(19)
(11) EP 0 249 576 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.12.1987  Patentblatt  1987/51

(21) Anmeldenummer: 87810324.1

(22) Anmeldetag:  04.06.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A46B 15/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 09.06.1986 CH 2326/86

(71) Anmelder:
  • Kreit, Erwin
    CH-6020 Emmenbrücke (CH)
  • Ineichen, Hans
    CH-6020 Emmenbrücke (CH)

(72) Erfinder:
  • Kreit, Erwin
    CH-6020 Emmenbrücke (CH)
  • Ineichen, Hans
    CH-6020 Emmenbrücke (CH)

(74) Vertreter: White, William et al
PATENTANWALTS-BUREAU ISLER AG Postfach 6940
CH-8023 Zürich
CH-8023 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Zahnbürste


    (57) Die Zahnbürste umfasst einen an einem Griff (2) lösbar befestigten Figurenkopf (4). Der Kopf (4) enthält ein Modul (5) mit mindestens einer Drucktaste (16), einem Laut­sprecher (14), einem digitalen Tongenerator und einer Batterie (18, 19). Beim Druck auf die Taste (16) wird während einer vorbestimmten Zeitspanne durch den Tongenera­tor eine Melodie erzeugt und durch den Lautsprecher (14) wiedergegeben. Durch diese Ausbildung ist die Zahnbürste preiswert herstellbar und wird für Kinder das Angewöhnen für ein regelmässiges und gründliches Reinigen der Zähne erleichtert.




    Beschreibung


    [0001] Eine Zahnbürste gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der DE-A 3 149 233 bekannt. Im Stiel der Zahnbürste ist eine Batterie untergebracht. Am Stielende ist ein Figuren­kopf angeformt. In diesem Kopf ist ein Miniatur-Tonbandge­rät und ein Lautsprecher untergebracht. Nach der Betätigung einer Drucktaste spielt das Tonbandgerät eine Melodie während 2 bis 3 Minuten und spult hierauf selbständig zu­rück. Damit soll Kindern das Zähneputzen attraktiver ge­staltet werden, und vor allem sollen sie zum Putzen während einer ausreichenden Zeitspanne angeregt werden. Diesem Vor­schlag fehlt vor allem die praktische Realisierbarkeit. Ein Miniatur-Tonbandgerät mit den erforderlichen kleinen Abmessungen ist bisher nicht entwickelt worden. Ausserdem ist die Montage und Verkabelung der einzelnen elektroni­schen Komponenten aufwendig.

    [0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zahnbürste gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 derart weiterzubilden, dass sie preiswert herstellbar ist. Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

    [0003] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Darin zeigt:

    Fig. 1 eine Seitenansicht der Zahnbürste, teilweise im Schnitt, und

    Fig. 2 ein Schaltschema des elektronischen Moduls der Zahnbürste nach Fig. 1.



    [0004] Die Zahnbürste nach Fig. 1 hat einen Bürstenkörper 1 und einen Griff 2, an dessen freiem Ende ein Aussengewinde 3 angeformt ist. Auf dieses ist ein Figurenkopf 4 aufge­schraubt. Im Kopf 4 ist ein elektronisches Modul 5 unterge­bracht, dessen Schaltschema in Fig. 2 dargestellt ist. Der Kopf 4 ist zweckmässig wasserdicht versiegelt.

    [0005] Das Modul 5 umfasst eine Steuereinheit 10, einen digitalen Tongenerator 11 mit drei Einzelchips 12a, 12b, 12c, in welchen je 4 Melodien von zwei bis drei Minuten Dauer gespeichert sind, sowie einen digitalen Sprachsyntetisierer 13 zur Ausgabe von Reinigungsinstruktionen in bestimmten Zeitabschnitten innerhalb der Zeitspanne, während welcher jeweils eine Melodie spielt. Der Tongenerator 11 ist mit einem Lautsprecher 14 verbunden und über eine Steuerleitung 15 an die Steuereinheit 10 angeschlossen. Die Eingabe zur Steuereinheit 10 erfolgt über 3 Leuchtdrucktasten 16a, 16b, 16c mit je einer Leuchtdiode 17a, 17b, 17c unterschiedli­cher Farbe. Steuereinheit 10 und Tongenerator 11 sind mit zwei Batterien 18, 19 gespeist, wobei die eine Batterie 18 dem Betrieb der Leuchtdioden dient, während die andere Batterie 19 die Elektronik der Steuereinheit 10 sowie den Tongenerator 11 versorgt.

