(19)
(11) EP 0 119 423 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.04.1988  Patentblatt  1988/17

(21) Anmeldenummer: 84101125.7

(22) Anmeldetag:  03.02.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47L 5/36

(54)

Staubsauger

Vacuum cleaner

Aspirateur de poussière


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR NL SE

(30) Priorität: 18.02.1983 DE 3305672

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.09.1984  Patentblatt  1984/39

(73) Patentinhaber: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Fleischer, Wolfgang, Dipl.-Ing.
    D-8731 Elfershausen 2 (DE)
  • Voigt, Frieder, Dr.
    D-8740 Bad Neustadt/Saale (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 024 871
DE-C- 597 917
US-A- 2 962 117
DE-C- 245 131
NL-A- 6 609 457
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Staubsauger, der ein auf einem fahrbaren Träger fest angeordnetes Gebläseaggregat und einen gesondert aufsetzbaren Schmutzsammelbehälter aufweist, an dem konzentrisch zu seiner Mittelachse eine nach unten offene Außennische ausgebildet ist, die im auf den Träger aufgesetzten Zustand des Schmutzsammelbehälters der Aufnahme des Gebläseaggregates dient, an welchem Behälter ferner eine sich von der Außennische zu seinem oberen Begrenzungsrand erstreckende rohrförmige Saugöffnung vorgesehen ist.

    [0002] Ein solcher Staubsauger ist durch die US-PS 18 90 283 bekannt. Bei diesem Staubsauger ist an dem unteren Ende des Schmutzsammelbehälters ein Wulstrand ausgebildet, mit dem der Behälter hinter am fahrbaren Träger vorgesehenen federnden Zungen verrastbar ist. Eine solche Art der Befestigung ist aufwendig. Außerdem müssen die federnden Zungen kräftig ausgebildet sein, um den Behälter auch bei ruckartigen Bewegungen des Staubsaugers noch sicher zu halten.

    [0003] Bei einem anderen bekannten (CH-PS 155101) nicht fahrbaren Staubsauger ist der Schmutzsammelbehälter lediglich auf ein das Gebläseaggregat enthaltendes Unterteil aufgesetzt. Ein an dem Unterteil vorgesehener, nach oben über dieses vorstehender Rand dient zum Halt und zur Führung des auf dieses Unterteil aufsetzbaren Sammelbehälters. Eine im Sammelbehälter vorgesehene rohrförmige Saugöffnung deckt sich im aufgesetzten Zustand mit einer im Unterteil ausgebildeten Ansaugöffnung des Gebläseaggregates. Da der Staubsauger nicht fahrbar ist, bedarf es keiner weiteren Befestigung des Sammelbehälters auf dem Unterteil.

    [0004] Durch die DE-C-597 917 ist weiterhin noch ein Staubsauger bekannt, dessen Schmutzsammelbehälter auf einem mit einem Schlitten versehenen Unterteil angeordnet ist. Anstelle des Schlittens können auch Räder vorgesehen sein. Damit der Saugschlauch beim Entleeren des Sammelbehälters nicht entfernt werden muß, ist an dem Unterteil ein Rohrkrümmer vorgesehen, an dessen äußerem Ende der Saugschlauch angeschlossen ist. Das innere, nach oben gebogene Ende greift in ein mit dem Boden des Sammelbehälters verbundenes Rohrstück ein, dessen Innendurchmesser genau dem Außendurchmesser des Rohrkrümmers entspricht. Über die weitere Befestigung des Sammelbehälters auf dem bewegbaren Unterteil ist nichts ausgesagt.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Staubsauger der eingangs beschriebenen Art so auszubilden, daß ein einwandfreier fester Sitz des Schmutzsammelbehälters ohne aufwendige Befestigungsteile erreicht wird.

    [0006] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung dadurch, daß an dem Gehäuse des Gebläseaggregates ein rohrförmiger Ansatz vorgesehen ist, auf den der Schmutzsammelbehälter mit seiner Saugöffnung praktisch spielfrei aufsteckbar ist, so daß der Schmutzsammelbehälter mit der oberen Begrenzungswand seiner, den Abmessungen des Aggregatgehäuses angepaßten Außennische auf dem Aggregatgehäuse aufsitzt. Durch das Ineinandergreifen der rohrförmigen Saugöffnung des Behälters und des rohrförmigen Ansatzes des Gebläseaggregates wird eine gute Führung und damit einwandfreier Sitz des Behälters auf dem Gebläseaggregt erreicht. Ein Umkippen des Behälters ist nicht möglich.

