[0001] Die Erfindung betrifft eine Aufzeichnungsvorrichtung für Schreib- oder Büromaschinen
ähnlicher Bauart der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art.
[0002] Strichziehvorrichtungen an Schreibmaschinen zum Ziehen von waagerechten und senkrechten
Linien sind schon mehrfach bekannt. Die Tatsache, daß sie in der Praxis kaum anzutreffen
sind, dürfte genügend beweisen, daß sie sich nicht genügend bewährt haben bzw. den
Schreibvorgang zu sehr behinderten.
[0003] Durch die deutsche Patentschrift 891 271 ist eine Haltevorrichtung an Schreibmaschinen
zur Aufnahme einer mit Gewinde versehenen Kugelschreiberpatrone bekannt, bei der
auf die Zeilenbleche rechts oder links neben dem Typenführungskopf ein mit Gewinde
versehener Halter zur Aufnahme der Schreibpatrone mittels einer Klemme festklemmbar
angeordnet ist. Hierbei weist das aus Kunststoff bestehende Zeilenblech anstelle
eines Einsteckloches eine Gewindehülse der Schreibpatrone auf. Eine derartige Anordnung
stört den Schreibvorgang insbesondere bei den Maschinen, bei denen der Druckkopf auf
einem längs des Aufzeichnungsträgers bewegbaren Schlitten angeordnet ist. Auch würde
der Austausch der Kugelschreiberpatronen eine gewisse Geschicklichkeit von der Bedienungsperson
der Maschine verlangen.
[0004] Weiterhin ist durch die DE-OS 33 15 733 ein Vielfarben-Schreibgerät bekannt, bei
dem unterschiedlich farbige Stifte an der Peripherie eines trommelartigen Halters
angeordnet sind. Die Einstellung dieses Schreibgerätes auf eine der gewünschten Farben
ist noch sehr aufwendig. Weiterhin ist durch die DE-OS 36 19 567 eine Farbbandkassette
mit einem einen Farbstift aufweisenden Verschiebeelement vorgeschlagen worden, das
über eine an diesem befindliche Handhabe aus einer Außereingriffsstellung in eine
Bereitschaftsstellung verschiebbar angeordnet ist. Hiermet lassen sich zwar einfache
Linienzüge in horizontaler, vertikaler oder auch in jeder anderen Richtung erzeugen,
aber die Verstellung des Verschiebeelementes muß noch von Hand vorgenommen werden.
Daher ist diese Anordnung für einen automatisch arbeitenden Drucker nicht geeignet.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Aufzeichnungsvorrichtung für Schrieb-
oder ähnliche Büromaschinen zu schaffen, mit der neben Volldruckzeichen auch beliebige,
ein- oder mehrfarbige Linienzüge in horizontaler, vertikaler oder einer sonstigen
Richtung erzeugbar sind. Das Auswählen der Schreibstifte soll außerdem mittels eines
Tastensignals oder im On-Line-Betrieb mittels Software erfolgen, ohne daß dazu eine
besondere Handbetätigung erforderlich ist. Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch
1 gekennzeichnete Erfindung gelöst.
[0006] Mit der Aufzeichnungsvorrichtung sind sowohl Volldruckzeichen in herkömmlicher Weise
z. B. mit einem Typenraddruckwerk als auch beliebige Linienzüge in XY-Richtung mit
zusätzlichen in einem Schiebeteil angeordneten Schreibstiften auf einfachste Weise
erzeugbar. Durch eine weitere Ausgestaltung ist das mit mehreren Schreibstiften bestückte
Schiebeteil ohne zusätzliche mechanische Mittel einfach und schnell in die Ausgangs-
und in eine der gewünschten Arbeitsstellungen bewegbar.
[0007] Durch die Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes nach Patentanspruch 8 kann der
Aufzeichnungsmechanismus leicht aus der Maschine entfernt bzw. in diese wieder eingesetzt
werden.
[0008] Das Einstellverfahren der Schreibstifte nach Anspruch 11 ist einfach und schnell
durchzuführen, wozu keine zusätzlichen Antriebsvorrichtungen in der Maschine erforderlich
sind. Daher läßt sich dieses Verfahren auch nachträglich bei bereits verkauften Maschinen
einsetzen.
[0009] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgegenstandes sind den weiteren
Unteransprüchen zu entnehmen.
[0010] Die Erfindung wird anhand eines in der Figur dargestellten Ausführungsbeispiels
im folgenden näher beschrieben. In der Figur 1 ist ein längs eines Aufzeichnungsträgers
1 auf Achsen 4, 5 bewegbarer Schlitten 3 dargestellt, der mittels eines Schrittmotors
6 antreibbar ist. Dieser Schrittmotor 6 treibt über eine Seiltrommel 7 einen Seilzug
8 an, dessen Enden 11, 12 mit dem Schlitten 3 fest verbunden sind. Das Seil 8 wird
übrigens an der dem Motor 6 gegenüberliegenden Seite im Maschinengestell über eine
Umlenkrolle 9 umgelenkt, die auf einer Achse 10 drehbar gelagert ist.
