Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, indem das Sitzpolster an der hinteren oberen Kante mit der hinteren unteren Kante eines um die Sitztiefe verringerten Rückenpolsters scharnierartig lösbar verbunden ist, wobei ein Auszugsrahmen auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar und in der ausgezogenen Stellung abgestützt ist.

[0002] Ein derartiges Möbel ist aus der DE-C 25 25 005 bekannt. Es hat den Vorteil, daß es einfach von der Sitz- in die Liegestellung und umgekehrt verwandelt werden kann, ohne daß hierbei ein Abrücken des Möbels von der Wand notwendig ist. Außerdem ist das gesamte Bettkastenvolumen von vorn gut zugänglich, und durch die Höhe der Anlehnfläche des Rückenpolsters kann der Rücken gut abgestützt werden.

[0003] Der Nachteil des Möbels liegt darin, daß die Liegebreite auf die Tiefe des Sitzpolsters und die Tiefe des umgeklappten Rückenpolsters beschränkt ist. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß der Polsteraufbau des Rückenpolsters nicht demjenigen des Sitzpolsters analog ist, so daß bei Gebrauch unterschiedliche Polsterhärten entstehen. Außerdem kann in das Rückenpolster kein Federkern eingesetzt werden, der auch in der Sitzstellung wirksam ist. Ungünstig ist weiterhin, daß für das Liegen nur der Sitzpolsterbezug zur Verfügung steht.

[0004] Ein ähnliches Möbel ist nach der US-A-3905 053 bekannt. Nach dieser Veröffentlichung ist ein Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen bekannt, das wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar ist. Zwar ist auch hier ein Auszugsrahmen nach vorn ausziehbar und in der ausgezogenen Stellung abgestützt. Dieser Auszugsrahmen ist aber nicht auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen ausziehbar. Wegen des Fehlens dieses Bettkastens ist es notwendig, daß das bekannte Möbel zwei Seitenteile aufweist, die durch zwei Winkelschienen an ihrer Unterseite miteinander verbunden sind. Weiterhin sind Nuten notwendig, in denen der Rahmen auf Rollen gleitet. Der Rahmen wird sowohl in der Sitz als auch in der Liegestellung freitragend abgestützt, was eine relativ aufwendige Konstruktion erfordert. Auch der Rückenklapprahmen ist freitragend in der Sitzposition lediglich durch eine Rolle, die in einer vertikal nach hinten verlaufenden Nut der Armteile lagert, und durch eine zweite Rolle, die über eine Ausnehmung in eine horizontale Nut eingeführt wird, abgestützt. Damit der Arm nicht kippt, muß man eine Metallstange bis in die Nut hineinschieben.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannten Nachteile zu beseitigen und das Möbel so zu verbessern, daß es mit wenigen Handgriffen in ein Liegemöbel umgewandelt werden kann und trotzdem die ursprünglichen Eigenschaften des Gegenstandes der DE-C 25 25 005 erhalten bleiben, so daß ggf. auch quer zur Wand geschlafen werden kann, wenn es die umstände erfordern.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß hinter dem Rückenpolster ein Rückenklapprahmen steht, der über Klappscharniere mit den Seitenrahmen des Bettkastens verbunden und in der Liegestellung auf letzteren klappbar ist, wobei der Rückenklapprahmen eine solche Höhe aufweist, daß die auf ihm angeordnete Polsterung in der Liegestellung zusammen mit dem auf dem Auszugsrahmen angebrachten Sitzpolster die Liegefläche ergibt.

[0007] Bei einer zweiten Lösung der Aufgabe steht hinter dem Rückenpolster ein Rückenklapprahmen, der über Klappscharniere mit den Seitenrahmen des Bettkastens verbunden und in der Liegestellung auf letzteren klappbar ist, wobei das Sitzpolster in seiner mittleren Ebene in ein Unter- und ein Oberpolster geteilt ist, die durch ein lösbares Scharnier miteinander verbunden sind, wobei in der Liegestellung das ausgeklappte Sitzpolster auf dem Rückenklapprahmen angeordnet ist. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen enthalten.

[0008] Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand von in den Zeichnungen beschriebenen Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 das Möbel in der Sitzstellung,

Fig. 2 das Möbel nach Fig. 1 bei teilweise ausgezogenem Auszugsrahmen,

Fig. 3 den Auszugsmechanismus entsprechend der Einzelheit "A" in Fig. 2,

Fig. 4 das Möbel in der Liegestellung,

Fig. 5 das Klapprahmenscharnier zwischen Rückenklapprahmen und Bettkastenrahmen,

Fig. 6 und 7 eine Ausführungsform mit einer Schwenkdecke,

Fig. 8 bis 10 die Ausbildung der Armteile,

Fig. 11 und 12 das Möbel in Sitz- und Liegestellung mit einer Rückenpolsterplatte.

Fig. 13 und 14 eine zweite Ausführungsform in Sitz- und Liegestellung,

Fig 15 und 16 eine dritte Ausführungsform in Sitz- und Liegestellung,

Fig. 17 und 18 eine vierte Ausführungsform in Sitz- und Liegestellung,

Fig. 19 das Möbel nach einer fünften Ausführungsform in der Sitzstellung,

Fig. 20 das Möbel nach Fig. 19 als Einzelliege in Liegestellung,

Fig. 21 das Möbel nach Fig. 19 als Doppelliege in Liegestellung,

Fig. 22 das Möbel nach einer sechsten Ausführungsform in der Sitzstellung,

Fig. 23 das Möbel nach Fig. 22 als Einzelliege in Liegestellung,

Fig. 24 das Möbel nach Fig. 22 als Doppelliege in Liegestellung

Fig. 25 das Möbel nach einer siebten Ausführungsform in der Sitzstellung,

Fig. 26 das Möbel nach Fig. 25 in Liegestellung

Fig. 27 eine Einzelheit des Möbels nach Fig. 25,

Fig. 28 das Möbel mit einem Vorsatzpolster in der Sitzstellung,

Fig. 29 das Möbel nach Fig. 28 in der Liegestellung,

Fig. 30 das Möbel nach Fig. 28 in der Sitzstellung in Vorderansicht,

Fig. 31 das Möbel nach Fig. 28 in der Liegestellung in Draufsicht,

Fig. 32 eine Ausführungsform des Möbels nach Fig. 6 in der Sitzstellung,

Fig. 33 das Möbel nach Fig. 32 in der Liegestellung,

Fig. 34 eine Schrägansicht des Möbels nach Fig. 32 bei ausgezogenem Stützrahmen,

Fig. 35 eine Weiterbildung des Möbels nach Fig. 17,

Fig. 36 das Möbel nach Fig. 35 in der Liegestellung,

Fig. 37 und 38 das Auszugssystem in der Sitz-und Liegestellung und

Fig. 39 einen Schnitt A, B nach Fig. 38.

