadurch eignet sich
die erfindungsgemäße Ausbildung vor allem auch für Austragpumpen, die sehr klein dimensioniert
und daher gegen Verkanten bei Betätigung recht empfindlich sind.
[0005] Eine besonders sichere und einfache Lagerung des Pumpdrückers sowie eine einfache
Herstellung der Austragpumpe ergeben sich, wenn die Vertiefungen an mindestens einem
Ringteil des Pumpenträgers und mindestens zwei rippenförmige Vorsprünge am Kappenmantel
des Pumpdrückers vorgesehen sind.
[0006] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist bei Drehlage des Vorsprunges in mindestens
einer der Vertiefungen der Betätigungsdrücker in einer Arretierstellung gegen Betätigung
gesperrt, so daß eine versehentliche Betätigung des Pumpdrückers in einfacher Weise
vermieden werden kann.
[0007] Ein versehentliches Abziehen des Betätigungsdrückers während der Verstellung seiner
Drehlage läßt sich auf einfache Weise dadurch vermeiden, daß der jeweilige Vorsprung
in Drehrichtung an einer in Umfangsrichtung an die jeweilige Vertiefung anschließenden,
ebenfalls vertieften Umfangsfläche geführt ist, die zweckmäßig geringfügig geringer
vertieft ist, so daß die Führung durch einen leichten Kontaktdruck mit einer vorbestimmten
Reibhemmung erfolgt.
[0008] Bilden die Vertiefungen zusammen mit dem jeweiligen Vorsprung federnde Drehrasten,
so ist die jeweilige Pumphub-Einstellung durch Rastung festgelegt, was mit sich bringt,
daß sie einerseits leicht aufgefunden werden kann und andererseits kaum versehentlich
zu verstellen ist.
[0009] Eine besonders einfache Handhabung der Austragpumpe ergibt sich, wenn der Pumpdrücker
gegenüber dem Pumpenträger verdrehbar angeordnet und vorzugsweise die Anschlagschulter
der längsten Vertiefung durch eine äußere Ringschulter des zugehörigen Ringteiles
gebildet ist.
[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wirkt mindestens ein Vorsprung bei Ausgangslage
des Pumpdrückers mit einer sich nur über einen Teil eines Kreisumfanges erstreckenden,
vertieften Umfangsfläche zusammen, von welcher die Vertiefungen ausgehen und deren
beiden Enden die Drehbewegung des Vorsprunges begrenzen, wobei im Bereich eines Endes
der Umfangsfläche eine die axiale Bewegung des Vorsprunges freigebende Vertiefung
vorgesehen sein kann, so daß einerseits die Drehendlagen des Pumpdrückers genau festgelegt
sind und andererseits die Drehlage, in welcher der Pumpdrücker axial zu betätigen
ist, leicht aufgefunden werden kann.
[0011] Bildet die Umfangsfläche in der Arretierstellung eine Rast für den Vorsprung, so
ist dieser in der Arretierstellung noch besser gesichert.
[0012] Durch eine weitere Ausbildung ist es auch in vorteilhafter Weise möglich, daß der
Vorsprung in der Arretierstellung gegen Abziehrichtung des Pumpdrückers gesichert
in eine Ausnehmung eingreift, die vorzugsweise an ein Ende der Umfangsfläche anschließend
durch die zugehörige, als Umfangsnut ausgebildete Vertiefung gebildet ist, so daß
der Pumpdrücker in der Arretierstellung selbst bei größerer Belastung nicht versehentlich
von der Austragpumpe abgedrückt werden kann.
[0013] Besonders dann, wenn die Austragpumpe für durch den Benutzer wiederbefüllbare Behälter
bestimmt ist, ist es vorteilhaft, wenn ein Aufschraubgewinde des Pumpenträgers zum
Aufschrauben auf einen Behälter und die Anordnung der Umfangsfläche so getroffen sind,
daß der Vorsprung sich beim Aufschrauben in der Arretierstellung befindet, so daß
beim Aufschrauben eine axiale Betätigung des Pumpdrückers gesperrt ist.
[0014] Zur Einstellung der Austragpumpe kann auch der Ringteil drehbar, vorzugsweise auf
dem Pumpenträger, gelagert sein, so daß, insbesondere bei nichtzylindrischen Behältern,
eine bestimmte bevorzugte Ausrichtung des Pumpdrückers gegenüber dem Behälter im wesentlichen
aufrechterhalten werden kann.
