(19)
(11) EP 0 253 800 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.01.1988  Patentblatt  1988/03

(21) Anmeldenummer: 87890167.7

(22) Anmeldetag:  10.07.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E03D 9/052
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 11.07.1986 AT 1889/86

(71) Anmelder: Oller, Libor
A-1140 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Oller, Libor
    A-1140 Wien (AT)

(74) Vertreter: Kliment, Peter, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt Dipl.-Ing. Mag.jur. Peter Kliment Singerstrasse 8
1010 Wien
1010 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Absaugeinrichtung für WC-Muscheln


    (57) Absaugeinrichtung für WC-Muschel mit einem im Beeich der WC-­Muschel liegenden Einlaßbereich und einem Anschlußstutzen für eine unter Unterdruck setzbare Absaugleitung. Um beim Einbau einer solchen Einrichtung den Aufwand, insbesondere den Mon­tage- und Herstellungsaufwand auf ein Minimum zu begrenzen ist vorgesehen, daß sich die Ausnehmung nur über einen Teil des Umfanges des Sitzbrettes erstreckt, der größer als der halbe Umfang ist und die lediglich an zwei, einander im wesentlichen diametral gegenüberliegenden Stellen angeordneten Schlitze (7) durch Ausnehmungen (6) der im Querschnitt im wesentlichen rechteckigen Abdeckung (5) gebildet sind, die vorzugsweise durch Kleben mit dem Sitzbrett (1) verbunden ist und daß an den Anschlußstutzen (3) in an sich bekannter Weise eine mit Unterdruck beaufschlagbare Absaugleitung angeschlossen ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung für WC-­Muscheln mit einem im Bereich der WC-Muschel liegenden Einlaß­bereich und einem Anschlußstutzen für eine Leitung, welcher Stutzen an einem Sitzbrett angeordnet ist, das an seiner Unter­seite eine mit dem Stutzen in Verbindung stehende Ausnehmung aufweist, die über Schlitze mit dem Inneren der WC-Muschel kommuniziert, wobei die Ausnehmung nach unten zu abgedeckt ist.

    [0002] Eine solche Einrichtung wurde z.B. durch die DE-AS 1 286 465 bekannt. Bei dieser bekannten Einrichtung ist neben dem Entlüftungskanal auch noch eine Druckluftanschluß vorgesehen. Weiters ist es bei der bekannten Lösung notwendig, daß das Sitzbrett abgedichtet auf dem oberen Rand des Klosettbeckens aufliegt. Außerdem ist bei dieser Lösung eine mit einer Ausnehmung, die in einen Kanal mündet, versehene Abdeckung erforderlich, wodurch sich der für diese Lösung erforderliche Herstellungaufwand weiter erhöht.

    [0003] Bei einer anderen bekannten Absaugeinrichtung ist ein an der WC-Muschel angeformter, bzw. mit dieser einstückig verbundener Anschlußstutzen vorgesehen, der über einen Schlitz mit dem Innenraum der WC- Muschel kommuniziert. Dabei ergibt sich aber der Nachteil, daß ein Einbau einer Absaugeinrichtung in eine bestehende WC-Anlage nur bei einem Einbau einer neuen, mit einem entsprechenden Anschlußstutzen versehenen WC-Muschel möglich ist, was mit entsprechend hohen Kosten verbunden ist.

    [0004] Weiters wurde durch die DE-PS 471 073 ein Sitzbrett bekannt, in dessen umlaufendem Rand ein vom Material des Sitzbrettes voll­ständig umgebener Ringkanal eingearbeitet ist, der über Quer­bohrungen mit dem Inneren der WC-Muschel und über einen An­schluß mit einer Absaugeinrichtung verbunden ist.

    [0005] Bei dieser Lösung ergibt sich der Nachtei, daß ein solches Sitzbrett nur sehr schwer und mit großem Aufwand herstellbar ist, was durch die hohle Ausbildung des Randes des Sitzbrettes bedingt ist.

    [0006] Ziel der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und eine Einrichtung der eingangs erwähnten Art vorzuschlagen, die sich für einen sehr einfachen und unkomplizierten Einbau eignet und die einfach und mit geringem Aufwand herstellbar ist.

    [0007] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß sich die Aus­nehmung nur über einen Teil des Umfanges des Sitzbrettes er­streckt, der größer als der halbe Umfang ist und die lediglich an zwei, einander im wesentlichen diametral gegenüberliegenden Stellen angeordneten Schlitze durch Ausnehmungen der im Quer­schnitt im wesentlichen rechteckigen Abdeckung gebildet sind, die vorzugsweise durch Kleben mit dem Sitzbrett verbunden ist und daß an den Anschlußstutzen in an sich bekannten Weise eine mit Unterdruck beaufschlagbare Absaugleitung angeschlossen ist.

