Vorrichtung zum Auflegen von flächigen Deckelementen, vorzugsweise Deckblättern, auf Stapel von flächigen Erzeugnissen, vorzugsweise Druckprodukten

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auflegen von flächigen Deckelementen, vorzugsweise Deckblättern, auf Stapel von flächigen Erzeugnissen, vorzugsweise Druchprodukten, gemäss Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Bei der aus der CH-PS-545 741 bekannten Vorrichtung dieser Art werden die mit einem Deckblatt zu versehenden Papierstapel mittels eines Förderbandes mit konstanter Geschwindigkeit an einer Deckblattauflegestation vorbeibewegt. An dieser wird auf die vorbeilaufenden Stapel ein Deckblatt aufgelegt, ohne dass hierfür diese Stapel angehalten zu werden brauchen. Das Auflegen der Deckblätter erfolgt mit Hilfe eines Stössels, der in einer rechtwinklig zur Förderrichtung der Stapel verlaufenden Richtung heb- und senkbar ist und in einer Bereitschaftsstellung jeweils ein Deckblatt übernimmt und dieses in einer Wirkstellung auf den zugeordneten Stapel auflegt. Um nun sicherzustellen, dass der Stössel mit dem Deckblatt unabhängig von der jeweiligen Höhe der Stapel auf diesen auftrifft, wenn letzterer auf die Bewegungsachse des Stössels ausgerichtet ist, ist eine verhältnismässig aufwendige Steuerung mit einer Lichtschranke vorgesehen, welche je nach Höhe des nächsten ankommenden Stapels die Abwärtsbewegung des Stössels früher oder später auslöst.

[0003] Mittels einer weiteren, ebenfalls eine Lichtschranke aufweisenden Steuerungsanordnung wird das Erreichen der unteren Wirkstellung des Stössels festgestellt und die Rückbewegung in die Bereitschaftsstellung eingeleitet.

[0004] Diese bekannte Vorrichtung hat zwar den Vorteil, dass die Bewegung der Stapel zum Auflegen der Deckblätter nicht unterbrochen werden muss, d.h. dass die Stapel nicht kurzzeitig angehalten und wieder beschleunigt werden müssen. Doch ist hiefür ein verhältnismässig grosser apparativer und auch steuerungstechnischer Aufwand erforderlich.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche bei möglichst einfacher und störungsunanfälliger Bauweise ein sicheres Auflegen von flächigen Deckelementen auf Stapel unterschiedlicher Höhe erlaubt.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruches 1 gelöst.

[0007] Sobald das Auflegeorgan seine Wirkstellung, die je nach Stapelhöhe verschieden ist und in der das Deckelement zur Auflage auf einen Stapel kommt, erreicht hat, wird das Auflegeorgan durch den sich bewegenden Stapel mitgenommen und dadurch aus der Ruhestellung ausgelenkt. Sobald eine solche Auslenkung festgestellt wird, wird die Rückbewegung des Auflegeorganes in die Bereitschaftsstellung eingeleitet. Hiefür sind keine besonders aufwendige Mittel erforderlich.

[0008] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform schliesst in Ruhestellung des Auflegeorganes dessen Verschieberichtung mit der Bewegungsrichtung der Stapel einen spitzen Winkel ein, d.h. die Bewegungsbahn des Auflegeorganes ist bezüglich des Förderweges der Stapel schräg gestellt. Dies bringt nun den Vorteil mit sich, dass bei richtiger Abstimmung w der Bewegungsgeschwindigkeiten des Auflegeorganes und der Stapel sowie der Grösse des Winkels zwischen Verschieberichtung des Auflegeorganes und Bewegungsrichtung des Stapels sichergestellt ist, dass das Auflegeorgan unabhängig von der Stapelhöhe auf den Stapel auftrifft und das Deckblatt somit lagerichtig aufgelegt wird, ohne das hiefür eine besonders aufwendige Steuerung nötig ist.

[0009] Häufig ist es erwünscht, ausser dem Deckelement noch weitere flächige Gegenstände, z. B. Beiblätter, auf die Stapel aufzulegen, welche jedoch unterhalb des Deckelementes liegen müssen. Mit der Ausführungsform gemäss Anspruch 10 ist dieses lagerichtige Zusammenführen von Deckelement und weiteren flächigen Gegenständen auf einfache Weise möglich.