[0015] Vor allem die zuletzt genannte Ausbildung ermöglicht es auch, daß in dem am Pumpenträger
vorzugsweise begrenzt drehbar gelagerten Ringteil und in dem in Richtung auf den Pumpdrücker
benachbarten Bereich des Pumpenträgers miteinander zum Fluchten zu bringende axiale
Vertiefungen vorgesehen sind, in denen wenigstens ein innerer Vorsprung des in diesen
Bereich eingreifenden Pumpdrückers laufen kann. Der gesonderte Ringteil ist auch bei
einer Sicherung gegen Betätigung und/oder gegen Abziehen des Pumpdrückers vorteilhaft,
weil dann die vorgegebene Sicherheits-Drehstellung unabhängig von der zum Beispiel
durch ein Gewinde zufällig erfolgenden Stellung der Pumpe auf dem Behälter der Betätigungsdrücker
beispielsweise zur Verpackung in eine bestimmte Lage gedreht werden kann. Dies kann
vor allem dann wichtig sein, wenn sowohl der Behälter als auch der Pumpdrücker eine
nicht rotationssymmetrische Form haben, also beispielsweise ein flacher oder eckiger
Behälter mit einem Pumpdrücker mit seitlichem Vorsprung versehen wird.
[0016] Bei allen beschriebenen Ausführungsformen können die Vorsprünge oder Ausnehmungen,
worunter auch Schultern, Stufen, Anschlagflächen usw. zu verstehen sind, entweder
am Pumpdrücker oder am Pumpengehäuse vorgesehen sein. Durch zumindest teilweise hinterschnittene
Ausbildung der Vorsprünge bzw. Ausnehmungen kann der Pumpdrücker in einer einzigen
vorgegebenen Drehstellung sowohl gegen Abziehen von der Pumpenkolbenstange wie auch
gegen deren Betätigung gesichert werden, so daß nicht nur ein Verlust des Pumpdrückers,
sondern auch eine Kontaminierung des Auslaßkanales der Pumpenkolbenstange sicher vermieden
ist.
[0017] Die erfindungsgemäße Austragpumpe ist insbesondere auch für pharmazeutische Produkte
bzw. zur Ausgabe jeglicher fließfähiger Stoffe, wie flüssiger, gelartiger oder pastöser
Medien geeignet. Mit der Austragpumpe kann dabei sehr genau dosiert und die dosierte
Menge auch zerstäubt ausgebracht werden. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung
gehen auch aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung im Zusammenhang
mit den Zeichnungen hervor. Die Merkmale der Unteransprüche sind einzeln oder in Kombination
miteinander zweckmäßig und vorteilhaft.
[0018] In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 einen vertikalen Schnitt durch einen Pumpdrücker und einen Teil eines auf einen
Behälter aufgeschraubten Pumpengehäuses,
Fig. 2 eine entsprechende Darstellung der gleichen Ausführung in einer anderen Arbeitsstellung,
Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie 111-111 in Fig. 2,
Fig. 4 eine teilgeschnittene Seitenansicht von Pumpdrücker und Pumpengehäuse einer
anderen Ausführungsform,
Fig. 5 eine perspektivische Ansicht der Unterkante eines Pumpdrückers mit darin eingeformten
Nuten und Vorsprüngen,
Fig. 6 eine von unten gesehene, teilgeschnittene Ansicht des Pumpdrückers nach Fig.
5 mit einem geschnittenen Teil des Pumpengehäuses und
Fig. 7 einen senkrechten Teilschnitt durch Pumpdrücker und Pumpengehäuse einer weiteren
Ausführungsform.
[0019] In den Fig. 1 bis 3 ist eine Austragpumpe 11 dargestellt, die auf einen Behälter
12 aufgeschraubt ist. Die Austragpumpe 11 besitzt ein Pumpengehäuse 13, an dem ein
nicht dargestellter, in den Behälter teilweise hineinragender Pumpenzylinder mit einer
einfach wirkenden Kolbenpumpe vorgesehen ist. Eine Kolbenstange 15 der Pumpe ragt
aus dem Pumpengehäuse nach oben heraus und auf sie ist als Betätigungsdrücker ein
Pumpdrücker 14 aufgepreßt, der einen mit dem Auslaßkanal der hohl ausgebildeten Kolbenstange
in Verbindung stehenden Auslaßkanal 27 enthält, welcher in einem Mündungsrohr seitlich
über den übrigen, als umgekehrt topfförmiges Teil ausgebildeten Betätigungsdrücker
hinausragt. Der Boden des Topfes wird von der Betätigungsdruckfläche 16 gebildet,
auf die der Benutzer zur Betätigung der Pumpe in Richtung des Pfeiles 28 drückt.
