Toilettenpapierspender für die Aufnahme von Grossrollen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Toilettenpapierspender für die Aufnahme von Grossrollen mit einer senkrecht zu einem an der Wandung fixierbaren Rollenwandhalter gerichteten Rollachse, die durch einen Aufsteckdorn führt, auf dem eine Papierrolle mit Wickelhülse angeordnet ist, deren maximaler Umfang von einer peripher angeordneten zylindrischen Abdeckhaube umgeben ist, die eine durch Reissverzahnung begrenzte Abkröpfungen definierte Entnahmeöffnung aufweist.

[0002] Übliche Toilettenpapierrollen werden in Toilettenpapierhaltern, deren Rollachse parallel zu der Befestigungsfläche des Halters verläuft, eingebracht. Der beanspruchte Abstand von der Befestigungsfläche aus, d.h. in der Regel von der Wand aus, wird also durch den Durchmesser der Rolle bestimmt. Dies bedeutet, dass der Rollendurchmesser ein bestimmtes Mass nicht überschreiten darf, umgekehrt aber stark frequentierte Toiletten, z. B. die von Gaststätten oder Sportanlagen, einer laufenden Überwachung hinsichtlich der vorhandenen Toilettenpapierreserven bedürfen.

[0003] Dies hat zur Entwicklung von Grossrollen geführt, deren Rollachse senkrecht zur Befestigungsebene bzw. -wand angeordnet ist, so dass nur etwa die Normalbreite der Rolle und nicht ihr jeweiliger Durchmesser als störende, von der Wand abgerichtete Auskragung betrachtet werden muss.

[0004] Ein solcher Toilettenpapierspender nach der eingangs beschriebenen Art und dem nachstehend definierten Hinweis auf die hauptsächlichen Anordnungsstellen eines solchen Sanitärgerätes wurde durch die FR-A-2 467 578 bekannt. Der Papierspender weist die Form eines Zylinders auf, der auf einer kreuzförmigen Stütze randseitig fixiert ist und in dessen Zentrum eine röhrenförmige, senkrecht zur Ebene der Stütze angeordnete Nabe vorgesehen ist.

[0005] Die Stützkonstruktion ist mit der Wand verdübelt und die Nabe trägt eine Papierrolle. Das zylindrische Teil des Gerätes wird durch einen mit übergreifendem Rand versehenen Deckel, der mit der Nabe verschraubbar ist, geschlossen. Durch Zug am Wickelende der Rolle kann diese gedreht werden und das Papier in der gewünschten Länge, entlang einer am Rand der Öffnung ausgebildeten Reissverzahnung, abgetrennt werden.

[0006] Das Abbremsen der Rolle nach erfolgtem Zug ist problematisch, da die Nabe nur einmal, und zwar lediglich linienförmig, der Wickelhülse der Rolle aufliegt.

[0007] Insgesamt betrachtet, hat diese Konzeption den Nachteil eines auf dem Schwungmoment ihrer Masse basierenden, praktisch ungebremsten Ablaufes der Rolle, so dass die realistische Gefahr besteht, dass nicht benötigtes Papier auf dem Boden des Toilettenraumes zum Aufliegen kommt. Dies ist unhygienisch und vermittelt einen ungepflegten Eindruck.

[0008] Dies berücksichtigend ist es Aufgabe dieser Erfindung, einen Toilettenpapierspender nach der eingangs beschriebenen Art zu nennen, der die Verhinderung eines unnötig langen Papiernachlaufes gewährleistet und einen schnellen Wechsel der Rolle, bei deren hygienischer Abdeckung, ermöglicht.