[0010] Im folgenden werden an Hand der Zeichnung Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes näher beschrieben. Es zeigen rein schematisch:

Fig. 1 eine Vorrichtung zum Auflegen von Deckblättern auf Druckproduktestapel in Draufsicht,

Fig. 2 - 6 die Vorrichtung gemäss Fig. 1 im Schnitt etwa entlang der Linie A-A in Fig. 1 und in aufeinanderfolgenden Arbeitsphasen,

Fig. 7 + 8 in gegenüber den Fig. 1 - 6 vergrössertem Maßstab und in Draufsicht bzw. in Seitenansicht eine Vorrichtung zum Zusammenführen jeweils eines Deckblattes und unterhalb diesem angeordneten Beiblättern, und

Fig. 9 in einer der Fig. 8 entsprechenden Darstellung die Zusammentrageinrichtung gemäss den Fig. 7 + 8 in einer späteren Arbeitsphase.

[0011] In den Fig. 1 - 6 ist nur rein schematisch eine Einrichtung zum Auflegen von Deckblättern auf Druckproduktestapel gezeigt, wobei nur die wichtigsten Bauteile dargestellt sind. In diesen Figuren ist mit 1 ein Förderband mit einer durch den Pfeil A dargestellten Förderrichtung gezeigt, welches zum Vorbeiführen von Druckproduktestapeln 2 an einer Deckblattauflegestation 3 dient. Anstelle eines Förderbandes kann auch eine andere geeignete Fördereinrichtung Verwendung finden. Die Auflegestation weist einen Rahmen 4 auf, der das Förderband 1 übergreift. Seitlich des Förderbandes 1 angeordnet und an den Rahmen 4 angebaut ist ein Drucker 5 sowie eine Schneideinrichtung 6 (Fig. 1). Die Druckeinrichtung 5 ist von an sich bekannter Bauart und dient zum Bedrucken von Deckblättern 7 mit Versandinformation. In der dem Drucker 5 nachgeschalteten Schneideinrichtung werden die bedruckten Deckblätter zugeschnitten. Die die Schneideinrichtung 6 verlassenden Deckblätter 7 gelangen auf einen Auflagetisch der sich in einer rechtwinklig zur Förderrichtung A des Förderbandes 1 verlaufendenen Richtung erstreckt. Dieser Auflagetisch ist mit zwei seitlichen Führungen 9 und 10 für die Deckblätter 7 versehen. Im weiteren weist der Auflagetisch 8 eine rechtwinklig zur Förderrichtung A des Förderbandes 1 verlaufende Öffnung 11 auf, durch die sich ein Stossorgan 12 hindurcherstreckt. Letzteres wird mittels eines in den Fig. 1 - 6 nicht dargestellten Antriebes in Richtung des Pfeiles B (Fig. 1) entlang der Öffnung 11 hin und her bewegt. An den Auflagetisch 8 schliessen zwei im Querschnitt L-förmige Auflageschienen 13 und 14 an, die oberhalb der Bewegungsbahn der Druckproduktestapel 2 angeordnet sind und zwischen sich einen Zwischenraum 15 (Fig. 2 - 6) frei lassen.

[0012] Oberhalb dieser Auflageschienen 13, 14 ist eine Kolben-Zylindereinheit 16 angeordnet, die mit ihrem Zylinder 17 um eine etwa rechtwinklig zur Bewegungsrichtung A der Druckproduktestapel 2 verlaufende Achse 17a schwenkbar am Rahmen 4 gelagert ist. Die Kolbenstange 18 dieser Kolben-Zylindereinheit 16 trägt an ihrem Ende ein stabförmiges Auflegeorgan 19, das beispielsweise aus einem Metallstab besteht, der mit einer Polsterung versehen ist. In ihrer Ruhestellung stützt sich die Kolben-zylindereinheit 16 an einem am Rahmen 4 befestigten puffer 20 ab. Dieser Puffer 20 ist so angeordnet und ausgebildet, dass die Kolben-Zylindereinheit 16 in der erwähnten Ruhestellung gegenüber dem Förderband 1 schräg gestellt ist, wie das in den Figuren 2, 3, 4 und 6 gezeigt ist. In dieser Ruhestellung schliesst somit die Vorschubrichtung C der Kolbenstange 18 und des Auflegeorganes 19 mit der Bewegungsrichtung A der Druckproduktestapel 2 einen spitzen Winkel ein (Fig. 4). Wie die Figuren 1 - 6 zeigen, ist die Schrägstellung der Kolben-Zylindereinheit 16 derart, dass beim Ausfahren der Kolbenstange 18 das Auflegeorgan 19 sowohl nach unten wie auch nach vorwärts in Förderrichtung A des Förderbandes 1 verschoben wird.

[0013] Wie aus den Figuren 2 - 6 weiter hervorgeht, ist ein ortsfester, mit der Kolben-Zylindereinheit 16 zusammenwirkender Detektor 21 vorhanden, der auf noch zu beschreibende Weise bei einer Auslenkung der Kolben-Zylindereinheit 16 aus der Ruhelage anspricht. Dieser Detektor 21 kann beispielsweise ein Näherungsschalter oder ein Mikroschalter bekannter Bauart sein. Der Detektor 21 ist Teil einer Steuerung, die weiter eine Lichtschranke 22 (Fig. 1) aufweist, die von bekannter Bauart ist und aus einem Lichtsender 23 und einem Lichtempfänger 24 besteht. Diese Lichtschranke 22 ist in Bewegungsrichtung A der Stapel 2 gesehen vor der Deckblattauflegestation 3 angeordnet und erzeugt bei Unterbrechung durch einen vorbeilaufenden Druckproduktestapel 2 ein Steuersignal, welches ein Ausfahren der Kolbenstange 18 auslöst.

[0014] Im folgenden wird nun das Auflegen eines Deckblattes 7 auf die vorbeilaufenden Stapel 2 näher beschrieben.

[0015] Die im Drucker 5 bedruckten und in der Schneideinrichtung 6 zugeschnittenen Deckblätter 7 gelangen auf den Auflagetisch 8 und werden durch das Stossorgan 12 in Richtung des Pfeiles B in eine Wartestellung vorgeschoben, in der sie auf den Auflageschienen 13, 14 aufliegen. Figur 2 zeigt ein Deckblatt 7 in dieser Wartestellung. In der in Figur 2 dargestellten Arbeitsphase befindet sich die Kolben-Zylindereinheit 16 in ihrer Ruhestellung, in der sie am Puffer 20 ansteht. Die Kolbenstange 18 ist eingefahren und das Auflegeorgan 19 nimmt eine Bereitschaftsstellung ein.

[0016] Durchfährt nun ein Stapel 2 die Lichtschranke 22, so wird - allenfalls nach einer gewissen zeitlichen Verzögerung - die Kolbenstange 18 ausgefahren, was zur Folge hat, dass das Auflegeorgan 19 zur Einwirkung auf das sich in der Wartestellung befindliche Deckblatt 7 kommt (Fig. 3). Bei einer Weiterbewegung der Kolbenstange 18 in Richtung des Pfeiles C wird das Deckblatt 7 von den Auflageschienen 13, 14 weg und durch den Zwischenraum 15 hindurch nach unten gegen den Stapel 2 bewegt und auf diesen Stapel 2 aufgelegt (Fig. 4). Die Fördergeschwindigkeit des Förderbandes 1, der Zeitpunkt der Auslösung der Ausfahrbewegung der Kolbenstange 18 sowie deren Vorschubgeschwindigkeit sind so aufeinander abgestimmt, dass das Auflegeorgan 13 im richtigen Zeitpunkt auf den Stapel 2 auftrifft. Die Bewegung des Deckblattes 7 aus seiner Wartestellung und das Auflegen auf einen Stapel 2 erfolgt ohne Zuhilfenahme von Greifern oder Saugköpfen und dgl.

[0017] Hat nun das Auflegeorgan 19 die in Fig. 4 dargestellte Wirkstellung erreicht, in der es das Deckblatt 7 gegen den Stapel 2 drückt, so wird es durch den mit konstanter Geschwindigkeit weiterbewegten Stapel 2 mitgenommen. Dazu ist noch zu bemerken, dass die Kolbenstange 18 ihre Ausfahrbewegung noch fortsetzt, da bis jetzt noch kein Umsteuerbefehl erzeugt worden ist. Die Mitnahme des Auflegeorganes 19 hat nun zur Folge, dass sich die Kolben-Zylindereinheit 16 vom Puffer 20 abhebt, d.h. aus der Ruhestellung ausgelenkt wird, wie das in Fig. 5 dargestellt ist. Sobald sich nun die Kolben-Zylindereinheit 16 aus ihrer Ruhestellung herausbewegt, spricht der Detektor 21 an und erzeugt ein Steuersignal, welches ein Einfahren der Kolbenstange 18 bewirkt. Sobald sich das Auflegeorgan 19 wieder oberhalb der Auflageschienen 13, 14 befindet, wird ein neues Deckblatt 7' auf die beschriebene Weise in die Wartestellung vorgeschoben, wie das Fig. 6 zeigt. Beim Eintreffen des nächsten Stapels 2' wird gleich wie vorstehend beschrieben dieses neue Deckblatt 7' auf den nächsten Stapel 2' aufgelegt.