    [0007] Der an dem Gehäuse des Gebläseaggregates vorgesehene rohrförmige Ansatz bietet die Möglichkeit, darin eine Filterpatrone anzuordnen. Beim Entleeren des Behälters verbleibt diese Patrone in dem Ansatz und kann daher nicht verschmutzt werden. Außer der Filterwirkung entfaltet eine solche Patrone auch noch eine sehr hohe geräuschdämpfende Wirkung.

    [0008] Vorteilhaft ist es weiterhin, daß der Staubsammelbehälter rund ausgebildet und ein möglichst direkt unterhalb des Deckels tangential in den Behälter mündender Ansaugstutzen vorgesehen ist. Hierdurch wird die einströmende Luft in eine Kreisströmung versetzt, so daß insbesondere große Schmutzteile bereits abgeschieden werden. Durch im Behälter angeordnete Trennwände werden Beruhigungskammern gebildet, in denen sich der Schmutz absetzen kann, ohne immer wieder von der Kreisströmung erfaßt zu werden.

    [0009] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles wird der Anmeldungsgegenstand nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

    Fig. 1 einen Staubsauger mit einem runden, auf dem Gebläseaggregat aufgesetzten Schmutzsammelbehälter im Schnitt,

    Fig. 2 eine spezielle Filteranordnung an einem solchen Staubsauger.



    [0010] Mit 1 ist in Fig. 1 ein fahrbarer Träger bezeichnet. Auf diesem ist ein das Gebläseaggregat 2 aufnehmendes Aggregatgehäuse 3 fest angeordnet. Konzentrisch zur Ansaugöffnung 4 des Gebläseaggregates 2 ist an dem Aggregatgehäuse 3 ein rohrförmiger Ansatz 5 vorgesehen. Mit 6 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Schmutzsammelbehälter bezeichnet, der eine den Abmessungen des Aggregatgehäuses 3 angepaßte Außennische 7 aufweist. An der oberen Begrenzungswand 8 dieser Außennische 7 ist eine rohrförmige Saugöffnung 9 angeformt. Der Schmutzsammelbehälter 6 ist mit seiner Außennische 7 auf das Aggregatgehäuse 3 aufgesetzt. Der rohrförmige Ansatz 5 des Aggregatgehäuses 3 ragt in die rohrförmige Saugöffnung 9 des Schmutzsammelbehälters 6. Durch dieses Ineinandergreifen des rohrförmigen Ansatzes 5 und der rohrförmigen Saugöffnung 9 wird eine gute Führung des Schmutzsammelbehälters 6 beim Aufsetzen auf das Gebläseaggregat 2 erreicht.

    [0011] Der Schmutzsammelbehälter 6 ist durch einen Deckel 10 verschlossen. Zwischen dem Umfangsrand 11 und der rohrförmigen Saugöffnung 9 ist ein Filter 12 eingespannt. Zur Vergrößerung der Filterfläche kann dieses Filter 12 mit mehreren Faltungen 13 versehen sein. In einer domartigen Auswölbung 14 des Deckels 10 ist ferner ein Feinstfilter 15 eingesetzt. Durch die domartige Auswölbung 14 wird über dem Feinstfilter ein Strömungsraum 16 gebildet, durch den die Saugluft, wie durch Pfeile 17 gekennzeichnet, in den rohrförmigen Ansatz 5 des Gebläseaggregates 2 strömen kann.

    [0012] An dem Schmutzsammelbehälter 6 ist direkt unterhalb des Deckels 10 ein Ansaugstutzen 18 angeformt. Dieser Ansaugstutzen 18 mündet vorteilhafterweise tangential im Schmutzsammelbehälter 6, so daß die einströmende Luft in eine Kreisströmung versetzt wird. Hierdurch wird insbesondere in der Saugluft enthaltener grober Schmutz bereits abgeschieden. In den Schmutzsammelbehälter 6 sind Trennwände 19 eingesetzt, durch die in dem unteren Teil des Schmutzsammelbehälters 6 Beruhigungskammern gebildet werden. Die Trennwände 19 erstrecken sich nicht über die volle Höhe des Schmutzsammelbehälters 6, so daß über den Trennwänden 19 ein freier Raum 20 besteht, in welchem die Ausbildung einer Kreisströmung der Saugluft möglich ist. Die Saugluft strömt von diesem freien Raum 20 infolge des von dem Gebläseaggregat erzeugten Unterdruckes durch das Filter 12 und das Feinstfilter 15 in den Strömungsraum 16 und von hier aus weiter in das Gebläseaggregat 2.

    [0013] Für den Austritt der Saugluft sind unterhalb des Schmutzsammelbehälters 6 in dem Aggregatgehäuse 3 Ausblasöffnungen 21 vorgesehen. In dem Aggregatgehäuse 3 angeordnete Umlenkwände 22 dienen zur Geräuschdämpfung. Den Ausblasöffnungen 21 ist ferner ein Nachfilter 23 zugeordnet. Anstelle eines Nachfilters oder zusätzlich zu einem solchen Nachfilter kann auch noch ein Schalldämpfkörper vorgesehen werden.