[0009] Die erfindungsgemässe Lösung dieser Aufgabe sieht vor, dass der Rollenwandhalter aus einem flächigen Tragteil und einem senkrecht hierauf angeordneten, über seine tragende Länge gleichförmig ausgebildeten Aufsteckdorn - dessen Querschnitt durch unterschiedliche Höhen- bzw. Dickenmasse und Breitenmasse definiert ist-zusammengesetzt ist und dass der Aufsteckdorn so angeordnet ist, dass dieser zumindest zweimal den Umfang der Wickelhülse tangiert, dass das Tragteil des Rollenwandhalters mit einer zu der Ebene des Tragteiles etwa parallel verlaufenden, nach aussen weisenden Einstecklasche versehen ist, die in ihrer Längserstreckung den Durchmesser der Papiergrossrolle überragt, dass der Aufsteckdorn an seinem dem Tragteil entgegengesetzten Ende ein Muttergewinde aufweist, und dass die in ihrer Dimensionierung die Rollengrösse um ein geringes Mass überschreitende Abdeckhaube bei Eingriff der Einstecklasche in eine im Zylindermantel der Abdeckhaube angeordnete schlitzförmige Ausnehmung mit dem Aufsteckdorn über das Muttergewinde verschraubbar ist und mit einem radial angeordneten Kontrollschlitz versehen ist.

[0010] Die vorgeschlagene Ausbildung des Dornes bewirkt durch mehrfache Anlagerung an die Wickelhülse eine gebremste Drehlagerung der Grossrolle, so dass der wesentliche Anteil des Schwungmomentes abgebaut und sich der Nachlauf der Rolle in ein gegen Null gehendes Minimum beschränkt.

[0011] Die vorgesehene Art der Verbindung von Tragteil und Abdeckhaube erlaubt, nach Lösung der Verschraubung der Abdeckhaube, mit dem Aufsteckdorn und die Ausführung der Einstecklasche aus dem zylindrischen Mantel der Abdeckhaube, dessen einfache Beschickung bzw. Nachbeschikkung.

[0012] Die in dem Zylindermantel der Abdeckhaube über einen Teilabschnitt der Peripherie angeordnete Öffnung ist üblicherweise nach unten gerichtet und dient zur Entnahme des Papiers.

[0013] Das an der Wand zu befestigende Tragteil weist die Grundform eines spitzwinkligen Dreieckes auf, dessen äusserster Spitzenbereich etwa parallel zur Grundlinie abgeschnitten ist, wobei diese Massnahme in Verbindung mit einer entsprechenden Entgratung oder Rundung möglichen Verletzungen oder das Hängenbleiben von Kleidungsstücken vermeiden soll.

[0014] Die Dreieckspitze erfährt im übrigen eine Doppelabkröpfung, die die Funktion der Einstecklasche übernimmt.

[0015] Zur Anordnung und Ausbildung des Aufsteckdornes wird weiter vermerkt, dass die Lage der maximalen Breitenerstreckung des Aufsteckdornes horizontal gerichtet ist, und dass der Querschnitt des Aufsteckdornes prismatischen Querschnitt aufweisen kann.

[0016] Durch diese Ausrichtung wird erreicht, dass durch das Gewicht der Grossrolle diese gegen die Innenperipherie der Wickelhülse an zwei gegenüberliegenden Bereichen des Aufsteckdornes angedrückt wird.

[0017] Wie erwähnt, baut die Grossrolle auf einer Wikkelhülse auf, und es ist weiter vorgesehen, dass die Mantelfläche, d.h. die Oberfläche des Aufsteckdornes, eine die Reibung zur Wickelhülse der Grossrolle erhöhende Struktur aufweist, wobei der Strukturträger eine Auflage sein kann.

[0018] Dadurch wird die Bremswirkung des Dornes weiter gesteigert.

[0019] Zu der bereits erörterten Konstruktion des Tragteiles wird ergänzend vorgeschlagen, dass dieses die Grundform eines spitzwinkligen Dreieckes aufweist.

[0020] Zur weiteren Ausbildung der Abfeckhaube und deren Verbindung mit dem Tragteil ist zu bemerken, dass die Einstecklasche als Doppelkröpfung des Dreieckspitzenbereiches des Tragteiles ausgebildet ist, und dass die im Zylindermantel, etwa in entgegengesetzter Lage zur Ausnehmung durch Abkröpfungen begrenzte Öffnung zumindest eine als Reissverzahnung ausgebildete Kante aufweist.

[0021] Um die widerrechtliche Entnahme der Rolle zu erschweren, ist vorgesehen, dass für die Verschraubung der Abdeckhaube mit dem Aufsteckdorn eine Inbusschraube vorgesehen ist.

[0022] Eine zweckmässige Anordnung des Toilettenpapierspenders sieht vor, dass die Grossrolle so auf dem Aufsteckdorn verbracht ist, dass deren freies, aus der Öffnung hängendes Wickelende einer vom Benutzer abweisenden Richtung liegenden Abkröpfung anliegt.

[0023] Durch eine solche Anordnung wird erreicht, dass das Wickelende nach Gebrauch frei hängend, in ausreichender Entfernung aus der Entnahmeöffnung tritt.

[0024] Die Erfindung wird durch die beigefügte perspektivische Explosionszeichnung näher erläutert.

[0025] Der Rollenwandhalter 1 wird durch das an der Wand zu befestigende dreieckige Tragteil 2 mit einer in seinem Spitzenbereich zweifach abgekröpften Einstecklasche 2' und einem senkrecht auf dem Tragteil angeordneten ovalen Aufsteckdorn 3 gebildet. Der Aufsteckdorn 3 ist, entgegen dem Tragteil gerichtet, durch eine mit Muttergewinde 4 versehene Deckelebene abgegrenzt.

[0026] Der Rollenwandhalter 1 ist mit durch das Tragteil geführten Bohrungen 5 versehen und wird durch Schrauben 17 mit den in der Befestigungswand eingebrachten Dübeln 18 verschraubt. Auf den ovalen Aufsteckdorn 3 wird die Toilettenpapiergrossrolle 6 mit ihrer Wickelhülse 7 geschoben, so dass das freie Endstück der Toilettenpapierrolle 8 etwa senkrecht nach unten hängend gerichtet ist. Über die Toilettenpapiergrossrolle 6 wird die Abdeckhaube 9 geführt. Die Abdeckhaube 9 ist ein durch den Haubendeckel 9' einseitig verschlossener Zylinder mit Zylindermantel 9". Der Zylindermantel weist in Richtung der Entnahme eine etwa 60° einschliessende Öffnung 10 auf. Die begrenzenden Enden des Zylindermantels 9" sind winkelförmig abgekröpft, wobei jede Abkröpfung 11/12 eine Reissverzahnung als Begrenzung aufweist. Der Haubendeckel 9' weist eine zentrisch angeordnete Bohrung 13 auf, durch die die Inbusschraube 16 geführt und in das Gewinde 4 des Aufsteckdornes 3 geschraubt wird. Vor dem Einschrauben wird die Einstecklasche 2' in die im Zylindermantel 9" befindliche schlitzförmige Ausnehmung 14 eingeführt und damit die Abdeckhaube 9 gegen Verdrehung gesichert. In dem Haubendeckel 9' ist radial gerichtet ein Längsschlitz eingebracht, der als Kontrollschlitz 15 für die vorhandene Restwicklung der Rolle 6 zu betrachten ist.

Ansprüche

1. Toilettenpapierspender für die Aufnahme von Grossrollen mit einer senkrecht zu einem an der Wandung fixierbaren Rollenwandhalter (1) gerichteten Rollachse, die durch einen Aufsteckdorn (3) führt, auf dem eine Papierrolle (6) mit Wickelhülse (7) angeordnet ist, deren maximaler Umfang von einer peripher angeordneten zylindrischen Abdeckhaube (9) umgeben ist, die eine durch Reissverzahnung begrenzte Abkröpfung (11, 12) definierte Entnahmeöffnung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenwandhalter (1) aus einem flächigen Tragteil (2) und einem senkrecht hierauf angeordneten, über seine tragende Länge gleichförmig ausgebildeten Aufsteckdorn (3) - dessen Querschnitt durch unterschiedliche Höhen- bzw. Dickenmasse und Breitenmasse definiert ist - zusammengesetzt ist und dass der Aufsteckdorn (3) so angeordnet ist, dass dieser zumindest zweimal den Umfang der Wickelhülse (7) tangiert, dass das Tragteil (2) des Rollenwandhalters (1) mit einer zu der Ebene des Tragteiles (2) etwa parallelverlaufenden, nach aussen weisenden Einstecklasche (2') versehen ist, die in ihrer Längserstreckung den Durchmesser der Papiergrossrolle (6) überragt, dass der Aufsteckdorn an seinem den Tragteil (2) entgegengesetzten Ende ein Muttergewinde (4) aufweist, und dass die in ihrer Dimensionierung die Rollengrösse um ein geringes Mass überschreitende Abdeckhaube (9) bei Eingriff der Einstecklasche (2') in eine im Zylindermantel (9") der Abdeckhaube (9) angeordnete schlitzförmige Ausnehmung (14) mit dem Aufsteckdorn (3) über das Muttergewinde (4) verschraubbar ist und mit einem radial angeordneten Kontrollschlitz (15) versehen ist.

2. Toilettenpapierspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage der maximalen Breitenerstreckung des Aufsteckdornes (3) horizontal gerichtet ist, und dass der Querschnitt des Aufsteckdornes (3) prismatischen Querschnitt aufweisen kann.

3. Toilettenpapierspender nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche, d.h. die Oberfläche des Aufsteckdornes (3), eine die Reibung zur Wickelhülse (7) der Grossrolle (6) erhöhende Struktur aufweist, wobei der Strukturträger eine Auflage sein kann.

4. Toilettenpapierspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil (2) die Grundform eines spitzwinkligen Dreieckes aufweist.

5. Toilettenpapierspender nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstecklasche (2') als Doppelkröpfung des Dreieckspitzenbereiches des Tragteiles (2) ausgebildet ist, und dass die im Zylindermantel (9'), etwa in entgegengesetzter Lage zur Ausnehmung (14) durch Abkröpfungen (11/12) begrenzte Öffnung (10), zumindest eine als Reissverzahnung ausgebildete Kante aufweist.

6. Toilettenpapierspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für die Verschraubung der Abdeckhaube (9) mit dem Aufsteckdorn (3) eine Inbusschraube vorgesehen ist.

7. Anordnung des Toilettenspenders nach den Ansprüchen 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Grossrolle (6) so auf dem Aufsteckdorn (3) verbracht ist, dass deren freies, aus der Öffnung (10) hängendes Wickelende einer vom Benutzer abweisenden Richtung liegenden Abkröpfung (11/12) anliegt.

Claims

1. Toilet paper dispenser for holding large diameter rolls, having a rolling axle disposed vertically to a roll wall holder (1) fixable to the wall, and extending through a stub arbor (3) on which a paper roll (6) having a winding sleeve (7) is disposed, whose maximum periphery is surrounded by a peripherally disposed cylindrical covering hood (9) having a dispense opening (10) defined by flanges (11, 12) limited by cutting teeth, characterized in that the roll wall holder (1) is composed of a plane supporting element (2) and a stub arbor (3) of over its carrying length uniform shape arranged vertically thereon, whose cross section is defined by varying dimensions of height and thickness and width, respectively, and that the stub arbor (3) is arranged in such manner that it is at least twice tangent to the periphery of the winding sleeve (7), that the supporting element (2) of the roll wall holder (1) is provided with an outwardly extending insertion fish-plate (2') disposed about parallelly to the plane of the supporting element (2), its longitudinal extension exceeding the diameter of the large diameter paper roll (6), that the stub mandrel is provided with a female thread (4) at its end opposite to the supporting element (2), and that the covering hood (9), whose dimension is slightly exceeding the roll size, when the insertion fish-plate (2) engages the slot- shaped recess (14) disposed in the cylinder barrel (9'), can be screwed by the female thread (4) to the stub mandrel (3) and has a radially disposed inspection slot (15).

2. Toilet paper dispenser according to claim 1, characterized in that the maximum width extension of the stub arbor (3) is horizontal, and that the cross section of the stub arbor (3) may be prismatic.

3. Toilet paper dispenser according to claims 1 and 3, characterized in that the circumferential surface of the mandrel (3) is of a structure increasing the friction to the winding sleeve (7) of the large diameter roll (6), and that the structure carrying element may be a cover.