[0018] Die Schrägstellung der Kolben-Zylindereinheit 16 hat nicht nur den Vorteil, dass dadurch eine Auslenkung aus der Ruhestellung durch die Stapel 2 möglich ist, ohne dass die Druckprodukte innerhalb des Stapels 2 gegeneinander verschoben werden oder der Stapel 2 gar auseinanderfällt. Diese Schrägstellung ermöglicht nun auch ein Auflegen der Deckblätter 7 auf Produktestapel 2 unterschiedlicher Höhe, ohne dass hiefür eine zusätzliche Steueranordnung erforderlich wäre. Der Beginn der Ausfahrbewegung der Kolbenstange 18, welcher wie bereits erwähnt durch das Durchfahren der Lichtschranke 22 durch die Stapel 2 festgelegt wird, bleibt unabhängig von der Höhe der Stapel 2 immer gleich. Bei weniger hohen Stapeln ist jedoch der Weg, den das Auflegeorgan 19 zwischen der Bereitschaftsstellung und der Wirkstellung zurückzulegen hat, länger als bei hohen Stapeln. Wegen der Schrägstellung der Kolben-Zylindereinheit 16 ist jedoch auch der Weg entsprechend länger, den der Stapel 2 bis zum Zusammentreffen mit dem Auflegeorgan zurückzulegen hat, bleibt doch auch die Fördergeschwindigkeit des Förderbandes 1 sowie die Ausfahrgeschwindigkeit der Kolbenstange 18 gleich. Es ist somit nicht nötig, den Auslösezeitpunkt des Ausfahrens der Kolbenstange 18, deren Ausfahrgeschwindigkeit oder die Fördergeschwindigkeit des Förderbandes 1 an die jeweilige Stapelhöhe anzupassen. Es ist nur erforderlich, die zuletzt genannten Grossen sowie den Neigungswinkel der Kolben-Zylindereinheit 16, d.h. den Winkel a, aufeinander abzustimmen.

[0019] Häufig ist es nun erwünscht, ausser dem Deckblatt 7 noch weitere Zusatz- oder Beiblätter auf die Stapel 2 aufzulegen, beispielsweise Anzeige- und Reklameblätter für den Aushang an den Verkaufsstellen. Diese Beiblätter müssen jedoch unterhalb des die Versandinformation tragenden Deckblattes 7 zu liegen kommen.

[0020] In den Figuren 7 - 9 ist nun eine Zusammentrageinrichtung gezeigt, die es erlaubt, Deck- und Beiblätter in der gewünschten Anordnung in die Wartestellung zu bringen. In diesen Figuren 7 - 9 sind der besseren Übersichtlichkeit halber das Förderband 1 und die Kolben-Zylindereinheit 16 nicht dargestellt. Sich entsprechende Teile sind in den Figuren 7 - 9 mit denselben Bezugsziffern bezeichnet wie in den Figuren 1-6.

[0021] Wie die Figuren 7 - 9 zeigen, ist eine weitere Kolben-Zylindereinheit 25 vorhanden, deren Zylinder 26 liegend am Rahmen 2 befestigt ist. Mit der Kolbenstange 27 dieser Kolben-Zylindereinheit 25 ist ein Verbindungsstück 28 verbunden, das mittels einer sich in Längsrichtung der Kolben-Zylindereinheit 25 erstreckenden Fuhrungsstange 29 längsgeführt ist. Mit diesem Verbindungsstück 28 ist ein Querträger 30 verbunden, der an seinem freien Ende einen Ausleger 31 (Fig. 7) trägt. An diesem Ausleger 31 ist das Stossorgan 12 befestigt. Sowohl der Querträger 30 wie auch der Ausleger 31 verläuft unterhalb des Auflagetisches 8 für die Deckblätter 7. Am Stossorgan 12 ist ferner drehbar eine Abstützrolle 32 gelagert, die auf der Oberseite des Auflagetisches 8 aufliegt.

[0022] Seitlich des Querträgers 30 ist an diesem eine Halterung 33 für zwei parallel zueinander verlaufende Blattfederelemente 34 und 35 (Fig. 7) angebracht. Diese Blattfederelemente 34 und 35 tragen an jedem Ende einen Lagerungsteil 36 für zwei Umlenkrollen 37 und 38. Von diesen beiden Lagerungsteilen 36 ist nur in Figur 8 ein Lagerungsteil für die Umlenkrolle 37 dargestellt. Über diese Umlenkrollen 37, 38 ist ein endloses Förderband 39 geführt. Der obere Trum 39b dieses Förderbandes 39 liegt an der Unterseite des Auflagetisches 8 an und wird durch die Blattfederelemente 34, 35 an den Auflagetisch 8 angedrückt. Der gegenüberliegende Trum 39a bildet den förderwirksamen Trum des Förderbandes 39.

