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EP 0 118 050 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.04.1988 Patentblatt 1988/16 |
(22) |
Anmeldetag: 08.02.1984 |
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(54) |
Vorrichtung für die Verschiebung eines Bandlappens eines Einbohrbands
Adjusting device for the flaps of a hinge
Dispositif de réglage d'une penture de paumelle
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
(30) |
Priorität: |
09.02.1983 DE 3304382
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.09.1984 Patentblatt 1984/37 |
(73) |
Patentinhaber: TEFO AG |
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CH-6300 Zug (CH) |
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Erfinder: |
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- Steinmetz, Georg
D-6550 Bad Kreuznach (DE)
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(74) |
Vertreter: Schickedanz, Willi, Dipl.-Ing. |
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Langener Strasse 68 63073 Offenbach 63073 Offenbach (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
CH-A- 596 422 DE-A- 2 700 100 DE-C- 727 734 US-A- 2 885 722
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DE-A- 2 605 959 DE-A- 3 217 130 US-A- 2 615 194 US-A- 4 347 645
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Verschiebung eines Bandlappens eines
Einbohrbands od.dgl. relativ zu einem anderen Teil mit den Merkmalen des Oberbegriffs
des Patentanspruchs 1.
Technisches Gebiet, auf das sich die Erfindung bezieht
[0002] Für die Halterung von Türen, Fenstern und dergleichen an einem Rahmen werden sogenannte
Bänder verwendet. Diese Bänder oder Teile hiervon sind fest mit dem Rahmen bzw. der
Tür oder dem Fenster verbunden und ermöglichen es, dass sich die Tür bzw. das Fenster
um eine senkrechte Achse drehen kann. Ein Band besteht in der Regel aus zwei Teilen,
von denen der eine Teil mit dem Rahmen und der andere Teil mit der Tür bzw. dem Fenster
verbunden ist. Der mit dem Rahmen verbundene Teil kann hierbei einen Bolzen aufweisen,
der durch eine Bohrung des mit dem Fenster oder der Tür verbundenen Teils eingreift.
Es ist auch möglich, beide Teile mit jeweils einer Bohrung oder Buchse zu versehen
und diese Bohrungen mit einem gemeinsamen Zylinderstück oder Lagerzapfen auszufüllen.
Derartige Bänder, die auch Einbohrbänder genannt werden, gestatten bisweilen eine
Verstellung von Lagerzapfen und Lagerbuchsen, was eine Anpassung der Tür bzw. des
Fensters an die gerade bestehenden Bedingungen ermöglicht. Eine solche Anpassung ist
z. B. erforderlich, wenn ein verlegter Teppichboden höher als erwartet ist und damit
das Schliessen einer Tür erschwert. In diesem Fall ist es erwünscht, die Tür mit einfachen
Mitteln in der Höhe zu verstellen, so dass sie leicht über dem neuen Teppichboden
hinwegbewegt werden kann.
Bisheriger Stand der Technik
[0003] Es ist bereits ein Türband zum Verstellen der relativen räumlichen Lage zwischen
Tür und Türrahmen bekannt, bei dem mindestens der Tür ein Bandlappen zugeordnet ist
und dieser Bandlappen um einen Zapfen gedreht werden kann (DE-A-2 610 173). Hierbei
ist der der Tür zugeordnete Bandlappen an einem Grundkörper befestigt, in dem sich
ein Verstellelement befindet, das mit der Tür fest verbindbar ist und das innerhalb
des Grundkörpers verschoben werden kann. Ausserdem ist an einer relativ zur Tür ortsfesten
Vorrichtung, die mit dem Zapfen gekoppelt ist, ein Verstellelement zum Verstellen
der relativen räumlichen Lage zwischen Tür und Türrahmen vorgesehen. Die Verstellelemente
in den beiden Grundkörpern ermöglichen hierbei eine Verstellung in vertikaler und
in horizontaler Richtung.
[0004] Nachteilig ist indessen bei diesem bekannten Türband, dass das Verstellelement in
der Herstellung teuer ist und der Verstellvorgang einige Anstrengungen erfordert.
Ausserdem ist das bekannte Türband insgesamt relativ gross und schwer.
[0005] Um ein Zargenband zu schaffen, das an Ort und Stelle in eine ins Mauerwerk eingesetzte
Zarge nachträglich eingesteckt werden kann, das ausserdem bezüglich der Einstecktiefe
einstellbar ist und das eine stabile Rastverbindung für das Zargenband innerhalb des
Einsteckgehäuses gewährleistet, ist es bekannt, innerhalb des Einsteckgehäuses eine
quer zur Einsteckrichtung des Befestigungslappens des Zargenbandes gezahnte Scheibe
vorzusehen, die sich mittels einer Feststellschraube gegen den entsprechend gezahnten
Befestigungslappen drücken lässt (DE-A-1784115). Dieses bekannte Zargenband ist jedoch
für Einbohrbänder nicht verwendbar.
[0006] Es ist weiterhin eine Vorrichtung der eingangs genannten Art für die Verschiebung
eines Bandlappens eines Bandes relativ zu einem anderen Teil bekannt, wobei eine Verstellvorrichtung
zwischen dem Ende des Bandlappens und dem anderen Teil vorgesehen ist (US-PS 2 615
194). Diese Vorrichtung wird als Ganzes auf eine Tür und auf eine Türzarge geschraubt.
Für schwere Türen oder Fenster, z.B. aus Aluminium, ist diese Vorrichtung nicht geeignet,
weil diese Türen und Fenster ausgedehnte hohle Kammern besitzen, in die keine Schrauben
eingeschraubt werden können. Ausserdem ist es mit der bekannten Vorrichtung nicht
möglich, den Grad der horizontalen oder vertikalen Verschiebung bzw. Verstellung anzuzeigen.
Technische Aufgabe der Erfindung
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten
Art für die Verschiebung eines Bandlappens eines Einbohrbands relativ zu einem anderen
Teil zu schaffen, die auch für die Verwendung bei Hohlprofiltüren und -fenstern geeignet
ist.
Lösung der Aufgabe
[0008] Die vorstehend genannte Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils
des Patentanspruchs 1 gelöst.
Vorteilhafte Wirkungen der Erfindung
[0009] Der mit der Erfindung erzielte Vorteil besteht insbesondere darin, dass für das vertikale
und senkrechte Versetzen einer Tür oder eines Fensters jeweils nur ein Bandlappen
vorgesehen ist, an dem Verstellungen vorgenommen werden. Hierdurch vereinfacht sich
der Verstellvorgang wesentlich. Ausserdem lassen sich die für die Verstellung notwendigen
Elemente einfach herstellen, z. B. als Kunststoffteile. Da diese Elemente überdies
sehr flach sind, wird die äussere Form eines Bandes durch die Elemente kaum beeinflusst.
Das Band kann somit formschön gestaltet werden.
Kurze Beschreibung der Abbildungen der Zeichnung
[0010]
Fig. 1 ein höhen- und seitenverstellbares Einbohrband mit zwei Bandlappen, von denen
der eine Bandlappen mit einem ortsfesten Teil und der andere Bandlappen mit einem
beweglichen Teil verbunden ist;
Fig. 2 eine vergrösserte Darstellung des in der Fig. 1 gezeigten Einbohrbandes;
Fig. 3 eine Detaildarstellung des einen Bandlappens;
Fig. 4 eine Detaildarstellung des anderen Bandlappens;
Fig. 5 eine geschnittene Seitenansicht einer Verstellvorrichtung mit welcher der eine
Bandlappen relativ zu einem ortsfesten Teil in vertikaler Richtung verschoben werden
kann;
Fig. 6 eine geschnittene Draufsicht auf die in der Fig. 5 gezeigte Verstellvorrichtung;
Fig. 7 eine erste Platte, die zu der in der Fig. 5 gezeigten Verstellvorrichtung gehört;
Fig. 8 eine zweite Platte, die zu der in der Fig. 5 gezeigten Verstellvorrichtung
gehört;
Fig. 9 eine geschnittene Seitenansicht einer Verstellvorrichtung, mit welcher der
andere Bandlappen relativ zu dem beweglichen Teil in horizontaler Richtung verschoben
werden kann;
Fig. 10 eine geschnittene Draufsicht auf die in der Fig. 9 gezeigte Verstellvorrichtung;
Fig. 11 eine Darstellung einer optischen Verstellanzeige, die auf der Oberseite des
mit dem beweglichen Teil verbundenen Bandlappens vorgesehen ist;
Fig. 12 eine erste Platte, die zu der in der Fig. 9 gezeigten Verstellvorrichtung
gehört;
Fig. 13 eine zweite Platte, die zu der in der Fig. 9 gezeigten Verstellvorrichtung
gehört;
Fig. 14 eine Gesamtansicht des erfindungsgemässen Einbohrbands.
Beschreibung eines Ausführungsbeispiels
[0011] In der Fig. 1 sind ein Tür- oder Fensterrahmen 1 und ein Tür- oder Fensterflügel
2 dargestellt, die über ein sogenanntes Einbohrband 3 miteinander verbunden sind.
Der Rahmen 1 und der Flügel 2 bestehen aus Aluminiumprofilen, deren Aussen-und Innenteile
über an sich bekannte Verbindungselemente 8, 9, 10 (vergl. DE-A-3 101 630) miteinander
verbunden sind. Hierbei sind zwischen dem Rahmen 1 und dem Flügel 2 ein bekanntes
Abdichtelement 11 (vergl. DE-A-3 046 883) und ein bekanntes Dämmelement 12 (vergl.
DE-A-3 100 123) vorgesehen. Das Einbohrband besitzt zwei Bandlappen 13, 14, von denen
der eine Bandlappen 13 mit dem Rahmen 1 und der andere Bandlappen 14 mit dem Flügel
2 verbunden ist. Die Verbindung zwischen den Bandlappen 13, 14 und dem Rahmen 1 bzw.
Flügel 2 ist über Schrauben 15, 16 und Muttern 17, 18 hergestellt, wobei die Köpfe
19, 20 der Schrauben 15, 16 auf der einen Seite des als Wand ausgebildeten anderen
Teils 21, 22 des Rahmens 1 bzw. des Flügels 2 vorgesehen sind, während sich die Muttern
17, 18 auf der jeweils anderen Seite dieser Wand 21, 22 befinden. Zwischen den Bandlappen
13, 14 der Wand 21, 22 des Rahmens 1 bzw. des Flügels 2 ist eine erfindungsgemässe
Verstellvorrichtung 30, 31 vorgesehen, die im folgenden noch näher erläutert wird.
[0012] In der Fig. 2 ist das Einbohrband 3 noch einmal in grösserem Massstab als in der
Fig. 1 dargestellt. Man erkennt hierbei Bohrungen 23, 24 in den Bandlappen 13, 14
für die Aufnahme von Schrauben 15, 16, mit denen Profilschieber 25, 26 an die Bandlappen
angeschraubt werden können. Diese Profilschieber 25, 26 verdecken u.a. die Köpfe 19,
20 der Schrauben 15, 16, wodurch ein ästhetisch vorteilhafter Effekt erzielt wird.
Überdies wird eine Einbruchssicherheit erreicht, denn Einbrechern sind die Schraubenköpfe
19, 20 praktisch nicht zugänglich, so dass eine Tür bzw. ein Fensterflügel nicht mitsamt
dem Einbohrband abmontiert werden kann. Über einen Zapfen oder dergleichen, der sich
in einer Durchbohrung 27 befindet, sind die beiden Bandlappen 13, 14 miteinander verbunden.
Der Zapfen ist in einer Kunststoffbuchse 28 gelagert, die mit einem Vorsprung 29 versehen
ist, welcher die Buchse 28 gegen Verdrehen sichert.
[0013] Für die vorliegende Erfindung sind Verstellvorrichtungen 30, 31 von besonderer Bedeutung,
da sie die erfindungsgemässe Höhen- und Seitenverstellung ermöglichen. Mit der Verstellvorrichtung
31, die dem Bandlappen 14 zugeordnet ist, kann eine horizontale Seitenverstellung
vorgenommen werden, während es mit der Verstellvorrichtung 30, die dem Bandlappen
13 zugeordnet ist, möglich ist, eine vertikale Höhenverstellung vorzunehmen. Die Verstellvorrichtung
30 weist ein erstes und zweites als Platte ausgebildetes Element 32, 33 auf, die beide
vorzugsweise aus Kunststoff bestehen. Entsprechendes gilt für die Verstellvorrichtung
31, die ebenfalls eine erste und zweite Platte 34, 35 aus Kunststoff aufweist. Beide
Platten 32, 33 bzw. 34, 35 sind mit Riffelungen versehen, von denen man in der Fig.
2 nur die Riffelungen 36, 37 erkennt. An die Platten 33 bzw. 35 sind Buchsen 38, 39
angeflanscht, die formschlüssig in Bohrungen der Wände 21, 22 gesteckt sind. Die horizontale
Verstellung wird mit der Verstellvorrichtung 31 in der Weise vorgenommen, dass die
Mutter 18 gelöst und die Platte 34 gegenüber der Platte 35 um einen oder um mehrere
Riffelungs-Zähne verschoben wird. Da die Platte 35 über die Buchse 39 fest mit der
Wand 22 des Flügels 2 verbunden ist, während sich die Platte 34 an dem Bandlappen
14 befindet, verschiebt sich der Bandlappen 34 relativ zum Flügel 2, wenn eine horizontale
Kraft auf ihn einwirkt. Ein Abrutschen des Bandlappens 14 nach unten, d.h. in die
Zeichenebene hinein, wird durch die Schraube 16 verhindert, die durch eine Bohrung
in der Wand 22 gesteckt ist. Ist das Einbohrband auf diese Weise um einen oder um
mehrere Zähne der Riffelungen 36, 37 in horizontaler Richtung verschoben worden, so
wird die Mutter 18 wieder angezogen. Die Verstellung des Einbohrbands 3 in vertikaler
Richtung erfolgt auf ähnliche Weise mit Hilfe des Bandlappens 13 und der Verstellvorrichtung
30. Auch hier wird zunächst die Mutter 17 gelockert, um ein Verschieben der Platte
32 relativ zur Platte 33 in die Zeichenebene hinein zu ermöglichen. Die Riffelungen
der beiden Platten 32, 33 sind, da sie quer verlaufen, in der Fig. 2 nicht zu erkennen.
Sie befinden sich jedoch an der mit 40 bezeichneten Stelle. Nachdem das Einbohrband
3 vertikal verschoben wurde, wird die Mutter 17 wieder angezogen.
[0014] In der Fig. 3 ist der Bandlappen 14 mit dem Profilschieber 26 noch einmal isoliert
dargestellt. Man erkennt hierbei, dass der Bandlappen 14 zwei Greifer 41, 42 besitzt,
mit denen er die Platte 34 umfassen kann. Die Platte 34 ist hierdurch dem Bandlappen
14 fest zugeordnet.
[0015] Auf entsprechende Weise ist in der Fig. 4 der Bandlappen 13 mit dem Profilschieber
25 isoliert dargestellt. Auch dieser Bandlappen 13 ist mit zwei Greifern 43, 44 versehen,
mit denen er die Platte 32 umfassen kann. Die Platte 32 ist auf diese Weise dem Bandlappen
13 fest zugeordnet.
[0016] In der Fig. 5 ist die Verstellvorrichtung 30 von der Seite und im Schnitt gezeigt.
Man erkennt hierbei die Platte 32 mit den Riffelungen 45 sowie die Platte 33 mit den
Riffelungen 46. Die Riffelungen beider Platten 32, 33 greifen ineinander. Die Platte
32 ist mit dem Bandlappen 13 gekoppelt, während die Platte 33 mit der Wand 21 gekoppelt
ist. An der Platte 33 befinden sich die Buchsen 38, 47 von denen die Buchse 38 bereits
in Fig. 2 zu erkennen war. Buchsen 38, 47 und Platte 33 bilden ein einheitliches Kunststoff-Bauteil,
das mit dem Rahmen 1 oder Flügel 2 dadurch verbunden wird, dass die Buchsen 38, 47
in die Öffnungen oder Bohrungen der Wand 21 eingepresst werden. Die Buchsen 38 sind
an ihrer Vorderseite abgeschrägt, so dass die Kanten 48, 49 bzw. 50, 51 entstehen.
Die Innenwände 52, 53 der Buchsen 38, 47 umfassen in der Fig. 5 nicht dargestellte
Schrauben. Die Platte 32 weist an ihrer Oberkante noch eine Abdeckleiste 54 und in
der Mitte einen Vorsprung 55 auf. Oberhalb des Vorsprungs 55 ist ein Langloch 56 und
unterhalb hiervon ein Langloch 57 vorgesehen.
[0017] Die Fig. 6 stellt die in der Fig. 5 gezeigte Vorrichtung in der Draufsicht dar. Man
erkennt hierbei ein Teil des Bandlappens 13 mit den Greifern 43, 44 sowie die Wand
21. Durch die Wand 21 hindurch geift die Buchse 38, die mit der Platte 33 verbunden
ist. Obwohl bei der Darstellung der Fig. 6 der besseren Übersichtlichkeit wegen ein
Zwischenraum 58 zwischen Buchse 38 und Wand 21 vorgesehen ist, wird die Buchse 38
derart in die Öffnung der Wand 21 eingepresst, dass der Zwischenraum 58 nicht mehr
vorhanden ist. Der Vorsprung 55 der Platte 32 greift in eine Aussparung des Bandlappens
13 ein, so dass zwischen beiden Bauteilen eine Kopplung besteht.
[0018] In der Fig. 7 ist eine Draufsicht auf die Platte 33 gezeigt, und zwar gesehen vom
Einbohrband in Richtung auf die Wand 21 (Fig. 1), wobei das Einbohrband selbst weggelassen
ist. Man erkennt hierbei die Kanten 48, 49; 50, 51 sowie die Innenseiten 52, 53 der
Buchsen 38, 47. Die Riffelungen der Platte 33, die mit 46 bezeichnet sind, erstrekken
sich über die ganze Oberfläche dieser Platte. Eine Markierungsscheibe 58 mit mehreren
Strichmarkierungen 59 und einer Einkerbung 60 ist auf der rechten Seite der Platte
33 vorgesehen. Es ist ein wesentlicher Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung, dass
mit dieser Markierungsscheibe der Grad oder das Ausmass der Verschiebung des Bands
optisch angezeigt wird.
[0019] Die Fig. 8 zeigt die Platte 32, und zwar gesehen von der Wand 21 in Richtung auf
das Einbohrband. Die Riffelung 45 erstreckt sich praktisch über die ganze Oberfläche
und endet an einer Umrahmung 61, 62, 54, 63. Der Vorsprung 55, der nur gestrichelt
angedeutet ist, befindet sich zwischen den beiden Langlöchern 56, 57.
[0020] Die in der Fig. 7 und 8 dargestellten Platten 32 bzw. 33 berühren sich - wie bereits
erwähnt - mit ihren Riffelungen 45, 46. Da die Platte 33 mit ihren Buchsen 38, 47
fest in die Wand 21 eingepresst ist, kann sich nur die Platte 32 bewegen. Diese Bewegung
erfordert Langlöcher 56, 57 statt Rundlöcher, damit die Platte 32 relativ zu den Schrauben
15, 16 verschoben werden kann, die durch die Öffnungen der Buchsen 38, 47 gesteckt
sind. Die maximale vertikale Anhebung oder Absenkung des Einbohrbandes wird somit
durch die Länge des grösseren der beiden Achsen der Langlöcher 56, 57 bestimmt. Eine
Begrenzung der Verschiebung zwischen den beiden Platten 32, 33 wird auch durch die
Rahmenteile 61, 54 der Platte 32 erzielt.
[0021] In der Fig. 9 ist die Verstellvorrichtung 31 von der Seite und im Schnitt dargestellt,
und zwar gesehen von der Verstellvorrichtung 30 in Richtung auf die Verstellvorrichtung
31 (Fig.2). Man erkennt hierbei die Buchsen 39, 64, welche an ihrer Vorderseite Kanten
65, 66 bzw. 67 68 aufweisen und deren Innenseiten mit 69 bzw. 70 bezeichnet sind.
Die beiden Buchsen 39, 64 sind an die Platte 35 angeflanscht, die über Riffelungen
36, 37 mit der Platte 34 im Eingriff steht. Als Teil einer Umrandung der Platte 34
erkennt man den unteren Vorsprung 71 und die obere Abdeckleiste 72. Die Platte 34
ist mit Langlöchern 73, 74 versehen, deren grössere Achse in die Zeichenebene hineinragt.
[0022] Eine Draufsicht auf die Vorrichtung der Fig. 9 ist in der Fig. 10 gezeigt. Der Bandlappen
14 mit den Greifern 41, 42 umfasst hierbei die Platte 34, welche die Riffelungen 36
und den Vorsprung 75 aufweist. Die Riffelungen 36 der Platte 34 greifen formschlüssig
in die Riffelungen 37 der Platte 35, die die Buchse 39 trägt. Die Wand 22 besitzt
eine Öffnung 76, durch welche die Buchse 39 gesteckt ist.
[0023] In der Fig. 11 ist die Abdeckung 72, 72a der Fig. 9 von oben gezeigt, wo eine Aussparung
77 in dieser Abdeckung 72, 72a den Blick auf die Riffelungen 36, 37 freigibt. Hierbei
sind die Platten 34, 35 mit Markierungen 78 bzw. Pfeilen 79, 80 versehen, die eine
Ablesung der relativen Verschiebung der beiden Platten gestattet.
[0024] Die Platte 35 ist in der Fig. 12 in der Draufsicht gezeigt, wobei die Buchsen 39,
64 auf der den Riffelungen 37 gegenüberliegenden Seite der Platte 35 angeordnet sind
und deshalb nicht unmittelbar sichtbar sind. Man erkennt lediglich die gestrichelt
angedeuteten Kanten 65, 66; 67, 68 bzw. die Innenseiten 69, 70. Die Riffelungen 37
erstrecken sich über die ganze Oberfläche der Platte 35.
[0025] In der Fig. 13 ist die Platte 34 in der Draufsicht dargestellt. Innerhalb der Umrahmung
71, 81, 72, 7a, 82 befinden sich die beiden Langlöcher 73, 74, deren grössere Achse
horizontal verläuft. Die Riffelung 36 erstreckt sich über die ganze Oberfläche dieser
Platte 34. Am oberen Rand ist die Abdeckleiste 72, 72a unterbrochen und gibt durch
die Aussparung 77 den Blick auf die Skalen (siehe 78, 79, 80 in Fig. 11) frei.
[0026] Die horizontale und vertikale Verstellung des Einbohrbands relativ zu dem Rahmen
1 und/oder dem Flügel 2 erfolgt, wie sich aus den vorstehenden Ausführungen ergibt,
mit analogen Mitteln. In beiden Fällen sind erste Platten 33, 35 vorgesehen, die mit
den Wänden 21,22 der Rahmen 1 oder Flügel 2 verbunden sind und die Riffelungen 37,
46 aufweisen. In diese Riffelungen 37, 46 greifen die Riffelungen 36, 45 zweiter Platten
32, 34 ein, die über Schrauben 15, 16 mit dem Rahmen 1 bzw. Flügel 2 verbunden sind
und die Langlöcher 56, 57; 73, 74 aufweisen. Wegen diesen Langlöchern 56, 57; 73,
74 können die zweiten Platten 32, 34 über die ersten Platten 33, 35 hinweggleiten,
wobei der Gleitvorgang durch ein Anziehen der Mutterz 17, 18 der Schrauben 15, 16
beendet werden kann. Die Muttern (17, 18) sind an ihren Enden abgeschrägt und sitzen
im angeschraubten Zustand fest auf den entsprechenden Abschrägungen der Buchsen (38,
39) auf.
[0027] Es versteht sich, dass die Erfindung noch auf vielfältige Weise abgewandelt werden
kann. So ist es z. B. möglich, einen Bandlappen so auszugestalten, dass er mit zwei
oder mehr Armen an einem Tür- oder Fensterrahmen befestigt wird. Zwischen diese beiden
Arme kann dann der Arm des Bandlappens des Tür- oder Fensterflügels eingepasst werden.
Ferner können die Bandlappen von Rahmen und Flügeln vertauscht werden. Ausserdem können
sowohl die Bandlappen des Rahmens als auch des Flügels mehrere Arme enthalten. Die
Verstellvorrichtungen werden in diesen Fällen zweckmässigerweise an allen Armen oder
wenigstens an einem Arm vorgesehen.
[0028] Durch den einfachen Aufbau der Verstellvorrichtungen ist es möglich, den Grad der
Verschiebung optisch anzuzeigen, und zwar einmal - bei der horizontalen Verschiebung
- oben oder unten und einmal - bei der vertikalen Verschiebung - an der Seite. Bei
Verwendung von Riffelungen mit dreiecksförmigem Querschnitt lassen sich bequem die
Verschiebeeinheiten festlegen. Jeder Sprung einer Dreiecks-Erhebung der einen Platte
in die Dreiecks-Vertiefung der anderen Platte ist z.B. eine solche Verschiebeeinheit.
Dasselbe ist mit sinusförmigen oder anderen Riffelungen möglich.
[0029] In der Fig. 14 ist das erfindungsgemässe Einbohrband noch einmal in einer Explosions-Gesamtdarstellung
gezeigt.
[0030] Man erkennt hierbei die beiden Bandlappen 13, 14, die über einen Zapfen miteinander
gekoppelt werden können, der seinerseits aus einem dickeren Zapfenteil 90 und einem
dünneren Zapfenteil 91 besteht. Eine Nase 92 an dem dickeren Zapfenteil 90 dient zur
Führung in einer Nut, die sich in einer Bohrung des Bandlappens 13 befindet.
[0031] Die Bandlappen 13, 14 sind so dargestellt, wie sie von einer Tür oder einem Fenster
aus betrachtet erscheinen. Man erkennt hierbei, dass die Platte 32 an ihren Rändern
62, 63 durch U-förmige Führungsschienen 143, 144, 103 umfasst wird, so dass sie über
senkrecht ausgerichtete Langlöcher 95, 96 im Bandlappen 13 geschoben werden kann.
Ähnliche Führungsschienen 141, 142 weist auch der Bandlappen 14 auf, die die Platte
36 so führen, dass diese über die querliegenden Langlöcher 93, 94 im Bandlappen 14
geschoben werden können.
[0032] Die Bandlappen weisen auch Bohrungen 99, 100 bzw. 101 sowie Rillen 97, 98, die sich
in der Nähe der Langlöcher 95, 96 bzw. 93, 94 befinden, auf.
[0033] Die Platten 33, 35 sind so dargestellt, dass ihre Riffelungen nicht zu sehen sind,
sondern lediglich ihre glatten Oberflächen mit den Buchsen 38, 39, 64.
1. Vorrichtung für die Verschiebung eines Bandlappens (13, 14) eines Einbohrbands
(3) oder dergleichen relativ zu einem anderen Teil (21, 22), wobei mindestens eine
Verstellvorrichtung (30) zwischen dem einen Ende des Bandlappens (13, 14) und dem
anderen Teil (21, 22) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung
(30, 31) ein erstes und mit dem anderen Teil (21, 22) verbindbares Element (33, 35)
sowie ein zweites und mit dem Bandlappen (13, 14) verbindbares Element (32, 34) enthält,
wobei das erste Element (33, 35) eine Buchse (38, 39) mit einer Durchbohrung aufweist
und das Verbindungselement eine Schraube (15, 16) mit einem Schraubenkopf (19, 20)
sowie eine zugehörige Mutter (17, 18) ist und wobei die Buchse (38, 39) durch eine
Bohrung in den anderen Teil (21, 22) schiebbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste und eine zweite
Verstellvorrichtung (30, 31) vorgesehen sind und das Einbohrband (3) mittels der einen
Verstellvorrichtung (30) in vertikaler Richtung und mittels der anderen Verstellvorrichtung
(31) in horizontaler Richtung verstellbar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite
Element (32, 33; 34, 35) mittels Druck, der von der Mutter (17, 18) und der Schraube
(15, 16) mit dem Schraubenkopf (19, 20) ausgeübt wird, zusammengehalten sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die einander gegenüberliegenden
Oberflächen der ersten und der zweiten Elemente (32, 33; 34, 35) eine unebene Oberflächenbeschaffenheit
haben.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die einander gegenüberliegenden
Oberflächen der ersten und der zweiten Elemente (32, 33; 34, 35) Riffelungen (45,
46; 36, 37) mit dreiecksförmigem Querschnitt aufweisen, die formschlüssig ineinandergreifen
können.
6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Elemente aus
Kunststoff bestehen.
7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der andere Teil (21,
22) aus Aluminium besteht.
8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (38, 39) an
ihrem vorderen Ende abgeschrägt ist und die Mutter (17, 18) eine entsprechende Abschrägung
aufweist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (19, 20) der
Schraube (15, 16) auf einem mit einer Bohrung versehenen Teil des Bandlappens (13,
14) aufliegt und der Schaft dieser Schraube (15, 16) durch diese Bohrung hindurchgeschoben
ist, wobei zwischen dem anderen Teil (21, 22) und dem Bandlappen (13, 14) eine dem
Bandlappen (13, 14) zugeordnete Platte (Element 32, 34) und eine dem anderen Teil
(21, 22) zugeordnete Platte (Element 33, 35) vorgesehen sind und die Schraube (15,
16) durch diese Platten 32, 33; 34, 35) sowie durch den anderen Teil (21, 22) gesteckt
sind.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandlappen (13,
14) mit Greifern (41, 42; 43, 44) zum Festhalten der Platten (Elemente 32, 34) versehen
ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandlappen (13,
14) mit Profilschiebern (25, 26) versehen sind.
12. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element (32,
34) mit mindestens einem Langloch versehen ist, das der Rundbohrung der Buchse (38,
39) des ersten Elements (33, 35) gegenüberliegt.
13. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der
beiden Elemente (32, 33 bzw. 34, 35) mit Markierungen versehen ist, welche optisch
die Verschiebung zwischen dem ersten und dem zweiten Element anzeigen.
14. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eines der zweiten Elemente
(34) mit einer Abdeckleiste (72, 72a) versehen ist, die eine Unterbrechung aufweist
und an dieser Unterbrechung den Blick auf die Markierung freigibt.
15. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element (33,
35) eine erste und eine zweite Buchse mit einer Durchbohrung aufweist, wobei die beiden
Buchsen ineinanderschiebbar sind.
16. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Tür- oder Fensterband
mit einem ersten und einem zweiten Bandlappen vorgesehen ist, wobei beide Bandlappen
über eine gemeinsame Achse miteinander verbunden sind und der eine Bandlappen horizontale
und der andere Bandlappen vertikale Langlöcher besitzt.
17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Langlöcher
zwischen Schienen befinden, in die Teile mit jeweils entsprechenden Langlöchern eingeschoben
werden können, dass die Bandlappen jeweils aus zwei miteinander verbindbaren Teilen
bestehen, wobei die einschiebbaren Teile wenigstens auf einer Seite mit Riffelungen
versehen sind und die Richtungen der Riffelungen der einschiebbaren Teile senkrecht
aufeinander stehen.
1. Device for adjusting the flaps (13, 14) of a hinge (3), or similar device, relative
to another part (21, 22), where there is at least one adjusting device (30) provided
between the one end of a flap (13, 14) and the other part (21, 22), characterised
in that the adjusting device (30, 31) comprises a first element (33, 35) which can
be connected to the other part (21, 22) and also a second element (32, 34) which can
be connected to a flap (13, 14), in that the first element (33, 35) has a through-
bored bush (38, 39) and the connecting element is a screw (15,16) with a screw head
(19, 20) and also an accompanying nut (17, 18) and in that the bush (38, 39) can be
slid through a hole in the other part (21, 22).
2. Device according to claim 1, characterised in that first and second adjusting devices
(30, 31) are provided and the hinge (3) is adjustable in a vertical direction by means
of one adjusting device (30) and in a horizontal direction by means of the other adjusting
device (31).
3. Device according to claim 1, characterised in that the first and the second element
(32, 33; 34, 35) are held together by pressure exerted between the nut (17, 18) and
the screw head (19, 20) of the screw (15, 16).
4. Device according to claim 1, characterised in that the adjacent surfaces of the
first and the second elements (32, 33; 34, 35) have an uneven surface finish.
5. Device according to claim 4, characterised in that the adjacent surfaces of the
first and the second elements (32, 33; 34, 35) have grooves (45, 46; 36, 37) with
a triangular cross-section which can fit into each other in an interlocking manner.
6. Device according to claim 1, characterised in that the two elements are made of
plastic.
7. Device according to claim 1, characterised in that the other part (21, 22) is made
of aluminium.
8. Device according to claim 1, characterised in that the bush (38, 39) is bevelled
at its front end and the nut (17, 18) has a corresponding bevel.
9. Device according to claim 1, characterised in that the head (19, 20) of the screw
(15, 16) rests on a section of the flap which has a hole and the shaft of this screw
(15, 16) is pushed through this hole, whereby between the other part (21, 22) and
the flap (13, 14) there are provided a plate element (32, 34) attached to the flap
(13, 14) and a plate element (33, 35) attached to the other part (21, 22), and the
screws (15, 16) are fitted through these plates (32, 33; 34, 35) and also through
the other part (21, 22).
10. Device according to claim 9, characterised in that the flap (13, 14) is provided
with grips (41, 42; 43, 44) to secure the plate elements (32, 34).
11. Device according to claim 9, characterised in that the flaps (13, 14) are provided
with profiled slides (25, 26).
12. Device according to claim 1, characterised in that the second element (32, 34)
is provided with at least one long hole, which lies adjacent to the round hole of
the bush (38, 39) of the first element (33, 35).
13. Device according to claim 1, characterised in that at least one of the two elements
(32, 33 or 34, 35) is provided with markings, which show visibly the adjustment between
the first and the second elements.
14. Device according to claim 1, characterised in that one of the two elements (34)
is provided with a covering strip (72, 72a) which has an opening through which the
markings can be viewed.
15. Device according to claim 1, characterised in that the first element (33, 35)
has a first and a second bush with a hole, so that the two bushes can be slid into
each other.
16. Device according to claim 1, characterised in that it is provided as a door or
a window strip with first and second flaps, whereby both flaps are joined to each
other by a common axis and one flap has horizontal and the other flap vertical long
holes.
17. Device according to claim 16, characterised in that the long holes are between
tracks, into which parts with correspondingly long holes can be inserted, that the
flaps respectively consist of two parts that can be connected with each other, whereby
the insertable parts are provided with grooves at least on one side and the directions
of the grooves on the insertable parts lie perpendicular to each other.
1. Dispositif de réglage d'une penture à bande (13, 14) d'une bande perforée (3) ou
analogue par rapport à une autre partie (21, 22), un dispositif de réglage (30) au
moins étant prévu entre l'une des extrémités de la penture à bande (13,14) et l'autre
partie (21, 22), caractérisé en ce que le dispositif de réglage (30, 31) contient
un premier élément (33, 35) qui peut être relié à l'autre partie (21, 22) ainsi qu'un
deuxième élément (32, 34) qui peut être relié à la penture à bande (13, 14), le premier
élément (33, 35) comprenant une douille (38, 39) présentant un alésage de passage
et l'élément de liaison étant une vis (15, 16) comportant une tête de vis (19, 20)
ainsi qu'un écrou correspondant (17, 18) et la douille (38, 39) pouvant pénétrer par
un alésage dans l'autre partie (21, 22).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il comprend un premier
et un deuxième dispositif de réglage (30, 31) et en ce que la bande perforée (3) peut
être déplacée dans le sens vertical au moyen de l'un des dispositifs de réglage (30)
et dans le sens horizontal au moyen de l'autre dispositif de réglage.
3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier et le deuxième
éléments (32,33,34,35) sont maintenus ensemble au moyen de la pression exercée par
l'écrou (17, 18) et la vis (15, 16) comportant la tête de vis (19, 20).
4. Dispostif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les surfaces opposées
l'une à l'autre des premiers et deuxièmes éléments (32, 33, 34, 35) ont une structure
de surface non plane.
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que les surfaces opposées
l'une à l'autre des premiers et des deuxièmes éléments (32, 33, 34, 35) comportent
des cannelures (45, 46, 36, 37) de section triangulaire qui peuvent s'encastrer les
unes dans les autres.
6. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les deux éléments sont
réalisés en matière plastique.
7. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'autre partie (21,
22) est en aluminium.
8. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la douille (38, 39)
comporte une partie oblique à son extrémité avant et en ce que l'écrou (17, 18) comporte
une partie oblique correspondante.
9. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tête (19, 20) de
la vis (15, 16) s'applique sur une partie de la penture à bande (13, 14) qui comporte
un alésage et en ce que la tige de cette vis (15, 16) traverse cet alésage, le dispositif
comportant, entre l'autre partie (21, 22) et la penture à bande (13, 14), un élément
de plaque (32, 34) associé à la penture à bande (13, 14) et un élément de plaque (33,
35) associé à l'autre partie (21, 22) et la vis (15, 16) traversant ces plaques (32,
33, 34, 35) et traversant l'autre partie (21, 22).
10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que la penture à bande
(13, 14) comporte des griffes (41, 42, 43, 44) pour le maintien des éléments de plaque
(32, 34).
11. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que les pentures à bande
(13, 14) comportent des coulisses profilées (25, 26).
12. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le deuxième élément
(32, 34) comporte au moins un trou oblong qui se superpose à l'alésage rond de la
douille (38, 39) du premier élément (33, 35).
13. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'un au moins des deux
éléments (32, 33 ou 34, 35) comporte des marques qui indiquent optiquement la mesure
du réglage entre le premier et le deuxième élément.
14. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'un des deuxièmes
éléments (34) comporte un couvre-joint (72, 72a) qui comporte une interruption et
permet, par cette interruption, de voir les marques.
15. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier élément
(33, 35) présente une première et une seconde douille avec un alésage traversant,
les deux douilles étant déplaçables l'une par rapport à l'autre.
16. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est muni d'une première
et d'une seconde penture à bande en tant que charnière de porte ou de fenêtre, ces
deux pentures à bande étant reliées l'une à l'autre par un axe commun, et l'une de
ces pentures à bande présente des lumières longues horizontales et l'autre penture
à bande des lumières longues verticales.
17. Dispositif selon la revendication 16, caractérisé en ce que les lumières longues
se trouvent entre deux glissières dans lesquels des organes peuvent être glissés avec
les lumières longues correspondantes, en ce que les pentures à bande comprennent à
chaque fois deux parties reliées l'une à l'autre, les organes pouvant glisser présentant
sur au moins un côté des cannelures et la direction des cannelures des parties pouvant
glisser étant verticale.