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(11) | EP 0 127 034 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
Zusammenlegbarer Notenständer Foldable music stand Pupitre à musique repliable |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0002] In der US-PS 2 481 264 ist ein Notenhalter mit einem mehrere Klappteile aufweisenden Pult beschrieben. Insbesondere sind zwei Lehnenteile und zwei an diesen gelenkig gelagerte Auflageteile als Klappteile ausgebildet. Die Gelenke zwischen diesen Klappteilen sind hierbei jedoch konventionell ausgeführt, beispielsweise als Scharnierbänder, woraus ein komplizierter Aufbau resultiert, zumindest, wenn bestimmte Mindestanforderungen an Haltbarkeit und Stabilität gestellt werden.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den Aufbau eines zusammenklappbaren Notenhalters zu vereinfachen, ohne seine Stabilität und Betriebssicherheit zu beeinträchtigen; insbesondere soll die Vorderseite der Notenlehne als steife, ebene und geschlossene Fläche ausgebildet sein, so daß sie als Schreibunterlage für daraufliegende dünne Notenblätter dienen kann. Die Lösung dieser Aufgabe besteht in den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.
[0004] Gemäß der Erfindung bilden die Klappteile und Scharnierbänder zwischen ihnen ein einstückiges Kunststoffteil. Das hat den Vorteil, daß sich das gesamte Pult mit Hilfe einer entsprechenden Form in einem einzigen Gieß- oder Spritzvorgang herstellen läßt: Die Form braucht lediglich im Bereich jedes Scharnierbandes auf einer Seite - der späteren Rückseite des Pultes - einen Vorsprung z. B. in Form einer V-förmigen Rippe aufzuweisen. Das unter dieser Rippe zwischen den Klappteilen liegende Material kann dann wegen seines reduzierten Querschnitts als Scharnierband wirken. Die Form ist so ausgelegt, daß die eigensteifen Klappteile und Scharnierbänder in der Betriebslage eine ebene Fläche bilden, die als Schreibunterlage dienen kann.
[0005] Im Rahmen der Erfindung kann die Lehne des Pultes aus zwei oder mehr, als Klappteile ausgebildeten Lehnenteilen bestehen.
[0006] Die Betriebslage der Klappteile ist durch einen Träger bestimmt und durch Arretiermittel gesichert. Dieser Träger ist an der Rückseite der Lehne angeordnet und mit ihr lösbar verbunden. Er hat eine geradlinige, die Rückseite der Lehne tragende Stützfläche, die der Lehne zusätzlich Stabilität gibt.
[0007] Der Träger hat einen etwa rechtwinklig von seiner Stützfläche abstehenden Auflageträger für den Auflageteil; Träger und Auflageträger können dabei einstückig ausgebildet oder gelenkig miteinander verbunden sein.
[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Figuren näher erläutert; es zeigen:
FIG 1 eine Seitenansicht eines Pultes in Betriebslage,
FIG 2 eine Rückansicht der Lehne nach FIG 1 vor dem "Zusammenfalten" und
FIG 3 einen vergrößerten Teilschnitt entlang Linie 111-111 in FIG 2.
[0010] Die Notenlehne 1 hat zwei Lehnenteile 105, 106 und ein Auflageteil 2, die durch Scharnierbänder 12 bzw. 12' zusammenhängen und ein einstückiges Kunststoffteil bilden. Diese Scharnierbänder 12, 12' verlaufen rechtwinklig zueinander und liegen zwischen dem Nutboden 121 von V-förmigen Nuten 120 auf der Rückseite 11 einerseits und der Vorderseite 10 andererseits, die auf diese Weise eine ebene und durchgehend homogene Fläche bildet (FIG 3).
[0011] Zum Transport ist die in FIG 2 dargestellte Platte vorzugsweise um das Scharnierband 12 gefaltet, so daß die Lehnenteile 105, 106 aufeinanderliegen.
[0012] Zur Aufstellung des Pultes ausgehend von der Lage in FIG 2 braucht lediglich der Auflageteil 2 aus der Ebene der Lehne 1 herausgeschwenkt zu werden, wie dies FIG 1 zeigt: Das Scharnierband 12' erzwingt dabei zugleich eine gerade Ausrichtung der beiden Lehnenteile 105 und 106, so daß diese in einer Ebene liegend es genügt daher, sie nur in der Mitte durch einen Träger 3 abzustützen. Dieser Träger greift mit zwei Verbindungsstiften 34 in zwei zugeordnete Aussparungen 14 (FIG 2) auf der Rückseite 11 der Lehne 1. Andererseits ruht der Auflageteil 2 auf einem Auflageträger 32, der über ein Gelenk 320 mit dem Träger 3 verbunden ist, und der mit einer Rastnase 321 in eine Aussparung mit Rastkante 230 an der Unterseite des Auflageteiles 2 eingreift.
[0013] Da der Auflageteil 2 in die natürliche, in FIG 2 gezeigte Lage zu federn sucht, verhaken sich Auflageteil 2 und Auflageträger 32 und wirken so als Arretiermittel, die das Pult in seiner in FIG 1 dargestellten Betriebslage sichern.
[0014] Zum Abbauen des Pultes ist der Auflageteil 2 etwas nach oben zu drücken: Dann löst sich der Auflageträger 32 aus der Aussparung mit Rastkante 230, so daß die Lehne 1 mit Auflageteil von dem Träger 3 abnehmbar und zusammenklappbar ist.
[0015] Bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel ist ein Träger 3 zugrundegelegt, der ein mittig angeordnetes Scharnierband 12 übergreift und jeweils zu beiden Seiten davon mit dem Pult gekuppelt ist. Es ist jedoch abweichend davon auch möglich, jeweils nur mit einer Kupplungsstelle im Bereich der Lehne und im Bereich des Auflageteiles auszukommen und diese Kupplungsstellen in den Bereich des Scharnierbandes 12 zu legen.
- mit einem Träger (3), der eine gegen die Vertikale geneigte Stützfläche (33) für die Rückseite (11) der Lehne (1) und Mittel zum lösbaren Befestigen des Pultes in aufgeklappter Betriebslage an dem oberen Ende eines Stativs (4) hat, wobei
- die Lehne (1) aus mindestens zwei gegeneinander klappbaren Lehnenteilen (105, 106) besteht,
- jeweils zwei benachbarte Lehnenteile durch ein durchgehendes Scharnierband (12) miteinander verbunden sind, das quer zum Auflageteil (2) ausgerichtet ist, und
- der Auflageteil (2) mit der Lehne (1) schwenkbar verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
- daß die Lehne (1) eine ebene, geschlossene Vorderseite (10) hat,
- daß der Auflageteil (2) durch ein durchgehendes Scharnierband (12') an der Unterkante der Lehne mit dieser verbunden ist, wobei der Auflageteil (2) in der Betriebslage horizontal verläuft und etwa rechtwinklig von der Lehne (1) absteht,
- daß sich jedes quer zum Auflageteil (2) ausgerichtete Scharnierband (12) durch den Auflageteil (2) hindurch erstreckt,
- daß die Lehnenteile (105, 106), der Auflageteil (2) sowie die zwischen diesen klappbaren Teilen liegenden Scharnierbänder (12, 12') eine einstückige Kunststoffplatte sind, die auf der Rückseite (11) im Bereich der Scharnierbänder durchgehende Nuten aufweist, und
- daß der Träger (3) - einen etwa rechtwinklig zu der Stützfläche (33) verlaufenden Auflageträger (32) für den Auflageteil (2),
- Mittel (14, 34) zum lösbaren Verbinden der Stutzfläche (33) des Trägers (3) mit der Rückseite (11) der Lehne und
- Mittel (230, 321) zum lösbaren Verbinden des Auflageteiles (2) des Pultes mit dem Auflageträger (32) des Trägers (3) aufweist.
- with a carrier (3) having a support surface (33) for supporting the rear (11) of the rest (1), inclined against the vertical, and means for detachably connecting the carrier to the upper end of a tripod, with
- the rest (1) comprising at least two rest parts (105, 106) foldable towards each other,
- every two adjoining rest parts being connected by a hinge band (12) arranged oblique to the support part (2), and
- the support part (2) being hingedly connected to the rest (1),
characterized by
- the rest (1) having a flush, homogeneous front side (10),
- the support part (2) being connected with the rest (1) by a hing band (12') at the bottom of the rest, and, when in operating position, being disposed horizontally and at substantially a right angle to the rest (1),
- each hinge band (12) arranged oblique to the support part (2) crossing the whole support part (2),
- the rest parts (105, 106), the support part (2) and the hinge bands (12, 12') between these folding parts consisting of a one-piece plastic plate which has grooves on the rear (11) at the position of each hinge band, and
- the carrier (3) having
- a support bracket (32) for the support part (2) being at a substantially right angle to the support surface (33),
- means (14, 34) for detachably connecting the support surface (33) of the carrier (3) to the rear (11) of the rest, and
- means (230, 321) for detachably connecting the support part (2) of the rest to the support bracket (32) of the carrier (3).
- avec un appui (3) qui a une surface d'appui (33) inclinée vers la verticale et supportant le dos (11) du plateau (1), et des dispositifs détachables pour fixer le support notes dans sa position d'utilisation au sommet d'un pied (4),
- dont le plateau (1) consiste en minimum de deux composants (105, 106) basculables l'un vers l'autre,
- dont deux composants du plateau voisins sont joints par une charnière continue qui est disposé oblique an rebord, et
- dont le rebord (2) est joint pivotable plateau (1 ),
caractérisé que
- le plateau (1) a un front (10) plein, qui n'a pas d'évidements,
- le rebord (2) est joint par une charnière continue à la partie inférieure du plateau, et, dans sa position d'utilisation, se trouve à l'horizontale et son angle avec le plateau (1) est eviron droit,
-toute charnière (12), disposé oblique au rebord passe par le rebord (2),
- les composants du plateau (105, 106), le rebord (2) ainsi que les charnières (12, 12') se trouvant entre ces composants basculants, forment une seule pièce de matière plastique qui a au dos, du coté des charnières, des encoches continues, et
- l'appui (3) a - un appui rebord (32) pour supporter le rebord (2) qui est environ à angle droit avec la surface d'appui (33)
- des dispositifs de fixation (14, 34) pour joindre détachablement la surface d'appui (33) de l'appui (3) au dos (11) du plateau
- des dispositifs de fixation (230, 321) pour joindre détachablement le rebord (2) du support notes à l'appui rebord (32) de l'appui (3).