(19)
(11) EP 0 248 975 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.12.1987  Patentblatt  1987/51

(21) Anmeldenummer: 87101399.1

(22) Anmeldetag:  03.02.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01H 43/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR IT

(30) Priorität: 14.05.1986 DE 8613154 U

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Meinke, Martin, Dipl.-Oec.
    D-8450 Amberg (DE)
  • Breitkopf, Manfred
    D-8451 Kümmersbruck (DE)
  • Wismeth, Willi, Dipl.-Ing.
    D-8451 Ammerthal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Programmschaltwerk


    (57) Programmschaltwerk mit einer Programmvorwahlscheibe (6) zur Einstellung eines selbst­tätigen Ablaufes einer von koaxial auf einer Welle neben­einanderliegenden, von einem Antrieb angetriebenen Pro­grammnockenscheiben gesteuerten Schaltfolge. Die gewünsch­te Schaltfolge kann aus einer Mehrzahl durch Verdrehen der Welle mittels eines Drehknopfes (8), der eine Programmvorwahl­scheibe (6) verstellt, ausgewählt werden. Bei der Auswahl wird durch Axialverschiebung einer Schaltscheibe (17) ein Kontakthe­bel (26) betätigt, welcher bei dieser Verstellung einen Kontakt zur schnelleren Drehung der Programmnockenscheiben auslöst. Die Schaltscheibe (17) ist drehfest, jedoch axial verschieblich mit den Programmnockenscheiben verbunden. Zum Betätigen des Kontakthebels (26) besitzt die Schaltscheibe (17) eine bei Axialver­schiebung wirksam werdende Anlaufschräge, die in einen Hin­terschnitt ausläuft, in den der Kontakthebel (26) nach Betätigen eingreift. Einschnitte in der Anlaufschräge mit einer auf dem Hinterschnittdurchmesser der Schaltscheibe (17) auslaufenden Tiefe und Kontakthebelbreite ermöglichen das Zurückgleiten der Schaltscheibe (17) in bestimmter Programmposition. Zusätz­lich steht die Schaltscheibe (17) mit einer Programmvorwahler­haltungsscheibe (33) derart in Wirkverbindung, daß bei Programm­lauf die Programmvorwahlerhaltungsscheibe (33) mittels gehäuse­fester Teile gegen die Kraft einer zwischen Nockentrommel (2) und Programmvorwahlerhaltungsscheibe (33) wirksamen Torsionsfe­der (41) arretierbar ist, wobei die Arretierung durch die fol­gende Programmvorwahl aufhebbar ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Programmschaltwerk mit einer Programmvorwahlscheibe zur Einstellung eines selbst­tätigen Ablaufes einer von koaxial auf einer Welle neben­einanderliegenden, von einem Antrieb angetriebenen Pro­grammnockenscheiben gesteuerten Schaltfolge, wobei das aus einer Mehrzahl von Schaltfolgen ausgewählte Programm durch Verdrehen der Welle mittels eines Drehknopfes, der dreh­fest auf der Welle mit der Programmvorwahlscheibe befe­stigt ist, einstellbar ist und mit einer relativ zur der Programmvorwahlscheibe verdrehbaren, in Richtung auf diese axial federkraftbelasteten Schaltscheibe sowie einem von der Schaltscheibe durch deren durch Schrägflächen beim Verdrehen der Programmvorwahlscheibe gegenüber der Schalt­scheibe hervorgerufenen Axialverschiebung betätigbaren Kontakthebel, welcher bei der Handverstellung einen Kon­takt zur schnelleren Drehung der Programmnockenscheiben auslöst, wobei die Schaltscheibe drehfest mit den Pro­grammnockenscheiben verbunden, jedoch axial hiergegen ver­schiebbar angeordnet ist.