[0009] Entsprechend Fig. 1 ist über einem Bettkasten (1), der aus einem Vorderrahmen (10), einem Hinterrahmen (11), zwei Seitenrahmen (12) und einem Boden (14) mit zwei hinteren Positionsrollen (15) besteht, ein Auszugsrahmen (3) mit einem Sitzpolster (30) angeordnet. Die Sitz- bzw. Liegehöhe (31) ergibt sich aus der Höhe von Bettkasten (1) und Sitzpolster (30). Sie entspricht, wie Fig. 2 zeigt, auch der Höhe (52) des Rückenpolsters. Dieses weist eine maximale Bautiefe auf, die der Bettkastenhöhe (16) entspricht. Der Auszugsrahmen (3) ist über Rollen (21) mit Gleitschienen (20) im Inneren des Bettkastens verbunden, die in die Seitenrahmen (12) eingelassen sind. Die Rollen (21) haben ein Rollenverbindungsstück (22), an dem ein Scharnier (23) befestigt ist. Mit Hilfe dieses Scharniers kann der Auszugsrahmen (3) angehoben werden, damit der Bettkasten (1) zugänglich wird. Der Auszugsrahmen (3) ist mit Befestigungsschrauben (24) mit dem Scharnierband des Scharniers (23) verbunden. Am Auszugsrahmen (3) ist vorn ein Stützrahmen (32) mit Rollen (33) angeordnet, der durch eine Griffaussparung (34) nach vorn bis zum Bettkastenanschlag (25) ausgezogen werden kann. Mit den Seitenrahmen (12) des Bettkastens neben dem Hinterrahmen (11) ist über Klappscharniere (41) ein Rückenklapprahmen (4) mit einer Polsterung (40) verbunden. Die Seitenrahmen (12) haben hinten einen Überstand (13), in welchem elastische Zugelemente (26) in der Sitzstellung ruhen. Diese sind an einer Befestigung (27) des Bettkastenhinterrahmens (11) mit dem Rückenklapprahmen (4) im Punkt (28) verbunden. Auf dem Sitzpolster (30) ist ein Rückenpolster (5) angeordnet und an seiner unteren hinteren Kante mit der oberen hinteren Kante des Sitzpolsters (30) durch ein lösbares Scharnier (57) gekoppelt. Zusätzlich ist das Rückenpolster (5) durch Klettenbänder (50, 51) mit dem Rückenklapprahmen (4) lösbar verbunden.

[0010] In Fig. 2 ist gezeigt, wie nach Lösung der Klettenbänder (50, 51) das Rückenpolster (5) in den Bettkasten eingeklappt wird und eine mittlere Liegebreite entsteht.

[0011] Fig. 3 zeigt die in die Seitenrahmen (12) integrierte Rollenanordnung.

[0012] In Fig. 4 ist der Auszugsrahmen (3) mit dem Sitzpolster (30) bis zum Anschlag (25) nach vorn gezogen und der Rückenklapprahmen (4) mit der Polsterung (40) nach vorheriger Lösung des Scharniers (57) auf die Seitenrahmen (12) des Bettkastens um 90° umgeklappt. Der Auszugsrahmen (3) und der Rückenklapprahmen (4) haben vorteilhafterweise die gleiche Bautiefe, Bauhöhe und Polsterung, so daß eine Liegequalität gleich derjenigen von normalen Gebrauchsmöbeln erreicht wird.

[0013] Fig. 6 zeigt, daß am Rückenklapprahmen (4) auf der Polsterung (40) eine zusätzliche Schwenkdecke (45) angeordnet ist. Nach Lösen eines Reißverschlusses (44), der von einem Punkt (43) bis zum Reißverschlußendstück (42) reicht, kann die Schwenkdecke (45) in der Liegestellung über das Sitzpolster (30) geklappt werden. Die Schwenkdecke (45) wird in der Sitzstellung mit Haltegummibändern (46) an der unteren inneren Anschlagkante des Rückenklapprahmens (4) gehalten. In der Liegestellung wird die Schwenkdecke (45) von den Haltebändern (46) an der vorderen unteren Kante des Auszugsrahmens (3) in ihrer Lage fixiert. Die Schwenkdecke (45) hat den Vorteil, daß in der Liegestellung eine zusätzliche, wärmedämmende Abdeckung über der Sitzpolsterung (30) erreicht und gleichzeitig vermieden wird, daß der Benutzer aus hygienischen Gründen nicht auf dem Sitzpolster liegen muß. Die Klapprahmenpolsterung (40) ist dem Sitzpolster (30) angeglichen. Bei dem Möbel nach Fig. 8 sind zwei Armteile, die im Detail in Fig. 10 dargestellt sind, vorgesehen. Hierbei ist ein Auszugsseitenteil (61) am Auszugsrahmen (3) befestigt, während ein weiteres feststehendes Auszugsseitenteil (60) am Bettkastenseitenteil (12) über ein Distanzstück (62) angeschraubt ist. Durch diese Maßnahme kann das Bettzeug kopf- und fußseitig nicht verrutschen.

[0014] In Fig. 11 ist das Rückenpolster (5) zusätzlich mit einer Polsterplatte (53) bestückt, an der oben und unten Anschläge (54, 55) befestigt sind. Am unteren Anschlag (55) ist ein Rasteinsatz (56) vorgesehen. Die Anschläge (54, 55) ruhen in der Sitzstellung in einer Aussparung des Rückenklapprahmens (4) und fixieren das Rückenpolster gegen seitliches Verschieben. - In Fig. 12 ist die Liegestellung gezeigt, wobei das Rückenpolster (5) um 180° gedreht mit dem Rasteinsatz (56) in der Griffaussparung (34) ruht, während der obere und untere Anschlag (54, 55) am Auszugsstützrahmen (32) unverrückbar anliegt.

[0015] Die Fig. 13 zeigt eine Variante des Anmeldungsgegenstandes. Der Rückenklapprahmen (4) weist in der Sitzstellung rückwärtig eine Lattenfederung (47) oder eine ähnliche Flachfederung auf. Das Sitzpolster ist in seiner mittleren Ebene in ein Unterpolster (35) und ein Oberpolster (36) geteilt, die durch ein lösbares Scharnier (37) miteinander verbunden sind. Am Stützrahmen (32) sind zwei Zapfen (32.1) angeordnet, die von Bohrlöchern (10.1) des Vorderrahmens (10) aufgenommen werden. Mit Hilfe der Positionsrollen (15) kann das Möbel leicht an einem anderen Platz aufgestellt werden.

