Klappsessel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Klappsessel der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art.

[0002] Derartige Klappsessel sind bekannt (G B-A-215 551 ). Dabei ist eine flexible Bahn aus textilem Material oder dergleichen vorgesehen, welche sowohl den Sitz als auch eine Rückenlehne bildet und deren beide Enden jeweils an einer Querlatte befestigt sind. Die beiden Querlatten werden jeweils in Halter am oberen Ende des längeren Rückteils bzw. in Halter am oberen Ende des kürzeren Vorderteils eingesetzt. Sowohl die beiden Streben zur Verbindung der oberen Enden des einen Strebenkreuzes mit dem Rückteil bzw. mit dem Vorderteil als auch die beiden Streben zur Verbindung der oberen Enden des anderen Strebenkreuzes mit dem Rückteil bzw. dem Vorderteil erstrecken sich jeweils vom Rückteil bzw. vom Vorderteil weg über das angelenkte obere Strebenkreuzende hinaus und sind in der Mitte zwischen den beiden oberen Strebenkreuzenden gelenkig miteinander verbunden, um in eine horizontale, gestreckte Stellung gedrückt werden zu können, in welcher sie als Armlehne dienen und mit ihren freien Enden an den beiden oberen Strebenkreuzenden anliegen sowie miteinander verriegelt werden. Die flexible Bahn kann nicht gespannt werden. Kniehebelgestänge sind nicht vorgeshen.

[0003] Bekannt ist es auch, bei ähnlichen Klappsesseln mit entsprechender Ausbildung von Sitz und Rückenlehne sowie der beiden Armlehnen statt zweier scherenartig beweglicher Strebenkreuze auf jeder Seite des Rückteils und des Vorderteils jeweils ein zweites, unteres Strebenpaar vorzusehen, dessen beide äussere Enden ebenfalls jeweils am Rückteil bzw. am Vorderteil angelenkt sind und dessen beide Streben gleichfalls an den beiden einander benachbarten Enden gelenkig miteinander verbunden sind, wobei diese beiden Streben mittels je einer weiteren Strebe gelenkig mit der einen bzw. der anderen Strebe des oberen Strebenpaars auf der betreffenden Seite des Rückteils und des Vorderteils verbunden sind, so dass jede zusätzliche Strebe und das Rückteil bzw. das Vorderteil zusammen mit den beiden damit oben bzw. unten gelenkig verbundenen Streben ein Parallelogrammgestänge bilden (DE-C-261 236).

[0004] Zum Stande der Technik gehören ferner Klappsessel mit einem Rückteil oder einem Vorderteil sowie zwei Gestängen zur gelenkigen Verbindung des Rückteils und des Vorderteils an deren einer Seite bzw. an deren anderer Seite miteinander, wobei der Sitz von einer flexiblen Bahn aus textilem Material oder dergleichen gebildet ist, welche zwischen dem Rückteil und dem Vorderteil gespannt wird, am Rückteil eine Rückenlehne in Höhe der beiden Armlehnen drehbar gelagert ist und die beiden Gestänge unterhalb des Sitzes angeordnet sind.

[0005] Bei einer Ausführungsform mit zwei scherenartig beweglichen Strebenkreuzen als Gestängen sowie einem H-förmigen Rückteil und einem H-förmigen Vorderteil, welche jeweils zwei zueinander parallele Querstangen aufweisen, an den beiden oberen Enden auf der einen Seite sowie an den beiden oberen Enden auf der anderen Seite durch je ein flexibles Band aus textilem Material oder dergleichen zur Bildung einer Armlehne miteinander verbunden sind und gegeneinander geklappt werden können, sind die beiden unteren Enden jedes Strebenkreuzes jeweils am unteren Ende des Rückteils bzw. des Vorderteils angelenkt, während die beiden oberen Enden jedes Strebenkreuzes jeweils durch eine Querstange mit dem entsprechenden oberen Ende des jeweils anderen Strebenkreuzes starr verbunden sind. Diese beiden Querstangen, an denen jeweils das eine bzw. das andere Ende der den Sitz bildenden flexiblen Bahn befestigt ist, kommen innen am Rückteil bzw. am Vorderteil zur Anlage, um sie auseinander zu drücken, soweit dies zwei Zugstrebenpaare zulassen, welche jeweils das Rückteil bzw. das Vorderteil gelenkig mit den beiden Strebenkreuzen verbinden und an letzteren zwischen deren beiden mittleren Drehachsen sowie der am Rückteil bzw. der am Vorderteil nur geringfügig oberhalb der oberen Querstange desselben zur Anlage kommenden Querstange der Strebenkreuze sowie am Rückteil bzw. am Vorderteil zwischen dessen beiden Querstangen angelenkt sind (GB-A-346 410).