    [0002] Bei einem bekannten Programmschaltwerk der obengenannten Art (DE-AS 25 12 900) drücken die Schrägflächen der Pro­grammvorwahlscheibe die Schaltscheibe in Richtung auf die Programmnockenscheiben zurück, bis die Nasen der Schrägen auf der äußeren Radialfläche der Schaltscheibe gleiten. Durch das Verschieben der Schaltscheibe wird die Nase des Kontakthebels frei und fällt in seine untere Stellung, wo­bei ein Kontaktpaar geschlossen wird, die die Drehung der Programmnockenscheiben und der Schaltscheibe mit erhöhter Geschwindigkeit bewirkt. Die Drehung erfolgt solange, bis sich die Schrägen erneut über den zugehörigen Ausnehmungen befinden, wodurch sich die Schaltscheibe in Gegenrich­tung unter der Wirkung der Feder verschiebt. Die Nase des Kontakthebels greift in dieser Stellung in eine tieferlie­gende Ausnehmung in der Schaltscheibe. Der Kontaktschluß für die erhöhte Geschwindigkeit bleibt erhalten, bis die Nase des Kontakthebels aus der Ausnehmung auf einen erhöh­ten Nockenkreis der Schaltscheibe herausgehoben ist, wo­durch der Kontaktschluß für die erhöhte Geschwindigkeit aufgehoben und durch Betätigen eines weiteren Kontaktes die Normalgeschwindigkeit eingeschaltet wird.

    [0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das bekannte Programmschaltwerk hinsichtlich des exakten Um­schaltens von der schnellen Umlaufgeschwindigkeit auf die normale und hinsichtlich des Bedienkomforts ohne erhebli­chen Aufwand zu verbessern. Dies wird auf einfache Weise dadurch erreicht, daß die Schaltscheibe an ihrem Umfang eine bei deren Axialverschiebung zur Kontakthebelbetätigung wirksam werdende Anlaufschräge aufweist, die in einem Hin­terschnitt ausläuft, in den der Kontakthebel nach Betätigen eingreift und daß sie weiterhin Einschnitte in der Anlauf­schräge mit einer auf den Hinterschnittdurchmesser der Schaltscheibe auslaufenden Tiefe und Kontakthebelbreite aufweist. Hierdurch wird der Kontakthebel solange in der Einschaltstellung gehalten, bis einerseits die Schrägen wieder in die entsprechenden Ausnehmungen eingreifen können und andererseits die Lücke in der Anlaufschräge vorhanden ist, die die exakte Freigabe des Kontakthebels bewirkt. Erst wenn beide Bedingungen erfüllt sind, kann die Feder die Schaltscheibe wieder in die Ausgangslage zurückdrücken. Um den Schaltaugenblick noch exakter festlegen zu können ist es weiterhin von Vorteil, wenn mindestens drei auf unterschiedlichen Durchmessern verteilte Schrägflächen an Programmvorwahlscheibe und/oder Schaltscheibe vorgesehen sind, die mit entsprechenden Gegenflächen an der Schalt­scheibe und/oder Programmvorwahlscheibe zusammenwirken. Hierdurch wird ein verkantungsfreies und leichtes Verschie­ben der Schaltscheibe in axialer Richtung ermöglicht. Das Vorsehen einer oder mehrerer Schrägen an einer der gegen­überliegenden Radialflächen an der Schaltscheibe oder der Programmvorwahlscheibe, welche jeweils in Ausnehmungen an der anderen Scheibe eingreifen können, ist an sich bekannt (DE-AS 25 12 900, Anspruch 2). Als weiteren Vorteil des Gegenstandes der Erfindung ist anzuführen, daß bei einer Programmfehleinstellung, d.h. einer Programmeinstellung zwischen zwei Programmeinstellpunkten, die, wie an sich bekannt (DE-GM 84 09 289, Fig. 2, Seite 7, 1. Absatz), durch Vorsehen von Kerben als entsprechende Raststellungen ausgebildet sein können, die Nockentrommel soweit mit der schnellen Umlaufgeschwindigkeit in Drehrichtung gedreht wird, bis über den nächstfolgenden Einschnitt der Kontakt­hebel die Schaltscheibe freigibt. Eine Programmzwischen­stellung ist somit beim Gegenstand der Erfindung ausge­schlossen; ein Programmbeginn kann nur auf den entsprechend dafür vorgesehenen Positionen erfolgen.

    [0004] Die erfindungsgemäße Ausführung ermöglicht auf einfache Weise den Bedien- und Anzeigekomfort hinsichtlich des ein­gestellten Programmes, das während des Programmablaufes erhalten werden soll, weiter zu verbessern, nämlich da­durch, daß die Schaltscheibe mit einer Programmvorwahl­erhaltungsscheibe derart in Wirkverbindung steht, daß bei Programmablauf die Programmvorwahlerhaltungsscheibe mittels gehäusefester Teile gegen die Kraft einer zwischen Nocken­trommel und Programmvorwahlerhaltungsscheibe wirksamen Torsionsfeder arretierbar ist, wobei die Arretierung durch die folgende Programmvorwahl aufhebbar ist. Außerdem kann als Differenz die bis zum Programmende noch erforderliche Restzeit angezeigt werden. Die Arretierung kann praktisch ohne weiteren Aufwand erreicht werden, wenn die gehäuse­ festen Teile durch einen in Einfallstellen einer mit der Programmvorwahlerhaltungsscheibe drehfest verbundenen Stellscheibe einfallenden Ansatz am Kontakthebel gebildet sind. Eine einfache Verbindung zwischen der außerhalb der Programmtrommel liegenden Stellscheibe und der Programm­vorwahlerhaltungsscheibe ergibt sich, wenn die Verbindung zwischen Stellscheibe und Programmvorwahlerhaltungsscheibe über einen an der Stellscheibe angeformten Zapfen, der durch eine kreisring- und schlitzförmige Ausnehmung in der Stirnseite der Nockentrommel in eine Kupplungsausnehmung eines an der Programmvorwahlerhaltungsscheibe angeformten Armes ragt, erfolgt. Eine weitere einfache Möglichkeit, das eingestellte Programm während des Programmablaufes bis zur Programmneueinstellung als Anzeige zu erhalten ergibt sich, wenn die gehäusefesten Teile aus einer Radialverzahnung be­stehen, die mit einer mit der Programmvorwahlerhaltungs­scheibe verbundenen Radialverzahnung mittels einer Druckfe­der in Eingriff und entgegen der Kraft der Druckfeder schaltscheibenstellungsabhängig außer Eingriff bringbar ist, wobei die Programmvorwahlerhaltungsscheibe mit der Nockentrommel über eine Torsionsfeder in Wirkverbindung steht. Um die Programmvorwahlerhaltungsanzeige gut sicht­bar anordnen zu können und auch auf einfache Weise eine bis zum Programmende noch erforderliche Restzeit ablesbar zu machen ist es vorteilhaft, wenn die Programmvorwahl­erhaltungsscheibe innerhalb des Drehknopfes für die Pro­grammvorwahlscheibe angeordnet ist und über eine in das Innere der Nockentrommel ragende, in einer Bohrung der Programmvorwahlscheibe drehbar gelagerten Verbindungs­achse mit den Arretierungsmitteln in Wirkverbindung steht. Die Schaltscheibenstellungsabhängigkeit läßt sich auf einfache Weise verwirklichen, wenn die Schaltschei­benstellungsabhängigkeit über einen oder mehrere, durch eine kreisring- und schlitzförmige Ausnehmung der Nok­kentrommel ragenden Zapfen erfolgt, der oder die mit einem ringförmigen Ansatz der Verbindungsachse in Wirkverbindung stehen. Eine einfache Halterung der Radial­verzahnung innerhalb des Gehäuses läßt sich erreichen, wenn die gehäusefeste Radialverzahnung in einer am gehäuse­festen Antriebsmotor für die Nockentrommel innerhalb gehal­tenen Lagerschale vorgesehen ist.

    [0005] Anhand der Zeichnung wird ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung beschrieben.