[0016] In der Liegestellung nach Fig. 14 wird das Oberpolster (36) um 180° auf den Rückenklapprahmen (4) geklappt.

[0017] Die Fig. 15 und 16 zeigen eine Variante des erfindungsgemäßen Möbels mit einem Sitzgefälle. Entsprechend dem Sitzgefälle ist der Rückenklapprahmen (7) nach oben verjüngt. Der Bettkastenseitenrahmen (70) verjüngt sich nach hinten um ein Sitzgefälle (71) bis zur Höhe des Bettkastenhinterrahmens (72).

[0018] Der Auszugsrahmen (3) mit den Sitzpolstern (35) und (36) hat ein Ansatzstück (73) mit Laufrollen (74), die auf an den Bettkastenseitenrahmen (70) innenseitig angebrachten Trägerleisten (75) gleiten. Letztere laufen in einen vorderen Anschlagteil (76) horizontal aus, so daß im ausgezogenen Zustand der Auszugsrahmen (3) eine horizontale Ebene aufweist, die der Ebene des umgeklappten Rückenklapprahmens (7) entspricht. Das Sitzoberpolster (36) wird auf den Rahmen (7) mit Hilfe des Scharniers (37) zurückgeklappt.

[0019] Bei der Variante des Möbels nach den Fig. 17 und 18 wird das Rückenpolster (77) in die Liegestellung integriert, wenn mit dem Kopf quer zur Wand geschlafen werden soll. Das Rückenpolster (77) hat oben einen rechten Winkel (77.1) und ein Stützbrett (77.2), an welchem sich gleich hohe Stützfüße (77.3) und (77.4) befinden. Der untere Fuß (77.4) liegt an dem Rückenklapprahmen (7) an, während der obere Fuß (77.3) in einer Ausnehmung (78) des Rückenpolsterrahmens (7) ruht. Durch die Verjüngung des Rückenklapprahmens (7) und durch den Anschlag des unteren Fußes (77.4) und des Stützbrettes (77.2) wird die Rückenneigung gebildet. Die Höhe des Rückenpolsters (77) mit dem unteren und dem oberen Fuß ist gleich der Liegehöhe.

[0020] Mit der lösbaren Verbindung (79), die sich an dem Auszugsstützrahmen (32) befindet, wird das Rückenpolster am oberen Fuß (77.3) fixiert.

[0021] Entsprechend Fig. 19 liegt auf einem Bettkasten (1) ein Sitzpolster (30), das auf einem Auflegerahmen (17) mit Auflagenocken (58) und Griffvorsprung (59) angeordnet ist und mit dem ein Rückenpolster (5) auf einem weiteren Auflegerahmen (18) liegt und durch einen Winkelscharnier- oder Springaufbeschlag (2) verbunden und an einem Auszugsrahmen (3) des Bettkastens (1) befestigt ist. An dem Auszugsrahmen befindet sich vorn ein Stützrahmen (63) mit Rollen (64). Auf der Bettkastenvorderwand (65) sind Gleitrollen (66) für das Bettkastenauszugsteil angeordnet, welches hinten einen Anschlag (83) hat, der nach dem Ausziehen von der Bettkastenvorderwand (65) an einer vorderen Arretierung (68) fixiert wird. An der Bettkastenrückwand (67) oben ist ein Rückenklapprahmen (7) mit einem Scharnier (69) verbunden. Der Auszugsrahmen (3) gleitet auf an den Bettkasteninnenwänden angebrachten Trägerleisten (80). Vor dem Rückenpolster ist ein Vorsatzpolster (8) auf dem Sitzpolster (30) angeordnet und liegt am Rückenpolster (5) an. An seiner hinteren oberen Kante ist es mit der vorderen oberen Kante des Rückenpolsters durch ein lösbares Scharnier (6) verbunden.

[0022] Fig. 20 zeigt das Möbel als Einzelliege in Liegestellung. Hierzu wird der Auflagenocken (58), der eine Raste (81) besitzt, die in einer Rastarretierung (82) des Auszugsrahmens (3) ruht, durch leichtes Anheben gelöst und der Auflegerahmen (17) ein wenig nach vorne gezogen und auf den Auszugsrahmen (3) bzw. den Bettkastenseitenzargen (84) aufgelegt.

[0023] Das Vorsatzpolster (8) wird dann um 180° nach oben geklappt oder von dem lösbaren Scharnier 6 getrennt und abgenommen. Für die umwandlung zur Doppelliegestellung nach Fig. 21 wird zunächst das Bettkastenauszugsteil ein wenig nach vorn gezogen und für die Bettzeugentnahme der Auflegerahmen (17) über den Springaufbeschlag in an sich bekannter Weise nach oben geklappt. Danach werden die Bettkastenauszugsrahmen bis zum Anschlag nach vorne gezogen und der Auflegerahmen (17) mit dem Sitzpolster (30) und dem Rückenpolster (5) mit dem Auflegerahmen (18) in die Liegestellung umgeklappt. Anschließend wird der Rückenklapprahmen (7) nach innen geklappt und auf den Bettkastenseitenzargen (84) aufgelegt und das Vorsatzrückenpolster um 180° auf den Rückenrahmen (7) umgeklappt. Es ist vorteilhaft, daß das Möbel nicht von der Wand abgerückt werden muß.

[0024] Fig. 22 zeigt eine Variante, bei der ein zweites Rückenpolster (9) an Klettenbändern (85) am Rückenklapprahmen (7) befestigt ist..

[0025] Bei Fig. 23 ist das Sitzpolster (30) und das Rückenpolster (5), nachdem das Bettkastenauszugsteil etwas vorgezogen ist, mit ihren Auflegerahmen (17) und (18) horizontal umgeklappt, so daß wahlweise eine Einbettliege oder eine Entspannungsliege zum Auflegen der Beine bzw. eine mehrsitzige Liege entsteht. Das zweite Rückenpolster (9) wird hierbei an den Klettenbändern (85) nach oben fixiert.

[0026] Fig. 24 zeigt die Liegestellung. Hierzu wird in der beschriebenen Weise das Auszugsteil (3) bis zum Anschlag ausgezogen, das zweite Rückenpolster (9) abgenommen und der Rückenklapprahmen (7) bis zur Auflage auf den Bettkastenseitenzargen (84) umgeklappt. Dann wird das zweite Rückenpolster (9) aufgelegt und von Klettenbändern (86) fixiert. Die Schrägstellung für die Kopflage wird mit Hilfe eines vertikal wirkenden Rastbeschlages (87) vorgenommen. Der Rastbeschlag ist an der Rückwand (67) des Bettkastens befestigt und weist an der Oberkante eine Scharnierausbildung (88) auf. Das Scharnier ist mit dem Rückenklapprahmen (7) verbunden.

[0027] Die Fig. 25 zeigt eine weitere Variante, die den Vorteil hat, daß das zweite Rückenpolster (9) nicht wie in Fig. 22 vor, sondern hinter dem Rückenklapprahmen (7) auf dessen gesamter Länge angeordnet ist. Hierbei weist der Auszugsrahmen (3) Verlängerungen (89) (siehe Fig. 27) auf, die in Ausnehmungen (90) des Rückenklapprahmens (7) bzw. des kopfseitigen Polsters (9) in der Sitzstellung ruhen. Für die Liegestellung (Fig. 26) wird das Auszugsteil (3) in der oben beschriebenen Weise bis zum Anschlag nach vorn ausgezogen und das Sitzpolster (30) mit dem Auflegerahmen (17) und das Rückenpolster (5) mit dem Auflegerahmen (18) bis zur Horizontalen umgeklappt. Das kopfseitige Polster (9) mit dem Rückenklapprahmen (7) braucht dann nur noch nach innen geklappt und auf den Bettkastenseitenzargen (84) aufgelegt zu werden. Auch bei dieser Variante muß das Möbel nicht von der Wand abgerückt werden.

[0028] Bei den Varianten nach den Fig. 19 bis 27 sind die Auflegerahmen mindestens so breit, daß sie der Summe der Dicken des Bettkastenauszugsteils und der Bettkastenseitenzarge entsprechen.

[0029] Entsprechend Fig. 28 ist über dem Bettkasten (1), der einen Anschlag (91) und eine Mittelstütze (92) aufweist, der Auszugsrahmen (3) mit dem Oberpolster (36) angeordnet. Die Sitz- bzw. Liegehöhe ergibt sich aus der Höhe von Bettkasten und Sitzpolster. Am Auszugsrahmen (3) ist vorn der Stützrahmen (32) mit Rollen (33) angeordnet, der durch eine Griffaussparung nach vorn bis zum Bettkastenanschlag (91) ausgezogen werden kann. Mit den Seitenrahmen des Bettkastens neben dem Hinterrahmen ist über Klappscharniere (41) der Rückenklapprahmen (4) verbunden. Auf dem Oberpolster (36) ist das Rückenpolster (5) angeordnet. Unter dem Sitzpolster ist das Unterpolster (35) angeordnet und mit letzterem durch das Scharnier (37) verbunden. Vor dem Rückenpolster (5) steht in der Sitzstellung ein Vorsatzpolster (93), das in ein mittleres Polster (94) und zwei äußere Polster (95) aufgeteilt ist.

[0030] Entsprechend Fig. 32 ist über einem Bettkasten (1), der eine Mittelstütze (92) aufweist, ein Auszugsrahmen (3) mit dem Sitzpolster (30) angeordnet. Am Auszugsrahmen (3) ist vorn der Stützrahmen (32) mit Rollen (33) angeordnet, der durch eine Griffaussparung nach vorn bis zum Bettkastenanschlag (25) angezogen werden kann. Mit den Seitenrahmen des Bettkastens neben dem Hinterrahmen ist über Klappscharniere der Rückenklapprahmen (4) mit der Polsterung (40) verbunden. Die Schwenkdecke (45) wird über dem Sitzpolster (30) mit Hilfe von Reißverschlüssen (97) und (99) an den äußeren Kanten und an der vorderen unteren Kante lösbar befestigt. Der weitere Verlauf der Decke geht unter dem Rückenpolster (5) in einem Zwischenraum (96) hindurch und reicht bis zur hinteren Kante der Polsterung (40), wo sie an einem Reißverschluß (98) lösbar verbunden ist. Nach dem ausziehen des Sitzpolsters (30), wobei gleichzeitig die Schwenkdecke am Reißverschluß gelöst wird, wird die Polsterung (40) nach innen und die lose Schwenkdecke über das Polsterteil geklappt. Die Schwenkdecke kann entweder als wärmedämmende Unterlage oder nach dem Öffnen der Reißverschlüsse als Steppdecke zum Zudecken verwendet werden.

[0031] Aus den Fig. 32 und 34 ist ersichtlich, daß das Rückenpolster (5) bis zum oberen Rand der Polsterung (40) geführt werden kann, um eine einwandfreie Auflage der Steppdecke in der gleichen Ebene wie die Rückenpolsterung zu erreichen. Für die Liegestellung ist bei (100) eine Mittenaussparung und bei (101) je eine Seitenaussparung vorgesehen. Mit der der Rückenklapprahmen (4) auf der Mittelstütze (92) und auf den Seitenrahmen des Bettkastens (1) aufliegt.

[0032] Entsprechend Fig. 35 ist über einem Bettkasten (1) ein Auszugsrahmen (3) mit einem Sitzpolster angeordnet. Unter dem Auszugsrahmen liegt ein zweiter Auszugsrahmen (102), der bis zu einem Anschlag (103) an der Vorderseite des Bettkastens (1) ausziehbar ist. Das Sitzpolster ist in seiner mittleren Ebene in ein Unter- und Oberpolster (35, 36) geteilt, die durch ein lösbares Scharnier (37) miteinander verbunden sind. Der obere Auszugsrahmen (3), der bis zum vorderen Stützrahmen (104) des zweiten Auszugsrahmens (102) ausziehbar ist, ist mit seinem dem Kopfende zugewandten Teil auf letzterem abgestützt. Die die Auflagefläche für das Unter- und Oberpolster (35, 36) und das Rückenpolster (77) bildenden Auflegerahmen (102, 7) und der untere Auszugsrahmen (102) sind durch die Arretierung so miteinander verbunden, daß die Auflagenflächenlänge etwa der Bettkastenhöhe entspricht, wobei die Polster (36, 77) so proportioniert sind, daß sie der Auflagelänge und -breite der Auszugsrahmen (102, 7), vermindert um die Abstützfläche, entsprechen. Hierbei sind die Lattenfederungen (105, 106) und (107) quer zur Liegerichtung angeordnet. Der Rückenklapprahmen (7) und der untere Auszugsrahmen (102) sind mit einer in der Liegestellung nach unten gebogenen Trägerschwinge (108, 109) versehen, welch letztere so angeordnet ist, daß sie gleichzeitig den oberen Auszugsrahmen an der richtigen Stelle in der Auszugsbewegung arretiert. Für die Arretierung des oberen Auszugsrahmens (3) ist ein Anschlag (110) vorgesehen. Dieser weist an einem vorderen Stützrahmen (111) eine Griffaussparung (112) auf und läuft auf Rollen (113). Innenseitig am Rückenklapprahmen (7) ist eine Schwenkdecke (114) scharnierartig an der oberen hinteren Kante des Rückenklapprahmens befestigt. Seitlich wird die Schwenkdecke durch einen Klettenverschluß (115) oder einen Reißverschluß gehalten und ist am Rahmen (7) durch ein Scharnier (116) befestigt. Wenn der Rückenklapprahmen (7), nachdem die Auszugsrahmen (102) und (3) bis zu ihren Anschlägen ausgezogen sind, umgeklappt ist, wird die Schwenkdecke auf den Rahmen (102) gelegt, wodurch das Sitzpolster im Bezugsstoff geschont wird. Die Länge der Schwenkdecke entspricht der Länge des unteren Auszugsrahmens (102), vermindert um die Länge der Auflagefläche des oberen Auszugsrahmens (3). Der Rückenklapprahmen weist an seiner Rückseite Druckknöpfe, Klettenverschlüsse (117) oder dgl. auf, womit das Rückenpolster (77) in der Liegestellung fixiert wird. In der Sitzstellung ist das Rückenpolster (77) durch ein Klettenband oder Druckknöpfe (118) mit dem Rückenklapprahmen (7) verbunden. Der untere Auszugsrahmen (102) hat einen seitlichen Stützrahmen (119) mit Fußrollen (120), wodurch die Stabilität des Rahmens vergrößert und gleichzeitig ein Verziehen der Rahmenteile vermieden wird. Außerdem besitzt der Bettkasten an der seitlichen Oberseite nach außen einen Überstand. Mit an den Trägerzargen angebrachten Führungsleisten (121) wird ein exakter leichtgängiger Auszug gewährleistet. Eine Verbesserung und Vereinfachung des Auszugssystems wird erreicht, indem eine Schrägnutfederführung (122, 123) vorgesehen wird. Das Rückenpolster hat in der Liegestellung etwa die gleiche Dicke wie das Sitzpolster und weist eine leichte, anatomisch richtige Kopfteilerhöhung auf. Das Auszugssystem wird kostensparend vereinfacht, und das Rückenpolster (77) hat im Bereich des unteren Rückens in der Sitzstellung durch die Querträgerschwinge (109) des Rückenklappteiles eine wirksame Lendenwirbelstütze. Es ist vorteilhaft, bei breiteren Möbeln für die Auflage des Rückenklapprahmens eine Mittelstütze (124) vorzusehen.

Ansprüche

1. Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, indem das Sitzpolster (30) an der hinteren oberen Kante mit der hinteren unteren Kante eines um die Sitztiefe verringerten Rückenpolsters (5) scharnierartig lösbar verbunden ist, wobei ein Auszugsrahmen (3) auf einem als Bettkasten (1) dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar und in der ausgezogenen Stellung abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß hinter dem Rückenpolster (5) ein Rückenklapprahmen (4) steht, der über Klappscharniere (41) mit den Seitenrahmen (12) des Bettkastens (1) verbunden und in der Liegestellung auf letzteren klappbar ist, wobei der Rückenklapprahmen (4) eine solche Höhe aufweist, daß die auf ihm angeordnete Polsterung (40) in der Liegestellung zusammen mit dem auf dem Auszugsrahmen (3) angebrachten Sitzpolster (30) die Liegefläche ergibt. 2. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenpolster (5) durch Klettenbänder (50, 51) mit dem Rückenklapprahmen (4) lösbar verbunden ist.

3. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenpolster (5) eine maximale Bautiefe aufweist, die der Bettkastenhöhe (16) entspricht.

4. Sitz-Liege-Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß Auszugsrahmen (3) und Rückenklapprahmen (4) gleiche Bautiefe, Bauhöhe und Polsterung aufweisen.

5. Sitz-Liege-Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß auf der Polsterung des Rückenklapprahmens (4) eine Schwenkdecke (45) angeordnet ist, die in der Liegestellung über das Sitzpolster (30) klappbar ist.

6. Sitz-Liege-Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenpolster (5) eine Rückenpolsterplatte (53) mit einem oberen und einem unteren Anschlag (54, 55) aufweist und daß am unteren Anschlag (55) ein Rasteinsatz (56) vorgesehen ist, wobei das Rückenpolster (5) in der Sitzstellung in einer Aussparung des Rückenklapprahmens (4) und in der Liegestellung in einer Aussparung (34) des Auszugsrahmens (3) fixierbar ist.

7. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkdecke (45) in der Sitzstellung als Sitzfläche auf dem Sitzpolster (30) und als Anlehnfläche auf dem Rückenpolster (5) dient und in einem Zwischenraum (96) zwischen Rückenpolster (5) und Sitzpolster (30) verläuft.

8. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkdecke (45) seitlich am Sitzpolster (30) durch Reißverschlüsse (97) befestigt ist.

9. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß das Vorsatzpolster (94) in ein mittleres (95) und zwei äußere Polster aufgeteilt ist, wobei die äußeren Polster je halb so lang wie die Liegebreite sind.

10. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkdecke (45) an der vorderen unteren Kante des Sitzpolsters (30) und an der hinteren oberen Kante des Rückenklapprahmens (4) durch einen Reißverschluß oder Klettenverschluß (98, 99) gehalten ist.

11. Sitz-Liege-Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenpolster (5) durch einen Springaufbeschlag (2) mit dem Auszugsrahmen (3) verbunden und in der Sitzstellung in gleicher Höhe wie die Sitzfläche des Sitzpolsters (30) angeordnet ist, daß vor dem Rückenpolster (5) ein mit diesem durch ein lösbares Scharnier (6) verbundenes und auf dem Sitzpolster (30) stehendes und mit dessen hinterer Kante abschließendes Vorsatzpolster (8) angeordnet ist, daß Sitz- und Rückenpolster (30, 5) auf je einem Auflegerahmen (17, 18) angeordnet sind, der die gleiche Höhe wie der Rückenklapprahmen (7) aufweist, so daß in der Liegestellung Sitz-, Rücken- und Vorsatzpolster (30, 5, 8) eine ebene Liegefläche ergeben.

12. Sitz-Liege-Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenpolster (5) durch-einen Springaufbeschlag (2) mit dem Auszugsrahmen (3) verbunden ist, daß hinter dem Rückenpolster (5) ein zweites Rückenpolster (9) mit Hilfe von Klettenbändern am Rückenklapprahmen (7) angeordnet ist, wobei beide Rückenpolster (5. 9) in der Sitzstellung hinter dem Sitzpolster (30) stehen, daß Sitz- und erstes Rückenpolster (30, 5) auf je einem Auflegerahmen (17, 18) angeordnet sind, der die gleiche Höhe wie der Rückenklapprahmen (7) aufweist, so daß in der Liegestellung das Sitz- und die beiden Rückenpolster eine ebene Liegefläche ergeben.

13. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, daß auf der in der Sitzstellung hinteren Seite des Rückenklapprahmens (7) Klettenbänder (86) zur Befestigung des zweiten Rückenpolsters (9) in der Liegestellung angeordnet sind.

14. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet, daß an der Rückwand (67) des Bettkastens (1) ein vertikal verschiebbarer Rastbeschlag (87) zur Schrägstellung des zweiten Rückenpolsters (9) in der Liegestellung angeordnet ist.

15. Sitz-Liege-Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenpolster (5) durch einen Springaufbeschlag (2) mit dem Auszugsrahmen (3) verbunden und in der Sitzstellung in gleicher Höhe wie die Sitzfläche des Sitzpolsters (30) angeordnet ist, daß hinter dem Rückenklapprahmen (7) in Verbindung mit diesem ein zweites Rückenpolster (9) angebracht ist, daß Sitz- und Rückenpolster (30, 5) auf je einem Auflegerahmen (17, 18) angeordnet sind, der die gleiche Höhe wie der Rückenklapprahmen (7) aufweist, so daß in der Liegestellung das Sitz- und die beiden Rückenpolster (30, 5, 9) eine ebene Liegefläche ergeben.

16. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet, daß der Auszugsrahmen (3) Verlängerungen (89) aufweist, die in Ausnehmungen (90) des Rückenklapprahmens (7) und des zweiten Rückenpolsters (9) ruhen.

17. Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, indem das Sitzpolster (30) an der hinteren oberen Kante mit der hinteren unteren Kante eines um die Sitztiefe verringerten Rückenpolsters (5) scharnierartig lösbar verbunden ist, wobei ein Auszugsrahmen (3) auf einem als Bettkasten (1) dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar und in der ausgezogenen Stellung abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß hinter dem Rückenpolster (5) ein Rückenklapprahmen (4) steht, der über Klappscharniere (41) mit den Seitenrahmen (12) des Bettkastens (1) verbunden und in der Liegestellung auf letzteren klappbar ist, wobei das Sitzpolster (30) in seiner mittleren Ebene in ein Unter- und ein Oberpolster (35, 36) geteilt ist, die durch ein lösbares Scharnier (37) miteinander verbunden sind, wobei in der Liegestellung das ausgeklappte Sitzpolster (30) auf dem Rückenklapprahmen angeordnet ist.

18. Sitz-Liege-Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6 und 17,
dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenklapprahmen (4, 7) in der in der Sitzstellung nach oben gelegenen Richtung verjüngt ist.

19. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Rückenpolster (4) in der Sitzstellung ein Vorsatzpolster (5) steht.

20. Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet, daß unter dem Auszugsrahmen (3) ein zweiter Auszugsrahmen (102) angeordnet ist, der bis zu einem Anschlag (103) an der Vorderseite des Bettkastens (1) ausziehbar ist, daß die ausgeklappten Unter- und Oberpolster (35, 36) in der Liegestellung eine ebene Fläche und mit dem aufgelegten Rückenpolster (77) die Gesamtliegefläche ergeben und daß der obere Auszugsrahmen (3), der bis zum vorderen Stützrahmen (104) des zweiten Auszugsrahmens (102) ausziehbar und mittels eines Anschlages (110) arretierbar ist, mit seinem dem Kopfende zugewandten Teil auf dem zweiten Auszugsrahmen (102) abgestützt ist.

Fig. 4 Einzelheit "A"

Fig_-10 Schnitt A-B

Fig.37 Geschlossener Zustand

Fig_-38 Ausgezogener Zustand

Claims

1. Furniture for sitting and sleeping with multiple cushions that can alternatively be utilized as furniture for sitting or as a sleeping couch, whereby the seating cushion is attached at the upper back edge with the lower back edge of the backrest cushion by means of a hinge-like device, whereby the backrest cushion (5) is reduced in length by the seating depth and whereby a retractable pull-out frame (3) rests on a supporting frame that functions as a bedding box (1) and which can be pulled out in the front and is supported in the extended position, characterized in that a flip-over back frame (4) stands behind the backrest cushion (5) that is attached by means of folding hinges (41) which are connected to the side frame (12) of the bedding box (1) and, which can, when in the lying down position, be flipped over onto the latter, whereby the flip-over back frame (4) is so high that in the lying down position the affixed upholstery (40) along with the retractable pull-out frame (3) and the attached seating cushions (30) make for the sleeping surface.

2. Furniture for sitting and sleeping according to claim 1 characterized in that the backrest cushion (5) is detachable by means of velcro tapes (50, 51) from the flip-over back frame (4).

3. Furniture for sitting and sleeping according to claims 1 or 2 characterized in that the backrest cushion (5) has a maximum construction depth equal to the height of the bedding box (16).

4. Furniture for sitting and sleeping according to claims 1-3 characterized in that the retractable pull-out frame (3) and the flip-over back frame (4) have an equal construction depth and height and the same type of upholstery.

5. Furniture for sitting and sleeping according to claims 1-4 characterized in that on the upholstery cushion on the flip-over back frame (4) there is a swivel cover (45) that can be flipped over onto the seating cushion (30) in the sleeping position.

6. Furniture for sitting and sleeping according to claims 1-5 characterized in that the backrest cushion (5) has a back upholstery board (53) with a lower and upper stopper (54, 55) and in that a catch (56) has been designed at the lower stopper (55), whereby the backrest cushion (5) can be affixed in the seating position in a recess in the flip-over back frame (4) and in the sleeping position can be affixed in a recess (34) in the retractable frame (3).

7. Furniture for sitting and sleeping according to claim 5 characterized in that in the sitting position the the swivel cover (45) serves as the seating surface on the seating cushion (30) and as the surface to be leaned on for the backrest cushion (5) and which runs through a space (96) between the backrest cushion (5) and the seating cushion (30).

8. Furniture for sitting and sleeping according to claim 7 characterized in that the swivel cover (45) is fastened on the side to the seating cushion (30) by means of zippers (97).

9. Furniture for sitting and sleeping according to claim 7 characterized in that the supplementary cushion (94) is divided into a middle (95) and two outer cushion sections, whereby the outer cushions are each one half as long as the total width of the surface for lying down.

10. Furniture for sitting and sleeping according to claims 7 or 8 characterized in that the swivel cover (45) is held in place by means of a zipper or velcro tape (98, 99) at the front bottom edge of the seating cushion (30) and at the back top edge of the flip-over back frame (4).

11. Furniture for sitting and sleeping according to claims 1 through 6 characterized in that the backrest cushion (5) is connected to the retractable pull-out frame (3) by means of a spring fixture (2) and in the seating position rests at the same height as the seating surface of the seating cushion (30), and in that a supplementary cushion (8), which is attached by means of a separable hinge (6) attached to its back edge and which rests upright on the seating cushion (30), is placed in front of the backrest cushion (5), and in that the seating cushion and backrest cushion (30, 5) are each placed on a supporting frame (17, 18) that is at the same height as the flip-over back frame (7) so that in the lying down position, the seating, back, and supplementary cushions (30, 5, 8) form a level sleeping surface.

12. Furniture for sitting and sleeping according to claim 1 through 6 characterized in that the backrest cushion (5) is attached to the retractable pull-out frame (3) by a spring fixture (2), and in that in the seating position the backrest cushion (5), at the same height as the seating level, has a second back cushion (9) attached to the flip-over back frame (7) at the back by means of velcro tapes, whereby both back cushions (5, 9) rest behind the seating cushion (30), and in that the seating cushion and and first back cushion (30, 5) are each placed upon a supporting frame (17, 18) that is at the same height as the flip-over back frame (7) so that in the sleeping position, the seating cushion and the two back cushions form a level sleeping surface.

13. Furniture for sitting and sleeping according to claim 12 characterized in that in the seating position there are velcro tapes (86) attached to the back of the flip-over back frame (7) to enable the attachment of the second backrest cushion (9) in the sleeping position.

14. Furniture for sitting and sleeping according to claims 12 or 13 characterized in that the back wall (67) of the bedding box (1) has a catch (87) that can be moved vertically in order to angle the second back cushion when in the lying down position.

15. Furniture for sitting and sleeping according to one of the claims 1 through 6 characterized in that the backrest cushion (5) is attached to the retractable pull-out frame (3) by means of a spring fixture (2) and in the sitting position rests at the same height as the seating surface of the seating cushion (30), and in that a second backrest cushion is attached to the back of the flip-over back frame (7), and in that the seating cushion and the backrest cushion (30, 5) each rest on a supporting frame (17, 18) that is at the same height at the flip-over back frame (7) so that in the sleeping position the seating cushion and the two back cushions (30, 5, 9) form a level sleeping surface.

16. Furniture for sitting and sleeping according to claim 15 characterized in that the retractable pull-out frame (3) has extensions (89) that rest in recesses (90) in the flip-over back frame (7) and the second backrest cushion (9).

17. Furniture for sitting and sleeping with multiple cushions that can be utilized alternatively for seating furniture or as a couch for lying down, whereby the seating cushion (30) is attached at the back top edge to the back bottom edge to the backrest cushion (5), which has been reduced by the seating depth, by means of a detachable hinge-like construction, whereby the retractable pull-out frame (3) is supported by a frame that functions as a bedding box (1), which can be pulled out at the front and is supported in the extended position, characterized in that the backrest cushion (5) rests on a flip-over back frame (4) that is connected to the side frames of the bedding box (1) by means of folding hinges (41) and, in the sleeping position, can be flipped over onto the latter, whereby the seating cushion (30) is divided in the mid-section into a lower and upper cushion (35, 36) that is connected by means of a detachable hinge (37), whereby in the lying down position the seating cushion (30) rests on the flip-over back frame.

18. Furniture for sitting and sleeping according to claims 1 through 6 and 17 characterized in that the flip-over back frames (4, 7) is angled towards the top in the seating position.

19. Furniture for sitting and sleeping according to claim 17 characterized in that a supplementary cushion (5) rests on the backrest cushion (4) in the seating position.

20. Furniture for sitting and sleeping according to claim 17 characterized in that under the retractable pull-out frame (3) a second retractable frame (102) rests that can be pulled out to the stopper (103) at the front of the bedding box (1), and in that the flipped over lower and upper cushions (35, 36) form a level surface in the lying down position and with the back cushion (77) placed on it form the total sleeping surface, and in that the upper retractable pull-out frame (3) can be extended to the front supporting frame (102) and can be affixed by means of a stopper (110) and with the element facing the head end resting on the retractable frame (102).

Fig. 3 Detail "A"

Fig. 10 Cross-section A - B

Fi^g. 37 Retracted position

Fig. Extended position

Fig. 39 Cross-section A - B

Revendications

1. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger comprenant plusieurs pièces rembourrées utilisables au choix comme meuble pour s'asseoir ou pour s'allonger, dans lequel le bord arrière supérieur du rembourrage de siège (30) est relié de façon détachable, à la manière d'une charnière, au bord arrière inférieur d'un dossier rembourré (5) qui est réduit de la profondeur du siège, et dans lequel un cadre de rallonge (3) peut être tiré vers l'avant sur un cadre inférieur servant de coffre à literie (1), ledit cadre de rallonge étant soutenu en position allongée, caractérisé en ce qu'un cadre dorsal pliant (4) est disposé derrière le dossier rembourrée (5) et relié aux cadres latéraux (12) du coffre à literie (1) par des charnières pliantes (41) et qui, en position de lit, peut être rabattu sur ce-dernier, ledit cadre dorsal pliant (4) présentant une hauteur telle que, en position de lit, le rembourrage (40) disposé sur celui-ci et le rembourrage de siège (30) placé sur le cadre de rallonge (3) forment la surface de repos.

2. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dossier rembourée (5) est relié de façon détachable au cadre dorsal pliant (4) à l'aide de rubans velcro (50, 51).

3. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dossier rembourré (5) présente une profondeur de construction maximale correspondant à la hauteur du coffre à literie (16).

4. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger suivant l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le cadre de rallonge (3) et le cadre dorsal pliant (4) présentent la même profondeur et hauteur de construction et le même rembourrage.

5. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger suivant l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'une couverture pivotante (45) est disposée sur le rembourrage du cadre dorsal pliant (4) pouvant être rabattue sur le rembourrage de siège (30) en position allongée.

6. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger suivant l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce le dossier rembourré (5) est muni d'un panneau (53) présentant des butoirs supérieur et inférieur (54, 55) et que le butoir inférieur (55) comporte un dispositif à encliquetage (56), le dossier rembourré (5) pouvant être fixé dans une encoche du cadre dorsal pliant (4) en position de siège, et dans une encoche (34) du cadre de rallonge (3) en position de lit.

7. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger selon la revendication 5, caractérisé en ce que, en position de siège, la couverture pivotante (45) sert de surface de siège sur le rembourrage de siège (30) et de surface pour s'adosser sur le dossier rembourré (5) et s'étend dans un interstice (96) entre le dossier (5) et le rembourrage de siège (30).

8. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger suivant la revendication 7, caractérisé en ce que la couverture pivotante (45) est fixée par des fermetures éclair (97) sur les côtés du rembourrage de siège (30).

9. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger suivant la revendication 7, caractérisé en ce que le rembourrage additionnel (94) est divisé en une pièce rembourrée centrale (95) et en deux pièces rembourrées extérieures, chaque rembourrage extérieur présentant une longueur correspondant à la demi-largeur de la surface de repos en position allongée.

10. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger suivant la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que la couverture pivotante (45) est fixée le long du bord inférieur avant du rembourrage de siège (30) et le long du bord supérieur arrière du cadre dorsal pliant (4) par une fermeture éclair ou une fermeture velcro (98, 99).

11. Meuble pour s'asseoir ou pour s'allonger suivant l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le dossier rembourré (5) est relié au cadre de rallonge (3) par une ferrure s'ouvrant à saut (2) et que, en position de siège, ledit dossier est disposé au même niveau que la surface de siège du rembourrage de siège (30), qu'un rembourrage additionnel (8) est disposé devant le dossier rembourré (5), relié à ce-dernier au moyen d'une charnière détachable (6) et reposant sur le rembourrage de siège (30) et se terminant au bord arrière de celui-ci, que le rembourrage de siège et le dossier rembourré (30, 5) reposent chacun sur un cadre de support (17, 18) présentant la même hauteur que le cadre dorsal pliant (7), de sorte que, en position allongée, le rembourrage de siège, le dossier et le rembourrage additionnel (30, 5, 8) forment une surface de repos plane.

12. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger suivant l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le dossier rembourré (5) est relié au cadre de rallonge (3) à l'aide d'une ferrure s'ouvrant à saut (2), qu'un deuxième dossier rembourré (9), relié au cadre dorsal pliant (7) au moyen de rubans velcro, est disposé derrière le dossier rembourré (5), les deux dossiers (5, 9) se trouvant derrière le rembourrage de siège (30) en position de siège, que le rembourrage de siège et le premier dossier rembourré (30, 5) sont disposés chacun sur un cadre de support (17, 18) présentant la même hauteur que le cadre dorsal pliant (7) de sorte que, en position de lit, le rembourrage de siège et les deux dossiers rembourrés forment une surface de repos plane.

13. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger selon la revendication 12, caractérisé en ce que la surface du cadre dorsal pliant (7) constituant la surface arrière dudit cadre en position de siège, présente des rubans velcro (86) servant à fixer le second dossier rembourré (9) en position allongée du meuble.

14. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger suivant la revendication 12 ou 13, caractérisé en ce qu'une ferrure à encliquetage (87) servant à incliner le second dossier rembourré (9) en position de lit, est disposée sur la paroi arrière (67) du coffre à literie (1).

15. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger suivant l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le dossier rembourré (5) est relié au cadre de rallonge (3) au moyen d'une ferrure s'ouvrant à saut (2) et que ledit dossier, en position de siège, est disposé au même niveau que la surface de siège du rembourrage de siège (30), qu'un deuxième dossier rembourré est disposé derrière le cadre dorsal pliant (7), relié à ce-dernier, que le rembourrage de siège et le dossier rembourré (30, 5) sont disposés chacun sur un cadre de support (17,18) présentant la même hauteur que le cadre dorsal pliant (7) de sorte que, en position de lit, le rembourrage de siège et les deux dossiers rembourrés (30, 5, 9) forment une surface de repos plane.

16. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger selon la revendication 1, caractérisé en ce que le cadre de rallonge (3) présente des rallonges (89) qui reposent dans des creux (90) ménagés dans le cadre dorsal pliant (7) et dans le second dossier rembourré (9).

17. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger comprenant plusieurs pièces rembourrées, utilisable au choix comme meuble pour s'asseoir ou comme meuble pour s'allonger, dans lequel le bord arrière supérieur du rembourrage de siège (30) est relié de façon détachable, à la manière d'une charnière, au bord arrière inférieur d'un dossier rembourrée (5) qui est réduit de la profondeur du siège, et dans lequel un cadre de rallonge (3) peut être tiré vers l'avant sur un cadre inférieur servant de coffre à literie (1), le cadre de rallonge étant soutenu en position allongée, caractérisé en ce qu'un cadre dorsal pliant (4) est disposé derrière le dossier rembourré (5) et relié aux cadres latéraux (12) du coffre à literie (1) par des charnières pliantes (41) et lequel, en position de lit, peut être rabattu sur ce-dernier, le rembourrage de siège (30) étant divisé dans son plan médian en un rembourrage inférieur et un rembourrage supérieur (35, 36) reliés l'un à l'autre au moyen d'une charnière détachable (37), et dans lequel, en position de lit, le rembourrage de siège (30) pivoté est disposé sur le cadre dorsal pliant.

18. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger suivant l'une quelconque des revendications 1 à 6 et 17, caractérisé en ce que le cadre dorsal pliant (4, 7) s'amincit vers le haut en position de siège.

19. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger selon la revendication 17, caractérisé en ce que, en position de siège, un rembourrage additionnel (5) est disposé devant le dossier rembourré (4).

20. Meuble pour s'asseoir et pour s'allonger selon la revendication 17, caractérisé en ce qu'un deuxième cadre de rallonge (102) est disposé au-dessous du cadre de rallonge (3) et peut être tiré vers l'avant jusqu'à une butée (103) disposée sur la face avant du coffre à literie (1), que, en position de lit, les rembourrages inférieur et supérieur (35, 36) forment une surface plane et, après mise en place du dossier rembourré (77), la surface de repos entière et que le cadre de rallonge supérieur (3) qui peut être tiré vers l'avant jusqu'au cadre d'appui avant (104) du second cadre de rallonge (110) et qui est arrêté au moyen d'une butée (110), repose sur le deuxième cadre de rallonge (102) avec sa partie dirigée vers la tête du lit.

> > > Fig. 4 Détail "A"

Fig. 10 Coupe A-B

Fig.37 En état fermé

Fig. 38 En état allongé

Zeichnung