Drehverschluss für einen Sportschuh, insbesondere Skischuh

Abstract

 Bei diesem insbesondere an Skischuhen verwendbaren Drehverschluß sind durch eine Drehbewegung in der einen oder anderen Richtung zwei Zugseil-Spann­elemente in ihrer wirksamen Länge in entgegenge­setzten Richtungen veränderbar, um Schuhschließ­lappen festzuziehen oder zu lösen. Zur genauen Einstellung des Drehverschlusses und genauen An­passung des Schuhes an einen Fuß ist im Bereich zwischen dem Drehgriff und einer Seilscheibe für die Zugseil-Spannelemente eine Sperrklinkenein­richtung vorgesehen, die ein eine Sperrklinke tragendes, mit dem Drehgriff unter Einhaltung eines Leerweges drehbares Zwischenelement so­wie einen in einem Gehäusedeckel eingearbeite­ten Zahnring enthält und dabei einfach und raum­sparen aufgebaut ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Drehverschluß für einen Sportschuh, insbesondere Skischuh, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Drehverschlüsse für Skischuhe sind bereits in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Einer dieser bekannten Drehverschlüsse ist beispiels­weise in DE-C- 22 13 720 offenbart. In diesem Falle ist der die Betätigung des Drehverschlus­ses bewirkende Drehgriff direkt mit einer als Antriebsscheibe wirkenden Treiberscheibe dreh­fest verbunden, deren außermittig angeordnete Antriebszapfen während der Drehbewegung des Dreh­griffes nacheinander mit als Antriebselemente an der Oberseite der Seilscheibe vorgesehenen, radialen Führungsnuten in Eingriff kommen, so daß sich eine Art Malteserkreuzgetriebe für den Drehantrieb der Seilscheibe ergibt. Auf diese Weise kann ein gewissermaßen stufenweises Fest­ziehen bzw. Lösen der Schließlappen eines zuge­hörigen Sportschuhes herbeigeführt werden. Nach etwa dem gleichen Grundprizip ist auch der Dreh­verschluß gemäß US-A- 37 38 027 ausgebildet.

[0003] Ferner ist eine Drehverschluß-Ausführungsform der im Oberbegriff des Anspruches 1 vorausge­setzten Art etwa aus EP-B- 56 953 bekannt. Hier­bei ist der Sperrklinke der Sperrklinkeneinrich­tung eine passende Ausnehmung in der unteren Hälfte eines auf dem Schaft des Schuhes zu befesti­genden Gehäusekörpers zugeordnet, während die mit einem Eingriffszahn und einer vorstehenden Schul­ter ausgebildete, nach oben vorgespannte Sperr­klinke schwenkbeweglich in einer Ausnehmung der deckelartigen oberen Hälte des genannten, orts­festen Gehäusekörpers gelagert ist. Innerhalb eines oberhalb dieses Gehäusekörpers angeordne­ten, etwa becherförmig ausgebildeten Drehgriffes ist ein mit Eingriffszähnen versehener Zahnring so angeordnet, daß seine Zähne mit der Sperrklin­ke in Eingriff kommen können. Dieser Zahnring weist einen nach oben vorstehenden, buchsenar­tigen Vorsprung auf, der ein mehrgängiges, äuße­res Steilgewinde aufweist, das mit einem entspre­chenden Innengewinde im Zentrum des Drehgriffes derart in Eingriff steht, daß, wenn der Dreh­griff in der einen Richtung im Sinne eines Schließens gedreht werden soll, dieser zunächst eine axiale Leerbewegung auf dem Steilgewinde aus­führt, bis er den genannten Zahnring mit der Sperrklinke in Eingriff gebracht hat und dann bei einer weiteren Drehbewegung diesen Zahnring mitnimmt, wobei sich durch das Zusammenwirken von Zahnring und Sperrklinke eine Art Ratschen­wirkung ergibt. Soll dann der Drehverschluß wie­der geöffnet werden, dann wird der Drehgriff ent­gegengesetzt gedreht, indem zunächst wiederum eine Leerdrehung auf dem Steilgewinde des Zahn­ringes erfolgt, bis der Zahnring von der Sperr­klinke außer Eingriff ist, worauf dann das eigent­liche Lösen während des Weiterdrehens des Drehgrif­ fes bewirkt wird.

[0004] Wenn man bei dieser aus EP-B- 56 953 bekannten Ausführung allein den Steilgewindeeingriff zwi­schen Zahnring und Drehgriff (zur Herstellung der Leerdrehung) betrachtet, dann ergibt diese Ausbildung nicht nur eine besonders aufwendige Konstruktion, und dadurch bedingte hohe Ferti­gungskosten, sondern sie erfordert auch eine un­erwünscht große Bauhöhe (einerseits aufgrund der konstruktiven Gestaltung und andererseits auf­grund der axialen Bewegungsmöglichkeit des Dreh­griffes).

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Drehverschluß der im Oberbegriff des An­spruches 1 vorausgesetzten Art in der Weise wei­terzuverbessern, daß bei einer äußerst feinfühli­gen Einstellung des Drehverschlusses und einer zuverlässigen Aufrechterhaltung der vorgenomme­nen Einstellung eine verhältnismäßig einfache und raumsparende Konstruktion (insbesondere mit niedriger Bauhöhe) gewährleistet ist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angegebenen Merkma­le gelöst.

[0007] Bei dieser erfindungsgemäßen Ausführung ist der Zahnring ortsfest und stationär vorgesehen und direkt in die Oberseite des Gehäusedeckels ein­gearbeitet. Die Sperrklinke wird dagegen von einer zwischen dem Drehgriff und dem Gehäuse­deckel angeordneten Zwischenscheibe getragen, die drehfest mit der Antriebsscheibe für die Seilscheibe verbunden ist, so daß auch die Sperrklinke zusammen mit der Zwischenscheibe drehbar ist und dabei in gewünschter Weise mit den Zähnen des Zahnringes in Eingriff gebracht werden kann.

[0008] Diese erfindungsgemäße Ausbildung sind bereits besonders günstige Voraussetzungen für eine ein­fache, zuverlässige und raumsparende Konstruktion.

[0009] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Er­findung ergibt sich durch das Merkmal des Anspru­ches 2, wobei eine solche Ausgestaltung in beson­ders vorteilhafter Weise durch die Merkmale des Anspruches 3 weitergebildet wird.

[0010] Bei diesem erfindungsgemäßen Drehverschluß wird eine relativ flache Form unter anderem auch da­durch gewährleistet, daß - im Gegensatz zu der zuletzt erläuterten bekannten Ausführung - der Drehgriff lediglich eine reine Drehbewegung aus­zuführen braucht, d. h. der Drehgriff behält seiner relativ kleinen Bauhöhe auch dann bei, wenn er in die eine oder andere Umfangsrichtung ge­dreht ist.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfin­dung sind Gegenstand der übrigen Unteransprüche.

[0012] Die Erfindung sei im folgenden anhand der Zeich­ nung näher erläutert. In dieser Zeichnung zeigen

Fig. 1 eine Perspektivansicht von einem Aus­führungsbeispiel eines Skischuhes, bei dem der Drehverschluß gemäß der vor­liegenden Erfindung verwendet wird;

Fig. 2 eine auseinandergezogene Vertikal-­Schnittansicht mit den wesentlichen Einzelteilen der Drehverschlusses;

Fig. 3 eine Querschnittsansicht durch den Drehverschluß entlang der Linie III - ­III in Fig.4;

Fig. 4 eine zum Teil abgedeckte und zum Teil in der Aufsicht gezeigte Grundrißan­sicht, etwa entsprechend der Linie IV - IV in Fig.3;

Fig. 5 eine aufgedeckte Grundrißdarstellung entsprechend der Linienführung V - ­V in Fig.3;

Fig 6 eine Querschnittsansicht etwa entlang der Linie VI - VI in Fig.5;

Fig. 7 eine Aufsicht auf den Verschluß in der Entriegelungsstellung des Dreh­griffes und der Sperrklinke;

Fig. 8 eine Querschnittsansicht etwa entlang der Linie VIII - VIII in Fig.7, bei Darstellung der Sperrklinke in ihrer Entriegelungsstellung;

Fig. 9 eine Detail-Querschnittsansicht der Seilscheibe bei Verwendung eines Zahn­radantriebes;

Fig. 10 eine Aufsicht auf die Antriebsanord­nung gemäß Fig. 9;

Fig. 11 eine ähnliche Querschnittsansicht wie Fig. 3, jedoch nur mit Darstellung der im Bereich Gehäuse und Gehäusedeckel an­geordneten Teile, zur Erläuterung eines weiteren Ausführungsbeispieles, bei dem die Seilscheibe durch eine Planetenge­triebe antreibbar ist;

Fig. 12 eine Aufsicht etwa im Bereich der Linie XII-XII in Fig. 11 (bei abgenommenem Ge­häusedeckel);

Fig. 13 eine Schnittansicht etwa entlang der Li­nie XIII-XIII in Fig. 11;

Fig. 14 eine ähnliche Schnittansicht wie Fig. 13, jedoch mit einer anderen Ausführungsva­riante.

[0013] Anhand Fig.1 sei zunãchst eine Ausführungsmöglich­keit veranschaulicht, wie der erfindungsgemäße Dreh­verschluß 1 an einem Skischuh, insbesondere an dessen durch eine Kunststoffschale 2 gebildeten Außenschuh angebracht sein kann. Diese zu einem an sich bekannten Skischuh gehörende Kunststoff­schale 2 ist im vorderen und oberen Bereich mit einer etwa schlitzartigen Öffnung 3 versehen, die das Einführen eines - nicht dargestellten - Innen­schuhes in die Schale 2 sowie das Anziehen und Aus­ziehen des Skischuhes an sich erleichtert.

[0014] Die Kunststoffschale 2 besitzt ferner eine die Öff­nung 3 abdeckende, ebenfalls aus Kunststoff bestehen­de Zunge 4, die um ein im Bereich der Schuhspitze angeordnetes Gelenk 5 schwenkbar ist, so daß sie vom Hauptteil der Schale 2 weggeklappt werden kann.

[0015] Wie ferner in Fig.1 noch zu erkennen ist, enthält der Drehverschluß 1 ein auf dem durch die Kunststoff­schale 2 gebildeten Schaft des Skischuhes, vorzugs­weise auf der Zunge 4 befestigtes flaches Gehäuse 6, einen auf der Außenseite (Oberseite) des Gehäuses 6 angeordneten, relativ dazu drehbeweglichen Drehgriff 7 sowie zwei auf gegenüberliegenden Seiten aus dem Gehäuse 6 herausgeführte Zugseil-Spannelemente 8, 9, die in diesem Falle in Form von Seilschlingen aus­gebildet sind und mit hakenartigen Elementen 10, 11 in Eingriff gebracht werden können. Diese hakenarti­gen Elemente 10, 11 sind auf gegenuberliegenden Schließlappen der Kunststoffschale 2 des Skischuhes befestigt. Durch eine Drehantriebsverbindung inner­halb des Gehäuses 6 kann mit Hilfe des Drehgriffes 7 eine Seilscheibe in der einen oder anderen Richtung gedreht werden, so daß durch eine entsprechende Dreh­bewegung des Drehgriffes 7 die wirksame Länge der Zugseil-Spannglieder 8, 9 in entgegengesetzten Rich­tungen im Sinne eines Lösens und Festziehens der genannten Schließlappen (über die hakenartigen Ele­mente 10, 11) veränderbar ist.

[0016] Bei dem in Fig.1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Zunge 4 in der Höhe des Drehverschlusses 1 mit zwei seitlichen Fortsetzungen 4a, 4b versehen, die zur Abdeckung der beiden Zugseil-Spannelemente 8 bzw. 9 dienen.

[0017] Die Ausbildung der wesentlichen Einzelteile des Drehverschlusses 1 läßt sich vor allem in der aus­einandergezogenen Vertikalschnittansicht in Fig.2 erkennen, während weitere Einzelheiten dieser Teile sowie deren Funktionsanordnung vor allem in den Fig.3 bis 6 veranschaulicht sind.

[0018] Nach der Darstellung in Fig.2 besitzt das relativ flache Gehäuse 6 des Drehverschlusses 1 eine relativ große, in der Aufsicht (vgl. Fig.4) kreisförmige Ausdrehung 12, die in Durchmesser und Tiefe genau für die Aufnahme einer Seilscheibe 13 angepaßt ist. In diese Ausdrehung 12 münden an etwa diametral gegenüberliegenden Stellen Führungskanäle 14, 15, durch die die entsprechenden Enden 8a, 9a der Zug­seil-Spannelemente 8, 9 auf gegenüberliegenden Sei­ten aus dem Gehäuse 6 herausgeführt sind. Die inner­halb dieses Gehäuses 6 befindlichen Spannelementen­den 8a bzw. 9a sind - wie in Fig.4 angedeutet - ­etwa diametral gegenüberliegend an der Seilscheibe 13 (beispielsweise - wie an sich bekannt - mittels Nippel) festgelegt, so daß sie bei einer entsprechen­den Drehbewegung der Seilscheibe 13 in der einen oder anderen Richtung in einer Umfangsnut 16 geführt werden und dort auf- bzw. abgewickelt werden können.

[0019] Die Seilscheibe 13 ist in diesem Ausführungsbeispiel an ihrer Oberseite in Form einer Malteserkreuzschei­be mit am Umfang verteilten radialen Führungsnuten 17 als Antriebselemente versehen.

[0020] Koaxial zur geometrischen vertikalen Hauptachse 1a des Drehverschlusses 1 ist etwas oberhalb der Seil­scheibe 13 eine Antriebsscheibe 18 ebenfalls im wesentlichen im Gehäuse 6 angeordnet. In dem hier veranschaulichten Beispiel ist diese Antriebsscheibe 18 ebenfalls im wesentlichen im Gehäuse 6 angeordnet und als Treiberscheibe mit zwei außermittig angeordneten Antriebszapfen 19 ausgebil­det, die einander etwa diametral gegenüberliegen und von der Unterseite der Antriebsscheibe 18 nach unten gegen die Seilscheibe 13 vorstehen. Durch eine ent­sprechende Anordnung und Lagerung dieser Antriebs­scheibe 18 im Gehäuse 6 ergibt sich in der Zusammen­ordnung mit der Seilscheibe 13 eine Art Malteser­kreuzgetriebe, durch das - wie am besten aus Fig.4 zu ersehen ist - bei einer Drehbewegung der An­triebsscheibe 18 in Richtung des Pfeiles 20 die An­triebszapfen 19 nacheinander mit in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Führungsnuten 17 der als Mal­teserkreuzscheibe ausgebildeten Seilscheibe 13 in Eingriff kommen und dadurch die Seilscheibe in Rich­tung des Pfeiles 21 antreiben, wenn die Zugseil-­Spannelemente 8, 9 mit ihren Enden 8a bzw. 9a auf der Seilscheibe 13 aufgewickelt werden sollen (im Sinne eines Festziehens der Schuhschließlappen); eine umgekehrte Drehbewegung bewirkt ein Abwickeln der Zugseil-Spannelemente 8, 9 (im Sinne eines Lö­sens der Schuhschließlappen).

[0021] Das Gehäuse 6 ist oben durch einen Deckel 22 abge­deckt, der an seiner Unterseite parallel zur verti­kalen Hauptachse 1a verlaufende Befestigungszapfen 23, 23a aufweist, von denen der eine Befestigungs­zapfen 23a gleichzeitig einen Drehlagerzapfen für die Führung und Lagerung der Seilscheibe 13 bildet (vgl. auch Fig.3). Diese Befestigungszapfen 23, 23a besitzen vorzugsweise Gewindebohrungen 23ʹ bzw. 23aʹ, in die vom Gehäuseboden 6a aus eingeführte Schrauben 24 eingeschraubt sind, so daß dadurch der Gehäuse­ deckel 22 über die Befestigungszapfen 23, 23a lös­bar mit dem Gehäuseboden 6a verbunden ist. Während in der Zeichnung lediglich zwei Befestigungszapfen 23, 23a veranschaulicht sind, versteht es sich von selbst, daß über den Umfang des Gehäusedeckels 22 verteilt auch mehr als zwei solcher Befestigungs­zapfen vorgesehen sein können.

[0022] Koaxial zur vertikalen Hauptachse 1a des Drehver­schlusses 1 weist der Gehäusedeckel 22 eine Aus­drehung 25 zur Aufnahme der Antriebsscheibe 18 sowie eine zylindrische Lagerbohrung 26 auf, in der das untere, zylindrisch ausgebildete Ende 27a eines nach oben vorstehenden Zapfens 27 der Antriebsschei­be 18 zentrisch gelagert und geführt ist. Das obere Ende 27b dieses Zapfens 27 ragt über die Lagerboh­rung 26 hinaus nach oben und ist mit einem Außen­vierkant versehen (vgl. auch Fig.4, linke Hälfte), wobei außerdem zentral in diesem Zapfen 27 eine Ge­windebohrung 27c vorgesehen ist.

[0023] In die Oberseite des Gehäusedeckels 22 ist ein Zahnring 28 mit einer Vielzahl von Eingriffszähnen 29 eingearbeitet, der Teil einer noch näher zu er­läuternden Sperrklinkeneinrichtung ist (vgl. auch Fig.5 und 6). Dieser Zahnring 28 weist im vorliegen­den Falle zwölf gleichmäßig über den Umfang verteil­te Eingriffszähne 29 auf; diese Anzahl der Eingriffs­zähne 29 kann der jeweils gewünschten Feineinstellung des Drehverschlusses 1 angepaßt werden.

[0024] Teil der genannten Sperrklinkeneinrichtung ist auch eine Sperrklinke 30, die nach Art eines zweiarmigen Hebels ausgebildet und über eine Schwenkachse 31 schwenkbar in einer angepaßten, im Bereich über dem Zahnring 28 liegenden Durchgangsausnehmung 32 einer Zwischenscheibe 33 schwenkbar gehaltert ist (vgl. hierzu auch die Fig.3, 5 und 6). Die Sperrklinke 30 weist einen unteren Vorsprungszahn 30a (an seinem einen Hebelarm) und einen oberen Vorsprungszahn 30b (an seinem anderen Hebelarm) auf. Mit dem unteren Vorsprungszahn 30a kann die Sperrklinke 30 in die Zähne 29 des Zahnringes 28 eingreifen (wie in Fig.3 und 6 dargestellt), während der obere Vorsprungs­zahn 30b der Sperrklinke 30 in eine in die Unter­seite des Drehgriffes 7 eingearbeitete, etwa ring­sektorförmige Steuerausnehmung 34 vorsteht, die - ­wie sich insbesondere aus Fig.6 ersehen läßt - an ihrem einen Ende eine rampenartig ansteigende Steuerfläche 34a aufweist, die mit einer entsprechen­den Gegenfläche des oberen Vorsprungszahnes 30b der Sperrklinke 30 in Eingriff bringbar ist und deren Bedeutung später noch näher erläutert wird.

[0025] Die zwischen dem Drehgriff 7 und dem Gehäusedeckel 22 angeordnete Zwischenscheibe 33 ist mit einer unteren zylindrischen, zentralen Aussparung 33a auf einem zentralen, zylindrischen Lagervorsprung 22a an der Oberseite des Gehäusedeckels 22 frei drehbar gelagert und geführt. Sie weist ferner eine zentral zur Hauptachse 1a liegende Vierkant-Durch­ gangsöffnung 35 auf, in die das mit Außenvierkant versehene obere Ende 27b des Antriebsscheiben-­Zapfens 27 eingreift, so daß eine drehfeste Verbin­dung zwischen der Antriebsscheibe 18 und der Zwi­schenscheibe 33 gebildet ist.

[0026] Die Sperrklinke 30 ist vorzugsweise - wie in den Fig.2, 5 und 6 veranschaulicht - mit Hilfe von zwei zu beiden Seiten angeordneten Lagersteinen 36 von oben her in die Durchgangsausnehmung 32 im Zwischen­ring 33 eingesetzt und festgelegt. In diese Lager­steine 36 ragen auch die Enden der Schwenkachse 31 hinein, wobei im Bereich zwischen dem einen Lager­stein 36 und der Sperrklinke 30 eine Schraubenfeder 37 auf der Schwenkachse 31 derart angeordnet und mit Sperrklinke 30 und Lagerstein 36 derart verbunden ist, daß die Sperrklinke 30 mit ihrem unteren Vor­sprungszahn 30a in Richtung auf die Eingriffszähne 29 des Zahnringes 28 federnd vorgespannt ist. Der mit einer deckelartigen Verbreiterung 7a versehene Drehgriff 7 deckt die Zwischenscheibe 33 oben ab, wobei ein von der Oberseite der Zwischenscheibe 33 vorstehender, zentraler, zylindrischer Lagervorsprung 33b in eine zentrale, ebenfalls zylindrische Aus­sparung 7b an der Unterseite des Drehgriffes 7 zwecks dessen Führung und Lagerung eingreift. Ko­axial zur vertikalen Hauptachse 1a des Drehverschlus­ses 1 ist im Drehgriff 7 eine zentrale, abgesetzte Bohrung 38 vorgesehen, durch die eine Bundschraube 39 derart eingesetzt werden kann, daß ihr unteres Gewindeende 39a in die Gewindebohrung 27c des An­triebsscheiben-Zapfens 27 eingeschraubt werden kann, um die insbesondere in Fig.3 dargestellte Zusammen­ordnung des Drehverschlusses 1 zu schaffen. Die Bundschraube 39 kann dabei in Form einer Imbus­schraube ausgebildet und vollkommen in der Bohrung 38 versenkt sein.

[0027] Bei dieser Ausführung des Drehverschlusses 1 ist ferner von Bedeutung, daß der Drehgriff 7 unter Schaffung eines Leerweges LW (Fig.4 und 7) begrenzt relativ drehbeweglich auf der Oberseite der Zwischen­scheibe 33 gelagert und geführt ist. Zur Erzielung dieses Leerweges LW weist einerseits der Drehgriff 7 an seiner Unterseite (im vorliegenden Beispiel vorzugsweise etwa der Steuerausnehmung 34 diametral gegenüberliegend)einen nach unten vorstehenden Mit­nehmerzapfen 40 auf, der in eine etwa ringsektor­förmige Ausnehmung 41 eingreift, die von der Ober­seite her in die Zwischenscheibe 33 eingearbeitet ist, im vorliegenden Falle sich in Umfangsrichtung über einen Winkelbereich von etwa 30° erstreckt und mit ihren in Umfangsrichtung weisenden Enden An­schlagenden 41a, 41b bildet. Diese Anschlagenden 41a, 41b begrenzen, wenn sie in der einen oder anderen Drehrichtung des Drehgriffes 7 mit dem Mitnehmer­zapfen 40 in Anlage kommen, den Leerweg LW dieses Drehgriffes 7. Dies bedeutet, daß durch die Zusam­menordnung von Drehgriff 7 und Zwischenscheibe 33 der Drehgriff 7 bei seiner Drehbewegung in der einen oder anderen Richtung (Pfeil 20 in Fig.4) ent­sprechend der Länge des Leerweges LW begrenzt rela­tiv frei drehbar auf und gegenüber der Zwischenschei­be 33 drehbar gelagert und geführt ist. Die Länge dieses Leerweges LW ist abgestimt auf die Umfangs­länge der Steuerausnehmung 34, in die der obere Vorsprungszahn 30b der Sperrklinke 30 als eine Art Steuervorsprung eingreift. Wenn dementsprechend der Drehgriff 7 - entsprechend Pfeil 20 in Fig.4 - in Richtung der Festzieh-Drehbewegung des Drehver­schlusses 1 gedreht wird, dann bewegt sich dieser Drehgriff 7 zunächst alleine bzw. frei relativ zur Mitnehmerscheibe 33 so weit, bis sein Mitnehmer­zapfen 40 mit dem entsprechenden Anschlagende 41a der Ausnehmung 41 in Eingriff kommt. Hierdurch ge­langt der obere Vorsprungszahn 30b der Sperrklinke 30 durch die Wirkung der Federvorspannung vollkommen in die Steuerausnehmung 34 (wie in den Fig.3 und 5 veranschaulicht ist), während gleichzeitig der unte­re Vorsprungszahn 30a der Sperrklinke mit den Ein­griffszähnen 29 des Zahnringes 28 federnd in Eingriff ge­drückt wird. Bei einer weiteren Festzieh-Drehbewe­gung in Richtung des Pfeiles 20 in Fig.4 wird über das Malthäserkreuzgetriebe die Seilscheibe 13 in Richtung des Pfeiles 21 gedreht, so daß die ent­sprechenden Enden 8a und 9a der Zugseil-Spannelemente 8, 9 auf dieser Seilscheibe 13 aufgewickelt und so­mit die Schuhschließlappen festgezogen werden. Hier­bei kommt die Sperrklinke 30 nacheinander mit den Umfangsrichtung verteilten Zähnen 29 des Zahn­ ringes 28 in Eingriff. Nach Beendigung der Fest­zieh-Drehbewegung durch den Drehgriff 7 wird die dann erreichte Dreheinstellung des Drehverschlusses 1 in der Festziehlage durch die Klinkeneingriffs­stellung verriegelt. Auf diese Weise kann der zuge­hörige Skischuh äußerst feinfühlig und millimeter­genau geschlossen werden. Wenn dann der Drehver­schluß 1 gelöst werden soll, um den Skischuh wieder zu öffnen, dann wird der Drehgriff 7 - entgegen Pfeil 20 in Fig.4 - in Richtung der Löse-Drehbewe­gung zurückgedreht, wodurch der Drehgriff 7 ent­sprechend dem Leerweg LW zunächst wieder allein und frei drehbeweglich relativ zur Zwischenscheibe 33 dreht, bis sein Mitnehmerzapfen 40 die entgegenge­setzte Leerweg-Endstellung am Anschlagende 41b in der Ausnehmung 41 erreicht hat, wie es in Fig.7 veranschaulicht ist. In dieser Leerweg-Endstellung hat sich gleichzeitig die rampenartig ansteigende Steuerfläche 34a über die ihm zugewandte Fläche des oberen Vorsprungszahnes 30b der Sperrklinke 30 ge­schoben, so daß dadurch - entgegen der Federvor­spannung - der untere Vorsprungszahn 30a der Sperr­klinke 30 von den Eingriffszähnen 29 des Zahnringes 28 außer Eingriff gebracht worden ist. Auf diese Weise ist die Sperrklinke 30 in ihre Entriegelungs­stellung gebracht worden und wird darin solange ge­halten, wie der Drehgriff 7 in Richtung der Löse-­Drehbewegung gedreht bzw. der Mitnehmerzapfen 40 dieses Drehgriffes 7 in der in Fig.7 dargestellten Leerweg-Endstellung gehalten wird. Die so entriegel­ te Sperrklinkeneinrichtung gestattet damit ein pro­blemloses Betätigen des Malteserkreuzgetriebes in der Weise, daß die Seilscheibe 13 entgegen dem Pfeil 21 in Fig.4 gedreht und dadurch die Zugseil-Spann­elementenden 8a und 9a von dieser Seilscheibe 13 wieder abgewickelt werden können, um die Skischuh-­Schließlappen zu lösen bzw. zu öffnen.

[0028] Im vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel wird die Drehbewegung des Drehgriffes 7 mit Hilfe eines Malteserkreuzgetriebes (Treiberscheibe 18 und in Form einer Malteserkreuzscheibe ausgebildete Seilscheibe 13) auf die Seilscheibe 13 übertragen, wodurch ein stufenweises bzw. absatzweises Fest­ziehen der Zugseil-Spannelemente 8, 9 herbeigeführt wird. Anstelle eines solchen Malteserkreuzgetriebes kann jedoch auch ein Zahnradantrieb die Drehbewegung des Drehgriffes 7 auf die Seilscheibe 13 übertragen, wodurch ein im wesentlichen kontinuierliches Fest­ziehen der Zugseil-Spannelemente 8, 9 ermöglicht werden kann.

[0029] Detailansichten eines Ausführungsbeispieles eines Zahnradantriebes sind in den Fig.9 und 10 veran­schaulicht. Die Seilscheibe 13 selbst kann dabei wiederum im wesentlichen gleichartig ausgeführt und gelagert sein, wie es oben beschrieben ist. An ihrer Oberseite ist in diesem Falle jedoch - ­koaxial zu ihr - ein etwa scheibenförmiges Zahnrad 50 befestigt (beispielsweise - wie angedeutet - ­ verstiftet) mit am Außenumfangsrand vorgesehenen Zähnen 51. Mit diesem Zahnrad 50 steht eine An­triebsscheibe 18ʹ in Antriebsverbindung, wobei diese Antriebsscheibe 18ʹ über ihren nach oben vorstehen­den Zapfen 27ʹ in gleicher Weise mit den übrigen Teilen des Drehverschlusses zusammengeordnet sein kann, wie die Antriebsscheibe 18 im vorhergehenden Beispiel. Der einzige Unterschied dieser Antriebs­scheibe 18ʹ zur Antriebsscheibe 18 ist darin zu sehen, daß sie an ihrem Umfangsrand eine geeignete Anzahl von Antriebszähnen 52 aufweist, die mit den Zähnen 51 des Zahnrades 50 in Eingriff stehen. Auf diese Weise bildet die Antriebsscheibe 18ʹ eine Art Antriebszahnritzel für das Zahnrad 50 der Seilschei­be 13.

[0030] Auch bei Verwendung dieses Zahnradantriebes gemäß Fig.9 und 10 sorgt die oben erläuterte Sperrklinken­einrichtung für eine zuverlässige Verriegelung und Entriegelung der Verschlußstellungen.

[0031] Bei den vorhergehend beschriebenen Ausführungsbei­spielen ist zwischen der Zwischenscheibe und der Seilscheibe, d. h. als Antrieb für diese Seilschei­be einmal ein Malteserkreuzgetriebe (Fig. 2 bis 8) und zum anderen ein einfaches Stirnradgetriebe (Fig. 9 und 10) vorgesehen. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besteht eine weitere Möglichkeit zum Antrieb der Seil­scheibe darin, daß zwischen der Zwischenscheibe und der Seilscheibe ein Planetengetriebe vorge­ sehen wird. Ein solches Ausführungsbeispiel sei nachfolgend insbesondere anhand der Fig. 11 und 12 beschrieben. Dazu sei zunächst erwähnt, daß insbesondere in Fig. 11 der Einfachheit halber nur die im Bereich des flachen Gehäuses und des Gehäusedeckels angeordneten Drehverschlußteile veranschaulicht sind, während die darüberliegen­den Teile mit dem Drehgriff und der Sperrklinke weggelassen worden sind, da diese Teile praktisch gleichartig ausgeführt sein können und in glei­cher Weise funktionieren, wie es zuvor insbeson­dere anhand der Fig. 2 bis 8 ausführlich be­schrieben worden ist. Ferner sind in diesen Fig. 11 und 12 die Teile, die zumindest annähernd gleichartig sind zu Teilen des Ausführungsbei­spieles gemäß den Fig. 1 bis 8 mit denselben Bezugszeichen wie dort, jedoch unter Hinzufügung eines Doppelstriches bezeichnet.

[0032] Der hier interessierende Gesamtaufbau dieses weiteren Ausführungsbeispieles sei zunächst an­hand Fig. 11 erläutert. Danach enthält der Dreh­verschluß dieses Beispieles wiederum ein flaches, auf dem Schaft eines Skischuhs zu befestigendes Gehäuse 6ʺ, auf dem oben ein Gehäusedeckel 22ʺ lösbar befestigt ist, was beispielsweise durch nur strichpunktiert angedeutete , über den Um­fang verteilte Schrauben 53 geschehen kann.

[0033] Es sei an dieser Stelle gleich auf eine besonde­re Ausführungsmöglichkeit des Gehäusedeckels 22ʺ hingewiesen. Dieser Gehäusedeckel 22ʺ kann einen nach oben vorstehenden, ringförmigen Umfangsrand 54 aufweisen, der eine nach oben offene, zylindri­sche Ausnehmung 55 begrenzt, in der die nur strich­punktiert angedeutete Zwischenscheibe 33ʺ in Durch­messer und Höhe passend sowie frei drehbar aufge­nommen ist.

[0034] Die Seilscheibe 13ʺ ist in diesem Falle zwar eben­falls in einer in Durchmesser und Tiefe genau an­gepaßten Ausdrehung 12ʺ (wie im ersten Ausführungs­beispiel) frei drehbar aufgenommen und angeordnet, jedoch ist diese Ausdrehung 12ʺ zentral in dem im wesentlichen zylindrischen Gehäuse 6ʺ vorge­sehen. Dementsprechend ist die Seilscheibe 13ʺ über einen von ihrer Unterseite nach unten vor­stehenden Lagervorsprung 13ʺa zentral im flachen Gehäuse 6ʺ gelagert, indem dieser Lagervorsprung 13ʺa in einer zentralen Bohrung 56 des Gehäuse­bodens 6aʺ passend und frei drehbar aufgenommen ist.

[0035] Wie bereits weiter oben erwähnt worden ist, be­findet sich in diesem Falle zwischen der Zwischen­scheibe 33ʺ und der Seilscheibe 13ʺ ein Planeten­getriebe zum Antrieb der Seilscheibe 13ʺ. Dazu ist die Antriebsscheibe für die Seilscheibe in Form eines Antriebssonnenrades 18ʺ ausgebildet und zentral in einem innenverzahnten Zahnkranz 57 angeordnet, der die Seilscheibe 13ʺ im Bereich ihrer Oberseite umgibt und drehfest von dem fla­chen Gehäuse 6ʺ getragen wird. Mit diesem Antriebs­sonnenrad 18ʺ einerseits und dem innenverzahnten Zahnkranz 57 andererseits steht wenigstens ein Planetenrad 58 in Verzahnungseingriff; im vor­liegenden Falle sind - wie sich insbesondere aus Fig. 12 ergibt - vorzugsweise drei solcher Pla­netenräder 58 in gleichmäßiger Umfangsverteilung innerhalb des Zahnkranzes 57 vorgesehen. Diese in Form von kleinen Zahnritzeln ausgebildeten Planetenräder 58 sind auf der Oberseite der Seil­scheibe 13ʺ frei drehbar gelagert, indem sie auf zugehörigen, oben vorstehenden, zylindrischen La­gerzapfen frei drehbar und lose aufgesteckt sind.

[0036] Die Seilscheibe 13ʺ weist eine vorzugsweise durch­gehende zentrale Führungsbohrung 60 auf, in der ein vom Antriebssonnenrad 18ʺ zentral nach unten ragenden Führungszapfen 61 frei drehbar geführt und gelagert ist.

[0037] Von der entgegengesetzten Seite des Antriebsson­nenrades 18ʺ steht wiederum - gleichartig wie beim ersten Ausführungsbeispiel - ein ebenfalls fest damit verbundener Zapfen 27ʺ zentral nach oben vor, der ein unteres, zylindrisch ausgebildetes Ende 27aʺ und ein daran nach oben anschließendes oberes Ende 27bʺ aufweist, das mit einem Außen­vierkant versehen ist. Während - wiederum im we­sentlichen gleichartig wie beim ersten Ausfüh­rungsbeispiel-das zylindrisch ausgebildete un­tere Ende 27aʺ in einer zylindrischen Lagerboh­rung 26ʺ des Gehäusedeckels 22ʺ zentrisch gela­gert und geführt ist, ragt der Außenvierkant des oberen Zapfenendes 27bʺ in die passende Vierkant-­Durchgangsöffnung 35ʺ der Zwischenscheibe 33ʺ hinein, so daß sich zwischen diesem oberen Zap­ fenende 27bʺ (und damit auch zwischen dem An­triebssonnenrad 18ʺ) und der Zwischenscheibe 33ʺ wiederum eine Drehfestverbindung ergibt.

[0038] Der innenverzahnte Zahnkranz 57 ist generell in Form eines flachen Ringes ausgebildet, und er ist ferner in eine passende, nach oben offene Ausnehmung 62 des Gehäuses 6ʺ verdrehsicher ein­gesetzt. Letzteres könnte beispielsweise dadurch geschehen, daß ein kreisringförmiger Zahnkranz gleichzeitig mit den Schrauben 53 für die Befe­stigung des Gehäusedeckels 22ʺ festgelegt wird oder daß beispielsweise wenigstens ein Umfangs­ansatz des Zahnkranzes in eine entsprechende Aus­nehmung an der Oberseite des Gehäuses 6ʺ ein­greift. Im vorliegenden Falle ist der Zahnkranz 57 dadurch verdrehsicher in die Ausnehmung 62 des Gehäuses 6ʺ eingesetzt, daß dieser innen­verzahnte Zahnkranz 57 an seiner Außenumfangs­seite 63 in Form eines Vielecks, vorzugsweise in Form eines Sechsecks oder Achtecks (wie in Fig. 12 dargestellt) ausgeführt ist; dementspre­chend ist auch in genauer Anpassung die Ausneh­mung 62 an ihrer Innenumfangsseite vieleckig (vorzugsweise sechs- oder achteckig) ausgeführt. Der innenverzahnte Zahnkranz 57 braucht daher beim Zusammenbau des Drehverschlusses lediglich lose in die Ausnehmung 62 eingelegt zu werden.

[0039] Es versteht sich im übrigen von selbst, daß die axiale Höhe des Antriebssonnenrades 18ʺ, des in­nenverzahnten Zahnkranzes 57 und der Planetenrä­ der 58 etwa gleichgroß ist, wie es sich auch aus Fig. 11 ersehen läßt.

[0040] Zur Ausbildung des Gehäusedeckels 22ʺ sei noch erwähnt, daß in seine Oberseite, in praktisch gleichartiger Weise wie anhand des ersten Aus­führungsbeispieles ausführlich erläutert ist, ein Zahnring 28ʺ mit einer Vielzahl von Ein­griffszähnen 29ʺ eingearbeitet ist, die mit der hier nicht näher veranschaulichten Sperrklinke (30) zusammenwirken. Ferner kann der Gehäusedeckel 22ʺ im Bereich seines Außenumfanges noch einen nach unten bundartig vorstehenden Rand 64 aufweisen, der in eine passende Umfangsausdrehung 65 ein­greift. Außenumfang von Gehäuse 6ʺ und Gehäuse­deckel 22ʺ sind zylindrisch und bündig zueinan­der ausgeführt.

[0041] Eine andere vorteilhafte Ausgestaltung dieses Drehgriffes sei insbesondere anhand der Fig. 13 zusammen mit der Fig. 11 erläutert.

[0042] Wie bereits in Fig. 4 gestrichelt (aber ohne Be­zugszeichen) angedeutet ist, sind an den inneren Enden 8a bzw. 9a der Zugseil-Spannelemente 8 und 9 etwa zylinderförmige Nippel befestigt, die in Bohrungen der Seilscheibe 13 bzw. 13ʺ formschlüs­sig und lösbar eingesetzt sind.

[0043] Gemäß Fig. 11 kann nun der Nippel 66 am inneren Ende, z. B. 9aʺ, des einen Zugseil-Spannelements 9ʺ von der Seilscheibe 13ʺ nach unten vorstehen und in einer in den Boden 6aʺ des flachen Gehäu­ses 6ʺ eingearbeiteten Nut 67 geführt sein, de­ren Verlauf insbesondere aus Fig. 13 zu ersehen ist. Diese Nut 67 kann nun gemäß Fig. 13 in Form eines nahezu vollen Kreisringes ausgeführt sein, wobei jedoch die beiden entgegengesetzten Enden 67a und 67b dieser Nut 67 mit dem nach unten vor­stehenden Nippel 66 zusammenwirkende Endanschlä­ge bilden, die die Drehbewegung der Seilscheibe 13ʺ in beiden Drehrichtungen derart begrenzen, daß die Seilscheibe 13ʺ in diesem Falle - zwi­schen den beiden Nutenden 67a und 67b - nahezu eine volle Umdrehung bei ihrem Lösen oder Fest­ziehen ausführen kann.

[0044] Eine abgewandelte Ausführungsvariante der zuvor insbesondere anhand der Fig. 13 erläuterten und die Drehbewegung der Seilscheibe begrenzenden Nut im Gehäuseboden 6ʺ sei anhand Fig. 14 er­läutert, in der gleichartige Teile wie in den Fig. 11 und 13 mit denselben Bezugszeichen ver­sehen sind.

[0045] In der geschnittenen Grundrißdarstellung dieser Fig. 14 ist zu erkennen, daß die genannte Nut 68 im Boden des Gehäuses 6ʺ in diesem Falle in Form einer Spirale ausgeführt ist, die beispiels­weise - wie dargestellt - eine eineinhalbfache Umdrehung darstellt. die entgegengesetzten En­den 68a und 68b dieser spiralförmigen Nut 68 wirken wiederum als Endanschläge für den in die­se Nut nach unten vorstehenden Nippel 66 am inne­ ren Ende des einen Zugseil-Spannelementes. Damit der Nippel 66 der spiralförmigen Nut 68 folgen kann, ist er zweckmäßig in radialer Richtung be­grenzt beweglich in der Seilscheibe 13ʺ gehalten. Gemäß Fig. 14 kann die Seilscheibe 13ʺ somit bei ihrer Löse- bzw. Festzieh-Drehbewegung eine der Länge der spiralförmigen Nut 68 entsprechende eineinhalbfache Umdrehung ausführen.

[0046] Schließlich sei noch festgestellt, daß dieser Er­findungsgemäße Drehverschluß zumindest teilweise aus Metall oder einem schlagfesten, verschleiß­armen Kunststoff oder auch aus einer sinnvollen Kombination aus solchen Metall- und Kunststoff­teilen hergestellt sein kann.

Ansprüche

1. Drehverschluß für einen Sportschuh, insbeson­dere Skischuh, enthaltend

a) ein auf dem Schaft (2, 4) des Schuhes zu befestigendes flaches Gehäuse (6, 6ʺ), auf dem oben ein Gehäusedeckel (22, 22ʺ) lös­bar befestigt ist,

b) eine im Gehäuse drehbar gelagerte Seilschei­be (13, 13ʺ) mit im Umfangsbereich vorgese­henen Antriebselementen (17, 51, 58),

c) zwei mit den Rändern von zusammenzuziehenden Schließlappen des Schuhes in Eingriff bring­bare, auf gegenüberliegenden Seiten aus dem Gehäuse herausgeführte Zugseil-Spannelemen­te (8, 9), deren innerhalb des Gehäuses be­findliche inneren Enden (8a, 9a, 9aʺ) etwa diametral gegenüberliegend an der Seilschei­be (13, 13ʺ) festgelegt sind,

d) eine ebenfalls drehbar im Gehäuse gelagerte, die Antriebselemente der Seilscheibe antrei­bende Antriebsscheibe (18, 18ʹ, 18ʺ),

e) einen auf der Außenseite des Gehäuses angeord­neten, relativ dazu drehbeweglichen Drehgriff (7), der mit der Antriebsscheibe derart dreh­fest verbunden ist, daß durch seine Drehbe­wegung die wirksame Länge der Zugseil-Spann­ glieder in entgegengesetzten Richtungen im Sinne eines Festziehens und Lösens der Schuhschließlappen veränderbar ist,

f) eine im Bereich zwischen dem Drehgriff und dem Gehäuse vorgesehene Sperrklinkenein­richtung (28, 30, 33), die eine Vielzahl von Verriegelungsstellungen für die Fest­zieh-Drehbewegung des Drehgriffes aufweist und einen mit einer Vielzahl von Eingriffs­zähnen (29, 29ʺ) versehenen Zahnring (28, 28ʺ) sowie eine damit in Eingriff bringba­re Sperrklinke (30) in der Weise enthält, daß die Sperrklinke bei der Festzieh-Dreh­bewegung des Drehgriffes in ihrer Klinken­eingriffsstellung gehalten ist, während sie bei der Löse-Drehbewegung des Drehgriffes in eine Entriegelungsstellung geschwenkt ist,

gekennzeichnet durch folgende weitere Merkmale:

g) der Zahnring (28, 28ʺ) ist mit seinen Ein­griffszähnen (29, 29ʺ) in die Oberseite des Gehäusedeckels (22, 22ʺ) eingearbeitet;

h) eine zwischen dem Drehgriff (7) und dem Ge­häusedeckel (22, 22ʺ) angeordnete Zwischen­scheibe (33, 33ʺ) trägt in einer im Bereich über dem Zahnring (28, 28ʺ) des Gehäusedek­kels liegenden Durchgangsausnehmung (32) die federnd gegen den Zahnring vorgespannte Sperrklinke (30);

i) die die Sperrklinke (30) tragende Zwischen­scheibe (33, 33ʺ) ist drehfest mit der An­triebsscheibe (18, 18ʹ, 18ʺ) verbunden.

2. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Drehgriff (7) unter Schaf­fung eines Leerweges (LW) begrenzt relativ drehbeweglich auf der Oberseite der Zwischen­scheibe (33) gelagert und geführt ist.

3. Drehverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Leerweg (LW) des Drehgriffes (7) durch die Anschlagenden (41a, 41b) einer in die Zwischenscheibe (33) eingearbeiteten, ringsektorförmigen Ausnehmung (41) begrenzt ist, in die ein von der Unterseite des Dreh­griffes vorstehender Mitnehmerzapfen (40) ein­greift, und daß in die Unterseite des Drehgrif­fes (7) eine ringsektorförmige Steuerausneh­mung (34) eingearbeitet ist, die an ihrem einen Ende eine rampenartig ansteigende Steuerfläche (34a) aufweist und mit der ein nach oben weisender Steuervorsprung (30b) der Sperrklinke (30) derart in Eingriff ist, daß die Sperrklinke in der einen, mit der Festzieh-Drehbewegung des Drehgriffes über­einstimmende Leerweg-Endstellung in ihrer Klinken-Eingriffsstellung und in der anderen, mit der Löse-Drehbewegung des Drehgriffes übereinstimmende Leerweg-Endstellung durch die Steuerfläche (34a) in ihrer Entriege­lungsstellung gehalten ist.

4. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Gehäusedeckel (22) an seiner Unterseite parallel zur Drehachse (1a) des Drehgriffes (7) verlaufende, mit dem Ge­häuseboden (6a) verbindbare Befestigungs­zapfen (23, 23a) aufweist, von denen der eine (23a) gleichzeitig einen Drehlagerzapfen für die Seilscheibe (13) bildet.

5. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Antriebsscheibe (18, 18ʹ, 18ʺ) einen nach oben vorstehenden Zap­fen (27, 27ʹ, 27ʺ) aufweist, dessen unteres, zylindrisch ausgebildetes Ende (27a, 27aʺ) in einer zentralen Bohrung (26, 26ʺ) des Ge­häusedeckels (22, 22ʺ) drehbeweglich geführt wird und dessen oberes Ende (27b, 27bʺ) dreh­fest in eine zentrale Durchgangsöffnung (35, 35ʺ) der Zwischenscheibe (33, 33ʺ) eingreift, wobei in dem Zapfen (27) eine Gewindebohrung (27c) vorgesehen ist, in die eine durch eine zentrale, abgesetzte Bohrung (28) des Dreh­griffes (7) eingeführte Bundschraube (39) eingeschraubt ist.

6. Drehverschluß nach Anspruch 5, dadurch ge­kennzeichnet, daß zwischen der Zwischenschei­be (33) und der Seilscheibe (18) ein Malte­serkreuzgetriebe vorgesehen ist, wobei die Seilscheibe (13) an ihrer Oberseite in Form einer Malteserkreuzscheibe mit am Umfang ver­teilten radialen Führungsnuten (17) und die Antriebsscheibe (18) als Treiberscheibe mit zwei außermittig angeordneten Antriebszap­fen (19) ausgebildet ist, die bei einer Dreh­bewegung der Treiberscheibe abwechselnd und nacheinander mit den Führungsnuten der Mal­teserkreuzscheibe in Eingriff kommen.

7. Drehverschluß nach Anspruch 5, dadurch ge­kennzeichnet, daß zwischen der Zwischenschei­be und der Seilscheibe (13 ) ein Stirnradge­triebe vorgesehen ist, wobei die Seilschei­be an ihrer Oberseite ein Zahnrad (50) auf­weist, und die Antriebsscheibe (18ʹ) in Form eines Antriebszahnritzels ausgeführt ist, das mit dem Zahnrad (50) der Seilscheibe in Ver­zahnungseingriff steht.

8. Drehverschluß nach Anspruch 5, dadurch ge­kennzeichnet, daß zwischen der Zwischenschei­be (33ʺ) und der Seilscheibe (13ʺ) ein Pla­netengetriebe vorgesehen ist, wobei die An­triebsscheibe in Form eines Antriebssonnen­rades (18ʺ) ausgebildet und zentral in einem die Seilscheibe im Bereich ihrer Oberseite umgebenden, drehfest vom flachen Gehäuse (6ʺ) getragenen, innenverzahnten Zahnkranz (57) angeordnet ist, und wobei mit dem An­triebssonnenrad (18ʺ) einerseits und dem in­nenverzahnten Zahnkranz (57) andererseits wenigstens ein auf der Oberseite der Seil­scheibe (13ʺ) frei drehbar gelagertes Pla­netenrad (58) in Verzahnungseingriff steht.

9. Drehverschluß nach Anspruch 8, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Seilscheibe (13ʺ) über einen auf ihrer Unterseite vorstehenden La­gervorsprung (13ʺa) zentral im flachen Gehäu­se (6ʺ) gelagert ist und daß in einer zentra­len Führungsbohrung (60) dieser Seilscheibe ein vom Antriebssonnenrad (18ʺ) zentral nach unten ragender Führungszapfen (61) frei dreh­bar geführt ist .

10. Drehverschluß nach Anspruch 8, dadurch ge­kennzeichnet, daß der innenverzahnte Zahn­kranz (57) in Form eines flachen Ringes aus­gebildet und in eine passende, nach oben of­fene Ausnehmung (62) des flachen Gehäuses (6ʺ) verdrehsicher eingesetzt ist.

11. Drehverschluß nach Anspruch 8, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Gehäusedeckel (22ʺ) einen nach oben vorstehenden, ringförmigen Umfangsrand (54) aufweist, der eine nach oben offene Ausnehmung (55) begrenzt, in der die Zwischenscheibe (33ʺ) in Durchmesser und Hö­he passend, frei drehbar aufgenommen ist.

12. Drehverschluß nach Anspruch 1, wobei an den inneren Enden der Zugseil-Spannelemente etwa zylinderförmige Nippel befestigt sind, die in Bohrungen der Seilscheibe formschlüssig und lösbar eingesetzt sind, dadurch gekennzeich­net, daß der Nippel (66) am inneren Ende (9aʺ) des einen Zugseil-Spannelements (9ʺ) von der Seilscheibe (13ʺ) nach unten vorsteht und in einer in den Boden (6aʺ) des flachen Ge­häuses (6ʺ) eingearbeiteten Nut (67, 68) ge­führt ist, wobei dieser nach unten vorstehen­de Nippel (66) und die entgegengesetzten En­den (67a, 67b, 68a, 68b) der Nut zusammen­wirkende Endanschläge zur Begrenzung der Drehbewegung der Seilscheibe bilden.

13. Drehverschluß nach Anspruch 12, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Nut (67) in Form eines nahezu vollen Kreisringes ausgeführt ist.

14. Drehverschluß nach Anspruch 12, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Nut (68) in Form einer Spirale ausgeführt und der damit zusammen­wirkende Nippel (66) begrenzt radial beweg­lich in der Seilscheibe (13ʺ) gehalten ist.

Zeichnung