(19)
(11) EP 0 249 077 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.12.1987  Patentblatt  1987/51

(21) Anmeldenummer: 87107530.5

(22) Anmeldetag:  23.05.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4D06B 17/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 07.06.1986 DE 3619310

(71) Anmelder: Babcock Textilmaschinen GmbH
D-21220 Seevetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Paulsen, Harke Claus, Dipl.-Ing.
    D-2110 Buchholz-Steinbek (DE)

(74) Vertreter: Struck, Willi (DE) 
Friedrich-Ebert-Strasse 10f
D-25421 Pinneberg
D-25421 Pinneberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zur Durchführung von Verweilbehandlungen


    (57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung von Verweilbehandlungen innerhalb von Naßbehandlungspro­zessen, bei der die Warenbahnen in Falten auf Fördereinrich­tungen aufliegend durch die Verweilbehandlung geführt werden und bezweckt die Schaffung einer universell einsetz­baren Verweilvorrichtung mit der nicht nur das Vorquellen im Einlauf einer Drucknachwaschanlage bei Warenbehandlung mit kalter Flotte, sondern auch eine Verweilbehandlung wie z.B. Seifen im zweiten Drittel einer Farb- und Drucknach­behandlungsanlage bei Warenbehandlung mit heißer Flotte möglich ist.
    Erfindungsgemäß wird dazu vorgeschlagen, in einem Gehäuse mit in Durchlaufrichtung der Warenbahn V-förmigen, eine Wanne bildenden Bodenteilen (12) ebenfalls V-förmig ausgebildete bzw. angeordnete Fördereinrichtungen für die Warenbahn anzuordnen, wobei die unterhalb der Warenbahn befindliche Fördereinrichtung im Einlaufschenkel als Siebband (14) und im Auslaufschenkel der V-förmigen Führung als Rollengang (15) ausge­ bildet ist und die oberhalb der Warenbahn befindliche Fördereinrichtung ein Siebband ist, dessen unterer der Warenbahn zugewandter Teil entsprechend V-förmig geführt ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung von Verweilbehandlungen innerhalb von Naßbehandlungspro­zessen, bei der die Warenbahnen in Falten auf Förderein­richtungen aufliegend durch die Verweilbehandlung geführt werden.

    [0002] Bei den Verweilbehandlungen im Rahmen von Naßbehandlungspro­zessen für die Vorbehandlung oder für die Farb- und Druck­nachbehandlung werden an die Vorrichtungen bei den jeweili­gen Verweilbehandlungen wie feuchte Ablage, Übergießen mit Flotte, Behandlung mit bestimmten reproduzierbar einzustel­lenden Temperaturen zwischen der Umge bungstemperatur und etwa 95°C, Entspannung und gegebenenfalls auch Schrumpfung durch lockere Ablage auf Fördereinrichtungen, die unter­schiedlichsten Anforderungen gestellt.

    [0003] Die bekannten Verweilvorrichtungen sind in der Regel nur für eine oder wenige verschiedene Arten von Verweilbehand­lungen geeignet und verwendbar.

    [0004] Durch die Erfindung soll deshalb die Aufgabe gelöst werden, eine universell einsetzbare Verweilvorrichtung zu schaffen, mit der nicht nur das Vorquellen im Einlauf einer Drucknach­waschanlage bei Warenbehandlung mit kalter Flotte, d.h. in offener Ausführung ohne Beheizung, sondern auch eine Verweil­behandlung wie z.B. Seifen im zweiten Drittel einer Farb- ­und Drucknachbehandlungsanlage bei Warenbehandlung mit heißer Flotte, d.h. in geschlossener Ausführung mit Beheizung und auch ein Abkochen und/oder Bleichen mit Warenbehandlung bei 100°C in Dampf ohne Flotte, d.h. in geschlossener Ausfüh­rung möglich ist.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art vorgeschlagen, in einem Gehäuse mit in Durchlaufrichtung der Warenbahn V-för­migen, eine Wanne bildenden Bodenteilen ebenfalls V-förmig ausgebildete bzw. angeordnete Fördereinrichtungen für die Warenbahn anzuordnen, wobei die unterhalb der Warenbahn befindliche Fördereinrichtung im Einlaufschenkel als Sieb­band und im Auslaufschenkel der V-förmigen Führung als Rollen­gang ausgebildet ist und die oberhalb der Warenbahn befind­liche Fördereinrichtung ein Siebband ist, dessen unterer der Warenbahn zugewandter Teil entsprechend V-förmig geführt ist.

