Aufzeichnungsvorrichtung für Schreib- oder Büromaschinen ähnlicher Bauart

Abstract

 Strichziehvorrichtung an Schreibmaschinen zum Ziehen von waage­rechten und senkrechten Linien sind schon mehrfach bekannt. Die Tatsache, daß sie in der Praxis kaum anzutreffen sind, dürfte genügend beweisen, daß sie sich nicht bewährt haben bzw. den Schreibvorgang zu sehr behinderten. Dieser Nachteil wird durch eine Aufzeichnungsvorrichtung mit einem längs eines Aufzeich­nungsträgers bewegbaren Schlitten vermieden, auf dem neben dem Druckkopf (21) ein Schreibstift bestückter XY-Aufzeichnungsmecha­nismus mit auf dem Schlitten (3) angeordnet ist, dessen Schreib­stifte (31, 32) durch eine Steuervorrichtung aus einer Rast- in die Arbeitsstellung mit dem Aufzeichnungsträger (1) bringbar sind. In vorteilhafter Weiterbildung ist der Aufzeichnungsmecha­nismus auswechselbar an der austauschbaren Farbbandkassette (13) mit den Fabbandspulen (14, 20) angeordnet. Der Aufzeichnungs­mechanismus hat einen einfachen und billigen Aufbau und ist leicht einzustellen. Das Einstellen der Schreibstifte (31, 32) erfolft durch die Bewegung des Schlittens (3) über die beiden Randstellungen hinaus. Durch Anschlagen des Schiebeteils (44) mit den Schreibstiften (31, 32) gegen eine der Seitenwände (47, 48) wird das Schiebeteil (44) auf dem Schlitten (3) entsprechend verschoben. Hierbei wird der jeweils gewünschte farbige Schreib­stift schnell und einfach in die rastbare Arbeitsstellung ge­nbracht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Aufzeichnungsvorrichtung für Schreib- oder Büromaschinen ähnlicher Bauart der im Oberbegriff des Pa­tentanspruchs 1 angegebenen Art.

[0002] Strichziehvorrichtungen an Schreibmaschinen zum Ziehen von waage­rechten und senkrechten Linien sind schon mehrfach bekannt. Die Tatsache, daß sie in der Praxis kaum anzutreffen sind, dürfte genügend beweisen, daß sie sich nicht genügend bewährt haben bzw. den Schreibvorgang zu sehr behinderten.

[0003] Durch die deutsche Patentschrift 891 271 ist eine Haltevorrich­tung an Schreibmaschinen zur Aufnahme einer mit Gewinde versehe­nen Kugelschreiberpatrone bekannt, bei der auf die Zeilenbleche rechts oder links neben dem Typenführungskopf ein mit Gewinde versehener Halter zur Aufnahme der Schreibpatrone mittels einer Klemme festklemmbar angeordnet ist. Hierbei weist das aus Kunst­stoff bestehende Zeilenblech anstelle eines Einsteckloches eine Gewindehülse der Schreibpatrone auf. Eine derartige Anordnung stört den Schreibvorgang insbesondere bei den Maschinen, bei denen der Druckkopf auf einem längs des Aufzeichnungsträgers bewegbaren Schlitten angeordnet ist. Auch würde der Austausch der Kugelschreiberpatronen eine gewisse Geschicklichkeit von der Bedienungsperson der Maschine verlangen.

[0004] Weiterhin ist durch die DE-OS 33 15 733 ein Vielfarben-Schreib­gerät bekannt, bei dem unterschiedlich farbige Stifte an der Pe­ripherie eines trommelartigen Halters angeordnet sind. Die Ein­stellung dieses Schreibgerätes auf eine der gewünschten Farben ist noch sehr aufwendig. Weiterhin ist durch die DE-OS 36 19 567 eine Farbbandkassette mit einem einen Farbstift aufweisenden Verschiebeelement vorgeschlagen worden, das über eine an diesem befindliche Handhabe aus einer Außereingriffsstellung in eine Bereitschaftsstellung verschiebbar angeordnet ist. Hiermet lassen sich zwar einfache Linienzüge in horizontaler, vertikaler oder auch in jeder anderen Richtung erzeugen, aber die Verstellung des Verschiebeelementes muß noch von Hand vorgenommen werden. Daher ist diese Anordnung für einen automatisch arbeitenden Drucker nicht geeignet.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Aufzeichnungsvor­richtung für Schrieb- oder ähnliche Büromaschinen zu schaffen, mit der neben Volldruckzeichen auch beliebige, ein- oder mehrfar­bige Linienzüge in horizontaler, vertikaler oder einer sonstigen Richtung erzeugbar sind. Das Auswählen der Schreibstifte soll außerdem mittels eines Tastensignals oder im On-Line-Betrieb mittels Software erfolgen, ohne daß dazu eine besondere Handbe­tätigung erforderlich ist. Diese Aufgabe wird durch die im Pa­tentanspruch 1 gekennzeichnete Erfindung gelöst.