[0023] Unterhalb des eine erste Bewegungsbahn für die Deckblätter 7 festlegenden Auflagetisches 8 und auch unterhalb des Förderbandes 39 ist eine zweite Bewegungsbahn 40 angeordnet, die sich parallel zur Bewegungsbahn der Deckblätter 7 erstreckt. Diese zweite Bewegungs- oder Förderbahn 40 wird durch parallel zueinander angeordnete Rollen 41 gebildet, die auf nur schematisch dargestellten Federn 42 abgestützt sind. Unterhalb dieser Förderbahn 40 sind Aufnahmebehälter 43,44 und 45 für Zusatz- oder Beiblätter 46, 47 bzw. 48 angeordnet. Diese Aufnahmebehälter 43, 44, 45, die als herausnehmbare Einsätze ausgebildet sind, stehen aufrecht, sind jedoch gegenüber der Vertikalen etwas geneigt. Jedem Aufnahmebehälter 43, 44, 45 ist ein Vorschubmechanismus 49, 50 bzw. 51 für die Beiblätter 46, 47, 48 zugeordnet. Jeder dieser Vorschubmechanismen 49, 50, 51 weist eine Kolben-Zylindereinheit 52, 53 bzw. 54 auf, deren Kolbenstange 55, 56 bzw. 57 eine Gummiwalze 58, 59 bzw. 60 trägt. Diese Gummiwalzen 58, 59, 60 können einen bei der Einfahrbewegung der Kolbenstangen 55, 56, 57 wirksamen Freilauf aufweisen. Beim Ausfahren der Kolbenstangen 55, 56, 57 wird jeweils das oberste Beiblatt 46', 47' bzw. 48' nach oben in den Wirkbereich des förderwirksamen Trums 39a des Förderbandes 39 vorgeschoben. Durch oberhalb der Aufnahmebehälter 43, 44, 45 angeordnete Leitelemente 61, 62 bzw. 63 werden die vorgeschobenen Beiblätter 46, 47, 48 etwas in Vorschubrichtung B umgelenkt.

[0024] Die Kolben-Zylindereinheiten 52, 53 und 54 können wahlweise angesteuert werden, so dass für jeden Zusammentragvorgang die gewünschte Anzahl und Art von Beiblättern vorgeschoben und mitgenommen werden kann.

[0025] Zur Begrenzung der Vorschubbewegung der Deck- und Beiblätter 7, 46, 47, 48 ist ein Anschlag 64 vorgesehen.

[0026] Die in den Figuren 7 - 9 gezeigte Zusammentrageinrichtung arbeitet nun wie folgt.

[0027] In den Figuren 7 und 8 ist sowohl das Stossorgan 12 wie auch das Förderband 39 in der hinteren Endlage gezeigt.

[0028] Die Kolbenstange 27 ist dabei vollständig ausgefahren. Auf dem Auflagetisch 8 liegt nun ein Deckblatt 7', das nun zusammen mit Beiblättern 46, 47, 48 auf den nächsten Stapel aufgelegt werden soll. Durch Ansteuerung der Kolben-Zylindereinheiten 52, 53 und 54 werden die gewünschten Beiblätter vorgeschoben. Im in der Figur 8 dargestellten Fall wird nur ein Beiblatt 46' benötigt, das mit seinem vorderen Ende in den Bewegungspfad des Förderbandes 39 hineinragt. Durch Einfahren der Kolbenstange 27 in Richtung des Pfeiles D wird nun sowohl das Stossorgan 12 wie auch das Förderband 39 in Richtung des Pfeiles B bewegt. Das Stossorgan 12 schiebt dabei das Deckblatt 7' wie bereits an Hand der Figuren 1 - 6 beschrieben, gegen dessen Wartestellung. Der wie bereits erwähnt an die Unterseite des stationären Auflagetisches 8 angedrückte obere Trum 39b des Förderbandes 39 wälzt sich nun am Auflagetisch 8 ab, wodurch das Förderband 39 umlaufend angetrieben wird. Der förderwirksame Trum 39a des Förderbandes 39 bewegt sich somit ebenfalls in Richtung des Pfeiles B. Beim Vorbeilaufen des Förderbandes 39 am vorgeschobenen Beiblatt 46' zieht der förderwirksame Trum 39a dieses Beiblatt 46' vom Stapel ab und nimmt ihn (und allenfalls weitere vorgeschobene Beiblatter 47' und 48') mit. Da das Förderband 39 einerseits mit der Vorschubgeschwindigkeit vorwärts bewegt wird und andererseits mit ebenfalls dieser Vorschubgeschwindigkeit umläuft, werden die Beiblätter 46' (allenfalls auch 47' und 48') doppelt so rasch vorgeschoben wie das Deckblatt 7'. Somit ist sichergestellt, dass die Beiblätter 46', 47', 48' zumindest gleichzeitig mit oder gar vor dem Deckblatt 7' in die Wartestellung gelangen, obwohl diese Beiblätter 46', 47', 48' einen längeren Weg zurückzulegen haben als das Beiblatt 7'. Dies bedeutet, dass das Deckblatt 7' wie gewünscht auf die übereinanderliegenden Beiblätter 46', 47' 48' zu liegen kommt, wie das aus Figur 9 hervorgeht, in der das Stossorgan 12 und das Förderband 39 in ihrer vorderen Endlage dargestellt sind. Der Anschlag 64 sorgt dafür, dass die übereinanderliegenden Blätter 7' und 46' mit ihren vorlaufenden Kanten aufeinander ausgerichtet sind.