    [0006] Die Funktion der dargestellten Zahnbürste ist wie folgt:

    [0007] Zu Beginn des Zähneputzens wird eine der drei Tasten 16a, 16b, 16c gedrückt, und zwar entsprechend der Tageszeiten Morgen, Mittag, Abend. Durch die betätigte Taste 16a, 16b, 16c wird über die Steuereinheit 10 der entsprechende Einzel­chip 12a, 12b, 12c mit einem zur Tageszeit passenden Melodie­repertoir angewählt, von dem eine Melodie abgerufen und ab­gespielt wird. Während der Spieldauer wird die Melodie periodisch unterbrochen zur Durchgabe von Reinigungsanwei­ sungen mittels des Sprachsyntetisierers 13, zum Beispiel "unten links aussen, unten mitte aussen usw.", beispiels­weise im Abstand von etwa 15 Sekunden. Während der Spiel­dauer der Melodie bleibt die der gedrückten Taste 16a, 16b, 16c zugeordnete Leuchtdiode 17a, 17b, 17c eingeschaltet, und der Empfang von Signalen der Tasten 16a, 16b, 16c durch die Steuereinheit 10 gesperrt.

    [0008] Der digitale Tongenerator 11 mit den Chips 12a, 12b, 12c und dem Sprachsyntetisierer 13 hat einen geringen Strombe­darf und ist sehr klein ausführbar, so dass das ganze Modul 5 als Würfel mit einer Kantenlänge von bloss 2 cm ge­baut werden kann. Das gleiche Modul 5 kann in verschieden geformte Köpfe 4 eingebaut werden, was bei geringen Kosten die Herstellung eines Sortimentes von Köpfen ermöglicht, das unterschiedliche Geschmacksrichtungen befriedigt. Da der Kopf 4 lösbar mit dem Griff 2 verbunden ist, kann er von Kindern auch zum Spielen verwendet werden. Dies ist von grossem pädagogischen Vorteil, weil damit das Kind spiele­risch an die erforderliche Zeitdauer fürs Zähneputzen ge­wöhnt wird. Ausserdem kann damit die Zahnbürste ausgewechselt werden, wenn sie verbraucht ist, ohne dass gleichzeitig auch der Figurenkopf weggeworfen werden muss.

    [0009] In den Figurenkopf 4 kann noch ein mit strichpunktierten Linien in Fig. 1 angedeutetes, durch einen Deckel 25 ab­schliessbares Reservoir 26 mit einer Spule 27 mit Zahnseide untergebracht werden. Damit ist die Zahnseide während des Zähneputzens bei Bedarf jederzeit greifbar.


    Ansprüche

    1. Zahnbürste mit einem Griff (2), auf welchem ein Figuren­kopf (4) befestigt ist, einer Drucktaste (16) zum Ein­schalten eines durch einen akustischen Signalgenerator erzeugten akustischen Signals während einer vorbestimmten Zeitspanne, einer Batterie (18, 19) sowie einem Laut­sprecher (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Signal­generator als digitaler Tongenerator (11) ausgebildet ist, dass der Tongenerator (11), die Batterie (18, 19), die Drucktaste (16) und der Lautsprecher (14) in einem im Kopf (4) angeordneten Modul (5) untergebracht sind, und dass der Kopf (4) lösbar am Stiel (2) befestigt ist.
     
    2. Zahnbürste nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (4) auf den Stiel (2) aufgeschraubt ist.
     
    3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, dass im Modul (5) drei Drucktasten (16a, 16b, 16c) angeordnet sind, mit welchen jeweils unterschiedliche Melodien über den Tongenerator (11) abrufbar sind.
     
    4. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Tongenerator (11) einen digi­talen Sprachsyntetisierer (13) umfasst, der nach Inter­vallen innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne vokale An­weisungen erteilt.
     
    5. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Modul (5) mindestens eine Leuchte (17a, 17b, 17c) verbunden ist, die während der vorbestimmten Zeitspanne aufleuchtet.
     
    6. Zahnbürste nach den Ansprüchen 3 und 5, dadurch gekenn­zeichnet, dass jeder Drucktaste (16a, 16b, 16c) eine Leuchte (17a, 17b, 17c) zugeordnet ist, wobei die drei Leuchten (17a, 17b, 17c) unterschiedliche Farben auf­weisen.
     
    7. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (4) ein abschliessbares Reservoir (26) mit einer Zahnseidenspule (27) enthält.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht