Behälter mit Deckel und Verschlussriegel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Deckel und mindestens einem Verschlussriegel gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Aus der FR-A-2 110 178 ist ein Kunststoffbehälter bekanntgeworden, bei dem der anscharnierte Deckel mittels Verschlussriegeln in der Schliesslage gesichert ist. Bei solchen Behältern besteht ein Platzproblem, weil solche Riegel in einem relativ schmalen Randflansch verschiebbar gehaltert sein müssen. Dies wird beim Bekannten durch einen Griffteil erfüllt, der breiter ist als der Schlitz und somit Gleitschienen bildet und mit zwei den Deckelflansch untergreifenden Schultern am Steckteil. Nachteilig an dieser Anordnung war, dass der Verschlussriegel manuell in die Schließstellung bis zum Einschnappen gebracht werden muss, was oftmals nicht genügend sorgfältig beachtet wurde, so dass sich der Deckel öffnen konnte.

[0003] Ein Verschlussriegel, der sich selbsttätig in die Schliessstellung bewegt, ist aus der US-A-3 850 464 bekannt. Hingegen lässt sich ein solcher Riegel nur schon wegen dem oben angesprochenen Platzproblem nicht ohne zusätzliche Massnahmen für die Befestigung von Deckeln bei Kunststoffbehältern anwenden, insbesondere sind die Probleme der Führung und der unverlierbaren Halterung mit den eingeschränkten Platzproblemen zu lösen.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäss durch die in der Kennzeichnung des Patentanspruchs 1 genannten Merkmale Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen genannt.

[0005] Nachfolgend wird anhand der Figuren ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch einen Behälter mit Deckel und zwei Verschlussriegeln,

Fig. 2 einen Ausschnitt des Behälters im Bereich der Verriegelungsstelle, in grösserem Maßstab,

Fig. 3 eine Endansicht auf einen Verschlussriegel und

Fig. 4 bis Fig. 8 die verschiedenen Funktionen des Verschlussriegels bei Demontage, beim Schliessen und beim Öffnen des Deckels.

[0006] Der in der Fig. 1 dargestellte Kunststoff-Transportbehälter 1 weist einen Kunststoffdeckel 2 auf, der an einer Längsseite durch Scharniere 3 mit dem Behälter 1 verbunden ist. Zur Versteifung des Behälters 1 und des Deckels 2 sind mehrere, an sich bekannte Versteifungsrippen 4 vorgesehen. Sowohl der Behälter 1 wie auch der Deckel 2 weisen einen umlaufenden Flansch 5, 6 auf, wobei der Deckelflansch 5 in der dargestellten Schliesslage auf dem Behälterflansch 6 aufliegt. Die den Scharnieren 3 gegenüberliegenden Längsseiten der beiden Flansche des Deckels und des Behälters sind mit je zwei parallel zum Deckel- bzw. Behälterrand verlaufenden Schlitzen 7, 8 versehen, die in der Schliesslage paarweise miteinander fluchten.

[0007] Um den Deckel 2 in der Schliesslage zu halten, sind zwei verschiebbare Verschlussriegel 9 vorhanden, die in den beiden Schlitzpaaren 7, 8 stecken. Jeder Verschlussriegel 9 weist einen - im Querschnitt gesehen - konisch sich nach unten verjüngenden Steckteil 10 auf, der über einen Hals 11 mit einem Griffteil 12 verbunden ist, wobei der Hals 11 im Schlitz 7 des Deckelflansches 5 geführt und gesichert ist. Der Griffteil 12 ist breiter als der Schlitz 7 und liegt mit zwei Gleitschienen 13 auf der Oberseite des Deckelflansches 5 auf.

[0008] Das konische Profil des Steckteils 10 bildet beim Übergang zum Hals zwei Schultern 14, die den unteren Rand des Deckelschlitzes 7 untergreifen. Wie aus der Fig. 4 hervorgeht, wird zum Montieren des Verschlussriegels dieser in den Deckelschlitz 5 gesteckt, wobei die Schlitzränder nach einer elastischen Aufweitung hinter den beiden Schultern 4 in den Hals 11 einschnappen und so den Verschlussriegel 9 am Deckel 2 halten.

[0009] Der Steckteil 10 weist einen von seinem unteren Ende nach oben ragenden federnden Haken 15 auf, sowie einen Vorsprung 16, der zum Untergreifen des Behälterflansches 6 bestimmt ist.

[0010] Die Funktion des Verschlussriegels 9 wird nun anhand der Fig. 5 bis 8 beschrieben. Im geöffneten Zustand des Deckels liegt das obere Ende des Federhakens 15 an einem Ende 17 des Schlitzes 7 an, und der Hals 11 berührt das andere Schlitzende 18. Wird nun der Deckel geschlossen, so dringt der Steckteil 10 des Verschlussriegels 9 mit Spiel in den Schlitz 8 im Behälterflansch 6 ein (Fig. 6). Unterhalb des Vorsprungs 16 weist der Steckteil 10 eine schräge Auflauffläche 19 auf, die beim Eindringen des Steckteils vom einen Ende 20 des Behälterschlitzes 8 entgegen der Federkraft des Hakens 15 weggedrückt wird, bis der Vorsprung 16 einschnappt und den Behälterflansch im Bereich des Schlitzendes 20 untergreift (Fig. 7). Durch den Verschlussriegel 9 ist der Deckel 2 sicher in der geschlossenen Lage auf dem Behälter 1 gehalten. Ein Öffnen, auch bei starken Vibrationen während des Transportes, ist ausgeschlossen.

[0011] Der geschlossene Behälter kann plombiert werden, wobei die Schnur 21 der Plombe 22 durch ein Loch im Griffteil 12 und durch die beiden Schlitze 7, 8 geführt wird, wie in Fig. 2 gezeigt ist.

[0012] Zum Öffnen des Behälters 1 wird der Verschlussriegel 9 durch Fingerdruck entgegen der Federkraft verschoben, bis der Steckteil 10 aus dem unteren Schlitz entfernt werden kann. Zweckmässigerweise ist der Griffteil geriffelt, damit die Finger bei der Betätigung nicht abrutschen.

[0013] Es handelt sich bei diesem Verschlussriegel um ein billiges, einstückig aus Kunststoff hergestelltes Verschlusselement mit integriertem Federhaken. Die Bedienung ist sehr einfach, da der Schliessvorgang beim Niederdrücken des Deckels automatisch erfolgt. Das Öffnen ist ebenso einfach, wobei beim Anheben des Deckels lediglich der Verschlussriegel entgegen der Federkraft verschoben werden muss. Der Verschlussriegel geht nicht verloren, da er am Deckelflansch gesichert ist.

Ansprüche

1. Behälter (1) mit Deckel (2) und mindestens einem Verschlussriegel (9), der einen Steckteil (10) und einen Griffteil (12) umfasst und mit dem Steckteil (10) in einem Schlitz (7) im Flansch (5) des Deckels (2) zwischen obenliegenden Gleitschienen und den Flansch beidseits des Schlitzes untergreifenden Schultern (14) verschiebbar geführt ist, wobei dieser Steckteil (10) bei auf dem Behälter aufliegendem Deckel in einen Schlitz (8) im Flansch (6) des Behälters (1) eingreift und diesen Flansch (6) in Schliessposition mit einem Vorsprung (16) untergreift, dadurch gekennzeichnet, dass der unten am Steckteil (10) einstückig angeformte Federhaken (15) mit seinem nach oben ragenden freien Ende in jeder Stellung des Verschlussriegels (9) zwischen Schliessposition und Öffnungsposition am Rand des Schlitzes (7) im Deckel (1) ansteht, und dass der Verschlussriegel (9) in der Öffnungsposition nur durch die Führung von Gleitschienen (13) und Schultern (14) am Deckel unverlierbar gehaltert ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Vorsprungs (16) eine Auflauffläche (19) angeordnet ist, die beim Einführen des Steckteils (10) in den Behälterschlitz (8) mit einem Ende des letzteren zusammenwirkt, um den Federhaken (15) elastisch zusammenzudrücken.

3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ränder des Deckelschlitzes (7) in einen Hals (11) zwischen dem Steck- und dem Griffteil (10 bzw. 12) einschnappbar hineinragen.

4. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet. dass das freie Ende des Federhakens (15) an einem Ende des Deckelschlitzes (7) anliegt.

Claims

1. A container (1) with a cover (2) and at least one locking bolt (9) comprising an insertion part (10) and a handle part (12), the insertion part (10) being movably guided in a slot (7) in a flange (5) of the cover (2) between sliding rails at the top and shoulders (14) extending under the flange on both sides of the slot, and when the cover rests on the container the insertion part (10) engages in a slot (8) in the flange (6) of the container (1) and has a projection (16) which extends under the flange (6) in the closed position, characterised in that a spring hook (15) formed integrally on the underside of the insertion part (10) has an upwardly projecting free end which, in every position of the locking bolt (9), is disposed at the edge of the slot (7) in the cover (1) between the closing position and the opening position, and in the opening position the bolt (9) is held captive in the cover only by the guidance of the sliding rails (13) and shoulder (14).

2. A container according to claim 1, characterised in that a run-up surface (19) is disposed under the projection (16) and, when the insertion part (10) is introduced into the container slot (8), cooperates with an end of the slot in order resiliently to compress the spring hook (15).

3. A container according to claim 1, characterised in that the edges of the cover slot (7) project into a neck (11) between the insertion part (10) and the handle part (12) in the manner of a snap fastener.

4. A container according to claim 1, characterised in that the free end of the spring hook (15) abuts one end of the cover slot (7).

Revendications

1. Récipient (1) muni d'un couvercle (2) et d'au moins un verrou de fermeture (9) qui comprend un élément enfichable (10) et une poignée (12) et est guidé de façon mobile par l'élément enfichable (10) dans une rainure (7) sur la bordure (5) du couvercle (2) entre des rails de glissement se trouvant à la partie supérieure et les épaulements (14) engageant la bordure par en-dessous des deux cotés de la rainure, cet élément enfichable (10) s'engageant sur le couvercle se situant sur le récipient dans une rainure (8) sur la bordure (6) du récipient (1), et cette bordure (6) s'engage en position de fermeture sous une saillie (16), caractérisé en ce qu'à la partie inférieure sur l'élément enfichable (10) un crochet à ressort monobloc dont l'extrémité libre fait saillie vers le haut dans chaque position du verrou de fermeture (9) entre la position ouverte et la position fermée sur la bordure de la rainure (7) est attenant au couvercle (1) et que le verrou de fermeture (9) est maintenu en position ouverte seulement par le guidage des rails de glissement (13) et les épaulements (14) sur le couvercle (2) sans pouvoir être perdu.

2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une surface de glissement (19) est disposée à la partie inférieure de la saillie (16) qui lors de l'introduction de l'élément enfichable (10) dans la rainure du récipient (8) coopère avec une extrémité de cette dernière pour comprimer élastiquement le crochet à ressort (15).

3. Récipient selon la revendication caractérisé en ce que les bordures des rainures du couvercle (7) font saillie à l'intérieur de façon enclenchable dans un col (11) entre les éléments enfichables et la poignée respectivement (10 et 12).

4. Récipient selon la revendication 1, caractérise en ce que l'extrémité libre du crochet à ressort (15) se place à une extrémité de la rainure (7) du couvercle.

Zeichnung