    [0006] Es zeigen:

    Fig. 1 eine Seitenansicht, zum Teil im Schnitt, auf die für die Erfindung wesentlichen Teile eines Programm­schaltwerkes,

    Fig. 2 eine Schnittdarstellung gemäß der Linie II-II gemäß Fig. 1 durch das Programmschaltwerk, wobei der Ein­bau der Schaltscheibe ersichtlich ist,

    Fig. 3 eine Ansicht entlang derselben Schnittlinie, jedoch in Richtung auf die Programmvorwahlscheibe mit der entsprechenden Programmrastung,

    Fig. 4 eine Seitenansicht, zum Teil im Schnitt, mit den für die Programmwahlerhaltungsanzeige erforderli­chen Teil,

    Fig. 5 eine Rückansicht auf die Anordnung nach Fig. 4 bei entferntem Antriebsmotor für Programmschalt­werk und

    Fig. 6 eine weitere Ausführungsform für die Ausführung der Programmwahlerhaltungsanzeige unter Verwendung einer Radialverzahnung, ebenfalls in Seitenansicht.



    [0007] Die Programmnockenscheiben 1 sind im Ausführungsbeispiel an die Nockentrommel 2 angeformt, die einerseits am Pol­blech 3 des nicht näher dargestellten Antriebes 4 für die Nockentrommel und andererseits auf der Welle 5 einer Pro­grammvorwahlscheibe 6 gelagert ist. Mit der Welle 5 der Programmvorwahlscheibe 6, die in der Frontplatine 7 dreh­bar gelagert ist, ist ein von Hand betätigbarer Programm­ einstellknopf 8 drehfest verbunden. Ein Zeiger 9 kann zum Einstellen des auf der Frontplatine kenntlich gemachten, vorwählbaren Programmes dienen. Die Programmvorwahlscheibe hat hierzu, wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, Rastkerben 10, mit denen ein Rasthebel 11, der über eine Feder 12 in die Rastkerben 10 eingedrückt wird, zusammenwirkt. Auf der ge­räteseitigen Fläche der Programmvorwahlscheibe 6 sind Er­hebungen 13 mit Schrägflächen 14 angeformt. Sie befinden sich auf unterschiedlichen Durchmessern und in unregelmäßi­ger Reihenfolge. Die Erhebungen 13 sind deckungsgleich mit Ausnehmungen 15 einer in axialer Richtung auf der Nocken­trommelwelle 16 axial verschiebbar geführten Schaltscheibe 17. Zur drehfesten Verbindung zwischen Nockentrommel 1 und der Schaltscheibe 17 dienen an der Nockentrommel angeform­te Mitnehmer 18, 19, die in entsprechend angepaßte Ausspa­rungen 20, 21 in der Schaltscheibe 17 hineinragen. Der Mitnehmer 19 hat einen größeren Querschnitt als die Mit­nehmer 18, so daß eine feste Zuordnung von Schaltscheibe 17 zur Nockentrommel 2 gewährleistet ist. Eine am äußeren Umfang der Schaltscheibe 17 vorgesehene Anlaufschräge 22 wirkt beim Verschieben der Schaltscheibe 17 entgegen der Kraft einer Rückstellfeder 23 mit einer Schaltschräge 24 eines um die Achse 25 verschwenkbaren Kontakthebels 26 zu­sammen, der mit dem Kontakt 27 zusammenwirkt. Der Kontakt 27 ist im vorliegenden Beispiel als Umschaltkontakt ausge­bildet. Der Schließerkontakt bewirkt die Einschaltung eines Schnellganges für den Antrieb 4 des Programmschaltwerkes. Die Anlaufschräge 22 der Schaltscheibe 17 läuft in eine Hinterschneidung 28 aus, die mit einer zugehörigen Hinter­schneidung am Kontakthebel 26 zusammenwirkt. In der Anlauf­schräge 22 sind Einschnitte 29 vorhanden, die entsprechen­den Programmeinsatzpunkten entsprechen, und die der Breite der Nase 30 des Kontakthebels 26 angepaßt sind. Die Ein­schnitte sind so tief ausgeführt, daß die Nase 30 des Kon­takthebels 26, sofern ein Stück 29 und Nase 30 und auch Er­hebungen 13 und Ausnehmungen 15 exakt übereinstimmen, auf dem Niveau der Hinterschneidung 28 durch die Einschnitte 29 gleiten kann, d.h. die Schaltscheibe 17 kann in die Aus­gangslage zurückgehen, der Kontakt 27 wird geöffnet und der Schnellgang wird exakt abgeschaltet. Wird nun der Programm­einstellknopf 8 in Richtung des Pfeiles 31 in Fig. 3 ver­dreht, so bleiben die Schrägflächen 14 der Erhebung 13 an den Rändern der Ausnehmungen 15 und schieben dabei die Schaltscheibe 17 entgegen der Kraft der Feder 23 in Rich­tung auf die Nockentrommel 2, wobei der Kontakthebel 26 über die Anlaufschräge 22 und die Schaltschräge 24 des Kon­takthebels 26 zum Schließen des Kontaktes 27 verschwenkt wird, wodurch der Schnellgang solange eingeschaltet wird, bis die vorerwähnte Übereinstimmung von Erhebungen 13, Ausnehmungen 15 und Nase 30 mit dem entsprechenden Ein­schnitt 29 exakt gegeben ist.