[0006] Mit der Aufzeichnungsvorrichtung sind sowohl Volldruckzeichen in herkömmlicher Weise z. B. mit einem Typenraddruckwerk als auch beliebige Linienzüge in XY-Richtung mit zusätzlichen in einem Schiebeteil angeordneten Schreibstiften auf einfachste Weise er­zeugbar. Durch eine weitere Ausgestaltung ist das mit mehreren Schreibstiften bestückte Schiebeteil ohne zusätzliche mechanische Mittel einfach und schnell in die Ausgangs- und in eine der ge­wünschten Arbeitsstellungen bewegbar.

[0007] Durch die Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes nach Patent­anspruch 8 kann der Aufzeichnungsmechanismus leicht aus der Ma­schine entfernt bzw. in diese wieder eingesetzt werden.

[0008] Das Einstellverfahren der Schreibstifte nach Anspruch 11 ist einfach und schnell durchzuführen, wozu keine zusätzlichen An­triebsvorrichtungen in der Maschine erforderlich sind. Daher läßt sich dieses Verfahren auch nachträglich bei bereits verkauften Maschinen einsetzen.

[0009] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgegenstandes sind den weiteren Unteransprüchen zu entnehmen.

[0010] Die Erfindung wird anhand eines in der Figur dargestellten Aus­führungsbeispiels im folgenden näher beschrieben. In der Figur 1 ist ein längs eines Aufzeichnungsträgers 1 auf Achsen 4, 5 be­wegbarer Schlitten 3 dargestellt, der mittels eines Schrittmotors 6 antreibbar ist. Dieser Schrittmotor 6 treibt über eine Seil­trommel 7 einen Seilzug 8 an, dessen Enden 11, 12 mit dem Schlit­ten 3 fest verbunden sind. Das Seil 8 wird übrigens an der dem Motor 6 gegenüberliegenden Seite im Maschinengestell über eine Umlenkrolle 9 umgelenkt, die auf einer Achse 10 drehbar gelagert ist.