    [0014] Eine Abdichtung zwischen dem Aggregatgehäuse 3 und dem lose auf dieses aufgesetzten Schmutzsammelbehälters 6 wird auf einfache Weise dadurch erreicht, daß auf der Oberseite des Aggregatgehäuses eine Ringdichtung 24 um den rohrförmigen Ansatz 5 gelegt ist. Beim Aufstecken des Staubsammelbehälters 6 auf den rohrförmigen Ansatz 5 legt sich die obere Begrenzungswand 8 der Außennische 7 an diese Ringdichtung an, so daß der Zutritt von schädlicher Nebenluft verhindert ist. Zusätzlich oder auch an Stelle der Ringdichtung 24 ist an dem oberen Ende der rohrförmigen Saugöffnung 9 ein Dichtring 25 angebracht, der den rohrförmigen Ansatz 5 umschließt.

    [0015] Bei dem erfindungsgemäßen Staubsauger bietet sich der Vorteil, mehrere Filter in einfacher Weise hintereinander anzuordnen. Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel erstreckt sich das Filter 12 durchgehend zwischen dem Umlaufrand 11 des Deckels 10. Der rohrförmige Ansatz 5 und die rohrförmige Saugöffnung 9 enden in der Ebene des Filters 12, so daß der rohrförmige Ansatz 5 von dem durchgehenden Filter 12 überdeckt wird. Durch einen an der domförmigen Auswölbung 14 des Deckels 10 angeordneten Rohrstutzen 26, der unter Zwischenschaltung eines Dichtungselementes 27 im Bereich des Umlaufrandes 28 des rohrförmigen Ansatzes 5 auf dem Filter 12 aufliegt, wird der Saugluftstrom nach dem Durchtritt durch das Filter 12 noch durch das Feinstfilter 15 gelenkt. Im Bereich des Strömungsraumes 16 weist der Rohrstutzen 26 Durchbrüche 29 auf, durch die die Saugluft, wie durch Pfeile 17 angedeutet, in den Rohrstutzen 26 hineinströmt. Danach durchströmt die Saugluft den den rohrförmigen Ansatz 5 überdeckenden Teil 30 des Filters 12, so daß eine weitere Reinigung der Saugluft erfolgt. Der Teil 30 des Filters 12 bildet somit ein zusätzliches Nachfilter zu den übrigen Filtern 12 und 15. Bei einem Austausch des Filters 12 wird zwangsläufig auch der Teil 30 über dem rohrförmigen Ansatz 5 erneuert. In dem rohrförmigen Ansatz 5 selbst kann noch eine zusätzliche Filterpatrone 31 eingesetzt werden. Damit ist eine Reihe von Variationsmöglichkeiten für die Filteranordnung gegeben.

    [0016] Um den Schmutzsammelbehälter 6 leicht reinigen zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Trennwände 19 herausnehmbar angeordnet sind. Hierbei ist es wiederum von Vorteil, wenn die Trennwände 19 an einem gemeinsamen Trag- und Halteelement befestigt sind.

    [0017] Auf das an dem fahrbaren Träger 1 angeordnete Gebläseaggregat können Schmutzsammelbehälter 6 unterschiedlicher Größe aufgesetzt werden. Hierbei spielt es keine Rolle, ob die Größenänderung durch eine Höhen-oder Durchmesseränderung des Schmutzsammelbehälters 6 erzielt wird. Anstelle eines lediglich trockenen Schmutz aufnehmenden Sammelbehälters kann auch ein Behälter für Schmutzflüssigkeit angeordnet werden. Somit sind sehr viele Ausführungsvarianten eines Staubsaugers möglich.


    Ansprüche

    1. Staubsauger, der ein auf einem fahrbaren Träger (1) fest angeordnetes Gebläseaggregat (2) und einen gesondert aufsetzbaren Schmutzsammelbehälter (6) aufweist, an dem konzentrisch zu seiner Mittelachse eine nach unten offene Außennische (7) ausgebildet ist, die im auf den Träger (1) aufgesetzten Zustand des Schmutzsammelbehälters (6) der Aufnahme des Gebläseaggregates (2) dient, an welchem Behälter (6) ferner eine sich von der Außennische (7) zu seinem oberen Begrenzungsrand erstreckende rohrförmige Saugöffnung (9) vorgesehen ist,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß an dem Gehäuse (3) des Gebläseaggregates (2) ein rohrförmiger Ansatz (5) vorgesehen ist, auf den der Schmutzsammelbehälter (6) mit seiner Saugöffnung (9) praktisch spielfrei aufsteckbar ist, so daß der Schmutzsammelbehälter mit der oberen Begrenzungswand (8) seiner den Abmessungen des Aggregatgehäuses (3) angepaßten Außennische (7) auf dem Aggregatgehäuse (3) aufsitzt.


