Klappmöbel

Abstract

 Ein Klappmöbel, insbesondere Klapphocker, weist eine Sitzfläche (1) und seitlich zur Sitzfläche (1) vorgesehene Beinpaare (2, 3) auf. Die Sitzfläche (1) ist mit einer Einrichtung (10) zur Lagerung eines der beiden Beinpaare (2) sowie zur Führung des anderen Beinpaares (3) vorgesehen. Diese Einrichtung (10) ermöglicht eine Verstellung der Neigung der Sitzfläche (1) gegenüber dem zweiten Beinpaar und gestattet außerdem das Zusammenklappen des Klappmöbels in eine äußerst kompakte Form.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Klappmöbel gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Klappmöbel, insbesondere Klapphocker sind an sich bekannt. Diese Klapphocker haben den Nachteil, daß die Sitzfläche hinsichtlich ihrer Neigung nicht verstellbar ist.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Klappmöbel, insbesondere einen Klapphocker zu schaffen, bei dem die Neigung der Sitzfläche verstellbar ist unter Beibehaltung einer kompakten Form im zusammengeklappten Zustand des Klapphockers.

[0004] Der erfindungsgemäße Klapphocker hat den Vorteil, daß seine Sitzfläche auf einfache Weise verstellbar ist und trotz dieser Verstellbarkeit der Klapphocker im zusammengeklappten Zustand geringsten Raumbedarf hat. Besonders vorteilhaft ist, daß die Sitzfläche bei zusammengeklapptem Klapphocker vollständig zwischen den parallel zueinanderliegenden Beinpaaren zu liegen kommt. Weiter vorteilhaft ist, daß gemäß einer bevorzugten Ausführungsform das in verschiedenen Rastnuten einrastbare Beinpaar fest arretierbar ist, wodurch gewünschtenfalls ein Zusammenklappen des Hockers durch versehentliche Berührung oder Verschiebung ausgeschlossen werden kann.

[0005] Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß der erfindungsgemäße Klapphocker durch einfaches Aufsetzen einer Lehne als Sitzmöbel mit Lehne verwendbar ist, mit der Möglichkeit der Neigungsver­stellung der Sitzfläche.

[0006] Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen des erfindungs­gemäßen Klappmöbels anhand der Zeichnung zur Erläuterung weiterer Merkmale beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht des Klappmöbels,

Figur 2 eine Seitenansicht des Klappmöbels im nahezu zusammen­geklappten Zustand,

Figur 3 eine Teilschnittansicht des Klappmöbels zur Verdeut­lichung einer bevorzugten Ausführungsform des Klapp­möbels mit Führungsnut und arretierbarem Führungsele­ment, und

Figur 4 die Verwendung des erfindungsgemäßen Klapphockers als Fußstütze für einen Klappsessel.

[0007] Das erfindungsgemäße Klappmöbel, im folgenden Klapphocker genannt, weist, wie üblich, eine mit 1 bezeichnete Sitzfläche und zwei Beinpaare auf. Die Beine des einen, vorzugsweise vorderen Beinpaares sind in Fig. 1 mit 3, die Beine des hinteren Beipaares mit 2 bezeichnet.

