(19)
(11) EP 0 228 618 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
20.04.1988 Bulletin 1988/16

(43) Date of publication A2:
15.07.1987 Bulletin 1987/29

(21) Application number: 86117121

(22) Date of filing: 09.12.1986
(84) Designated Contracting States:
BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priority: 19.12.1985 US 810923

(71) Applicant: Pharma-Gummi Wimmer West GmbH
 ()

(72) Inventors:
  • Luch, Daniel
     ()
  • Babcock, David E.
     ()

   


(54) Origin-protected container closure


(57) Ein Originalitätsverschluß (10) für einen Behälter mit Außengewinde (16) und einer sich um den Behälterumfang erstreckenden, radial auswärts gerichteten Wulst (34, 36) hat einen kuppelähnlich geformten Kappenbereich sowie ein Originalitätsband. Dieses ist mit der unteren Kante des Kappenbereiches durch brechbare Brückenverbindungen verbunden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine radial einwärts gerichtete Halterippe (44) auf der inneren Oberfläche des Originalitätsbandes vorgesehen, die in Wirkverbindung mit der Behälterwulst (34) kommen kann. Dabei sind auf dem Originalitätsband eine Reihe von aufwärts gerichteten Vorsprüngen zwischen den Brückenverbindungen angeordnet, die den darüberliegenden Kappenteil beim Aufsetzen des Verschlusses (10) auf den Behälter axial beaufschlagen. Ein gleichmäßiger Bruch der Brückenverbindungen beim Abnehmen der Kappe vom Behälter wird dadurch begünstigt (Figur 13a).






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