[0029] Durch Ausfahren der Kolbenstange 27 werden Stossorgan 12 und Förderband 39 wieder in die hintere Endlage verbracht, worauf ein erneutes Zusammentragen von Deckblatt 7 und Beiblättern 46,47,48 erfolgen kann.

[0030] Es versteht sich, dass das Förderband 39 auch aus mehreren nebeneinander angeordneten Bändchen gebildet werden kann.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Auflegen von flächigen Deckelementen auf Stapel (2) von flächigen Erzeugnissen mit einem zwischen einer oberen Bereitschaftsstellung und einer unteren Wirkstellung verschiebbaren Auflegeorgan (19) zum Verbringen der Deckelemente aus einer Wartestellung auf die entlang eines Förderweges am Auflegeorgan vorbei bewegbaren Stapel und einer Steueranordnung zum Steuern der Bewegung des Auflegeorganes, welche beim Eintreffen jeweils eines Stapels eine Verschiebung des Auflegeorganes gegen dessen Wirkstellung auslöst und nach Auflegen des Deckelementes auf einen Stapel ein Zurückbewegen des Auflegeorganes gegen dessen Bereitschaftsstellung bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das in seiner Wirkstellung befindliche Auflegeorgan (19) durch die sich bewegenden Stapel (2) vorübergehend aus einer Ruhestellung auslenkbar ist und dass die Steueranordnung Mittel (21) aufweist, die bei einer solchen Auslenkung des Auflegeorganes (19) aus der Ruhestellung ansprechen und eine Rückbewegung des Auflegeorganes (19) in die Bereitschaftsstellung bewirken.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflegeorgan (19) um eine quer, vorzugsweise rechtwinklig, zur Bewegungsrichtung (A) der Stapel (2) verlaufende Achse (17a) schwenkbar gelagert ist

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in Ruhestellung des Auflegeorganes (19) dessen Verschieberichtung (C) mit der Bewegungsrichtung (A) der Stapel (2) einen spitzen Winkel (a) einschliesst.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflegeorgan (19) an der Kolbenstange (18) einer schwenkbar gelagerten Zylinder-Kolbeneinheit (16) angebracht ist.

5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinder-Kolbeneinheit (16) in einer gegenüber der Bewegungsrichtung (A) der Stapel (2) geneigten Lage gehalten ist und aus dieser geneigten Lage durch die vorbeilaufenden Stapel (2) auslenkbar ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Steueranordnung ein bei Auslenkung des Auflegeorganes (19) aus der Ruhestellung ansprechendes Schaltungselement (21), z. B. einen Näherungsschalter oder einen Mikroschalter, aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 6, gekennzeichnet durch eine ein Stossorgan (12) aufweisende Vorschubeinrichtung (25) zum Bewegen der Deckelemente (2) entlang einer ersten Bewegungsbahn (8) in die Wartestellung.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 7, gekennzeichnet durch eine Fördereinrichtung (39) zum Zubringen von weiteren flächigen Gegenständen (46,47,48), in die Wartestellung derart, dass diese weiteren flächigen Gegenstände (46,47,48) unterhalb des Deckelementes (2) zu liegen kommen.

