(19) |
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(11) |
EP 0 176 706 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.04.1988 Patentblatt 1988/16 |
(22) |
Anmeldetag: 08.08.1985 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E05B 47/06 |
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(54) |
Schliesszylinder, bestehend aus Gehäuse und Kern
Lock cylinder consisting of cylinder housing and plug
Cylindre d'une serrure, se composant d'un corps et d'un barillet
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
04.10.1984 AT 3151/84
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.04.1986 Patentblatt 1986/15 |
(73) |
Patentinhaber: EVVA - Werk Spezialerzeugung von
Zylinder-und Sicherheitsschlössern
Gesellschaft m.b.H. & Co.
Kommanditgesellschaft |
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A-1010 Wien (AT) |
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Erfinder: |
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- Prunbauer, Kurt
A-3130 Herzogenburg (AT)
- Csapo, Erich
A-1170 Wien (AT)
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(74) |
Vertreter: Puchberger, Peter, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Dipl.-Ing. Georg Puchberger
Dipl.-Ing. Rolf Puchberger
Dipl.-Ing. Peter Puchberger
Singerstrasse 13 1011 Wien 1011 Wien (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
AT-B- 357 430
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FR-A- 2 197 406
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft Schliesszylinder mit einem Gehäuse und einem darin verdrehbaren,
ein oder mehrere Magnetrotoren tragenden Kern, wobei im Kern zumindest ein axial verschiebbares
Sperrelement vorgesehen ist, dessen Verschiebbarkeit durch die Magnetrotoren gesteuert
ist und das Sperrelement nach aussen ragende Sperrfortsätze aufweist, das Gehäuse
an der Innenwand angeordnete Gehäuselängsnuten und Ringnuten aufweist, wobei die Ringnuten
in einer solchen axialen Lage angeordnet sind, dass in verschobener Stellung des Sperrelementes,
in der nach innen ragende Abtastelemente in Ausnehmungen der Magnetrotoren liegen,
eine Freigabe für die nach aussen ragenden Sperrfortsätze beim Verdrehen des Kerns
gegeben ist.
[0002] Die obengenannten Schliesszylinder sind Stand der Technik und z.B. in der AT-B-357
430 beschrieben. Gegenüber diesen bekannten Konstruktionen stellt sich die Aufgabe,
die auf die Magnetrotoren bei Fehlsperrungen wirkenden Kräfte noch weiter herabzusetzen,
um etwaige Beschädigungen der Magnetrotoren sicher zu vermeiden und die Abtastelemente
für die Magnetrotoren geringer dimensionieren zu können, um damit die mechanische
Genauigkeit zu erhöhen. Weiters stellte sich die Aufgabe, die Einwirkung von Umwelteinflüssen,
wie Witterung, Staub, aggressive Stoffe, sowohl auf den Rastring als auch auf die
im Inneren des Zylinderkernes befindlichen beweglichen Teile noch weiter zu verringern.
[0003] Gemäss vorliegender Erfindung werden die gestellten Aufgaben dadurch gelöst, dass
das Sperrelement einen Abtastschieber mit zu den Magnetrotoren ragenden Abtastelementen
und einen die Sperrfortsätze tragenden, mit dem Abtastschieber kraftschlüssig verbundenen
Sperrschieber umfasst, und dass ein gehäusefest angeordneter Steuerfortsatz vorgesehen
ist, durch den das Sperrelement bei 0-Stellung des Zylinderkernes gegen die Kraft
einer am Sperrelement angreifenden Feder in Sperrstellung gehalten und bei Verdrehen
des Kernes in Freigabestellung verschoben ist. Weiters sind gemäss Erfindung der Sperrschieber
und der Abtastschieber in einem den Zylinderkern abschliessenden Kerndeckel angeordnet,
und der Abtastschieber und der Sperrschieber sind über zumindest einen durch eine
Öffnung des Kerndeckels hindurchragenden Mitnehmer miteinander verbunden. Nach einem
weiteren Kennzeichen der Erfindung ist im Bereich der Öffnung zwischen Kerndeckei
und Sperrschieber oder Abtastschieber eine Dichtung vorgesehen. Fernerhin ist die
Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerfortsatz an einem in das Gehäuse
drehfest einsetzbaren Steuerring ausgebildet ist und der Kerndeckel für den Abtastschieber
und/oder den Sperrschieber Führungen aufweist.
