SITZBADEWANNENEINHEIT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Badewanneneinheit für alte, gebrechliche oder sonstig körperbehinderte Personen, bei welcher eine Seitenwand zur vollständigen Freigabe des Sitzteiles wegbewegbar ist und unterhalb der Badewanne eine die gesamte Badewassermenge aufnehmende Auffangwanne vorgesehen ist, wobei Mittel vorhanden sind, die ein rasches Auslassen des Badewassers von der Badewanne in die Auffangwanne ermöglichen.

[0002] Aus der französischen Patentschrift 331 362 ist eine Sitzbadewanneneinheit bekannt geworden, bei der die Wanne von einem Behälter zur zeitweisen Speicherung von Wasser umgeben ist. Über ein Ventil relativ grossen Querschnitts kann ein Teil des im Speicherbehälter befindlichen Wassers in die Wanne eingelassen werden, nachdem eine Person in dieser Platz genommen hat. Nach dem Prinzip der kommunizierenden Gefässe verbleibt allerdings ein nicht unwesentlicher Teil des aufgewärmten Wassers im Speicherbehälter, was einen erhöhten Wasser-und Energieverbrauch mit sich bringt. Das Ablassen des benützten Badewassers sowie des im Speicherbehälter befindlichen Wassers erfolgt direkt in die Kanalisation, sodass der Badende geraume Zeit warten muss, bis das Wasser abgelaufen ist und er die Wanne verlassen kann.

[0003] Nach der US-A-2804629 wird dieser Nachteil dadurch vermieden, dass eine unterhalb der Badewanne vorgesehene Auffangwanne die gesamte Badewassermenge aufnehmen kann, wobei eine überdimensionierte Verbindung zwischen Badewanne und Auffangwanne ein sehr rasches Ablassen des Badewassers ermöglicht. Nachteilig bei dieser bekannten Einrichtung ist allerdings eine sehr aufwendige Konstruktion zur Bewegung der Seitenwand der Badewanne, welche Konstruktion auch sehr viel Platz beansprucht.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Badewanneneinheit der eingangs genannten Art zu schaffen, die einfacher ist und einen geringeren Platzbedarf hat.

[0005] Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Seitenwand mittels unterhalb des Wannenbodens verlaufenden Führungen nach unten unter den Wannenboden bewegbar ist. Dadurch ist nur ein einziger bewegbarer Teil vorgesehen, der abzudichten ist, wobei durch die Bewegung unter den Wannenboden kein zusätzlicher Platzbedarf besteht. Vorteilhafterweise kann die bewegbare Seitenwand durch einen im Querschnitt kreisbogenförmig gebogenen Teil gebildet sein, der in seitlichen, bis unterhalb des Wannenbodens reichenden kreisbogenförmig verlaufenden Führungen verschiebbar ist, wodurch eine besonders einfache und stabile Ausbildung der Wandführung erzielt ist. Dabei kann der verschiebbare Teil im oberen Bereich nach aussen abgewinkelt sein, welcher vorzugsweise in der Offenstellung mit dem Wannenboden in einer Ebene liegt; wodurch dieser obere Bereich ein das Besteigen bzw. Entsteigen der Wanne erleichterndes Trittbrett bildet. Weiteres kann der verschiebbare Teil gegenüber den stationären Badewannenbereich durch an sich bekannte Lippendichtungen abgedichtet sein, wodurch ein besonders leichtes Verschieben ermöglicht ist, da sich die Lippendichtungen erst durch den Wasserdruck bei gefüllter Wanne an den verschiebbaren Teil dichtend anlegen. Schliesslich kann die bewegbare Seitenwand durch eine ebene Platte gebildet sein, welche an ihrem unteren Ende in Führungen verschiebbar und um in die Führungen eingreifende Bolzen verschwenkbar ist, wodurch eine besonders einfache, leicht zu führende Ausbildung der öffenbaren Seitenwand erreicht ist.

[0006] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Ansprüchen gekennzeichnet und nachfolgend an Hand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen beschrieben.