[0008] Die einander zugehörigen Beine 2, 3 der beiden Beinpaare sind, wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, durch ein Gelenk 4, vorzugsweise in Form eines Scharnieres, miteinander drehfähig verbunden. Bei den Ausführungsformen nach Fig. 1 und 2 wird die Drehachse der beiden einander zugeordneten Beine 2, 3 durch einen Lagerstift 5 des Gelenks 4 definiert, so daß bei dieser Ausführungsform die Dreh- oder Schwenkachse zwischen jeweils einem Bein 2,3 an deren oberem Ende festgelegt ist. An dem nach unten weisenden Ende ist zwischen jedem Beinpaar eine stabilisierende Querstrebe 7 bzw. 8 vorgesehen. Zur Lagerung und Führung der beiden Beinpaare ist eine mit 10 bezeichnete Einrichtung vorgesehen, die nach einer bevorzugten Ausführungsform aus einem Plattenpaar 10 besteht. Jede Platte 10 ist vorzugsweise am Seitenrahmen 11 der Sitzfläche 1 befestigt und weist eine Lagerhülse 12 auf, die zur Aufnahme eines Lagerstiftes oder einer Linsenschraube 13 dient und in letzterem Falle mit einem Innengewinde zur Halterung der Schraube versehen ist. Ein Außengewinde der Lagerhülse dient ihrer festen Anordnung in der zugehörigen nicht bezeichneten Bohrung der jeweiligen Platte 10. Der Kopf der Schraube 13 übergreift nach einer Ausführungsform die zugehörige Bohrung im Bein 2, die Schraube 13 verläuft durch das Bein 2 hindurch und ist in die Hülse 12 eingeschraubt, die fest in der Platte 10 sitzt. Wesent­lich ist, daß jedes der Beine 2 drehfähig gegenüber der Platte 10 gelagert ist. Zur Montage bzw. Demontage läßt sich die Schraube in die Hülse 12 hinein- bzw. herausschrauben. Es ist auch jede andere, eine Drehbewegung zwischen dem Bein 2 und der Platte 10 ermöglichende Lagereinrichtung einsatzfähig, die im zusammenge­bauten Zustand eine Seitenbewegung der Beine 2 von den Platten 10 weg verhindert.

[0009] Jedes Bein 3 ist durch einen Führungsstift 15 oder dergleichen, der vorzugsweise fest in das zugehörige Bein 3 eingesetzt ist und nach innen, d.h. in Richtung auf die Platte 10 weist, entlang einer Führungsnut 16 verschiebbar. Bei der in Fig. 1 dargestell­ten Ausführungsform des Klapphockers besteht die Führungsnut 16 im wesentlichen aus drei Bereichen, nämlich einem im wesentlichen gerade verlaufenden Bereich 16a, an den sich in Fig. 1 links ein Bereich 16b mit zwei oder mehreren Rastnuten 18a, 18b, 18c usw. anschließt. Auf der in Fig. 1 rechten Seite geht die Führungsnut 16 in einen Bereich 16c über, der kreisbogenförmigen Verlauf hat. Die Rastnuten 18a usw. liegen im wesentlichen übereinander. Durch Einrasten des Führungselementes 15 in den verschiedenen Rastnuten 18a usw. läßt sich eine unterschiedliche Neigungseinstellung der Sitzfläche 1 und damit eine unterschiedliche Neigung derselben gegenüber den Beinen 3 erhalten.

[0010] Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des Klapphockers im fast zusam­mengeklappten Zustand. Wird der Klapphocker aus der in Fig. 1 gezeigten Position dadurch zusammengeklappt, daß das Beinpaar 3 um den Stift 5 im Uhrzeigersinn auf das Beinpaar 2 verschwenkt wird, gleitet das Führungselement 15 aus der jeweiligen Rastnut 18a oder 18b usw. in den weitgehend gerade verlaufenden Bereich 16a, bis die beiden Beinpaare 2, 3 gemäß Fig. 2 in eine parallel zueinander befindliche Lage gelangen. Sobald die beiden Beinpaare 2,3 in Fig. 2 gezeigte Parallelität erreicht haben, gelangt das Führungselement 15 in den kreisbogenförmig verlaufenden Bereich 16b, wodurch nach Fig. 2 die Sitzfläche 1 nach unten in Richtung des Pfeiles B drehfähig ist, bis er in der Ebene der Beinpaare 2, 3 zwischen diesen zu liegen kommt. Während der Bewegung der Sitzfläche 1 in Richtung des Pfeiles B wird der kreisbogenförmige Führungsnutenbereich 16c im Uhrzeigersinn bewegt, während das Führungselement 15 stationär bleibt und dadurch eine Gleitbewe­ gung zwischen dem Führungselement 15 und dem Nutenbereich 16c bis zum Ende der kreisbogenförmigen Nut erfolgt. Bei der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform liegt der kreisbogenförmige Führungsnutenbereich 16c auf einem Kreis um die durch die Hülse 12 definierte Drehachse, wobei der Radius des Kreisbogens des Nutenabschnittes 16c um diese Drehachse dem aus Fig. 2 erkennba­ren Abstand zwischen der Achse und der Hülse 12 und dem Füh­rungselement 15 entspricht.

[0011] Fig. 3 zeigt Einzelheiten eines bevorzugten Führungselementes 15, das aus einer Hülse 22 mit Innen- und Außengewinde, einem Gewindestift 15 und einem Rändelkopf 20 odgl. besteht. Der Gewindestift 15 ist durch die Gewindehülse 22 hindurchgeschraubt, die in jeder der beiden Platten 10 vorgesehen ist. Die Gewinde­hülse 22 kann vorzugsweise eine Länge haben, die größer ist als die Stärke des Beines 3, so daß die Gewindehülse 22 mit ihrem auf die Platte 10 zugewandten Ende in die Führungsnut 16 eingreift und als Führungselement gegenüber der Führungsnut 16 dient. Der Gewindestift hat hierbei die Aufgabe, bei Einrastung in eine der Rastnuten 18a usw. in eine Vertiefung am Ende jeder Rastnut 18a, 18b hineinzugreifen, wobei die Vertiefung der Rastnuten durch das Bezugszeichen 24 in Fig. 3 angedeutet ist. Dies hat den Vorteil, daß bei aufgeklapptem Klapphocker und Einrastung der Gewindehülse 22 in eine der Rastnuten 18a, 18b usw. mittels des Rändelkopfes 20 odgl. der Gewindestift 15a soweit vorgedreht werden kann, bis er in die Vertiefung 24a, 24b usw. der zugehörigen Rastnut 18a, 18b usw. eingreift und dadurch ein Ausrücken der Hülse 22 aus dieser Rastnut verhindert. Bei derart eingerastetem Gewindestift 15a wird sichergestellt, daß eine unbeabsichtigte Verschiebung der Führungshülse 22 aus den Rastnuten 18a heraus und somit des Beinpaares 3 in Richtung auf das Beinpaar 2 und damit ein ungewolltes Zusammenklappen des Klapphockers verhindert wird. Anstelle der von jedem Bein 3 seitlich in die Führungsnuten 16 vorspringenden Hülse kann der Stift 15a die Führungsfunktion entlang der Führungsnut 16 übernehmen, wenn er über seine in die Führungsnut 16 eingreifende Länge umfangsmäßig glatt, d.h. ohne Außengewinde ausgebildet ist und die Hülse 22 nicht aus der Platte 10 herausragt, also eine der Plattenstärke entsprechende Länge hat.

[0012] Ferner kann eine der Vertiefung 24 entsprechende Vertiefung an dem zum Führungsnutbereich 16 abgewandten Ende des Führungsberei­ches 16c vorgesehen sein mit dem Zweck, eine Arretierung des Klapphockers in der Lage zu erreichen, in der die Beinpaare 2, 3 die in Fig. 2 gezeigte parallele Lage erreicht haben und die Sitzfläche 1 in Richtung des Pfeiles B in Fig. 2 in die Ebene der Beinpaare 2, 3 hineingeklappt ist. Auf diese Weise kann erreicht werden, daß ein unbeabsichtigtes Aufklappen des Klapphockers, zum Beispiel während seines Transportes, verhindert wird.