9. Vorrichtung nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (39) eine zweite Bewegungsbahn (40) festlegt, die unterhalb und parallel zur ersten Bewegungsbahn (8) verläuft.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (39) wenigstens ein endloses Förderband (39) mit einem den zu fördernden flächigen Gegenständen (46, 47, 48) zugekehrten ersten Trum (39a) aufweist, das mittels einer Antriebseinrichtung (25) in Förderrichtung (B) bewegbar ist und mit einem zweiten Trum (39b) an einem stationären Bauteil (8) anliegt, wobei das in Förderrichtung (B) bewegte Förderband (39) durch Abwälzen dieses zweiten Trums (39b) am Bauteil (8) antreibbar ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite der Auflage (8) für das Deckelement (2) das stationäre Bauteil bildet an dem das zweite Trum (39b) des Förderbandes (39) anliegt.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der zweiten Bewegungsbahn (40) wenigstens ein Behälter (43, 44, 45) für die weiteren flächigen Gegenstände (46,47,48) angeordnet ist, der vorzugsweise gegenüber der zweiten Bewegungsbahn (40) schräggestellt ist, und dass weiter Vorschubmittel (49, 50, 51 ) zum Vorschieben der sich im Behälter (43, 44, 45) befindlichen flächigen Gegenstände (46, 47, 48) in den Wirkbereich der Fördereinrichtung (39) vorgesehen sind.

13. Vorrichtung nach den Ansprüchen 7 und 10, gekennzeichnet durch einen gemeinsamen Antrieb (25) zum Vorschieben des Deckelementes (2) und Bewegen des Förderbandes (39).

Claims

1. Apparatus for depositing flat cover elements on stacks (2) of flat products, with a depositing member (19) able to slide between an upper stand-by position and a lower operative position, for bringing the cover elements from a waiting position onto the stacks movable past the depositing member along a conveying path and a control arrangement for controlling the movement of the depositing member which each time a stack arrives, initiates a displacement of the depositing member towards its operative position and, after depositing the cover element on a stack, brings about a return movement of the depositing member towards its stand-by position, characterised in that the depositing member (19) located in its operative position can be deflected by the moving stacks (2) temporarily from a rest position and that the control arrangement comprises means (21), which respond in the case of such a deflection of the depositing member (13) from the rest position and bring about a return movement of the . depositing member (19) into the stand-by position.

2. Apparatus according to Claim 1, characterised in that the depositing member (19) is mounted for pivotal movement about an axis (17a) extending transversely, preferably at right angles to the direction of movement (A) of the stacks (2).

3. Apparatus according to Claim 1 or 2, characterised in that in the rest position of the depositing member (19), its sliding direction (C) encloses an acute angle (a) with the direction of movement (A) of the stacks (2).

4. Apparatus according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the depositing member (19) is located on the piston rod (18) of a pivotally mounted cylinder-piston unit (16).

5. Apparatus according to Claims 3 and 4, characterised in that the cylinder-piston unit (16) is held in a position which is inclined with respect to the direction of movement (A) of the stack (2) and can be deflected from this inclined position by the stacky (2) moving past.

6. Apparatus according to one of Claims 1 to 5, characterised in that the control arrangement comprises a circuit element (21), for example a proximity switch or a micro-switch, responding upon the deflection of the depositing member (19) from the rest position.

7. Apparatus according to one of Claims 1 to 6, characterised by a feed device (25) comprising a pushing member (12) for moving the cover elements (2) along a first path of movement (8) into the waiting position.

8. Apparatus according to one of Claims 1 to 7, characterised by a conveying device (39) for bringing further flat objects (46, 47, 48) into the waiting position so that these further flat objects (46, 47, 48) come to lie below the cover element (2).

9. Apparatus according to Claim 7 and 8, characterised in that the conveying device (39) establishes a second path of movement (40), which extends below and parallel to the first path of movement (8).

10. Apparatus according to Claim 8 or 9, characterised in that the conveying device (39) comprises at least one endless conveyor belt (39) with a first run (39a) facing the flat objects (46, 47, 48) to be conveyed and movable by means of drive means (25) in the conveying direction (B) and bears with a second run (39b) against a stationary component (8), the conveyor belt (39) moved in the conveying direction (B) being able to be driven by the rolling of this second run (39b) against the component (8).

11. Apparatus according to Claim 10, characterised in that the underside of the support (8) for the cover element (2) forms the stationary component, against which the second run (39b) of the conveyor belt (39) bears.