    [0008] Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 ist innerhalb einer Ausnehmung 32 im Programmeinstellknopf 8, beispielsweise hinter einer Abdeckscheibe 31 eine Programmvorwahlerhal­tungsscheibe 33 angeordnet, die über eine Verbindungsachse 34 mit dem Arm 35 in Verbindung steht. Die Verbindungsachse 34 ist innerhalb der Welle 5 der Programmvorwahlscheibe 6 drehbar gelagert. Auf den Mitnehmern 18, 19 der Nockentrom­mel 2 ist neben der Schaltscheibe 17 eine Stellscheibe 36 gelagert, die über einen angeformten Zapfen 37, der durch eine kreisring- und schlitzförmige Ausnehmung 38 in der Stirnseite 39 der Nockentrommel 2 in eine Kupplungsausneh­mung 40 innerhalb des Armes 35 formschlüssig eingreift. An der der Kupplungsausnehmung 40 gegenüberliegenden Seite des Armes 35 greift eine Torsionsfeder 41 an, die sich anderer­seits an der Innenseite der Nockentrommel 2 abstützt. Der Kontakthebel 26 ist bei der Ausführungsform nach Fig. 4 mit einem als Arretierungsarm wirkenden Ansatz 42 versehen, der in Einfallstellen 43 in der Stellscheibe 36 einfallen kann. Diese Einfallstellen in der Stellscheibe 36 sind exakt den Nockentrommelpositionen bzw. Programmeinstellpunkten zuge­ordnet.

    [0009] Wird nun, wie vorn erwähnt, über den Programmeinstellknopf 8 die Nachlaufsteuerung aktiviert, so kann bei Erreichen der eingestellten Programmposition der Kontakthebel 26 mit dem Ansatz 42 in eine Einfallstelle 43 einfallen, wodurch das System Stellscheibe 36/Arm 35 mit der Verbindungsachse 34 und damit mit der Programmvorwahlerhaltungsscheibe 33 entgegen der Drehrichtung der Nockentrommel und der Torsi­onsfeder 41 in dieser Position gehalten wird. Die Programm­vorwahlerhaltungsscheibe 33 bleibt solange in dieser Posi­tion, bis eine neue Programmeinstellung erfolgt, d.h. bis der Kontakthebel 26 durch die Anlaufschräge 22 der Schalt­scheibe 17 über die Schaltschräge 24 mit dem Ansatz 42 aus der Einfallstelle 43 herausgehoben wird, d.h. die Programm­vorwahlerhaltungsscheibe 33 geht in die aus Fig. 5 ersicht­liche Position zurück. Hierbei liegt der Zapfen 37 am Ende der kreisring- und schlitzförmigen Ausnehmung 38 in der Stirnseite 39 der Nockentrommel 2 an. Der Programmeinstell­knopf 8 zeigt bei dieser Ausführung den aktuellen Programm­stand an, so daß aus der Differenz zwischen dem Stand der Programmvorwahlerhaltungsscheibe 33 und dem Stand des Pro­grammeinstellknopfes 8 die Restlaufzeit ermittelt bzw. auch angezeigt werden kann.