4. Toilet paper dispenser according to claim 1, characterized in that the supporting element (2) has the basic shape of an acute triangle.

5. Toilet paper dispenser according to claims 1 and 4, characterized in that the insertion fish-plate (2') is a double flange of the triangle-point zone of the supporting element (2), and that the dispense opening (10) in the cylinder barrel (9') limited in about opposite position to the recess (14) by flanges (11/12) has at least one edge toothed for tearing.

6. Toilet paper dispenser according to claim 1, characterized in that for screwing the covering hood (9) to the stub mandrel (3) a hexsocket head screw is provided.

7. Arrangement of the toilet paper dispenser according to claims 1 and 5, characterized in that the large diameter roll (10) is placed on the stub arbor (3) in such manner that its free winding end hanging from the opening (10) is adjacent to a flange (11/12) disposed in a direction leading away from the user.

Revendications

1. Distributeur de papier de toilette pour tenir des rouleaux à grand diamètre, ayant un essieu de roulement s'étendant verticalement à un porte-rouleau mural (1) fixable au mur et par un mandrin (3), sur lequel un rouleau de papier (6) ayant une douille d'enroulement (7) est arrangé, dont le pourtour maximum est entouré d'un couvercle cylindrique (9) arrangé sur sa périphérie, ayant une ouverture de prélèvement (10) définie par des épaules (11/12) limitées par des dentelures de coupage, caractérisé en ce que le porte-rouleau mural (1) est composé d'un élément porteur (2) plat et d'un mandrin (3) uniforme sur sa longueur porteuse, disposé verticalement là-dessus, dont la section est définie par des dimensions différentes de hauteur respectivement d'épaisseur et de largeur, et que le mandrin (3) est arrangé de telle façon qu'il est au moins deux fois en contact avec la douille d'enroulement (7), que l'élément porteur (2) du porte-rouleau mural (1) est pourvu d'une éclisse d'insertion (2') s'étendant à peu près parallèlement au plan de l'élément porteur (2) vers l'extérieur, dont l'extension longitudinale surpasse le diamètre du rouleau de papier à grand diamètre (6), que le mandrin est pourvu à son bout opposé à l'élément porteur (2) d'un taraudage (4), et que le couvercle (9), dont la dimension surpasse un peu celle du rouleau, quand l'éclisse d'insertion (2') engange la rainure (14) pourvue dans la chemise de cylindre (9') du couvercle (9), peut être vissé par le taraudage (4) sur le mandrin (3) et est pourvu d'une fente de contrôle (15) arrangée radialement.

2. Distributeur de papier de toilette selon revendication 1, caractérisé en ce que l'extension maximale de largeur du mandrin (3) s'étend horizontalement, et que le mandrin (3) peut être de section prismatique.

3. Distributeur de papier de toilette selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que la chemise, c'est-à-dire la surface du mandrin (3) est structurée de façon à augmenter la friction envers la douille d'enroulement (7) du rouleau à grand diamètre (6), l'élément porteur de la structure pouvant être une couverture.

4. Distributeur de papier de toilette selon revendication 1, caractérisé en ce que l'élément porteur (2) a la forme de base d'un triangle acutangle.

5. Distributeur de papier de toilette selon les revendications 1 et 4, caractérisé en ce que l'éclisse d'insertion (2') est formée par épaulement double de la partie de pointe de triangle de l'élément porteur (2), et que l'ouverture (10) dans la chemise de cylindre (9') limitée à des endroits approximativement opposés à la rainure (14) par des épaules (11/12) a au moins un bord formé en dentelure de coupage.

6. Distributeur de papier de toilette selon revendication 1, caractérisé en ce que le vissement du couvercle (9) sur le mandrin (3) se fait par une vis à six pans creux.

7. Arrangement du distributeur de papier de toilette selon les revendications 1 et 5, caractérisé en ce que le rouleau à grand diamètre (6) est mis sur le mandrin (3) de telle façon que son bout d'enroulement libre pendant de l'ouverture (10) reste contre une épaule (11/12) située en direction s'éloignant de l'utilisateur.

Zeichnung