[0007] Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht der Badewanneneinheit bei geöffneter Seitenwand;

Fig. 2 eine analoge Seitenansicht, jedoch bei geschlossener Seitenwand;

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Badewanneneinheit bei geschlossener Seitenwand;

Fig. 4 einen Schnitt nach Linie IV-IV der Fig. 2

Fig. 5 ein der Fig. 4 analoger Schnitt, jedoch durch ein zweites Ausführungsbeispiel und die

Fig. 6, 7 und 8 verschiedene Speicherbehälter mit einem Anschluss für eine Brause.

[0008] Die Badewanneneinheit nach den Fig. 1 bis 4 besteht aus einer Sitzbadewanne 1, einem am Kopfende der Wanne angeordneten, aus dem Wasserleitungsnetz speisbaren drucklosen Speicherbehälter 2 für das Badewasser und einer unterhalb der Badewanne 1 angeordneten, mit einem Abfluss 3' (Fig. 1) verbundenen Auffangwanne 3. Die Badewanne weist einen Sitzteil 1' und eine bewegbare Seitenwand 1" auf, welche durch einen nach unten unter den Wannenboden 9 verschiebbaren Teil 4 gebildet ist. Mit 5 ist eine am oberen Wannenrand angeordnete Badewasserzuflussleitung bezeichnet. Das Abflussventil 6 der Badewanne 1 ist wesentlich grösser dimensioniert als bei einer üblichen Badewanne, um so ein rasches Entleeren der Badewanne 1 zu ermöglichen. Das Abflussventil 6 mündet in die Auffangwanne 3, welche solcherart einen Pufferbehälter zwischen dem Abflussventil 6 und dem Abflussrohr 3_' bildet.

[0009] Der Teil 4 ist im Querschnitt kreisbogenförmig gekrümmt, wobei der Krümmungsmittelpunkt mit 7 (Fig. 4) bezeichnet ist. Zur Abdichtung zwischen dem verschiebbaren Teil 4 und den stationären Badewannenbereichen sind Lippendichtungen 8 (Fig. 4) vorgesehen. Der verschiebare Teil 4 ist in seitlichen, gleich gekrümmten Führungen verschiebbar, die bis unterhalb des Wannenbodens 9 reichen. Im oberen Bereich 4' ist der verschiebbare Teil 4 nach aussen abgewinkelt, wobei der Bereich 4' bei unter den Wannenboden 9 geschobenem verschiebbaren Teil 4 eine Fortsetzung des Wannenbodens 9 bildet und mit diesem in einer Ebene liegt.

[0010] Bei der Ausführung nach Fig. 5 ist die bewegbare Seitenwand 1" durch eine ebene Platte 10 gebildet, die in seitlichen Führungen 11 über Bolzen geführt ist, um welche sie auch schwenkbar ist. Die Führungen 11 verlaufen dabei etwas schräg abwärts geneigt unter den Wannenboden 9, um zu ermöglichen, dass bei geöffneter Seitenwand 1" der obere, analog zum ersten Ausführungsbeispiel nach aussen abgewinkelte Bereich 10' in eine Ebene mit dem Wannenboden 9 bringbar ist. Zum Schliessen der Seitenwand sind am äusseren Ende der Führungen 11 Anschläge vorgesehen, die ein weiteres Herausziehen der Platte 10 vermindern und gegen die sich die Platte 10 führenden Bolzen stützen können. Die Platte 10 wird dann hochgeklappt, gegen die Dichtungen 8 gepresst und verriegelt, wodurch ein dichter Abschluss der Wanne erzielt ist.

[0011] Fig. 1 zeigt die Badewanneneinheit in badebereitem Zustand, nämlich bei geöffneter Seitenwand 1". Dazu ist der verschiebbare Teil 4 nach unten geschoben, wobei der nach aussen abgewinkelte Bereich 4' ein Trittbrett zum Erleichtern des Besteigens bildet (s. Fig. 4, strichlierte Stellung des Teiles 4). Im Speicherbehälter 2 ist die benötigte Badewassermenge temperiert vorbereitet. Dazu kann ein elektrischer Heizstab 12 vorgesehen sein, welcher über einen händisch einstellbaren und durch Klemmung in der eingestellten Lage fixierbaren Thermostaten gesteuert ist; das Badewasser kann bei Befüllung des Speicherbehälters 2 aber auch einer üblichen Warmwasserbereitungsanlage entnommen werden, wobei dann entsprechende Mischapparate zur Temperierung vorgesehen sein müssen. Nach Erreichen der gewünschten Badewassertemperatur im Speicherbehälter 2 gibt ein zweiter, unabhängig vom Steuerthermostat arbeitender Freigabe-Thermostat die Anlage zum Betrieb frei (Doppel-Kontrolle der Temperatur). Es leuchtet eine Kontrollampe auf, die die Betriebsbereitschaft der Badewanneneinheit anzeigt. Zusätzlich ist zur Kontrolle der Temperatur auch ein Zeigerthermometer vorgesehen. Nun nimmt der Badewillige in der Wanne Platz, was zufolge des frei zugänglichen Sitzteiles 1' der Badewanne auch für alte und gebrechliche Personen relativ einfach ist. Daraufhin wird über einen im Wannenwulst angeordneten Druckknopf der Schliessmechanismus betätigt, wodurch der verschiebbare Teil 4 z.B. mittels zweier Hydraulikzylinder, die mit Wasserdruck aus dem Netz beaufschlagt werden, oder über Ketten und Kettenräder nach oben verschoben wird. Sobald sich der verschiebbare Teil 4 in der Endstellung befindet, wird über einen Steuerschalter der Wasserzulauf geöffnet, wodurch das Badewasser über die Badewasserzuflussleitung 5 in die Badewanne 1 einfliesst, u.zw. entlang der Innenwandung derselben. Durch den hydrostatischen Druck werden die Lippendichtungen 8 an den verschiebbaren Teil 4 angepresst. Etwa austretendes Leckwasser gelangt in die Auffangwanne 3, wodurch kein Wasser aus der Wanne auf den angrenzenden Fussboden gelangt.

[0012] Sobald das Baden beendet ist, wird durch Betätigung des Druckknopfes das Abflussventil 6 geöffnet, wodurch das Badewasser sehr rasch in die darunter befindliche Auffangwanne 3 ausläuft, welche zufolge ihrer Dimensionierung die gesamte Badewassermenge aufnimmt. In der Auffangwanne 3 kann ein herkömmlicher Schwimmerschalter vorgesehen sein, welcher bei Erreichen jenes Wasserspiegels, der durch die gesamte, aus der Badewanne 1 ausgeflossene Wassermenge gegeben ist, den Mechanismus zur Absenkung des verschiebbaren Teiles 4 einschaltet. Nach Beendigung der Absenkbewegung kann dann der Gebadete die Wanne verlassen. Gleichzeitig entleert sich langsam die Auffangwanne 3 über den Abfluss 3' in den Kanal. Weiters wird im Speicherbehälter 2 in der oben beschriebenen Weise temperiertes Badewasser bereitgestellt, wodurch dann die Badewanneneinheit sich wieder in badebereitem Zustand befindet.

[0013] Die Funktion des Ausführungsbeispieles nach Fig. 5 ist gleich jener des Ausführungsbeispieles nach den Fig. 1-4.

[0014] Bei beiden Ausführungsformen kann der gesamte Funktionsablauf mittels einer Programmsteuerung geregelt werden, welche durch den im Wannenwulst angeordneten Druckknopf eingeschaltet wird. Die Betätigung der einzelnen Ventile und der bewegbaren Seitenwand kann dabei elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch erfolgen.

[0015] Bei den Ausführungsbeispielen nach den Fig. 6, 7 und 8 ist ein die gesamte Badewassermenge aufnehmender Speicherbehälter vorgesehen, in welchem eine Einrichtung zur Teilung der Gesamtwassermenge in die Wanne direkt einfliessende Wassermenge und in die mittels einer Brause zuführbare Wassermenge vorgesehen ist. Dadurch liegt die gesamte Wassermenge, also sowohl die in die Wanne direkt einzulassende, als auch die mit der Brause zuzuführende Wassermenge mit gleicher Temperatur vor, so dass es zu keinen unliebsamen Temperaturänderungen während des Badevorganges kommt.

[0016] Gemäss dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 ist zur Teilung der im Speicherbehälter 32 befindlichen Gesamtwassermenge ein Überlaufstutzen 35 vorgesehen, welcher mit der die in die Badewanne 31 einzulassende Wassermenge abführenden, mit einem Ventil 34' absperrbaren Leitung 34 verbunden ist. Mit 36 ist eine vom Boden des Speicherbehälters 32 wegführende Leitung bezeichnet, mit welcher die restliche Wassermenge der Brause 33 zuleitbar ist. In diese Leitung 36 ist eine Pumpe 37 eingebaut, mittels welcher der für das Brausen benötigte Wasserdruck aufbringbar ist. Die Pumpe 37 ist dabei mittels eines Motors 38 antreibbar, welcher über einen Handtaster 39 im Handgriff der Brause 33 steuerbar, d.h. ein- bzw. ausschaltbar ist, u.zw. über die zugehörige Steuerleitung 40. Der Motor 38 kann dabei entweder als Schwachstrommotor oder als eine mit Leitungswasser druckbeaufschlagbare Wasserturbine ausgebildet sein. Mit I ist der Wasserspiegel bei mit der Gesamtwassermenge gefüllten Speicherbehälter 32 bezeichnet. 11 ist der sich nach Einlassen der in die Badewanne 31 direkt einfliessenden Wassermenge einstellende Wasserspiegel. Die Abflussöffnung 41 der Badewanne 31 mündet wieder in eine Auffangwanne 42, die die Gesamtwassermenge aufnehmen kann.

[0017] Zu Badebeginn wird das Ventil 34' geöffnet, wodurch die in die Badewanne 31 einfliessende Wassermenge aus dem Speicherbehälter 32 ausfliessen kann, u. zw. über den Überlaufstutzen 35 und die Leitung 34. Erreicht der Wasserspiegel die Überlaufkante des Überlaufstutzens 35, dann endet die Wasserzufuhr und im Speicherbehälter 32 hat sich der Wasserspiegel 11 eingestellt. Soll nun die Brause 33 benützt werden, dann wird durch den Handtaster 39 im Handgriff der Brause 33 über die Steuerleitung 40 der Motor 38 eingeschaltet, wodurch die mit diesem gekoppelte Pumpe 37 über die Leitung 36 Wasser ansaugt und in die Brause 33 pumpt, bis der Behälter leer ist, bzw. bis der Handtaster 39 nicht mehr betätigt und damit der Motor 38 abgestellt wird.

[0018] Beim Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 7 ist der Speicherbehälter 32 als Druckkessel ausgebildet, wobei die Einrichtung zum Teilen der Gesamtwassermenge durch einen Dreiwegehahn 43 gebildet ist, welcher von einem an einem Schwenkhebel 44' angeordneten Schwimmer 44 über ein Hebelgestänge 46, 46', 46" betätigt wird. Die Schwenkachse 45 des Schwenkhebels 44' ist dabei druckdicht durch die Wandung des Speicherbehälters 32 herausgeführt, wobei das Hebelgestänge an der Schwenkachse 45 angreift. Die zu dem Dreiweghahn 43 führende Leitung 51 geht vom Boden des Speicherbehälters 32 aus. Vom Dreiweghahn 43 führen zwei Leitungen 47 bzw. 48 weg, wobei in jeder der Leitungen ein Abschlussorgan, z.B. ein Ventil 49 bzw. 50, eingebaut ist. Das Ventil 49 wird dabei zu Badebeginn zum Einlassen des Wassers in die Badewanne 31 und das Ventil 50 über den Handtaster 39 und eine Steuerleitung 40 für die Benützung der Brause 33 betätigt.

[0019] Zu Badebeginn befinden sich die einzelnen Teile der Einrichtung in der vollausgezogen wiedergegebenen Stellung, nämlich das Badewasser auf dem Niveau I und der Schwimmer 44 in der völlig angehobenen Stellung. Zum Einlassen des Badewassers in die Badewanne 31 wird das Ventil 49 geöffnet, wodurch über die Leitung 51, den Dreiweghahn 43 und die Leitung 47 das Wasser direkt durch den im Speicherbehälter 32 herrschenden Überdruck in die Badewanne 31 gefördert wird. Ist die erforderliche Wassermenge eingeflossen, dann hat sich der Wasserspiegel im Speicherbehälter 32 auf das Niveau 11 abgesenkt und der Schwimmer44 befindet sich in der strichliert eingezeichneten Stellung. Durch das Absinken des Schwimmers 44 verschwenkt der Schwenkhebel 44' über die die Behälterwand durchsetzende Achse 45 den an der Aussenseite des Speicherbehälters 32 befindlichen, an der Achse 45 drehschlüssig angeordneten Hebel 46 nach unten, der dann über die Hebel 46' und 46" den Dreiweghahn 43 im Uhrzeigersinn verdreht, wodurch kein Wasser in die Leitung 47 mehr einfliessen kann, jedoch eine Verbindung mit der Leitung 48 erstellt ist. Ein weiteres Ausfliessen des Wassers über die letztgenannte Leitung wird durch das in der Leitung 43 angeordnete, in Schliesstellung befindliche Ventil 50 verhindert. Für das Brausen wird das Ventil 50 geöffnet, wodurch durch den im Speicherbehälter 32 befindlichen Druck das Wasser in die Brause 33 gefördert wird, bis sich der Wasserspiegel auf das Niveau 111 abgesenkt hat, wodurch der Schwimmer 44 die strichpunktiert eingezeichnete Stellung eingenommen hat. Dabei hat der Schwenkhebel 44' über das Hebelgestänge 46, 46', 46" den Dreiweghahn 43 weiter im Uhrzeigersinn verdreht bis er den Auslauf aus dem Speicherbehälter 32 völlig abschliesst. Es bleibt somit eine das Entweichen des Gasdruckes verhindernde Restwassermenge im Speicherbehälter 32 zurück, welcher somit ähnlich einem Windkessel einer Pumpe wirkt.

[0020] Die Ausführungsform gemäss Fig. 9 weist zum Teilen der Gesamtwassermenge in der vom Speicherbehälter 32 wegführenden Leitung einen Durchflusszähler 52 auf, welcher über eine Steuerleitung 53 mit einer Steuereinheit 54 in Verbindung steht. Die von dem Druckflusszähler 52 wegführende Wasserleitung teilt sich in eine direkt in die Badewanne 31 mündende Leitung 55 und eine zur Brause 33 führende Leitung 56. In jeder dieser Leitungen ist ein Absperrorgan vorgesehen, u. zw. in der Leitung 55 das Ventil 57 und in der Leitung 56 das Ventil 58, wobei diese Ventile 57 bzw. 58 mit der Steuereinheit 54 über weitere Steuerleitungen 59 bzw. 60 verbunden sind.

[0021] Zu Beginn des Badens wird das Ventil 57 geöffnet, wodurch Badewasser über die Leitung 55 direkt in die Badewanne einfliesst. Ist die vorgewählte Badewassermenge, welche über den Durchflusszähler 52 gemessen wird, in die Badewanne eingelaufen, dann schliesst die Steuereinheit 54 über die Steuerleitung 59 das Ventil 57, wodurch die für ein Abbrausen benötigte Wassermenge in Speicherbehälter zurückgehalten wird. Wird nun über den Handtaster 39 im Handgriff der Brause letztere betätigt, dann öffnet die Steuereinheit 54 über die Steuerleitung 60 das Ventil 58, so dass über die Leitung 56 der Brause Wasser zugeführt wird.

Ansprüche

1. Badewanneneinheit für alte, gebrechliche oder sonstig körperbehinderte Personen, bei welcher eine Seitenwand (1") zur vollständigen Freigabe des Sitzteiles (1') wegbewegbar ist und unterhalb der Badewanne (1) eine die gesamte Badewassermenge aufnehmende Auffangwanne (3) vorgesehen ist, wobei Mittel (6) vorhanden sind, die ein rasches Auslassen des Badewassers von der Badewanne (1) in die Auffangwanne (3) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (1") mittels unterhalb des Wannenbodens verlaufenden Führungen nach unten unter den Wannenboden (9) bewegbar ist.

2. Badewanneneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegbare Seitenwand (1") durch einen im Querschnitt kreisbogenförmig gebogenen Teil (4) gebildet ist, der in seitlichen, bis unterhalb des Wannenbodens (9) reichenden kreisbogenförmig verlaufenden Führungen verschiebbar ist.

3. Badewanneneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegbare Seitenwand (1") durch eine ebene Platte (10) gebildet ist, welche an ihrem unteren Ende in Führungen (11) verschiebbar und um in die Führungen (11) eingreifende Bolzen verschwenkbar ist.

4. Badewanneneinheit nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der verschiebbare Teil (4; 10) im oberen Bereich (4_'; 10_') nach aussen abgewinkelt ist, welcher in der Offenstellung mit dem Wannenboden (9) in einer Ebene liegt.

5. Badewanneneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der verschiebbare Teil (4, 10) gegenüber den stationären Badewannenbereich durch an sich bekannte Lippendichtungen (8) abgedichtet ist.

6. Badewanneneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein die gesamte Badewassermenge aufnehmender Speicherbehälter (32) vorgesehen ist.

7. Badewanneneinheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Speicherbehälter (32) eine Einrichtung (35; 43; 52) zur Teilung der Gesamtwassermenge in die Badewanne (31) direkt einfliessende Wassermenge und in die mittels einer Brause (33) zuführbare Wassermenge vorgesehen ist.

8. Badewanneneinheit nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Teilung der Gesamtwassermenge durch einen mittels eines Schwimmers (44) betätigbaren Umschalter, z.B. einen Dreiweghahn (43), gebildet ist.

9. Badewanneneinheit nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Teilung der Gesamtwassermenge durch einen Überlaufstutzen (35) gebildet ist, wobei die zur Brause (33) führende Leitung (36) direkt vom Boden des Spiecherbehälters (32) wegführt.

10. Badewanneneinheit nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Teilung der Gesamtwassermenge ein von der durchgeflossenen Wassermenge steuerbares Ventil (57 bzw. 58) aufweist.

11. Badewanneneinheit nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass in die zur Brause (33) führende Leitung (36) eine Druckpumpe (37) eingebaut ist und die Druckpumpe (37) mittels eines durch einen im Handgriff der Brause (33) angeordneten Schalter (39) steuerbaren Motors (38), z.B. eines Elektromotors oder einer mittels Leitungswasserdrucks betreibbaren Turbine, antreibbar ist.

Claims

1. Bath-tub unit, destined for old, frail or otherwise physically handicapped persons, in which one lateral wall (1") can be pushed aside until the seat (1') is completely accessible, and below which bath-tub (1) a catchbasin (3) will collect all of the bath-water; which bath-tub contains equipment (6) for transferring the bath-water quickly from the bath-tub (1) to the catch-basin (3), characterized in that the lateral wall (1") can be moved downwards and positioned below the bottom (9) of the tub by means of guiding devices which run below the bottom of the tub.

2. Bath-tub unit according to claim 1, characterized in that the movable lateral wall (1") is formed by a part (4), the cross-section of which is shaped like a circular arc and which can be moved along lateral guiding rails which are shaped like a circular arc and extend below the bottom (9) of the bath-tub.

3. Bath-tub unit according to claim 1, characterized in that the movable lateral wall (1") is formed by a flat plate (10), the lower part of which can be moved along guiding rails (11) and pivoted around bolts which connect with the guiding rails (11).

4. Bath-tub unit according to claims 2 or 3, characterized in that the upper area (4'; 10') of the movable part (4; 10) is bent outwards; which, when open, is at the same level as the bottom (9) of the tub.

5. Bath-tub unit according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the movable part (4; 10) is made leakproof in connection with the stationary parts of the bath-tub by means of lip seals (8) in their traditional form.

6. Bath-tub unit according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the unit is equipped with a storage basin (32) for the whole of the bath-water.

7. Bath-tub unit according to claim 6, characterized in that the storage basin (32) contains a device (35; 43; 52) destined for dividing the overall quantity of water into the water which flows directly into the bath-tub (31) and the water which is led into the tub via the shower unit (33).

8. Bath-tub unit according to claim 7, characterized in that the device destined for dividing the total quantity of water consists of a changeover device, e.g. a three-way tap (43), operated by means of a float (44).

9. Bath-tub unit according to claim 7, characterized in that the device destined for dividing the total quantity of water consists of an overflow muff (35), whereby the pipe (36) directly connects the shower unit (33) with the bottom of the storage basin (32).

10. Bath-tub unit according to claim 7, characterized in that the device destined for dividing the total quantity of water is equipped with a valve (57 and 58, respectively) which is regulated by the water flow.

11. Bath-tub unit according to one of the claims 7 to 10, characterized in that the pipe connection (36) with the shower unit (33) contains a pressure pump (37); this pressure pump (37) being operated by an engine (38), e.g. an electromo- tor or a turbine powered by tap-water pressure, which is actuated by means of a switch (39) set into the handle of the shower head (33).

Revendications

1. Type de baignoire pour des personnes âgées, faibles ou autrement handicapées, où la paroi latérale (1 _") peut être déplacée pour rendre le siège (1') complètement accessible et où un bassin de réception (3) pour toute l'eau de bain est installé sous la baignoire (1); l'ensemble étant equipé des dispositifs (6) pour transférer l'eau du bain en peu de temps de la baignoire (1) dans le bassin de réception (3), caractérisé en ce que la paroi latérale (1") peut être positonnée sous le fond (9) de la baignoire à l'aide des glissièresqui se trouvent au-dessous du fond de la baignoire.

2. Type de baignoire selon revendication 1, caractérisé en ce que la paroi latérale (1") mobile est composée d'une partie (4) dont la vue en coupe montre un arc de cercle et qui peut être déplacée à l'aide des glissières latérales, tracées en forme d'un arc de cercle et s'étendant jusqu'au-dessous du fond (9) de la baignoire.

3. Type de baignoire selon revendication 1, caractérisé en ce que la paroi latérale (1") mobile est composée d'une plaque plate (10) dont la partie inférieure peut être déplacée à l'aide des glissières (11) et qui est pivotée autour des chevilles engrenant dans les glissières (11).

4. Type de baignoire selon revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que la partie supérieure (4'; 10') de l'élément mobile (4; 10) est courbée vers l'extérieur; cette partie se trouvant au même niveau que le fond (9) de la baignoire dans la position ouverte.

5. Type de baignoire selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la partie mobile (4; 10) est étanchéifiée avec les parties stationnaires de la baignoire à l'aide des joints-lèvres connus (8).

6. Type de baignoire selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'un réservoir (32) pour toute l'eau du bain est installé.

7. Type de baignoire selon revendication 6, caractérisé en ce que le réservoir (32) contient un dispositif (35; 43; 52) pour diviser le tout de l'eau du bain en la quantité d'eau coulant directement dans la baignoire (31) d'une part et la quantité d'eau ajoutée à l'aide d'une douche (33) de l'autre part.

8. Type de baignoire selon revendication 7, caractérisé en ce que le dispositif pour la division de l'eau du bain se compose d'un levier de renversement de marche, p.e. d'un robinet à taois eaux (43), qui est actionné à aide d'un flotteur (44).

9. Type de baignoire selon revendication 7, caractérisé en ce que le dispositif pour la division de l'eau du bain se compose d'une tubulure de trop-plein (35); la conduite (36) de la douche (33) étant directement raccordée au fond du réservoir (32).

10. Type de baignoire selon revendication 7, caractérisé en ce que le dispositif pour la division de l'eau du bain est equipé d'une soupape (57 et 58, respectivement) réglable par la quantité d'eau écoulée.

11. Type de baignoire selon une des revendications 7 à 10, caractérisé en ce qu'une pompe de pression (37) est intallée dans la conduite (36) de la douche (33), et que la pompe de pression (37) est actionnée par un moteur (38), p.e. un moteur (38), p.e. un moteur éléctrique ou une turbine actionnée par la pression de l'eau de la conduite; ce moteur (38) étant réglable à l'aide d'un bouton (39) qui se trouve dans la poignée de a douche (33).

Zeichnung