12. Apparatus according to one of Claims 9 to 11, characterised in that located below the second path of movement (40) is at least one container (43, 44, 45) for the further flat objects (46,47,48), which container is preferably inclined with respect to the second path of movement (40) and that furthermore feed means (49, 50, 51) are provided for feeding the flat objects (46, 47, 48) located in the container (43, 44, 45) into the active region of the conveying device (39).

13. Apparatus according to Claims 7 and 10, characterised by a common drive (25) for feeding the cover element (2) and moving the conveyor belt (39).

Revendications

1. Dispositif pour poser des éléments de recouvrement plats sur des piles (2) de produits plats, équipé d'un organe de pose (19) déplaçable entre une position de disponibilité supérieure et une position de travail inférieure pour faire passer les éléments de recouvrement, à partir d'une position d'attente, sur les piles pouvant être avancées le long d'une voie de transport de façon à passer devant l'organe de pose, et d'un mécanisme de commande qui, destiné à commander le mouvement de l'organe de pose, déclenche chaque fois au moment de l'arrivée d'une pile un déplacement de l'organe de pose en direction de sa position de travail et provoque, après la pose de l'élément de recouvrement sur une pile, un mouvement de retour de l'organe de pose en direction de sa position de disponibilité, caractérisé en ce que l'organe de pose (19) se trouvant dans sa position de travail peut temporairement être écarté d'une position de repos par les piles (2) en mouvement et en ce que le mécanisme de commande comporte des moyens (21) qui, lorsque l'organe de pose (19) s'écarte ainsi de la position de repos, réagissent et provoquent un mouvement de retour de l'organe de pose (19) dans la position de disponibilité.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'organe de pose (19) est monté de façon à pouvoir basculer autour d'un axe (17a) s'étendant transversalement, de préférence à angle droit, par rapport à la direction de mouvement (A) des piles (2).

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que dans la position de repos de l'organe de pose (19) la direction de déplacement (C) de celui-ci fait avec la direction de mouvement (A) des piles (2) un angle aigu (a).

4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'organe de pose (19) est prévu sur la tige de piston (18) d'un vérin (16) monté de façon à pouvoir basculer.

5. Dispositif selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que le vérin (16) est maintenu dans une position inclinée par rapport à la direction de mouvement (A) des piles (2) et peut être écarté de cette position inclinée par les piles (2) en voie de défiler.

6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le mécanisme de commande comporte un élément de commutation (21), par exemple un détecteur de proximité ou un interrupteur miniature, qui réagit lorsque l'organe de pose (19) s'écarte de la position de repos.

7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par un mécanisme d'avance (25) présentant un organe de poussée (12) et destiné à faire passer les éléments de recouvrement (2), le long d'une première voie de mouvement (6), dans la position d'attente.

6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par un mécanisme transporteur (39) pour amener d'autres objets plats (46, 47, 46) dans la position d'attente de telle manière que ces autres objets plats (46, 47, 46) viennent se placer au-dessous de l'élément de recouvrement (2).

9. Dispositif selon la revendication 7 ou 6, caractérisé en ce que le mécanisme transporteur (39) détermine une seconde voie de mouvement (40) qui s'étend au-dessous et parallèlement à la première voie de mouvement (8).

10. Dispositif selon la revendication 6 ou 9, caractérisé en ce que le mécanisme transporteur (39) comporte au moins une bande transporteuse sans fin (39) présentant un premier brin (39a) qui, situé du côté des objets plats à transporter (46, 47, 46), peut être entraîné dans le sens de transport (B) au moyen d'un mécanisme d'entraînement (25), et prenant appui avec un second brin (39b) contre un élément de construction fixe (6), la bande transporteuse (39) circulant dans le sens de transport (B) pouvant être entraînée par roulement de ce second brin (39b) au contact de l'élément de construction (6).

11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce que le dessous de la surface d'appui (6) pour l'élément de recouvrement (2) constitue l'élément de construction fixe contre lequel prend appui le second brin (39b) de la bande transporteuse (39).

12. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 9 à 11, caractérisé en ce que sous la seconde voie de mouvement (40) est disposé au moins un récipient (43,44,45) pour les autres objets plats (46, 47, 46), lequel récipient est de préférence placé obliquement par rapport à la seconde voie de mouvement (40) et en ce qu'il est en outre prévu des moyens d'avance (49, 50, 51) pour pousser les objets plats (46, 47, 46), se trouvant dans le récipient (43, 44, 45), en avant dans la région de travail du mécanisme transporteur (39).

13. Dispositif selon la revendication 7 ou 10, caractérisé par un mécanisme d'entraînement commun (25) pour pousser l'élément de recouvrement (2) en avant et entraîner la bande transporteuse (39).

Zeichnung