[0011] Der Aufzeichnungsträger 1 wird z. B. über eine Papierwalze 2 transportiert. Mit dieser
Papierwalze 2 ist ein Zahnrad 53 fest verbunden, das mit einem Antriebsritzel 52 eines
Schrittmotors 51 in Antriebsverbindung steht. Auf dem Schlitten 3 ist eine Farbbandkassette
13 austauschbar angeordnet, in der eine Vorratsspule 14 und eine Aufwickelspule 20
drehbar gelagert sind. Das Farbband 15 wird mittels einer Transportvorrichtung von
der Vorratsspule 14 abgewickelt, durch eine Austrittsöffnung 16 zu der Druckstation
herausgeführt und dann über eine Eintrittsöffnung 17 zu der Aufwickelspule 20 geführt.
Das Farbband 15 wird innerhalb der Kassette noch um Umlenkstifte 18 und 19 umgelenkt.
Die auf dem Schlitten 3 angeordnete Aufzeichnungsvorrichtung weist einen alpha-numerische
Volldruckzeichen unter Zwischenschaltung des Farbbandes 15 auf dem Aufzeichnungsträger
1 erzeugenden Druckkopf 21 auf, der z. B. aus einem Typenrad mit auf federnden Speichen
angeordneten Drucktypen besteht. Dieses Typenrad wird in bekannter Weise über einen
Schrittmotor eingestellt, wobei dann das eingestellte Schriftzeichen durch einen Druckhammer
gegen den Aufzeichnungsträger 1 bewegt wird. Weiterhin ist auf dem Schlitten 3 ein
Schreibstift bestückter XY-Aufzeichnungsmechanismus mit auf dem Schlitten 3 angeordnet,
dessen Schreibstifte 31, 32 durch eine Steuervorrichtung aus einer Raststellung in
Arbeitsstellung mit dem Aufzeichnungsträger 1 bringbar sind. Dieser Aufzeichnungsmechanismus
ist ein Schiebeteil 44 mit mehreren nebeneinander angeordneten Schreibstiften 31,
32, das in Bewegungsrichtung des Schlittens 3 auf dem Schlitten verschieb- und verrastbar
angeordnet ist. Zu diesem Zweck kann das Schiebeteil 44 auf einer fest auf dem Schlitten
3 angeordneten Lagerachse in Bewegungsrichtung des Schlittens 3 verschieb- und verrastbar
angeordnet sein. In der Figur ist das Schiebeteil 44 mit einer Achse 28 fest verbunden,
die auf dem Schlitten 3 in der Bewegungsrichtung des Schlittens 3 verschieb- und verrastbar
angeordnet ist. Die Achse 28 weist eine der Anzahl der nebeneinander angeordneten
Schreibstifte 31, 32 entsprechend der Anzahl von Rastkerben 46 auf, in denen ein
ortsfest auf dem Schlitten 3 angeordnetes federndes Rastelement 45 einrastbar ist.
Hierdurch wird eine sichere und einfache Arretierung des jeweils ausgewählten Schreibstiftes
31, 32 in der Arbeitsstellung gewährleistet. Das Schiebeteil 44 weist Lager 29, 30
mit Lagerbohrungen 33, 34 auf, in denen die farbigen Schreibstifte 31, 32 gegen Federkraft
zum Aufzeichnungsträger 1 verschiebbar angeordnet sind. Die Schreibstifte 31, 32 sind
an ihren von dem Aufzeichnungsträger 1 abgewandten Enden durch ein Steuerglied zum
Verschieben aus der Rast- in die Arbeitsstellung beaufschlagbar. Dieses Steuerglied
ist z. B. ein federnder Schwenkhebel 40, der mit einer durch eine Nockenkurve 42 verschwenkbaren
Achse 50 fest verbunden ist. Der federnde Schwenkhebel 40 besteht aus einer Blattfeder,
die an ihren freien Enden eine Ausnehmung 39 zum Kuppeln mit stiftförmigen Ansätzen
37, 38 an den abgewandten Enden der Schreibstifte 31, 32 aufweist.