     
    2. Staubsauger nach Anspruch 1,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß in dem rohrförmigen Ansatz (5) eine Filterpatrone (31) eingesetzt ist.


     
    3. Staubsauger nach Anspruch 1,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß der Schmutzsammelbehälter (6) rund ausgebildet und ein möglichst direkt unterhalb des Deckels (10) tangential in den Behälter (6) mündender Ansaugstutzen (18) vorgesehen ist.


     
    4. Staubsauger nach Anspruch 3,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß in dem Schmutzsammelbehälter (6) Beruhigungskammern bildende Trennwände (19) angeordnet sind.


     
    5. Staubsauger nach Anspruch 4,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß die Trennwände (19) herausnehmbar sind.


     
    6. Staubsauger nach Anspruch 5,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß die Trennwände (19) an einem gemeinsamen Trag- und Halteelement angeordnet sind.


     


    Claims

    1. A vacuum cleaner having, on a movable carriage (1), a fixed blower unit (2) and a separate dismountable dirt collecting container (6) with, concentric to its middle axis, an outer recess (7) open at the bottom, which serves, when the dirt collecting container (6) is mounted on the carriage (10), to receive the blower unit (2), said container (6) also having a tubular suction opening (9) which extends from the outer recess (7) to its upper boundary edge, characterised in that a tubular projection (5) is provided on the housing (3) of the blower unit (2) which can be inserted into the suction opening (9) of the dirt collecting container (6) with substantially no play, so that the dirt collecting container (6) is seated on the blower unit housing (3) with the upper boundary wall (8) of its outer recess (7), the dimensions of which match those of the unit housing (3).
     
    2. A vacuum cleaner according to claim 1, characterised in that a filter cartridge (31) is inserted in the tubular projection (5).
     
    3. A vacuum cleaner according to claim 1, characterised in that the dirt collecting container (6) is circular and is provided with a suction connection (18) that opens tangentially into the container (6) as close as possible underneath the lid (10).
     
    4. A vacuum cleaner according to claim 3, characterised in that dividing walls (19) forming settling chambers are arranged in the dirt collecting container (6).
     
    5. A vacuum cleaner according to claim 4, characterised in that the dividing walls (19) are removable.
     
    6. A vacuum cleaner according to claim 5, characterised in that the dividing walls (19) are arranged on a common carrying and securing element.
     


    Revendications

    1. Aspirateur de poussières, qui comporte un groupe ventilateur (2) monté fixe sur un support (1) mobile et un collecteur de saletés (6) susceptible d'être monté séparément en position de travail, dans lequel est conformée concentriquement à son axe médian, une niche extérieure (7) ouverte vers le bas et servant, quand le collecteur de saletés (6) est monté sur le support (1), à recevoir le groupe ventilateur (2), un orifice d'aspiration tubulaire (9) étant, en outre, prévu sur le collecteur (6) et s'étendant de la niche extérieure (7) à son bord limite supérieur,

    caractérisé en ce que,

    sur l'enveloppe (3) du groupe ventilateur (2) est prévu un embout tubulaire (5) sur lequel l'orifice d'aspiration (9) du collecteur de saletés (6) peut être engagé pratiquement sans jeu, en sorte que le collecteur de saletés (6) repose, par la paroi de limitation supérieure (8) de sa niche extérieure (7) dont les dimensions sont adaptées aux dimensions de l'enveloppe (3) du groupe ventilateur, sur l'enveloppe (3) du groupe ventilateur.


     


    Revendications

    2. Aspirateur de poussières suivant la revendication 1,

    caractérisé en ce que,

    une cartouche de filtre (31) est introduite dans l'embout tubulaire (5).


     


    Revendications

    3. Aspirateur de poussières suivant la revendication 1,

    caractérisé en ce que,

    le collecteur de saletés (6) est cylindrique et il est prévu un embout d'aspiration (18) débouchant tangentiellement dans le collecteur (6), autant que possible directement en-dessous du couvercle (10).


     
    4. Aspirateur de poussières suivant la revendication 3,

    caractérisé en ce que,

    dans le collecteur de saletés (6) sont disposées des cloisons de séparation (19) formant des chambres de stabilisation.


     
    5. Aspirateur de poussières suivant la revendication 4,

    caractérisé en ce que,

    les cloisons de séparation (19) sont amovibles.


     
    6. Aspirateur de poussières suivant la revendication 5,

    caractérisé en ce que,

    les cloisons de séparation (19) sont disposées sur un élément de support et de maintien commun.


     




    Zeichnung