[0020] Der zylindrische Kappenmantel 17 des Pumpdrückers 14 hat an seiner Innenfläche im
vorliegenden Beispiel vier Vorsprünge 19 in Form axial verlaufender Rippen. Während
der Kappenmantel 17 in seinem Innendurchmesser so bemessen ist, daß er über einen
oberen zylindrischen Ringteil 21 des Pumpengehäuses herübergreift, sind die Vorsprünge
19 so bemessen, daß sie normalerweise an einer Stufe 29 in dem Ringteil 21 aufliegen.
Es sind jedoch in gleicher Anordnung wie die Rippen 19 vier Vertiefungen 20 in dem
Ringteil 21 in Form von längs verlaufenden Nuten vorgesehen, die die Vorsprünge 19
aufnehmen können.
[0021] In einer Ringnut 24 des Pumpengehäuses ist ein Ringteil 22 von im wesentlichen L-förmiger
Gestalt axial unverschiebbar, jedoch in Umfangsrichtung drehbar gelagert. Die Außenfläche
seines in Achsrichtung verlaufenden L-Schenkels schließt an den Ringteil 21 übergangslos
an und besitzt ebenfalls als axiale Nuten ausgebildete Vertiefungen 23, die durch
Drehung des Ringteiles 22 fluchtend mit den Vertiefungen 20 ausgerichtet werden können
(siehe Fig. 1). An dem nach außen vorstehenden L-Schenkel des Ringteiles 22 und dem
angrenzenden Bereich des Pumpengehäuses 13 sind Markierungen 25 vorgesehen, die zwei
Stellungen des Ringteiles 22 entsprechen. In diesen Stellungen kann der Ringteil 22
durch nicht näher dargestellte beliebige Anschläge die Begrenzung seiner Drehstellung
finden. Es ist ferner möglich, den beiden Stellungen federnde Rasten zuzuordnen.
[0022] Die Wirkungsweise der Ausführung nach den Figuren 1 bis 3 ist wie folgt:
[0023] In der in Fig. 1 dargestellten Stellung steht die Austragpumpe auf vollem Hub (kenntlich
durch die Markierung "1"). Dabei fluchten die beiden Vertiefungen 20, 23 miteinander.
Wenn jetzt der Pumpdrücker 14 heruntergedrückt wird, läuft der Vorsprung 19 in den
fluchtenden Vertiefungen 20, 23 und kommt erst an der unteren Anschlagschulter 30
des Ringteiles 22 zum Anschlag. Dies entspricht dem vollen Pumpenhub.
[0024] In der Stellung nach Fig. 2 ist durch Drehen des Ringteiles 22 der halbe Hub eingestellt.
Dabei sind die Vertiefungen 20 und 23 nicht in fluchtender Anordnung, so daß der Vorsprung
19 nun nur durch die Vertiefung 20 laufen kann und dann an der oberen Stirnfläche
26 des Ringteiles 22 zur Anlage kommt. Fig. 3 zeigt ebenfalls diese Stellung mit gegeneinander
versetzten Vertiefungen 20, 23.
[0025] Es ist noch zu bemerken, daß bei dieser Ausführung die Pumpe gänzlich blockiert werden
kann, indem der Pumpdrücker 14 gegenüber dem Pumpengehäuse 13 so verdreht wird, daß
die Vorsprünge 19 auf der Stufe 29 aufliegen, wenn sie nämlich nicht mit den Vertiefungen
20 fluchten. Dies ist eine Sicherungsstellung gegen ungewollte Betätigung der Pumpe.
[0026] In Fig. 4 ist eine Ausführungsform dargestellt, die eine Einstellung in mehreren
Stufen, nämlich den Stufen 0, 1/4, 1/2, 3/4, 1 gemäß den Markierungen 25a ermöglicht.