    [0006] Zur Anpassung an unterschiedlichste Betriebserfordernisse sollen dabei sowohl das untere als auch das obere Förderband um eine Achse ihrer Umlenkrollen so schwenkbar sein, daß der Abstand zwischen den Bändern unterhalb der Flotte stufenlos einstellbar ist von 100 bis 200 mm.

    [0007] Um eine einwandfreie Abführung der Ware aus der Vorrichtung zu gewährleisten, sollen am Ende des Rollengangs eine Ab­tasteinrichtung zur Steuerung des Warenauszuges und hinter dem Rollengang eine Warenausbreitvorrichtung vorgesehen sein. Oberhalb der Warenbahn sollen im Gehäuse Zuführungsrohre für die Behandlungsflotte angeordnet sein.

    [0008] Für die Verwendung der Vorrichtung als Reaktionsspeicher für Abkoch- und Bleichprozesse, soll sie als Glocke mit Abdeckungen ausgebildet sein, d.h. die Ware wird, wie beim Dämpfen üblich, von unten in die Vorrichtung hineingeführt. Am Warenauslauf ist für diesen Fall ein Wasserschloß vorge­sehen.

    [0009] Am Einlauf der Warenbahn in das Gehäuse ist ein Einlaufturm mit einem Zugwerk für das Einziehen der Warenbahn in die Vorrichtung, sowie eine Haspel zur Zuführung der Warenbahn zur Ablage auf dem Siebband angebrac ht.

    [0010] Bei der Verwendung der Vorrichtung als Waschaggregat, wird die Ware kurz vor der Ablage mittels im Einlaufturm beider­seits angeordneter Gießrinnen mit Flotte getränkt, wodurch ein geordneter Warentranport gewährleistet und die Ware gleich­zeitig auf die Behandlungstemperatur aufgeheizt wird.

    [0011] In der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.

    [0012] In der Darstellung ist die Warenbahn mit 10 und das Gehäuse, in dem die Behandlung der Ware vorgenommen wird, mit 11 be­zeichnet. Man erkennt, daß im Gehäuse 11 durch V-förmig ange­ordnete Bodenteile 12 eine Wanne ausgebildet ist, durch die die Warenbahn 10 auf einem Siebband 14 und anschließendem Rollengang 15 in Falten aufliegend bei der Behandlung hin­durchgeführt wird. Um ein Aufschwimmen der Ware zu verhindern wenn der wannenartige Teil der Vorrichtung mit Flüssigkeit gefüllt ist, wobei der Flüssigkeitsstand durch einen Überlauf 27 begrenzt wird, befindet sich oberhalb der Ware ein weite­res Siebband 16, dessen der Ware zugewandter Teil ebenfalls V-förmig geführt ist. Auf diese Weise wird zwischen der unte­ren 13 und der oberen Führung 16 ein Kanal ausgebildet, den die Warenbahn bei der Behandlung durchläuft. Der Durchlauf­kanal kann durch Schwenken des unteren Siebbandes 14 um die Achse 28 und des oberen Siebbandes 16 um die Achse 29 ver­größert und verkleinert werden. Wenn die Warenbahn 10 bei einer Dampfbehandlung beispielsweise nicht durch Flotte ge­führt wird, können die Bänder 14 und 16 soweit auseinanderge­schwenkt werden, daß die Ware frei auf der unteren Förderein­richtung 13 aufliegt.