[0013] Fig. 1 zeigt den Klapphocker in einer betriebsbereiten Stellung, in der das Führungselement 15 ober 22 in die unterste Rastnut 18a einrasten, so daß die Sitzfläche 1 im wesentlichen horizontal ausgerichtet ist. Wird das Führungselement 15 oder 22 in eine der obenliegenden Rastnuten 18b, 18c usw. eingerastet, wird eine mehr oder weniger starke Neigung der Sitzfläche 1 gegenüber der Horizontalen erreicht. Hierzu müssen die beiden Beinpaare 2, 3 geringfügig aufeinander zu bewegt werden, damit das Führungsele­ment 15 aus der Rastnut 18a heraus, dann nach oben und in die Rastnut 18b oder 18c hineinverlagert werden kann. Gleichzeitig führt die Sitzfläche 1 eine Schwenkbewegung in Richtung des Pfeiles A durch. Aus jeder der verschiedenen Rastpositionen läßt sich der Klapphocker sofort in den vollständig zusammengeklappten Zustand verbringen, vorausgesetzt, daß der Gewindestift 15a bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 nicht in eine der Vertiefun­gen 24 eingreift, so daß eine Verschiebung des Führungselementes 15 zum Beispiel aus der Rastnut 18c in die Rastnut 18a entfällt und der Führungsstift 15 aus der Rastnut 18c sofort in den Bereich 16a und dann in den Bereich 16c verlagerbar ist.

[0014] Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn in dem in Fig. 2 gezeigten Zustand des Hockers die Lagerung 12, 13 und der Führungsstift 15 in etwa auf gleicher Höhe liegen. Die Größe der Sitzfläche 1 und die Anordnung der Querstreben 7, 8 ist derart getroffen, daß zwischen der Oberkante der Beine 2, 3 in Fig. 2 und den Querstreben 7, 8 ausreichend Platz zur Verfügung steht, um ein Verschwenken der Sitzfläche 1 in diesen Zwischenraum zu ermöglichen.

[0015] Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, ist bei der dargestellten Ausfüh­rungsform an der oberen Stirnfläche der Beine 3 ein Auflageele­ment 26 befestigt, an dem die obere Stirnfläche des Beines 2 in Anlage gelangt, wenn der Klapphocker aufgeklappt ist.

[0016] Anstelle der die Einrichtung 10 bildenden Platten können andere Teile vorgesehen sein, welche die vorstehend beschriebenen Lager- ­und Führungsfunktionen übernehmen, wobei diese Teile als separate und am Seitenrahmen 11 zu befestigende Teile oder als zum Seitenrahmen 11 integrierte Teile ausgebildet sein können.

[0017] Durch die Neigungsverstellbarkeit der Sitzfläche des erfindungs­gemäßen Hockers läßt sich der Klapphocker besonders vorteilhaft als zusätzliches Teil zu dem Stuhl gemäß der Patentanmeldung P 36 07 581 oder P 36 07 619 verwenden und ermöglicht bei unterschiedlich eingestelltem Klappmöbel bzw. Klappsessel eine optimale Anpassung an die Körperform bei seinem Einsatz als Fußauflage. Fig. 4 zeigt die Verwendung des erfindungsgemäßen Klapphockers in Verbindung mit einem Klappsessel, vorzugsweise mit einem Klappsessel gemäß Patentanmeldung P 36 07 581 oder P 36 07 619. Aus Fig. 4 ist ersichtlich, daß die Neigung der Sitzfläche 1 derart einstellbar ist, daß sie entgegengesetzt ist zur Neigung der Sitz- oder Liegefläche des mit 30 bezeichneten Klapp- oder Liegesessels, dessen mit 31 bezeichneter Sitz eine Neigung nach hinten um den Winkel α zu Horizontalen einhält, während die Neigung der Sitzfläche 1 des Hockers zur Horizontalen dem Winkel β entspricht, wobei α = β sein kann und dadurch die Einstellung der Fußauflage, gebildet durch die Fläche 1 in Verbindung mit der Neigung der Sitzfläche 31 des Sessels auf die bequemste Position erreichbar ist.