Dazu ist ein Ringteil 22a vorgesehen, der an seinem Außenumfang eine Ausnehmung in
Form einer Vertiefung 23a in der zylindrischen Wand des Ringteiles 22a hat, deren
untere Fläche als Anschlagschultern 26a treppenförmig in fünf Stufen ansteigt. In
Fig. 4 ist die Pumpe in der Stellung "0" dargestellt, in der ein Vorsprung 19a an
der Innenfläche des zylindrischen Mantels des Pumpdrückers 14a auf der höchsten Stufe
aufliegt. An dieser Stufe wird die Vertiefung 23a von einem Steg 31 übergriffen, so
daß der Vorsprung 19a in der 0-Stellung den Pumpdrücker 14a an jeder axialen Bewegung,
sowohl in Arbeitsrichtung, als auch gegen Abziehen des Betätigungsdrückers, sichert.
[0027] Um ein Verkanten des Pumpdrückers zu verhindern, kann die gleiche Anordnung auf der
gegenüberliegenden Seite nochmals vorgesehen sein.
[0028] Bei einer Verstellung auf einen beliebigen gewünschten Hubwert kann der Pumpdrücker
14a so weit herabgedrückt werden, bis der Vorsprung 19a auf der entsprechenden Anschlagschulter
26a aufliegt.
[0029] In den Fig. 5 und 6 ist eine Ausführung dargestellt, bei der der Pumpdrücker 14b
im Bereich einer unteren Kante 32 ein System von Ausnehmungen und Stegen hat, das
mit entsprechenden Vorsprüngen 19b an dem Pumpengehäuse 13 oder einem darauf gelagerten
Ringteil zusammenwirkt.
[0030] Das System von Ausnehmungen ist am Innenumfang des Kappenmantels 17b des Pumpdrückers
14b angeordnet und besteht aus vier gleichen Systemeinheiten. Jede enthält eine in
der Innenwand des Kappenmantels 17b vertiefte, axial verlaufende Vertiefung 33 in
Form eines Schlitzes, an den sich eine etwas geringer vertiefte Umfangsfläche 34 im
Bereich der unteren Kante 32 anschließt. Diese ist zur Kante 32 hin offen und nur
in ihrem von der Vertiefung 33 entfernten Ende von einem Steg 35 so überdeckt, daß
in diesem kurzen Bereich eine kanalartige Nut entsteht. In diesem Bereich ist eine
Ausnehmung 36 in der Umfangsfläche 34 vorgesehen.
[0031] Die insgesamt vier Vorsprünge 19b sind in ihrer Breite und Tiefe so bemessen, daß
sie mit leichtem Kontaktdruck in der Umfangsfläche 34 laufen können, während sie in
der gegenüber der Umfangsfläche noch weiter vertieften Vertiefung 33 ohne Hindernis
laufen können. In der letzteren Stellung kann die Pumpe betätigt werden. Wird dagegen
der Pumpdrücker 14b in der Ruhestellung so verdreht, daß die Vorsprünge 19b in der
Umfangsfläche 34 laufen, so ist die Pumpe gegen Betätigung gesperrt. Beim Weiterdrehen
bis zum Ende 37 bzw. Anschlag laufen die Vorsprünge 19b in den kanalartigen Abschnitt
der Umfangsfläche 34 ein, so daß der Pumpdrücker 14b durch den Steg 35 auch gegen
Abnehmen gesichert ist. Die Ausnehmungen 36 bilden zusammen mit den Vorsprüngen 19b
Rasten, die den Pumpdrücker 14b in dieser Lage federnd festlegen. Die Drehrichtung
ist so gewählt, daß beim Aufschrauben der mit einem Schraubgewinde 42 (siehe Fig.
7) versehenen Pumpe auf einen Behälter der Pumpdrücker automatisch diese Sicherheits-Drehstellung,
die in Fig. 6 dargestellt ist, einnimmt. Damit ist die Pumpe sofort nach ihrer Aufbringung
auf den Behälter für den Transport gesichert.
[0032] In Fig. 7 ist eine Ausführung dargestellt, die mit einem Pumpdrücker 14b nach den
Fig. 5 und 6 arbeitet. Das Pumpengehäuse 13c enthält in diesem Falle als gesondert
eingesetztes Teil den Pumpenzylinder 38. Unter Pumpengehäuse sind jedoch generell
alle Teile der Pumpe zu verstehen, die gegenüber dem Behälter fest sind bzw. gegenüber
denen sich der Pumpdrücker axial bewegt.
[0033] Am Pumpengehäuse 13c ist in einer ringförmigen Randausnehmung 39 ein Ringteil 22c
eingesetzt und durch Einschnappen eines ringförmigen Wulstes 40 in eine entsprechende
Nut gegen axiale Bewegung gesichert und in seiner Drehbewegung kontrolliert gebremst.