[0012] Der mit dem Schlitten 3 bewegbare Aufzeichnungsmechanismus ist gemäß der Figur mit
der Farbbandkassette 13 fest verbunden. Zu diesem Zweck weist die Kassette 13 auf
ihrer Oberseite zwei Lagerböcke 22, 23 auf, in deren Lagerbohrungen die Achse 28 des
Schiebeteils 44 dreh- und verschiebbar gelagert ist. Diese Lagerböcke 22, 25 können
auch schlitzartige Öffnungen aufweisen, durch die die Achse 28 seitlich durchdrückbar
ist. Das Schiebeteil 44 ist also auf der Kassette 13 in Bewegungsrichtung des Schlittens
verschiebbar angeordnet, wobei der als federndes Rastelement dienende Federdraht 45
ebenfalls an dem Kassettengehäuse 13 befestigt ist. Die Drehachse 50 mit der Blattfeder
40 ist ebenfalls an der austauschbaren Kassette 13 angeordnet. In der Figur ist die
Drehachse 50 an der Unterseite der Kassette 13 einrast- und drehbar gelagert. Weiterhin
weist die Drehachse 50 einen abgebogenen vorstehenden Arm 41 auf, der beim Aufsitzen
der Kassette 13 auf die Aufnahmevorrichtung des Schlittens 3 mit einer Nockenkurve
42 in der Aufnahmevorrichtung kuppelbar ist. Durch eine an dem abgebogenen vorstehenden
Arm 41 angelenkte Feder 43 wird die Achse 50 stets mit der Nockenkurve 42 in kraftschlüssigem
Eingriff gehalten. Mit der Abnahme der Kassette 13 von dem Schlitten 3 wird auch
der Aufzeichnungsmechanismus mit dem Schiebteil 44 und der Drehachse 50 mit aus der
Maschine entfernt. Danach ist es möglich, entweder eine normale Farbbandkassette ohne
den oben beschriebenen Aufzeichnungsmechanismus oder eine Farbandkassette mit dem
Aufzeichnungsmechanismus wieder in die Maschine einzusetzen.
[0013] Das Einstellen des mit Schreibstiften bestückten Aufzeichnungsmechanismus auf einen
der Schreibstifte in die Druckstellung erfolgt dadurch, daß der Schlitten 3 mit dem
Druckkopf 21 und dem Aufzeichnungsmechanismus über eine der Randstellungen hinausbewegbar
angeordnet ist, wodurch der Aufzeichnungsmechanismus in eine Grundstellung gebracht
wird. Danach wird der Schlitten 3 in die andere Randstellung gefahren und unterschiedlich
weit über diese Randstellung hinausbewegt, um den gewünschten Schreibstift 31, 32
in die Arbeitsstellung zu bringen. Zu diesem Zweck weist die Achse 28 Verlängerungen
auf, die mit der linken (47) und der rechten Seitenwand 48 des Maschinengehäuses zum
Verschieben des Schiebeteils 44 in die Grund- oder in einer der Arbeitsstellungen
in Eingriff bringbar sind. Die jeweils eingestellte Lage der Achse 28 wird durch Einrasten
der Drahtfeder 45 in eine der Rastkerben 46 gewährleistet. Hierdurch wird ein einfache
Justierung des Schiebeteils 44 mit den Schreibstiften 31, 32 gewährleistet.
[0014] Nach dem Einstellen des Schiebeteils 44 gemäß der Figur befindet sich der Schreibstift
32 in Arbeitsstellung, wobei dieser über die Blattfeder 40 der Drehachse 50 in Anlage
mit dem Aufzeichnungsträger 1 gebracht wurde. Das Verschieben des Schreibstiftes
32 aus der Rast- in die Arbeitsstellung erfolgt über die Nockenkurve 42, welche die
Drehachse 50 mit der Blattfeder 40 im Gegenuhrzeigersinn gegen die Kraft der Feder
43 verschwenkt. Die Nockenkurve 42 ist übrigens eine bereits in der Maschine für eine
andere Funktion vorhandene Nockenkurve. Durch entsprechende Steuerbefehle an die Schrittmotoren
6 und 51 werden der Schlitten 3 mit dem Aufzeichnungsmechanismus und der Aufzeichnungsträger
1 über die Papierwalze 2 derart bewegt, daß z. B. eine Kontur 49 auf dem Aufzeichnungsträger
1 erzeugt wird. Durch entsprechende Ansteuerungen der beiden Motore 6 und 51 von einem
Steuerelement z. B. von einem Mikroprozessor lassen sich beliebige geometrische Figuren
auf dem Aufzeichnungsträger 1 erzeugen. Zum Erzeugen von alpha-numerischen Volldruckzeichen
dient in bekannter Weise der als Typenrad ausgebildete Druckkopf 21.