[0006] Bei einer anderen Ausführungsform sind die beiden Gestänge jeweils von einem horizontalen Strebenpaar und zwei einander kreuzenden Streben gebildet, wobei das Strebenpaar mit den beiden äusseren Enden am Rückteil bzw. am Vorderteil angelenkt ist und seine beiden Streben an den einander benachbarten Enden gelenkig miteinander verbunden sind, während die beiden anderen Streben jeweils mit dem einen Ende am unteren Ende des Rückteils bzw. des Vorderteils und mit dem anderen Ende an der am Vorderteil angelenkten Strebe bzw. an der am Rückteil angelenkten Strebe des horizontalen Strebenpaars angelenkt sind und entsprechend schräg verlaufen. Auf beiden Seiten des Rückteils und des Vorderteils ist jeweils ein weiteres horizontales Strebenpaar vorgesehen, welches sich oberhalb des Gestänges auf der betreffenden Seite erstreckt, ebenfalls mit den beiden äusseren Enden am Rückteil bzw. am Vorderteil angelenkt ist und eine mittlere Gelenkachse aufweist, an letzterer durch eine senkrechte zusätzliche Strebe mit dem Gestänge bzw. dem unteren horizontalen Strebenpaar an dessen mittlerer Gelenkachse gelenkig verbunden ist und eine Armlehne bildet (DE-C-488 630).

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Klappsessel zu schaffen, welcher einen einfachen Aufbau aus verhältnismässig wenigen, einfachen Bauelementen aufweist und einen hohen Sitzkomfort gewährleistet, insbesondere auch so ausgestaltet werden kann, dass ein ungehindertes Eindringen der Füsse des Benutzers unter den Sitz möglich ist und eine im ganzen weichnachgiebige Rückenabstützung für den Benutzer vermittelt wird, und welcher ferner einfach zusammen- und auseinanderklappbar ist, und zwar ohne Klemmgefahr und unter hörbarem Einrasten in der auseinandergeklappten Gebrauchsstellung, in der zusammengeklappten Stellung nur einen geringen Platzbedarf hat und in der auseinandergeklappten Gebrauchsstellung aussergewöhnlich stabil ist, insbesondere auch bewegt werden kann, ohne dass die Gefahr eines Zusammenklappens besteht.

[0008] Diese Aufgabe ist durch die im Patentanspruch 1 angegebene Merkmalskombination gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemässen Klappsessels sind in den restlichen Patentansprüchen angegeben.

[0009] Die durch den erfindungsgemässen Klappsessel vermittelten Vorteile ergeben sich aus der genannten Aufgabenstellung, ferner aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand von Zeichnungen. Darin zeigt schematisch:

Fig. 1 die Draufsicht in der auseinandergeklappten Gebrauchsstellung;

Fig. 2 den senkrechten Längsschnitt entlang der Linie 11-11 in Fig. 1;

Fig. 3 den Längsschnitt gemäss Fig. 2, wobei die Rückenlehne abgenommen ist und der Klappsessel sich in einer Zwischenstellung beim Zusammenklappen befindet;

Fig. 4 den Längsschnitt gemäss Fig. 2, wobei die Rückenlehne abgenommen ist und der Klappsessel vollständig zusammengeklappt ist.

[0010] Der dargestellte Klappsessel besteht im wesentlichen aus einem Rückteil 1, einem Vorderteil 2, einem Sitz 3, zwei Armlehnen 4, zwei scherenartig beweglichen Strebenkreuzen 5, zwei Kniehebelgestängen 6, zwei Paaren von Streben 7, 8 und einer Rückenlehne 9.

[0011] Das Rückteil 1 ist als ebener Rahmen mit zwei zueinander parallelen, langgestreckten Trägern 10 und 11 ausgebildet, welche durch zwei zueinander parallele Querstangen 12 und 13 aneinander befestigt sind. Auch das kürzere Vorderteil 2 ist als ebener Rahmen mit zwei zueinander parallelen, langgestreckten Trägern 14 und 15 ausgebildet, welche durch eine Querstange 16 aneinander befestigt sind. Die beiden Rahmen weisen also jeweils eine H -förmige Gestalt auf.

[0012] Der Sitz 3 ist von einer flexiblen Bahn 17 gebildet, welche sich im Gebrauchszustand des Klappsessels gemäss Fig. 1 und 2 quer und etwa waagerecht zwischen dem etwa senkrecht auf dem Boden stehenden Rückteil 1 und dem ebenfalls etwa senkrecht auf dem Boden stehenden Vorderteil 2 erstreckt, dabei zweckmässigerweise unter einer leichten Zugspannung stehend. Die beiden Enden der flexiblen Bahn 17 sind jeweils an der unteren Querstange 13 des Rückteils 1 bzw. an der Querstange 16 des Vorderteils 2 befestigt.

[0013] Auch die Rückenlehne 9 besteht aus einer flexiblen Bahn 18, welche zwischen zwei federnden Schenkeln 19 und 20 zweier V-förmiger Bügel 21 und 22 gespannt ist, wobei die beiden Schenkel 19 und 20 in zwei Querschlaufen an den beiden Enden der flexiblen Bahn 18 aufgenommen sein können. Die beiden Bügel 21 und 22 sind jeweils von einem Innenzapfen 23 bzw. 24 am freien oberen Ende des benachbarten Trägers 10 bzw. 11 des Rückteils 1 untergriffen und mit dem anderen Schenkel 25 am Rückteil 1 festgelegt, so dass die beiden federnden Schenkel 19 und 20 vom zugehörigen Innenzapfen 23 bzw. 24 schräg nach unten und auf das Vorderteil 2 zu ragen, wie aus Fig. 2 ersichtlich, und sich in der Gebrauchsstellung des Klappsessels eine im ganzen weichnachgiebige Rückenabstützung für den Benutzer ergibt. Vor dem Zusammenklappen des Klappsessels über die Zwischenstellung gemäss Fig. 3 in die zusammengeklappte Stellung gemäss Fig. 4 kann die Rückenlehne 9 bzw. die flexible Bahn 18 mit den beiden V-förmigen Bügeln 21 und 22 vom Rückteil 1 abgenommen werden.

[0014] Die beiden scherenartig beweglichen Strebenkreuze 5 bestehen jeweils aus zwei gleich langen Streben 26 und 27, welche um eine zu den Querstangen 12, 13 und 16 parallele Achse 28 schwenkbar miteinander verbunden sind. Am unteren Ende sind die beiden Streben 26 und 27 jeweils um eine zur Achse 28 parallele Achse 29 bzw. 30 schwenkbar am unteren Ende des Rückteils 1 bzw. des Vorderteils 2 angelenkt, und zwar bei einem Strebenkreuz 5 auf der einen Seite des Klappsessels und beim anderen Strebenkreuz 5 auf der anderen Seite des Klappsessels, also auf der Innenseite der unteren Enden der beiden langgestreckten Träger 10 und 14 unterschiedlicher Länge bzw. der beiden langgestreckten Träger 11 und 15 unterschiedlicher Länge. Die beiden oberen Enden jedes Strebenkreuzes 5 bzw. der beiden Streben 26 und 27 desselben sind durch eine Strebe 8 bzw. eine Strebe 7 mit dem oberen Ende des Vorderteils 2 bzw. mit dem Rückteil 1 an dessen oberer Querstange 12 auf der jeweiligen Seite des Klappsessels gelenkig verbunden. Jede Strebe 7 ist um zwei zur Achse 28 parallele Achsen 31 und 32 schwenkbar innen am benachbarten Träger 10 bzw. 11 des Rückteils 1 bzw. aussen am oberen Ende der Strebe 27 des zugehörigen Strebenkreuzes 5 angelenkt. Jede Strebe 8 ist ebenfalls um zwei zur Achse 28 parallele Achsen 33 und 34 schwenkbar innen am benachbarten Träger 14 bzw. 15 des Vorderteil 2 bzw. aussen am oberen Ende der Strebe 26 des zugehörigen Strebenkreuzes 5 angelenkt.

[0015] Die beiden Kniehebelgestänge 6 sind jeweils zwischen den beiden oberen Enden des einen bzw. des anderen Strebenkreuzes 5 bzw. den beiden Achsen 32 und 34 der beiden Streben 26 und 27 desselben vorgesehen, um die beiden Strebenkreuze 5 in der auseinandergeklappten Gebrauchsstellung des Klappsessels gemäss Fig. 1 und 2 gespreizt zu halten. Jedes Kniehebelgestänge 6 besteht aus einer längeren ersten Strebe 35 und einer kürzeren zweiten Strebe 36, welche jeweils an einem Ende um die Achse 34 bzw. um die Achse 32 schwenkbar innen am oberen Ende der Strebe 26 des zugehörigen Strebenkreuzes 5 bzw. aussen am oberen Ende der Strebe 27 des zugehörigen Strebenkreuzes 5 angelenkt sind. Am anderen Ende ist die kürzere zweite Strebe 36 um eine zur Achse 28 parallele Achse 37 schwenkbar aussen an der längeren ersten Strebe 35 angelenkt, und zwar etwa in der Mitte derselben. Die längere erste Strebe 35 trägt die Armlehne 4 auf der betreffenden Seite des Klappsessels.

[0016] Wie besonders deutlich aus Fig. 2 hervorgeht, liegt in der dargestellten durchgedrückten Stellung jedes Kniehebelgestänges 6 die gemeinsame Gelenkachse 37 der ersten Strebe 35 und der zweiten Strebe 36 desselben unterhalb der Verbindungslinie der beiden Gelenkachsen 34 und 32 zwischen den beiden oberen Enden des zugehörigen Strebenkreuzes 5 und der ersten bzw. zweiten Strebe 35 bzw. 36 und liegt die längere erste Strebe 35 mit ihrem freien Ende 38 an dem oberen Ende des zugehörigen Strebenkreuzes 5 bzw. der Strebe 27 desselben an, an welchem die zweite Strebe 36 um die Achse 32 schwenkbar angelenkt ist.

[0017] Auf diese Weise ist eine sehr hohe Stabilität des Klappsessels in der auseinandergeklappten Gebrauchsstellung erzielt, so dass der Klappsessel dann bewegt und umgestellt werden kann, ohne zusammenklappen zu können. Die beiden Kniehebelgestänge 6 können nämlich aus der durchgedrückten Stellung gemäss Fig. 2, in welcher sie die beiden Strebenkreuze 5 gespreizt halten, nicht ohne weiteres unter Hochlaufen der jeweiligen gemeinsamen Gelenkachse 37 zusammenklappen, weil dabei der gegenseitige Abstand der jeweiligen Gelenkachsen 32 und 34 sich zunächst vergrössern würde, dem aber die schon vorhandene und dabei vergrösserte oder gegebenenfalls dabei erst entstehende Zugspannung in der flexiblen Bahn 17 des Sitzes 3 entgegenwirkt. Bei Belastung des Klappsessels bzw. des Sitzes 3 desselben erhöht sich noch die Kraft, mit welcher die beiden Kniehebelgestänge 6 in der in Fig. 2 dargestellten stabilen Stellung gehalten werden. Sie ist dem Gewicht des Benutzers proportional, welcher auf dem Sitz 3 bzw. der flexiblen Bahn 17 sitzt. Im Gebrauchszustand gemäss Fig. 1 und 2 erstrecken sich die drei Streben 7, 35 und 8 auf jeder Seite des Klappsessels im wesentlichen entlang derselben horizontalen Geraden, so dass also auch die beiden an den beiden mittleren Streben 35 vorgesehenen Armlehnen 4 etwa horizontal verlaufen.

[0018] Der Klappsessel ist sehr einfach zu betätigen. Um ihn zusammenzuklappen genügt es, die beiden Armlehnen 4 zu ergreifen und hochzuziehen, so dass die beiden mittleren Streben 35 um ihre beiden Achsen 34 nach oben schwenken und die beiden Kniehebelgestänge 6 zusammenklappen, wobei die erwähnte Zugspannung in der flexiblen Bahn 17 überwunden werden muss, welche ansteigt, bis die drei Gelenkachsen 32, 34 und 37 jedes Kniehebelgestänges 6 auf derselben Geraden liegen, um dann wieder abzufallen. Nach Überschreiten dieser Streckstellung der beiden Kniehebelgestänge 6 können das Rückteil 1 einerseits und das Vorderteil 2 sowie die Armlehnen 4 andererseits über die Zwischenstellung gemäss Fig. 3 vollständig gegeneinander geklappt werden, wie in Fig. 4 gezeigt, nachdem vorher die Rückenlehne 9 entfernt worden ist. In dieser zusammengeklappten Stellung nimmt der Klappsessel nur sehr wenig Platz in Anspruch. Wie aus Fig. 4 hervorgeht, entspricht die maximale Breite etwa der doppelten Breite der gleich breiten Träger 10, 11, 14 und 15.

[0019] Das Auseinanderklappen des Klappsessels aus der zusammengeklappten Stellung gemäss Fig. 4 in die Gebrauchsstellung gemäss Fig. 1 und 2 erfolgt genauso einfach unter Durchlaufen der Zwischenstellung gemäss Fig. 3. Dabei wird schliesslich die flexible Bahn 17 gespannt und werden die beiden Kniehebelgestänge 6 in die stabile Stellung gemäss Fig. 2 durchgedrückt, so dass der Klappsessel hörbar in der Gebrauchsstellung einrastet. Ein Klemmen braucht bei diesem Auseinanderklappen ebenso wenig befürchtet zu werden, wie beim geschilderten Zusammenklappen des Klappsessels.

[0020] In der Gebrauchsstellung gemäss Fig. 1 und 2 ist der Klappsessel sehr komfortabel. Aufgrund der geschilderten H-förmigen Gestalt des rah- menarti^gen Vorderteils 2 kann der Benutzer seine Füsse ungehindert unter den Sitz 3 zurückstekken. Die nach dem Auseinanderklappen des Klappsessels in die Gebrauchsstellung in das Rückteil 1 eingesetzte Rückenlehne 9 stellt eine sehr angenehme Rückenabstützung für den Benutzer dar, weil sie im ganzen weich-nachgiebig ist und der Benutzer mit seinem Rücken mit keinerlei Querstrebe oder Querstange des Rückteils 1 in Berührung kommt.

[0021] Bei alledem zeichnet sich der Klappsessel durch einen sehr einfachen Aufbau aus verhältnismässig wenigen, einfachen Bauelementen aus. Während die beiden V-förmigen Bügel 21 und 22 vorzugsweise aus Federstahl und die beiden flexiblen Bahnen 17 sowie 18 vorzugsweise aus textilem Material hergestellt werden, können die übrigen Bauelemente, abgesehen von den erwähnten Achsen, beispielsweise aus Holz oder Kunststoff bestehen.

Ansprüche

1. Klappsessel mit einem Rückteil (1) und einem Vorderteil (2) zur Abstützung auf dem Boden, die

a) einen Sitz (3) tragen, welcher von einer flexiblen Bahn (17) aus textilem Material oder dergleichen gebildet ist, deren beide Enden jeweils am Rückteil (1) bzw. am Vorderteil (2) befestigt sind,

b) zwei Armlehnen (4) halten, welche sich jeweils auf der einen bzw. der anderen Seite des Rückteils (1 ) und des Vorderteils (2) zwischen denselben erstrecken und jeweils mit dem Rückteil (1) und dem Vorderteil (2) gelenkig verbunden sind, und

c) an beiden Seiten durch je ein scherenartig bewegliches Strebenkreuz (5) gelenkig miteinander verbunden sind, dessen beide obere Enden in Höhe der benachbarten Armlehne (4) angeordnet und jeweils über eine Strebe (7 bzw. 8) am Rückteil (1 ) bzw. am Vorderteil (2) angelenkt sind,
so dass das Rückteil (1) einerseits und das Vorderteil (2) sowie die Armlehnen (4) andererseits gegeneinander klappbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass

d) zwei Kniehebelgestänge (6) zum Spreizen der beiden Strebenkreuze (5) vorgesehen sind, welche jeweils zwischen den beiden oberen Enden des einen bzw. des anderen Strebenkreuzes (5) angeordnet und entgegen der Wirkung der zwischen dem Rückteil (1) und dem Vorderteil (2) beim Spannen der flexiblen Bahn (17) entstehenden Zugbelastung in eine stabile Stellung durchdrückbar sind, wobei

e) jedes Kniehebelgestänge (6) aus einer längeren ersten Strebe (35) und einer kürzeren zweiten Strebe (36) besteht, deren einander ab^ge-wandte Enden jeweils an dem dem Vorderteil (2) bzw. an dem dem Rückteil (1 ) benachbarten oberen Ende des zugehörigen Strebenkreuzes (5) angelenkt sind und welche jeweils in der Mitte bzw. am anderen Ende gelenkig miteinander verbunden sind, so dass in der durchgedrückten Stellung des Kniehebelgestänges (6) die Gelenkachse (37) zwischen der ersten und der zweiten Strebe (35 bzw. 36) unterhalb der Verbindungslinie der beiden Gelenkachsen (34, 32) zwischen den oberen Enden des Strebenkreuzes (5) und der ersten bzw. der zweiten Strebe (35 bzw. 36) liegt und die erste Strebe (35) mit ihrem freien Ende (38) an dem dem Rückteil (1) benachbarten oberen Ende des Strebenkreuzes (5) anliegt, und wobei

f) die Armlehnen (4) jeweils an der ersten Strebe (35) des einen bzw. des anderen Kniehebelgestänges (6) vorgesehen sind.

2. Klappsessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückteil (1) und das Vorderteil (2) jeweils aus zwei zueinander parallelen, langgestreckten Trägern (10, 11 bzw. 14, 15) bestehen, welche durch zwei zueinander parallele Querstangen (12, 13) bzw. durch eine Querstange (16) aneinander befestigt sind, wobei die obere Querstange (12) des Rückteils (1 ) im Bereich der Anlenkstellen (31) der beiden das Rückteil (1 ) und die beiden Strebenkreuze (5) verbindenden Streben (7) angeordnet ist und die beiden Enden der flexiblen Bahn (17) jeweils an der unteren Querstange (13) des Rückteils (1) bzw. an der Querstange (16) des Vorderteils (2) befestigt sind.

3. Klappsessel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückteil (1 ) länger als das Vorderteil (2) ist und seine beiden Träger (10,11) an den freien oberen Enden jeweils einen Innenzapfen (23 bzw. 24) aufweisen, wobei auf die beiden Innenzapfen (23, 24) zwei V-förmige Bügel (21, 22), vorzugsweise aus Federstahl, derart aufsetzbar sind, dass sie jeweils mit einem federnden Schenkel (19 bzw. 20) vom zugehörigen Innenzapfen (23 bzw. 24) schräg nach unten und auf das Vorderteil (2) zu ragen, während der andere Schenkel (25) am Rückteil (1 ) fixiert ist, und wobei ferner die beiden federnden Schenkel (19, 20) der Bügel (21, 22) durch eine flexible Bahn (18), vorzugsweise aus textilem Material, miteinander verbunden sind, welche eine Rückenlehne (9) bildet.

Revendications

1. Siège pliant comprenant une partie arrière (1 ) et une partie avant (2) destinées à prendre appui sur le sol, et qui

a) supportent une assise (3) qui est formée d'une bande flexible (17) en matière textile ou équivalent, dont les deux extrémités sont fixées respectivement à la partie arrière (1 ) et à la partie avant (2),

b) tiennent deux bras accoudoir de fauteuil (4) qui s'étendent respectivement d'un côté et de l'autre de la partie arrière (1 ) et de la partie avant (2) entre celles-ci et sont articulés chacun sur la partie arrière (1 ) et la partie avant (2), et

c) sont réunies l'une à l'autre de façon articulée, de chaque côté par une croix de branches (5) qui s'articule en ciseaux, dont les deux extrémités supérieures sont disposées à la hauteur du bras (4) adjacent et sont articulées respectivement sur la partie arrière (1 ) et sur la partie avant (2) par une branche (7 ou 8 respectivement);
de sorte que la partie arrière (1 ), d'une part, et la partie avant (2) avec les bras (4), d'autre part, peuvent se replier l'une contre l'autre, caractérisé en ce que:

d) il est prévu deux genouillères (6) destinées à ouvrir les deux croix de branches (5), dont chacune est disposée entre les deux extrémités supérieures de l'une ou de l'autre croix de branches (5) et que l'on peut rabattre dans une position stable, à l'encontre de l'action de la contrainte de traction qui se manifeste entre la partie arrière (1 ) et la partie avant (2) lorsque la bande flexible (17) se tend,

e) chaque genouillère (6) est composée d'une première branche longue (35) et d'une deuxième branche courte (36) dont les extrémités qui sont les plus éloignées l'une de l'autre sont articulées respectivement aux extrémités supérieures de la croix de branches (5) correspondante qui sont respectivement proches de la partie avant (2) et de la partie arrière (1 ), et qui sont articulées l'une sur l'autre, au milieu pour l'une et à l'autre extrémité pour l'autre, de sorte que, dans la position abaissée de la genouillère (6), l'axe d'articulation (37) qui relie la première branche et la deuxième branche (35 et 36 respectivement) se trouve au-dessous de la ligne de jonction des deux axes d'articulation (34, 32) qui articulent respectivement les extrémités supérieures de la croix de branches (5) sur la première branche et sur la deuxième branche (35 ou 36 respectivement), et la première branche (35) est appuyée par son extrémité libre (38) contre l'extrémité supérieure de la croix de branches (5) qui est adjacente à la partie arrière (1 ), et

f) les bras (4) sont prévus chacun sur la première branche (35) de l'une ou de l'autre genouillère (6).

2. Siège pliant selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie arrière (1 ) et la partie avant (2) sont constituées chacune par deux barres (10, 11 ou 14, 15 respectivement), de forme allongée, parallèles entre elles, qui sont fixées l'une à l'autre, par deux traverses (12, 13) parallèles entre elles dans une partie, et par une traverse (16) dans l'autre partie, la traverse supérieure (12) de la partie arrière (1 ) étant disposée dans la région des articulations (31 ) des deux branches (7) qui relient la partie arrière (1 ) aux deux croix de branches (5), et les deux extrémités de la bande flexible (17) étant fixées respectivement à la traverse inférieure (13) de la partie arrière (1 ) et à la traverse (16) de la partie avant (2).

3. Siège pliant selon la revendication 2, caractérisé en ce que la partie arrière (1 ) est plus longue que la partie avant (2) et en ce que chacune de ses deux barres (10, 11 ) présente, à son extrémité supérieure libre un tourillon intérieur (23 ou 24 respectivement), cependant que, sur les deux tourillons intérieurs (23, 24) on peut emboîter deux étriers en V (21,22) , de préférence en acier à ressort, de telle manière que chacun présente une branche élastique (19 ou 20) qui s'étend obliquement vers le bas à partie du tourillon intérieur correspondant (23 ou 24) en faisant saillie vers la partie avant (2), tandis que l'autre branche (25) est fixée à la partie arrière (1 ) et cependant qu'en outre, les deux branches élastiques (19, 20) des étriers (21, 22) sont reliées l'une à l'autre par une bande flexible (18), de préférence en matière textile, qui forme un dossier (9).

Claims

1. Folding chair having a back portion (1) and a front portion (2) for supporting the chair on the floor which portions

a) support a seat (3) formed by a flexible web (17) of textile material or the like the two ends of which are secured to the back portion (1) and respectively to the front portion (2),

b) hold two armrests (4) extending on the one side and respectively on the other side of the back portion (1) and the front portion (2) between said portions and each being articulated to the back portion (1) and the front portion (2) and

c) are articulated to each other on either side by a cross strut assembly (5) movable like a scissors the two upper ends of which are located at the level of the adjacent armrest (4) and each are pivotally connected through a strut (7 or respectively 8) to the back portion (1) or respectively to the front portion (2),
so that the back portion (1) on the one hand and the front portion (2) and the armrests (4) on the other hand can be folded against each other, characterized in that

d) there are provided two toggle lever linkages (6) for spreading the two cross strut assemblies (5), the linkages being disposed between the two upper ends of the one and respectively of the other cross strut assembly (5) and being adapted to be pushed into a stable position against the action of the tension load generated between the back portion (1) and the front portion (2) when the flexible web (17) is stretched, wherein

e) each toggle lever linkage (6) consists of a longer first strut (35) and a shorter second strut (36) the remote ends of which are pivotally connected to the front portion (2) adjacent upper end of the associated cross strut assembly (5) and respectively to the back portion (1) adjacent upper end of the associated cross strut assembly (5) and which are articulated to each other at the center thereof and respectively at the other end thereof, so that in the pushed position of the toggle lever linkage (6) the articulation axis (37) between the first strut (35) and the second strut (36) is located below the line connecting the two articulation axes (34, 32) between the upper ends of the cross strut assembly (5) and the first strut (35) and respectively the second strut (36) and the first strut (35) with its free end (38) abuts the back portion (1) adjacent upper end of the cross strut assembly (5), and wherein

f) the armrests (4) are provided on the first strut (35) of the one and respectively of the other toggle lever linkage (6).

2. Folding chair according to claim 1, characterized in that the back portion (1) and the front portion (2) each consist of two mutually parallel, elongated supports (10, 11 or respectively 14, 15) secured to each other by two mutually parallel cross bars (12, 13) or respectively by a single cross bar (16), the upper cross bar (12) of the back portion (1) being located in the region of the articulation points (31) of the two struts (7) connecting the back portion (1) and the two cross strut assemblies (5) and the two ends of the flexible web (17) being secured to the lower cross bar (13) of the back portion (1) and respectively to the cross bar (16) of the front portion (2).

3. Folding chair according to claim 2, characterized in that the back portion (1) is longer than the front portion (2) and that its two supports (10, 11) are each provided at the free upper end with an inner stud (23 or respectively 24), wherein two V-shaped yokes (21, 22), preferably of spring steel, are adapted to be put on the two inner studs (23, 24) in a manner such as to extend each with a resilient leg (19 or respectively 20) from the associated inner stud (23 or respectively 24) obliquely and downwardly towards the front portion (2), whereas the other leg (25) is fixed to the back portion (1), and wherein furthermore the two resilient legs (19, 20) of the yokes (21, 22) are connected to each other by a flexible web (18), preferably of textile material, which forms a backrest (9).

Zeichnung