Am Außenumfang des Ringteiles 22c, der mit dem Außenumfang des Pumpengehäuses 13c
bündig ist, sind die vier Vorsprünge 19b angeformt, die mit den Vertiefungen 33 und
den Umfangsflächen 34 zusammenarbeiten. Die Anordnung dieses gegen einen gewissen
Widerstand drehbaren Ringteiles 22c ermöglicht es, den Pumpdrücker 14b in eine beliebige
Lage zu drehen und von dieser Grundstellung aus die anhand der Fig. 5 und 6 beschriebenen
Funktionen Pumpenbetätigung, gesperrte Betätigung und Sicherungsstellung auszuführen.
[0034] Dies ist wichtig, um z. B. ein Mündungsrohr 18 in eine zum Transport geeignete Lage
zu drehen und trotzdem den Pumpdrücker 14b in axialer Richtung zu sichern. Statt des
Mündungsrohres könnte jedoch auch eine Zerstäuberdüse oder eine generell andere Gestaltung
des Pumpdrückers verwendet werden.
1. Handbetätigbare Austragpumpe für Medien, wie Flüssigkeiten, mit einem Pumpengehäuse
(13) und einem gegenüber diesem verschiebbaren Pumpdrücker (14), der als Kappe mit
einem Kappenmantel (17) einen Ringteil (21, 22) eines muffenförmigen Pumpenträgers
axial verschiebbar übergreift, wobei an der Innenseite des Kappenmantels (17) und
am Außenumfang des Ringteils (21, 22) ein Vorsprung (19) und eine Anschlagschulter
(26, 30) für diesen vorgesehen sind, die durch relative Verdrehung des Kappenmantels
(17) zwecks Einstellung des Pumphubes gegeneinander verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß mehrere axial gegeneinander versetzte Anschlagschultern (26, 30) vorgesehen und
durch endseitige Querflächen mehrerer im Abstand zueinander um die Drehachse verteilter,
axialnutförmiger Vertiefungen (20, 23) gebildet sind.
2. Austragpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen (20,
23) an mindestens einem Ringteil (21, 22) des Pumpenträgers (13) und mindestens zwei
rippenförmige Vorsprünge (19) am Kappenmantel (17) des Pumpdrückers (14) vorgesehen
sind.
3. Austragpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei Drehlage des
Vorsprunges in mindestens einer der Vertiefungen der Betätigungsdrücker in einer Arretierstellung
gegen Betätigung gesperrt ist.
4. Austragpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der jeweilige Vorsprung (19b) in Drehrichtung an einer in Umfangsrichtung an die jeweilige
Vertiefung (33) anschließenden, geringfügig geringer vertieften Umfangsfläche (34),
insbesondere mit leichtem Kontaktdruck, mit einer vorbestimmten Reibhemmung geführt
ist.
5. Austragpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Vertiefungen zusammen mit dem jeweiligen Vorsprung (19b) federnde Drehrasten bilden.
6. Austragpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Pumpdrücker gegenüber dem Pumpenträger verdrehbar angeordnet und vorzugsweise
die Anschlagschulter der längsten Vertiefung durch eine äußere Ringschulter (30) des
zugehörigen Ringteiles (22) gebildet ist.
7. Austragpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
mindestens ein Vorsprung (19b) bei Ausgangslage des Pumpdrückers (14b) mit einer sich
nur über einen Teil eines Kreisumfanges erstreckenden, vertieften Umfangsfläche (34)
zusammenwirkt, von welcher die Vertiefungen (33) ausgehen und deren beide Enden (37)
die Drehbewegung des Vorsprunges (19b) begrenzen und daß im Bereich eines Endes der
Umfangsfläche (34) eine die axiale Bewegung des Vorsprunges freigebende Vertiefung
(33) vorgesehen ist.
8. Austragpumpe nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die
Umfangsfläche (34) in der Arretierstellung eine Rast für den Vorsprung (19b) bildet.
9. Austragpumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der
Vorsprung (19b) in der Arretierstellung gegen Abziehrichtung des Pumpdrückers (14b)
gesichert in eine Ausnehmung (36) eingreift, die vorzugsweise an ein Ende der Umfangsfläche
(34) anschließend durch die zugehörige, als Umfangsnut ausgebildete Vertiefung (36)
gebildet ist.
10. Austragpumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein
Aufschraubgewinde des Pumpenträgers zum Aufschrauben auf einen Behälter und die Anordnung
der Umfangsfläche (34) so getroffen sind, daß der Vorsprung (19b) sich beim Aufschrauben
in der Arretierstellung befindet.
11. Austragpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Ringteil (22) drehbar, vorzugsweise auf dem Pumpenträger (13), gelagert ist.
12. Austragpumpe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß in dem am Pumpenträger
(13) vorzugsweise begrenzt drehbar gelagerten Ringteil (22) und in dem in Richtung
auf den Pumpdrücker (14) benachbarten Bereich (21) des Pumpenträgers (13) miteinander
zum Fluchten zu bringende axiale Vertiefungen (20, 23) vorgesehen sind, in denen wenigstens
ein innerer Vorsprung (19) des in diesen Bereich ergreifenden Pumpdrückers (14) laufen
kann.
1. Manually operable discharge pump for media, such as liquids, with a pump casing
(13) and a pump pusher (14) displaceable with respect thereto and which as a cap with
a cap casing (17) engages in axially displaceable manner over a socket-like pump carrier,
whereby on the inside of the cap casing (17) and on the outer circumference of ring
part (21, 22) is provided a projection (19) and a stop shoulder (26, 30) for the same,
which can be adjusted with respect to one another by relative rotation of the cap
casing (17) for setting the pump stroke, characterised in that there are several axially
displaced stop shoulders (26, 30) and by terminal transverse spaces are formed several
spaced, axial slot-like depressions (20, 23) distributed about the rotation axis.
2. Discharge pump according to claim 1, characterised in that the depressions (20,
23) are provided on at least one ring part (21, 22) of pump carrier (13) and at least
two rib-like projections (19) are provided on cap casing (17) of pump pusher (14).
3. Discharge pump according to claims 1 or 2, characterised in that when the projection
is in the rotation position it is locked against operation in at least one of the
depressions of the operating pusher in an arresting position.
4. Discharge pump according to one of the preceding claims, characterised in that
the projection (19b) is guided in a somewhat less recessed circumferential surface
(34), particularly with slight contact pressure and with a predetermined friction
stoppage connected in the circumferential direction on the particular depression (33)
in the rotation direction.
5. Discharge pump according to one of the preceding claims, characterised in that
the depressions form resilient rotation catches together with the particular projection
(19b).
6. Discharge pump according to one of the preceding claims, characterised in that
the pump pusher is rotatably arranged with respect to the pump carrier and preferably
the stop shoulder of the longest depression is formed by an outer ring shoulder (30)
of the associated ring part (22).
7. Discharge pump according to one of the preceding claims, characterised in that
at least one projection (19b) co-operates in the initial position of pump pusher (14b)
with a recessed circumferential surface (34) extending over part of a circumference
and from which emanate the depressions (33) and whose two ends (37) limit the rotary
movement of projection (19b) and in that in the vicinity of one end of circumferential
surface (34) is provided a depression (33) freeing the axial movement of the projection.
8. Discharge pump according to one of the claims 4 to 7, characterised in that the
circumferential surface (34) forms a catch for projection (19b) in the arresting position.
9. Discharge pump according to one of the claims 3 to 8, characterised in that the
projection (19b) engages in a recess (36) in the arresting position secured against
the removal direction of pump pusher (14b) and is preferably formed on one end of
the circumferential surface (34) by the associated depression (36) constructed as
a circumferential slot.
10. Discharge pump according to one of the claims 3 to 9, characterised in that a
screw-on thread of the pump carrier for screwing onto a container and the arrangement
of the circumferential surface (34) are such that the projection (19b) is in the arresting
position on screwing down.
11. Discharge pump according to one of the preceding claims, characterised in that
the ring part (22) is rotatably mounted, preferably on pump carrier (13).
12. Discharge pump according to claim 11, characterised in that axial depressions
(20, 23), which can be aligned, are provided on the ring part (22) mounted in preferably
limitedly rotatable manner on pump carrier (13) and in the adjacent area (21) of pump
carrier (13) in the direction of pump pusher (14) and into said depressions can run
at least one inner projection (19) of the pump pusher (14) engaging in said area.
1. Pompe à actionnement manuel pour délivrer des fluides tels que des liquides, comprenant
un boîtier (13) et un poussoir de pompage (14) qui peut coulisser par rapport à ce
dernier et qui emprisonne par-dessus avec faculté de coulissement axial, en tant que
capuchon muni d'une enveloppe (17), une partie annulaire (21, 22) d'un support de
pompage en forme de manchon, la face interne de l'enveloppe (17) du capuchon et la
circonférence externe de la partie annulaire (21, 22) présentant respectivement une
saillie (19) et un épaulement de butée (26, 30) destiné à cette dernière, qui sont
ajustables l'un par rapport à l'autre par rotation relative de l'enveloppe (17) du
capuchon, en vue de régler la course de pompage, caractérisée par le fait que plusieurs
épaulements de butée (26, 30) décalés mutuellement dans le sens axial sont prévus,
ces épaulements étant formés par des faces transversales extrêmes de plusieurs renfoncements
(20, 23) en forme de gorges axiales, répartis à distance les uns des autres autour
de l'axe de rotation.
2. Pompe délivreuse selon la revendication 1, caractérisée par le fait que les renfoncements
(20, 23) sont prévus sur au moins une partie annulaire (21, 22) du support de pompage
(13), au moins deux saillies (19) en forme de nervures étant prévues sur l'enveloppe
(17) du capuchon du poussoir de pompage (14).
3. Pompe délivreuse selon la revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait que, dans
une position de la saillie prise par rotation dans au moins l'un des renfoncements,
le poussoir d'actionnement est bloqué dans une position d'arrêt empêchant sa manoeuvre.
4. Pompe délivreuse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le
fait que la saillie considérée (19b) est guidée dans le sens de rotation, avec inhibition
par frottement prédéterminée, en particulier avec une légère pression de contact,
sur une surface circonférentielle (34) légèrement moins encaissée, qui se raccorde
dans le sens périphérique au renfoncement considéré (33).
5. Pompe délivreuse selon l'une des revendications precédentes, caractérisée par le
fait que les renfoncements forment, conjointement à la saillie considérée (19b), des
crans élastiques d'emboîtement par rotation.
6. Pompe délivreuse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le
fait que le poussoir de pompage est monté rotatif par rapport au support de pompage,
l'épaulement de butée du renfoncement le plus long étant formé, de préférence, par
un décrochement annulaire externe (30) de la partie annulaire associée (22).
7. Pompe délivreuse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le
fait que, dans la position de départ du poussoir de pompage (14b), au moins une saillie
(19b) coopère avec une surface circonférentielle encaissée (34) qui s'étend sur une
partie seulement d'un pourtour circulaire, dont partent les renfoncements (33), et
dont les deux extrémités (37) limitent le mouvement rotatoire de la saillie (19b);
et par le fait qu'il est prévu, au voisinage d'une extrémité de la surface circonférentielle
(34), un renfoncement (33) autorisant le mouvement axial de la saillie.
8. Pompe délivreuse selon l'une des revendications 4 à 7, caractérisée par le fait
que la surface circonférentielle (34) forme, dans la position d'arrêt, un cran d'emboîtement
pour la saillie (19b).
9. Pompe délivreuse selon l'une des revendications 3 à 8, caractérisée par le fait
que, dans la position d'arrêt, la saillie (19b) interdisant un déboîtement du poussoir
de pompage (14b) pénètre dans un évidement (36) qui, se raccordant de préférence à
une extrémité de la surface circonférentielle (34), est formé par le renfoncement
associé (36) réalisé en tant que gorge circonférentielle.
10. Pompe délivreuse selon l'une des revendications 3 à 9, caractérisée par le fait
qu'un filetage du support de pompage, destiné au vissage sur un récipient, et l'agencement
de la surface circonférentielle (34), sont conçus de telle sorte que la saillie (19b)
se trouve dans la position d'arrêt lors du vissage.
11. Pompe délivreuse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par
le fait que la partie annulaire (22) est montée à rotation, de préférence sur le support
de pompage (13).
12. Pompe délivreuse selon la revendication 11, caractérisée par le fait que des renfoncements
axiaux (20, 23) devant être mis en alignement mutuel sont prévus dans la partie annulaire
(22) montée de préférence à rotation limitée sur le support de pompage (13), ainsi
que dans la région (21) de ce support de pompage (13) attenante en direction du poussoir
de pompage (14), renfoncements dans lesquels peut s'engager au moins une saillie interne
(19) du poussoir de pompage (14) venant en prise dans cette région.