1. Aufzeichnungsvorrichtung für Schreib- oder Büromaschinen ähnlicher Bauart mit einem
längs eines Aufzeichnungsträgers motorisch antreibbaren Schlitten, auf dem ein alpha-numerisches
Volldruckzeichen unter Zwischenschaltung eines Farbbandes auf dem Aufzeichnungsträger
erzeugender Druckkopf angeordnet ist, und mit einem reversierbar steuerbaren Antriebsmotor
zum Vor- und Rücktransportieren des Auzeichnungsträgers, dadurch gekennzeichnet, daß neben dem Druckkopf (21) ein Schreibstift bestückter XY-Aufzeichnungsmechanismus
mit auf dem Schlitten (3) angeordnet ist, dessen Schreibstifte (31, 32) durch eine
Steuereinrichtung aus einer Raststellung in Arbeitsstellung mit dem Aufzeichnungsträger
(1) bringbar sind.
Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufzeichnungsmechanismus ein Schiebeteil (44) mit mehreren nebeneinander
angeordneten Schreibstiften (31, 32) ist, das auf einer Lagerachse in Bewegungsrichtung
des Schlittens (3) verschieb- und verrastbar angeordnet ist.
3. Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufzeichnungsmechanismus ein Schiebeteil (44) mit mehreren nebeneinander
angeordneten Schreibstiften (31, 32) ist, das mit einer Achse (28) fest verbunden
ist, und daß die Achse (28) auf dem Schlitten (3) in der Bewegungsrichtung des Schlittens
(3) verschieb- und verrastbar angeordnet ist.
4. Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (28) eine der Anzahl der nebeneinander angeordneten Schreibstifte (31,
32) entspre chende Anzahl von Rastkerben (46) aufweist, in denen ein ortsfest auf
dem Schlitten (3) angeordnetes federndes Rastelement (45) einrastbar ist.
5. Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebeteil (44) Lager (29, 30) mit Lagerbohrungen (33, 34) aufweist, in
denen die farbigen Schreibstifte (31, 32) gegen Federkraft zum Aufzeichnugnsträger
(1) verschiebbar angeordnet sind, und daß die Schreibstifte (31, 32) an ihren von
dem Aufzeichnungsträger (1) abgewandten Enden durch ein Steuerglied zum Verschieben
aus der Rast- in die Arbeitsstellung beaufschlagbar sind.
6. Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerglied ein federnder Schwenkhebel (40) ist, der mit einer durch eine
Nockenkurve (42) verschwenkbaren Achse (50) fest verbunden ist.
7. Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der federnde Schwenkhebel (40) eine Blattfeder ist, die an ihren freien Enden
eine Ausnehmung (39) zum Kuppeln mit stiftförmigen Ansätzen (37, 38) an den abgewandten
Enden der Schreibstifte (31, 32) aufweist.
8. Aufzeichnungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Vorrats-
und eine Aufwickelspule in einer Farbbandkassette angeordnet sind und wobei das Farbband
von der Vorratsspule abwickel-, durch die Druckstation mittels Führungen führ- und
auf die Aufwickelspule wieder aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufzeichnungsmechanismus mit der Kassette (13) fest verbunden ist.
9. Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kassette (13) auf ihrer Oberseite zwei Lagerböcke (22, 25) aufweist, in
deren Lagerbohrungen die Achse (28) des Schiebeteils (44) dreh- und verschiebbar
gelagert ist, und daß ein als federndes Rastelement dienender Federdraht (45) an
dem Kassettengehäuse (13) befestigt ist.
10. Aufzeichnungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (50) mit der Blattfeder (40) an der Unterseite der Kassette (13)
einrast- und drehbar gelagert ist und einen abgebogenen vorstehenden Arm (41) aufweist,
der beim Aufsetzen der Kassette (13) auf die Aufnahmevorrichtung des Wagens (3) mit
einer Nockenkurve (42) in der Aufnahmevorrichtung kuppelbar ist.
11. Verfahren zum Einstellen des mit Schreibstiften bestückten Aufzeichnungsmechanismus
auf einen der Schreibstifte in die Druckstellung, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (3) mit dem Druckkopf (21) und dem Aufzeichnungsmechanismus über
eine der Randstellungen hinaus bewegbar angeordnet ist, wodurch der Aufzeichnungsmechanismus
in eine Grundstellung gebracht wird, daß danach der Schlitten (3) über die andere
Randstellung unterschiedlich weit hinausbewegt wird, um einen der Schreibstifte (31,
32) in die Arbeitsstellung zu bringen.
12. Anordnung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 11 für eine Druckvorrichtung,
bei der der Aufzeichnungsmechanismus ein Schiebeteil mit mehreren nebeneinander angeordneten
Schreibstiften ist und wobei das Schiebeteil mittels einer Führungsachse in Bewegungsrichtung
des Schlittens in Lagerbohrungen verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der Führungsachse (28) mit der linken (47) und der rechten
Seitenwand (48) des Maschinengehäuses zum Verschieben des Schiebeteils (44) in die
Grund- oder in eine der Arbeitsstellungen in Eingriff bringbar sind.