    [0010] Im Gegensatz zur Ausführungsform nach Fig. 4 ist bei der Ausführungsform nach Fig. 6 an der endseitigen Verbreite­rung 44 der Verbindungsachse 4 auf der Innenseite Radial­verzahnung 45 vorgesehen, die mit einer inneren Radialver­zahnung 46 einer Lagerschale 47 zusammenwirkt. Die Lager­schale 47 ist mittels Zapfen 48 im Gehäuse des gehäuse­festen Antriebes 4 gehalten und dient als Lagerung für die Nockentrommel 2. Eine Druckfeder 49 bringt die Verzah­nungen 45 und 46 in Eingriff, solange nicht ein oder mehre­ re Zapfen 50, die an der Schaltscheibe 17 angeformt sind, mit einem ringförmigen Ansatz 51 der Verbindungsachse 34 in Wirkverbindung stehen. Die Torsionsfeder 41 wirkt hier zwischen ringförmigem Ansatz 51 und der Nockentrommel 2.

    [0011] Bei der Ausführungsvariante nach Fig. 6 wird bei Erreichen der eingestellten Programmposition entsprechend der vorn dargelegten Nachlaufsteuerung über die Druckfeder 49 die Radialverzahnung 45 mit der Radialverzahnung 46 in Eingriff gebracht, d.h. die Position der Programmvorwahlerhaltungs­scheibe 33 bleibt erhalten, bis - wie bei der Ausführungs­form nach Fig. 4 - eine neue Programmeinstellung vorgenom­men wird. Hierdurch wird die drehfest mit der Nockentrommel 2 verbundene Schaltscheibe 17, die mit mehreren Zapfen 50 durch die Stirnseite 39 der Nockentrommel 2 hindurchtaucht, axial verschoben und drückt mit den Zapfen auf den ring­förmigen Ansatz 51. Die Radialverzahnung 54 wird aus der Verzahnung 46 ausgekuppelt, und über die Torsionsfeder 41 wird die Verbindungsachse 34 mit der Programmvorwahlerhal­tungsscheibe 33 in die Ausgangslage zurückgedreht. Im Ge­gensatz zur Ausführungsform nach Fig. 4 erfolgt bei der Ausführungsform nach Fig. 6 eine Axialverschiebung der Ver­bindungsachse 34, was zu Anzeigezwecken ausgenutzt werden kann.


    Ansprüche

    1. Programmschaltwerk mit einer Programmvorwahlscheibe zur Einstellung eines selbsttätigen Ablaufes einer von koaxial auf einer Welle nebeneinanderliegenden, von einem Antrieb angetriebenen Programmnockenscheiben gesteuerten Schaltfolge, wobei das aus einer Mehrzahl von Schaltfol­gen ausgewählte Programm durch Verdrehen der Welle mittels eines Drehknopfes, der drehfest auf der Welle mit der Programmvorwahlscheibe befestigt ist, einstellbar ist und mit einer relativ zu der Programmvorwahlscheibe ver­drehbaren, in Richtung auf diese axial federkraftbelaste­ten Schaltscheibe sowie einem von der Schaltscheibe durch deren, durch Schrägflächen beim Verdrehen der Programmvor­wahlscheibe gegenüber der Schaltscheibe hervorgerufenen, Axialverschiebung betätigbaren Kontakthebel, welcher bei der Handverstellung einen Kontakt zur schnelleren Dre­hung der Programmnockenscheiben auslöst, wobei die Schalt­scheibe drehfest mit den Programmnockenscheiben verbunden, jedoch axial hiergegen verschiebbar angeordnet ist, da­durch gekennzeichnet, daß die Schalt­scheibe (17) an ihrem Umfang eine bei deren Axialverschie­bung zur Kontakthebelbetätigung wirksam werdende Anlauf­schräge (22) aufweist, die in einem Hinterschnitt (28) ausläuft, in den der Kontakthebel (26) nach Betätigen ein­greift und daß sie weiterhin Einschnitte (29) in der An­laufschräge (22) mit einer auf den Hinterschnittdurchmesser der Schaltscheibe (17) auslaufenden Tiefe und Kontakthebel­breite aufweist.
     