[0018] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß ein zusätzlich aufschiebbares Lehnenteil auf die Sitzfläche 1 aufgebracht werden kann, zum Beispiel in Form des in Fig. 1 gestrichelt eingetragenen Elementes 34. Der Rahmen der Lehne 34 weist beidseitig an seinen Seiten z.B. Abstützteile 36, 37 auf, welche die Sitzfläche 1 bzw. den Seitenrahmen 11 der Sitzfläche 1 einfassen und durch eine Klemmwirkung die Lehne 34 gegenüber dem Seitenrahmen 11 lagern. Auf diese Weise kann der erfindungsgemäße Klapphocker mit verstellbarer Sitzfläche 1 auch als Hocker mit Lehne verwendet werden, wobei die Lehne zusammen mit der Sitzflä­che 1 in der Neigung verstellbar ist.

[0019] Die Lehne 34 ist nach Fig. 1 von rechts auf die Sitzfläche 1 aufgeschoben. Vorzugsweise wird die Lehne 34 von links auf die Sitzfläche 1 aufgesetzt und läßt auf diese Weise eine komfortable Verstellung der Lehnenneigung bei entsprechender Verstellung der Neigung der Sitzfläche 1 zu. Im letzteren Fall befindet sich die Lehne in kurzem Abstand zum Verstell- bzw. Rastmechanismus, der aus den Elementen 15, 18 gebildet ist.

[0020] Vorstehend wurde im wesentlichen nur die eine Seite des Hockers beschrieben; gleiches gilt selbstverständlich für die in Fig. 1 und 2 nicht gezeigte andere Seite des Hockers.

[0021] Besonders vorteilhaft läßt sich das erfindungsgemäße Klappmöbel auch als Fußstütze, z. B. zu Couchgarnituren oder dergleichen verwenden. Die Fläche 1 kann gegebenenfalls gepolstert sein oder mit einer Bespannung oder ähnlichem versehen sein und dient dabei als Fuß-Auflagefläche.

Ansprüche

1. Klappmöbel, insbesondere Klapphocker, mit einer Sitzfläche (1) und seitlich zur Sitzfläche (1) vorgesehenen Beinen (2,3)
dadurch gekennzeichnet,
daß an der Sitzfläche (1) eine Einrichtung (10, 12, 13, 15, 16) zur Lagerung des ersten Beinpaares (2) sowie zur Führung des zweiten Beinpaares (3) vorgesehen ist.

2. Klappmöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das erste Beinpaar (2) drehfähig an der Einrichtung (10) durch Lagermittel (12, 14) gelagert ist und daß das zweite Beinpaar (3) durch eine Führung (15, 16) gegenüber der Sitzfläche (1) verstellbar ist.

3. Klappmöbel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führung (15, 16) durch in der Einrichtung (10) ausgebildete Führungsnuten (16, 16a, 16b, 16c) gebildet ist, in welche Führungselemente (15, 15a, 22) verschiebbar eingesetzt sind, wobei die Führungselemente (15, 15a, 22) am vorderen Beinpaar (3) angeordnet sind.

4. Klappmöbel nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungsnut (16) die Sitzflächenneigung festlegende Rastnuten (18a, 18b, 18c) aufweist.

5. Klappmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungsnut einem im wesentlichen gerade und parallel zur Sitzfläche (1) verlaufenden Bereich (16a) aufweist, an den sich die an der einen Seite in unterschied­licher Höhe zur Sitzfläche (1) befindlichen Rastnuten (18a, 18b, 18c usw.) anschließen und auf der anderen Seite die Führungsnut (16) in einen kreisbogenförmigen Abschnitt (16c) übergeht.

6. Klappmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungsnut (16) im Bereich der Rastnuten (18a, 18b, 18c) Vertiefungen (24, 24a, 24b, 24c) aufweist.

7. Klappmöbel nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Führungselement (15) durch eine Hülse (22) gebildet ist, die seitlich vom zugehörigen Bein (3) vorsteht.

8. Klappmöbel nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Führungselement (15) durch einen Stift (15a) gebildet ist.

9. Klappmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Führungselement (15) einen Arretierstift (15a) aufweist.

10. Klappmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß es eine aufsteckbare Lehne (34) aufweist.

Zeichnung