Zerstäuber- oder Dosierpumpe

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine handbetätigbare Austragpumpe für Medien, wie Flüssigkeiten, mit einem Pumpengehäuse und einem gegenüber diesem verschiebbaren Pumpdrücker, der als Kappe mit einem Kappenmantel einen Ringteil eines muffenförmigen Pumpenträgers axial verschiebbar übergreift, wobei an der Innenseite des Kappenmantels und am Außenumfang des Ringteiles ein Vorsprung und eine Anschlagschulter für diesen vorgesehen sind, die durch relative Verdrehung des Kappenmantels zwecks Einstellung des Pumphubes gegeneinander verstellbar sind.

[0002] Durch die FR-A-2 300 916 ist eine Austragpumpe bekannt, bei welcher die Anschlagschulter durch eine wendelförmige, kontinuierliche Steigungsfläche mit verhältnismäßig steiler Steigung gebildet ist, weshalb eine genaue Einstellung des Pumphubes kaum möglich ist und die Gefahr besteht, daß beim Auftreffen des zugehörigen Vorsprunges auf die Anschlagschulter eine so große Drehkraft auf den Pumpdrücker ausgeübt wird, daß sich dieser am Ende des eingestellten Pumphubes verdreht und ein größerer als der gewünschte Pumphub erfolgt. Es ist auch bekannt, für den Eingriff eines Vorsprunges mehrere über den Umfang verteilte Axialnuten vorzusehen, jedoch läuft in diesem Fall der Pumpdrücker innerhalb des Ringteiles, weshalb er den Vorsprung für den Eingriff in die Vertiefungen an seinem Außenumfang tragen muß. Eine solche Ausführung hat zahlreiche Nachteile, vor allem hinsichtlich der leichten Verschmutzung der Vertiefungen, was schnell zu ungenauen Hubwegen führt. Der vorstehende Vorsprung ist aber auch hinderlich, da man an ihm leicht hängen bleiben kann und außerdem kann er wegen seines Freiliegens leicht abgebrochen oder so beschädigt werden, daß seine bestimmungsgemäße Funktion nicht mehr sichergestellt ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Austragpumpe der genannten Art zu schaffen, bei welcher auch bei kleiner Dimensionierung jeder der vorgegebenen Hubwege des Pumpdrückers ohne die Gefahr einer Selbstverstellung sicher und genau eingestellt werden kann und bei welcher die Vertiefungen trotzdem geschützt innerhalb des Kappenmantels liegen, wobei es ferner auf einfache Weise möglich sein soll, daß auf den Pumpdrücker nur sehr geringe Gleitreibungskräfte wirken.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einer handbetätigbaren Austragpumpe der eingangs beschriebenen Art gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß mehrere axial gegeneinander versetzte Anschlagschultern vorgesehen und durch endseitige Querflächen mehrerer im Abstand zueinander um die Drehachse verteilter, axialnutförmiger Vertiefungen gebildet sind. Ein besonderer Vorteil ergibt sich bei dieser Lösung auch dadurch, daß die Gleitführung zwischen dem Kappenmantel und dem Pumpenträger nicht durch verhältnismäßig großflächige Umfangsflächen zu erfolgen braucht, sondern daß es hierfür ausreicht, wenn der oder die Vorsprünge lediglich an den Bodenflächen der Vertiefungen laufen, so daß sich trotz spielfreier Führung eine sehr geringe Gleitreibung ergibt. Dadurch eignet sich die erfindungsgemäße Ausbildung vor allem auch für Austragpumpen, die sehr klein dimensioniert und daher gegen Verkanten bei Betätigung recht empfindlich sind.

[0005] Eine besonders sichere und einfache Lagerung des Pumpdrückers sowie eine einfache Herstellung der Austragpumpe ergeben sich, wenn die Vertiefungen an mindestens einem Ringteil des Pumpenträgers und mindestens zwei rippenförmige Vorsprünge am Kappenmantel des Pumpdrückers vorgesehen sind.

[0006] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist bei Drehlage des Vorsprunges in mindestens einer der Vertiefungen der Betätigungsdrücker in einer Arretierstellung gegen Betätigung gesperrt, so daß eine versehentliche Betätigung des Pumpdrückers in einfacher Weise vermieden werden kann.

[0007] Ein versehentliches Abziehen des Betätigungsdrückers während der Verstellung seiner Drehlage läßt sich auf einfache Weise dadurch vermeiden, daß der jeweilige Vorsprung in Drehrichtung an einer in Umfangsrichtung an die jeweilige Vertiefung anschließenden, ebenfalls vertieften Umfangsfläche geführt ist, die zweckmäßig geringfügig geringer vertieft ist, so daß die Führung durch einen leichten Kontaktdruck mit einer vorbestimmten Reibhemmung erfolgt.

[0008] Bilden die Vertiefungen zusammen mit dem jeweiligen Vorsprung federnde Drehrasten, so ist die jeweilige Pumphub-Einstellung durch Rastung festgelegt, was mit sich bringt, daß sie einerseits leicht aufgefunden werden kann und andererseits kaum versehentlich zu verstellen ist.

[0009] Eine besonders einfache Handhabung der Austragpumpe ergibt sich, wenn der Pumpdrücker gegenüber dem Pumpenträger verdrehbar angeordnet und vorzugsweise die Anschlagschulter der längsten Vertiefung durch eine äußere Ringschulter des zugehörigen Ringteiles gebildet ist.

[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wirkt mindestens ein Vorsprung bei Ausgangslage des Pumpdrückers mit einer sich nur über einen Teil eines Kreisumfanges erstreckenden, vertieften Umfangsfläche zusammen, von welcher die Vertiefungen ausgehen und deren beiden Enden die Drehbewegung des Vorsprunges begrenzen, wobei im Bereich eines Endes der Umfangsfläche eine die axiale Bewegung des Vorsprunges freigebende Vertiefung vorgesehen sein kann, so daß einerseits die Drehendlagen des Pumpdrückers genau festgelegt sind und andererseits die Drehlage, in welcher der Pumpdrücker axial zu betätigen ist, leicht aufgefunden werden kann.

[0011] Bildet die Umfangsfläche in der Arretierstellung eine Rast für den Vorsprung, so ist dieser in der Arretierstellung noch besser gesichert.

[0012] Durch eine weitere Ausbildung ist es auch in vorteilhafter Weise möglich, daß der Vorsprung in der Arretierstellung gegen Abziehrichtung des Pumpdrückers gesichert in eine Ausnehmung eingreift, die vorzugsweise an ein Ende der Umfangsfläche anschließend durch die zugehörige, als Umfangsnut ausgebildete Vertiefung gebildet ist, so daß der Pumpdrücker in der Arretierstellung selbst bei größerer Belastung nicht versehentlich von der Austragpumpe abgedrückt werden kann.

[0013] Besonders dann, wenn die Austragpumpe für durch den Benutzer wiederbefüllbare Behälter bestimmt ist, ist es vorteilhaft, wenn ein Aufschraubgewinde des Pumpenträgers zum Aufschrauben auf einen Behälter und die Anordnung der Umfangsfläche so getroffen sind, daß der Vorsprung sich beim Aufschrauben in der Arretierstellung befindet, so daß beim Aufschrauben eine axiale Betätigung des Pumpdrückers gesperrt ist.

[0014] Zur Einstellung der Austragpumpe kann auch der Ringteil drehbar, vorzugsweise auf dem Pumpenträger, gelagert sein, so daß, insbesondere bei nichtzylindrischen Behältern, eine bestimmte bevorzugte Ausrichtung des Pumpdrückers gegenüber dem Behälter im wesentlichen aufrechterhalten werden kann.

[0015] Vor allem die zuletzt genannte Ausbildung ermöglicht es auch, daß in dem am Pumpenträger vorzugsweise begrenzt drehbar gelagerten Ringteil und in dem in Richtung auf den Pumpdrücker benachbarten Bereich des Pumpenträgers miteinander zum Fluchten zu bringende axiale Vertiefungen vorgesehen sind, in denen wenigstens ein innerer Vorsprung des in diesen Bereich eingreifenden Pumpdrückers laufen kann. Der gesonderte Ringteil ist auch bei einer Sicherung gegen Betätigung und/oder gegen Abziehen des Pumpdrückers vorteilhaft, weil dann die vorgegebene Sicherheits-Drehstellung unabhängig von der zum Beispiel durch ein Gewinde zufällig erfolgenden Stellung der Pumpe auf dem Behälter der Betätigungsdrücker beispielsweise zur Verpackung in eine bestimmte Lage gedreht werden kann. Dies kann vor allem dann wichtig sein, wenn sowohl der Behälter als auch der Pumpdrücker eine nicht rotationssymmetrische Form haben, also beispielsweise ein flacher oder eckiger Behälter mit einem Pumpdrücker mit seitlichem Vorsprung versehen wird.

[0016] Bei allen beschriebenen Ausführungsformen können die Vorsprünge oder Ausnehmungen, worunter auch Schultern, Stufen, Anschlagflächen usw. zu verstehen sind, entweder am Pumpdrücker oder am Pumpengehäuse vorgesehen sein. Durch zumindest teilweise hinterschnittene Ausbildung der Vorsprünge bzw. Ausnehmungen kann der Pumpdrücker in einer einzigen vorgegebenen Drehstellung sowohl gegen Abziehen von der Pumpenkolbenstange wie auch gegen deren Betätigung gesichert werden, so daß nicht nur ein Verlust des Pumpdrückers, sondern auch eine Kontaminierung des Auslaßkanales der Pumpenkolbenstange sicher vermieden ist.

[0017] Die erfindungsgemäße Austragpumpe ist insbesondere auch für pharmazeutische Produkte bzw. zur Ausgabe jeglicher fließfähiger Stoffe, wie flüssiger, gelartiger oder pastöser Medien geeignet. Mit der Austragpumpe kann dabei sehr genau dosiert und die dosierte Menge auch zerstäubt ausgebracht werden. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung gehen auch aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung im Zusammenhang mit den Zeichnungen hervor. Die Merkmale der Unteransprüche sind einzeln oder in Kombination miteinander zweckmäßig und vorteilhaft.

[0018] In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 einen vertikalen Schnitt durch einen Pumpdrücker und einen Teil eines auf einen Behälter aufgeschraubten Pumpengehäuses,

Fig. 2 eine entsprechende Darstellung der gleichen Ausführung in einer anderen Arbeitsstellung,

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie 111-111 in Fig. 2,

Fig. 4 eine teilgeschnittene Seitenansicht von Pumpdrücker und Pumpengehäuse einer anderen Ausführungsform,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht der Unterkante eines Pumpdrückers mit darin eingeformten Nuten und Vorsprüngen,

Fig. 6 eine von unten gesehene, teilgeschnittene Ansicht des Pumpdrückers nach Fig. 5 mit einem geschnittenen Teil des Pumpengehäuses und

Fig. 7 einen senkrechten Teilschnitt durch Pumpdrücker und Pumpengehäuse einer weiteren Ausführungsform.

[0019] In den Fig. 1 bis 3 ist eine Austragpumpe 11 dargestellt, die auf einen Behälter 12 aufgeschraubt ist. Die Austragpumpe 11 besitzt ein Pumpengehäuse 13, an dem ein nicht dargestellter, in den Behälter teilweise hineinragender Pumpenzylinder mit einer einfach wirkenden Kolbenpumpe vorgesehen ist. Eine Kolbenstange 15 der Pumpe ragt aus dem Pumpengehäuse nach oben heraus und auf sie ist als Betätigungsdrücker ein Pumpdrücker 14 aufgepreßt, der einen mit dem Auslaßkanal der hohl ausgebildeten Kolbenstange in Verbindung stehenden Auslaßkanal 27 enthält, welcher in einem Mündungsrohr seitlich über den übrigen, als umgekehrt topfförmiges Teil ausgebildeten Betätigungsdrücker hinausragt. Der Boden des Topfes wird von der Betätigungsdruckfläche 16 gebildet, auf die der Benutzer zur Betätigung der Pumpe in Richtung des Pfeiles 28 drückt.

[0020] Der zylindrische Kappenmantel 17 des Pumpdrückers 14 hat an seiner Innenfläche im vorliegenden Beispiel vier Vorsprünge 19 in Form axial verlaufender Rippen. Während der Kappenmantel 17 in seinem Innendurchmesser so bemessen ist, daß er über einen oberen zylindrischen Ringteil 21 des Pumpengehäuses herübergreift, sind die Vorsprünge 19 so bemessen, daß sie normalerweise an einer Stufe 29 in dem Ringteil 21 aufliegen. Es sind jedoch in gleicher Anordnung wie die Rippen 19 vier Vertiefungen 20 in dem Ringteil 21 in Form von längs verlaufenden Nuten vorgesehen, die die Vorsprünge 19 aufnehmen können.

[0021] In einer Ringnut 24 des Pumpengehäuses ist ein Ringteil 22 von im wesentlichen L-förmiger Gestalt axial unverschiebbar, jedoch in Umfangsrichtung drehbar gelagert. Die Außenfläche seines in Achsrichtung verlaufenden L-Schenkels schließt an den Ringteil 21 übergangslos an und besitzt ebenfalls als axiale Nuten ausgebildete Vertiefungen 23, die durch Drehung des Ringteiles 22 fluchtend mit den Vertiefungen 20 ausgerichtet werden können (siehe Fig. 1). An dem nach außen vorstehenden L-Schenkel des Ringteiles 22 und dem angrenzenden Bereich des Pumpengehäuses 13 sind Markierungen 25 vorgesehen, die zwei Stellungen des Ringteiles 22 entsprechen. In diesen Stellungen kann der Ringteil 22 durch nicht näher dargestellte beliebige Anschläge die Begrenzung seiner Drehstellung finden. Es ist ferner möglich, den beiden Stellungen federnde Rasten zuzuordnen.

[0022] Die Wirkungsweise der Ausführung nach den Figuren 1 bis 3 ist wie folgt:

[0023] In der in Fig. 1 dargestellten Stellung steht die Austragpumpe auf vollem Hub (kenntlich durch die Markierung "1"). Dabei fluchten die beiden Vertiefungen 20, 23 miteinander. Wenn jetzt der Pumpdrücker 14 heruntergedrückt wird, läuft der Vorsprung 19 in den fluchtenden Vertiefungen 20, 23 und kommt erst an der unteren Anschlagschulter 30 des Ringteiles 22 zum Anschlag. Dies entspricht dem vollen Pumpenhub.

[0024] In der Stellung nach Fig. 2 ist durch Drehen des Ringteiles 22 der halbe Hub eingestellt. Dabei sind die Vertiefungen 20 und 23 nicht in fluchtender Anordnung, so daß der Vorsprung 19 nun nur durch die Vertiefung 20 laufen kann und dann an der oberen Stirnfläche 26 des Ringteiles 22 zur Anlage kommt. Fig. 3 zeigt ebenfalls diese Stellung mit gegeneinander versetzten Vertiefungen 20, 23.

[0025] Es ist noch zu bemerken, daß bei dieser Ausführung die Pumpe gänzlich blockiert werden kann, indem der Pumpdrücker 14 gegenüber dem Pumpengehäuse 13 so verdreht wird, daß die Vorsprünge 19 auf der Stufe 29 aufliegen, wenn sie nämlich nicht mit den Vertiefungen 20 fluchten. Dies ist eine Sicherungsstellung gegen ungewollte Betätigung der Pumpe.

[0026] In Fig. 4 ist eine Ausführungsform dargestellt, die eine Einstellung in mehreren Stufen, nämlich den Stufen 0, 1/4, 1/2, 3/4, 1 gemäß den Markierungen 25a ermöglicht. Dazu ist ein Ringteil 22a vorgesehen, der an seinem Außenumfang eine Ausnehmung in Form einer Vertiefung 23a in der zylindrischen Wand des Ringteiles 22a hat, deren untere Fläche als Anschlagschultern 26a treppenförmig in fünf Stufen ansteigt. In Fig. 4 ist die Pumpe in der Stellung "0" dargestellt, in der ein Vorsprung 19a an der Innenfläche des zylindrischen Mantels des Pumpdrückers 14a auf der höchsten Stufe aufliegt. An dieser Stufe wird die Vertiefung 23a von einem Steg 31 übergriffen, so daß der Vorsprung 19a in der 0-Stellung den Pumpdrücker 14a an jeder axialen Bewegung, sowohl in Arbeitsrichtung, als auch gegen Abziehen des Betätigungsdrückers, sichert.

[0027] Um ein Verkanten des Pumpdrückers zu verhindern, kann die gleiche Anordnung auf der gegenüberliegenden Seite nochmals vorgesehen sein.

[0028] Bei einer Verstellung auf einen beliebigen gewünschten Hubwert kann der Pumpdrücker 14a so weit herabgedrückt werden, bis der Vorsprung 19a auf der entsprechenden Anschlagschulter 26a aufliegt.

[0029] In den Fig. 5 und 6 ist eine Ausführung dargestellt, bei der der Pumpdrücker 14b im Bereich einer unteren Kante 32 ein System von Ausnehmungen und Stegen hat, das mit entsprechenden Vorsprüngen 19b an dem Pumpengehäuse 13 oder einem darauf gelagerten Ringteil zusammenwirkt.

[0030] Das System von Ausnehmungen ist am Innenumfang des Kappenmantels 17b des Pumpdrückers 14b angeordnet und besteht aus vier gleichen Systemeinheiten. Jede enthält eine in der Innenwand des Kappenmantels 17b vertiefte, axial verlaufende Vertiefung 33 in Form eines Schlitzes, an den sich eine etwas geringer vertiefte Umfangsfläche 34 im Bereich der unteren Kante 32 anschließt. Diese ist zur Kante 32 hin offen und nur in ihrem von der Vertiefung 33 entfernten Ende von einem Steg 35 so überdeckt, daß in diesem kurzen Bereich eine kanalartige Nut entsteht. In diesem Bereich ist eine Ausnehmung 36 in der Umfangsfläche 34 vorgesehen.

[0031] Die insgesamt vier Vorsprünge 19b sind in ihrer Breite und Tiefe so bemessen, daß sie mit leichtem Kontaktdruck in der Umfangsfläche 34 laufen können, während sie in der gegenüber der Umfangsfläche noch weiter vertieften Vertiefung 33 ohne Hindernis laufen können. In der letzteren Stellung kann die Pumpe betätigt werden. Wird dagegen der Pumpdrücker 14b in der Ruhestellung so verdreht, daß die Vorsprünge 19b in der Umfangsfläche 34 laufen, so ist die Pumpe gegen Betätigung gesperrt. Beim Weiterdrehen bis zum Ende 37 bzw. Anschlag laufen die Vorsprünge 19b in den kanalartigen Abschnitt der Umfangsfläche 34 ein, so daß der Pumpdrücker 14b durch den Steg 35 auch gegen Abnehmen gesichert ist. Die Ausnehmungen 36 bilden zusammen mit den Vorsprüngen 19b Rasten, die den Pumpdrücker 14b in dieser Lage federnd festlegen. Die Drehrichtung ist so gewählt, daß beim Aufschrauben der mit einem Schraubgewinde 42 (siehe Fig. 7) versehenen Pumpe auf einen Behälter der Pumpdrücker automatisch diese Sicherheits-Drehstellung, die in Fig. 6 dargestellt ist, einnimmt. Damit ist die Pumpe sofort nach ihrer Aufbringung auf den Behälter für den Transport gesichert.

[0032] In Fig. 7 ist eine Ausführung dargestellt, die mit einem Pumpdrücker 14b nach den Fig. 5 und 6 arbeitet. Das Pumpengehäuse 13c enthält in diesem Falle als gesondert eingesetztes Teil den Pumpenzylinder 38. Unter Pumpengehäuse sind jedoch generell alle Teile der Pumpe zu verstehen, die gegenüber dem Behälter fest sind bzw. gegenüber denen sich der Pumpdrücker axial bewegt.

[0033] Am Pumpengehäuse 13c ist in einer ringförmigen Randausnehmung 39 ein Ringteil 22c eingesetzt und durch Einschnappen eines ringförmigen Wulstes 40 in eine entsprechende Nut gegen axiale Bewegung gesichert und in seiner Drehbewegung kontrolliert gebremst. Am Außenumfang des Ringteiles 22c, der mit dem Außenumfang des Pumpengehäuses 13c bündig ist, sind die vier Vorsprünge 19b angeformt, die mit den Vertiefungen 33 und den Umfangsflächen 34 zusammenarbeiten. Die Anordnung dieses gegen einen gewissen Widerstand drehbaren Ringteiles 22c ermöglicht es, den Pumpdrücker 14b in eine beliebige Lage zu drehen und von dieser Grundstellung aus die anhand der Fig. 5 und 6 beschriebenen Funktionen Pumpenbetätigung, gesperrte Betätigung und Sicherungsstellung auszuführen.

[0034] Dies ist wichtig, um z. B. ein Mündungsrohr 18 in eine zum Transport geeignete Lage zu drehen und trotzdem den Pumpdrücker 14b in axialer Richtung zu sichern. Statt des Mündungsrohres könnte jedoch auch eine Zerstäuberdüse oder eine generell andere Gestaltung des Pumpdrückers verwendet werden.

Ansprüche

1. Handbetätigbare Austragpumpe für Medien, wie Flüssigkeiten, mit einem Pumpengehäuse (13) und einem gegenüber diesem verschiebbaren Pumpdrücker (14), der als Kappe mit einem Kappenmantel (17) einen Ringteil (21, 22) eines muffenförmigen Pumpenträgers axial verschiebbar übergreift, wobei an der Innenseite des Kappenmantels (17) und am Außenumfang des Ringteils (21, 22) ein Vorsprung (19) und eine Anschlagschulter (26, 30) für diesen vorgesehen sind, die durch relative Verdrehung des Kappenmantels (17) zwecks Einstellung des Pumphubes gegeneinander verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere axial gegeneinander versetzte Anschlagschultern (26, 30) vorgesehen und durch endseitige Querflächen mehrerer im Abstand zueinander um die Drehachse verteilter, axialnutförmiger Vertiefungen (20, 23) gebildet sind.

2. Austragpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen (20, 23) an mindestens einem Ringteil (21, 22) des Pumpenträgers (13) und mindestens zwei rippenförmige Vorsprünge (19) am Kappenmantel (17) des Pumpdrückers (14) vorgesehen sind.

3. Austragpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei Drehlage des Vorsprunges in mindestens einer der Vertiefungen der Betätigungsdrücker in einer Arretierstellung gegen Betätigung gesperrt ist.

4. Austragpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der jeweilige Vorsprung (19b) in Drehrichtung an einer in Umfangsrichtung an die jeweilige Vertiefung (33) anschließenden, geringfügig geringer vertieften Umfangsfläche (34), insbesondere mit leichtem Kontaktdruck, mit einer vorbestimmten Reibhemmung geführt ist.

5. Austragpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen zusammen mit dem jeweiligen Vorsprung (19b) federnde Drehrasten bilden.

6. Austragpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Pumpdrücker gegenüber dem Pumpenträger verdrehbar angeordnet und vorzugsweise die Anschlagschulter der längsten Vertiefung durch eine äußere Ringschulter (30) des zugehörigen Ringteiles (22) gebildet ist.

7. Austragpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Vorsprung (19b) bei Ausgangslage des Pumpdrückers (14b) mit einer sich nur über einen Teil eines Kreisumfanges erstreckenden, vertieften Umfangsfläche (34) zusammenwirkt, von welcher die Vertiefungen (33) ausgehen und deren beide Enden (37) die Drehbewegung des Vorsprunges (19b) begrenzen und daß im Bereich eines Endes der Umfangsfläche (34) eine die axiale Bewegung des Vorsprunges freigebende Vertiefung (33) vorgesehen ist.

8. Austragpumpe nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsfläche (34) in der Arretierstellung eine Rast für den Vorsprung (19b) bildet.

9. Austragpumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (19b) in der Arretierstellung gegen Abziehrichtung des Pumpdrückers (14b) gesichert in eine Ausnehmung (36) eingreift, die vorzugsweise an ein Ende der Umfangsfläche (34) anschließend durch die zugehörige, als Umfangsnut ausgebildete Vertiefung (36) gebildet ist.

10. Austragpumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Aufschraubgewinde des Pumpenträgers zum Aufschrauben auf einen Behälter und die Anordnung der Umfangsfläche (34) so getroffen sind, daß der Vorsprung (19b) sich beim Aufschrauben in der Arretierstellung befindet.

11. Austragpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringteil (22) drehbar, vorzugsweise auf dem Pumpenträger (13), gelagert ist.

12. Austragpumpe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß in dem am Pumpenträger (13) vorzugsweise begrenzt drehbar gelagerten Ringteil (22) und in dem in Richtung auf den Pumpdrücker (14) benachbarten Bereich (21) des Pumpenträgers (13) miteinander zum Fluchten zu bringende axiale Vertiefungen (20, 23) vorgesehen sind, in denen wenigstens ein innerer Vorsprung (19) des in diesen Bereich ergreifenden Pumpdrückers (14) laufen kann.

Claims

1. Manually operable discharge pump for media, such as liquids, with a pump casing (13) and a pump pusher (14) displaceable with respect thereto and which as a cap with a cap casing (17) engages in axially displaceable manner over a socket-like pump carrier, whereby on the inside of the cap casing (17) and on the outer circumference of ring part (21, 22) is provided a projection (19) and a stop shoulder (26, 30) for the same, which can be adjusted with respect to one another by relative rotation of the cap casing (17) for setting the pump stroke, characterised in that there are several axially displaced stop shoulders (26, 30) and by terminal transverse spaces are formed several spaced, axial slot-like depressions (20, 23) distributed about the rotation axis.

2. Discharge pump according to claim 1, characterised in that the depressions (20, 23) are provided on at least one ring part (21, 22) of pump carrier (13) and at least two rib-like projections (19) are provided on cap casing (17) of pump pusher (14).

3. Discharge pump according to claims 1 or 2, characterised in that when the projection is in the rotation position it is locked against operation in at least one of the depressions of the operating pusher in an arresting position.

4. Discharge pump according to one of the preceding claims, characterised in that the projection (19b) is guided in a somewhat less recessed circumferential surface (34), particularly with slight contact pressure and with a predetermined friction stoppage connected in the circumferential direction on the particular depression (33) in the rotation direction.

5. Discharge pump according to one of the preceding claims, characterised in that the depressions form resilient rotation catches together with the particular projection (19b).

6. Discharge pump according to one of the preceding claims, characterised in that the pump pusher is rotatably arranged with respect to the pump carrier and preferably the stop shoulder of the longest depression is formed by an outer ring shoulder (30) of the associated ring part (22).

7. Discharge pump according to one of the preceding claims, characterised in that at least one projection (19b) co-operates in the initial position of pump pusher (14b) with a recessed circumferential surface (34) extending over part of a circumference and from which emanate the depressions (33) and whose two ends (37) limit the rotary movement of projection (19b) and in that in the vicinity of one end of circumferential surface (34) is provided a depression (33) freeing the axial movement of the projection.

8. Discharge pump according to one of the claims 4 to 7, characterised in that the circumferential surface (34) forms a catch for projection (19b) in the arresting position.

9. Discharge pump according to one of the claims 3 to 8, characterised in that the projection (19b) engages in a recess (36) in the arresting position secured against the removal direction of pump pusher (14b) and is preferably formed on one end of the circumferential surface (34) by the associated depression (36) constructed as a circumferential slot.

10. Discharge pump according to one of the claims 3 to 9, characterised in that a screw-on thread of the pump carrier for screwing onto a container and the arrangement of the circumferential surface (34) are such that the projection (19b) is in the arresting position on screwing down.

11. Discharge pump according to one of the preceding claims, characterised in that the ring part (22) is rotatably mounted, preferably on pump carrier (13).

12. Discharge pump according to claim 11, characterised in that axial depressions (20, 23), which can be aligned, are provided on the ring part (22) mounted in preferably limitedly rotatable manner on pump carrier (13) and in the adjacent area (21) of pump carrier (13) in the direction of pump pusher (14) and into said depressions can run at least one inner projection (19) of the pump pusher (14) engaging in said area.

Revendications

1. Pompe à actionnement manuel pour délivrer des fluides tels que des liquides, comprenant un boîtier (13) et un poussoir de pompage (14) qui peut coulisser par rapport à ce dernier et qui emprisonne par-dessus avec faculté de coulissement axial, en tant que capuchon muni d'une enveloppe (17), une partie annulaire (21, 22) d'un support de pompage en forme de manchon, la face interne de l'enveloppe (17) du capuchon et la circonférence externe de la partie annulaire (21, 22) présentant respectivement une saillie (19) et un épaulement de butée (26, 30) destiné à cette dernière, qui sont ajustables l'un par rapport à l'autre par rotation relative de l'enveloppe (17) du capuchon, en vue de régler la course de pompage, caractérisée par le fait que plusieurs épaulements de butée (26, 30) décalés mutuellement dans le sens axial sont prévus, ces épaulements étant formés par des faces transversales extrêmes de plusieurs renfoncements (20, 23) en forme de gorges axiales, répartis à distance les uns des autres autour de l'axe de rotation.

2. Pompe délivreuse selon la revendication 1, caractérisée par le fait que les renfoncements (20, 23) sont prévus sur au moins une partie annulaire (21, 22) du support de pompage (13), au moins deux saillies (19) en forme de nervures étant prévues sur l'enveloppe (17) du capuchon du poussoir de pompage (14).

3. Pompe délivreuse selon la revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait que, dans une position de la saillie prise par rotation dans au moins l'un des renfoncements, le poussoir d'actionnement est bloqué dans une position d'arrêt empêchant sa manoeuvre.

4. Pompe délivreuse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que la saillie considérée (19b) est guidée dans le sens de rotation, avec inhibition par frottement prédéterminée, en particulier avec une légère pression de contact, sur une surface circonférentielle (34) légèrement moins encaissée, qui se raccorde dans le sens périphérique au renfoncement considéré (33).

5. Pompe délivreuse selon l'une des revendications precédentes, caractérisée par le fait que les renfoncements forment, conjointement à la saillie considérée (19b), des crans élastiques d'emboîtement par rotation.

6. Pompe délivreuse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le poussoir de pompage est monté rotatif par rapport au support de pompage, l'épaulement de butée du renfoncement le plus long étant formé, de préférence, par un décrochement annulaire externe (30) de la partie annulaire associée (22).

7. Pompe délivreuse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que, dans la position de départ du poussoir de pompage (14b), au moins une saillie (19b) coopère avec une surface circonférentielle encaissée (34) qui s'étend sur une partie seulement d'un pourtour circulaire, dont partent les renfoncements (33), et dont les deux extrémités (37) limitent le mouvement rotatoire de la saillie (19b); et par le fait qu'il est prévu, au voisinage d'une extrémité de la surface circonférentielle (34), un renfoncement (33) autorisant le mouvement axial de la saillie.

8. Pompe délivreuse selon l'une des revendications 4 à 7, caractérisée par le fait que la surface circonférentielle (34) forme, dans la position d'arrêt, un cran d'emboîtement pour la saillie (19b).

9. Pompe délivreuse selon l'une des revendications 3 à 8, caractérisée par le fait que, dans la position d'arrêt, la saillie (19b) interdisant un déboîtement du poussoir de pompage (14b) pénètre dans un évidement (36) qui, se raccordant de préférence à une extrémité de la surface circonférentielle (34), est formé par le renfoncement associé (36) réalisé en tant que gorge circonférentielle.

10. Pompe délivreuse selon l'une des revendications 3 à 9, caractérisée par le fait qu'un filetage du support de pompage, destiné au vissage sur un récipient, et l'agencement de la surface circonférentielle (34), sont conçus de telle sorte que la saillie (19b) se trouve dans la position d'arrêt lors du vissage.

11. Pompe délivreuse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que la partie annulaire (22) est montée à rotation, de préférence sur le support de pompage (13).

12. Pompe délivreuse selon la revendication 11, caractérisée par le fait que des renfoncements axiaux (20, 23) devant être mis en alignement mutuel sont prévus dans la partie annulaire (22) montée de préférence à rotation limitée sur le support de pompage (13), ainsi que dans la région (21) de ce support de pompage (13) attenante en direction du poussoir de pompage (14), renfoncements dans lesquels peut s'engager au moins une saillie interne (19) du poussoir de pompage (14) venant en prise dans cette région.

Zeichnung