    [0013] Oberhalb der Warenbahn sind Zuführungsrohre 19 für die Behand­lungsflotte angeordnet. Am Ende der Verweilstrecke sind eine Abtasteinrichtung 17 für die Steuerung des Warenauszuges und dahinter eine Warenausbreiteinrichtung 18 angebracht. Zur Abdichtung des Gehäuses 11 bei Dampfbehandlungsprozessen kann ein Wasserschloß dienen. Oberhalb des Gehäuses 11 können Ab­deckungen 21 angebracht werden, um den Behandlungsraum dicht zu verschließen.

    [0014] Am Einlauf der Ware in die Behandlung befindet sich ein Einlaufturm 22 in den die Ware 10 über eine unten am Gehäuse 11 vorgesehene Einlaufschleuse 26 einläuft. Im Einlaufturm befindet sich ein Zugwerk 23 für den Warentransport vom davor­liegenden Aggregat sowie eine Haspel 24, die die Ware der Ab­lage zuführt. Beiderseits der Warenbahn sind Gießrinnen 25 angebracht, durch die die Warenbahn mit Flotte getränkt werden kann, was den Warentransport erleichtert und gleich­zeitig der Aufheizung der Ware dienen kann. Bei Verwendung der Vorrichtung als Reaktionsspeicher für Abkoch- und Bleich­prozesse, kann der Einlaufturn erhöht werden, um den Waren­einzug auch ohne Unterstützung durch die Gießrinnen zu ge­währleisten.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zur Durchführung von Verweilbehandlungen innerhalb von Naßbehandlungsprozessen, bei der die Waren­bahnen in Falten auf Fördereinrichtungen aufliegend durch die Verweilbehandlung geführt werden, dadurch gekenn­zeichnet, daß in einem Gehäuse (11) mit in Durchlauf­richtung der Warenbahn (10) V-förmigen, eine Wanne bilden­den Bodenteilen (12) ebenfalls V-förmig ausgebildete bzw. angeordnete Fördereinrichtungen (13, 16) für die Warenbahn angeordnet sind, wobei die unterhalb der Waren­bahn befindliche Fördereinrichtung (13) im Einlaufschen­kel als Siebband (14) und im Auslaufschenkel der V-för­migen Führung als Rollengang (15) ausgebildet ist und die oberhalb der Warenbahn befindliche Fördereinrichtung (16) ein Siebband ist, dessen unterer der Warenbahn zuge­wandter Teil entsprechend V-förmig geführt ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Förderband (14) um die Achse (28) seiner einen angetriebenen Umlenkrolle schwenkbar im Gehäuse (11) gelagert ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß auch das obere Förderband (16) um die Achse (29) seinereinen angetriebenen Umlenkrolle schwenkbar ist.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Ende des Rollenganges (15) eine Abtasteinrichtung (17) zur Steuerung des Warenauszuges angeordnet ist.
     
    5. Vorrichtung nach ANspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß hinter dem Rollengang (15) eine Warenausbreitvorrich­tung (18) vorgesehen ist.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der Warenbahn (10) im Gehäuse (11) Zuführungs­rohre (19) für Behandlungsflotte angeordnet sind.
     
    7. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (11) als geschlossene Glocke mit Abdeck­ ungen (21) und mit am Austritt der Warenbahn (10) aus dem Gehäuse angeordnetem Wasserschloß (20) ausgeführt ist.
     
    8. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß am Einlauf der Warenbahn (10) in das Gehäuse (11) ein Einlaufturm (22) mit einem Zugwerk (23) für das Einziehen der Warenbahn in die Vorrichtung, sowie eine Haspel (24) zur Zuführung der Warenbahn zur Ablage auf dem Siebband (14) angebracht ist.
     
    9. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeich­net, daß im Einlaufturm (22) beiderseits der Warenbahn (10) Gießrinnen (25) für die Zuführung von Behandlungs­flotte zur Warenbahn vorgesehen sind.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht