(19)
(11) EP 0 176 706 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.04.1988  Patentblatt  1988/16

(21) Anmeldenummer: 85109971.3

(22) Anmeldetag:  08.08.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05B 47/06

(54)

Schliesszylinder, bestehend aus Gehäuse und Kern

Lock cylinder consisting of cylinder housing and plug

Cylindre d'une serrure, se composant d'un corps et d'un barillet


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 04.10.1984 AT 3151/84

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.04.1986  Patentblatt  1986/15

(73) Patentinhaber: EVVA - Werk Spezialerzeugung von Zylinder-und Sicherheitsschlössern Gesellschaft m.b.H. & Co. Kommanditgesellschaft
A-1010 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Prunbauer, Kurt
    A-3130 Herzogenburg (AT)
  • Csapo, Erich
    A-1170 Wien (AT)

(74) Vertreter: Puchberger, Peter, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Georg Puchberger Dipl.-Ing. Rolf Puchberger Dipl.-Ing. Peter Puchberger Singerstrasse 13
1011 Wien
1011 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
AT-B- 357 430
FR-A- 2 197 406
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft Schliesszylinder mit einem Gehäuse und einem darin verdrehbaren, ein oder mehrere Magnetrotoren tragenden Kern, wobei im Kern zumindest ein axial verschiebbares Sperrelement vorgesehen ist, dessen Verschiebbarkeit durch die Magnetrotoren gesteuert ist und das Sperrelement nach aussen ragende Sperrfortsätze aufweist, das Gehäuse an der Innenwand angeordnete Gehäuselängsnuten und Ringnuten aufweist, wobei die Ringnuten in einer solchen axialen Lage angeordnet sind, dass in verschobener Stellung des Sperrelementes, in der nach innen ragende Abtastelemente in Ausnehmungen der Magnetrotoren liegen, eine Freigabe für die nach aussen ragenden Sperrfortsätze beim Verdrehen des Kerns gegeben ist.

    [0002] Die obengenannten Schliesszylinder sind Stand der Technik und z.B. in der AT-B-357 430 beschrieben. Gegenüber diesen bekannten Konstruktionen stellt sich die Aufgabe, die auf die Magnetrotoren bei Fehlsperrungen wirkenden Kräfte noch weiter herabzusetzen, um etwaige Beschädigungen der Magnetrotoren sicher zu vermeiden und die Abtastelemente für die Magnetrotoren geringer dimensionieren zu können, um damit die mechanische Genauigkeit zu erhöhen. Weiters stellte sich die Aufgabe, die Einwirkung von Umwelteinflüssen, wie Witterung, Staub, aggressive Stoffe, sowohl auf den Rastring als auch auf die im Inneren des Zylinderkernes befindlichen beweglichen Teile noch weiter zu verringern.

    [0003] Gemäss vorliegender Erfindung werden die gestellten Aufgaben dadurch gelöst, dass das Sperrelement einen Abtastschieber mit zu den Magnetrotoren ragenden Abtastelementen und einen die Sperrfortsätze tragenden, mit dem Abtastschieber kraftschlüssig verbundenen Sperrschieber umfasst, und dass ein gehäusefest angeordneter Steuerfortsatz vorgesehen ist, durch den das Sperrelement bei 0-Stellung des Zylinderkernes gegen die Kraft einer am Sperrelement angreifenden Feder in Sperrstellung gehalten und bei Verdrehen des Kernes in Freigabestellung verschoben ist. Weiters sind gemäss Erfindung der Sperrschieber und der Abtastschieber in einem den Zylinderkern abschliessenden Kerndeckel angeordnet, und der Abtastschieber und der Sperrschieber sind über zumindest einen durch eine Öffnung des Kerndeckels hindurchragenden Mitnehmer miteinander verbunden. Nach einem weiteren Kennzeichen der Erfindung ist im Bereich der Öffnung zwischen Kerndeckei und Sperrschieber oder Abtastschieber eine Dichtung vorgesehen. Fernerhin ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerfortsatz an einem in das Gehäuse drehfest einsetzbaren Steuerring ausgebildet ist und der Kerndeckel für den Abtastschieber und/oder den Sperrschieber Führungen aufweist.

    [0004] Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnungen beispielhaft erklärt. Fig. 1 stellt schematisch einen teilweisen Schnitt durch ein erfindungsgemässes Zylinderschloss dar, wobei der Schnitt in der Ebene der Achsen der Magnetrotoren liegt, siehe dazu die Schnittlinie I-I in Fig. 2. Fig. 2 ist eine Aufsicht auf den Schliesszylinder gemäss Pfeil 11 in Fig. 1, wobei das Zylindergehäuse aufgebrochen dargestellt ist.

    [0005] Der Grundaufbau des erfindungsgemässen Schliesszylinders ist ähnlich jenem der AT-B-357 430. Im Zylinderkern 1 ist parallel zum Schlüsselkanal 2 eine Ausnehmung 3 angeordnet, in der die Magnetrotoren 4 frei rotierbar angeordnet sind. Durch Einschieben eines richtigen Schlüssels 25 (in Fig. 1 abgebrochen dargestellt) werden die Magnetrotoren 4 in die in Fig. 1 dargestellte Lage gebracht, wobei also die Ausnehmungen 5 der Magnetrotoren derart ausgerichtet sind, dass Abtastelemente 6 eines Sperrelementes 22 axial verschoben werden und in die Ausnehmungen 5 eintreten können.

    [0006] Bekannte Sperrelemente der beschriebenen Art waren einstückig und übernahmen sowohl die funktion des Abtastens der Stellung der Drehzuhaltungen als auch die Funktion des Sperrens des Schliesszylinders gegen Verdrehen. Demgegenüber umfasst das Sperrelement 22 gemäss vorliegender Erfindung einen Abtastschieber 7 und einen Sperrschieber 10.

    [0007] Der Abtastschieber 7 liegt den Drehzuhaltungen 4 gegenüber und weist Abtastelemente 6 auf. An der anderen Seite des Abtastschiebers ist ein Mitnehmer 8 vorgesehen. Dieser Mitnehmer greift in eine Ausnehmung 9 des Sperrschiebers 10 ein, wodurch die beiden Schieber kraftschlüssig miteinander verbunden sind. Zwischen den beiden genannten Schiebern ist ein Kerndeckel 11 angeordnet, der in der Ausnehmung 3 im Kern 1 dicht eingesetzt ist. Für die Bewegung des Mitnehmers 8 weist der Kerndeckel 11 einen Schlitz 12 auf. Zur Abdichtung dieses Schlitzes 12 nach aussen hin ist zwischen dem Sperrschieber 10 und dem Kerndeckel 11 noch eine Dichtungsplatte 13 angeordnet, die sich mit dem Mitnehmer 8 auf dem Kerndeckel 11 verschieben lässt.

    [0008] Der Sperrschieber 10 weist an seiner Oberfläche die Sperrfortsätze 14 auf, die in bekannter Weise bei 0-Stellung des Schliesszylinders in einer axialen Nut 23 des Zylindergehäuse 24 angeordnet sind und so axial mit dem Sperrschieber verschoben werden können. Nimmt der Sperrschieber 10 eine solche axiale Lage ein, dass die Sperrfortsätze 14 mit den zugehörigen Ringkanälen 15 des Zylinderkernes fluchten, kann der Zylinderkern verdreht und das zugehörige Schloss betätigt werden.

    [0009] Wie in den Fig. 1 und 2 ersichtlich, steht das ganze Sperrelement 22, bestehend aus dem Abtastschieber und dem Sperrschieber, unter dem Druck der Druckfeder 16. Das Sperrelement ist also so vorgespannt, dass die Abtastelemente 6 in Richtung zu den jeweils zugehörigen Drehzuhaltungen 4 geschoben werden. Die axiale Verschiebung des Sperrelementes 22 wird durch einen Steuerring 17 gesteuert. Der Steuerring ist mit dem Gehäuse drehfest verbunden und weist einen Steuerfortsatz 18 auf.

    [0010] Bei der in Fig. 1 und 2 dargestellten Stellung des Zylinderkernes steht der Steuerfortsatz 18 der Steuernase 19 des Sperrschiebers 10 gegenüber, und das gesamte Sperrlement ist dadurch in die linke Lage gegen die Kraft der Feder 16 gerückt. Die Abtastelemente 6 sind ausser Eingriff mit den Drehzuhaltungen 4.

    [0011] Wird in den Schlüsselkanal 2 der richtige Schlüssel 25 eingeschoben, so dass die Magnetrotoren zufolge der Schlüsselmagnete 26 die in Fig. 1 eingezeichnete Lage einnehmen, und wird mit dem Schlüssel der Zylinderkern 1 etwas verdreht, läuft die Steuernase den Steuerfortsatz 18 hinunter (siehe Fig. 2), und das Sperrelement wird durch die Kraft der Feder 16 nach rechts gerückt, wobei die Abtastelemente 6 in die Ausnehmungen 5 der Magnetrotoren 4 hineingeschoben werden. Durch diese Verschiebung gelangen die Sperrfortsätze 14 in die richtige Lage, um innerhalb der Ringkanäle 15 Platz zu finden, so dass die Drehung des Zylinderkernes ermöglicht ist.

    [0012] Wenn ein falscher Schlüssel eingesteckt wird, so nimmt mindestens einer der Magnetrotoren 4 eine Drehlage ein, bei der die zugehörige Ausnehmung 5 nicht dem Abtastelement 6 gegenübersteht. Bei einem Verdrehen des Zylinderkernes stösst jeweils das Abtastelemenmt 6 gegen die Umfläche 20 des Magnetrotors, wodurch ein weiteres Verschieben des gesamten Sperrelementes verhindert ist. Dadurch können die Sperrfortsätze 14 nicht mit den Ringkanälen 15 fluchten, sondern kommen an den Rastflächen 21 der axialen Nut 23 zu liegen, wobei die Rastflächen 21 durch die verbleibenden Stege zwischen den Ringkanälen 15 gebildet sind.

    [0013] Die auf die Magnetrotoren 4 über die Abtastelemente 6 wirkenden Kräfte können nur so gross sein, wie die Kraft der Feder 16 ist. Diese Kraft ist völlig unabhängig von den aufgewendeten Drehkräften vom Schlüssel her und muss nur so stark bemessen sein, dass ein einwandfreies Verschieben des Abtastschiebers 7 gewährleistet ist. Dadurch ist eine Beschädigung der Magnetrotoren oder des Steuerringes ausgeschlossen. Die Teile des Abtastschiebers können sehr schwach dimensioniert sein, und auch die zugehörige abzutastenden Teile der Magnetrotoren müssen nur geringe Kräfte aufnehmen. Demgegenüber ist der Sperrschieber 10 massiv ausgebildet und kann hohe, über den Schlüssel aufgewendete Drehkräfte aufnehmen, ohne diese Drehkräfte auf den Abtastschieber zu übertragen.

    [0014] Durch den dichten Sitz des Kerndeckels 11 wird das empfindliche Innere des Schliesszylinders zuverlässig gegen Staub, Dämpfe, Feuchtigkeit usw. geschützt.

    [0015] In den Fig. 1 und 2 ist der Steuerring am bundseitigen Ende des Gehäuses angeordnet, also auf jener Seite, von der der Schlüssel in das Schloss eingesteckt wird. Die ganze Anordnung kann aber auch umgekehrt im Schloss angeordnet sein, so dass dann der Steuerring am kupplungsseitigen Ende sitzt. Der Steuerring 17 kann auch einstückig mit dem Gehäuse sein, oder es wird nur der Steuerfortsatz 18 in das Gehäuse als getrennter Bauteil eingesetzt.

    [0016] In Fig. 1 ist die Magnetrotorenkonstruktion mit Sperrelement nur auf einer Seite des Zylinderkernes eingezeichnet. Symmetrisch dazu kann auch auf der anderen Seite des Schlosses eine gleichartige Konstruktion angeordnet sein, wodurch die Variationszahlen und die aufzunehmenden Sperrkräfte erhöht werden.

    [0017] Der Kerndeckel 11 kann aus Kunststoff oder aus Metall angefertigt sein. Für grösstmögliche Abdichtwirkung ist es vorteilhaft, wenn der Kerndeckei im Presssitz in der Ausnehmung 3 sitzt. Zur exakten Führung des Abtastschiebers und Sperrschiebers weist der Kerndeckel zu beiden Seiten erhöhte Ränder 27, 28 auf, die die Führung in Verschieberichtung bewirken.


    Ansprüche

    1. Schliesszylinder mit einem Gehäuse und einem darin verdrehbaren, ein oder mehrere Magnetrotoren (4) tragenden Kern (1), wobei im Kern zumindest ein axial verschiebbares Sperrelement (22) vorgesehen ist, dessen Verschiebbarkeit durch die Magnetrotoren gesteuert ist und das Sperrelement nach aussen ragende Sperrfortsätze (14) aufweist, das Gehäuse an der Innenwand angeordnete Gehäuselängsnuten (23) und Ringnuten (15) aufweist, wobei die Ringnuten in einer solchen axialen Lage angeordnet sind, dass in verschobener Stellung des Sperrelementes, in der nach innen ragende Abtastelemente (6) in Ausnehmungen (5) der Magnetrotoren liegen, eine Freigabe für die nach aussen ragenden Sperrfortsätze beim Verdrehen des Kerns gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (22) einen Abtastschieber (7) mit zu den Magnetrotoren (4) ragenden Abtastelementen (6) und einen die Sperrfortsätze (14) tragenden, mit dem Abtastschieber (7) kraftschlüssig verbundenen Sperrschieber (10) umfasst, und dass ein gehäusefest angeordneter Steuerfortsatz (18) vorgesehen ist, durch den das Sperrelement (22) bei 0-Stellung des Zylinderkernes (1) gegen die Kraft einer am Sperrelement angreifenden Feder (16) in Sperrstellung gehalten und bei Verdrehen des Kernes in Freigabestellung verschoben ist.
     
    2. Schliesszylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (10) und der Abtastschieber (7) in einem den Zylinderkern (1) abschliessenden Kerndeckel (11) angeordnet sind und dass der Abtastschieber (7) und der Sperrschieber (10) über zumindest einen durch eine Öffnung (12) des Kerndeckels (11) hindurchragenden Mitnehmer (8) miteinander verbunden sind.
     
    3. Schliesszylinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Öffnung (12) zwischen Kerndeckel (11) und Sperrschieber (10) oder Abtastschieber (7) eine Dichtung (13) vorgesehen ist.
     
    4. Schliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerfortsatz (18) an einem in das Gehäuse drehfest einsetzbaren Steuerring (17) ausgebildet ist.
     
    5. Schliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kerndeckei (11) für den Abtastschieber (7) und/oder den Sperrschieber (10) Führungen (Ränder 27, 28) aufweist.
     


    Claims

    1. Lock cylinder with a housing and a core (1), which can rotate in the latter and carries one or more magnetic rotors (4), at least one axially movable locking element (22) being provided in the core, the mobility of which is controlled by the magnetic rotors, the locking element comprising outwardly projecting locking extensions (14), and the housing comprising longitudinal grooves (23) and annular grooves (15) disposed in the internal wall, which annular grooves are disposed in an axial position such that, when the locking element is in the displaced position, in which inwardly projecting sensing elements (6) lie in recesses (5) in the magnetic rotors, the outwardly projecting locking extensions can be released when the core rotates, characterised in that the locking element (22) comprises a sensing bar (7) with sensing elements (6), which project towards the magnetic rotors (4), and a locking bar(10), which carries the locking extensions (14) and is frictionally connected to the sensing bar (7), and that a control extension (18) is provided which is rigid with the housing and by means of which the locking element (22) is held in the locking position against the force of a spring (16), which acts on the locking element, when the cylinder core (1) is in the 0 position, and is moved into the release position when the core rotates.
     
    2. Lock cylinder according to claim 1, characterised in thatthe locking bar (10) and the sensing bar (7) are arranged in a cover (11) which closes the cylinder core (1) and that the sensing bar (7) and the locking bar (10) are connected together by at least one engaging piece (8) extending through an opening (12) in the core cover (11).
     
    3. Lock cylinder according to claim 2, characterised in that a seal (13) is provided in the area of the opening (12) between the core cover (11) and the locking bar (10) or sensing bar (7).
     
    4. Lock cylinder according to one of claims 1 to 3, characterised in that the control extension (18) is formed at a control ring (17) which can be inserted in the housing in such a way that it cannot rotate.
     
    5. Lock cylinder according to one of claims 1 to 4, characterised in that the core cover (11) for the sensing bar (7) and/or the locking bar (10) comprises guides (edges 27, 28).
     


    Revendications

    1. Cylindre de fermeture avec un boîtier et un noyau (1) monté rotatif à l'intérieur de celui-ci portant un ou plusieurs rotors magnétiques (4), au moins un élément de blocage (22) déplaçable axialement qui est prévu dans le noyau dont le déplacement est commandé par les rotors magnétiques, l'élément de blocage présentant des prolongements de blocage (14) dépassant vers l'extérieur, le boîtier présentant, disposée dans la paroi intérieure, des rainures (23) disposées le long de celui-ci et des rainures annulaires (15), les rainures annulaires étant disposées dans une position axiale telle que dans une position déplacée de l'élément de blocage, l'élément palpeur (6) dépassant vers l'intérieur se trouvant dans les évidements (5) des rotors magnétiques, une libération soit effectuée pour les prolongements de blocage dépassant vers l'extérieur lors de la rotation du noyau, caractérisé en ce que l'élément de blocage (22) comprend un coulisseau palpeur (7) avec des éléments palpeurs (6) dépassant vers les rotors magnétiques (4) et un coulisseau de blocage (10) relié par force au coulisseau palpeur (7) portant des prolongements de blocage (14) et en ce qu'il est prévu un prolongement de commande (18) solidaire du boîtier, grâce auquel l'élément de blocage (22) est maintenu en position de blocage contre la force d'un ressort (16) accroché à l'élément de blocage en position zéro du noyau du cylindre (1) et qui, par rotation du noyau est déplacé dans une position de libération.
     
    2. Cylindre de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que le coulisseau de blocage (10) et le coulisseau palpeur (7) sont disposés dans un couvercle du noyau (11) fermant le noyau (1) du cylindre et en ce que le coulisseau palpeur (7) et le coulisseau de blocage (10) sont reliés ensemble par au moins un entraîneur (8) dépassant à travers l'ouverture (12) du couvercle du noyau (11 ).
     
    3. Cylindre de fermeture selon la revendication 2, caractérisé en ce que dans la zone de l'ouverture (12) entre le couvercle (11 ) du noyau et le coulisseau de blocage (10) ou le coulisseau palpeur (7) est prévu un joint (13).
     
    4. Cylindre de fermeture selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le prolongement de commande (18) est disposé sur un anneaux de commande (17) placé solidairement dans le boîtier.
     
    5. Cylindre de fermeture selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le couvercle (11) du noyau présente des guidages (bords 27, 28) pour le coulisseau palpeur (7) et/ou le coulisseau de blocage.
     




    Zeichnung