    2. Programmschaltwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltscheibe (17) mit einer Programmvorwahlerhaltungsscheibe (33) derart in Wirkverbindung steht, daß bei Programmlauf die Programm­vorwahlerhaltungsscheibe (33) mittels gehäusefester Teile (42) gegen die Kraft einer zwischen Nockentrommel (2) und Programmvorwahlerhaltungsscheibe (33) wirksamen Torsionsfeder (41) arretierbar ist, wobei die Arretierung durch die folgende Programmvorwahl aufhebbar ist.
     
    3. Programmschaltwerk nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die gehäusefesten Teile durch einen in Einfallstellen (43) einer mit der Programmvorwahlerhaltungsscheibe (33) drehfest verbundenen Stellscheibe (36) einfallenden Ansatz (42) am Kontakthebel (26) gebildet sind.
     
    4. Programmschaltwerk nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwi­schen Stellscheibe (36) und Programmvorwahlerhaltungs­scheibe (33) über einen an der Stellscheibe (36) ange­formten Zapfen (37), der durch eine kreisring- und schlitzförmige Ausnehmung (38) in der Stirnseite (39) der Nockentrommel in eine Kupplungsausnehmung (40) eines an der Programmvorwahlerhaltungsscheibe (33) angeformten Armes (35) ragt, erfolgt (Fig. 4).
     
    5. Programmschaltwerk nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die gehäusefesten Teile aus einer Radialverzahnung (46) bestehen, die mit einer mit der Programmvorwahlerhaltungsscheibe (33) ver­bundenen Radialverzahnung (45) mittels einer Druckfeder (49) in Eingriff und entgegen der Kraft der Druckfeder (49) schaltscheibenstellungsabhängig außer Eingriff bringbar ist, wobei die Programmvorwahlerhaltungsscheibe (33) mit der Nockentrommel (2) über eine Torsionsfeder in (41) Wirkverbindung steht (Fig. 6).
     
    6. Programmschaltwerk nach einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Programmvorwahlerhaltungsscheibe (33) innerhalb des Drehknopfes (8) für die Programmvorwahlscheibe (6) angeordnet ist und über eine in das Innere der Nocken­trommel (2) ragende, in einer Bohrung der Programmvor­wahlscheibe (6) drehbar gelagerten Verbindungsachse (34) mit den Arretierungsmitteln (35, 42) in Wirkverbindung steht.
     
    7. Programmschaltwerk nach Anspruch 5 und 6, da­durch gekennzeichnet, daß die Schalt­scheibenstellungsabhängigkeit über einen oder mehrere, durch eine kreisring- und schlitzförmige Ausnehmung der Nockentrommel (2) ragende Zapfen (50) erfolgt, der oder die mit einem ringförmigen Ansatz (51) der Verbindungsachse (34) in Wirkverbindung stehen.
     
    8. Programmschaltwerk nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die gehäusefeste Radi­alverzahnung (46) in einer am gehäusefesten Antriebsmotor (4) für die Nockentrommel (2) innerhalb gehaltenen Lager­schale (47) vorgesehen ist.
     




    Zeichnung






















    Recherchenbericht