[0011] Der Aufzeichnungsträger 1 wird z. B. über eine Papierwalze 2 transportiert. Mit dieser Papierwalze 2 ist ein Zahnrad 53 fest verbunden, das mit einem Antriebsritzel 52 eines Schrittmotors 51 in Antriebsverbindung steht. Auf dem Schlitten 3 ist eine Farb­bandkassette 13 austauschbar angeordnet, in der eine Vorratsspule 14 und eine Aufwickelspule 20 drehbar gelagert sind. Das Farbband 15 wird mittels einer Transportvorrichtung von der Vorratsspule 14 abgewickelt, durch eine Austrittsöffnung 16 zu der Druck­station herausgeführt und dann über eine Eintrittsöffnung 17 zu der Aufwickelspule 20 geführt. Das Farbband 15 wird innerhalb der Kassette noch um Umlenkstifte 18 und 19 umgelenkt. Die auf dem Schlitten 3 angeordnete Aufzeichnungsvorrichtung weist einen alpha-numerische Volldruckzeichen unter Zwischenschaltung des Farbbandes 15 auf dem Aufzeichnungsträger 1 erzeugenden Druckkopf 21 auf, der z. B. aus einem Typenrad mit auf federnden Speichen angeordneten Drucktypen besteht. Dieses Typenrad wird in be­kannter Weise über einen Schrittmotor eingestellt, wobei dann das eingestellte Schriftzeichen durch einen Druckhammer gegen den Aufzeichnungsträger 1 bewegt wird. Weiterhin ist auf dem Schlit­ten 3 ein Schreibstift bestückter XY-Aufzeichnungsmechanismus mit auf dem Schlitten 3 angeordnet, dessen Schreibstifte 31, 32 durch eine Steuervorrichtung aus einer Raststellung in Arbeitsstellung mit dem Aufzeichnungsträger 1 bringbar sind. Dieser Aufzeich­nungsmechanismus ist ein Schiebeteil 44 mit mehreren nebenein­ander angeordneten Schreibstiften 31, 32, das in Bewegungsrich­tung des Schlittens 3 auf dem Schlitten verschieb- und verrastbar angeordnet ist. Zu diesem Zweck kann das Schiebeteil 44 auf einer fest auf dem Schlitten 3 angeordneten Lagerachse in Bewegungs­richtung des Schlittens 3 verschieb- und verrastbar angeordnet sein. In der Figur ist das Schiebeteil 44 mit einer Achse 28 fest verbunden, die auf dem Schlitten 3 in der Bewegungsrichtung des Schlittens 3 verschieb- und verrastbar angeordnet ist. Die Achse 28 weist eine der Anzahl der nebeneinander angeordneten Schreib­stifte 31, 32 entsprechend der Anzahl von Rastkerben 46 auf, in denen ein ortsfest auf dem Schlitten 3 angeordnetes federndes Rastelement 45 einrastbar ist. Hierdurch wird eine sichere und einfache Arretierung des jeweils ausgewählten Schreibstiftes 31, 32 in der Arbeitsstellung gewährleistet. Das Schiebeteil 44 weist Lager 29, 30 mit Lagerbohrungen 33, 34 auf, in denen die farbigen Schreibstifte 31, 32 gegen Federkraft zum Aufzeichnungsträger 1 verschiebbar angeordnet sind. Die Schreibstifte 31, 32 sind an ihren von dem Aufzeichnungsträger 1 abgewandten Enden durch ein Steuerglied zum Verschieben aus der Rast- in die Arbeitsstellung beaufschlagbar. Dieses Steuerglied ist z. B. ein federnder Schwenkhebel 40, der mit einer durch eine Nockenkurve 42 ver­schwenkbaren Achse 50 fest verbunden ist. Der federnde Schwenk­hebel 40 besteht aus einer Blattfeder, die an ihren freien Enden eine Ausnehmung 39 zum Kuppeln mit stiftförmigen Ansätzen 37, 38 an den abgewandten Enden der Schreibstifte 31, 32 aufweist.

[0012] Der mit dem Schlitten 3 bewegbare Aufzeichnungsmechanismus ist gemäß der Figur mit der Farbbandkassette 13 fest verbunden. Zu diesem Zweck weist die Kassette 13 auf ihrer Oberseite zwei Lagerböcke 22, 23 auf, in deren Lagerbohrungen die Achse 28 des Schiebeteils 44 dreh- und verschiebbar gelagert ist. Diese Lager­böcke 22, 25 können auch schlitzartige Öffnungen aufweisen, durch die die Achse 28 seitlich durchdrückbar ist. Das Schiebeteil 44 ist also auf der Kassette 13 in Bewegungsrichtung des Schlittens verschiebbar angeordnet, wobei der als federndes Rastelement dienende Federdraht 45 ebenfalls an dem Kassettengehäuse 13 be­festigt ist. Die Drehachse 50 mit der Blattfeder 40 ist ebenfalls an der austauschbaren Kassette 13 angeordnet. In der Figur ist die Drehachse 50 an der Unterseite der Kassette 13 einrast- und drehbar gelagert. Weiterhin weist die Drehachse 50 einen abgebo­genen vorstehenden Arm 41 auf, der beim Aufsitzen der Kassette 13 auf die Aufnahmevorrichtung des Schlittens 3 mit einer Nocken­kurve 42 in der Aufnahmevorrichtung kuppelbar ist. Durch eine an dem abgebogenen vorstehenden Arm 41 angelenkte Feder 43 wird die Achse 50 stets mit der Nockenkurve 42 in kraftschlüssigem Ein­griff gehalten. Mit der Abnahme der Kassette 13 von dem Schlitten 3 wird auch der Aufzeichnungsmechanismus mit dem Schiebteil 44 und der Drehachse 50 mit aus der Maschine entfernt. Danach ist es möglich, entweder eine normale Farbbandkassette ohne den oben beschriebenen Aufzeichnungsmechanismus oder eine Farbandkassette mit dem Aufzeichnungsmechanismus wieder in die Maschine einzu­setzen.

[0013] Das Einstellen des mit Schreibstiften bestückten Aufzeichnungs­mechanismus auf einen der Schreibstifte in die Druckstellung erfolgt dadurch, daß der Schlitten 3 mit dem Druckkopf 21 und dem Aufzeichnungsmechanismus über eine der Randstellungen hinausbe­wegbar angeordnet ist, wodurch der Aufzeichnungsmechanismus in eine Grundstellung gebracht wird. Danach wird der Schlitten 3 in die andere Randstellung gefahren und unterschiedlich weit über diese Randstellung hinausbewegt, um den gewünschten Schreibstift 31, 32 in die Arbeitsstellung zu bringen. Zu diesem Zweck weist die Achse 28 Verlängerungen auf, die mit der linken (47) und der rechten Seitenwand 48 des Maschinengehäuses zum Verschieben des Schiebeteils 44 in die Grund- oder in einer der Arbeitsstellungen in Eingriff bringbar sind. Die jeweils eingestellte Lage der Achse 28 wird durch Einrasten der Drahtfeder 45 in eine der Rast­kerben 46 gewährleistet. Hierdurch wird ein einfache Justierung des Schiebeteils 44 mit den Schreibstiften 31, 32 gewährleistet.

[0014] Nach dem Einstellen des Schiebeteils 44 gemäß der Figur befindet sich der Schreibstift 32 in Arbeitsstellung, wobei dieser über die Blattfeder 40 der Drehachse 50 in Anlage mit dem Aufzeich­nungsträger 1 gebracht wurde. Das Verschieben des Schreibstiftes 32 aus der Rast- in die Arbeitsstellung erfolgt über die Nocken­kurve 42, welche die Drehachse 50 mit der Blattfeder 40 im Gegen­uhrzeigersinn gegen die Kraft der Feder 43 verschwenkt. Die Nockenkurve 42 ist übrigens eine bereits in der Maschine für eine andere Funktion vorhandene Nockenkurve. Durch entsprechende Steuerbefehle an die Schrittmotoren 6 und 51 werden der Schlitten 3 mit dem Aufzeichnungsmechanismus und der Aufzeichnungsträger 1 über die Papierwalze 2 derart bewegt, daß z. B. eine Kontur 49 auf dem Aufzeichnungsträger 1 erzeugt wird. Durch entsprechende Ansteuerungen der beiden Motore 6 und 51 von einem Steuerelement z. B. von einem Mikroprozessor lassen sich beliebige geometrische Figuren auf dem Aufzeichnungsträger 1 erzeugen. Zum Erzeugen von alpha-numerischen Volldruckzeichen dient in bekannter Weise der als Typenrad ausgebildete Druckkopf 21.

Ansprüche

1. Aufzeichnungsvorrichtung für Schreib- oder Büromaschinen ähnlicher Bauart mit einem längs eines Aufzeichnungsträgers motorisch antreibbaren Schlitten, auf dem ein alpha-nume­risches Volldruckzeichen unter Zwischenschaltung eines Farbbandes auf dem Aufzeichnungsträger erzeugender Druckkopf angeordnet ist, und mit einem reversierbar steuerbaren Antriebsmotor zum Vor- und Rücktransportieren des Auzeich­nungsträgers, dadurch gekennzeichnet, daß neben dem Druckkopf (21) ein Schreibstift bestückter XY-Aufzeich­nungsmechanismus mit auf dem Schlitten (3) angeordnet ist, dessen Schreibstifte (31, 32) durch eine Steuereinrichtung aus einer Raststellung in Arbeitsstellung mit dem Aufzeich­nungsträger (1) bringbar sind.

Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Aufzeichnungsmechanismus ein Schiebeteil (44) mit mehreren nebeneinander angeordneten Schreibstiften (31, 32) ist, das auf einer Lagerachse in Bewegungsrichtung des Schlittens (3) verschieb- und ver­rastbar angeordnet ist.

3. Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Aufzeichnungsmechanismus ein Schiebeteil (44) mit mehreren nebeneinander angeordneten Schreibstiften (31, 32) ist, das mit einer Achse (28) fest verbunden ist, und daß die Achse (28) auf dem Schlitten (3) in der Bewegungsrichtung des Schlittens (3) verschieb- und verrastbar angeordnet ist.

4. Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Achse (28) eine der Anzahl der nebeneinander angeordneten Schreibstifte (31, 32) entspre­ chende Anzahl von Rastkerben (46) aufweist, in denen ein ortsfest auf dem Schlitten (3) angeordnetes federndes Rast­element (45) einrastbar ist.

5. Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebeteil (44) Lager (29, 30) mit Lagerbohrungen (33, 34) aufweist, in denen die farbigen Schreibstifte (31, 32) gegen Federkraft zum Auf­zeichnugnsträger (1) verschiebbar angeordnet sind, und daß die Schreibstifte (31, 32) an ihren von dem Aufzeichnungs­träger (1) abgewandten Enden durch ein Steuerglied zum Verschieben aus der Rast- in die Arbeitsstellung beauf­schlagbar sind.

6. Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch ge­kennzeichnet, daß das Steuerglied ein federnder Schwenkhebel (40) ist, der mit einer durch eine Nockenkurve (42) verschwenkbaren Achse (50) fest verbunden ist.

7. Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch ge­kennzeichnet, daß der federnde Schwenkhebel (40) eine Blattfeder ist, die an ihren freien Enden eine Ausnehmung (39) zum Kuppeln mit stiftförmigen Ansätzen (37, 38) an den abgewandten Enden der Schreibstifte (31, 32) aufweist.

8. Aufzeichnungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Vorrats- und eine Aufwickelspule in einer Farbbandkassette angeordnet sind und wobei das Farb­band von der Vorratsspule abwickel-, durch die Druckstation mittels Führungen führ- und auf die Aufwickelspule wieder aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufzeichnungsmechanismus mit der Kassette (13) fest verbunden ist.

9. Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Kassette (13) auf ihrer Ober­seite zwei Lagerböcke (22, 25) aufweist, in deren Lager­bohrungen die Achse (28) des Schiebeteils (44) dreh- und verschiebbar gelagert ist, und daß ein als federndes Rast­element dienender Federdraht (45) an dem Kassettengehäuse (13) befestigt ist.

10. Aufzeichnungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (50) mit der Blattfeder (40) an der Unterseite der Kassette (13) einrast- und drehbar gelagert ist und einen abgebogenen vorstehenden Arm (41) aufweist, der beim Auf­setzen der Kassette (13) auf die Aufnahmevorrichtung des Wagens (3) mit einer Nockenkurve (42) in der Aufnahmevor­richtung kuppelbar ist.

11. Verfahren zum Einstellen des mit Schreibstiften bestückten Aufzeichnungsmechanismus auf einen der Schreibstifte in die Druckstellung, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (3) mit dem Druckkopf (21) und dem Aufzeichnungs­mechanismus über eine der Randstellungen hinaus bewegbar angeordnet ist, wodurch der Aufzeichnungsmechanismus in eine Grundstellung gebracht wird, daß danach der Schlitten (3) über die andere Randstellung unterschiedlich weit hinausbe­wegt wird, um einen der Schreibstifte (31, 32) in die Ar­beitsstellung zu bringen.

12. Anordnung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 11 für eine Druckvorrichtung, bei der der Aufzeichnungsmecha­nismus ein Schiebeteil mit mehreren nebeneinander angeord­neten Schreibstiften ist und wobei das Schiebeteil mittels einer Führungsachse in Bewegungsrichtung des Schlittens in Lagerbohrungen verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der Führungs­achse (28) mit der linken (47) und der rechten Seitenwand (48) des Maschinengehäuses zum Verschieben des Schiebeteils (44) in die Grund- oder in eine der Arbeitsstellungen in Eingriff bringbar sind.

Zeichnung