[0004] Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnungen beispielhaft erklärt. Fig.
1 stellt schematisch einen teilweisen Schnitt durch ein erfindungsgemässes Zylinderschloss
dar, wobei der Schnitt in der Ebene der Achsen der Magnetrotoren liegt, siehe dazu
die Schnittlinie I-I in Fig. 2. Fig. 2 ist eine Aufsicht auf den Schliesszylinder
gemäss Pfeil 11 in Fig. 1, wobei das Zylindergehäuse aufgebrochen dargestellt ist.
[0005] Der Grundaufbau des erfindungsgemässen Schliesszylinders ist ähnlich jenem der AT-B-357
430. Im Zylinderkern 1 ist parallel zum Schlüsselkanal 2 eine Ausnehmung 3 angeordnet,
in der die Magnetrotoren 4 frei rotierbar angeordnet sind. Durch Einschieben eines
richtigen Schlüssels 25 (in Fig. 1 abgebrochen dargestellt) werden die Magnetrotoren
4 in die in Fig. 1 dargestellte Lage gebracht, wobei also die Ausnehmungen 5 der Magnetrotoren
derart ausgerichtet sind, dass Abtastelemente 6 eines Sperrelementes 22 axial verschoben
werden und in die Ausnehmungen 5 eintreten können.
[0006] Bekannte Sperrelemente der beschriebenen Art waren einstückig und übernahmen sowohl
die funktion des Abtastens der Stellung der Drehzuhaltungen als auch die Funktion
des Sperrens des Schliesszylinders gegen Verdrehen. Demgegenüber umfasst das Sperrelement
22 gemäss vorliegender Erfindung einen Abtastschieber 7 und einen Sperrschieber 10.
[0007] Der Abtastschieber 7 liegt den Drehzuhaltungen 4 gegenüber und weist Abtastelemente
6 auf. An der anderen Seite des Abtastschiebers ist ein Mitnehmer 8 vorgesehen. Dieser
Mitnehmer greift in eine Ausnehmung 9 des Sperrschiebers 10 ein, wodurch die beiden
Schieber kraftschlüssig miteinander verbunden sind. Zwischen den beiden genannten
Schiebern ist ein Kerndeckel 11 angeordnet, der in der Ausnehmung 3 im Kern 1 dicht
eingesetzt ist. Für die Bewegung des Mitnehmers 8 weist der Kerndeckel 11 einen Schlitz
12 auf. Zur Abdichtung dieses Schlitzes 12 nach aussen hin ist zwischen dem Sperrschieber
10 und dem Kerndeckel 11 noch eine Dichtungsplatte 13 angeordnet, die sich mit dem
Mitnehmer 8 auf dem Kerndeckel 11 verschieben lässt.
[0008] Der Sperrschieber 10 weist an seiner Oberfläche die Sperrfortsätze 14 auf, die in
bekannter Weise bei 0-Stellung des Schliesszylinders in einer axialen Nut 23 des Zylindergehäuse
24 angeordnet sind und so axial mit dem Sperrschieber verschoben werden können. Nimmt
der Sperrschieber 10 eine solche axiale Lage ein, dass die Sperrfortsätze 14 mit den
zugehörigen Ringkanälen 15 des Zylinderkernes fluchten, kann der Zylinderkern verdreht
und das zugehörige Schloss betätigt werden.
[0009] Wie in den Fig. 1 und 2 ersichtlich, steht das ganze Sperrelement 22, bestehend aus
dem Abtastschieber und dem Sperrschieber, unter dem Druck der Druckfeder 16. Das Sperrelement
ist also so vorgespannt, dass die Abtastelemente 6 in Richtung zu den jeweils zugehörigen
Drehzuhaltungen 4 geschoben werden. Die axiale Verschiebung des Sperrelementes 22
wird durch einen Steuerring 17 gesteuert. Der Steuerring ist mit dem Gehäuse drehfest
verbunden und weist einen Steuerfortsatz 18 auf.
[0010] Bei der in Fig. 1 und 2 dargestellten Stellung des Zylinderkernes steht der Steuerfortsatz
18 der Steuernase 19 des Sperrschiebers 10 gegenüber, und das gesamte Sperrlement
ist dadurch in die linke Lage gegen die Kraft der Feder 16 gerückt. Die Abtastelemente
6 sind ausser Eingriff mit den Drehzuhaltungen 4.
[0011] Wird in den Schlüsselkanal 2 der richtige Schlüssel 25 eingeschoben, so dass die
Magnetrotoren zufolge der Schlüsselmagnete 26 die in Fig. 1 eingezeichnete Lage einnehmen,
und wird mit dem Schlüssel der Zylinderkern 1 etwas verdreht, läuft die Steuernase
den Steuerfortsatz 18 hinunter (siehe Fig. 2), und das Sperrelement wird durch die
Kraft der Feder 16 nach rechts gerückt, wobei die Abtastelemente 6 in die Ausnehmungen
5 der Magnetrotoren 4 hineingeschoben werden. Durch diese Verschiebung gelangen die
Sperrfortsätze 14 in die richtige Lage, um innerhalb der Ringkanäle 15 Platz zu finden,
so dass die Drehung des Zylinderkernes ermöglicht ist.
[0012] Wenn ein falscher Schlüssel eingesteckt wird, so nimmt mindestens einer der Magnetrotoren
4 eine Drehlage ein, bei der die zugehörige Ausnehmung 5 nicht dem Abtastelement 6
gegenübersteht. Bei einem Verdrehen des Zylinderkernes stösst jeweils das Abtastelemenmt
6 gegen die Umfläche 20 des Magnetrotors, wodurch ein weiteres Verschieben des gesamten
Sperrelementes verhindert ist. Dadurch können die Sperrfortsätze 14 nicht mit den
Ringkanälen 15 fluchten, sondern kommen an den Rastflächen 21 der axialen Nut 23 zu
liegen, wobei die Rastflächen 21 durch die verbleibenden Stege zwischen den Ringkanälen
15 gebildet sind.
[0013] Die auf die Magnetrotoren 4 über die Abtastelemente 6 wirkenden Kräfte können nur
so gross sein, wie die Kraft der Feder 16 ist. Diese Kraft ist völlig unabhängig von
den aufgewendeten Drehkräften vom Schlüssel her und muss nur so stark bemessen sein,
dass ein einwandfreies Verschieben des Abtastschiebers 7 gewährleistet ist. Dadurch
ist eine Beschädigung der Magnetrotoren oder des Steuerringes ausgeschlossen. Die
Teile des Abtastschiebers können sehr schwach dimensioniert sein, und auch die zugehörige
abzutastenden Teile der Magnetrotoren müssen nur geringe Kräfte aufnehmen. Demgegenüber
ist der Sperrschieber 10 massiv ausgebildet und kann hohe, über den Schlüssel aufgewendete
Drehkräfte aufnehmen, ohne diese Drehkräfte auf den Abtastschieber zu übertragen.
[0014] Durch den dichten Sitz des Kerndeckels 11 wird das empfindliche Innere des Schliesszylinders
zuverlässig gegen Staub, Dämpfe, Feuchtigkeit usw. geschützt.
[0015] In den Fig. 1 und 2 ist der Steuerring am bundseitigen Ende des Gehäuses angeordnet,
also auf jener Seite, von der der Schlüssel in das Schloss eingesteckt wird. Die ganze
Anordnung kann aber auch umgekehrt im Schloss angeordnet sein, so dass dann der Steuerring
am kupplungsseitigen Ende sitzt. Der Steuerring 17 kann auch einstückig mit dem Gehäuse
sein, oder es wird nur der Steuerfortsatz 18 in das Gehäuse als getrennter Bauteil
eingesetzt.
[0016] In Fig. 1 ist die Magnetrotorenkonstruktion mit Sperrelement nur auf einer Seite
des Zylinderkernes eingezeichnet. Symmetrisch dazu kann auch auf der anderen Seite
des Schlosses eine gleichartige Konstruktion angeordnet sein, wodurch die Variationszahlen
und die aufzunehmenden Sperrkräfte erhöht werden.
[0017] Der Kerndeckel 11 kann aus Kunststoff oder aus Metall angefertigt sein. Für grösstmögliche
Abdichtwirkung ist es vorteilhaft, wenn der Kerndeckei im Presssitz in der Ausnehmung
3 sitzt. Zur exakten Führung des Abtastschiebers und Sperrschiebers weist der Kerndeckel
zu beiden Seiten erhöhte Ränder 27, 28 auf, die die Führung in Verschieberichtung
bewirken.
1. Schliesszylinder mit einem Gehäuse und einem darin verdrehbaren, ein oder mehrere
Magnetrotoren (4) tragenden Kern (1), wobei im Kern zumindest ein axial verschiebbares
Sperrelement (22) vorgesehen ist, dessen Verschiebbarkeit durch die Magnetrotoren
gesteuert ist und das Sperrelement nach aussen ragende Sperrfortsätze (14) aufweist,
das Gehäuse an der Innenwand angeordnete Gehäuselängsnuten (23) und Ringnuten (15)
aufweist, wobei die Ringnuten in einer solchen axialen Lage angeordnet sind, dass
in verschobener Stellung des Sperrelementes, in der nach innen ragende Abtastelemente
(6) in Ausnehmungen (5) der Magnetrotoren liegen, eine Freigabe für die nach aussen
ragenden Sperrfortsätze beim Verdrehen des Kerns gegeben ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Sperrelement (22) einen Abtastschieber (7) mit zu den Magnetrotoren (4) ragenden
Abtastelementen (6) und einen die Sperrfortsätze (14) tragenden, mit dem Abtastschieber
(7) kraftschlüssig verbundenen Sperrschieber (10) umfasst, und dass ein gehäusefest
angeordneter Steuerfortsatz (18) vorgesehen ist, durch den das Sperrelement (22) bei
0-Stellung des Zylinderkernes (1) gegen die Kraft einer am Sperrelement angreifenden
Feder (16) in Sperrstellung gehalten und bei Verdrehen des Kernes in Freigabestellung
verschoben ist.
2. Schliesszylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber
(10) und der Abtastschieber (7) in einem den Zylinderkern (1) abschliessenden Kerndeckel
(11) angeordnet sind und dass der Abtastschieber (7) und der Sperrschieber (10) über
zumindest einen durch eine Öffnung (12) des Kerndeckels (11) hindurchragenden Mitnehmer
(8) miteinander verbunden sind.
3. Schliesszylinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Öffnung
(12) zwischen Kerndeckel (11) und Sperrschieber (10) oder Abtastschieber (7) eine
Dichtung (13) vorgesehen ist.
4. Schliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass
der Steuerfortsatz (18) an einem in das Gehäuse drehfest einsetzbaren Steuerring (17)
ausgebildet ist.
5. Schliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass
der Kerndeckei (11) für den Abtastschieber (7) und/oder den Sperrschieber (10) Führungen
(Ränder 27, 28) aufweist.
1. Lock cylinder with a housing and a core (1), which can rotate in the latter and
carries one or more magnetic rotors (4), at least one axially movable locking element
(22) being provided in the core, the mobility of which is controlled by the magnetic
rotors, the locking element comprising outwardly projecting locking extensions (14),
and the housing comprising longitudinal grooves (23) and annular grooves (15) disposed
in the internal wall, which annular grooves are disposed in an axial position such
that, when the locking element is in the displaced position, in which inwardly projecting
sensing elements (6) lie in recesses (5) in the magnetic rotors, the outwardly projecting
locking extensions can be released when the core rotates, characterised in that the
locking element (22) comprises a sensing bar (7) with sensing elements (6), which
project towards the magnetic rotors (4), and a locking bar(10), which carries the
locking extensions (14) and is frictionally connected to the sensing bar (7), and
that a control extension (18) is provided which is rigid with the housing and by means
of which the locking element (22) is held in the locking position against the force
of a spring (16), which acts on the locking element, when the cylinder core (1) is
in the 0 position, and is moved into the release position when the core rotates.
2. Lock cylinder according to claim 1, characterised in thatthe locking bar (10) and
the sensing bar (7) are arranged in a cover (11) which closes the cylinder core (1)
and that the sensing bar (7) and the locking bar (10) are connected together by at
least one engaging piece (8) extending through an opening (12) in the core cover (11).
3. Lock cylinder according to claim 2, characterised in that a seal (13) is provided
in the area of the opening (12) between the core cover (11) and the locking bar (10)
or sensing bar (7).
4. Lock cylinder according to one of claims 1 to 3, characterised in that the control
extension (18) is formed at a control ring (17) which can be inserted in the housing
in such a way that it cannot rotate.
5. Lock cylinder according to one of claims 1 to 4, characterised in that the core
cover (11) for the sensing bar (7) and/or the locking bar (10) comprises guides (edges
27, 28).
1. Cylindre de fermeture avec un boîtier et un noyau (1) monté rotatif à l'intérieur
de celui-ci portant un ou plusieurs rotors magnétiques (4), au moins un élément de
blocage (22) déplaçable axialement qui est prévu dans le noyau dont le déplacement
est commandé par les rotors magnétiques, l'élément de blocage présentant des prolongements
de blocage (14) dépassant vers l'extérieur, le boîtier présentant, disposée dans la
paroi intérieure, des rainures (23) disposées le long de celui-ci et des rainures
annulaires (15), les rainures annulaires étant disposées dans une position axiale
telle que dans une position déplacée de l'élément de blocage, l'élément palpeur (6)
dépassant vers l'intérieur se trouvant dans les évidements (5) des rotors magnétiques,
une libération soit effectuée pour les prolongements de blocage dépassant vers l'extérieur
lors de la rotation du noyau, caractérisé en ce que l'élément de blocage (22) comprend
un coulisseau palpeur (7) avec des éléments palpeurs (6) dépassant vers les rotors
magnétiques (4) et un coulisseau de blocage (10) relié par force au coulisseau palpeur
(7) portant des prolongements de blocage (14) et en ce qu'il est prévu un prolongement
de commande (18) solidaire du boîtier, grâce auquel l'élément de blocage (22) est
maintenu en position de blocage contre la force d'un ressort (16) accroché à l'élément
de blocage en position zéro du noyau du cylindre (1) et qui, par rotation du noyau
est déplacé dans une position de libération.
2. Cylindre de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que le coulisseau
de blocage (10) et le coulisseau palpeur (7) sont disposés dans un couvercle du noyau
(11) fermant le noyau (1) du cylindre et en ce que le coulisseau palpeur (7) et le
coulisseau de blocage (10) sont reliés ensemble par au moins un entraîneur (8) dépassant
à travers l'ouverture (12) du couvercle du noyau (11 ).
3. Cylindre de fermeture selon la revendication 2, caractérisé en ce que dans la zone
de l'ouverture (12) entre le couvercle (11 ) du noyau et le coulisseau de blocage
(10) ou le coulisseau palpeur (7) est prévu un joint (13).
4. Cylindre de fermeture selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que
le prolongement de commande (18) est disposé sur un anneaux de commande (17) placé
solidairement dans le boîtier.
5. Cylindre de fermeture selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que
le couvercle (11) du noyau présente des guidages (bords 27, 28) pour le coulisseau
palpeur (7) et/ou le coulisseau de blocage.