    [0008] Auf diese Weise ergibt sich ein sehr einfacher Aufbau der Absaugeinrichtung, die auch in eine bestehende WC-Anlage einge­baut werden kann, da dabei neben dem Einbau einer entsprechen­den Absaugleitung lediglich das bestehende Sitzbrett ausge­tauscht werden muß, was aber sehr einfach zu bewerkstelligen ist. Die vorgeschlagenen Maßnahmen ermöglichen aber auch eine sehr einfache Herstellung eines solchen Sitzbrettes. So kann ein solches einfach durch Spritzgießen einer Kunststoffmasse hergestellt werden, wobei sich sehr einfache Fomen ergeben, da lediglich für den relativ kurzen Anschlußstutzen ein Kern er­forderlich ist. Dieser kann aber nach dem Erhärten der in eine entsprechende Form eingespritzten Kunststoffmasse einfach zu­rückgezoen werden, um ein Entformen zu ermöglichen.

    [0009] Durch die teilweise Abdeckung der Ausnehmung an der Unterseite des Sitzbrettes mittels der Auflage wird eine entsprechende Verengung des Eintritsquerschnittes sichergestellt, sodaß auch bei einer relativ geringen Saugleistung der Absaugung, die z.B. durch einen kleinen Lüfter gebildet sein kann, der über eine übliche Rohrleitung in einen Entlüftungsschacht hinein entlüf­ tet, eine ausreichende Strömungsgeschwindigkeit im Innenraum der WC-Muschel sichergestellt ist, um Gerüche abzusaugen. Trotz der einfachen Form des Sitzbrettes ist aber durch die Anordnung der Schlitze eine vollständig Entlüftung des Innenraumes der WC-Muschel sichergestellt.

    [0010] Die Erfindung wird nun an Hand der Zeichnung näher erläutert. dabei zeigt:

    Fig. 1 eine Draufsicht auf ein für eine erfindungs­gemäße Absaugung geeignetes Sitzbrett,

    Fig. 2 einen Schnitt gemäß der Linie II - II in Fig. 1 und

    Fig. 3 einen Schnitt gemäß der Linie III - III in Fig. 3.



    [0011] Fig. 1 zeigt ein für eine erfindungsgemäße Absaugung geeignetes Sitzbrett 1, das mit einer Montageleiste 2 verbunden und an einer nicht dargestellten WC-Muschel in üblicher Weise befes­tigt ist. An dem, zweckmäßigerweise aus Kunststoff, z.B. durch Spritzgießen hergestellten Sitzbrett 1, ist ein Anschlußstut­zen 3 einstückig angeformt. An diesen ist eine zu einer nicht dargestellten Absaugung, die durch einen kleinen Lüfter, der in einen Entlüftungsschacht oder einen ins Freie führenden Kanal hinein fördert, gebildet sein kann, führende Leitung, vorzugs­weise eine Schlauchleitung, anschließbar. Im Falle eines An­schlusses einer Schlauchleitung ergibt sich die Möglichkeit des Sitzbrett 1 hochklappen zu können.

    [0012] Wie aus den Fig. 2 und 3 zu ersehen ist, weist das Sitzbrett 1 an seiner Unterseite eine Ausnehmung 4 auf, die sich über mehr als den halben Umfang des Sitzbreites 1 erstreckt. Diese Aus­nehmung 4 kommuniziert mit dem hohlen Anschlußstutzen 3 und ist von der Auflage 5, mit Ausnahme der zur Ausbildung von Schlit­zen 7 dienenden Ausnehmungen 6, abgedeckt, welche Auflage 5 an der Unterseite des Sitzbrettes 1, vorzugsweise durch Kleben befestigt ist.

    [0013] Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, weist der dem Innenraum der nicht dargestellten WC-Muschel zugekehrte Rand des Sitzbrettes 1 zu dessen Unterseite hin offene Ausneh­mungen 6 auf, die gemeinsam mit der Auflage 5 Schlitze 7 bil­den, die einander im wesentlichen diametral gegenüberliegen.

    [0014] Wird nun durch die Absaugung, z.B. einen kleinen Lüfter im Anschlußstutzwen ein Unterdruck erzeugt, so wird über die Schlitze 7 Luft aus dem Innenraum der WC-Muschel abgesogen.


    Ansprüche

    1. Einrichtung für WC-Muschel mit einem im Bereich der WC-­Muschel liegenden Einlaßbereich und einem Anschlußstutzen für eine Leitung, welcher Stutzen an einem Sitzbrett angeordnet ist, das an seiner Unterseite eine mit dem Stutzen in Verbindung stehende Ausnehmung aufweist, die über Schlitze mit dem Inneren der WC-Muschel kommuni­ziert, wobei die Ausnehmung nach unten zu abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Ausnehmung nur über einen Teil des Umfanges des Sitzbrettes erstreckt, der größer als der halbe Umfang ist und die lediglich an zwei, einander im wesentlichen diametral gegenüber­liegenden Stellen angeordneten Schlitze (7) durch Ausneh­mungen (6) der im Querschnitt im wesentlichen rechtecki­gen Abdeckung (5) gebildet sind, die vorzugsweise durch Kleben mit dem Sitzbrett (1) verbunden ist und daß an den Anschlußstutzen (3) in an sich bekannter Weise eine mit Unterdruck beaufschlagbare Absaugleitung angeschlossen ist.
     




    Zeichnung